Lichtgeschwindigkeit 8011
Vom Dienstag, 13. März 2018
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Heute wurde der im Vorlauf ausgehandelte Regierungs-Koalitionsvertrag für die kommende deutsche Bundesregierung der GROSSEN KOALITION zwischen CDU/CSU und SPD von den Koalitionsparteienvertretern verbindlich unterzeichnet.
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Alle LÜGEN dieser Blockparteien wurden somit erneut in die Spur gebracht:
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Der schwerste Schlag gegen die aktuelle deutsche Demokratie ist die praktische Aussetzung des sogenannten Parlamentsvorbehalt in jeglichem Belang, wo es der Regierung und den Blockparteien so passt.
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Ob verfassungswidrige Kriegseinsätze der Bundeswehr,
Rüstungsexporte,
Staatsverschwörung mit der ATOM-Industrie,
NSU-Netze des Rechtsterrorismus unter Geheimdienste-Duktus
Durchsetzung von US-Produkt-Normen über TTIP (potentiell),
die Grundwasserzerstörung durch EU-Landwirtschaft mit Nitrat, ebenso die EU-Glyphosat-Lizensierung,
der Dieselbetrug ohne Entschädigung der deutschen Konsumenten,
die Lügenpresse durch die staatlichen Sender ARD, ZDF, DLF u. a.
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Damit wird die AfD die größte Oppositionspartei im neuen Bundestag sein. Und dadurch wird die Basisdistanz zu den deutschen Wählern im Föderalismus noch vergrößert bzw. Abkopplungen verstärkt werden.
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DLF.de berichtet heute, 12. März 2018:
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„…AfD-Bundessprecher Meuthen sagte in Berlin, der zentrale Erfolg der CDU scheine darin zu bestehen, dass Merkel Bundeskanzlerin bleibe. Programmatisch hätten sich die Sozialdemokraten durchgesetzt. Die Vorsitzende der Linkspartei, Kipping, sprach von einer verfehlten Arbeits- und Sozialpolitik. FDP-Chef Lindner erklärte, der Koalitionsvertrag vernachlässige die breite Mitte der Gesellschaft. Grünen-Chefin Baerbock monierte, der Klimaschutz komme nicht vor. …“
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Dietmar Moews meint: Mit den Kurzstatements der Oppositionsparteien wird deutlich, dass sowohl die AfD, die ganz eigentlich eine konservative CDU-Ausgründung ist, wie auch alle anderen – vielleicht bis auf die LINKE – sich mit dem USA-hörigen-Blockparteien-Geschehen angefreundet haben. Selbst die GRÜNEN finden längst nicht mehr zur ökologischen ALTERNATIVE.
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Wer aus seinem historischen Selbstbewusstsein die deutsche Demokratie als Organisationsmodus unserer Politik fortsetzen möchte, und sich dafür durch öffentlichen DISKURS und Beteiligung an den freien WAHLEN engagiert, kommt doch zunehmend zu dem enthäuteten Schmerz:
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Würden Wahlen Etwas ändern können, wären sie längst verboten.
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Mit einer neuerlichen GROSSEN KOALITION haben sich die Parteiführer der Parteien versucht einen Gefallen zu tun. Dass den Parteien, dem Parlament und den Bürgern mit diesem vertrackten WEITERSO grundsätzlich und in konkreten Einzelheiten zuwider gehandelt wird, liegt auf der Hand. Denn wir brauchen nicht nur einen GESCHÄFTSFÜHRER, sondern ein lebendiges föderales, institutionalisiertes Stellvertretersystem der ZWEITEN DEUTSCHEN BUNDESREPUBLIK der Zukunft aus Sicht des Jahres 2018.
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Deshalb bzw. dennoch fordere ich hier Jeden dazu auf, meinungsfreudig und mutig mit seinen eigenen Vorstellungen die sozio-kulturellen Spielräume zu nutzen sowie Ämter und Stellvertreter kritisch anzubinden, wenn Politik und Information am Leben vorbeigeht.
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FINE E COMPATTO
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