Bundeswehr-Landesverteidigung statt Vorratsdatenspeicherung

Januar 17, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5268

vom Samstag, 17. Januar 2015

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Deutschland hat keine überzeugende Verteidigungskraft der Bundeswehr.

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Die verfassungsmäßige Widmung für ein deutsches Militär, nach der Abschaffung im Jahre 1945, steht vorrangig unter folgenden nicht selbstbestimmten Entscheidungskriterien:

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machtpolitisch, durch die USA, zur Schwächung europäischer Militärkraft

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finanzpolitisch, infolge der Wirtschaftsschwäche, des Hedonismus und der Schulden und

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waffentechnologisch, aufgrund der Unfähigkeit Deutschlands, in der eigenen Verteidigungs-Waffentechnik auf der Höhe der technologisch fortgeschrittenen Angriffswaffen nicht mithalten zu können.

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Jetzt bildet die Bundeswehr kurdische Peschmerga in Nord-Irak aus, gegen die Deutschland selbst – mit Vorratsdatenspeicherung – nicht zur eigenen Landesverteidigung fähig ist.

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Weder it-technologisch durch Abwehr und Eingriffsmöglichkeiten in die elektronische Kommunikation und Telematik von Angreifern, noch in den virtuellen Entwicklungen des Cyber-War sowie der damit verbundenen infantristischen High-Tech-Waffen und Drohnen-Fernfuchteleien ist die Bundeswehr fähig, Deutschland zu verteidigen.

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Bundespräsident Gauck rief auf der Wehrtagung zu neuer Bundeswehr-Mentalität auf – bereit zu sein, in der Welt militärisch mehr zu tun -,aber er kann nicht sagen, wie man ein deutsches Atomkraftwerk konventionell gegen einen Salafisten mit Drohne verteidigen kann.

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Die EU-Staatschefs hecheln einander hinterher, der akuten Sicherheitsanspannung, infolge des 11. Januars 2015 in Paris, die passenden Verlautbarungen anzuetikettieren.

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Frankreichs Premier Hollande spekuliert über einen „patriot act“ – akuter französischer „Notstandsgesetze“ – und Deutschland kommt als Echo mit der Vorratsdatenspeicherung:

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Die „Sicherheit und Verteidigung muss zumindest auch über die technischen Mittel etwaiger Rechtsbrecher und Gewalttäter verfügen“, statt bürgerlichen Freiheitspostulaten eingeschränkt ausgeliefert zu sein“. Mit diesem banalen Argument will also die Bundeswehr Vorratsdatenspeicherung, die sie gar nicht auswerten kann, gegen die asymmetrischen ISIS-Peschmerga einsetzen?

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Dietmar Moews meint: Bei allen staatstragenden Beteuerungen ist der Verteidigungsauftrag der deutschen Bundeswehr zur Landesverteidigung konkret durch nationalpolitische Entscheidungen herzustellen. Alles andere ist Verfassungsbruch.

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Dieser Verfassungsauftrag steht nicht im völkerrechtlichen oder materiellen Konflikt mit bestehenden bi- und multilateralen Verträgen, sondern beginnt konkret qualitativ strukturell da, wo die internationalen Bündnisse nicht im Dienst der Erfüllung des deutschen Grundgesetzes stehen.

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Als us-amerikanisch besetzter Staat kann man natürlich groß reden. Denn man ist ja von einer außerordentlich starken Macht militärisch und sicherheitstechnisch kontrolliert und – gesteuert.

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Ist man auch verteidigt?

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Oder ist man Spielball, Verschiebemasse und exterritoriales Sprungbrett?

 

Seit der Besetzung Deutschlands gehen von deutschem Boden konkret us-amerikanische Militäraggression globalen Ausmasses aus.

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Putin verteidigt Russland auch nicht allein durch Vorratsdatenspeicherung – er sagt: EINE WOCHE Zeit sei nötig (bis zum Rhein?)

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Es darf nicht sein, dass die deutsche Verteidigungsbereitschaft durch private Milizen in Auslandseinsätzen vorgegaukelt wird.

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