WEF Weltwirtschaftsforum Davos 2019 mit „Globalisierung 4.0“

Januar 22, 2019

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am Mittwoch, den 23. Januar 2019

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Oskar Kokoschka malte

 

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Es scheint, als sei das diesjährige DAVOS-Treffen WEF – WORLD ECOMIC FORUM – nur ein Akt der Schafsherde: Wir halten zusammen (auch mit dem brasilianischen Despot Bolsonaro – der heute in Davos von sich reden durfte: Bolsonaro bringt Brasilien in Ordnung, sagt er; WEF 2019 klagt ihn nicht wegen seiner menschenverachtenden Methoden an. Bolsonaro macht den brasilianischen Urwald platt).

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Dietmar Moews kollagierte

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orf.at am 22. Januar 2019:

Davos

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Absagen überschatten Weltwirtschaftsforum

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Am Dienstag versammelt sich die globale Finanzelite im Schweizer Wintersportort Davos wieder zum Weltwirtschaftsforum (WEF). Das Motto lautet dieses Jahr „Globalisierung 4.0“. Überschattet wird die viertägige Veranstaltung jedoch von prominenten Politikern und Politikerinnen, die nicht teilnehmen werden – allen voran US-Präsident Donald Trump, die britische Premierministerin Theresa May und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

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Das hinderte die Veranstalter des WEF freilich nicht daran, trotzdem ein umfangreiches Programm auf die Beine zu stellen. Die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs würden immerhin ein Viertel der weltweiten Wirtschaftsleistung repräsentieren, rechnete die dpa vor.

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Merkel, Bolsonaro und Kurz nehmen teil …

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Auf der Rednerliste stehen schließlich auch politische Größen wie die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die gleich mit mehreren Ministern anreist, und Brasiliens neuer Staatschef Jair Bolsonaro. Es ist die erste Auslandsreise des rechtsradikalen Politikers, der in Davos eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede halten will. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird zusammen mit FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl teilnehmen. …

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Das World Economic Forum bietet eine gute Gelegenheit, um Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft zu treffen. Schwerpunkt der Gespräche ist für mich das Thema Digitalisierung“, sagte Kurz im Vorfeld nach Angaben seines Sprechers. Kurz trifft in Davos die Bosse von Internetkonzernen, etwa Apple, Alibaba, Uber, Facebook und Novartis, die von den österreichischen Digitalsteuerplänen betroffen wären, die Österreich den IT-Riesen nach dem vorläufigen Scheitern einer europäischen Lösung auferlegen will.

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Gemeinsam treffen Kurz und Kneissl den chinesischen Vizepräsidenten Wang Qishan und die äthiopische Menschenrechtsaktivistin Yetnebersh Nigussie. Kneissl trifft außerdem IWF-Chefin Christine Lagarde und BP-Chef Bob Dudley sowie den Handelsminister von Oman. Außerdem werden Kurz und Kneissl an Podiumsdiskussionen teilnehmen.

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Unter dem Motto „Globalisierung 4.0: Auf der Suche nach einer globalen Architektur im Zeitalter der Vierten Industriellen Revolution“ diskutieren insgesamt mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft über Lösungen für brennende Probleme der Gegenwart. Die Veranstalter um den Gründer Klaus Schwab verweisen zudem auf die mehr als 800 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den USA, darunter die Chefs weltweit führender Unternehmen.

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Es soll Diskussionsrunden zu Themen wie Digitalisierung, künstlicher Intelligenz, Europa und Afrika geben. Mit den globalen Handelskonflikten und dem weltweiten Aufstieg von Populisten werde diesmal aber die Politik „völlig“ die Diskussionen bestimmen, vermutete ein hochrangiger europäischer Diplomat gegenüber der dpa. Über den Brexit etwa und die Zukunft Großbritanniens nach dem geplanten EU-Austritt wird statt May nun der britische Handelsminister Liam Fox sprechen. Über die Wirtschaft Chinas wird Vizepräsident Wang eine Rede halten. Erstmals dabei ist die neue Chefvolkswirtin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Gita Gopinath.

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Insgesamt geht der IWF für die Euro-Zone in diesem Jahr von einem BIP-Wachstum von 1,6 Prozent aus. Damit senkte der Fonds seine Erwartungen für 2019 seit Oktober noch einmal um 0,3 Punkte. „Das globale Wachstum verlangsamt sich, es gibt viele dunkle Wolken da draußen“, sagte unterdessen WEF-Präsident Borge Brende der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Er sprach von „geopolitische Verwerfungen, die die Welt vergiften“. Es gebe zudem kaum Spielraum der Notenbanken gegenzusteuern.

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Ferner könnten die Regierungen nicht mehr mit höheren Staatsausgaben reagieren. „Deutschland und Norwegen könnten sich vielleicht noch höhere Staatsausgaben leisten, aber fast alle anderen Länder sind doch überschuldet“, ergänzte der frühere norwegische Außenminister laut Vorabbericht. Ferner gebe es große Herausforderungen in China, wo sich die Konjunktur abkühlt. „Es besteht die vage Hoffnung, dass wir noch zwei bis drei Jahre mit Wirtschaftswachstum vor uns haben, vorausgesetzt, es gibt keine größeren geopolitischen Zwischenfälle oder einen Handelskrieg“, prognostizierte Brende für die Weltwirtschaft.“

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Dietmar Moews meint: Die Hauptthematik des WEFs, „IT-Politik“, ist hoch relevant. Aber die nationalwirtschaftlichen Interessen sind derart uneinheitlich, dass nicht mal Zwischenlösungen der USA-IT-Spieler, der EU oder z. B. Chinas vorstellbar sind.

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IT-Politik heißt IT-Ökonomie – also Marktbeherrschung mit allen Tricks.

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Dass ein solches Thema in DAVOS weiterführende Diskussionen bringen könnte, ist blanke Angeberei der schweizer WEF-Veranstalter.

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Ein anderer Aspekt sind die im Jahr 2018 explodierten Krisenthemen und Krisen-Regionen, die insbesondere durch die USA-Politik des Präsident Trump, der Verträge bricht und unberechenbare Brisanz in seine qualitativ eher reizlosen Wichtigkeit bringt, durch Wichtigtuen.

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Auch diese Vielkrisenlage wird, ohne Trump in Davos, von Trumps Ersatzleuten nicht verbindlich angefasst werden können.

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Die EU- und BREXIT-Lage kann in Davos in regionalen Stimmungsbildern zum informellen Ausdruck kommen – nur wird die Öffentlichkeit davon wenig Verlässliches erfahren.

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Dagegen wird das heute unterzeichnete deutsch-französische Nachfolge-Abkommen zum De Gaulle/Adenauer-Freundschaftspakt des Elysée-Vertrages von 1963, zwischen Macron und Merkel in Aachen 2019 hauptsächlich das Thema EU-Militarisierung weitertreiben.

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Hier liegt auch ein gravierender Unterschied zur damaligen Lage von Charles De Gaulle und Konrad Adenauer, als Frankreich, die Siegermacht mit Besatzerstatus, Militär für die westliche Bundesrepublik Deutschland kategorisch ablehnte, nachdem Jahre vorher der erste EG-Schumann-Plan noch gemeinsames Militär beabsichtigt hatte.

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Roger Waters spielt

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FINE E COMPATTO,

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Uli Hoeness: Sonderrecht der bayerischen Staatskrise

Januar 18, 2016
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Vom Montag, 18. Januar 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-01-18 14:44:44

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Rechtsstaat Deutschland mit Länderjustiz im Föderalismus?

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Die Blitzmeldung von heute, Montag, 18. Januar 2016, passt zum „Kurzen Prozess“, den der bayerische Staat dem Schwerkriminellen Wirtschafts-Privatier Uli Hoeness im Jahr 2014 geschenkt hatte.

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Hoeness hat nachgewiesen etwa 15 Jahre lang Schwarzgeschäfte mit Aktien- und Währungsspekulation, Echtzeitzielgeschäften mit schweizer Geheimkonton, betrügerischen Steuerabschreibungen, mit Steuerhinterziehung sowie weiteren Steuerbetrügen betrieben.

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Wegen der zum Zeitpunkt der nicht rechtmäßigen Selbstanzeige, nachdem sein Fall aufgeflogen war, inzwischen eingetretenen Verjährung der gewichtigsten Steuerverbrechen, wurde Uli Hoeness lediglich in deinem Steuerstrafrechts-Prozess angeklagt.

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Eine strafrechtliche Ermittlung, Anklage und Verfolgung hat sich die CSU gleich ganz „gespart“.

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 Es kam im Jahr 2014 zum „Kurzen Prozess“.

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Indem die ALLIANZ, AUDI, VW, TELEKOM, ADIDAS, die FC BAYERN AG und alle internationalen Verquickungen der Schweizer Betrugsbank dahinter stecken, ist hier ein interessanter Nepotismus zu beobachten. Rechtsstaatsbeugung ist nur ein technischer Begriff. Juristisch und politisch kommt man zu schwerwiegenderen Hintergründen und Implikationen.

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Selbstjustiz steht nach diesem geltenden Recht unter Strafe. Wer das Recht persönlich aufgibt, verwirkt es dennoch nicht vollkommen.

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Indem der riesige Fall der Schwerkriminalität von Uli Hoeness auf eine symbolische Steuerstrafbarkeit im Bereich Rosenheim (Tegernsee) als Skandal einer nicht rechtsstaatlichen Ungleichbehandlung von der Anklage, zusammen mit dem Gericht, in Abstimmung mit der CSU-Landesregierung, derart gestrichen wurde, dass der ganze HOENESS-MÜLL in nur zwei Verhandlungstagen, bei viertägiger Prozessdauer, blitzkriegsartig durchgeschoben wurde, kam das Urteil – nach Gesetzeslage:

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Schwerkriminalität mit Millionenschädendimension folglich „ohne Bewährung“, mindestens DREI JAHRE ZUCHTHAUS – neben einer unverhältnismäßig geringen Bezahlpflicht der angerichteten Steuerschuld zuzüglich Zinsen.

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Das nahm sich angesichts des unheimlichen Rahmen der angericheten Steuerstraftaten von Uli Hoeness als zweistelligen Millionensumme noch erheblich aus. Jedoch war neben den nachzuzahlenden Steuern die Strafe unangemessen gering.

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Erschwerend und niemals erleichternd kam hinzu, dass Uli Hoeness kein Geständnis und keine Aufklärung zu den Straftaten abgab, sodass dieses dies bayerische Schwerkriminalität einfach unter den Tisch gekehrt wurde und bis heute nicht aufgeklärt wurde.

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Das ist für den als junger Mensch hervorragenden Fußballspieler Uli Hoeness sehr erfreulich. Das ist für unsere Gesellschaft und für alle anderen Steuerstraftäter vor bayerischen Gerichten eine schreiende Ungerechtigkeit. Denn kaum ein Steuerhinterzieher mit falscher Selbstanzeige und ohne vollumfänglichem Geständnis konnte eine solche Staatskrisen-Vorführung zu eigenen Gunsten vorzeigen:

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Bildschirmfoto vom 2016-01-18 15:08:27

BILD.de Screen Shot am 18. Januar 2016

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So lesen wird jetzt schweren Steuerbetrug nicht unter Wirtschaft, sondern – als handele es sich um SPORT – in SPORT-Bild.de:

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Die bayerische Justiz gab bekannt: Uli Hoeness soll im Februar 2016, nach zwei Jahren Hafterleichterung (Bewährungsstrafe?) seine Reststrafe erlassen bekommen und wieder frei – zwar vorbestraft – sein.

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Vorbestraft ist Rummenigge auch. Franz Beckenbauer steht mit „ich unterschreibe Alles ohne es zu lesen“ im Raume.

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Dietmar Moews meint: Wie alt müssen Erwerbsfußball-Sportler werden, um zu begreifen, dass politische Verantwortung und Staatsräson keine Exklusiv-Spiele nur für die Unterklasse sein dürfen, wenn man möchte, dass die Gesellschaft zusammenhält?

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„Gleichheit vor dem Gesetz“ lautet der Modus eines modernen Rechtsstaats, der hier, Im Fall des schwerkriminellen Uli Hoeness von Seehofer schwer verletzt worden ist.

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Dass die Rechten stets auf Ausschluss (Exklusion und Exklusivität) und nicht auf Inklusion und Gleichheit zielen, ist wohl bekannt. Dass die Rechten in Bayern zusammenhalten, ist das Freunderln-Prinzip – nur, es ist rechtswidrig nach deutschem Recht.

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Was hinderte den bayerischen CSU-Staat daran, diesen Schwerkriminellen Uli Hoeness vollumfänglich auszusagen und vollumfänglich zu zahlen? Denn schließllich hat Hoenes die Geldvorteile durch Betrug geholt – er hat es ja – warum soll er es also nicht rausrücken?

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Da hat vermutlich im christlichen Bayernstaat jemand das Gleichnis vom Weinberg falsch verstanden: Der Fall Mollath schreit, FJ Strauss-Waffen-SPIEGEL, die Streibls-Bäderkönig-Geschäfte, die Hadertauer-Tricks, die Hypo-Alpine Kärntenbank-Milliarden von Erwin Huber und Edmund Stoiber, die Krankenkassenabrechnungen aus Augsburg – gib a Ruh!

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SPITZENFUSSBALL zum BUNDESLIGA-AUFTAKT: VFL Wolfsburg vs. FC Bayern Katar 4:1

Januar 30, 2015

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vom Freitag, 30. Januar 2015

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Das „neue deutschland“ hat Fußballverstand

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Der FC Bayern München hat kürzlich im Vereinsnamen des Lables der Profi-Fußball-AG das Wort „München“ gegen den ehrgeizigen „Katar“ ausgetauscht und auf Zeit verkauft – Geldsummen wurden nicht genannt (Steuergeheimnis):

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Dünnes Müller kam gegen VW Wolfsburg nicht überzeugend ins Spiel

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Die bayerische Legionärstruppe, in der kein einziger Münchner Spieler mitwirkt, wird zukünftig bei schlechter Witterung in Katar spielen.

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Es ist vereinbart, dass weiterhin Hauptsponsoren, ALLIANZ, Audi, VW, ADIDAS und Telekom, auf der Spielkleidung und im Merchandising verwendet werden dürfen.

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Bei Spielen in Katar werden besonders Spieler islamischen Glaubens aufgestellt werden, die sich zu dem Zweck bereits Bärte wachsen lassen.

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Dietmar Moews meint: Wie heute in der ARD-Live-Übertragung beim 4:1 zwischen VW und VW zu sehen war, hat der neue Name „FC Bayern Katar“ noch kein Glück gebracht.

 

TORE: 1:0 Bas Dost; 2:0 Bas Dost; 3:0 Kevin De Bruyne; 3:1 Benart; 4:1 Kevin de Bruyne.

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Allerdings brachte der VW Wolfsburg eine meisterliche Spitzenleistung, sowohl in taktischer wie in athletischer und in der enormen Finesse der einzelnen Spieler – der junge Belgier Kevin de Bruyne hatte eine Sternstunde.

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Dagegen zeigten einige Katarer doch bereits Altersschwächen in puncto Schnelligkeit und Einsatz. Der Spieler Schweinsteiger war uneffektiv und beging zahlreiche schwer unsportliche absichtliche Fouls. Die Verteidigungsleistungen des Spielers Rode, rechts hinten, die Behäbigkeit von Verteidiger Dante, die insgesamte Langsamkeit auf den wechselnden Sechsern, wenn es um „zweite Bälle“ ging – meist war Wolfsburg besser. Hinzu kam mangelnde Präzision von VW Bayern im Angriff, sodass es fast nie gelang, den letzten Pass zu spielen.

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Man kann jetzt auf die Kommentare aus Katar und anderen arabischen Fußballnationen gespannt sein, wie der FC Bayern Katar, wenn er für VW gegen VW Wolfsburg antritt doch nicht die verlangte Siegesmentalität zeigt. Und möglich, dass dann mit VW vereinbart wird, dass statt FC Bayern doch lieber der VFL für Katar antritt.

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4:1, beim Bundesligaauftakt 2015, war eine sehr gute Idee von VW – vielleicht gibt es das später auch noch als „Kombi“ und als „Cabrio“: möglich dass auch der deutsche Staat über die ARD mitbestimmt hatte (Arjen Robben war diesmal nicht rasiert). Wir werden also demnächst bei entsprechend SKY-Kommerzfernsehen vergleichen.

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Uli Hoeneß – Kampfmoral und Unmoral eines Steuerkriminellen 29

September 20, 2014

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am Samstag, 20. September 2014

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Die Staatskrise in Bayern, die durch Ausliegen in der Art des Seehofer wegdämmert, wurde heute durch die Ausgeh-Berichtserstattung der JVA-Landsberg / Oberbayern mit dieser frohen Botschaft neu aufgepumpt:

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Uli Hoeneß (geboren 1951), der berühmte Fußballweltmeister, Manager und Unternehmer, der als vorbestrafter Krimineller derzeit in der Haftanstalt „einsitzt“, hat heute einen ersten Ausgang erlaubt bekommen.

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Nun möchte ich doch reklamieren:

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Uli Hoeneß wurde bei aller Zerdehnung der rechtspflegerischen Relativität als zweifellos vielfältiger Straftäter zu einer Haftstrafe ohne Bewährung,ausdrücklich ohne Strafaussetzung, verurteilt.

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Uli Hoeneß hat entgegen den publizierten Behauptungen seine Straftaten nicht gestanden, weder welche Straftaten noch welche Dimensionen, der Geldumfänge und des Zeitrahmens.

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Die Rechtsstaatlichkeit wurde am Beispiel Hoeneß in Bayern ausgesetzt.

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Dietmar Moews meint: Bewährungsbegünstigung für den ohne Bewährung verurteilten Uli Hoeneß? Dann soll er jetzt ein vollumfängliches Geständnis bekanntgeben.

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Lichtgeschwindigkeit 28

Oktober 11, 2009

Lichtgeschwindigkeit 28 Piraten-Presseschau

am Sa, 10. Okt. 2009, von Dr. Dietmar Moews am

Plenarsaal des Sächsischen Landtags in Dresden,

Vorspiel: Zamba por vos, Erinnerung an Mercedes Sosa;

Aufnahmezeit um 20 Uhr;

Piratenthema hier:

Die ehrenamtliche Aufbauarbeit der Piraten, Organisation

und Professionalität, Freiwilligenarbeit, Personalentscheidungen,

Mindestbürokratie, dazu Dresdner Neueste Nachrichten,

Sächsische Zeitung, Dresdner Morgenpost, BILD-Dresden

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Gregor Schäfer & Piratencrew Dresden

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