Landeverbot für IRAN AIRLINE in Deutschland

Lichtgeschwindigkeit 8871

am Donnerstag, den 24. Januar 2019

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taz.de am 22. Januar 2019:

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„Bundesregierung zu Iran-Sanktionen – Landeverbot für iranische Airline

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Die Fluggesellschaft Mahan Air darf ab sofort nicht mehr nach Deutschland fliegen. Das hatte sich die US-Regierung gewünscht.

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BERLIN taz | Die Bundesregierung verhängt neue Sanktionen gegen den Iran. Sie hat der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air mit sofortiger Wirkung den Betrieb in Deutschland untersagt. Dies sei „zur Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen“ Deutschlands unverzüglich erforderlich, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag.

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Mahan Air transportiere Ausrüstung und Personen in Kriegsgebiete im Nahen Osten, insbesondere nach Syrien. Es liege im außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik, „keinen Luftverkehr nach Deutschland durch Unternehmen zuzulassen, die das Kriegsgeschehen in Syrien unterstützen und dazu beitragen, Menschen in Kriegsgebieten zu unterdrücken“, sagte der Sprecher. Zudem gebe es „gravierende Anhaltspunkte“ für das Agieren iranischer Geheimdienste in Europa.

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Mahan Air flog bisher von der iranischen Hauptstadt Teheran drei Mal pro Woche nach Düsseldorf und einmal wöchentlich nach München. Die USA hatten Mahan Air bereits im Jahr 2011 mit Sanktionen belegt und ihre Verbündeten gedrängt, dies auch zu tun. US-Botschafter Richard Grenell hatte sich bei der Regierung für das Start- und Landeverbot eingesetzt.

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Es handle sich nicht um einen Paradigmenwechsel in der Iran-Politik, betonte der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Deutschland stehe unverändert zu dem Atomabkommen mit dem Iran, welches Wirtschaftssanktionen verringern soll. Das Abkommen wurde zwischen dem Iran, den USA, China, Großbritannien, Frankreich, Russland und Deutschland abgeschlossen. Es soll eine iranische Atombombe verhindern. 2018 stiegen die USA aus, weil sie dem Iran unter anderem die Unterstützung von Terroristen vorwerfen.

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Die US-Regierung begrüßte die Entscheidung. „Die Fluggesellschaft transportiert Waffen und Kämpfer in den Nahen Osten und unterstützt damit die destruktiven Ambitionen des iranischen Regimes in der Region“, twitterte US-Außenminister Mike Pompeo. Die Reaktionen der deutschen Opposition fielen gemischt aus. „Mich stimmt skeptisch, dass Deutschland hier offenbar ohne Einigkeit in der EU zu erzielen US-Sanktionen folgt“, sagte der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich der taz. „Eine gemeinsame europäische Außenpolitik sieht anders aus.“ Man müsse nicht mit der iranischen Politik sympathisieren, um das für einen Irrweg zu halten.

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Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sagte der taz, es sei „korrekt“, Mahan Air zu belangen. Die Fluggesellschaft generiere mit der zivilen Luftfahrt Geld für die Aktivitäten der Revolutionsgarden in der Region. „Diesen Geldhahn zuzudrehen ist richtig und darf nicht mit der US-Forderung nach dem Ende des Atomabkommens vermischt werden.“

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Ob die deutsche Sanktion die Verhandlungen über das Atomabkommen beeinflusst, ist offen. Von iranischer Seite gab es zunächst keine Reaktion.“

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ARD-Tagesschau.de am 21. Januar 2019:

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Beschluss der Bundesregierung Start- und Landeverbot für Mahan Air

Stand: 21.01.2019 14:23 Uhr

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„…Flugzeuge der iranischen Gesellschaft Mahan Air dürfen ab sofort weder in Deutschland starten noch landen. Die Bundesregierung begründet dies mit der Wahrung außen- und sicherheitspolitischer Interessen.

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Die Bundesregierung hat der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air mit sofortiger Wirkung den Betrieb in Deutschland untersagt. Die Airline müsse die Verbindungen von und nach Deutschland ruhen lassen, sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums. Einen entsprechenden Bescheid habe das Luftfahrtbundesamt dem Unternehmen zugestellt.

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Dies sei zur „Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands“ erforderlich, ergänzte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Es könne hierzulande kein Verkehr von Unternehmen zugelassen werden, die das Kriegsgeschehen in Syrien unterstützten. Mahan Air übernehme Transportflüge nach Syrien und in andere Kriegsgebiete auf Veranlassung der iranischen Revolutionsgarden.

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Bisher flog Mahan Air dreimal die Woche vom Flughafen Düsseldorf nach Teheran. Dazu gibt es eine Verbindung pro Woche von München aus.

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Nach Darstellung des Außenministeriums gibt es zudem „gravierende Anhaltspunkte“ für das Agieren iranischer Geheimdienste in Europa. In der vergangenen Woche war ein mutmaßlicher Spion des Irans in Deutschland festgenommen worden, der für die Bundeswehr als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater tätig war.

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Nach Informationen von WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ sollen iranische Nachrichtendienste Anschläge in Europa geplant oder sogar ausgeführt haben. Eine solche Aktion soll ein geplanter Bombenanschlag auf Exil-Iraner in Paris im vergangenen Jahr gewesen sein. Die belgischen Sicherheitsbehörden nahmen im Juni ein Paar fest, das den Anschlag nach Überzeugung der Ermittler ausführen sollte. Der mutmaßliche Hintermann, ein Mitarbeiter der iranischen Botschaft in Wien, wurde kurz danach an einer Autobahn in Bayern festgenommen und inzwischen nach Belgien ausgeliefert.

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Die USA haben die Fluglinie schon länger im Visier und die Bundesregierung aufgefordert, ebenfalls Sanktionen zu verhängen. Entsprechend fielen die ersten Reaktionen in Washington aus.

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„Die Fluggesellschaft transportiert Waffen und Kämpfer in den Nahen Osten und unterstützt damit die destruktiven Ambitionen des iranischen Regimes in der Region“, twitterte Außenminister Mike Pompeo. Er forderte alle Verbündeten der USA auf, dem Beispiel Deutschlands zu folgen.

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Die Verhängung des Start- und Landeverbots erfolgt zwei Tage vor einer Reise von Außenminister Heiko Maas nach Washington. Er wird dort am Mittwoch auch Pompeo treffen. Mehrfach hatte sich der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, bei der Bundesregierung dafür eingesetzt, das iranische Unternehmen zu bestrafen.

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Die Vereinigten Staaten hatten Mahan Air bereits 2011 mit Sanktionen belegt. Seit 2013 gelten auch Sanktionen der USA gegen den Geschäftsführer der Fluglinie persönlich.

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Von iranischer Seite gab es zunächst keine Reaktion. Die Deutschland-Verbindungen wurden auf der Internetseite von Mahan Air noch angezeigt, waren aber alle als ausgebucht angegeben.“

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Iranisch-Persisches neues „Kinderbuch“ mit deutscher Übersetzung

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Sputniknews.com am 22. Januar 2019:

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Teheran kritisiert Berlin wegen Start- und Landeverbots für Mahan Air

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Der Iran hat die Bundesregierung wegen des Start- und Landeverbots für die iranische Fluggesellschaft Mahan Air in Deutschland kritisiert. „Diese Entscheidung war unnötig, voreilig und daher für uns auch nicht vertretbar“, sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi am Dienstag, wie deutsche Medien berichten.

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Außerdem widerspreche sie dem Geist der langjährigen bilateralen Beziehungen. Teheran bedauere diese Entscheidung, weil sie auf der Basis falscher Informationen von denjenigen Ländern getroffen worden sei, die gegen die Beziehungen zwischen Berlin und Teheran seien, wurde der Sprecher vom Webportal des Außenministeriums zitiert.

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Die Bundesregierung hatte Mahan Air am Montag die Start- und Landeerlaubnis entzogen. Deutschen Medien zufolge begründete das Auswärtige Amt den Schritt damit, dass die Airline Ausrüstung und Personen in Kriegsgebiete im Nahen Osten — vor allem nach Syrien — transportiere. Nach Worten einer Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums trat das Verbot zum 21. Januar in Kraft.

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Zuvor hatten US-amerikanische Geheimdienste Deutschland darauf hingewiesen, dass die weitere Zusammenarbeit mit Mahan Air „die Sicherheit von US-Bürgern in deutschen Flughäfen gefährdet“. Bislang flogen Mahan-Air-Maschinen pro Woche viermal Düsseldorf und zweimal München an.

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Dietmar Moews meint: Ich höre täglich, „Merkel solle doch Dies oder Jenes“ und „die Souveränität der EU“.

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Aber dann muss man doch zur Kenntnis nehmen, dass die US-Administration des Präsident TRUMP konkrete Mahnungen gegen Deutschland ausgesprochen hat, wenn die Deutschen nicht die US-Sanktionen gegen IRAN unterstützen. Also?

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Die Öffentlichkeit wird von der deutschen LÜGENPRESSE permanent sprachlich manipuliert, sodass solche SOUVERÄNITÄTS-Gerüchte, die für die Farnzosen gelten, aber nicht für die Deutschen, geglaubt werden.

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Was will ein deutscher Reichsbürger oder ein AfD-Anhänger, wenn ihm klar wäre, dass Deutschland nicht souverän ist, dass souveräner Frankreich Weltkriegs-Sieger ist, aber Deutschland unterliegt dem „Waffenstillstand“; davon enthielt erneut der Freundschaftsvertrag von Aachen kein Wort.

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Deutschland sollte auf informellen, privaten und NGO-Ebenen, intensiv die Beziehung zu IRAN und zu den PERSERN weiterführen, neuaufbauen und ernähren. Es muss eine Ehre für einen Deutschen sein, konkrete Beziehungen zu den Iranern zu haben.

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IRAN ist eine edle weltgeschichtliche Tatsache. Iranische und persische Kultur zählt zum Allerfeinsten. Man schaue sich persische Malerei an – gottvolles Zeug (auch für Paganen, wie mich).

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MILCHKÜHE in die Wüste nach QATAR

Lichtgeschwindigkeit 7383

Vom Donnerstag, 15. Juni 2017

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Das isolierte Qatar / Katar plant 4.000 Milchkühe als Luftfracht einfliegen zu lassen, damit die Milchversorgung der Araber gesichert werden könne. Man rechnet bereits mit insgesamt 60 Tierfracht-Flügen.

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Ein qatarischer Geschäftsmann plant etwa 4.000 Holstein-Milch-Kühe durch die Luft herzuholen, um die Blockade der arabischen Golf-Nachbarn zu unterlaufen.

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Screen Shot theguardian.com am 15. Juni 2017

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Die Idee – wird als größte Luft-Versorgungs-Transaktion mit Vieh beschrieben, die es je gab – demonstriert, dass eine Luftbrücke zwischen Qatar und Iran, wie auch Seefracht-Möglichkeiten mit Oman und der Türkei bestehen.

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Dieser Plan wurde vom Vorsitzenden der Internationalen Energie-Gesellschaft, Moufaz Al Khyyat, der Nachrichtenagentur Bloomberg mitgeteilt. Danach werden mehr als 60 Flüge der Viehlieferung nötig sein, Vieh, das aus Australien und den USA gekauft worden ist. Ursprünglich sollten die Milchkühe per Schiffsfracht nach Doha gebracht werden, wo in der Nähe gerade eine Viehhaltungsstätte fertiggestellt worden ist.

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Saudi-Arabien, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate haben die diplomatischen, ökonomischen Beziehungen und die Transportverbindungen mit Qatar am 5. Juni 2017 abgebrochen und Doha beschuldigt, extremistische Milizen zu unterstützen.

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Bis dahin hatte Qatar die meisten Versorgungsgüter aus den Nachbarländern bezogen – einschließlich Saudi-Arabien. Riad schloss jetzt die einzige Landverbindung der Halbinsel Qatar und drohte damit sowohl frische Lebensmittel wie auch lebensnotwendige Rohstoffe zu kappen, die auch für die 2022 geplante FIFA-Fußballweltmeisterschaft in Qatar benötigt werden, um eine perfekte Infrastruktur bieten zu können.

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Die Türkei ist nunmehr für die fehlenden Lieferungen eingetreten, einschließlich Joghurt und Laban, während Marokko und Iran dem Emirat Lebensmittel liefern werden.

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neues deutschland, Seite 7, (Agenturen) am Mittwoch, 14. Juni 2017:

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„Erdogan nennt Isolierung Katars „unmenschlich“ … Erdogan hat die Sanktionen stark kritisiert … Ein Land in allen Bereichen zu isolieren, ist unmenschlich und widerspricht dem Islam … er werde darüber mit Marcron, mit Trump telefonieren … Saudi-Arabien ärgere sich darüber, dass Qatar den harten Kurs gegen Iran nicht mitträgt … Katar ist mit er Türkei das Land, dass die entschiedenste Haltung gegen Daesch (IS) einnimmt“ sagte Erdogan …die Luftblockade gilt als Landeverbot und Sperrung des Luftraums nur für Fluggesellschaften aus Katar und in dem Emirat registrierte Flugzeuge.“

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Qatar hat neue Handelsstrukturen in den Häfen von Oman, Sohar und Salalah akquiriert, die den Nachschubmangel aus den Vereinigten Emiraten umgehen können, deren Frachtschiffe und Container durch den Jebel Ali-Hafen bereits vergangene Woche eingefroren worden sind.

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Qatar hat also sehr schnell die Nachteile der Blockade-Umstände aufgefangen. Der Außenminister ist nach Moskau, London und Deutschland geflogen.

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Bereits zu Beginn der zweiten Woche des Embargos zeigt Qatars finanzielle Lage die gewohnte Stabilität am Finanzmarkt, nachdem vergangene Woche die Kurse runter gegangen waren.

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Auch gegen die Restriktionen hinsichtlich Überflugverbote gegen Qatar-Lieferanten wurden erfolgreich internationale Rechtsschritte gefunden. Bereits am Sonntag hatte Iran öffentlich fünf Frachtüberflüge angekündigt sowie drei Frachtschiffe nach Doha auf den Weg gebracht.

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Der Anlass für die Blockade – dass Qatar den ISIS-Terror in Irak und Syrien betreibe – ist nicht so überzeugend anbetracht der Rolle, die andere Arabische Staaten dabei spielen. Es sieht eher wie eine Strafaktion gegen Qatar aus, die Riad initiiert, um auch dadurch die eigene Führungsrolle der arabisch-sunnitischen Staaten zu akzentuieren. Darüber hinaus soll Qatar an der eigenen weltweiten Expansion und weitere Verträge gehindert werden, die von London bis Tokio, oder von der Moslem-Brüderschaft und der palästinensischen HAMAS, und in Beziehungen zu Iran, mit dem Qatar ein riesiges Gasfeld betreibt, oder mit der Türkei inzwischen entstehen konnten..

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Dietmar Moews meint: Alle Argumente, die in diesen arabischen Konflikten erkennbar sind, sind ernstzunehmen und nachvollziehbar.

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Die Intervention des neuen US-Präsident Trump in Riad, mit Blick auf den Nahen und Mittleren Osten, ist undurchschaubar und wirkt weltfremd, zumal letztlich der heiße Waffengang entscheiden ist – für den die USA allenfalls die Waffen verkauft, aber nicht mit US-Truppen die Lage für zukünftige friedliche Koexistenz all dieser Kunststaaten herzustellen vermag.

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Wir wissen nicht, was Trump sich im Rahmen des vorhandenen US-Militarismus an Eingriffsmöglichkeiten vorstellt.

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Die USA werden nicht nur von Israel nicht ganz ernstgenommen, auch von Putin und Assad, von Riad bis Teheran, wundert man sich nur, wie anmaßend die USA noch immer in der Fremde herumfummeln, da sie doch von Afghanistan bis Palästina, von Irak bis Syrien, nur Pleiten und Chaos erreichten.

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Und Deutschland ist immer der NATO-Partner der USA. Da sollte ständig in Brüssel, dem europäischen NATO-Quartier, über die „nordatlantische Verteidigung“, die am Hindukusch beginnt, diskutiert werden, zumal Trump jetzt den NATO-Staaten alte Rechnungen auf den Tisch gelegt hat.

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Michael Wolffsohn sieht Atomabkommen mit Iran

Lichtgeschwindigkeit 5754

vom Sonntag, 18. Juli 2015

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Titelseite, oben links: „Verfilmung der Historikerin beim Kampf gegen die Schoa-Leugnung“ – das ganze in Zeitlupe, als Buch und als Comic? – da ist noch was drin, wenn die kulturperistaltische Walze erstmal in Wallung gebracht worden ist! – aber was ist es? –

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werden die Dummen lernen? –

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werden die Skrupelosen moralisch?

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JÜDISCHE ALLGEMEINE Wochenzeitung für Politik, Kultur, Religion und jüdisches Leben, Berlin, den 16. Juli 2015 29. TAMUS 5775, titelt:

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„EINSPRUCH: Michael Wolffsohn sieht im Atomabkommen mit Iran eine große Gefahr für Europa.

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ÜBERSCHRIFT: An Abrüstung ist nicht gedacht

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Das Atomabkommen mit dem Iran mag gut gemeint sein. Aber es ist schlecht gedacht und gemacht, das sind, jenseits der Gefühle, die Fakten. Erfreulich ist:

Der Ölpreis wird sinken, denn der Iran kann wieder Erdöl und Erdgas exportieren. Viele Iraner werden reich. Sie kaufen dann deutsche Autos. Irans Regierung wird Waffen kaufen. Abkommen mit Russland und China sind unterschriftsreif. Erste Lieferungen werden wohl bis Ende 2015 folgen. Diese Waffen wird Teheran auch seinen Nahostfreunden weiterleiten: der libanesischen Hisbollah, Syriens Diktator Assad, der Hamas, dem IS in Ägypten, den Schiiten im Jemen und wohl auch den Schiiten in der östlichen Ölprovinz Saudi-Arabiens.

Irans Atomanlagen werden nicht abgebaut, sondern begrenzt und kontrolliert. Daraus folgt: der Iran ist Atommacht. Jederzeit kann der Iran im Konfliktfall seine Atomanlagen von Zivil auf Militär umschalten. Gewonnen ist also nichts Grundsätzliches.

Jeder atomare Erstschlag ist Selbstmord. Das gilt für einen iranischen ebenso wie für einen israelischen. Der Angegriffene würde nämlich seinerseits atomar zurückschlagen. Wer atomar tötet, wird getötet, begeht also Selbstmord. Da keiner der politischen Nahostkonflikte durch das Atomabkommen gelöst wird, bleibt es bei Kriegen und Bürgerkriegen in der Region. … Langfristig kann Israel dieses Wettrüsten nur verlieren: wirtschaftlich, demografisch, politisch, militärisch … dass der Iran seine Raketen ab- oder wegrüstet, ist im Wiener Abkommen offensichtlich nicht vorgesehen … Europa jubelt. Wie lange noch? (Der Autor ist israelischer Historiker und Autor des Buches „Zum Weltfrieden“ (2015)“.

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Dr. DIETMAR MOEWS
von FOKKO VON VELDE
fotografiert

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Dietmar Moews meint: Es ist ein Jammer, immer muss man Wissenschaft von israelischer Wissenschaft unterscheiden. Ständig treten die Propagandisten mit der selben Schlagseite auf, wie hier Michael Wolffsohn aus München.

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Überschrift lautet: „An Abrüstung ist nicht gedacht“.

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Die Rede ist von einem Abkommen, dass der Iran und die USA auf Bestreben von US-Präsident Obama und dem iranischen Staatspräsident Ruhani in Wien ausgehandelt haben. Mit verhandelt haben die UN-Veto-Staaten und die EU. Bei den USA sitzt immer Israel mit am Tisch, weil die Hardliner Israels immer eine Mehrheit im US-Kongress erzwingen können.

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Die Kritik Wolffsohns in der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN beläuft sich auf das Vertragsergebnis, das in gegenseitiger Übereinstimmung herausgekommen ist – auch ohne Beteiligung der Palästinenser.

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Sofort hat Israel nachgeschlagen. Sofort hat Premier Netanjahu mit einseitigem israelischen Militärschlag gegen Iran gedroht, wenns dem militärischen Massaker-Komplex Israels so beliebt.

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Wolffsohn beschwört vermutlich nicht israelische Abrüstung, nicht amerikanische Abrüstung.

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Wolffsohn vermisst Lösung des Nahostkonfliktes.

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Welch ein öder Quatsch: Immer schlägt Israel den eigenen Annexions- und Vertreibungskrieg, die Gaza-Massaker, die Apartheids-Politik gegen Araber, gegen rassisch unwillkommene Juden aus Eritrea, bei Wahlrechtsbeschränkungen in der sogenannten Demokratie, das Fehlen einer Verfassung eines Staates Israels und – natürlich – der willkürliche Umgang mit dem Recht, der keinesfalls „rechtsstaatlich“ genannt werden kann.

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Und deshalb ist nicht ausdrücklich Europa von den Persern bedroht. Zum Glück gibt es eine historisch fundierte Freundschaft zwischen Deutschland und Iran. Zum Glück sind die Perser ein sehr gebildetes, kultiviertes Volk, was auf die beim israelischen Militär eingejudeten Wirtschaftsflüchtlinge aus Russland leider nicht so weit zutrifft, dass die die eigene Landessprache Hebräisch beherrschen.

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Wie chancenlos die Zukunft des Massaker-Staates Israel sein wird, hängt von den politischen Künsten Israels ab. Das beginnt mit EINSPRÜCHEN der Wolffsohnschen Staatskunst in der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN und endet mit dem Weltmacht-Militarismus Israels als Cyber War, als Drohnentechnik, als Atombomben auf Dolphin-U-Booten, als globale Propagandamaschine, als Kampfflugzeugtechnik und als diplomatische Staatskunst auf Gegenseitigkeit.

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ZUGINSFELD 26 DMW 198 cm / 198 cm von DIETMAR MOEWS 1999 in Dresden gemalt

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