ENDE GELÄNDE! in Garzweiler Braunkohlestopp

Lichtgeschwindigkeit 5814

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vom Samstag, 15. August 2015

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Der DLF berichtete in den Mittagsnachrichten heute, Samstag, 15. August 2015, mit Silke Hahne:

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„Im rheinischen Garzweiler sind Umweltaktivisten auf das Gelände des Braunkohletagebaus vorgedrungen.

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In Berichten heißt es, die Polizei sei mit Schlagstöcken gegen die Demonstranten vorgegangen. Das Bündnis „Ende Gelände“ hatte für heute zu Protestaktionen aufgerufen. Zur Begründung hieß es, die Braunkohle gehöre zu den umweltschädlichsten Energieträgern und zerstöre die Lebensgrundlage von immer mehr Menschen weltweit. Zuletzt hatten Aktivisten im Juni einen Bagger zwei Tage lang besetzt.

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auf http://www.attac-koeln.de findet sich am 15. August 2015:

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„14.-16. August im Rheinischen Braunkohlerevier: Baggerbesetzungen haben sich als effektive Methode bewährt, Sand ins Getriebe der Braunkohleindustrie zu streuen. Die Aktion „Ende Gelände“ will nun versuchen, mit vielen hundert Menschen im besten Fall gleich mehrere Kohlebagger zu stoppen.“

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Polizeisprecher Ralf Meurer sagte am 15. 8.15:

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„dass die Aktion bisher friedlich verläuft. Am Morgen haben Aktivisten auf dem Weg zum Tagebau mehrere Polizeiblockaden durchbrochen. Laut Aktivisten ist dabei auch Pfefferspray eingesetzt worden. Angaben über möglicherweise Verletzte gibt es bisher nicht.

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Es gab am Morgen auch eine Demonstration auf der A61 bei Jackerath. Aktivisten hatten sich mit Transparenten von einer Brücke abgeseilt. Die Autobahn musste zeitweise gesperrt werden. (15.08.15)“

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Bei WDR 2.de um 10.14 Uhr heißt es:

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„Im Rheinland sind etwa zweihundert Umweltaktivisten in den Braunkohletagebau Garzweiler 2 eingedrungen. Sie wollen dort die Bagger besetzen, um für einen Ausstieg aus der Braunkohle zu demonstrieren. Insgesamt wollten sich etwa tausend Menschen an den Protesten beteiligen. Rund 1.200 Polizisten sind im Einsatz. Aus Erkelenz Thomas Wenkert: Ein erster Braunkohlebagger wurde mittlerweile aus Sicherheitsgründen abgeschaltet. Ein Polizeisprecher bestätigte, dass es zu ersten Ausschreitungen mit den Demonstranten gekommen sei. Dabei wurde auch Pfefferspray eingesetzt. Informationen, dass Umweltaktivisten festgenommen beziehungsweise auch verletzt worden seien, wollte die Polizei nicht bestätigen. Das Aktionsbündnis „Ende Gelände“, das zur Besetzung des Tagebaus aufgerufen hat, spricht dagegen von Dutzenden Festnahmen. Ein Sprecher erklärte auf Anfrage, die Polizei habe ein Angebot zur Deeskalation abgelehnt. Von den Protestaktionen war zwischenzeitlich auch die Autobahn 61 betroffen. Hier hatten sich Umweltaktivisten von einer Brücke abgeseilt. Die Autobahn war für einige Zeit gesperrt.

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SPIEGEL-ONLINE bringt NICHTS zu ENDE GELÄNDE! zur Energiewende am 15. August 2015.

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BILD.de bringt NICHTS am 15. August 2015 zu ENDE GELÄNDE! Zur Energiewende.

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taz.de am 15. August 2015:

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„Besetzung von Garzweiler: ENTSCHLOSSEN IN DIE GRUBE – Mehrere 100 Menschen besetzen den Tagebau Garzweiler Und bringen Bagger zum Stillstand. Dabei gibt es Festnahmen und Verletzte…“ Bezahl-Online-Taz

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SUEDDEUTSCHE.de, die Netzadresse der Süddeutschen Zeitung aus München hat keine aktuelle Information zu Garzweiler am Samstag, 15. August 2015.

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FAZ.net berichtet am 15. August 2015 über ZENSUR in CHINA anlässlich der Katastrophe von

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ENDE GELÄNDE! In Garzweiler unterschlägt die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Samstag, 15. August 2015.

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Dietmar Moews meint: Die deutsche Medienlage ist hinsichtlich der staatlichen Sender, insbesondere auch des regionalen ARD-Konzeptes mit WDR 2 in Nordrhein-Westfalen einigermaßen rückversichert, dass unterschlagene Informationen zumindest am Rande erscheinen – bzw. von ENE GLNDE gab es sogar O-Bilder aus Garzweiler.

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FAZ, Süddeutsche, BILD und SPIEGEL verschweigen ENDE GELÄNDE! In Garzweiler – es gab bislang keine Toten.

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Es ist doch deutlich, wenn wie heute, in den Nachrichten und in der Leitpresse vorgemacht wird, an die 1.000 vom Ägypten-Staatschef SISI im Jahr 2013 in Kairo ermordeten Muslimanhänger (von EX-Staatschef Mursi) erinnert wird, vollkommen klar wird:

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WAS NICHT in den MASSENMEDIEN gebracht wird, ist, wie sei es in dieser Welt nicht geschehen.

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Es hieß: Es ist der größte Mord in der ägyptischen Geschichte überhaupt.

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Beschämende, wenn die FAZ, die sich hierüber aufregt, oder der SPIEGEL, der über die chinesische Zensur seitens Peking zu der Explosionskatastrophe in Tianjin, Todesopfer, Evakuierung, Atomverdacht, Giftalarm sich erhebt –

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Die Verwastierung: Verwüstung, um Garzweiler, in dem dort bereits traditionell sämtliche Dörfer eingestampft werden, um einen etablierten aber längst völlig unwirtschaftlichen und veralteten fossilen Braunkohleabbau im Tagebau mit Brachialgewalt fortzusetzen, ist ein drohendes Zeichen unserer Kommunikationswelt:

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ENDE GELÄNDE! In Garzweiler wird von Umweltdemonstranten publiziert – aber die Diskussion wird in den Medien und auf den Marktplätzen verhindert:

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Weil die Menschen Idioten sind, denkfaul und hitlerschlaue Opportunisten sind – aber, weil die Medien es den verantwortlichen Parteien in NRW auch weiterhin ermöglichen, dem heimischen AFFEN den ZUCKER zu geben, Braunkohleindustrie durch ERDVERNICHTUNG.

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Dietmar Moews begreift schwerlich, wie es möglich ist, da über die vergangenen Jahrzehnte in Deutschland mit Engelsgeduld viel Intelligenz und großer Leidenbereitschaft es geschafft wurde,

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dass heute die ALTERNATIV-ENERGIE-TECHNIK ein deutscher EXPORTSCHLAGER ist,

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dass heute in Deutschland mehr Strom mittels alternativer Technologien erzeugt wird als mit der mörderischen und kostspieligen ATOMKRAFT,

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dass man einfach in Berlin keine Investitionen für MEGA-PUMPSPEICHER oder Metanspeicher bei Wolfen oder andere Techniken aufbringt, damit das Idiotenargument:

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„Wenn die Sonne mal nicht scheint – wenn mal kein Wind weht“

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als der größte BLUFF der AKW-Drecks-Profiteure durch die Massenmedien gejagt werden kann:

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Braunkohleabbau ist unnötige Zerstörung der Landschaft.

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Braunkohleverbrennung zur Elektrizitätsproduktion ist idiotische Atemluftzerstörung – fossile Brennstoffe sind vielfältiger Verbrennungsreck.

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Sonntag, 7. März 2010

DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010,

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Täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

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Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit, mit

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Tageszeitung Berlin, der Freitag vom 4. März und

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. u. 6. März 2010 sowie

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DLF

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piratenpartei.de,

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bild.de,

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Heise.de,

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taz.de,

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spiegel.de,

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bundeskanzlerin.de

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Piratenthema hier:

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DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010:

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Es ist Wahlkampf. In 91 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW – werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen, was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: Die politischen Ziele und Wertsetzungen der Piratenpartei Deutschland und der konkrete Bezug zu den Gestaltungsoptionen im Parlament infolge des Wahlergebnisses. Ich bin Pirat und wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

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FAZ vom 5. März 2010 Feuilleton, Seite 31: IT-CONSTANZE-KURZ-KULTURINDUSTRIE

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„In der Kolumne „Aus dem Maschinenraum beschäftigt sich die Informatikerin Constanze Kurz mit unserem Schicksal, das bestimmt sein wird von Technologien und Digitalisierung, dem Umgang mit Daten und Informationen, die unsere Gegenwart prägt. HEUTE: DAS LÖSCHEN DER PROFILE: Constanze Kurz zeigt in Ihrer Zusammenfassung als Würdigung des ca. 100seitigen Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 2. März 2010 zur Vorratsdatenspeicherung:

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Das fragliche, seit 2008 angewendete Gesetz wurde vom BVG als nicht grundgesetzgemäß beurteilt.

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Die Praxis der Vorratsspeicherung der Telekommunikationsdaten ist unverzüglich rechtswidrig, die Vorratsdaten sind unverzüglich zu löschen. Es geht um Milliarden gespeicherter Datensätze bei den Telekommunikationsanbietern. Kern der Argumentation des Gerichts sind schutzverlangende Qualitäten des Post- und Telefongeheimnisses, insofern sich aus der Auswertung der Verkehrsdaten aussagefähige Sozial- und Bewegungsprofile erstellen lassen, die außerdem schwerlich gegen Missbrauch oder Diebstahl zu sichern sind. Es sind nicht nur „Verkehrsdaten, wie Union und SPD jahrelang herunterspielten, sondern Daten mit weitreichender Aussagekraft. Das reicht bis in die Intimsphäre hineinreichende inhaltliche Rückschlüsse. Somit sei ein Wendepunkt des Datenschutzes gesetzt, der nicht mehr deutsche Politik über den europäischen Umweg machen lässt, sondern in die europäischen Gremien hineinwirkt. Abweichend und brisant ist, dass Anwälte, Ärzte, Psychotherapeuten, Journalisten und Abgeordnete keinen vergleichbaren Schutz genießen sollen.

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Ferner ist die Zukunft privatwirtschaftlicher Anonymisierungs-Dienstleister unterlaufen, sobald ein neues Vorratsdatenspeicherungsgesetz die Ausnahmen festlegt, dass Kunden gegenüber dem Staat offengelegt werden müssen. Hierdurch können auch politisch Verfolgte ihren Schutz verlieren.

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Dietmar Moews meint: Das Urteil vom 2. März stärkt die Freiheitsrechte, die nach dem GG auf Würde bezogen sind. Mit Richtervorbehalt sind weiterhin alle erdenklichen Datenauswertungen und -zugriffe erlaubt. Es ist also nicht der Untergang des ermittlungstechnischen Abendlandes. Mit Verdachtsreklamation kann weiterhin Speicherung von Verbindungsdaten erfolgen. Sowohl die technische Umgehbarkeit der Speicherung durch Kriminelle, wie auch die 6-monatige Speicherung der Telekommunikationsverbindungen samt Inhalten nach EU-Recht zu Abrechnungszwecken, sind die ernüchternden Tatsachen, denen der gläserne Mensch unweigerlich ins Auge blickt. Denn Verfassungsgemäßheit ist nicht das Handlungskriterium der Strafverfolger, auch wenn das Urteil klar sagt: Auch nützliche Maßnahmen können verfassungswidrig sein.

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Dietmarmoews aus Sicht der IT-Soziologie:

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Es bedarf realistischer Blicke auf den it-sozialen Prozess, auf das soziologische Ganze, einzusehen, dass die Produzenten der Techniken und der Gesetzgebung den Bürger zum gelähmten Klienten macht, statt die interaktive Konsumentenrolle auszugestalten. Das Bundesverfassungsgericht stiehlt sich mit einem Detailurteil aus der Verantwortung, eine Rechtsstruktur zu verlangen, die die Funktion der beeinträchtigten Grundrechte erhält.

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Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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DER COUNTDOWN LÄUFT: 92 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Samstag, 6. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,

mit Tageszeitung Berlin, Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 5. u. 6. März 2010 sowie DLF, piratenpartei.de, bild.de, Heise.de,

taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 92 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 92 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der

Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: die politischen

Ziele und Wertsetzungen der Piratenpartei, im Parlament von

NRW, infolge des Wahlergebnisses. Ich bin Pirat und wünsche

mir eine Alternative zu den Blockparteien in Deutschland nach

zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

HEUTE: DAS DRAMA DER UNGLAUBWÜRDIGKEIT:

BLOCKPARTEIEN OHNE ALTERNATIVE.

VOLKER BRAUN schreibt in seinen „Kalendergeschichten, im Anschluss

an Johann Peter Hebel, mit dem Titel: Flickwerk: Kinderspiel …und

hättest so schöne Augen/ und reger Städte viel;/ Tätst du dir selbst

vertrauen/ Wär alles Kinderspiel. das ist kein Soldatenlied, was fällt

mir ein: während hinten am Hindukusch unsere vitalen Interessen

verteidigt werden. Die Auen; vermint, und die Brigade* war unfreiwillig

weise geworden und regte sich wenig, und bediente sich einer

unkonvetnionellen Methode, das Gelände zu testen. Die Soldaten winkten

die Kinder heran, die auf dem Schießplatz Messinghülsen sammelten,

griffen hinter sich in eine Kiste mit Äpfeln, hielten sie ihnen unter die

Nase und schmissen sie weit von sich. „dann warteten sie ab, was passierte.

Liefen die Kinder los und es gab keinen Knall, wurde das Feld als geklärt

betrachtet. – „Wir verteidigen unsere Art zu leben, erklärte der

Bundeskanzler, und nun verstand jeder Dummkopf die Sache.

die ISAF (International Security Assistance Force). Nach Achim

Wohlgethans Bericht „Endstation Kabul, Berlin 2008.

Der Wahlkampf fordert. Das Piratenprogramm muss veröffentlich

werden. Aber die täglichen Themen in den Medien müssen prägnant

und piratisch zum Ausdruck kommen. Deshalb steht heute der

unglaubwürdige Schwarz-Gelbe Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU)

im Blick. Guttenberg hat sich erneut in unkompetenter Weise wichtig

getan. Guttenberg trat heute vor die Presse und gab Erklärungen zum

A 400 Militärtransportflugzeug ab, so, als verfüge er über Fachlichkeit

und Entscheidungen, die zu den fehlgeschlagenen Airbus-Kalkulationen

und zu den nun mit allen Kunden ausgehandelten Aufpreisungen führten.

Viel wichtiger ist, das genau dieser Minister Guttenberg, als Kriegsminister,

die Unwahrheit sagte, die Informationspflicht gegenüber dem Parlament

und den Bürgern unterläuft und sich nun, im Untersuchungsausschuss

des Bundestags sich verleugnen lässt: Guttenberg, dessen Befragung

durch den Ausschuss entscheidende Stellung für die gesamte Ausschussarbeit

hat, stellt sich nicht den Fragen. Guttenberg lässt sich, durch die parteilichen

Mehrheitsverhältnisse im Kundus-Ausschuss, über die Tagesordnungsabstimmung

ans Ende der Reihenfolge der zu Befragenden versetzen. Damit wird die

Aufklärung verhindert und der Klärungsbedarf durch die schwarz-gelbe

Regierung weiter vertuscht. Unglaubwürdigkeit infolge des Parteienblocks

im Bundestag, ist das große Übel in der Krisenzeit, wo Verlässlichkeit gefragt ist.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

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Lichtgeschwindigkeit 244

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DER COUNTDOWN LÄUFT: 93 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

am Freitag, 5. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum

in Lichtgeschwindigkeit, mit Tageszeitung Berlin, Süddeutsche Zeitung

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. März 2010

sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 93 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 93 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die

Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was

von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist. Das betrifft die politischen Ziele und

Wertsetzungen in der Satzung, im Grundsatzprogramm und im

Wahlprogramm der Piratenpartei, in konkreten Bezug gesetzt zu den

Gestaltungsoptionen im Parlament von NRW infolge des Wahlergebnisses.

Warum bin ich Pirat? Ich wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien

in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

Ohne eine freie Bürgerrechtspolitik und ohne Beachtung der IT-Revolution

als maßgebliche Gestaltungskraft kann ich mir keine sinnvolle Integration

menschlichen Lebens vorstellen. Die Satzungsziele der Piraten fordern

Liberalismus und IT-Politik. Damit hätten wir ein Alleinstellungsmerkmal.

Piraten, die im Grundsatz einig sind, sollen miteinander die besten

Argumente ausstreiten. Was sonst. Und ich fordere BiBi4E: Broad Band for Each:

die Höchst-Digital-Vernetzung, die überhaupt technisch möglich ist,

als eine Infrastruktur-Investition des Staates. BiBi4E soll das

Höchstbildungskonzept technisch ermöglichen, worin jeder Hochschüler

wird und dadurch der maximalen Netzwerkkultur beitragen können soll.

Tageszeitung Berlin titelt: Der hetzende Holländer: Der Sieg der PVV und

des Geert Wilders bei den Kommunalwahlen in Holland, nach dem Bruch

der Großen Koalition, weil die Christdemokarten entgegen den Beschlüssen

das Afghanistanmandat verlängern wollten, das 2010 endet. Dietmarmoews:

Wilders PVV ist keine Nazipartei, sondern hier die Antikriegsentscheidung

der holländischen Wähler. Auch die Sozialdemokraten wurden von den

Wählern für den Afghanistanabzug belohnt

Tageszeitung Seite 4: Das fesselnde Defizit: Von zehn Euro Ausgaben muss sich

der Bund vier Euro leihen kein Pappenstiel. Dietmarmoews meint: Während

Griechenland infolge der Schuldenpolitik fertig gemacht wird, leistet sich

die schwarz-gelbe Koalition eine zehnfach höhere Verschuldung und glaubt,

2011 können man mit Sparen anfangen.

Die Neuverschuldung von über 100 Milliarden Euro ist nur als Wahnsinn zu

begreifen. Und als Folge der hohen Staatsquote in Form von über 50% Prozent

aller Deutschen als staatliche Bedienstete: DIENSTKLASSE. Staatsquote und

Dienstklasse sind das Ende jeder dynamischen Gesellschaft. Verschuldung

folgt aus der Staatsquote beinahe zwangsläufig. Die Dienstklasse will nicht

verantworten, sondern fressen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Diese Griechen. Und Kommentar

von Reinhard Müller: Gründe und Grenzen: … Die große abstrakte Gefahr,

auf die Innenminister und Sicherheitsbehörden so oft vielleicht zu oft

hinweisen, wird mitunter ganz konkret. Wenn es in Deutschland bisher

nicht laut geknallt hat … oder bei der geplanten Sauerland-Gruppe, wird

das allen Ernstes damit erklärt, dass es offenbar keine Bedrohung gebe…

über die jungen Leute .. wohl aus Verblendung und verquere Dschihad-Ideen

hemmungslos Mitbürger umbringen wollen, wissen wir immer noch zu wenig.

Dietmarmoews meint: Kommentator Reinhard Müller spielt hier den

Schweinehund der FAZ: Das Zeller Loch, die usbekischen Sauland-Jungs

und die Vorratsdatenspeicherung gehören nicht zusammen. Und die

Gedankenausforschung ist nach deutschem Recht nicht rechtmäßig,

wie nicht schwarze Gedanken oder Pläne justiziabel sind. Welch finsteres

Gestapo-Getue leistet sich unser Staat?

Süddeutsche Zeitung Seite 6 von Peter Blechschmidt: SPD wirft Bundeswehr

Vernebelung des Kundus-Angriffs vor. Dietmarmoews: Die SPD spielt selbst

als Kundus-Block die Vernebelungsmacht im Kundusausschuss, indem der

unglaubwürdige Guttenberg nicht vernommen wird.

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3. März 2010

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DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piraten.

– live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 3. März 2010, im

Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit, mit

Frankfurter Allgemeine Zeitung, DIE WELT und Süddeutsche Zeitung

vom 3. März 2010 sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de,

spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 95 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der

Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.

BiBi4E lautet meine zentrale Wahlkampfforderung für die IT-Revolution.

Höchstleistungs-DSL und Höchstbildung in Deutschland an jedem Ort

zu jeder Zeit kostenfrei. Die Internetzkultur muss durch Staatseingriff

schnellstmöglich zu Überkapazitäten ausgebaut werden, im Vergleich,

als würden alle Autobahnen zu Flughäfen ausgebaut.

Dagegen ist der heute bekanntgegebene Europäische Wachstumsplan

EU 2020 ein rückständiges Eichhörnchenwesen. Die IT-Revolution

kann nicht dem markt und einem regulierten Nachfragewettbewer

b

ausgesetzt bleiben. In der IT-Revolution liegt die Zukunft, unter der

die 5 Punkte von EU2020 verschwinden: Armut verringern,

Arbeitslosigkeit abbauen, Wachstum, Forschung und Bildung,

Klimaziele und nachhaltige Energie,

Die Berliner Woche vom 3. März 2010 titelt: Schluss mit

dem Kauderwelsch. Es soll die Verwaltungssprache vereinfacht

werden. Dietmarmoews: Wie immer, arschkriecherisch und wenig

erhellend, werden keinerlei Beispiele genannt und kein einziges Beispiel

einer vereinfachten Verwaltungssprache wird vorgestellt.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Speicherung auf Vorrat

erlaubt. Aber Gesetz ist verfassungswidrig. FAZ-Kommentar von

Reinhard Müller: Schöne alte Welt: …Wie schon mehrfach steht die

Sicherheitsgesetzgebung nun scheinbar vor einem Scherbenhaufen.

Den aber kann man leicht zusammenkehren schon der „Lauschangriff

und die Online-Durchsuchung sind vom Verfassungsgericht nur in ihrer

Ausgestaltung, nicht aber im Grundsatz verworfen worden … Viele

Politiker kommen aus der alten Welt… Dietmarmoews: Der Kommentator

Müller kommt aus der alten Welt. Der gläserne Bürger ist als Prinzip

unakzeptabel, egal mittels welcher Technik. FAZ Seite 2: Rückschlüsse

bis in die Intimssphäre, ebenfalls Reinhard Müller: Der Gesetzgeber in

Berlin ist inzwischen daran gewöhnt, Rügen aus Karlsruhe zu erhalten.

Der Bundestag hat eine EU-Richtlinie nicht gesetzkonform umgesetzt.

Diesmal geht es um den Datenschutz. Dietmarmoews: Der Scheinkonflikt

zwischen den Blockparteien ist nicht überzeugend. Während de Maiziere

Innen behauptet: Nun ist die Sicherheit gefährdet und die Polizei kann

ihre IT-Kriminalität nicht bekämpfen, sagt Schnarrenberger-Leutheuser FDP:

Das Problem kannten wir vor 2008, Einführung der Vorratsdatenspeicherung,

auch nicht. Während der heutige und zukünftige Rang der IT-Kommunikation

fraglos auch in der Kriminalität eine wachsende Rolle spielt, ist andererseits

die heutige MassenDaten- und Vorratsspeicherung nicht geeignet, Kriminelle

zu fangen, die diese Speicherungen umgehen können.

Die WELT titelt am 3. März 2010: „Daten sind unverzüglich zu löschen.

Neue Paukenschlag aus Karlsruhe. Die bisherige Speicherung der Telefon

–

und Maildaten ist nicht erlaubt. Die Koalition hat den nächsten Streitpunkt.

WELT kommentar: Ein gutes Urteil: …Die Richter verlangen diese

Schwachstellen zu beseitigen, die das beklagte Gesetz hier offen ließ.

Sie haben es gekippt, weil die Politik keine saubere Arbeit abgeliefert haben.

WELT Seite 2: wird der Spielraum für weitere atensammlungen über den

Weg der Europäischen Union erheblich geringer. Dietmarmoews:

Das BGH-Urteil zu Lissabon hat den Vorrang des BVG vor dem

Europäischen Gerichtshof gestellt. Das möchte die WELT gerne ignorieren.

Süddeutsche Zeitung titelt: Karlsruhe lässt Telefondaten löschen:

SZ Seite 2: Ermittler in fesseln. SZ Kommentar Seite 4, Heribert Prantl:

Deshalb versucht das Gericht die Ampeln für weitere Eingriffe in die

Privatheit der Bürger auf Rot zu stellen auch auf europäischer Ebene.

Dietmarmoews: Die SZ zeigt hier die übergeordnete soziale Frage

begriffen zu haben.

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DER COUNTDOWN LÄUFT: 87 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Donnerstag, 11. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

herausgehobenes MEDIUM heute: spiegel.de. Ferner Süddeutsche Zeitung,

tageszeitung TAZ und Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 11. März 2010

sowie DLF, heise.de, piratenpartei.de, bild.de.

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 87 PIRATE LAUNCH 2010:

FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus

FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz: jeden Samstag

neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF!

Es ist Wahlkampf. In 87 TAGEN findet die große Pressekonferenz statt.

Es werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.

BROAD BAND for Everyone, Breitband für Jeden, High End VDSL

an jedem Ort, frei verfügbar, kostenlos, als IT-Revolutionskonzept

der PIRATEN in die Informationsgesellschaft.

Es ist Wahlkampf. Wir sind im Wahlkampf. Alle Piraten und alle

bürgerbewegten Wähler in Deutschland schauen mit Hoffnung auf

die Alternative und auf das Neue: das sind die Piraten und die

Kandidaten und ihre Schiffsbesatzungen. Die heutigen Tageszeitungen

bieten ein trauriges Abbild der politischen Ablenkungsthemen:

Kindesmissbrauch, DFB-Fußball-Skandal, EURO-Gezerre um

Griechenland, Israel-USA-Gezerre um Willkür, die deutschen

Datenschützer scheinen dem Europäischen Gerichtshof nicht

unabhängig usw.

Keine PIRATENPARTEI in der PRESSE. Indes das spiegel-online-Thema

ist eine erneute Kehrtwendung des Bundesministers der Verteidigung

Guttenberg. Er widerspricht seiner Lügen zum Rausschmiss der beiden

obersten Militärpolitiker, Schneiderhan (Bundeswehr) und Wichert

Staatsminister im Kanzleramt, Es stehen folgende Fragen:

Erst feuerte er seine Spitzenbeamten, nun mildert Verteidigungsminister

Guttenberg die Kritik an ihnen deutlich ab: Das Vorgehen des

CSU-Politikers

Das Kundus-Bombardement auf zwei Tanklaster hielt der Verteidigungsminister

erst für „militärisch angemessen“, einige Wochen später dann für das

Gegenteil. Gespräche mit moderaten Taliban in Afghanistan lehnte er

einst strikt ab, kürzlich brachte er sie selbst ins Gespräch.

Lauscht man dem Minister, scheinen die 180-Grad-Drehungen

völlig normal. Wenn sich die Realität ändert, so sein eloquent

vorgebrachtes Credo, kann auch ein Politiker mal seine Meinung variieren.

Typische Pirhouette von Guttenberg am Dienstag: Die harsche Kritik

an zwei Spitzenbeamten, die er im Zuge der Aufklärung des Kunduz-Luftangriffs

feuerte, weil sie ihm wichtige Berichte vorenthalten hätten, schwächte er

plötzlich deutlich ab. Und wieder galt das Prinzip Guttenberg: Niemals

habe er den Eindruck gehabt, dass der geschasste Generalinspekteur

Wolfgang Schneiderhan und sein Staatssekretär Peter Wichert „vorsätzlich

oder böswillig gehandelt“ hätten, erklärte der Minister ziemlich überraschend.

Die Opposition im Bundestag sieht hinter Guttenbergs freundlichen Worten

ein eindeutiges Kalkül: Selbstschutz. Guttenberg versuche, durch „feiges

Abrücken von alten Torheiten den Kopf nochmals aus der Schlinge zu

ziehen“, so Grünen-Chefin Claudia Roth Die Glaubwürdigkeit des Ministers

sei aufgrund der fehlenden Aufklärung „ein für alle mal beschädigt“.

Wichtige Sitzung des Untersuchungsausschusses Der Grund für

ihren schweren Vorwurf: Schon am Donnerstag der kommenden Woche

rücken die beiden entlassenen Beamten vor dem Untersuchungsausschuss

über die Kunduz-Affäre an, ab 14 Uhr geben sie dem Gremium Auskunft,

wie sie ihren letzten Arbeitstag am 25. November 2009 erlebten – und das

in öffentlicher Sitzung. Fest steht bisher nur, dass Guttenberg ihnen am

späten Nachmittag des Tages den Rückzug empfahl und beide sich fügten.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download dietmarmoews.com

Lichtgeschwindigkeit 200

LICHTGESCHWINDIGKEIT 200

SHACKSPACE,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit.

Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus, aber hier: am Dienstag 9. Februar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, mit BILD Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Februar 2010,

ferner shackspace.de, nycresistor.com, hackerspace.org, netzpolitik.org,

wikipedia.de, ccc.de, cccs.de, nzz.ch, taz.de, BMVg.de, spiegel.de ,

BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF,

dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Derwesten.de,

Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: SHACKSPACE, Technik zum Anfassen für alle.

Ein Hackspace für Stuttgart. Das weltweit erfolgreiche Modell „Hackspace“

erreicht am 20.02.2010 die
Landeshauptstadt Baden-Württembergs. In den Räumen des Stadtjugendrings

trifft man sich um 16 Uhr zur Gründung des Vereins SHACK (engl.: Schuppen,

Werkstatt). „Im Prinzip kann man sich SHACK wie einen grossen Bastelkeller

vorstellen“, erklärt Jan VanVinkenroye, einer der Organisatoren hinter SHACK.

Jeder ist eingeladen von Anfang an dabei zu sein. Bekannt ist das Prinzip

von den klassischen KFZ Schrauberwerkstätten, in denen Werkzeug und

Garagenplatz jedem Mitglied zur Verfügung stehen. Ein Hackspace wie

SHACK nimmt dieses Prinzip auf und transportiert es ins digitale Zeitalter.

SHACK bietet seinen Mitgliedern einen rund um die Uhr zugänglichen

Raum. Gemeinsam wird diskutiert, gelehrt, gelernt, gebaut.

Das Modell ist bewährt und funktioniert, wie Beispiele aus vielen

Metropolen der Welt zeigen. Gemeinsam ist es möglich Werkzeug

und Maschinen zu unterhalten, die einem Einzelnen sonst nicht

zugänglich wären. 3D-Drucker erzeugen keine Bilder sondern echte

Objekte zum Anfassen. Computergesteuerte LASER ersetzen Säge

und Schleifpapier.

Elektronische Schaltungen entwerfen und umsetzen wird zum Kinderspiel.

Aufkommende Fragen werden direkt in der Gruppe gelöst. Jeder hilft

Jedem. Der Verein hat sich die Förderung von Technik- und

Medienkompetenz in der Gesellschaft zur Aufgabe gemacht. „Viele

scheuen zu Unrecht vor den Wunderwerken der heutigen Technik

zurück“, so Ansgar Schmidt, Gründungsmitglied des SHACK. Er selbst

ist bei einem grossen Technologiekonzern der Region in der

Forschungsabteilung tätig und ist von den Möglichkeiten die SHACK

bietet begeistert. Er sieht darin die Chance sein Wissen und seine

Erfahrung weiterzugeben. Lernen durch Anfassen und Ausprobieren

ist das Motto. Denn die Bastler von heute sind die Ingenieure und

Forscher von Morgen.

INFORMATION: Internationaler Dachverband der Hackspaces Auswahl

Hackspaces D/A/CH: Entropia (Karlsruhe), cbase (Berlin), Metalab (Wien),

MechArtLab (Zuerich), Auswahl Hackspaces International: Noisebridge

(San Francisco),NYC Resistor (New York City), twitter.com/shackspace

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Berlinale schön wie nie: die schönsten

Stars auf dem roten Teppich; BILD titelt: Für Ihre Haus-Apotheke:

Geprüft von Stiftung Warentest: Die 50 besten Medikamente.

BILD Seite 2: Was bedeutet die EURO-KRISE für uns Deutsche?

Dietmarmoews: BILD spielt die Worte Angst, Reisen, Wann fliegt

Griechenland raus … BILD versäumt darzulegen, wie stark die

deutsche Wirtschaft von den Lieferungen auf Pump nach Griechenland

angewiesen sind. BILD versäumt, aufzudecken, dass der der Ministerrat

in Brüssel, in dem die regelmäßigen Finanzpläne vorgelegt und geprüft

werden, verschlafen hat, die offensichtlich falschen Zahlenangaben

Griechenlands aufzudecken und zu stoppen. Die internationale

Finanzspekulation auf den griechisch geschwächten Euros, hätte

vermieden werden müssen. Der EU-Ministerrat ist schuld.

Frankfurter Rundschau titelt: Film ab; Die Berlinale .. knapp 400 Filme;

FR titelt Werner Balsen, Bernd Salzmann und Eva Roth: Retter in Not.

EU-Gipfel spannt Schutzschirm für Griechenland. FR-Leitartikel Seite 11

von Rouven Schellenberger: … Europa immer mehr sein will als ein reiner

Finanzclub .. ziehen gemeinsam in den Krieg…“

DIE WELT titelt: EU verspricht Griechenland Nothilfe. Heftiger Streit über

Westerwelle: …die Debatte trägt sozialistische üge .. verspricht

anstrengungslosen Wohlstand..“ Dietmarmoews: Reallöhne, Realleistungen.

Hier irrt die Demoskopiegesellschaft. WELT: Seite3, Gernot Facius:

Kirche, Sex, der Zölibat. Dietmarmoews: WELT vergaß den DFB.

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

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