LICHTGESCHWINDIGKEIT 358
KINDERPORNO im RECHTSSTAAT mit Jörg Tauss und
täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der
Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer
die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,
Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen
Büro für Lichtgeschwindigkeit aus Oldenburg, am Dienstag,
18. Mai 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, BILD und
Süddeutsche ZEITUNG. Dazu die Internetz-Online-Lage von
BILD.DE sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,
DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de und BMF.de.
Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT
mit Jörg Tauss: PROZESS hat BEGONNEN. Heute startet der
Prozess in Karlsruhe. Jörg Tauss (56), Ex-SPD-Abgeordneter,
steht vor Gericht.
Dietmarmoews sagt: Für mich ist entscheidend, dass unser
Rechtsstaat seine bürgerrechtlichen Qualitäten qualitativ
anwendet. Dass das Rechtsspiel sinnvoll und nicht dogmatisch
auf die Seite der Menschen tritt. Deshalb verlange ich, dass
der Sinn des Schutzes und der Strafbewährung von Gewalt,
Vergewaltigung, Kinderpornografie und alle Formen von deren
Produktion, Konsumtion, Distribution und der sittenwidrigen
und oder ökonomischen Verwertung gelten muss. Während
die Information darüber notwendig zu beurteilen ist und nicht
über einen verschobenen Modus von „unerlaubter Kommunikation“
zu Konsumtion strafbar gemacht wird.
ENTSCHEIDEND IST DIE ABGRENZUNG von Informationsbedarf,
Informationsbeschaffung und Kommunikation der Gesellschaft
und ihrer Stellvertreter (MdB Jörg Tauss/SPD, heute Piraten)
zu Konsumtion und unerlaubter oder strafbarer Nachfrage.
Die Piraten haben mit der Causa Tauss leichtsinnig gespielt
und dafür bezahlt. Ich verlange hier, als selbsternannter
politischer Geschäftsführer der Piraten, dass wir den offenen
Umgang der Sachverhalte und Tatsachen der Kinderpornografie
in diesem Beispiel aufklärerisch nutzen, statt die Tabuisierung
zu betreiben.
ZENSURSULAS Missbrauch der Kinderpornografie im
Bundestagswahlkampf ist strafrechtlich zu begutachten: ich
fordere Anklage gegen Bundesministerin Ursula von der Leyen.
Wir wollen sehen, wovon hier gehandelt und verurteilt wird.
Side-Riding auf Kinderporno ist sittenwidrig.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg