Lichtgeschwindigkeit 482

Juli 24, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 482

AUS DEM MASCHINENRAUM 12 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 23. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier:

Das RECHT auf DABEISEIN: AUS DEM MASCHINENRAUM 12

der FAZ vom 23. Juli 2010 Feuilleton Seite 31 — Constanze Kurz,

eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos Computer Clubs

(CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken zur

IT-Politik.

Dietmarmoews betont: Ich stimme den Darstellungen und

Wertungen in dieser Kolumne von Constanze Kurz zu, bis auf eine

Zuspitzung, die vollkommener Unfug ist, betreffs der Hausaufgaben

und dem Studieren. Bereits seit dem Jahr 2002 und dann online seit

dem Jahr 2003 ziehe ich mit der Internetz-für-Alle-KAMPAGNE BiBi4E

von einer Stadt zur nächsten, von einer CeBit zur nächsten, mit der

Forderung: KOSTENLOSE GRUNDVERSORGUNG für ALLE:

Netzzugang und netztaugliche Rechnerschnittstelle (PC oder Laptop

oder Notebook — nicht E-Book oder I-Pad).

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23. Juli 2010, Feuilleton Seite 31:

„Ist es heute noch ein Luxus, Zugang zum Internet zu haben? Oder

ist ein Netzanschluss hierzulande mittlerweile eine Notwendigkeit —

wie der Zugang zum Straßennetz und die Wasser- und Stromversorgung?

…Die BBC hat im März 27.000 Erwachsene aus sechsundzwanzig

Staaten um ihre meinung gebeten, die zu erstaunlichen über achtzig

Prozent für ein Grundrecht auf Internet votierten. Überraschend an

dem Ergebnis der Umfrage ist, dass die Prozentzahl der regelmäßigen

Netznutzer unter diesem Wert liegt.“

Dietmarmoews wendet ein: Aus der Erfahrung mit Telefon-Umfrage-

Fragestellungen ist dem empirischen Soziologen bekannt, wie man

allein durch die Fragestellung gewünschte Anwtorten bekommt bzw.

hier nur als Anregung: Hieße die Frage: Was ist ein Grundrecht im

Unterschied zu einem Anspruch auf Grundversorgung: Kämen kaum

80 Prozent deutlicher Stellungsnahmen zustande. Egal. Hier ist wohl

einfach „Große Zustimmung“ gemeint.

FAZ am 23, Juli, Seite 31: „…Finnland hat sich im Oktober letzten

Jahres als erstes Land der Welt entschlossen, das Begehren seiner

Bürger in die Tat umzusetzen: den Breitbandzugang zu einem

Grundrecht zu erklären. Von Juli an hat jeder Finne das Recht auf

ein Megabit pro Sekunde. In fünf Jahren sind es staatlich garantierte

hundert Megabit — egal ob auf dem Dorf oder in der Stadt. … Die

Idee gefällt offenbar auch derm deutschen Bundesinnenminister.

„Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet

flächendeckend zur Verfügung steht. … als Bestandteil der

gesellschaftlichen Informationsgrundversorgung anerkannt .. scheint

ein internetfähiger Rechner für sozial schwache Familien pure

Dekadenz und nicht etwa Grundbedürfnis. Ein geordneter Haushalt

könne heute noch ohne PC geführt werden, argumentierte das

Sozialgericht… Als ginge es beim Internet nur um Informationsversorgung.

Der grundlegende Unterschied zum Rundfunk ist, dass das Internet

in seinem kern ein partizipatives Medium ist, das Interaktion

ermöglicht und Publikation ungeheuer erleichtert. Dietmarmoews

bedauert: Hier fehlt die ausdrücklich ablehnende Bewertung von

Apple I-Pad und allen App-E-Books, die nämlich nicht geeignet

sind interaktiv und selbst bereitstellend am Internet mitzuwirken.

… „Praktisch gesprochen, ist heute ohne Internetzugang kaum

eine Hausaufgabe in der Schule, schon gar kein Studium möglich.“

Dietmarmoews: Diese Ansage von Constanze Kurz ist vollkommen

unzutreffend. Falls Hausaufgabe oder Studium sich auf IT-Thematik

und Internetz beziehen, ist die Aussage redundant. Ansonsten ist

Lernen und Studieren und alles was dazugehört selbstverständlich

von diversen Werkzeugen gestützt. Jedoch das Studieren und das

geistige Produzieren wissenschaftlicher Ergebnisse ist geradezu

ausschließlich quantitativ-logarhitmisch möglicherweise

rechnerbezogen. Ansonsten sind zahlreiche Verfahrensschritte

wissenschaftlicher Anwendungen mittels des Internets nicht

durchzuführen. Insbesondere Forschungsstand und Literaturrecherche

müssen mithilfe einer gut sortierten Bibliothek qualitativ erarbeitet

werden.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

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Lichtgeschwindigkeit 459

Juli 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 459

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Samstag, 10. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Juki 2010. Dazu die

Internetz-Online-Lage von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: ELENA der Elektronische Entgeltnachweis:

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ vom 9. Juli 2010

Feuilleton Seite 35 — Constanze Kurz schreibt: Elena, die

Strahlende, tritt auf der Stelle.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des

Chaos Computer Clubs (CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche

Verwertungsbedenken zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. Juli 2010, Feuilleton Seite 35:

„Dem größten deutschen Datensammler-Projekt, das von

staatlicher Seite je betrieben wurde, könnte die Einstampfung

bevorstehen. Niemand wäre über den Untergnag Elenas unglücklich.

Ein umstrittenes IT-Vorhaben der Regierung jagt das nächste. …

Elena, hinter dem Akronym, das für „elektronischer Entgeltnachweis“

steht, verbirgt sich die zentrale Erfassung von Arbeitsentgelten aller

Beschäftigten bei der deutschen Rentenversicherung. Hinterlegt

werden dort Monat für Monat Löhne und Gehälter von weit mehr

als der Hälfte der deutschen Erwachsenen… Fehlzeiten über

Krankentagegeld, Kirchensteuer, Mutterschutz und Elternzeit,

Abmahnungen und Kündigungsgründe … Wirtschaftsminister

Brüderle hat jetzt erklärt… Es sei alles so teuer … Arbeitsministerin

Ursula ZENSURSULA von der Leyen schweigt … die Bundeskanzlerin

trete für … Überprüfung ein … Daten werden ohne Einverständnis

auf Vorrat gespeichert … Krankenkassen, Studentenwerke,

Pflegekassen, Versicherungen und Jobcenter … Bekämpfung von

Schwarzarbeit … „Wo ein Trog ist, sammeln sich die Schweine“ ….

Der Datenweitergabe zu widersprechen ist übrigens nicht möglich …

Dietmarmoews meint: Hier suggeriert Constanze Kurz ein falsches

Staatsverständnis. Der Staat ist eine Gemeinwesen-Organisation,

ein Dienstleistungsunterfangen. Der Staat soll den Gemeinwesenzielen

maximal dienen und die Gefahrenabwehr stärken, derer der Einzelne

nicht fähig wäre. Dazu ist der Rechtsstaat die geeignetste

Organisationsform, die auf Tatsachen zu stützen ist und nicht

auf Unwissen.

Elena ist seit dem 1. Januar 2010 Gesetz und wird seitdem von

Arbeitgebern und Arbeitnehmern bereits praktiziert. Nützlich die

Information, dass sich die Beteiligten durchaus auf technische

Probleme herausreden können, um das Elena-Verfahren listig zu

sabotieren. Gegen Elena gibt es Widerstand: Eine Petition an

den Bundestag umfasst 27.562 Mitzeichner. Mehr als 22.000

Menschen haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht

eingelegt. Die Regierenden könnten sich ein unangenehmes

Urteil über ein verfassungswidriges Verfahren holen, das meint

Constanze Kurz in der FAZ.

Dazu sagt der IT-Soziologe: Der Chip, der Satelit, die

Fernsteuerung, IT-Revolution: Umschlag von Sozialwesen in

Telematik, so lautet der Kern des Elena-Geschehens. Denn, wer

will den dummen Staat? Wer ist so naiv, zu behaupten, Elena

sei das größte Datensammelprojekt überhaupt. Es ist das Wesen

von Verwaltung und Kameralistik, Karteikästen, Archive und

Erkenntnisse, selbst Verwaltungsvorgänge zu archivieren und

gerichtsfest zu dokumentieren. Das könnte auch staatsintern,

ohne Elena, zentral zusammengeführt werden. Was soll denn

ein Rechtsstaat leisten, wenn er seine Erkenntnisse nicht erhebt

und nicht vernetzt? Der Staat hat geradezu die Pflicht zu

Gemeinwesen-Dienstleistungs-Organisation, Archive, Sachstand

und Statistik, Daseinvorsorge und vorausschauende Gestaltung,

planende Koordination vorzuhalten.

Was anderes betrifft die Herrschaft. Hier ist der gläserne Staat,

die Aufsicht und der Schutz vor Willkür zu sichern. Die Chipkarte

als Echtzeit-Kontroll- und Steuerungsmedium ist, als eine

gefährliche Herrschaftstechnik durch Telematik, geeigneten

sozialen Verfahren anheimzustellen: Sozialwesen über Telematik,

Mensch vor Maschine. Bildungslücken von Informatikern können

hier beleuchtet werden:

Politeia/Der Staat: Platon; Utopia: Thomas Morus 1516;

Leviathan: Thomas Hobbes 1651;

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 436

Juli 1, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 436

G8 PLEITEBANKEN von TORONTO und täglicher Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Montag, 28. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Neues Deutschland, Berliner

Morgenpost. Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE, BMI.de

sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: Am vergangenen Wochenende trafen sich die

Regierungschefs der großen Weltwirtschaftsmächte G 8 in Huntsville

Canada. Die Weltbankenkrise und die Finanzkrise und die riesige

Verschuldungsschieflage der G8-Volkswirtschaften stand auf dem

Programm. Alle Privatbanken sind quasi pleite, und können nur

durch staatliche Absicherungen weiterwursteln, lehnen indes

Regulierungen ab. An der Schwelle zwischen Vergesellschaftlichung

und Regulierung sind hier zunächst die Lehren und die

Verbesserungsideen der Banken selbst anzuhören. Die Banker

wollen aber unverändert in die nächste Krise hinein weiterwursteln.

Da nun die Staaten als Bürgen die Kosten dafür tragen müssen,

ist die gesellschaftpolitische Forderung nach vernünftiger Regulierung

vollkommen vernünftig, legal und legitim. An Forderungen werden

Transaktionssteuern sowie höhere Kapitalrücklagen diskutiert, also

Regulierungen. Der USA-Präsident Obama verlangt weiterhin

Deficit-Spending zu Gunsten des Konsums und des Wachstums.

Kanzlerin Merkel muss das eigene Sparpaket bedienen und verlangt

Wachstum und Sparpolitik. Während die EU zwar den Euro retten

will, aber keine Lust hat zu sparen, steht die deutsche Regierung

alleine da.

Herauskam in Huntsville, dass man in Toronto unter den G20,

also G8 gemeinsam mit den wirtschaftsstarken Schwellenländern,

eine Regelung besprechen wollte. Also wurde von den

Schwellenländern, die nicht derart verschuldet sind, die Regulierung

abgelehnt, Obama freute sich, Dr. Merkel freute sich über den

4:1-Sieg Deutschlands gegen England und über die gute Ausrede

gegenüber dem eigenen scheiternden Sparpaket: Dass die anderen

G20 eben keine der Regulierungsideen akzeptieren wollten. Die

Beschlüsse oder Empfehlungen von G8 und G20 sind ohnehin nur

unverbindliche Aussprachen, Meinungsbilder, die niemand befolgen

muss.

Dietmarmoews meint: Wenn also G 20, G8, EU, alle nicht sanieren

und balancieren wollen oder können, dann muss die deutsche

Nationalvolkswirtschaft alleine solide Finanzpolitik versuchen. Die

Tagesnachricht hieß: Die deutschen Gemeinden weisen 2010 eine

Neuverschuldung von über 19 Milliarden Euro aus.

Dass man jährlich 3 Milliarden Euro sparen könnte, wenn aus dem

unsinnigen Afghanistankrieg ausgestiegen würde, wird nicht erwähnt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 431

Juni 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 431

AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 25. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken

zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Juni 2010, Feuilleton Seite 35:

„Die Lernphase für Politiker ist vorüber, jetzt werden die Weichen

für die digitale Gesellschaft gestellt. Die Grundsatzrede des I

nnenministers zur Netzpolitik der Regierung zeigt: Der Streit um

die Grenzen der Anonymität im Netz geht weiter.“

Bundesinnenminister Thomas De Maizière hatte zwischen den

Lokschuppen des Berliner Technikmuseums geladen und dazu

für die die Bürgerrechte einschränkende Politik schöne Worte

versucht zu finden. Außer dem „digitalen Radiergummi“, einer

Vorkehrung, die dazu dienen können soll, den privat Online

gestellten „Tagebucheintragungen“ ein Verfallsdatum mit auf

die Reise zu geben, damit später nicht eventuelle Jugendsünden

als unauslöschlich dem Autor noch nachhängen müssen.

Des weiteren wurde geschönt, „es gab die Bundesregierung den

Aufbau einer Infrastruktur in Auftrag, die prinzipiell auch die

Zenzur beliebiger Inhalte zuließ, deren Debatte um Internetsperren

ein mittleres Erdbeben ausgelöst“ hatte. De Maizière „wird sich

an seinen eigenen Worten messen lassen müssen .. dass der Staat

nur Maßnahmen in Gesetze gießen sollte, die in der digitalen

Welt halbwegs umgesetzt werden können.

Er warf die Frage auf: Wie weit darf die digitale Erfassung

unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen?.. Es ging bei

der Computerwanze, im Amtsdeutsch euphemistisch, aber

technisch falsch „Online-Durchsuchung“ genannt. Diese

Spionagesoftware stieß ebenfalls auf Widerstand, wurde aber

dennoch gesetzlich erlaubt. Das beim Bundesverfassungsgericht

aufgrund einer Verfassungsbeschwerde gegen die Computerwanze

2008 entworfene neue Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität

und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen erwähnt

der Verfassungsminister (naja? Justiz!) jedoch mit keiner Silbe,

ebenso wenig, wie er versucht, die technischen Fragen wegweisenden

und klugen Urteile aus Karlsruhe mit gesetzgeberischem Leben zu

füllen…. Konsequenterweise sprach sich Merkels Minister für die

Interessen der Strafverfolger und Geheimdienste und somit für die

Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Aber die Frage,

bei welchen Gelegenheiten der Bürger sich im Netz identifizieren

muss und wann er sich anonym bewegen darf, wird schon in

allernächster Zeit ein weites Feld für Widerspruch eröffnen. Während

der Minister kategorisch dazu neigt, lieber mehr als weniger

Identifizierungspflichten anzustreben, haben Millionen von Netznutzern

die vielfältigen Freiheiten zu schätzen gelernt, die der digitale Raum

bietet. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass gerade diese

anonymen Freiräume Aushängeschild eines freiheitlichen Rechtsstaates

sind.“

Dietmarmoews meint: Diesen letzten bewertenden Kommentar von

Constanze Kurz weise ich zurück. Es wäre an der Internetzgemeinde,

selbst die Identifikationspflichten so zu diskutieren, dass das geltende

Recht, das medienunabhängig gilt, auch weitergelten kann.

Rechtsstaatlichkeit kann nicht durch Stasi, IM, Geheimdienste,

Avatare, Pseudonyme, Anonyme, Freimauer, Geheimbünde, Rosenkreuzer,

Mafia, Camorra usw. indiziert werden. Hier ist schon notwendig

systematisch Kategorien der Abgrenzung auszuweisen und zu

debattieren.

Immerhin hatte dieser FAZ-Beitrag Aus dem Maschinenraum 10 von

Constanze Kurz dieses dringende Diskussionsverlangen exponiert.

Staatsbürger ist geradezu die persönlich-namentliche öffentliche

Freiheit, nicht eine Anonymität. Denn der BMI hat nichts dazu

beigetragen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 412

Juni 19, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 412

AUS DEM MASCHINENRAUM 9 der FAZ und täglicher

Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht

der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus

dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit aus Globus mit

Vorgarten in Berlin, am Dienstag, 15. Juni 2010, Frankfurter

Allgemeine Zeitung von Montag, 14. Juni 2010. Dazu die

Internetz-Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix, ARD-Fernsehen,

ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Biometrisches Abenteuer: Wem nützt es?

Und Erosion der Bürgerrechte: BIG BROTHER der ÜBERWACHUNG

ist BÜRGERLICH. Was tut die kleinbürgerliche MEHRHEIT dagegen?

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche

Verwertungsbedenken zur IT-Politik.

Der neue elektronische Personalausweis, die notwendige

staatsbürgerliche Identitätskarte, wird nun, ähnlich dem Reisepaß,

als elektronisches Speichermedium verfügt. Der elektronifizierte

Personalausweis wird keine weitere Sicherheit bringen sondern

vielfältige Unsicherheit und unnötige Kosten verursachen. Der

Inhaber eines solchen auf Funksignale reagierenden Chip-Trägers

muss seine menschlichen Körpermerkmale vermessen lassen und

ein verpflichtendes biometrisches Gesichtsbild sowie freiwillig

Fingerabdrücke abgeben.

Constanze Kurz teilt mit, dass es sowohl Probleme und

Unsicherheiten mit der Handhabung des Digitalkärtchens wie

mit den Lesegeräten geben. Man weiß nicht, wer zu welchen

Zwecken auf die Daten zugreift, denn der ugriff der Bedarfsträger

erfolgt unsichtbar. Der Staats räumt „Restrisiken“ ein. Lesegräte

wurden bereits erfolgreich gehackt. Der Chip ist gegen Kratzschäden

oder Totalschaden ungeschützt, während die Karte als ID gültig

bleiben soll. Das freut den Ausweisdieb, denn das Teil lässt sich

in wenigen Sekunden zerstören (falls der Dieb damit erwischt wird).

Man kann manchmal nicht verhindern, dass die Chipkarte in der

Mikrowelle gegrillt wird.

Dietmarmoews: Eine aufklärende Straßen-Kampagne zum

elektronischen Personalausweis könnte ein lokales Piratenthema

sein. Aber man wendet sich ja lieber ans Bundesministerium.

Der alte Ausweis hatte gut und sicher funktioniert. Der neue hat

nun eine lebenslange Personenkennzahl – Fehler inbegriffen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 379

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 379

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 9 mit Jörg Tauss

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

aus Globus mit Vorgarten Berlin Pankow, am Sonntag,

30. Mai 2010, mit Sueddeutsche Zeitung, tauss gezwitscher.de,

Welt.de, Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de,

sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF,

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 9 mit

Jörg Tauss:

Die Jörg Tauss NEWS teilen mit: Jörg Tauss ist aus der

Piratenpartei ausgetreten. Die Piratenpartei dankt Jörg

Tauss für diesen Schritt, aber auch für die geleistete Arbeit.

Die Schmutzkampagne gegen Tauss geht inzwischen weiter:

Weltonline.de: Tauss war am 28. Mai in Karlsruhe zu einer

Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Das

ausgesprochene Strafmaß entspricht weitgehend der

Forderung der Staatsanwältin; nur von einer zusätzlichen

Geldstrafe sah das Gericht ab. Damit sah es das Gericht als

erwiesen an, dass Tauss das kinderpornografische Material

für private Zwecke genutzt habe.“

Genau dieser Vorwurf der Staatanwältin Stefanie Egerer-Uhrig

gegen Tauss wurde aber vom Gericht nicht nur nicht

festgestellt, sondern auch als nichtprozessgegenständlich

beurteilt. Das Urteil sei auf strafbare Handlungen der

Beschaffung, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderporno

des SPD-MdB Jörg Tauss bezogen. Das Gericht verneinte

Ausnahmerechte für einen medienpolitischen Sprecher und

Parlamentarier.

Dietmarmoews meint: Der Austritt heute, am 30. Mai 2010,

zeugt von Augenmaß und politischer Reife. Tauss

argumentiert, den Piraten in zukünftigen Wahlkämpfen

nicht im Wege stehen zu dürfen, wenn Medienreizhöhe

und Prominenz dieses erwarten lässt.

Ich werde mit der Lichtgeschwindigkeit diese Verwicklung

der Piratenpartei und der führbaren Kommunikation, des

Politikschlüssels und dessen privaten Dimensionen weiter

begleiten.

Mit Jörg Tauss ist ein Pirat, der im Echtnamen Piratenpolitik

machte, ausgetreten. Die Piratenpartei hat etwa 500

Echtnamen-Piraten und etwa 13.000 Nickname-Piratenkinder.

Das wird zukünftig weiterentwickelt werden müssen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 377

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 377

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 8 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit Vorgarten Berlin

Pankow, am Samsag, 29. Mai 2010, mit Frankfurter Allgemeine

Zeitung, Welt.de, Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,

heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF,

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 8 mit Jörg

Tauss: erstinstanzliches URTEIL im Strafprozess vor dem Landgericht

Karlsruhe um Kinderpornobesitz und -verbreitung durch den SPD-

Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss, heute Mitglied der Piraten.

Die Staatsanwältin Stephanie Egerer-Uhrig begründet ihren

Strafantrag auf Schuld mit „ausschließlich zu eigenen Zwecken,

um es privat zu nutzen und sich daran sexuell zu erregen“ und

forderte den Schuldspruch mit der Strafevon 15 Monaten Gefängnis

auf Bewährung zuzüglich 6.000 Euro Geldstrafe zu einem heilenden

Zweck.

Der Richter Udo Scholl und seine beiden Beisitzer entschieden diese

Beschuldigung für zutreffend und erwiesen und verurteilten den

Beklagten zu 15 Monaten Gefängnis auf Bewährung. Die im Antrag

der Staatsanwältin geforderte Geldstrafe wurde nicht ausgesprochen.

Es besteht Revisionsmöglichkeit im Zeitrahmen, bevor dieses Urteil

Rechtskraft erlangt, für Jörg Tauss. Während das Urteil des Richter

Scholl offen ließ, ob private Nutzung zu sexuellen Zwecken oder

Neugier oder andere Motive bei Jörg Tauss den Antrieb gebildet

hatten. Das Urteil verneint § 184b StGB in Verbindung mit Abs. 5

(Ausnahmetatbestand) und stellt den ehemaligen Parlamentarier

nicht frei, sich auf eigene Gewissensentscheidung hin Straffreiheit

herausnehmen zu können. Hiernach kann die Beschaffung, indes

nicht die Verbreitung straffrei sein.

JÖRG TAUSS erklärt auf seinem Blog tauss gezwitscher, aktuell

das Urteil kommentierend:

Er mag mit dem Urteil nicht leben, weil er bestraft wurde, für

seine dienstliche Tätigkeit, die er als seine Pflicht angesehen

hatte und noch ansieht.

JÖRG TAUSS erklärte hinsichtlich seiner Mitgliedschaft in der

Piratenpartei Deutschland, er wolle unverzüglich alle Rechte als

Parteimitglied ruhen lassen, bis der Streitfall abgeschlossen sei.

Jörg Tauss war infolge seiner Prominenz eine Art Wortführer der

ZENSURSULA-Initiative.

Mitteldeutsche Zeitung Halle am 28. Mai 2010: Aus dem

Bundesvorstand der Piratenpartei wurde das Urteil für das heutige

Piratenmitglied Tauss als dessen Privatsache eingeordnet.

Der Eindruck besteht, dass die private Interpretation durch den

Rechtsstaat in diesem Kinderporno-Strafrechtsprozess dem

staatlich betriebenen Kontroll- und Überwachungswahnsinn

gegen das Internetz Nachdruck verleihen soll.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Die Wacht am Rhein