Lichtgeschwindigkeit 208

LICHTGESCHWINDIGKEIT 208

FUNDAMENTALKRIEGER,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung

– live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus, aber hier:

am Dienstag 16. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

DER TAGESSPIEGEL, Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 16. Februar 2010, DLF

Piratenthema hier: FUNDAMENTALKRIEGER:

Die stündliche Radio- und Fernseh-Berichterstattung des Oberkommandos

für Lichtgeschwindigkeit in Deutschland bringt die Kriegslage in Afghanistan

mit Franz Liszt und den Wiener Philharmonikern. Im Deutschlandfunk

wird gesagt: Im Bundestag wird demnächst die Aufstockung der deutschen

Truppen in Afgahanistan beschlossen. Bis auf eine kleine Fundamentalopposition,

die dagegen seien, sind alle Parlamentarier für mehr Bundeswehr in den Krieg

in Afghanistan. Ich nehme diese Sprachregelung notgedrungen an. Für mich

sind alle Kriegsbefürworter „Fundamentalkrieger. Das kann nach der Satzung

der PIRATENPARTEI, nach dem GG und nach den Regeln des Völkerbunds

nicht stimmen. Es ist nicht verfassungsgemäß, auch wenn heute noch Karneval

ist: die Stunde der PIRATEN. Aber Aschermittwoch? Dann trennen sich die

Lustpiraten der Karnevalistik, die gegen Alles und für Alles

Außerparlamentarische sind: Politik sei sowieso Verarschung:

Wir sind die Alternative. Die anderen Piraten sagen: Es gibt eine IT-Revolution.

Es gibt eine sexuelle Revolution. Es gibt den Bedarf für Freiheit, Offenheit,

Anstand,Transparenz und Rechtsstaatlichkeit in der Politik. Es gibt einen

Bedarf für eine liberale Partei in Deutschland. Das sollten die PIRATEN sein.

Nach der Satzung der Piraten müssten es die Piraten auch sein bzw. werden.

Das Programm der Piraten sagt das nicht aus, aber die Satzung.

Die Satzung steht unter dem Parteiengesetz. Das Parteiengesetz steht unter

der deutschen Verfassung. In der Piratensatzung steht: Die Piratenpartei

ist rechtsstaatlich. Rechtsstaatlich heißt: die Piratenpartei erkennt nach

ihrer Satzung die Verfassung an. Nach der Verfassung darf dieser Krieg

in Afghanistan von der Bundeswehr nicht gemacht werden. Egal ob Isaf,

Nato oder Bündnisverpflichtungen der Bundeswehr, diese

Bündnisverpflichtungen enden an dem Punkt, wo nach unserer Verfassung

die Einsatzregelungen der Bundeswehr enden. Da kann nicht die UN oder

die Nato Bestimmungen machen, nach denen dann die Bundeswehr am

deutsche Gesetz vorbei Krieg machen soll. Man muss sich über diese

rechtliche Noprmen informieren. Aber wenn dann in der Politik dauernd

Gesetze gemacht werden, die dann erst vom Bundesverfassungsgericht

überprüft werden müssen und dann kommt was anderes heraus. Es ist

eine Versauung des parlamentarischen Stils, dass dauernd Gesetze mit der

heißen Nadel gemacht werden. Und die Menschen glaube, die Politik dürfe

Alles, ansonsten griffe ja das Bundesverfassungsgericht ein. So funktioniert

Politik-Steuerung und Kontrolle aber nicht. Stündlich läuft also in Radio

und Fermsehen Kriegsberichterstattung: Wir hören, wie live ein Amerikaner

in englischer Sprache zu den Taliban spricht. Und eine Afghane spricht

afghanisch zu uns. Das gibt dann Atmosphäre, aber keinen Sinn. Stündlich.

Aber Nichts steht davon auf den Titelseiten.

DER TAGESSPIEGEL am 16. Februar 2010 titelt: Olympia; Berlinale;

Online; Westerwelle; Schnee Schnee Schnee; 100 Opfer bei Jesuiten.

Nichts vom Krieg. TAGESSPIEGEL Seite 5: US-Militär warnt vor Krieg in Iran

Süddeutsche Zeitung titelt am 16. Februar 2010: Nichts zum Afghanistankrieg.

Karneval in Rio; Zugunglück in Belgien. SZ Seite 8: Verttrauensbildender

Angriff: .. Tod von Zivilisten ist ein Rückschlag der Strategie. Man schütze

die Bevölkerung nicht, wenn man sie tötet.

Dietmarmoews: Die Taliban sitzen derweile zu hause auf dem Sofa und

spielen Apps „One force Tracker, wie die Amerikaner die Sprengbomben

suchen, die die Taliban versteckt haben. FAZ Seite 3 Rotwein für die Afghanen: ..

Dass afghanische Bewerber für Führungspositionen zu finden. Es sei denn er

kann Kommandeur werden. Dafür zahlen die bis zu 400.000 Dollar,

um dann ein Vielfaches an Wegzöllen für Drogen einzunehmen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Nichts zum Afghanistankrieg

FAZ Seite 9; Neue

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik/Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: Franz Liszt Préludes, Wilhelm Furtwängler/Wiener Philharmoniker 1954