Heute OBAMA-WITZE in POLEN

Juni 4, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4485

am 4. Juni 2014

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Der US-Präsident Barack Obama hat eine D-DAY-Rundreise (der längste Tag, Normandielandung am 6. 6.1944) mit einem Besuch beim Nato-Mitglieds-Staat POLEN begonnen. Obama wird auch Benelux und G 7 Treffen vorführen. Heute entstand ein müder Witz zur Nato-Partnerschaft:

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Obama erklärte in Polen, ca. 1 Milliarde US-Dollar an neuerlichem Rüstungsaufwand zur Stärkung der Nato-Verteidigungskraft an der europäischen Nato-Ostgrenze vornehmen zu wollen. Die Zustimmung des US-Kongress hat er dafür aber gar nicht.

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Obama sprach von der Nato-Solidarität: „Alle für Einen“ – und meinte damit: wenn ein Natopartner angegriffen würde, wäre es der Verteidigungsfall für alle. Die USA stünden zu Polen, wie wäre es Selbstverteidigung.

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Die hinter der Ansage „Alle für Einen“ stehende Praxis sieht anders aus.

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Fall 1: Die Hilfe der USA im Balkankrieg war ein Alleingang unter Ausschaltung der Nato-Kommandostruktur: Bush und Tony Blair übernahmen die Militärführung an der Nato-Führung vorbei.

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Fall 2: Die USA bezogen sich auf das Nato-Bündnis anlässlich des unsäglichen IRAK-Krieges, um sehr bald zu entscheiden, diesen Krieg ohne Nato-Bündnis einseitig zu führen, d. h. ohne die Bündnispflichten innerhalb der Nato-Entscheidungs- und Befehlsstruktur.

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Fall 3. Die USA führen mittels der technischen Mittel des CYBER WAR eine einseitige IT-Spionage gegen jedes Völkerrecht, auch gegen Nato-Partnerstaaten. Die USA nehmen sich das Sondervorrecht, nach belieben fremdes Territorium (auch nach Nato-Bündnis-Rechten) eigenmächtig militärisch einzusetzen. Deutschland kann sich nicht dagegen wehren, dass die USA in Deutschland Herrschaft exterritorial und eigenmächtig eingerichtet haben. Diese Bevorrechtung wird praktisch auch durch erzwungene Verträge im Bereich der Datenspionage unter Verachtung des Grundgesetzes (GG) und des Datenschutz-Rechts der Deutschen.

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Fall 4. Die us-amerikanische Notenbank bestimmt die Weltgeldpolitik über die US-Dollar-Umlaufmenge. Die FED-Bank druckt nach Belieben ungedeckte US-Dollar, die als Welt-Tausch- und Abrechnungswährung diese hausgemachte US-Inflation von allen in internationalen Geldbeziehungen arbeitenden Staatswährungen mitbezahlen lässt.

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Die Spionage-Anlage in Aibling wird gerade aus der US-Hand der deutschen Obrigkeit überschrieben, allerdings unter der Bedingung, dass alle Daten und die technische Benutzung der Anlage vollkommen den USA gehören und von den USA unverzüglich bezogen werden.

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Genauso so einseitig willkürlich (Alle für Einen) arbeitet das SWIFT-Abkommen, wonach alle Geld-und Bankvorgänge in Europa direkt per Kabel in einen Zentralcomputer der USA eingehen: Der Zahlungsverkehr wird von den USA total kontrolliert und kann von den USA total elektronisch manipuliert werden.

Jeder Europäer ist Datengeisel der USA.

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Dietmar Moews meint: Alle für Einen gilt nicht wirklich, sondern wird beliebig widerrufen. Kein Partner der USA hat Auskunftsrecht. Kein Partner hat rechtsstaatliche Gegenseitigkeit. Die USA setzen US-Recht weltweit und stützen diesen Machtanspruch mit Feuerkraft.

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Ich meine seit vielen Jahren, Deutschland muss für Deutschland werben. Deutschland muss in den USA aufklären, welche Vorteile eine aufgeklärte, zivilisierte Lebensweise haben kann, im Unterschied dazu, dass die US-Amerikaner von ihren Präsidenten und Parteien nach Strich und Faden so belogen werden, dass die US-Verfassung nicht das Papier wert ist, auf dem sie gedruckt worden ist. Persuit of Happiness? In Moskau? Und die Bundeswehr zur Landesverteidigung? – in Somalia.


E U – EUROPA hat gewählt: Merkel geht weiter

Mai 26, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4453

Montag, 26. Mai 2014

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In den vergangenen Tagen wurden in den EU-Staaten insgesamt 28 national organisierte EU-Parlamentswahlen durchgeführt. Es nahmen ca. 40 % der wahlberechtigten EU-Bürger, jeweils in ihrem Wohnsitz-Wahlkreis, teil. 40 Prozent Wahlbeteiligung bei freien demokratischen Wahlen zeigt, dass keine Not herrscht.

Selbst jüngst befreite Staaten, wie im Baltikum, haben keine größere Wahlbeteiligung. Aber auch in Deutschland, wo man weitreichend am selben Tag Kommunalwahlen angesetzt hatte, war die Wahlbeteiligung extrem niedrig.

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Der Grund liegt im $0 Prozent. Der $ und seine US-Dollar-Finanzpolitik sind aus vielen Gründen äußerst unbeliebt. Die USA herrschen auch in der E U, wie sie wollen. Die USA erklären: Das USA-Recht gilt überall auf der Welt.

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Die USA verleihen diesem Weltherrschaftsanspruch durch willkürliche Militäreinsätze Nachdruck – auch, wo sie es wollen, überall auf der Welt.

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Die EU will gegen sich keine US-amerikanischen Militäreinsätze in den EU-Staaten (die überwachungstelematik läuft allerdings voll). Deshalb wünschen EU-Staaten sich us-amerikanische Truppen vor Ort (z. B. in Polen oder in Litauen) – in der Hoffnung dann bombardieren die Amerikaner nicht sich selbst. Aber auch das stimmt nicht mehr:

1. Sie bombardieren auch sich selbst (Kolateralschäden).

2. Sie haben inzwischen Militärtechnik der Fernfuchtelei, ohne lebendige Waffentechniker in Kriegseinsatzgebieten, Drohnen, IT-Telematik u. a. überlegenheitstechniken.

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Europa hat 2014 die USA-Vorherrschaft wiedergewählt.

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Prognosen, Hochrechnungen, Wahlergebnisse, offizielle Endergebnisse vom 25. Mai 2014

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Wir wissen längst, dass die Prognosen gekauft sind und deshalb immer günstige Wahlergebnisse vorhersagen. Die Wunschergebnisse werden aber meist nicht erreicht.

Wir hatten in Bayern noch in der letzten Woche vor den Wahlen Prognosen von 47 % für die CSU; die CSU dann eine Staatskrise mit ca. 40 % bestätigt bekommen hat. CSU-Scharnagel hat heute dazu erklärt, „ohne die Scharfmacherei gegen Martin Schulz, hätte die CDU noch schlechter abgeschnitten“. Kurz, die CSU hatte keinen eigenen Kandidaten. Junckers oder McAllister ziehen in Bayern nicht so gut wie Horst Seehofer gezogen hätte (Seehofer – bei Hoeneß im Gefängnis oder bei Prof. Leipziger in der Psychiatrie Bayreuth – als EU-Kommissionspräsident wäre den CSU-Wählern aber nur vielleicht attraktiver erschienen).

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Bei den Hochrechnungen im Laufe des Wahltages wurden in den stündlichen Nachrichten und im Internetz keine Angaben mehr zur prozentualen Wahlbeteiligung genannt. Während üblicher Weise sonst bereits in der Mittagszeit gesagt wird, die Wahlbeteiligung ist so oder so, gut, besser oder nicht so stark. Damit war klar – die Wahlbeteiligung wird eine Katastrophe durch Nichtwahlbeteiligung.

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Die Lesart: Wenig Wähler, schlechte Wahlergebnisse ist allerdings nicht  nur zutreffend. Denn, welche Qualität haben Wahlergebnisse mit Wählern, die nicht wissen was sie gewählt haben. Bei der EU-Parlamentswahl 2014 war den Wahlberechtigten eben nicht deutlich, was überhaupt gewählt wird.

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Endergebnis der EU-Parlamentswahl 2014 am Tag nach den Wahlen

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1. Die Zusammensetzung des EU-Parlaments, also die Sitzverteilung an die ca. 30.000 Parteien-Kandidaten aus ganz Europa, hat nun ergeben: Es wird so weiter gehen, wie es war.

2. Der EURO als EU-Geld wird bleiben. Ob EU-Staaten aus dem EURO aussteigen, ist momentan nicht zu erwarten (die deutsche EURO-Ausstiegspartei AfD hat in Deutschland 7% bekommen).

3. Die EU wird voraussichtlich, trotz der eher rechten Ergebnisse in Frankreich, England, Dänemark, Ungarn, nicht auseinanderfliegen. Der Merkel-GroKo-Kurs hat die EU-Parlamentsmehrheit.

4. Wir alle als us-amerikanisch unterworfene Angela Merkel-Große-Koalition aus SPD und CDU in Deutschland werden so weitermachen können (EVP und SOzialisten, Junckers und Martin Schlulz haben die große Mehrheit im EU-Parlament).

5. Die Bestimmung (es ist keine Wahl mit Kandidaturen) des künftigen EU-Kommissionspräsidenten wird nicht vom EU-Parlament in Strassbourg getroffen, sondern die EVP-Soz-Koalition wird sich einen Statthalter auskegeln (Angela Merkel als Obermoderatorin). Das findet also in London, Paris, Berlin statt, nicht in Strassbourg..

In Strassbourg und Brüssel wird abgenickt.

6. Das Wort STRASSBOURG wurde bei dieser Wahl überhaupt nicht erwähnt. Das Wort BRüSSEL auch nur selten.

7. Die EU-Parlamentswahlen waren nationale Wahlen. National sind die Ergebnisse. Die Frage lautete: Für USA oder gegen USA? ca. 85% der abgegebenen Stimmen waren für USA bzw. nicht für politische Distanzierung zu USA, wie es z. B. die deutsche Linkspartei vorschlägt.

8. Die von den USA abweichenden Linken in Europa (teils nennen sie sich Kommunisten) – der deutsche Linkensprecher Dietmar Bartsch sprach heute erstmalig seit Langem wieder das Wort GENOSSEN aus – haben nur in Griechenland einen Erdrutschsieg hingelegt.

Die deutschen Linken haben sich mit ca. 7% als verdiente Oppositionsarbeiter ihre Plätze redlich verdient. Die Linke muss nur das Wort Karl Marx weiter bemühen, dann werden sie wieder abstürzen.

9. Entgegen den Propagandasprüchen der Merkel-Blockpartien wurden in der EU so gut wie keine Rechtsextremen gewählt. Schon die Bedeutungsverschiebung von National zu Nationalistisch ist meist schief. Der Begriff Extrem ist gewaltsamen Parteien vorbehalten. Z. B. in der Ukraine stehen sich sogar mehrere rechtsextreme Parteien gegenüber: Ukrainer und Putins Russen, beide sind rechtsextrem. Die britische UKIP oder Marie Le Pen sind nicht rechtsextrem.

10. Europa wählt also die Europäische Union unter den jeweils speziellen regionalen und nationalen Motivlagen. Wenn die EU sich zukünftig weiter so uneuropäisch gebärdet, werden weiterhin Wähler wenig Ambitionen für die Europäische Union zeigen können.

11. Die Europäer wollen ökonomische Sicherheit und militärische Sicherheit. Beide Werte stehen im Wahlverhalten nicht zu Lösungen dieser Fragen. Vielmehr werden Wähler mehr von Furcht und Sorgen von den jeweils massenmedial aufgezogenen Unsicherheiten beeinflusst.

Das heißt, der EU-Wahlbürger wählt gegen die Angst von ökonomischer Unsicherheitsbedrohung und vor konkreten militärischen Bedrohungen.

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Dietmar Moews meint: Es sieht so aus, als könne Angela Merkels US-amerikanische Statthalterei so weiterschaukeln: StaatsMonopolKapitalismus (StaMoKap) heißt: Die Regierungen machen Gesetze (z. B. Freihandelsabkommen), dass die Monopole der Welt freie Bahn haben und die Menschen nachrangig leben müssen.

Es sieht so aus, als würde Frau Merkel bald neue wichtige Partner bekommen. Der französische Präsident Hollande ist bei diesen Wahlen erneut abgestürzt. Es bleibt abzuwarten.

Der Euro wird bleiben.

Die US-Herrschaft und die IT-Revolution der USA ist auf dem Markt und wird Konkurrenz erhalten (China kommt und Putin sperrt den Weltraum und die russischen NSA-Bodenstationen).

 


Lichtgeschwindigkeit 196

Februar 10, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 196

VERTUSCHEN VERTUSCHEN,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus,

aber hier: am Mittwoch 10. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg, DIE WELT und Frankfurter Allgemeine

Zeitung vom 10. Februar 2010, ferner netzpolitik.org, wikipedia.de, ccc.de,

taz.de, pressanzeiger.de, BMVG.de, spiegel-online, BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Derwesten.de,

Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema heute: Vertuschen Vertuschen: Es wird nicht nur nicht

die Wahrheit gesagt; es werden Tatsachen vertuscht und es wird

die Aufklärung von Vertuschung verhindert. Sowohl SWIFT, das

morgen im Strassbourger EU-Parlament zu Abstimmung ansteht,

ob die USA freie Verfügung über alle Banktransferdaten vom

SWIFT-Datenbank in Brüssel nehmen dürfen. Wir finden in den

Zeitungen dazu heute gar nichts. Das andere ist: Es wurde vor der

Bundestagswahl von der Großen koaltion Merkel/Steinmeier nicht

gesagt worden: Wir sind im Krieg. Wir führen euch in den Krieg.

Deutsche, wollt ihr in den Krieg geführt werden? Deutschland hat

Schulden wie nichts und macht Krieg. Vertuscht wird so auch die

Kundus-Affäre und die Frage: Die Deutschen wollen in den KRIEG

geführt werden?

Die USA und ihre Verbündeten, darunter die Deutschen in der

vordersten Front, wollen Ausbilder schicken und damit einen Einsatz

beenden, der zu Hause immer unpopulärer wird. Doch kann dieser

Ansatz wirklich gelingen? Afghanistans Armee hat vor mehr als

20 Jahre aufgehört zu existieren, seither üben Warlords die Macht

aus. Mehr als 70 Prozent der Rekruten sind Analphabeten, nach

acht Jahren Krieg gegen die Taliban gibt es keine afghanische

Brigade, die ohne ausländische Unterstützung einsatzfähig wäre.

Es gibt kaum Offiziere, ganz zu schweigen von logistischer

Unterstützung, ohne die keine moderne Streitkraft funktionieren kann.

Allenfalls halbherzig ist der Ansatz, aussteigewilligen Taliban-Kämpfern

eine Prämie zu zahlen und dabei zwischen „Moderaten“ und „Radikalen“,

zwischen Guten und Bösen zu unterscheiden.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Rückt Löw von Bierhoff ab? Die

DFB-Datensammelbank Präsident Theo Zwanziger ist immer noch

nicht zurückgetreten. BILD titelt: Richter kippekn Gesetz: Alles neu

bei Hartz IV. Wer bekommt mehr Geld? …

Dietmarmoews: Die Entscheidung des BVG von gestern wird

dem BILD-Leser nicht vernünftig mitgeteilt. Denn die Entscheidung

weist nicht mher Geld“ aus. BILD: Piraten geben Frachter frei (vor Somalia).

DIE WELT titelt: Eva Braun: Wie politisch war Hitlers Frau?

DIE WELT: Karlsruhe muss Hartz IV neu berechnen. Alte Methode

verfassungswidrig. DIE WELT, Kommentar von Andrea Seibel: Arbeit

wäre sozial DIE WELT: USA streben jetzt neue Sanktionen gegen

den Iran an DIE WELT: Opel verlangt von Deutschland 1,5 Milliarden

Euro Starthilfe DIE WELT: Griechenland kann auf Hilfen der Euro-Länder

hoffen DIE WELT: Bier geht in die Knochen. Dietmarmoews:

DIE WELT bringt auf dem Titel nichts zu SWIFT und nichts über

Vertuschen des Vertuschens von KRIEG und UNGLAUBWÜRDIGKEIT.

DIE WELT Seite 6: Kopfnoten von Torsten Krauel:

Ein Jahr mit Karl Theodor zu Guttenberg (Lothar Matthäus)

Dietmarmoews: Völlig unseriös, also demagogisch, geht die WELT

über den Unglaubwürdigungsprozess eines jungen unerfahrenen

Verteidigungsministers hinweg, der unfähig in den Krieg führt.

Die Bundeswehr hat nicht mal ein Flugzeug, Soldaten aus Afghanistan

abzuholen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Regelsätze für Hartz IV -Empfänger

verfassungswidrig. FAZ: Mit Wut in die Woche. Die FDP fühlt sich von

Merkel gedemütigt. FAZ Seite N1 Natur und Wissenschaft: Der Klimarat

kommt auf den Prüftstand, von Ottmar Edenhofer. FAZ SeiteN3:

Allbewegt. Selbststeuerung in ogistik, von Thomas Thiel. FAZ seite N4:

Kanon und Literaturkritik 2.0, von Kathleen Hindebrand. FAZ S N5:

das kulturelle Erbe im digitalen Zeitalter, von Katherina Teutsch.

Dietmarmoews: Herr Prof. Kaube! Diese Ausgabe ist völlig missglückt:

Postmodernes Unterschreiten des geordneten Durcheinanders zur

IT-Revolution. Kritiker muss dringend verreisen.

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 196

Februar 10, 2010


Lichtgeschwindigkeit 186

Februar 5, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 186

SWIFT zwischen BILD + FAZ, täglicher Kommentar zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der

Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb

fällt da meist aus, aber hier: am Freitag 5. Februar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, mit BILD Berlin/Brandenburg und

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Freitag. 5. Februar 2010

sowie Jonathan Swift „Gullivers Reisen“ (1726), ferner BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF,

dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Derwesten.de, Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: SWIFT zwischen BILD und FAZ

BILD Berlin/Brandenburg titelt: KREBS! Ich kämpfe um mein Leben.

Bild titelt: Nach Bild-Enthüllung: Neuer Löw-Vertrag geplatzt.

BILD Bundesausgabe Seite 10: Diese BOHNENSTANGE IST

DIE TEUERSTE SKULPTUR DER WELT

Dietmarmoews meint: BILD bringt die Giacometti-Sotheby’s

74 Mio Versteigerungsbotschaft, druckt den Namen des

Auktionshauses SOTHEBY’S nicht. Bild gibt auch keinerlei

Aufschluss oder Erklärung für den Preis, außer: Versteigerung!

Es wird nicht gezeigt, woher solche Beträge stammen, in

welcher Betriebsrechnung oder Steuerbegünstigung und

Ping-Pong-Geschäften hier gebucht wird und ob überhaupt

Geld fließt: Nichts davon. Es besteht kein Zusammenhang

zwischen dem Kunstwert und dem Preis hier. Es spielt aber

der gesetzliche Kunstbegriff eine entscheidende Rolle.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Fortschreitende

Kulturförderung das teuerste Kunstwerk der Welt, nennt

den Namen Sotheby’s ebenfalls nicht auf dem Titel, erst

im Feuilleton, klein, im Fließtext: ungenannter Käufer, aus

der Commerzbank/Dresdener Bank-Sammlung, Frage:

Mit welcher Bewertung war die Giacometti-Bronce in der

Bilanz aktiviert, Einkaufspreis? Zeitwert? Versicherungswert?

Verkaufspreis? Dietmarmoews: Zwischen Fiskal- und

Kunst-Freiheits-Auslegung besteht ein öffentlicher

Aufklärungsbedarf, der nicht bedient wird.

FAZ, Seite 3 zu SWIFT: Mehrheit gegen Swift-Abkommen:

Abstimmung im Innenausschuss des EU-Parlaments.

Im Europäischen Parlament gibt es erheblichen Widerstand

gegen das sogenannte Swift-Abkommen … die Abstimmung ist

für nächsten Donnerstag angesetzt. Das Abkommen war

vergangenes Jahr zwischen den Regierung der EU-Mitglieder

und den vereinigten Staaten ausgehandelt worden und einen

Tag, vor Inkrafttreten der neuen Lissabonregelung, noch mit

Hilfe der deutschen schwarz-gelben CDU-Stimme de Maizieres

durchgedrückt. Die Piraten im EU-Parlament lehnen den

freien Massendatenzugang der Amerikaner zu den SWIFT-Bankdaten

ab. Das Mitwirkungsrecht aller Abgeordneten aller Fraktionen

im Parlament wurde ignoriert. Nun versucht die Fraktion der

EVP (CDU) die Ausschussabstimmung zu verzögern.

SWIFT ist also durchaus ein deutsches Grundsatzthema zur IT-Politik.

GULLIVERS REISEN von Jonathan SWIFT (1726): Dritter Teil, viertes Kapitel.

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: Kinderboogie mit Akkordeon und Gitarre


Lichtgeschwindigkeit 186

Februar 5, 2010


Lichtgeschwindigkeit 114

Dezember 20, 2009

Lichtgeschwindigkeit 114 Twitter SWIFT

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Samstag, 19. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Alphons-Silbermann-Zentrum

in Berlin-Pankow Niederschönhausen; bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Tageszeitung TAZ Berlin,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009,

DU Zeitschrift: ISLAM Begenung am Mittelmeer;

Islam verstehen Sympathie Magazin vom BMZ;

DER KORAN übersetzt von Ruid Paret

Das Piratenthemen hier: TWITTER Swift und Finanzkrise.

Die TWEED-Applikation TWITTER ist am vergangenen

Freitag von iranischen Hackern unter digitale Kontrolle

genommen (div. Quellen); Weihnachtsmusik soll nach

christlichem Brauch erst nach dem 4. Advent gesungen

werden; die Piratenpartei sammelt auf der piratenpartei.de

Unterschriften für OPEN ACCESS und bittet um Unterstützung

durch Unterzeichner. Die SPD will nicht zusätzliche

Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan entsenden.

Tageszeitung titelt am 19. Dezember 2009: Klimagipfel:

Keiner verlässt den Raum – Kein Durchbruch in Kopenhagen.

Taz Seite 15, Kommentare: Kann man Karl-Theodor zu Guttenberg

trauen? Ulrike Winkelmann meint: Wer zu Guttenberg an

den in Berlin geltenden Maßstäben misst, wird hier keine

Lüge erkennen, die einen Rücktritt erfordern würde, und auch

keinen besonderen Grund, ihm das Vertrauen zu entziehen.

Noch verdient er so viel oder so wenig Vertrauen wie,

zum Beispiel, Frank Walter Steinmeier oder Jürgen Trittin.

Nur zur Erinnerung: Der Einsatz in Afghanistan begann unter

Rot-Grün… Der Minister hatte damit die Erklärung

Schneiderhans übernommen, um der Truppe den Rücken

zu stärken. Beide behaupten, das sei Inhalt des geheimen

Com-Isaf-Berichts der Nato vom 26.11.2009. Was da drinsteht,

zeigt aber ein ganz anderes Stenario. Dennoch gaben deutsche

Soldaten die Weisung zu dem Bombenabwurf. Einwände der

Us-Piloten der Bomber wurden mit falschen Angaben

beiseitegewischt. … Die einschränkenden Isaf-Weisungen zu

Bombeneinsätzen kannte der deutsche Kommandeur nicht.

Und die Anordnung des Oberkommandierenden, dass nur er

solche Angriffe befehlen darf, wurde missachtet.

Dietmarmoews meint: Die promilitärische Taz-Autorin

Ulrike Winkelmann ignoriert die Wahllüge der Kanzlerin

Merkel vor dem 27. September und danach. Selbst jetzt,

versucht die Kanzlerin die Unwahrheit zu vertuschen.

Deshalb soll sie abtreten. Der GRÜNEN-Superstar-Direktkandidat

und RA-Anwalt Ströbele argumentiert sachlich. Frage aber:

Wer braucht unglaubwürdige Minister?

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009 titelt:

Ist das Leben nur ein Film?

Bundesrat billigt Gesetz zu Steuersenkungen. Dietmarmoews

meint: Im Föderalismus gibt es drei Politikebenen von Unten

nach Oben gegliedert: Allzuständigkeit der Kommunen.

Darüber das Land, darüber der Bund. Hier haben die

Koalitionsparteien FDP und CSU im Wahlkampf Steuersenkungen

versprochen. Im Koalitionsvertrag wurden Steuersenkungen

erwähnt, aber unter Finanzierungsvorbehalt, als, nur wenn

Geld da ist, können Steuern gesenkt werden. Nun haben

also die Länder, insbesondere Schleswig-Holsteins

Ministerpäsident Carstensen (CDU) erklärt, die angekündigten

Steuersenkungen führen bei Schleswig-Holstein zur „Staatspleite“.

Nun wurde angeblich den Ländern von der Bundesregierung

finanzieller Ausgleich zugesichert (Genaues weiß man nicht).

Darauf hat also der Bundesrat die Steuersenkungen gebilligt.

Doch die Gemeinden und Großstädte haben eigene Kassen

und eigene Einbußen infolge der Steuersenkungen. Man hat

die Kommunen nicht gefragt. Dies ist mangelnder Respekt vor

dem Föderalismus und vor der dezentralen politischen

Selbstbestimmung der Deutschen in den Dörfern und Städten

und zwar, von Oben herab.

FAZ Seite Titelseite: BAGDAD: Iranische Soldaten besetzen

Ölfeld: der Irak will verhandeln – was tun die US-Besatzer?

FAZ Seite 10: Nikolaus Busse schreibt: Die Mindestforderung –

das Europäische Parlament stellt Bedingungen für ein neues

SWIFT-Abkommen:

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Seeed Berlin