Tiefer Staat und flache Leute in Neue Sinnlichkeit 73

Januar 3, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9881

am Samstag, den 4. Januar 2020

.

.

Mit der Hilfserklärung „die da Oben“, „Big Brother“, „das Großkapital“, „Verschwörung gegen die Machtlosen“, „tiefer Staat“ – geht in der Gesellschaft die Idee um, die – immer, wenn man Politik nicht versteht als Verdächtigung aufkommt – dahinter stecke der tiefe Staat, der Staat im Staat, eine klandestine Obermacht.

.

„Deep State“ (kommt angeblich aus der modernen türkischen Politikgeschichte) – der „derin devlet“, tiefe Staat, setze immer alles durch.

.

Hierzu die Darstellung von Dietmar Moews, die vorstellt, dass es einen allgegenwärtigen, allmächtigen tiefen Staat nur als Vorstellung der flachen Leute geben kann:

.

>

Klare Staatsmacht oder „tiefer Staat“

von Dietmar Moews

.

Aus der Leichtathletik kennen wir den Tiefstart aus Startblöcken für die kurzen Sprint-strecken und auch den fliegenden Start, etwa bei den Staffelläufen. Mein Sportverständ-nis macht Sport an sich zu einer unglaublich schönen sozialen Sache, weil immer das eigene poetische Vermögen wie auch die allgemeingültige Regel als Nachahmung sinnfällig anerkannt und Mimesis grundsozial sind.

.

Hier möchte ich allerdings dem Untertitel „Blätter für flache Menschen im tiefen Staat“ als aktuelles Zeitproblem und als empirisch-soziologisches Thema versuchen, etwas neue Sinnlichkeit näher zu bringen. Also, für flache Menschen im tiefen Staat – so lautet meine hypothetische Fragestellung. Es ist keine Verurteilung der Menschen und auch keine Verabscheuung unserer anthropologischen Eitelkeit bzw. kein Zeichen dafür, verirrte Selbstbilder mehr zu mögen, als nüchterne Selbsterkenntnis:

.

Vorab als Exposition und Pro-Argumente zu flachen Menschen und tiefem Staat:

.

EXIT ALS VERSCHWÖRUNG?

.

Gegenwärtig seit vielen Jahren eigentlich schon seitdem ein auszuprägendes EUROPA von einer frohen Hoffnung zu einem unwürdigen Hängemattenspiel wurde (alle wollen drin liegen – aber wer hält?). Werden wir ganz praktisch und konkret, beinahe täglich, mit dem EXIT-Verfahren beschäftigt, mit dem gewählte Stellvertreter des Vereinigten Königreichs Großbritannien und nichtgewählte Unterhändler des Rats der Europäischen Union in Brüssel, den geltenden Regularien verpflichtet, einen Alles umfassenden Verkehrsvertrag miteinander aushandeln und abschließen. EU und GB sind beide dem Austrittsmodus verpflichtet. Das ausgetretene selbständige Land tritt gegenüber den 27 EU-Vollmitgliedstaaten, in zukünftige Abgrenzungen und Verkehrsformen ein. Nach dem Artikel 50, der den Austritt eines Mitgliedsstaats aus der EU regelt, müssen alle Verkehrsbeziehungen vollständig vor dem Selbständigkeitsdatum vertraglich vereinbart sein. Ansonsten gibt es keine Teilkautelen, sondern es folgt Vertragslosigkeit der EU 27 und GB. Es gilt dann das allgemeine Völkerrecht, die WTO usw. Ohne „komfortableren Modus, ähnlich der EU-binnenstaatlichen Regelungskultur und den Möglichkeiten zu neuen Aushandlungen (z. B. Warenverkehr, Produktnormen, Reiseverkehr, Aufenthalts- und Erwerbsrecht usw. wird es für Britannien zunächst gegenüber der EU kostspielig.

Ich strapaziere diesen EXIT deshalb, weil man mit einer Erklärungshypothese, die hier fokussiert werden soll – nämlich Verschwörung des tiefen Staats – nicht an die wirklichen Geschehnisse herankommen kann: Kurz, gäbe es einen „tiefen Staat“, der eigensinnige politische Ziele durchsetzt, der die Allgemeinheit und konkrete Wert-Ergebnisse freier demokratischer Wahlen einfach ignorieren und brechen kann, müsste es ja spürbar sein, welcher Regie beim angängigen britischen EXIT-Verfahren hier gefolgt würde. Will eine tätige „Verschwörung“, geradezu gottesmächtig, nun den EXIT? oder will dieser „tiefe Staat“ ein kompliziertes REMAIN Großbritanniens in der Europäischen Union? Egal was dann daraus wurde und noch werden wird, die Frage: Was will die EU in diesem EXIT-Verfahren, nebst §50? Folgt etwa die EU einem „tiefen Staat“ einer „internationalen Finanzmafia“, die sich von entweder EXIT oder REMAIN oder Verfahrens-Verschleppung samt Frustration, um dadurch Vorteile herbeizuverschwören? (Artikel 50, (5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.“ )

.

VERSCHWÖRUNGS-DETERMINATION

.

Des Weiteren – der Begriff „tiefer Staat“ hat den konkreten historischen Ursprung in der Türkei der 1970er Jahre, wo es unter anderem zwei durchgreifende Militärputsche gab: Der Begriff Tiefer Staat (türkisch: derin devlet) wird in der Türkei in der Bedeutung von Staat im Staate verwendet. Er deutet auf eine im Verlauf mehrerer Jahrzehnte gewachsene konspirative Verflechtung von Militär, Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung, Rechtsextremismus und organisiertem Verbrechen (insbesondere Killerkommandos) hin.

Nimmt man die Tatsachen der modernen türkischen Politikgeschichte, um einen Tiefen Staat deduktiv auf andere weltpolitische Emergate zu beziehen, werden bei sorgfältiger Feststellung der jeweils regionalen und nationalen Tatsachen schwerlich synergetische Schlüsselprozesse erkennbar, die eine totalitäre globale Herrschaftshierarchie nachweisen könnte. Dagegen stehen die vielfältigen sozio-kulturellen Wirkkräfte, die nachweisliche Traditionen, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten als „tiefer Staat“ überspielen könnten.

Ob Weltfinanz, ob Militärpotenziale, ob religiöse Beharrungen, ob Sprachfamilien, ob rassistische Morphologie, ob geografische und klimatische Bedingungen, ob willkürliche politische Zielsysteme – die Diversität des Seinsschlüssels ist stets überdeterminiert anstatt monokausal konkrete Wertsetzungen durchzusetzen.

.

SIND DIE MÄCHTIGEN DENN EINIG

.

Betrachtet man herausragende Machtträger unserer Tage, stets, wenn explizite Innovationsprojektionen ausgebracht werden, z. B. von einem der heutigen Autokraten (z. B. Xi Jinping, Putin, Trump, Erdogan) die durchaus entscheidungsmächtig strukturell angegangen werden lässt sich ein „tiefer Verschwörungs- Staat“ auch nicht bestätigen. Es entstehen zwar stets hinkende Systemänderungen und sozio-politische Verwerfungen und Dysfunktionen. Doch lassen sich die nicht als Zielsystem eines „tiefen Staates“ ansehen. Heutige politische Willkür funktioniert keineswegs als ein geschichtsmächtiger „tiefer Staat“ – solange nicht totalitäre Waffengewalt gegen die Menschen angewendet wird. Zweifellos werden in Kontroversen Interessen mit Übermacht hemmungslos der Mehrheitsdemokratie vorgesetzt, oft ohne viel propagandistisches Weichklopfen. Doch die Sprachregelung als Ursache-Wirkung-Willensverwirklichung ist Wackelpudding.

.

Die Verschwörungstheoretiker eines „tiefen Staats“ argumentieren geradezu pauschal internationalistisch-globalistisch. Das ist der Glaube an die Übermacht einer Weltfinanzmacht. Die proaktiven Argumente für konkrete Konfliktfälle, die man als Verschwörung ansieht, sind dann meist national bzw. auch regional, nicht „tiefer Staat“ als WELTVERSCHWÖRUNG, sondern lediglich Konflikt mit übernationalen Fremdinteressen.

.

GLADIO NA UND

.

Bekannt sind die Entdeckungen der italienischen Geheim-Militärmacht GLADIO – doch empirisch hatte GLADIO keine tatsächlichen Funktionen zur Durchsetzung konkreter Verschwörungsziele. GLADIO als untergrundmilitärische Tatsache mag als Drohpotenzial die europäische Politik mitbeeinflusst haben – aber wie und was?Oligarchie in Moralschulden beweist nicht Geld als Totalübermacht. Bekannt sind empirische Tabellen mit den weltweit 11 Multi-Billionären und deren Weltfinanz-Spielräume, beliebig überall einwirken zu können. Daher stellt man sich dann alle Tausende Milliardäre sowie alle Millionärs-Interessenten am internationalen und schließlich nationalen Kapital- und Profitspiel vor, die hierarchisch top-down wie Engel das Gewünschte bringen. Alle machen „freiwillig“ von unten nach oben mit.

Hierzu werde also soziale Funktionen im „tiefen Staat“ angenommen und als quasi-Verschwörung verstanden, die verlässlich von der anthropologischen Grundstruktur ausgehen, die wir als „Undank und Eigennutz“ (Knigge 1793) kennen, die wir heute als Überlebensschlauheit allgemein dulden. Ist das Gottglaube? – ist das Tiefenpsychologie?

.

VERKOMMENE STAATSSCHRANZEN

.

CDU-Schäuble ließ NSU-Akten für 120 Jahre sperren. Ein unabweisbares Argument ist das vielfältige Spiel von staatlich finanzierten Geheimdiensten, deren „State of the Art“ darin besteht, mittels Subversion, kriminellen Machenschaften und einem auf Leben und Tod keine Rücksicht nehmendes V-Mann-System, das nach dem Sechs-Augen-Prinzip selbst der eigenen Führung keine volle Auskunft berichtet und nur sehr beschränkt überhaupt protokolliert und dokumentiert, was in den niedersten Sozialstrukturen jenseits jeder Menschlichkeit angestellt wird. So geschehen geradezu komische öffentliche Situationen, bei denen Kriminelle, Politische, Irre, Fremdagitatoren, Agents Provocateurs sowie Polizei, Kriminalpolizei und Soko-Ermittler durcheinander agieren, ohne Koordinierung und sogar oft ohne voneinander zu wissen. Erkenntnismaterial, das aus Ermittlungen bei Staatsanwälten landet, kann dann durchaus auf Dienstanweisung hin unter den Tisch fallen. Kurz – es gibt ein Gesetz, das den Staat zur offenen Information, zur amtlichen Dokumentation und Transparenz verpflichtet – und es gibt, wie überall, die Sonderfälle. So können also staatliche Dokumente und Archive der politischen Öffentlichkeit vorenthalten werden. Oft werden dauerhaft 20 oder 30 Jahre, bis nach dem Tod von beteiligten Geschichtspersonen, Archive gesperrt. Wer hört, dass die vielen Aussage-Zeugensperren, Schwärzungen und fehlende Aktenstücke der NSU-Ermittlungsakten nicht geklärt werden, nicht der Wissenschaft offen stehen, sondern auf 120 Jahre im Tiefbunker bleiben, der kann nicht anders, als unseren Staat als Vertuscher der staatlichen Wirkung und Mitwirkung am gesamten NSU-Komplex und den über 100 unaufgeklärten Morden an Ausländern in Deutschland, einschließlich dem diffamierenden SLOGAN „die zehn „Dönermorde“ und „das Zwickauer NSU-Trio“, zu empfinden.

.

All die vorstehenden Verwertungsbedenken wiegen schwer. Einen „tiefen Staat“ zeigen sie nicht. Genau genommen findet sich keine lückenlose zwangsläufige Zielsystemorientierung und Zielverwirklichung, um von „tiefem Staat“ sprechen zu können, den man politisch reformieren oder justieren könnte. Was wir sagen können, ja sagen müssen, ist die ganz egozentrische Erleichterungs-Sozialität, durchgängig auf eigenen Vorteile zu sehen, Undank und Eigennutz blind zu wahren und Verantwortung und konkret anhängende Fehler abzustreiten, zu vertuschen oder anderen anzuhängen. Dabei sind der Schwarze Peter, Sündenbock, stereotypes Mobbing, die vorhersehbaren „Untiefen“.<

.

Erstveröffentlichung in Neue Sinnlichkeit 73, November 2019; Köln 2019

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Kölsch vor Alt und 1. FC Köln vor Fortuna Düsseldorf

November 18, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7736

Vom Samstag, 18. November 2017

.

Kölsche Nubbel vor der Verbrennung

.

Die beliebte Freizeittreffen-Gewohnheit, leicht alkoholische Getränke (Biere) miteinander zu genießen, oft davon aber so viel, als sei die Gemeinschaft besser im Rausch auszuleben.

.

In Köln, wo der schöne Sport und das lustvolle Fußballspiel dadurch verleidet wird, dass es hauptsächlich um sehr viel Geschäft und Geld geht, ist doch, wie auch andernorts, die wochenlange Freude, dass man am Wochenende wieder spielen darf, man trifft sich am Stadion, zieht die schönen Uniformen an, Ringelstutzen, Streifenhemden, die besten Fußballschuhe aller Zeiten und dann darf man spielen. Und Zuschauer, die auch Fußball lieben, sind auch meist viele da. Oft gibt es auch organisiertes Singen. Bei guter Laune singen alle, sogar ohne Einpeitscher.

.

Jetzt, im Karneval, ist ein zusätzlicher Reiz, wenn die Städte der großen KARNEVAL-Traditionen, Kölle, Hofeditz, Mainz-Helau und Oche, miteinander spielen -. Das war heute in MAINZ 05, wo der 1. FC Köln zu Gast gekommen war. Das Spiel endete 1:0 für den FSV Mainz 05. Aber auch der 1. FC Köln hatte seine Chancen – bei Platzverweis und Elfmeter sind immer viele EXTRAS mit im Spiel. HELAU gegen ALAAF ging hier also tabellenstandgemäß aus.

.

Für die freundschaftlich-niederrheinische Rivalität zwischen KÖLSCH und ALT, also Kölle und Düsseldorf, allerdings, trug der 1. FC Köln (letzter der 1. Liga), der bis heute direkt vor FORTUNA DÜSSELDORF (1. der 2. Liga) plaziert war, den Vorteil davon:

.

Denn DÜSSELDORF verlor heute den Spitzenplatz an den Verfolger, HOLSTEIN KIEL, die Kieler spielten heute gegen Unterhaching 2;2, gewannen also einen Punkt und verdrängten die FORTUNA von der Tabellenführung.

.

Das ist karnevalesk. Das Kölsch wird heute wieder fließen. Der Nubbel weiß, was ihm blüht.

.

.

Dietmar Moews meint: Mainz führt die Karnevalisten an, Köln folgt, Düsseldorf klar vor Aachen – auch Beckum kämpft im westfälischen Hintergrund um Alaaf oder Helau – die Saison/Session 2017/2018 ist kurz.

.

Die Kölner, in der ersten Liga, müssen auf Mainz schauen und das schöne Spiel fortsetzen. Schließlich spielen sie weiter europäisch im internationalen Wettbewerb der EUROPA-LIGA, was man in Mainz dieses Jahr nicht geschafft hat. Selbst wenn in Leverkusen Karneval gefeiert würde, und außer den GELB-Schwarzen Aachenern alle Karnevalvereine in ROT-WEISS spielten, wäre schließlich das Maskottchen, der laufende Geisbock HENNES, für den momentan Transfergerüchte umgehen, Aushilfs-Sündenbock nur bis Aschermittwoch, dann wird der wahre NUBBEL den Entlastungsbedarf decken. Bis wieder et Trömmelsche schlägt, stoan wa all parat un jeder hat jesach Kölle Allaf Alaaf

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.


DONALD TRUMP: US-Kandidat für Mob-Freiheit

Dezember 9, 2015
Lichtgeschwindigkeit 6094

Vom Mittwoch, 9. Dezember 2015

.

IMG_7550

.

DONALD TRUMP, populärer amerikanischer Milliardär und Kandidaten-Kandidat der republianischen Partei für die US-Präsidentschaftswahl 2016, hat Einreisebeschränkungen in die USA für MOSLEMS gefordert.

.

TRUMP meint, die weltweiten Attentate der ISIS zugeordneten sunnitischen Akteure sind auch als Gesamtkollektiv eine Bedrohung der Bürger der USA generell – auch der moslemischen Amerikaner.

.

Eine Einreisesperre gegen alle Muslime würde Trumps Meinung nach zur besseren Sicherheit geeignet sein.

.

Die Meinungsführer in den USA wie auch zahlreiche Vertreter der republikanischen Partei halten TRUMPS Forderung für verfassungswidrig und für einen unakzeptablen Eingriff in die in den USA geltenden Religionsfreiheit.

.

IMG_7543

.

Dietmar Moews meint: Wahlkampf, freie Wahlen, allgemeines Wahlrecht, Mob, Propaganda, Verführung, Demagogie sind wichtige Aspekte einer rechtsstaatlichen Demokratie und des repräsentativen Politiksystems:

.

Wo Populismus, Volksverhetzung und Verdächtigungen zum entscheidenden kommunikativen Wert von Wahlkämpfen und Wahlentscheidungen werden, kommt es zum Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Pressefreiheit mit rechtsstaatlicher Führung von Recht und Ordnung.

.

Die „Sippenhaft“ von Trump gegen alle Mosleme ruft eine Lockerung der politischen Diskussion im US-Wahlkampf und in der freien Welt hervor.

.

Es wird deutlich, dass viele Amerikaner einfachen Ordnungsmaßnahmen zustimmen, um Handlungsmacht durch Aktivismus zu beweisen, ungeachtet ob und wie dadurch einerseits die Sicherheit in den USA gegen Terrorismus verbessert werden kann oder nicht bzw. andererseits die Bürgerrechte zugunsten des Überwachungsstaats abgeschafft werden.

.

Es stehen sozio-geistige Freiheiten auf dem Spiel, die als ideologischer Funktionskern der Kultur verstanden werden können, für die allerdings eine große Zahl des existenzialistischen Mobs wenig Verwendung hat.

.

Wenn eine gesellschaftliche Majorität für Urteilskraft und Denkfreiheit keine Verwendung hat, liegt die telematische Kontrolle durch Mikrochips nahe.

.

Die Minorität der Leistungsträger wird gegen TRUMPs „leichtgängige“ Mobideen Hintertürchen implantieren:

.

sportflagge_usa_sprint

.

Die IT-Revolution erhält erneut eine machtpolitische und militärische Akzentuierung. Dem US-Majoritätsmob genügt die individuelle Handfeuerwaffe.

.

Die Diskussion zu Vorurteil, Sippenhaft, Sündenbock, Stereotyp und Vorurteil wird jetzt auch in Deutschland zum Prüfstein für die machtpolitische Diskussion:

.

Was machen Bastarde in der AfD? Was machen Heimatschützer, die erst als Abkömmlinge von Einwanderern in der zweiten Generation „Einheimische“ sind?

.

Was in den abrahamitischen Glaubensgemeinschaften – Juden, Christen, Moslems – macht die Militanz und die Intoleranz?

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_7517

.

 

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 

 


LÜGENPRESSE mit Peter Kapern im DLF und Merkel in der Hand der Geheimdienste

Oktober 14, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5954

Vom Mittwoch, 14. Oktober 2015

.

IMG_7307

DRANBLEIBEN? – wo nur?

.

Lieber Benutzer der Lichtgeschwindigkeit, meine Arbeit zielt auf INNOVATION, nicht auf REDUNDANZ.

.

Unsere alltägliche Informationsaufnahme ist aber vielmehr eine Redundanzperistaltik – wir bewegen in unserem Nervensystem das bereits Bekannte so durchwirkend, dass wir das Neue am Neuen nicht oder nur schwer aggregieren, weil wir es gar nicht erkennen.

.

Ein Blog-Text, der etwas NEUES bringt, wirkt folglich nicht INNOVATIV, sondern schwer verdaulich. Leute, die heutiges Textdesign erwerbsmäßig zu treiben versuchen, denen aber der Geist fehlt, halten folglich innovative Texte für schlecht geschrieben, während ihr eigenes Qualitätsurteil darauf beschränkt ist, redundante Texte als gut geschrieben zu erkennen und zu beurteilen.

.

IMG_4936

.

DR. DIETMAR MOEWS GEHT ES NICHT DARUM, DUMMHEIT ZU GEISSELN.

.

Täglich nutzt er die Selbstkontrolle, Benutzer des Blogs rückzufragen, WAS, NEUES, sie denn erfahren hätten? – und überwiegend wurde lediglich Das thematisch aufgenommen und geantwortet, was ohnehin in der allgemeinen Alltags-Lage enthalten ist – nicht oder wenig jedoch, was hier von MOEWS WICHTIGES dazu gefügt wird. Erstaunlich, wie dann manchmal – öfters schon – Monate oder Jahre alte Texte plötzlich „entdeckt“ werden und anscheinend über Fremd-Verlinkungen, unabhängig von der Tagesaktualität, rezipiert werden.

.

OKEE DOKEE.

.

Mein aktuelles Sujet ist ein Thema, das von den deutschsprachigen Massenmedien, insbesondere der DIENSTKLASSE der Staats-Journalisten bei ARD, ZDF usw. Deutschlandfunk, Deutsche Welle usw. ist:

.

LÜGENPRESSE.

.

Heute brachte DLF „Informationen am Morgen“, mit dem Redakteur-Moderator PETER KAPERN (der heute wirklich „Leistung brachte“ / Interview mit dem Militaristen, Bundeswehrprofessor und Landes-Innenminister Joachim Hermann aus Bayern) also ein INTERVIEW mit dem Kasseler Sozialwesen-Professor HEINZ BUDE, der als „Soziologe“ vorgestellt wurde (was Bude erzählte, bestand aus Mutmaßungen und privaten Meinungen, keineswegs aus sozialwissenschaftlich empirischen Erkenntnissen).

.

Und Peter Kapern versäumte im Interview den Bude einfach mal zu fragen:

.

Bildschirmfoto vom 2015-05-13 14:47:06

.

IMG_4722

.

Bildschirmfoto vom 2015-04-29 00:37:23

.

Woher wissen Sie, was Sie hier behaupten? / LÜGENPRESSE?).

.

EINS Also ist hier noch einmal das Stichwort LÜGENPRESSE angespielt, am Beispiel des heute im DLF gesendeten Interviews von Peter Kapern mit Heinz Bude.

.

Der DLF bietet dazu online einen Text und auch die Nachhörmöglichkeit im Radio-Stream an – wunderbar! – das leistet nur der Staatsfunk!! Danke sehr.

.

Da heißt es heute bei DLF.de:

.

„Extremismus.

.

Hass ist gesellschaftsfähig geworden“

.

Nicht nur montagabends in Dresden ist zu beobachten:

.

Es gebe sehr viel Verbitterung in der Mitte der Gesellschaft, sagte der Soziologe Heinz Bude im Deutschlandfunk. Bei diesen Menschen handele es sich nicht um Wut-, sondern um Hassbürger. Sie hätten gemeinsam mit einer anderen Gruppe so viel Potenzial wie die FPÖ oder der Front National.

Heinz Bude im Gespräch mit Peter Kapern

.

ZWEI Lügenpresse wird nunmehr mit dem Stichwort HEIMATSCHUTZ Geheimdienste-Subversion gekreuzt.

.

Dietmar Moews behauptet seit Langem:

.

LÜGENPRESSE besteht auch darin, dass die Staatspublizisten – und die Boulevard-Werbe-Fuzzis und die elektronischen Kaufmedien und -zeitungen weithin – kritische Fragen und Aufklärung ausblenden und völlig verschweigen oder gar nicht wissen.

.

Hier geht es darum, dass wir in diesen Tagen erleben müssen, wie mehrere schlimme Geschehnisse die ganze Welt bedrohen und nicht aufgeklärt werden können:

.

MH 17 / Ukraine:

.

Wir wissen nicht, was wer am 14. Juli 2014 MH 17 abschoss. Wir werden es auch nicht erfahren, weil die Geheimdienste, die es möglicher Weise gemacht haben, ihre Erkenntnisse verschleiern bzw. nicht herausgeben – auch nicht ihren eigenen Regierungen.

.

Bombenattentat in ANKARA:

.

Wir wissen nicht, was wer am vergangenen Wochenende in Ankara am Hauptbahnhof inmitten der Kurden-Demonstration gebombt hat, weil der Geheimdienst, der es möglicher Weise gemacht hat oder hat machen lassen, seine Erkenntnisse verschleiert bzw. nicht herausgibt – auch nicht der eigenen Regierung Erdogan.

.

FLÜCHTLINGsKRISE durch ANSCHLÄGE und GEWALTTATEN angeblich von Flüchtlingen in Deutschland sowie des „HEIMATSCHUTZES“, den die Geheimdienste verführen?

.

Die Bundesregierung und Bundeskanzlerin Merkel sind jetzt aktuell völlig in Händen der Geheimdienste (das ist äusserst dramatisch, Herr LÜGENPRESSE)

.

– auch der deutschen, weil die Geheimdienste, die es möglicher Weise gemacht haben, ihre Erkenntnisse verschleiern bzw. nicht herausgeben – auch nicht ihren eigenen Regierungen.

.

Und die Geheimdienste können solche Angst- und Frustrations-Gewalttaten gegen die deutschen friedliebenden ängstlichen Bürger beliebig steigern.

.

Während MERKEL nur zurücktreten kann. Der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt kann seine eigenen Dienste nicht kontrollieren, kann seine eigenen NEONAZIS nicht dran hindern, zu morden, zu zündeln und bis in den letzten Winkel Deutschlands in Flüchtlingslagern für Schlägereien zu sorgen: SUBVERSION, SABOTAGE.

.

IMG_4652

.

Dietmar Moews meint: Sehr geehrter Herr Kapern, wie, so? Fehlt in Ihrem Gespräch mit dem angeblich kompetenten Professor Bude das Thema „Merkelsturz durch Heimatschutz-Sabotage?“, statt hier nun eine absurde LÜGENPRESSE-Theorie vom Stapel lassen zu lassen?

.

Heinz Bude erklärte nämlich ganz sachte:

.

Nein, nicht nur PEGIDA und Neonazis brüllen LÜGENPRESSE – nicht nur Antisemiten sind Antikapitalisten und USA-Hasser, nicht nur individuelle Hasser und kollektive Wutbürger (da macht Bude den Unterschied, auch ohne das zu belegen) –

.

nein – auch intelligentere studierte Leute mischen im öffentlichen LÜGENPRESSE-Geräusch mit:

.

Bude erklärt dann – und Peter Kapern bedankt sich dann ganz erlöst dafür – LÜGENPRESSE, das behaupten auch beruflich gescheiterte oder frustrierte Diplomingenieure oder hochqualifizierte Bürger, die gar nicht schlecht gestellt sind, aber im Sinne von „Sündenbock“ der Regierung, dem Staat, der schlechten Politik usw. ihre persönliche Misere zuschieben. Bude hat das schön ausgeschmückt. Doch da fehlte „Engel bringt Gewünschtes“.

.

Denn das hörte der DLF-Dienstklassen-Publizist Peter Kapern ja gerne:

.

Nicht dass Kapern das Thema und Schimpfwort LÜGENPRESSE unterdrückt wie auch – wenn es die Demonstranten täglich auf der Straße brüllen?

.

Dass es nicht die Bude-Scheiterer-Bürger sind, die da brüllen, oder doch? – spielt keine Rolle, wenn es doch nur um Legitimation für die LÜGENPRESSE selbst geht, die sich eben der Kritik nicht stellt.

.

DIE KRITIK lautet:

.

Wenn, wie akut in diesen Tagen: MH 17 nicht aufgeklärt wird, weil Geheimdienste mauern,

.

wenn, wie akut der Bombenanschlag in ANKARA, jetzt mit der Entlassung von Staatsdienern des türkischen Heimatschutzes durch Erdogan beantwortet wird, aber nicht durch Aufklärung, weil Geheimdienste mauern,

.

wenn, wie im Falle der Macht darüber, dass Merkel rausgeschmissen wird, indem ganz simpel, die Anschläge durch die von Geheimdiensten durchgeführten Gewalttaten in Deutschland zunehmen – wie wollen dann die Deutschen eine gesellschaftliche Gastfreundschaft gegenüber von Millionen Notflüchtlingen entgegenzubringen bereit und aktiv sein? – Ich frage  das ungeachtet der andersdenkenden Millionen Deutsche, die das nicht wollen und nicht machen, die nicht in der Not helfen wollen und denen das geltende Asylrecht folkloristisch egal ist?

.

Wie so wird nicht herausgestellt, dass das WIR SCHAFFEN DAS eine gesellschaftliche Option ist, nicht eine OFFIZIALSTAATLICHE. Aber alle Flüchtlingsfeinde befürchten die Überforderung IHRES Staates, den sie selbst beanspruchen wollen. Sie werden von der LÜGENPRESSE irregeführt und geängstigt.

.

Wie berichtet also der DLF über die Rücktrittsstimmung gegen Merkel?

.

Und was hören wir über den „Heimatschutz“, der bereits NSU und NSA und jetzt die Flüchtlingsheime „bewirtschaftet“?

.

Und was sagt Heinz Bude dazu? Was weiß Heinz Bude überhaupt? Und was ist jetzt mit den frustrierten LÜGENPRESSE-Intelligenzlern und Karriere-geknickten Individuen einer Sündenbock-Kultur?

.

Herr Kapern, beim Deutschlandfunk, ich sehe Ihre Staatsräson und Vorsicht ein, heikle Themen nicht rauszubringen.

.

Aber ist Ihnen der akute Notstand nicht klar, den Sie in „Heimatschutz“ Stefan Aust / Laabs Dirk und in „Gestapo“ von Constantin Goschler hart dokumentiert finden können?

.

Warum finden Sie das nicht?

.

Warum verstehen Sie die Kritik an dieser (staatlichen) LÜGENPRESSE nicht und holen sich dann den Legitimationsspender Heinz Bude hinzu. Der natürlich als „Professor“ ebenfalls ein Dienstklassenmann mit Loyalitätsbedarf ist – und er spendet wie ein Samenspender und er sprudelt vor Begeisterung darüber, dass ihm keinerlei kritische Gegenfrage gestellt wird.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_7517

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 


OBAMA singt: Amazing Grace

Juni 27, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5692

vom Samstag, 27. Juni 2015

.

IMG_4915

.

Der US-Präsident redete auf der Trauerfeier für den in seiner Kirche in Charleston erschossenen Pastor und sang das Dankbarkeitslied „Amazing Grace“ („Große Gnade“, für uns Menschen, zu leben).

.

Obama versuchte in seiner Ansprache die Aufmerksamkeit der Amerikaner zu nutzen, auf eine Verhaltensänderung hinzuwirken:

.

Die soziale Rücksichtslosigkeit gegenüber schwachen Amerikanern erzeugt Hoffnungslosigkeit und nicht Hoffnung auf Besserung, wenn weiterhin das „selbsteuernde Profitstreben“ allein durch Familiensolidarität der Leistungsschwachen gegen die Familiensolidarität der Privilegierten integriert wird.

.

Obamas Gesang hatte auch deshalb einen so hohen Nachrichtenwert, weil in der amerikanischen Kampfgesellschaft jeder weiß, dass keine Hoffnung auf Zähmung der Starken besteht.

.

Es bleibt regellose Waffengewalt und Eskalation:

.

Die USA sind im Bürgerkrieg – der Präsident singt zur Trauerfeier.

.

Bildschirmfoto vom 2015-06-13 18:44:00

.

Dietmar Moews meint: Wenn die soziale und ökonomische Lage nicht ausreichend koordiniert wird, münden alle wirtschaftspolitische Maßnahmen und Interventionen der liberalen Staatspolitik lediglich in die Stärkung der Starken und die aussichtslose „Amazing graceless“ der Schwachen.

.

Die USA erreichen die Grenzen der bewährten Politik, durch das weltpolitische Drama und Feindbilder der äußeren Bedrohung, die innenpolitische Situation kalmieren zu können. Das Pulver ist feucht geworden.

.

IMG_4719

.

Es sieht momentan nicht so aus, als würden die kommenden Präsindentschaftskandidaten in einen Ideen Wettstreit treten wollen, wie der Liberalismus strukturell gestärkt werden kann und die soziale Kampflage dadurch erträglich werden könnte, dass die „freiwillige“, private Hilfsbereitschaft der wohlhabenden Amerikaner das leisten kann, was zu den Arbeitsfeldern eines „Sozialstaats“ gehört:

.

Voluntarismus statt Etatismus scheint in den politischen Spielräumen von Gesellschaftsstrukturen und gelebten Gesellschaftsfunktionen der USA in kritisches Chaos überzugehen.

.

IT-Telematik und totale Überwachung der Geheimdienste stellen sich als ungeeignet, als „Amazing Grace“ die Amerikaner zu stimulieren.

.

Google und Facebook können sich schon mal in ihren militärischen Anlagen verstecken – unterirdische Großgebäude, Militärsicherung, Vollüberwachung.

.

IMG_4713

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

IMG_4704

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Pseudoaktionismus und Sündenbock-Legitimation

Januar 16, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5265

vom Freitag, 16. Januar 2015

.

IMG_4173

.

Mir fällt sofort die Lehre aus dem „großen Krisenstab“ bei der Schleyer-Entführung ein: Die Politik bringt sich in eine Situation, in der sie handlungsunfähig wird, weil sich alle Entscheider aus einem geschlossenen Kreis heraus der Publizistik gegenüber vor einer SÜNDENBOCKROLLE fürchten. Folge: Keiner bewegt sich.

.

Heute geht das hochaufgeladene „der nächste Qaida-Anschlag kommt gewiss“ – die Politik muss vorausschauend handeln, die „Sicherheit verschärfen“ – als habe man bislang die Sicherheit schleifen lassen.

.

Da man aber gar nicht handeln kann, so, dass irgend jeglicher extremistischer Anschlag verhindert werden kann, täuscht man das handeln vor: Ein Aktionismus, der aber gar kein zielgerichtete Aktionen beinhaltet, sondern ein öffentlich zur Schau vorgetragener PSEUDOAKTIONISMUS ist.

.

IMG_4173

.

Es wurde sofort zugegriffen, angesichts der ansonsten ungeeigneten oder nicht verfügbaren Mittel.

.

Zum Beispiel braucht man Polizeipersonal, man braucht IT-Personal, man braucht Officer, die fähig sind, Raster-Daten-Samples zu operationalisieren.

.

Denn um Massendaten sinnvoll auszuwerten, konkret aus der Unmasse von algorithmisch errechneten völlig ungenauen Terror-Verdachtspersonen-Namen überhaupt nur herauszufinden, welche der Namen falsch geschrieben oder Aliasse oder bereits gestorbene analoge Menschen sein könnten, sind leistungsfähige Kopfarbeiter vonnöten, die erst ausgebildet werden müssten.

.

IMG_4173

.

Kurz, da bietet sich ein „Schwarze-Peter-Spiel“ an: Die einen fordern die „Vorrats-Datenspeicherung, die anderen lehnen es ab, weil es nur Schaden und Kosten bringt: Aber, Deutschland ist außerstande ein Volldatensample zu speichern und zu nutzen – man müsste Alles den USA überlassen.und in Paris haben wir gesehen: Die USA hatten die Daten – Paris hatte nicht die Erkenntnisse und Handlungsanweisungen.

.

Es wird also ein SÜNDENBOCK aufgezogen:

.

Wer die Vorratsdatenspeicherung nicht einführt, ist Schuld und trägt die Verantwortung, wenn ein Terroranschlag geschieht.

.

Der unsinnige Streit um die Vorrats-Datenspeicherung geht also nicht um Sicherheit oder um adäquate Sicherheitspolitik, sondern um LEGITIMATIONSBESCHAFFUNG und den SÜNDENBOCK.

.

Es muss also nur eine Bedohung am Horizont aufgezogen werden, und schon geht das Gesetzeverschärfen zwischen den Parteien los. Wie es bei den Notstandsgesetzen war, ist es jetzt bei der Einführung des TOTALITARISMUS durch Überwachung und Telematik der USA.

.

IMG_4173

.

Dietmar Moews meint: Wir brauchen keine Verschwörungstheorie um zu konstatieren:

.

Wenn die USA ihren saudi-arabischen und sonstigen Golf-„Kolonien“, besonders dem dekadenten Öl-Adel, seit „dessert storm“ und Bin Ladin gegen die Sowjet-Union in Afghanistan, so wunderbar anregend dabei den Rücken freihält, militant-salafistische Gruppen auszubilden und zu finanzieren, dann ist es nicht verwunderlich, dass es Al Qaida, ISIS, Boko Haram und weitere sunnitische „Glaubenskrieger“ in der Welt gibt.

.

Nun ist die Frage, warum gibt es die in der westlichen Welt?

.

Warum wird das mittlerweile von den Nato-Staaten erkannt, aber nur halbherzig kritisiert, aber nicht verhindert?

.

Nähern wir uns der Frage mit der Hypothesen-Frage „Cui bono“?

.

Blicken wir auf den empirischen Befund: sehen wir, alle westlichen Demokratien, auch die USA mit ihrem Zivil-Waffenbesitz-Bürgerkrieg und den Tausenden Todesopfern, lautet der Befund:

.

Angst und Schrecken herrscht durch tatsächliche „asymmetrische“ Bedrohungen.

.

Folglich werden unter auf diesem Weg erzwungene Wählerzustimmung die demokratischen Freiheitsrechte abgebaut, stattdessen Militärrecht eingeführt.

.

Die totalitäre Vollüberwachung durch die Vorratsdatenspeicherung in der IT-Revolution wird durchgesetzt – und die konkrete Erfolgsantwort auf Cui bono? Lautet: TOTALITARISMUS, WAFFENGESCHÄFT, ENTMÜNDIGUNG.

.

.

Wie unreif sind diese Fußballer, FC Bayern-Rummenigge, der erklärt, wir haben in Doha die besten Bedingungen – ich habe keine Sklavenarbeiter gesehen. Ich lese im Kölner Stadt-Anzeiger dass der EFFZEH-Spieler Antony Ujah (24) über Weihnachten zuhause in Nigeria war – er ist völlig schockiert, weil er nun erstmalig etwas von der Politik kapiert: Boko Haram schlachtet das nigerianische Volk, anscheinend mit Einverständnis des nigerianischen Präsidenten (jetzt im Wahlkampf in Nigeria) und des offiziellen nigerianischen Militärs. Boko Haram, mit Protektion der arabischen Golf-Staaten, mordet in Nigeria, in Kamerun, im Tschad, während in Mali die Franzosen um ihre Uran-Minen kämpfen.

.

Wieso geht FC Bayern als Partygast zu den Militanz-Finanzierern? Wieso spielt die deutsche Handball-Nationalmannschaft jetzt in Qatar? Warum sagt der deutsche DFB-FIFA-Weltmeister-Verband nicht eine Teilnahme bei einer WM, 2022, jetzt schon ab?

.

Warum wissen Philipp Lahm und Bastian Schweinsteiger nicht, wo der Hammer hängt? Schweinsteiger, der Trottel, der in Brasilien behauptet hat, Brasilien ist schön, ich weiß gar nicht, was die Leute haben. Ich bin FIFA-Präsident Sepp Blatter dankbar, das glückliche freundliche brasilianische Volk kennengelernt zu haben.

.

Wieso können muslimische „Täter“ in Boston beim Marathon die Bombentaschen abstellen, wenn man Alles über diese Täter bereits vorher wusste – aber der Anschlag wurde nicht verhindert, sondern gefilmt?

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

internationale Sportler und Künstler wurden damals, anfang der 1980er Jahre, von Hannover aus initiert.

internationale Sportler und Künstler wurden damals, anfang der 1980er Jahre, von Hannover aus initiert.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Anti-Rassismus-Kommission ECRI kritisiert Deutschland

Februar 25, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4160

am 25. Februar 2014

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) mahnt den Umgang Deutschlands mit Rassismus an. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht wirft sie der Bundesrepublik zu wenig Engagement bei der Bekämpfung von Diskriminierung vor. Auch die Debatte um Thilo Sarrazin wird von der Kommission kritisiert.

.

Dietmar Moews meint: Die ECRI verbreitet momentan Dummheiten in der Öffentlichkeit. Dazu sollten nicht Bücher von Thilo Sarrazin studiert werden, sofern dann die BILD-Zeitung das Thema zu anderen Zwecken „entführt“.

.

Die ECRI klagt über Rassismus.

.

Die Problembeschreibung der ECRI ist falsch und damit dumm.

Ein Problem muss man zunächst zu verstehen suchen. Dann erst kann man es benennen. Diskriminierungsverhalten sind soziale Erscheinungen. Solche sind zuerst nur in ihrem Wirkzusammenhang festzustellen und daran anschließend auf die Beschaffenheit zu untersuchen.

Wir kennen beispielsweise Rassenhass gegen Menschen mit angeblichen Rassemerkmale. Während abweichende Merkmale weder Minderwertigkeit oder Zurücksetzung begründen, noch zu Diskriminierung berechtigen. Meist haben die Diskriminierten die ihnen als Rassismus angelasteten Merkmale nicht.

Meist ist die Diskriminierung seitens der Diskriminierer anders begründet und rührt von Eigenschaften der Diskriminierern her. Z. B. sind Diskriminierer von Prestige- und Machtstreben getrieben, sind möglicherweise Wichtigtuer oder einfach niederträchtig.

Während die Diskriminierten weder als eine Gruppe auftreten, noch als solche erscheinen, sind sie als Solidaritätsschwache von geringem Sozialstatus im Fremdbild erkennbar und dadurch für die „Opferrolle“ geeignet.

Oft sind Rassismusopfer ohne eigeninitiativen Gruppenbezug, und verhalten sich selbst nicht gruppenspezifisch. Erst durch die Diskriminierung finden sich Verfolgte in einer Gruppenrolle ein. Sie werden allein durch die Rassisten zu „Mitgliedern einer verfolgten Minderheitsgruppe.

Sie sind aber gar nicht Angehörige einer gemeinsamen „Rasse“ oder einer einheitlichen Ethnie. Oft fehlen den Diskriminierten gemeinsame sozio-kulturelle Eigenschaften (es werden z. B. Zigeuner verschiedener Herkunft mit Indern verwechselt; es wurden z.B. negroide US-Amerikaner zur Zeit der Apartheid in Südafrika mit Homeland-Siedlern verwechselt).

Erst wenn die sozialen Interdependenzen zwischen Diskriminierern und Diskriminierten, z. B. zwischen Rassisten und Rassismusverfolgten geklärt sind, können diese Probleme benannt und möglicherweise hilfreich verstanden, gelöst oder gebessert werden.

Die Etikettierung eines Problem als wahr oder falsch, gut oder böse, darf nicht irreführend zu Scheinlösungen oder neuen Problemen führen.

Der missliebige Tatbestand des das öffentliche Leben und den Rechtsstaat beschädigenden „Rassismus“ äußert sich in feindlichem Druck durch Mehrheiten auf Minderheiten bzw. auf gesellschaftlich-öffentlich schwache oder hilflose Mitglieder. Diese „Opfer“ haben zunächst keinerlei Anteil an der auf sie gelenkte Aggression der Rassisten.

.

Das Rassismusthema muss also unter einer Bestandsaufnahme der Schwächen der rassistisch Aktiven angegangen werden, nicht zuerst auf Eigenschaften oder Aktivitäten der Opfer. Die Schwächen und Begehrlichkeiten der „Rassisten“ bilden Antrieb und Motiv zu ihren Feindlichkeiten.

.

Rassismus ist keine kreative Motivation, nicht innovativ, nicht problemlösend.

.

Rassismus, Fremdenhass, Intoleranz, Antisemitismus – sind stets verbunden mit einer leicht verfügbaren Intrige: Man ruft durch gruppenbildende Hetzerei stereotype Sündenbock-Feinde aus. Die stereotyp-orientierte Methode, eine Mehrheit für sich zu sammeln, macht es leicht einen Sündenbock zum Opfer zu machen. Das läuft heutzutage auch deshalb so leicht, weil es massenmediale Verstärkung bzw. Skandalierung geradezu an der Tageskasse geschenkt bekommt.

.

Rassistische Hetzer sind in ihrem Wesen „Drückeberger“, die besonders gerne „Sündenböcke“ unter den Begleitrufen „haltet den Dieb“  gegen vermeintliche Opfertypen richten.

.

Dietmar Moews weist auch darauf hin:

Die Öffentlichkeit erlebt drei ungeklärte Varianten des „Rassismus“:

1. Es gibt echten Rassismus, indem ein Individuum oder eine Gruppe, Menge oder Masse andere Menschen mit besonderen Rassemerkmalen auffällig bevorzugen oder ablehnen. Dabei handelt es sich überwiegend nicht um naturwissenschaftlich gestützte Ausrichtungen auf Rassemerkmale oder genetisch-ethnologische Sachverhalte, sondern meist um sozio-psychologische Vorstellungen als Vorurteile behufs Selbstabgrenzung v. v. Ausgrenzung anderer.

Dieser empirische Rassismus, wo er tatsächliche rassespezifische Unterschiede äußerlicher Eigenschaften von Menschen fokussiert, ignoriert einerseits die weitreichende Bastardisierung der Menschheit, insbesondere im europäischen Abendland. Dabei wird auf sozio-geistige Charakteristika abgestellt, die selbst unter genetischen Aspekten von „Reinrassigkeit“ keinesfalls als Rassenstruktur gelten können, sondern eine kulturelle Funktion unterschiedlicher Lebensräume sind bzw. daher rührt, dass und wie jedes Individuum ein Unikum und ein Sonderling ist. Selbst eineiige Zwillinge entfalten im Lebenszusammenhang erhebliche individuelle Abweichungen und Ausprägungen ihrer Merkmale (als kämen Rassismus-Feindlichkeiten als Grund für Feindschaft in betracht, wenn sich eineiige Zwillinge streiten).

2.  Es gibt stereotype Mehrheitsfeindschaft gegen einen Sündenbock oder eine Sündenbock-Gruppe, die der Vereinfachung halber als Rassismus bezeichnet wird.

3. Es werden durchaus als innen-und ordnungspolitische Kampagne von Geheimdiensten aufgezogene Rassismus-Kampagnen. Sie erzeugen Ängstigung, Einschüchterung und Öffentlichkeitsscheuigkeit, damit der Bürger in seiner Burg bleibt, statt als Demokrat Teilnahme zu fordern.geheimdienstaktivitäten sind stets und rigoros geheim, werden immer abgestritten und getarnt. Geheimdienstkontrolle ist deshalb stets unmöglich, also gleichzeitig immer Zersetzung und deshalb nicht leicht zu identifizieren. Wir könnten uns fragen: Wieviel Geheimdienst brauchen wir, um uns selbst in Schach zu halten?

Deshalb ist geraten, dass sich jeder Leser dieses Dietmar-Moews-Textes einfach selbst leise fragt: Bin ich Rassist? Bin ich gegen Andere? Reicht meine Toleranz für das Recht der Anderen auf Andersein? Wo könnte ich darüber nützliches Wissen erlangen? Ist die ECRI rassistisch aufgezogen?

Unter dem Mehrheiten aggregierenden Kampfmodus „Rassismus“ tritt ein Problem auf, dessen soziale Verstärker und Vertreter festgestellt werden. Was diese „Hexenverbrenner“ treibt, muss erkennbar und verständlich gemacht werden. Wenn stattdessen Dummheiten mangels besseres Wissen nur hilfsweise oder zur Irreführung ausgegeben werden, werden soziale Missstände nicht gebessert. Dann steigen letztlich Desinteresse und Demotivation der Adressaten. Die Aufmerksamkeit rückt aus den Augen an den Rand. Wir haben dadurch die Marginalisierung des Problems auf der medialen und parlamentarischen Agenda.

Dietmar Moews sagt: Wenn wir bei ungewünschten Geschehnissen mit gelebter Intoleranz und angeblichem Rassismus zu tun haben. Ist das Problem also auf gegenseitigkeit gestellt. Eine gegenseitige oder einseitig rassisch begründete Missachtung und Ablehnung hätte es dann statt mit dem Thema „Toleranz“ mit „Gleichgültigkeit“ zu tun. Und bei dem Thema „Achtung“ hätten wir es mit „Angst“ der Intoleranten zu tun haben. Dann stellen sich die Interpretationen und Problemlösungswege anders. Dann wäre Druck auf das falsch verstandene Problem ungeeignet bessere „Toleranz und Achtung“ zu gewinnen.

Dietmar Moews erklärt: Intoleranz kann als Ausdruck von Achtung erkannt werden, nämlich als Respekt des Andersseins, als Zuerkennengeben der Verschiedenheit, der Ungleichheit. Dann ließe – vorausgesetzt, die Beteiligten sehen sich gegenseitig als untersschiedlich an – Achtung nur in Form der Anerkennung der Verschiedenheit erwarten. Dann wäre Achtung der Verschiedenheit das praktizierte „Fundament Europas“. Darauf müsste dann der gemeinsame Wert der Toleranz gestellt werden. Hierauf hin müssten Bildungsinhalte gleichermaßen bei Allen organisiert werden. Dann wäre die Diversität und nicht die Gleichmacherei Grundsatz der Intigrität und nicht Desintegration als Folge der unterdrückten Verschiedenheiten.

Dietmar Moews meint: Diversität ist der kulturhistorisch teuer erworbene Vorteil im heute zur Verfügung stehenden Werkzeugkasten der Europäer, in der Welt zu bestehen.

Wir Europäer müssen uns fragen: ob wir einen vereinheitlichten europäischen Bildungkanon mit dem Ziel der Vereinheitlichung unserer kulturellen Eigenarten überhaupt organisieren wollen? Zur verselbständigten Lebenshaltung der Europäer sind in und von:

Demokratie, Teilnahme, Zugang, Selbstbestimmung, Pluralismus, Aufklärung, Bildung, Emanzipation, Fortschritt zum selbst gesetzten gemeinsamen „Zivilisationswesens“ notwendig. Diese Werte sind folglich zu fokussieren und auch in kultureller Vereinheitlichung abzufangen. Die gegenwendigen Wirkungen von Vereinheitlichung müssten ein Hauptthema für die ECRI sein – nicht indes die falsche Hexenjagd. „Bekämpfung von Diskriminierung“, Diskriminierung von Diskriminierung? Wir haben es mit einerseits der ECRI als Institution zu tun, andereseits mit lauter individuellen Menschen auf dem Weg ihres Glückes. enn jemand einen anderen diskrimiert, ist das unakzeptabel und öde. Aber welchen Einfluss hätte darauf eine ECRI, wenn sie Druck erzeugt, dabei aber Irreführung und Irrlauf herausbringt, die der einzelne Europäer vermutlich für sich nicht überzeugend finden kann. Wenn sich Thilo Sarrazin mit der organisierten Metaphysik wichtig tut, kann das den Einzelnen und sein Eigentum nicht anbinden – der liest dann lieber Max Stirner oder Walter Serner.

Dietmar Moews meint: Rassismus – also gegenseitige aggressive Ausgrenzung – ist von einem blinden Fleck geprägt. Rassisten sehen nicht den eigenen Wwert des Andersseins. Aber im Sinn von „das eigene Recht auf Anderssein“, wird stets „das Recht des Anderen auf sein Anderssein“ erkennbar. Wer sich derart im Anderen wiedererkennt verbessert damit seine Fähigkeiten, „Toleranz und Achtung“, zu entfalten, statt die gesamte Sozialität repressiv unter Druck zu setzen.

Dietmar Moews zeigt, wie aus angeblicher Verantwortung und bürgergesellschaftlicher Zuständigkeit der ECRI zum Thema Rassismus eine absurde Abirrung entsteht, die sich verläppern muss:

Die ECRI erklärt in Ihren Grundsätzen folgenden Aberglauben besonders heraus (zitiert nach Com./GMX am 25. Februar 2014)

Auch wenn die Meinungsfreiheit gewahrt werden müsse, stelle die „Toleranz und Achtung der gleichen Würde aller Menschen das Fundament einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft“ dar. (com)

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) wurde von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliederstaaten des Europarats 1993 beschlossen, um die wachsenden Probleme mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen. Alle Staaten des Europarats sind Mitglied von ECRI.

…“

Dietmar Moews sagt: Der Europarat hat im Jahr 1993 ein empirisches soziales Problem aufgegriffen, aber falsch genannt

wachsende Probleme mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“

und daran den Selbstauftrag geknüpft,

wachsende Probleme mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen“.

Ferner behauptet die ECRI in diesem ausdrücklichen Verständnismuster:

„stelle Toleranz und Achtung der gleichen Würde aller Menschen das Fundament einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft“ dar.“

Dietmar Moews erklärt:Toleranz und Achtung“ wird als gemeinsame Wertsetzung so deklariert. Diese Deklaration, „Toleranz und Achtung“, wird ganz offen angesichts der anders geprägten gelebten Wirklichkeit im Bereich der ECRI formuliert und gesetzt: Es ist ein Ideal. Es ist ein Soll. Es ist eine Zielsetzung. Es ist sogar eine Rechtsnorm:

Ganz anders erscheint dann, nur des Verständnis halber zur Probe vorgestellt: „Die ECRI erkläre „MORD“ als schlecht. Die ECRI beschlösse, MORD zu verbieten. Doch: Wird weiterhin gemordet? Ja, mit Verbieten, Bekämpfen, Bestechen, Bezwingen wird gar nichts erreicht, es sei denn der Übermächtige wendet totalen Vernichtungszwang auf den Andersdenkenden an. So wollen wir Europäer es aber nicht. Deshalb müssen wir Problemfeststellungen empirisch anstellen. Deshalb müssen wir nicht auf Hexenjagd verfallen und auf Sündenböcke einschlagen. Deshalb dürfen wir keine Drückeberger und dummen Arschkriecher organisieren.

Folglich zuwiderläuft die heutige Wirklichkeit der Verhaltensnormen der gesatzten Erklärungsnorm der ECRI. Was folgt darauf wirklich? Was bedeutet, wenn die europäischen Medien, wie heute, verbreiten:

…In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht wirft sie der Bundesrepublik zu wenig Engagement bei der Bekämpfung von Diskriminierung vor….“

Dietmar Moews meint: Wenn es also tatsächlich an „Toleranz und Achtung“ in Europa gebricht, dann stellt dieses Gebrechen wohl kaum das Fundament des europäischen Zusammenlebens dar. Wollte man also verstehen, ob, was und wie kulturelle Muster als „Fundament“ erkannt werden können, ist es wohl kaum mit dem Hinweis auf Sachverhalte und Verhaltensweisen getan, die dieses Fundament schwächen oder gar zerstören, wie es mangelnde „Toleranz und Achtung“ angeblich seien.

Dietmar Moews erklärt: Der wissenschaftlich empirisch festzustellende Grad der heute gelebten „Toleranz und Achtung“ ist nach Definition der ECRI eben nicht „Toleranz und Achtung“, wie normativ verlangt (angeblich als Fundament Europas), sondern ist davon gekennzeichnet, wie Intoleranz und Missachtung, zu wenig Toleranz und zu wenig Achtung angeblich gelebt werden.

Dietmar Moews erklärt: Toleranz-und Achtungsmangel sind also die empirisch feststellbare Tatsache, heute. Dies ist das Fundament – recht und schlecht – auf dem wir Europäer miteinander leben. Hier müsste die ECRI mit der Problemerfassung beginnen. Dann hätte die ECRI mit der ihrer Forderung Aussicht weiterzukommen: bessere, mehr Toleranz und Achtung.

Die mit dem Stichwort Rassismus von der ECRI herausgestellte Verhaltensqualität zeigt sich bei genauer Betrachtung überwiegend als ein Irrlauf geringer und mangelhafter Bildung der „Rassisten“, während die von diesem Pseudo-Rassismus Diskriminierten durch Falschetikettierung als ein Scheinproblem hingestellt werden. Die ECRI betreibt damit sozialen Druck, den sie kontrolliert und steuert, der durch Überwachen und Strafen eine freie demokratische Lebensweise für alle vernichtet.

Die Dummheit des Pseudo-Rassismus der ECRI wird gepflegt, statt dass deren Kundschaft, der Mob und der potentielle Mob, aufgeklärt und auf den möglichen sozialen Reichtum durch Vielfalt und Toleranz hingeführt werden könnte.

Rassismus ist eine scherbengerichtartige Hexenjagd, die von „Oben“ verstärkt wird. Damit werden dumpfe rechte Orientierungen begünstigt. Deren Nachteile – auch für die Rechten selbst – werden verschleiert. Die ECRI ist hiermit aufgefordert, Selbstaufklärung durch empirische Sozialforschung zu initiieren – Thema: Vorurteile, Individualismus und Bildung.


Chimes of Freedom – Staunen in der IT-Revolution

Januar 30, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4103

.

Dietmar Moews, Köln, am 30. Januar 2014

Dietmar Moews, Köln, am 30. Januar 2014

.

 Chimes of Freedom vom Staunen über das Staunen und den innerwestlichen Diskurs zum blinden Staunen in der IT-Revolution.

.

ZWECK oder MITTEL? Erstaunlich dass Barack Obamas Rede zur Lage – vor dem US-Kongress am 27. Januar 2014 – und Angela Merkels Regierungserklärung – vor dem Bundestag am 28. Januar 2014 – völlig gegensätzliche Vorstellungen vom Verhältnis von Zweck und Mittel herausstellen. Obama verlangt die freie amerikanische IT-Spionage weltweit, zum Zweck der Sicherheit – Merkel lehnt diese IT-Mittel der Demokratievernichtung ab (bzw. FAZ v. 30. Januar 2014 titelt “Merkel: Der Zweck heiligt nicht die Mittel – Kanzlerin kritisiert NSA/ Stärkeres Engagement in Afrika möglich/ Regierungserklärung”) Obama und Merkel stehen aber nicht an der Spitze der aufgeklärten gesellschaftspolitischen Grundsatzdiskussion, denn die findet mangels aufgeklärter demokratisch-gebildeter Bürger gar nicht statt (s. a. BERLINER MANIFEST zur IT-Revolution für die Piratenpartei Deutschland )

Die literarische Qualität von Bob Dylan, am Beispiel des Staunens in The Chimes of Freedom, meine kleine Poetologie zu Bob Dylan, hier aus Neue Sinnlichkeit 57, Blätter für Wertorientierung in Geselligkeit, 2007, Seite 17: Der noch sehr junge Bob Dylan dichtete, wenn die Verheißungen der Freiheit wie Glockenspiele aufklingeln, wer an sie glaubt, weil sie schön sind, der habe recht? Wer glaubt, dass solche Glockenspiele einfache Freiheit verheißen, sitzt einer Täuschung auf, wenn er glaubt, die Verheißung meine: Freiheit käme, Freiheit wäre mehr als eine Verheißung. Bob Dylan sagt gar nicht mehr zur Freiheit als, dass er von seinem Staunen über das Aufblitzen dieses Glockenspiels der Freiheit staunt. Er redet nicht von der Freiheit – er redet und singt vom Staunen. Es ist nicht ein Staunen des Kindes, das alle Sekunde staunen muss, weil es laufend interessanteste Neuigkeiten gibt, die erstaunen. Das Staunen über die aufblitzende Freiheit ist komplizierter: wir staunen, weil etwas völlig Absurdes, an das kein erwachsener Leser mehr glaubt: Freiheit, erstaunliche Freiheit, aufgleißende, auftrumpfende Freiheit, die noch aufblitzt, obwohl alle wissen, es gibt sie nicht, sie ist eine faule Verheißung. Kurz, wir staunen nicht über das Aufblitzen der glockenspielhaften Freiheit, wir staunen über uns, die wir staunen wollen, so, wie wir lachen wollen, wie wir belogen werden wollen, wie wir heucheln und geheuchelt bekommen wollen. So staunen wir über unser Staunen über das Glockenspiel der Freiheit im Dreivierteltakt bei Bob Dylan.

So können wir hier zumindest erfahren, was der geniale Bob Dylan über das Staunen erfand und was Dietmar Moews glaubte, der neugegründeten Piratenpartei ins Stammbuch schreiben zu können: Eine poetologische Ableitung über das Staunen von Bob Dylan in Chimes of Freedom. Inzwischen – seit dem Sommer 2009 – hat sich gezeigt, dass die überwiegende Piratenbewegung nicht für Parteipolitik geeignet ist und Piratenparteipiraten hauptsächlich als Doofpiraten in den Medien Belustigungsgeräusche erzeugen.

http://www.youtube.com/watch?v=zRjlkR6_Weo

Youtube-WELTMEISTER 2013 wurde Dr. Dietmar Moews mit dem Video Lichtgeschwindigkeit 4098 am 27. November 2013. Samstag 18. Januar 2014, universal-poetisch-politischer Exposition zur Lage aus Köln

Thema: Youtube-WELTMEISTER-2013 wurde Dr. Dietmar Moews auf seinem Kanal dietmarmoews mit insgesamt 1.497 Videos zur politischen Lage im deutschsprachigen Massenmedien-Bereich.

1.497 aktuelle Videos im Jahr 2013 bei Youtube.

Der Youtube-WELTMEISTER 2013 erstellte im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 27. November 2013 in ununterbrochener, fortlaufender Folge, täglich mindestens ein aktuelles Video, insgesamt 1.497 einzelne Videos im Jahr 2013, her und auf dem Kanal dietmarmoews bereit. Aufnahmeorte waren überwiegend Berlin, Köln sowie diverse internationale Produktionsplätze (Lüttich, Brügge, Oostende).

Am Tage dieser Lichtgeschwindigkeit 4003 ist für Dietmar Moews der Zugang zu seinem Youtube-Kanal dietmarmoews „Lichtgeschwindigkeit“ erneut seitens Youtube benutzbar gestellt. Allerdings kann Dietmar Moews als Kanalverantwortlicher dietmarmoews die Kommentarfunktionen nicht zur Moderierung der Fremdkommentare steuern. Youtube lässt also Kommentare zu, die der Kanalvlogger nicht steuern, löschen oder moderieren oder sonst wie mit eigenen Kommentaren Stellung nehmen könnte.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Geschränkte Souveränität Deutschlands bei Foschepoth

Januar 28, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4102

.

Dietmar Moews, Köln, am 28. Januar 2014

Dietmar Moews, Köln, am 28. Januar 2014

.

Geschränkte Souveränität Deutschlands bei Foschepoth

“Land unter Kontrolle” bei 3SAT “Kulturzeit extra” am 27. Jan 2014, 21 bis 21.45 Uhr

In der 3SAT-Fernsehsendung “Land unter Kontrolle – Die Geschichte der Überwachung der Bundesrepublik Deutschland” wurde mit Originaldokumenten und Zeitzeugen, wie dem langjährigen Bundesinnenminister Dr. Gerhard Baum (FDP), nachvollziehbar belegt, was Josef Foschepoth, Jahrgang 1947, Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Freiburg erarbeitet hat. Der Historiker stellte in seinem 2012 erschienenen Buch “Überwachtes Deutschland” dar, wie die Westalliierten USA, Großbritannien und Frankreich zur Zeit des Kalten Krieges die Postsendungen und Telefonate in Deutschland kontrollierten. Demnach schlossen die Westalliierten mit den Bonner Regierungen in den ersten Nachkriegsjahrzehnten zum Teil geheime Vereinbarungen, die den Diensten freie Hand einräumten. Mitunter sind diese Abkommen immer noch gültig, wie Foschepoth nachweisen konnte.

In diversen Vlog-Beiträgen von Dietmar Moews “Lichtgeschwindigkeit” auf dem dietmarmoews Youtube-Kanal wurde festgestellt und belegt, dass das heutige Deutschland in Fortsetzung hoheitlicher Vorrechte der Westalliierten nach 1945 bereits im Jahr 1955 der weiteren Bevormundung vertraglich zugestimmt hatte; diese Nichtsouveränität wurde im Jahr 1990/91, nach Beitritt der DDR, vom vereinten Deutschland erneuert und gilt heute, im Jahr 2014, ungebrochen. Das betrifft insbesondere die totale Kontrolle der gesamten Kommunikation der sozialen Beziehungen aller Menschen durch die NSA. Schon Bundeskanzler Willy Brandt hat seinerzeit die Deutschen und den Deutschen Bundestag zu dieser Frage belogen (s. 3SAT, “Land unter Kontrolle”).

Generalklausel des Besatzungsstatuts 1954 und Überleitungsvertrag zum Besatzungsstatut 1990

Lichtgeschwindigkeit 3561, Samstag, 20. Juli 2013, Bundesgesetzblatt 1955 und 1990 „Überleitungsgesetz des Besatzungsstatuts“ (zit. Nach “Briefe an die Herausgeber in FAZ v. 20. Juli 2013 – danach gilt die Generalklausel* des Besatzungsstatuts laut Protokoll vom 23. Okt. 1954 in der geänderten Fassung Bundesgesetzblatt 1955 II Art. 1 S. 301, 305 und S. 405 sowie Bundesgesetzblatt 1990 Teil 2 “Überleitungsvertrag zum Besatzungsstatut” vom 27. u. 28. Sept. 1990 S. 1386 ff, wo die ungebrochenen Kriegsgewinner-Rechte über das deutsche Rechtssystem für die drei Westmächte von Deutschland (nicht für Russland) vertraglich festgeschrieben sind. (in FAZ vom 20. Juli 2013 “Briefe an die Herausgeber” auf “FAZ/Reinhard Müller v. 16.7.2013”).

*Generalklausel ist auf einen noch ausstehenden Friedensvertrag zwischen Deutschland und den vier Siegermächten USA, UK, Frankreich, Russland, bezogen, sodass vorläufig die Regelung in kraft bleibt und ohne Zustimmung der drei alliierten Westmächte nicht geändert werden kann.

Der Deutsche Staat und der Bürger unter dem GG sind nicht politisch souverän und – weiterhin – unter Besatzungsstatut (sagt in Lichtgeschwindigkeit 3636, Sonntag, 4. August 2013 auch Gregor Gysi im Deutschlandfunk bei Gerhard Schröder) ohne Friedensverträgen mit den erklärten Kriegsgegnern. Nicht allein Westdeutschland, sondern die gesamte zweite Bundesrepublik, einschließlich die beigetretene ehedem russische Zone, DDR.

Im Zuge der durch Edward Snowden enthüllten Überwachungspraktiken der Vereinigten Staaten und Großbritanniens erfahren Professor Josef Foschepoths Recherchen in „Land unter Kontrolle“ bei 3SAT neue Aktualität.

Das Narrativ vom schnellen Aufstieg der Bundesrepublik nach dem Krieg unter gleichberechtigten Freunden stimmt auf jeden Fall so nicht. Es gibt dicke Fragezeichen. Dadurch wird ja nicht alles schlecht, aber einige Dinge waren eben anders, als wir bislang dachten. Fakt ist: Der ganze Überwachungskomplex ist ein wesentliches Element der Rechtstaatsentwicklung Westdeutschlands gewesen. Die Bundesrepublik wäre niemals das geworden, was sie ist: in ihrer ganzen Beschränktheit, aber auch in ihrer Eingebundenheit in den Westen. Aber natürlich auch in ihrer Aggressivität gegenüber dem Ostblock.

Es ist frappierend, was alles in irgendwelchen Vereinbarungen und Statuten versteckt ist. Aber irgendwann wurde klar: Wir haben nahezu symbiotische Zustände zwischen den Geheimdiensten. Und alles mit dem Segen und Wissen der Bundesregierungen.

Die Verwaltungsvereinbarung erläutert ja nur, was in den Hieroglyphen anderer völkerrechtlicher Verträge enthalten ist. Sie ist auch dafür da, um die Intensität der Zusammenarbeit zu präzisieren und sie vor Geheimnisverrat und Strafverfolgung zu schützen – Dinge, die durch die Causa Snowden momentan aktuell sind.

Nato-Truppenstatut 1963 und Artikel 38: striktes Geheimhaltungsgebot

Neben der Kooperation mit deutschen Diensten schnüffelten die USA aber auch auf eigene Faust. Deutschland unterliegt einem Passus im Zustandekommen zum Nato-Truppenstatut, der 1963 in Kraft trat und den Truppenvertrag von 1955 ablöste. Der öffnet in diesem Fall die Türe. Darin verpflichten sich beide Seiten zu engster Zusammenarbeit. Diese betraf insbesondere “die Sammlung, den Austausch und den Schutz aller Nachrichten”. Um die “enge gegenseitige Verbindung” zu gewährleisten, verpflichteten sich beide Seiten, weitere Verwaltungsabkommen und geheime Vereinbarungen abzuschließen. In Artikel 38 wurde zudem ein striktes Geheimhaltungsgebot vertraglich festgelegt.

Grundgesetzänderung G-10-Gesetz 1968 und geheime Zusatznote vom 27. Mai 1968

Solche Bestimmungen gelten in anderen Nato-Staaten nicht. Das Zusatzabkommen haben die drei Westmächte nur mit der Bundesrepublik geschlossen. In diesem Sonderrecht spiegeln sich nach wie vor Sieger- und Besatzungsrecht wider. Der Clou sind allerdings die Grundgesetzänderung, das G-10-Gesetz und die dazu abgeschlossene geheime Verwaltungsvereinbarung von 1968. Scheinbar großherzig gaben die Alliierten die Überwachung an die Deutschen ab, die nun Dienstleister in Sachen Überwachung für die drei Westmächte wurden. Eine völkerrechtlich verbindliche geheime Zusatznote vom 27. Mai 1968 berechtigte die Alliierten außerdem, im Falle einer unmittelbaren Bedrohung ihrer Streitkräfte auch weiterhin eigene Überwachungsmaßnahmen durchzuführen. Es war der Bluff des Jahres 1968. Truppenstatut, Verwaltungsvereinbarung und geheime Note überdauerten auch die Wiedervereinigung, sie gelten bis zum heutigen Tage weiter.

Das heißt für die Deutschen heute: Vieles deutet darauf hin, dass die Unterwerfung der Bürger unter fremde und eigene Staatspraktiken sogar noch viel schlimmer geworden ist. Die Vernetzung zwischen den Diensten ist enger, die technischen und finanziellen Möglichkeiten wurden immer gewaltiger. Gemessen an dem Umfang der Überwachung, haben wir heute nach Ansicht der Geheimdienste offenbar eine x-mal größere Bedrohungslage als zu Zeiten des Kalten Krieges.

Grenzen hat ein westalliierter Geheimdienst wie die NSA in Deutschland praktisch und im Prinzip keine. Die NSA darf in Deutschland alles machen. Nicht nur aufgrund der Rechtslage, sondern vor allem aufgrund der intensiven Zusammenarbeit der Dienste, die schließlich immer gewollt war und in welchen Ausmaßen auch immer politisch hingenommen wurde.

Zusatzvertrag zum Truppenstatut von 1955 Art. 38 Strafverfolgungseingriffe

Aufgrund des Zusatzvertrags zum Truppenstatut und einer weiteren geheimen Vereinbarung von 1955 hat die Bundesregierung den alliierten Mächten sogar den Eingriff in das System der Strafverfolgung gestattet. Wenn eine relevante Information im Rahmen eines Strafverfahrens an die Öffentlichkeit gelangen könnte, heißt es in Artikel 38, “so holt das Gericht oder die Behörde vorher die schriftliche Einwilligung der zuständigen Behörde dazu ein, dass das Amtsgeheimnis oder die Information preisgegeben werden darf”. Gemäß der geheimen Vereinbarung wurde sogar der Strafverfolgungszwang der westdeutschen Polizei bei Personen aufgehoben, die für den amerikanischen Geheimdienst von Interesse waren. Stattdessen musste die Polizei den Verfassungsschutz und dieser umgehend den amerikanischen Geheimdienst informieren. Dann hatten die Amerikaner mindestens 21 Tage lang Zeit, die betreffende Person zu verhören und gegebenenfalls außer Landes zu schaffen. Was nicht selten geschah. Im Übrigen hat natürlich die Bundesregierung keinerlei Interesse, sich auf einen neuen Kalten Krieg, dieses Mal mit den Vereinigten Staaten, einzulassen.

Ausschaltung der Gewaltenteilung 1968

Die Beschränkungen sind inzwischen so zahlreich, dass es ein Grundrecht auf Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnisses nicht mehr gibt. 1968 änderte die Große Koalition Artikel 10 folgenschwer ab. Ein Zusatz sieht vor, dass die überwachten Personen nicht das Recht haben, informiert zu werden. Zudem wird der Rechtsweg ausgeschlossen. Mit der Ausschaltung der Gewaltenteilung wurde ein verfassungswidriges Prinzip in die Verfassung geschrieben. Das ist eine der schlimmsten Beschädigungen des Grundgesetzes. Die heutige Fassung stellt den Grundgedanken unseres Staatsverständnisses auf den Kopf. Der Staat hat die Bürger und seine Grundrechte zu schützen und nicht diejenigen, die es verletzen. Er hat die Grundrechte zu gewährleisten und nicht zu gewähren.

Zusatzvertrag zum Nato-Truppenstatut 1963

Das hängt mit dem großen Wunsch nach Ablösung der alliierten Vorbehaltsrechte zusammen. Als Willy Brandt im Deutschen Bundestag erklärte, dass die Vorbehaltsrechte endgültig abgelöst seien, war das nicht falsch, aber nur die halbe Wahrheit. Über den Zusatzvertrag zum Nato-Truppenstatut waren die gleichen Rechte seit 1963 völkerrechtlich verbindlich weiterhin in Kraft und sind es bis heute. Mit den Alliierten wurden das G-10-Gesetz und alle weiteren Vereinbarungen mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs Schritt für Schritt und Wort für Wort abgestimmt. Das war übrigens auch in den Siebziger- und Achtzigerjahren und sicher auch noch in den folgenden Jahrzehnten der Fall, wenn das G-10-Gesetz wieder einmal im Interesse der Geheimdienste novelliert werden musste.

Die deutschen Dienste oder die G-10-Kommission können sich den Amerikanern nicht verweigern und haben das bislang nicht erkennbar versucht. Die deutschen Stellen, insbesondere die G-10-Kommission, haben nach Auskunft eines langjährigen Mitglieds in der Vergangenheit jedenfalls alles durchgewinkt. Verstöße gegen Abmachungen wurden hingenommen. Die G-10-Kommission bekommt ohnehin nur gefilterte Informationen.

Die Bundesregierung hat inzwischen zugegeben, dass die Verwaltungsvereinbarung von 1968 noch in Kraft ist. Aber sie werde nicht mehr angewandt, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele.

Aktuelle Novelle zum G-10-Gesetz 2006

Vielleicht werden keine Anträge mehr gestellt. Ist inzwischen auch nicht mehr nötig. Stattdessen wird das G-10-Gesetz immer wieder angepasst, die letzte Novelle stammt von 2006. Da schreibt man dann eben das rein, was die deutschen Dienste angeblich brauchen. Selbst von jedem Skandal konnten sie bislang profitieren. Jedes Mal gibt es mehr Geld und mehr Personal, neue schwammige Vorschriften und neue Gremien. Die Apparate wachsen immer mehr und werden immer unübersichtlicher.

Als Erstes müsste Artikel 10 des Grundgesetzes korrigiert werden, damit das Post- und Fernmeldegeheimnis endlich geschützt ist. Es kann nicht sein, dass Eingriffe in ein Grundrecht vor der Justiz verheimlicht werden dürfen. Danach müsste man das Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut aufkündigen und die übrigen Vereinbarungen außer Kraft setzen. Die Nachrichtendienste müssten ein klareres Profil erhalten – mit deutlichen Grenzen und unter echter deutscher parlamentarischer Kontrolle. Aktionen müssen vorher genehmigt werden und nicht im Nachhinein legalisiert werden. Erst wenn das erreicht ist, werden rechtsstaatliche Verhältnisse herrschen.

Bundeskanzler belügen die Deutschen in den Fragen der Souveränität

Wie der SPD-Bundeskanzler Willy Brandt bereits 1968 vor dem Deutschen Bundestag auf Anfrage log, so ist auch die Behauptung der CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel von heutzutage: “In Deutschland gelte deutsches Recht” ausdrücklich gelogen. Merkel weiß, dass auch nach internationalen Rechtsnormen in Deutschland das Recht der USA gilt. Es gilt für die USA und – so es gewollt wird – auch für Deutschland und deutsche Staatsbürger. Schließlich unterliegen alle Souveränitätsfragen der Generalklausel, die seit 1955 sowie erneut 1990/1991 von Deutschland bestätigt wurde.

Die Deutschen werden in Deutschland, in deutscher Sprache, von deutschen Medien und deren Funktionsträger, über die deutsche Nichtsouveränität fortwährend belogen.


EDWARD SNOWDEN, NSA und der freie WESTEN – Lichtgeschwindigkeit 4101

Januar 26, 2014

Bild

Lichtgeschwindigkeit 4101 am Sonntag, 26. Januar 2014

EDWARD SNOWDEN, NSA und der freie WESTEN

Wir schauen BIG BROTHER auf die faschisierenden Finger

Wie frei sind wir im Westen? Wie weit reicht der Westen? Es wird kritisches Wissen veröffentlicht. Snowden war so frei. Die totalen Machtziele und die rücksichtslose Anwendung der Machtmittel der Mächtigen des Westens und ihrer NSA-Praktikanten zeigen: Sie sind doch nicht allmächtig, sondern löchrig. Ihre faschisierenden Ziele sind zwar total. Doch unsere alltägliche Integration und Reproduktion steht nicht unter totalitärem Zwang. Das moralische Individuum Edward Snowden wusste sich zwar nicht besser zu helfen, als den Totalitätsansprüchen der US-Macht zu widerstehen, indem er sich in den momentanen Schutz Russlands begab. Aber es fließen Informationen und freie Gedanken im totalen Machtkampf im Westen. Deshalb nennen wir den Westen frei und dürfen darin eine Wertegemeinschaft sehen.

Wie mächtig ist die Macht? Wie mächtig denken wir uns BIG BROTHER, wenn fortwährend und weltweit einzelne Publizisten aus den Snowden-Festplatten Geheimwissen öffentlich mitteilen können. Sowohl marktwirtschaftliche wie auch staatliche Massenmedien und Verlage in aller Welt geben diesen Spionage-Aufklärungs-Bereitstellern ihre Plattformen und zeigen sich damit als Informanden und Kommunikanden frei von der USA/NSA-Kontrolle. Den Interessenskonflikt klar vor Augen, handeln diese Medien so weit frei von Angst, dass sie eigene Ziele und Werte ihrer Publizistik verfolgen. Die NSA-Totalität im Namen der IT-Revolution ist damit nicht mehr geheimes Machtmittel der USA, sondern bekanntes Machtwissen der freien Welt.

Der angängige Fall des IT-Fachmanns und ehedem als Contractor Geheimdienstmitarbeiters der National Security Agency (NSA) Edward Snowden, der sich momentan unter dem Schutz Putins in Russland aufhalten kann, zeigt die Grenzen der Weltmacht USA. Snowden wird als Rechtsbrecher vom us-amerikanischen Rechtsstaat verfolgt. Es gibt offenbar Spielräume der Interessenpolitik im Spannungsfeld praktizierter Machtverhältnisse der Welt. Snowden hat seine beruftliche und staatsbürgerliche Diskretionspflicht verletzt, indem er seinen Zugang zum geheimdienstlichen Computersystem der USA, hauptsächlich der NSA und den it-gestützten Datensammlungen und Spionage-Praktiken, nutzte, davon digitale Kopien anfertigte und schließlich an ausgewählte Journalisten weitergab. Was davon bislang bekannt ist, beweist die politische beabsichtigte Totalverletzung der Selbstbestimmung aller Staaten und Gesellschaften der Welt. Die USA brechen das Völkerrecht in der Weltgemeinschaft und belasten das laufende Weltgewissen mit amerikanischem Totalitätsanspruch. Der Begriff Whistleblower ist ungeeignet, wenn man den Komplex Spionage und Gegenspionage, der hier die Balance der weltpolitischen Szenerie umstimmt, verstehen, würdigen und nicht abwiegeln will.

Snowden bekräftigte in dem im deutschen Fernsehen am 26. Januar 2014 bereitgestellten Interview, dass er selbst nicht mehr im Besitz des brisanten Materials sei, das er im Laufe seiner Tätigkeit für den US-Geheimdienst zusammengetragen hatte. Vielmehr habe er es ausgewählten Journalisten und somit der Öffentlichkeit übergeben. Einfluss auf mögliche Veröffentlichungen nehme er nicht.

Auch das deutsche Fernsehen verbreitet also Informationen über die USA-Spionage und die Totalität der IT-Revolution. Auch hier käme keine deutsche Staatsmacht damit durch, solche Informationsverbreitung zu sperren oder zu blockieren. Man kann sich selbst ein Bild machen, ob nunmehr Herr Snowden unter Druck und Zwang oder selbstbestimmt vor das Weltfernsehen getreten ist und wie und was er da zum Ausdruck brachte.

Freie Publizistik, gemäß den Grundrechten im Grundgesetz – hier können wir es sehen. Im Falle Snowden ist die Pressefreiheit in Deutschland von ihrer wertvollen Seite erkennbar.

Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 27. Jan 2014, S. 5, bringt „Snowden fürchtet Exekution“ einen kurzen als (AFP/dpa) gekennzeichneten, kurzen Einspalter, der das Thema „Nichtsouveränität“ sowie die Dimensionen der totalitären Zielsetzung der NSA-Bevormundung verschleiert.