JÄGER kann vor KRAFT nicht laufen – SPD in Personalnot

August 4, 2016

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Donnerstag, 4. August 2016

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„Lauf Jäger lauf, Jäger lauf, lauf, lauf.“

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Überreif fallen die Pflaumen, während die Maden bereits die Plantage beherrschen:

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NRW-Innenminister RALF JÄGER hat – frei nach der Volksweisheit: einmal Pech ist Pech, zweimal Pech ist Pech, dreimal Pech ist Dummheit – entgültig keine weitere Legitimität im großen deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen das äußerst wichtige Amt eines Landesinnenministers, des Polizeiministers zu versauen:

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EINS: Die Toten der Duisburger Love-Parade gehen unzweideutig auf Kosten der öffentlichen Un-Ordnung – eine Großveranstaltung ohne durchgreifende Polizeiaufsicht und Koordination – die aufs Peinlichste abgestritten wird. Obschon mit tausenden Ankommenden auf dem Bahnsteig, die hätten durchgeleitet werden müssen, der Überdruck auf den Tunnell verursacht worden war.

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ZWEI: Die Aufklärung der Kölner NSU-Fälle und die Mitwirkung bzw. Nichtmitwirkung der Jäger-Belange als Fachminister der NRW-Landesregierung.

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DREI: Die vielfältige Vertuschung der Führungskommunikation bei der Kölner Sylvesternacht-Propaganda als Anti-Flüchtlings-Skandal und die verschwundenen Telefon-Vorratsdaten, die nicht einmal technisch plausibel sind, und gerichtlich festgestellten ZWEIFEL an den Salami-Behauptungen der Polizisten und der Landesregierung.

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VIER: Das Urteil zur Polizei im Kölner SEK-Prozess ist keine Amtsaufsichts-Enquete, sondern ein schwerwiegender Strafrechtsfall. Auch hier ist schließlich der Polizeiminister JÄGER höchstverantwortlich, wenn eine Aufarbeitung eines solchen Geschehens widersprüchlich und jetzt vor Gericht derart verantwortungsflüchtig und uneinsichtig den Rechtsstaat überfordert.

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Was soll man noch substantiieren – außer den inferioren Ralf Jäger aus der Verantwortung, der er niemals bereit ist sich zu stellen, als Innenminister zu entlassen, denn:

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Die Öffentlichkeit glaubt JÄGER nicht länger, eher, dass in Afrika eine Palme wackelt, als an irgendeine Schlüsselinformation aus dem Munde des JÄGER, SPD.

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Doch politisch noch schwerwiegender ist die Zersetzung der gesamten Zusammenarbeit der NRW-Behörden und der Polizeien, wenn JÄGER beteiligt ist – verspieltes Vertrauen ist einmal weg und kommt nicht mehr.

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In diesem Zustand muss die inferiore Person aus der Rolle entfernt werden. Eine Regierungschefin, der dazu die KRAFT fehlt, ist geliefert. Das schlecht geführte Land NRW steht und fällt dann mit der LÜGENPRESSE bzw. mit der Quotenrelevanz eines Regierungssturzes.

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KÖLNER STADT-ANZEIGER am Mittwoch, 3. August 2015 berichtet und kommentiert – eigentlich die SKANDAL-PERSONALIE RALF JÄGER, SPD, abschließend:

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„Vertrauen verspielt . Zum Urteil im Kölner SEK-Prozess“ Meinungsseite 04 von DETLEF SCHMALENBERG:

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„Es braucht nicht erst die Anschlagszenarien der vergangenen Wochen, um zu wissen, wie wichtig die Arbeit der Spezialeinsatzkommandos ist. Die Elitepolizisten setzen ihr eigenes Wohl aufs Spiel, um das Leben anderer zu retten. Zu Recht verdienen sie deshalb unseren Respekt … Der Zugriff am Kölner Großmarkt, bei dem 109 Mal auf einen nicht vorbestraften Mann geschossen wurde, war ein Desaster. Dilettantisch ausgeführt, mit katastrophalen Folgen für den Betroffenen. Der überstand den Kugelhagel nur schwer verletzt und mit sehr viel Glück. Nach Monaten im Krankenhaus ging auch seine gut florierende Firma bankrott. Für das Gericht war das bei der Urteilsverkündung kaum der Rede wert.

Ob aus Faulheit, Schlamperei oder das Bestreben, die Kollegen aus Düsseldorf nicht unnötig zu belasten : Die Aufarbeitung des Geschehens bei der Kölner Polizei, auch das hat die Hauptverhandlung bestätigt, war ebenso desaströs wie der verkorkste SEK-Einsatz selbst. Wichtige Ermittlungen wurden nicht durchgeführt, widersprüchliche Aussagen nicht hinterfragt. Wer so agiert, der zerstört das wichtigste Guthaben der Polizei: Das Vertrauen der Bürger.“

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Kriegen wir das überhaupt noch Alles zusammen?

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KÖLNER STADT-ANZEIGER am Mittwoch, 3. August 2016, lässt TIM STINAUER auf Seite 24 schreiben:

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„Keine Antworten unter dieser Nummer. SYLVESTER Starke Zweifel an Darstellung der Polizei, dass der ominöse Anrufer technisch nicht mehr zu ermitteln ist.“

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Auch hier ist SPD-Innenminister RALF JÄGER der odrnungswidrige Rechtsbrecher und der politisch Hauptverantwortliche – dessen SCHWARZER PETER bei der kraftlosen SPD-Ministerpräsidentin KRAFT gelandet ist. Dafür kennen wir sei anfang Januar zu viele verschiedene Versionen der Presseerklärungen und der Darstellungen des Geschehens.

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Denn nach derzeitiger Lage und Kenntnisse der Geschehnisse war in Düsseldorf am Sylvesterabend mehr SEX und Gewalt gerichtsnotorisch als die KÖLN-SYLVESTER-PROPAGANDA überhaupt aufweisen kann:

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Selbst Frau KRAFT fehlte die sexistische Fantasie, sich vorstellen zu können, dass angesichts der stundenlangen Überwachungsvideos, die hauptsächlich die gefährliche rücksichtslose Feuerwerkerei zwischen Hauptbahnhof und Dom dokumentiert, dass dazwischen ein Mann mit Hose runter schneller laufen könne als eine Frau mit Rock hoch. Dort hätten selbst Taschendiebe keine unaufmerksamen Sylvesterfeierer antreffen können bzw. hätten die Überwxchungsvideos solche Übergriffe nachträglich erkennen lassen. UND ABER – die stundenlang dort postierten Polizeibeamten haben beobachtet und keine Vergewaltigung oder Raubtaten gesehen – während sie dickfällig das stundenlange Bombardement des DOMs und der DOM-Fenster und -Türen mit Sylvesterraketen duldeten, ohne einzugreifen.

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TIM STINAUER schreibt am 3. August:

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„Streicht das Wort Vergewaltigung“ – Am Mittag des 1. Januar versendet die Kriminalwache der Kölner Polizei – eine Art Leitstelle der Kripo – per E-Mail einen internen Bericht an verschiedenen Sicherheitsbehörden im Land. In dieser so genannten WE-Meldung („Wichtiges Ereignis“) ist die Rede von elf Übergriffen auf Frauen aus einer Gruppe von 40 bis 50 jungen Nordafrikanern. Auch eine Vergewaltigung ist erstmals erwähnt. Wenige Minuten später nimmt ein Dienstgruppenleiter der Kriminalwache nach eigenen Angaben ein Telefonat entgegen – am anderen Ende ist angeblich ein Beamter der Landesleitstelle, so etwas wie die Zentrale aller Polizeileitstellen in NRW. In barschem Ton soll der Mann gefordert haben: „Streicht das Wort Vergewaltigung, storniert die WE-Meldung, schreibt sie am besten ganz neu.“ Das sei ein Wunsch aus dem Ministerium. Aber der Polizist weigert sich. Die Meldung bleibt unverändert.“

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Das Gezerre von Innenminister RALF JÄGER, den Rausschmiss des Kölner Oberpolizisten und so weiter, die Positionierungswasserstände der Ministerpräsidentin KRAFT – S. REICHT.

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Dietmar Moews meint: Machiavelli und „man soll vom Volk gefürchtet sein, – was in guten Zeiten zwar nicht schön ist, aber unwichtig sei. Doch in schlechten Zeiten ist das furchtsame Volk verlässlich zu führen, während ein liebendes Volk in schlechten Zeiten dem Führer wegläuft“.

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Das ist der eine Aspekt, von FÜHRUNG, innerer Sicherheit und Ordnungspolitik. Zur FÜHRUNG mit Misstrauen, Furcht und Angst gehören aber die sozialpsychologischen Funktionen der FÜHLUNG, die vom unzuverlässigen JÄGER zersetzt ist.

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Wenn das Volk nur noch zweifelt und Vertrauen als Dummheit erkannt hat, ist Führungskraft verloren.

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Hier hat SPD-JÄGER nach dem ersten Semester Machiavelli anscheinend gefehlt oder er täuscht studierte Kompetenz vor, wie wir es ja auch von der SPD-MdB-Parteigenossin gerade kennengelernt haben.

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Dass auch schlechtere Zeiten kommen können, ist kein Lottospiel und nicht berechenbar. Dass ein ständig nur auf situative Kommunikationsspiele ausgerichteter Innenminister JÄGER gar nicht auf eine Bewährungsprobe angewiesen ist – er versagt immer – müssen wir bei jeder wichtigen Angelegenheit mit ansehen. Denn JÄGER wiederholt seit Jahren, wie der Pawlowsche Hund, dem der Sabber aus dem Maul läuft, dass seine Erklärungen nicht ehrlich sind, nicht erklären, schon gar nicht aufklären oder mit der FÜHLUNG des Vertrauens und der Würde etwas zu tun hätten, dazu die innere Führung seiner anvertrauten staatlichen Mitarbeiter, besonders der Polizisten – das darf nicht sein..

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Dr. Dietmar Moews war erschüttert, nachdem er verstanden hatte, dass bei der Duisburger Todesfalle einfach kein Monitor der Ordnungskräfte den Überblick hatte, dass die Türen der Partygäste herantransportierenden Züge nicht so häufig hätten geöffnet werden dürfen, sondern die Züge hätten durchfahren müssen, ohne anzuhalten, ohne weitere Herandrängende aussteigen zu lassen. Weder Jäger noch die sonstigen Verantwortlichen haben diese Kommunikationsunfähigkeiten der Polizeiaufsichten nicht moniert und bis heute nicht zugegeben. Sie sind die Verursacher der Todesopfer der Duisburger Love-Parade.

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Aber der Auftritt Ralf Jägers bei der Trauerfeier in der Duisburger Kirche war der Drecksskandal schlechthin – und unsere Lügenpresse hat es durchgehen lassen. JÄGER stritt jegliche eigene Verantwortung sowie das Versagen der Polizei vor Ort ab, beschuldigte im Trauergottesdienst, in Gegenwart der Opfer, den Musikunternehmer und den Duisburger Bürgermeister – selbst spielten Jäger und Ministerpräsidentin KRAFT Empörung: Die Scheinheiligkeit in Personen. Ich musste kotzen.

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NOSKE, der Wiedergänger.

 

 

 

 

 

 

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OMID NOURIPOUR und DLF-BARENBERG im Topspin der Lügenpresse

August 2, 2016

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von Mittwoch, 3. August 2016

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Der iranisch-deutsche Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour / Grüne gab heute dem DLF ein Interview zur akuten ERDOGAN-Problematik. Nouripour sagte:

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„Die Türkei ist nicht Nordkorea.“

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Dagegen erwecken deutsche Massenmedien mit O-Tönen von der Straße, dass die Deutschen die Deutschländer für borniert halten und aggressiv zu entweder Deutscher oder Türkei-Parteinahme auffordern, während die Deutschländer behaupten:

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Wir Türken haben bereits vor 50 Jahren Deutschland aufgebaut und jetzt dürfen wir hier nicht unsere Politik machen?!!

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Nouripours Haltung ähnelt derjenigen hier von Dietmar Moews in der LICHTGESCHWINDIGKEIT längst vorgetragenen Betrachtungsweisen der Nüchternheit und der empirischen Empathie, statt des Topspins der Feindlichkeit zwischen Deutschen und Deutschänder-Türken.

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Die deutsche Lügenpresse puscht die Feindschaft, durch Verbreitung hasserfüllter Einzel-O-Töne. (Man muss wissen, wenn man zu einer Hassdemo geht, dass dort die Teilnehmer ins O-Ton-Mikrofon „natürlich“ die Parolen der Veranstalter hineinsprechen.Mit 30.000 in Köln sind aber keineswegs 3.000.000 Deutschländer-Türken repräsentiert, wie die Lügenpresse insinuiert).

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„Die deutsche Regierung muss ernsthaft die handlungsmotivationale soziale Lage – hier ERDOGANS mit den heutigen Türken – zu erfassen suchen und akzeptieren sowie daruf in einer gemeinsamen Zielsystemorientierung Handlungsgemeinschaft mit der Türkei suchen.“

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VORGEDANKE:

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Mit empirisch systematischen Kritikansätzen des soziologischen und sozial-psychologischen Politikprozesses, mit dem wir es konkret, Zug um Zug, zu tun haben, kommt Dr. Dietmar Moews zu einer sehr moderaten und distanzierten Beurteilung der Politik im deutschen Namen.

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Moews ist dabei speziell zum Türken- und Flüchtlingsthema viel mehr bei Bundeskanzlerin Merkel, aber bei der EU-Flüchtlingspolitik völlig woanders, nämlich:

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Deutschland soll alle Flüchtlinge aufnehmen und einen Staat im Staate Deutschland zu gründen: EIFEL/Vogelsang oder Uckermark/Müritz/ostwärts oder Bayerischer Wald.

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Speziell die angängigen weitreichenden O-Töne, die die Massenmedien aus Volkes Stimme herausholen zu sollen glauben (Lügenpresse), bestehen ind regidem Rigorismus und agressiver Folklore – blindwütig gegen ERDOGAN. Ohne das soziale Phänomen der heutigen zerrissenen Türken (thrakisch, anatolisch, kurdisch, armenisch, religiöse Vielfalt, selbst im Islam.

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DLF-Redakteur Jasper Barenberg hat dankenswerter Weise den deutsch-iranischen MdB der GRÜNEN OMID NOURIPOUR interviewt, der aus Sicht Moews‘ auf sinnvolle Fragestellungen des DLF nüchtern und vernünftig argumentiert, wie folgt:

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Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, rät Europa im Umgang mit der Türkei zu einer Doppel-Strategie:

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Einerseits müsse man sich abgrenzen und klar formulieren, was aus europäischer Sicht falsch laufe.

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Nouripour meinte:

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„Wir können jetzt nicht so tun, als wäre die Türkei Nordkorea, und wir würden sie isolieren… Stattdessen handele es sich um ein Land mit einer sehr, sehr vitalen Zivilgesellschaft, mit sehr, sehr vielen großartigen Menschen … die seien in der Nacht des Militärputsches eben nicht für die Person Erdogan auf die Straße gegangen, sondern für die Demokratie und man dürfe sie nicht links liegen lassen.“

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Jasper Barenberg:

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„…Drohung ist nicht zu überhören in den Worten des türkischen Außenministers im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Ohne volle Reisefreiheit für türkische Staatsbürger ab Oktober wird Ankara den Europäern die Flüchtlinge nicht länger vom Hals halten. Damit steht einmal mehr der Kern der Flüchtlingspolitik mit der Türkei zur Disposition. Während sich die Regierung in Berlin mit Kritik zurückhält, fordern andere handfeste Konsequenzen. …“

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Nouripour:

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„Wir müssen eigentlich beides tun. Wir müssen uns weiter abgrenzen, indem wir sehr klar formulieren, was alles in der Türkei aus unserer Sicht falsch läuft und damit uns nicht erpressbar machen. Das ist ein bisschen bizarr, wenn Sigmar Gabriel da jetzt fordert, dass wir uns nicht erpressbar machen lassen sollen, weil wir das seit Monaten schon tun. Aber gleichzeitig ist es natürlich so, dass die Türkei ein mit Mitteleuropa und gerade mit Deutschland sehr verflochtenes Land ist und dass wir nicht jetzt so tun können, als wäre die Türkei Nordkorea und wir würden die isolieren.

Ich würde mich davor verwahren, diese Tür ganz zuzumachen, auch wenn ich nicht sehe, wie das zurzeit passieren soll, weil die Türkei schlicht die Bedingungen nicht erfüllt. …

es geht schließlich nicht darum, dass man die Türken, das türkische Volk bestraft für das, was Erdogan tut. Aber ehrlich gesagt war der Deal von Anfang an ein bisschen, wie soll ich das sagen, fragil. Es geht die ganze Zeit darum, sich zu fragen, wie das rechtlich denn eigentlich sauber ist, aber vor allem natürlich auch, wie es denn dazu führen würde, dass weniger Flüchtlinge kommen bei so einem Deal, wenn man die Frage der Menschenrechte in der Türkei nicht anspricht, auch aus einer Logik von Flüchtlingsabwehr heraus wäre das doch am Ende des Tages so, dass Erdogan die Syrer bei sich behält, aber dafür die Kurden vertreibt. Und gerade nach dem Putsch, der nicht legitim war, aber nach den nicht verhältnismäßigen Reaktionen darauf ist es doch offenkundig, dass jetzt gerade viele Menschen in der Türkei darüber nachdenken müssen, ob das noch das richtige Land ist für sie, sodass am Ende des Tages das Ganze nur funktioniert – und das gilt seit Monaten –, wenn wir sehr klar und laut aussprechen, dass wir nicht bereit sind zu akzeptieren, was innerhalb der Türkei selbst passiert.

Der Deal war, wie gesagt, rechtlich auf sehr tönernen Füßen und hätte so keinen Sinn gemacht, wenn – oder hat keinen Sinn gemacht, weil die Europäer auch die Situation vor Ort nicht angesprochen haben, weil die Türkei ja auch beispielsweise Syrer abgeschoben hat oder an der Grenze auf Zivilisten geschossen hat. …

Auf der einen Seite ist es völlig richtig, dass man demütig sein muss bei der Beantwortung der Frage, wie man denn überhaupt noch Einfluss auf Ankara, auf Erdogan ausüben kann.

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Das ist eine Frage, die nicht nur in Deutschland relevant ist. Die stellen sich die Vereinigten Staaten von Amerika genauso wie viele andere Staaten auf der Welt auch, weil wir auch …

Ich glaube, das Entscheidende ist tatsächlich, auf die innere Situation der Türkei hinzuweisen und darauf hinzuwirken, dass das nicht weiter eskaliert, dass die Türkei nicht endgültig abdriftet in eine Diktatur. Die meisten Leute, … die genau für diese Demokratie, und nicht für die Person Erdogan in der Nacht des Putsches auf die Straße gegangen sind und die wir nicht einfach liegen lassen dürfen, sondern denen wir helfen müssen. Ich glaube, dass das das Zentrale ist. Dann, wenn wir eines Tages es schaffen sollten, dass die Uhr ein bisschen zurückgedreht wird, dass die Türkei zu Demokratie und Verhältnismäßigkeit wieder zurückkehrt, da ist ja auch möglich, dann miteinander zu sprechen, wie man die Kooperation auch im Flüchtlingsbereich miteinander vertieft. Zur Zeit ist das eher ein Schlagabtausch.

schwierig, Marken zu setzen, auch deswegen, weil die Marken in der Regel nicht sehr akkurat gesetzt worden sind. Beispielsweise hat die Europäische Union ja die Frage der Todesstrafe zur roten Linie erklärt.

Natürlich gehört ein Land, das die Todesstrafe einführt oder wiedereinführt, nicht in die Europäische Union.

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Aber ist das nicht die rote Linie, oder fängt sie nicht weit vorher an, und zwar wie gesagt bei der Frage der Unterdrückung und der Verfolgung von Journalisten. Natürlich ist die Frage der Terrorgesetzgebung katastrophal schlecht, und die Definition von Terrorist so ausgeleiert, dass so ziemlich jeder, der eine andere Meinung vertreten könnte, am Ende als Terrorist abgestempelt werden könnte.

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Deshalb ist es wichtig und richtig, daran festzuhalten und keine Rabatte an dieser Stelle zu vergeben. Aber ich tue mich ein bisschen schwer zu sagen, das ist jetzt die rote Linie, weil die Probleme bereits vorher anfangen, wenn, wie gesagt, Redaktionen zum Beispiel unter Aufsicht gestellt werden oder eben Leute, die für das freie Recht auf Gleichstellung auf die Straße gehen, einfach niedergeknüppelt werden.

Ich glaube, dass wir mal darüber reden müssten, nicht nur, was wir von der Türkei brauchen, sondern was die Türkei auch von uns braucht. Da gibt es sehr vieles. … wir sind nicht nur in einer Richtung verflochten, sondern in beide Richtungen.

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Und deshalb ist es umso wichtiger, dass wir natürlich auch ein bisschen selbstbewusster darauf hinweisen, dass es nicht so ist, dass die Türkei jetzt autark durch die Welt ziehen kann. Die ökonomische Situation des Landes verschlechtert sich zur Zeit hochdramatisch.

Etwa 30 Prozent der Einnahmen des Landes kommen vom Tourismus, der in den letzten Wochen komplett zusammengebrochen ist. Und da geht es nicht darum, dass man jetzt sagt, ha, komm her, wir erpressen dich, in der Tonlage, wie Erdogan das macht.

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…es geht auch darum, dass man dann doch mit einem nüchternen und vernünftigen Ton darauf hinweist, dass das eine Koexistenz ist, auf die wir großen Wert legen und von der wir glauben, dass die Türkei auch darauf zurückkommt. …

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Die Türkei hat sicher ein Interesse daran, gut mit den Europäern zusammenzuarbeiten. Das Problem ist nur, dass zurzeit es relativ schwer ist, zu erkennen, dass es dort einen Staatschef gibt, der tatsächlich rational handelt und der auch diese Interessen und nicht seine eigenen an erster Stelle sieht. Und das macht es so kompliziert. Und deshalb, wie gesagt, ich bleibe dabei: Es ist große Demut angesagt bei der Frage, wie können wir denn Einfluss nehmen auf Erdogan.

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Omid Nouripour* im Gespräch mit Jaspar Barenberg

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*Omid Nouripour (persisch امید نوری پور [omiːd ɛ nuːriːˈpuːr]; * 18. Juni
1975 in Teheran, Iran) ist ein deutsch-iranischer Politiker (Bündnis 90/Die
Grünen) …

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Dietmar Moews meint: Der Grüne Nouripour denkt und spricht, wie zu kleinen Kindern, die als Schmerzbefreite wenig Verständnis für Emphatie und Demut heben.

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Nouripour repräsentiert allerdings nicht die ersten Sprecher der GRÜNEN, die – so peinlich wie es scheint – außer der Regierungsgeilheit in den zuckenden Kopfbewegungen von Frau Göring-Eckart und Cem Özdemir in alle Richtungen.

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Leoider kann man den Ober-Grünen nicht mehr zuhören, denn sie schwimmen im selben NULL-SPRECH wie alle anderen. Selbst die LINKE bringt es nicht, für eine klare Linie anzutreten, weil zu viele starke Uneinigkeitsvorstellungen dazwischen funken.

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Mir steht neben den beiden NOURIPOUR-Argumenten das dritte Argument im Sinn, wodurch Deutschland die gesamte Lage entspannt und einen EU-Neuanfang starten sollte:

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Gründung von MERKELBURG in Vogelsang/Eifel als Flüchtlingsstaat im deutschen Staate. Deutschland sollte alle Flüchtlinge als „Gäste“ aufnehmen und in Vogelsang I. P. ansiedeln.

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Nach nicht allzu langer Zeit würde Deutschland unsittliche Anträge von anderen EU-Mitgliedstaaten bekommen, doch Asylanten ans EU-Partnerland Polen usw. abzugeben, wie damals TOM SAWYER den MARK TWAIN zu einem USA-Star machte, als der beim Zaunstreichen für Tante Polly die zudringlichen Straßenkinder zum „auch-mal-Streichen-dürfen“ wertvolle Spielzeuge herausrückten.

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Spätestens, wenn die EU merkt, dass die Zuwanderer-Asylanten von Merkelburg keinen Bürgerkrieg und keine leeren Sozialkassen, sondern eine Ankurbelung der Konjunktur und der Produktivität bringen, werden sie sich ebenfalls Einwanderer wünschen.

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Wir schaffen das. Die schaffen das auch, wenn sie es wirklich wollen.


ISRAELISIERUNG und „KLAGEMAUER“: Der Domplatz-Demonstrant von Köln ist tot

Juli 31, 2016

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Vom 1. August 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-03-09 01:00:15

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Der Zivilist und Aktivist Walter Herrmann ist verstorben, der Jahrzehnte lang mit Einverständnis der Katholischen Kirche eine symbolische, bei Wind und Wetter ununterbrochene „KLAGEMAUER“; aus Aufstellern mit Papptafeln und mit Medienausschnitten, Pressedokumenten, Informations-Faltblätter, Plakate, auf dem Domplatz in Köln zeigte:

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Walter Herrmann engagierte sich mittels seiner „Klagemauer“ gegen Kriege, Menschenrechtsverletzungen, Wohnungsnot, seit Jahren auch gegen die gewaltsame Annexion und israelische Bebauung und Besiedlung Palästinas und der Zerstörung palästinensischer Lebenssphären, wie die Bomben-Massaker gegen Kinder von Gaza.

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KÖLNER STADT-ANZEIGER 29. Juli 2016, Walter Herrmann vor seinen Papp-Appellen auf der Kölner Domplatte

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Im Jahr 1998 wurde der parteilose Menschenrechtler Herrmann für seine fortlaufende „Klagemauer“ mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet.

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Kölner Stadt-Anzeiger am 16. Juli 2016, Seite 24, schrieb:

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„Teile der „Klagemauer“ sollen ins Stadtarchiv. DOMPLATTE Verwaltung hat bereits 2012 vereinbart, drei Kartons mit Papptafeln zu übernehmen.“

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„…Das Stadtarchiv hat sich bereits 1998 damit befasst, die „Klagemauer“ zu übernehmen. … mit dem Friedenspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet … In späteren Jahren vollzog Herrmann mit seinem einseitigen, von vielen als antisemitisch empfundenen Protest gegen die israelische Palästinenser-Politik eine bedenkliche Wendung. Dennoch wurde 2012 mit dem Aktivisten vereinbart, dass das Archiv von dem bis zu 70.000 Papptafeln nach dem Zufallsprinzip drei Kartons übermehmen sollte. „Die Kölner Klagemauer ist zwar politisch äußerst fragwürdig, aber ein langjähriger Teil der Kölner Protestkultur“, heißt es nun in der Stellungnahme der Stadt. Es gehöre aber zu den Aufgaben des Stadtarchivs, auch diesen Aspekt von Stadtgeschichte zu überliefern … Was mit dem Rest der Klagemauer passiere, werde nach den Sommerferien mit dem „Förderkreis der Kölner Klagemauer“ geklärt.

Gegen eine Ausstellung der Papptafeln im Stadtmuseum hatten sich zuletzt neben IHK-Geschäftsführer Ulrich Soenius auch zahlreiche Politiker über die Parteigrenzen hinweg ausgesprochen. Mario Kramp, der Leiter des Museums, hatte dagegen gesagt, er überlege, einige ausgewählte Tafeln zu übernehmen.“

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Der Annexionskrieg im Vorderen Orient, zwischen dem militaristischen Westen und den weithin moslemischen, arabischen, asiatischen und afrikanischen Menschen, wird in der deutschen Medienöffentlichkeit sowie auch offiziell tabuisiert und geschnitten. Der Umgang mit Walter Herrmanns Klagemauer zeigt es eindeutig. Dennoch haben wir in der deutschen Öffentlichkeit heute, in diesem Moment, drei AKUT-Probleme:

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PROBLEM EINS:

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Die völlig unsymmetrische multilaterale, geltende Staatsgrenzen ignorierende Kriegs- und Bürgerkriegsvehemenz in IRAK, SYRIEN, ISRAEL, TÜRKEI, KURDISTAN, unter Beteiligung Israels, Nato und Russlands.

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Es sieht zweifellos aus, wie die Jahrzehnte das Zwanzigsten Jahrhunderts durchziehenden Konflikte und Verwerfungen einer „Panarabischen Union“, die zufällig – in Folge der Ermordung und Vertreibung jüdischer Menschen und gewaltsame Gründung Israels im Vorderen Orient durch den Völkerbund – ständig von Außen angezettelt und mit Waffen ausgestattet werden. Was wären denn Schiiten oder Sunniten ohne moderne Waffen?

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PROBLEM ZWEI:

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Die Not der Zivilbevölkerungen und die zu Millionen zählende Flüchtlingswanderung nach Schengen-EUROPA und EU-Europa, die die gescheiterte Entfaltung der Europäischen Union inzwischen in einen offenen EU-Spaltungsprozess aufmischen.

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Bildschirmfoto vom 2015-12-10 14:01:23

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PROBLEM DREI: Der globale Machtanspruch der USA und die „herrsche und teile“ Praxis der US-High-Tech-Kriegsführung vom Gelben Meer, über Pakistan, Afghanistan, Iran, Irak, ISIS, Syrien, Libyen, GUANTANAMO u. a. sowie die diversen Interessenkonflikte zwischen EU-Mitgliedsstaaten als NATO-Mitglieder und der US-NATO-Führung.

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Den Ex-Warschauer-Pakt-Staaten sind die akuten türkischen Ambitionen, Millionen Flüchtlinge auf die Balkanroute zu schicken, egal.

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Wir erleben eine klare Abwendung von Polen, Tschechei, Slowakei, Ungarn von der Flüchtlings- und Asylnot – während in Italien, in Griechenland, in Österreich, Deutschland, Frankreich und Großbritannien das BRÜSSEL-GIFT längst wirkt. Der BREXIT-Beschluss in Großbritannien ist eine neue Tendenz der europäischen Diversifizierung und Klärung, die nüchtern verfolgt werden sollte.

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Während eine EU-Verfassung völlig aus den Augen geraten ist.

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Dietmar Moews meint: Ich verlange von unseren gewählten deutschen Repräsentanten, dass sie den Überblick suchen und nüchtern einen gemeinsamen Nenner der EU initiieren. Deutschlands Europapolitik ist  nicht nur mit der heimlichen Rechnung (wie teuer darf die EU Deutschland jährlich kommen) zu beantworten. Die Bundesregierung sollte eine ganz konkrete Zielsystemorientierung aller legitimen Interessen der EU-Partner-Staaten klären und betreiben sollen und zur Lösung der DREI PROBLEM-Themen (oben)  hin befördern.

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Deutschland muss eine europäische Friedensordnung betreiben – dazu gehört zweifellos der Rest der Welt, allerdings unbedingt die russischen Partner.

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Die relative freie zivile Öffentlichkeit der politischen Kultur sollte akzelleriert werden, damit die Deutschen nicht aus Faulheit aufhören, ihre demokratischen Rechte zu nutzen.

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Rückzug und Nichtwählen deutscher Wahlbürger ist wahnsinnig. Der fortschreitende Schrumpfprozess der deutschen Zivilöffentlichkeit ist verheerend und beschämend – wo bleiben ERKENNTNIS und INTERESSE? wo bleiben ÖFFENTLICHKEIT und ERFAHRUNG?

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Die Kölner sollen sich auf die Seite des Aktivisten Walter Herrmann schlagen und mit Stolz diesen Bürger preisen und ehren und mit einer großen Ausstellung der 70.000 Tafeln im Bonner Kunstmuseum groß herausbringen.

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Hier wird Kunst von Unten verraten, nur weil der irre Antisemitismus keine symbolische Klagemauer vertragen soll?

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Stattdessen reden wir inzwischen öffentlich von ISRAELISIERUNG – womit die polizei- und überwachungsstaatliche Pervertierung unseres Alltagslebens gefordert wird, weil im anscheinenden Vordergrund eine nach Deutschland herübergekommene TERRORWELLE – drei Anschläge in Bayern, Würzburg, München, Arnsberg – jetzt endlich gestoppt werden müsse.

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Dabei haben Einwanderer und Ausländer andere Ausländer und Einwanderer getötet – hauptsächlich Mosleme andere Mosleme. Und die Demonstration der ERDOGAN-Türken am 31. Juli 2016 in Köln-Deutz sowie die deutschen Regierungsspitzen zur Trauerandacht für die getöteten Moslems in München, zeigen allen, was wir in Deutschland unter Sitte, Rechtsstaat und Demokratie verstehen.

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Es sollten doch alle nichtkindischen Türken, die ERDOGANS-Staatsreformen bevorzugen und dazu TODESSTRAFE in Deutz skandieren, erkennen, dass sie bisher die deutschen Mitbürger und die deutsche Öffentlichkeit nicht von den FEHLERN ERDOGANS überzeugen konnten.

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Ich bin dafür, weiterhin Demonstrationsrecht wie auch Asylrecht in Köln zu leben, das Gewaltmonopol der Polizei der Polizei zu belassen, statt Militär im Inland einzusetzen.

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Und ich habe sehr viel Verständnis für die NSU- und Sarazzin-Gepeinigten, die sich als diskriminierte Deutschländer jetzt in ihre roten türkischen Halbmondflaggen einhüllen. Hoffentlich kauft ERDOGAN mal eine starke Fußballmannschaft zusammen, damit aus Minderwertigkeitsgefühlen nicht länger lachhafter Gockelstolz, sondern mal ein gekaufter Weltmeister wird, wie alle anderen Weltmeister auch (wieso spielen die guten Türken nicht für türkisches Geld?). Stolz für Geld? solidarische Augenhöhe in Nüchternheit und sozialer Grundhaltung müsste doch auch irgendwo im Koran zu finden sein..

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Leserbriefe im KÖLNER STADT-ANZEIGER, 30. Juli 2016


30. 7. KÖLNER ERDOGAN-DEMO als Funktion des türkischen Spagats zwischen Fortschritt und Rückstand

Juli 30, 2016

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Von Sonntag, 31. Juli 2016

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In Deutschland schwimmen die politikfaulen Kleinbürger zwischen Emotionen und politischer Nüchternheit, die aktuelle Gewaltwelle in EU-Europa,

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zwischen BLUTRUNST, Clash of Culture, Dritte-Welt-Flüchtlinge, westlichem Kriegsdespotismus in Orient und Arabien, orthodoxen Volksgruppen in rückständigen Gesellschaften und schiefen Kunststaaten, als Judaismus, Islamismus oder Kommunismus, von Militärstaaten, von Fremdenlegionären, von kranken Kriminellen und Lustmördern, von informellen Einzelterroristen, von Terrorbanden, von irregeführten Kindern und Ego-Shootern,

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schließlich mit Gegenaggression und rechten Neuformierungen für RECHT und ORDNUNG in Parteien und Regierungen, folglich in den kulturindustriellen Massenmedien.

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Dabei sollten Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit auf dem Weg von Aufklärung, Emanzipation und Fairness politisch repräsentativ geführt werden.

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Deutsches Staatsfernsehen gab ERDOGAN ausgiebig Raum zum Selbstausdruck. Der BR-Reporter Gottlieb hat ihm alle Eselsbrücken gebaut – und  das war so gewünscht und richtig! KRITIK und SELBSTKRITIK haben ausreichend Raum. Ob dabei die Ziegenfickerfrage hätte geklärt werden können, hätte Gottlieb sie gestellt, halte ich für aussichtslos.

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Noch reden wir für den Rechtsstaat, die Demokratie mit Minderheitenschutz, die säkuläre Glaubensfreiheit sowie multikulturelle Freiheiten selbstbestimmter Formen, selbst im Wandel von allgemeiner Sitte und Gebrauch.

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Der 18-jährige Münchner Amokläufer, von vergangener Woche im Olympia Einkaufs Zentrum, Olympia Pressestadt, Hanauer Straße, zunächst genannt David S., dann ergänzt zu Ali David S. ist Gegenstand eitler bayerischer Behördenverrenkungen.

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Was hat der ALI/DAVID mit der heutigen Demonstration in Köln zu tun, wo es um ein öffentliches Signal der „Deutschlander“, Türken geht , die in Deutschland leben und arbeiten, den türkischen Staatspräsident und seine Partei AKP mehrheitlich zu unterstützen, dass und wie er einen Militärputsch nunmehr aktuell durch rechtlichen Ausnahmezustand „nacharbeitet“.

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Dabei wird allen Nichtunterstützern des ERDOGAN-Kultes in der Türkei das freie bürgerliche Leben unmöglich gemacht.

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Die Liste der rechtsstaatswidrigen Handstreiche, wie bei Hitlers Röhmputsch 1934, wo einfach mal politische Gegenspieler ausgemerzt wurden, abgeknallt, eingesperrt, reicht von Abschaffung der Pressefreiheit, Aufhebung der Gewaltenteilung, des Rechtsstaatsprinzips,  Volksabstimmung zur Todesstrafe, Beseitigung einer unabhängigen Justiz überhaupt, eine Zwitterform von sunnitischer Islam-Orthodoxie und anatolisch-kleinasiatischer Folklore, die sich keineswegs mit Salafismus, Wahabitismus, ISIS und auch nicht mit Scharia vereinbaren lässt.

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Meinungsfreiheit und Glaubensfreiheit werden von den meisten Deutschländer-Türken gar nicht als ordnungs- und bildungspolitische Vorteile verstanden, denen es um den eigenen RECHTEN GLAUBEN allein geht.

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Für Deutschland ist ERDOGAN momentan eine vielfältige Plage, weil er nicht so macht, wie die deutschen Regierungen es wollen, und weil ERDOGAN wie ein Anführer der ungebildeten Deutschländer in Deutschland gegen Deutschland Stimmung macht.

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Nun also am 31. Juli 2016 angemeldet, am rechten Köln-Deutzer Rheinufer von Erdogan-Verbandstürken angemeldet, für ca. 30.000 Teilnehmer organisiert anreisende Türken, für die neben drei weiteren angemeldeten Demonstrationen, keine Umzüge, sondern an festen Plätzen, angemeldet sind, die nunmehr von etwa 3.000 deutschen Polizisten friedlich beaufsichtigt werden.

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Dietmar Moews meint: Ich bin DAFÜR, dass die Demonstranten in meinem deutschen Rechtsstaat demonstrieren. Sie dürfen das als öffentliche, legale Menschen in Deutschland. Sie dürfen es nach dem geltenden Gesetz, wie es die deutsche öffentliche Ordnung und Sicherheit das zulässt.

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Und es liegt auf der Hand, dass es den Deutschländer-Demonstrationsaktivisten sehr daran liegt, ihre ausdrückliche Wert-Artikulation der ganzen freien Welt zu „demonstrieren“:

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WIR haben zu über 60% ERDOGAN gewählt. Und WIR haben zahlreiche schreckliche Militärpusche und Militärregime in ANKARA erlitten. Wir sind für Demokratie durch Erdogan.

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Der KÖLNER STADT-ANZEIGER droht noch mit eventueller Demonstrations-Absage in letzter Minute. Doch das lässt sich nicht ohne Straßenschlacht durchziehen.

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Die Demonstranten wollten eine GROSS-LEINWAND für REDNER aus TÜRKEI, die ebenso wie Gastauftritte von türkischen Regierungsmitgliedern polizeilich untersagt wurden.

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SCHLUSS:

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Die seitens der Staatsmedien übertragenen O-Töne von deutschen Straßen sind erschütternd TUMB. Nichts als RECHT und ORDNUNG, deutsches Recht, keine türkischen Wünsche erfüllen, man stelle sich vor, Deutsche würden in TÜRKEI auftreten usw.

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Ja, gut, stell ich mir das vor:

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Wäre die dissidente öffentliche Meinungsäußerung in Deutschland obrigkeitlich verboten, unterdrückt und mit Folter bedroht, fände ich Demonstrationsfreiheit in ISTANBUL ganz schön.

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Der Kölner Mitdenker JÜRGEN BECKER sagte heute im Kst-A:

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Ich gönne den Türken die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht. Auch wenn sie dafür demonstrieren, dass die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht in der Türkei eingeschränkt werden. Diese Absurdität muss man aushalten. Jürgen Becker, Kabarettist““

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P. S.

Meine sozialpsychologische Nachbemerkung gilt:

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Die Türken, inzwischen mehrerer Generationen als Deutschländer, haben in der deutschen Politiköffentlichkeit keine Rolle übernommen, weil sie keineLust haben als Müllleute und Unterklasse die Parier zu geben, während sie in Anatolien die Eliten ihrer mittelalterlichen Familien darstellen, eigenes Haus daheim in Antalya, studierende Kinder und Auto in Deutschland, Fortschritt durch ERDOGAN und so weiter, Fremdsprache in Deutschland.

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Und jetzt können diese Deutschländer, von ERDOGAN hofiert, auch nal zeigen, welche sozialpolitische Ambition, welchen Ehrgeiz sie haben. Nicht Moschee und Islamismus, sondern I Me MINE ich unser wir TÜRKEN sind stark mit ERDOGAN.

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Staatspräsident ERDOGAN gibt in ANKARA dem BR-Reporter Gottlieb seine freimütige Fragestunde

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Und das ist lebenswichtig für die NSU-Geschundenen Sarazzin-Geächteten Hilfsarbeiter, die inzwischen einen türkischen Horizont zu sehen hoffen.

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Die dümmlichen Reden von INTEGRATION gehen an den Deutschöänder-Bedürfnissen vorbei, aber ein WIR SIND WIR, das verstehen nicht nur Oberbayern.

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Ich hoffe, die deutschen Türken werden die Gastfreundschaft und die sozialliberale Grundtendenz schätzen und dankbar auf der morgigen Demo in KÖLN auch davon reden.

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Freundlichkeit, Geduld und Höflichkeit, Gastfreundschaft und Toleranz, das veträgt sich nicht mit den fetten Muskelshirt-Türken, die herumpöbeln, die mit TÜRKEN-Flaggen wedeln und mit hupenden Auto-Ketten Wohnvierteln belärmen, nur weil jemand geheiratet hat.

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Dafür könnte schon mal ein Deutschländer seinerseits freundlich sein und zu den politischen Friktionen und anstehenden Problemen, der Kindererziehung, der Frauenbefreiung, der Orthodoxie, der Toleranz und der eigenen KORAN-Kritik Stellung beziehen, ohne seine eigenen Türken völlig in die Pfanne zu hauen, ohne KURDEN oder Armenier zu diskriminieren, ohne ATATÜRK, OSMANEN und SULTANE in Elogen zu entweltlichen.

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DAVID als ARIER im Trainigscamp der LÜGENPRESSE für AMOKLÄUFER

Juli 29, 2016

LICHTGESCHWINDIGKEIT 6695

Von Samstag, 30. Juli 2016

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Der 18-jährige Münchner Amokläufer, von vergangener Woche im Olympia Einkaufs Zentrum, Olympia Pressestadt, Hanauer Straße, zunächst genannt David S., dann ergänzt zu Ali David S. ist Gegenstand eitler bayerischer Behördenverrenkungen.

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Nachdem Blogger im Internetz die ersten Alarmmeldungen zum Amokschießen im Mc Donalds-Schnellrestaurant brachten, sprangen unverzüglich die staatlichen Fernsehsender auf und berichteten in unablässigen Live-Schaltungen bis nach Mitternacht.

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Dabei kam sehr bald die sowhl das Gerücht der Langwaffenführer und mindestens gleichzeitig auf drei unabhängigen Tatorten im OEZ, dann auch am Stachus, am Marienplatz und am Flughafen, schließlich die Großalarmierung für den Großraum München und die Warnung an alle Münchner, in den Wohnungen zu bleiben, wie auch die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und anscheinende Such- Hubschrauber-Einsätze.

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Gleichzeitig wurden Dauerschleifen eines Amateurvideos gesendet, wo ein Pistoleschütze vor dem Mc Donalds auf Fliehende schießt.

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Nach vielen Stunden der islamistsch fantasierenden Fernsehredakteure und -reporter zu ISIS-Mutmaßungen und Zahlen von Verletzten und Todesopfern wurde dann die gesamte Alarmlage unkommentiert aufgelöst, bis die Reporter so langsam mit den Neuigkeiten der Polizei rüberkamen:

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Es hatte sich um einen einzigen Täter gehandelt, der sich auf der Flucht selbst hingerichtet habe. Weitere Täter gäbe es nicht, Jagd bzw. Suche ist beendet, die Öffentlichkeit MÜNCHENS dürfe und kann sich wieder frei bewegen.

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Dann hieß es, der tote Täter sei im Olympischen Dorf gefunden worden, wohin es immerhin über einen Kilometer weit übers Oberwiesenfeld hingeht. Dann war es wohl nur am Rande der Olympia Pressestadt, Moosach, wo der Fliehende von einer Zivilstreife gestellt worden sei, die während der Selbsterschießung dabei gewesen sei. (Subjektive Body-Cam haben wir davon nicht).

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Name des Täters, der ein erst 18-jähriger Münchner Schüler war, lautet David. S., er sei ein Deutscher, in München geborener Abkömmling von deutschen und iranischen Eltern, wohnhaft in München, Maxvorstadt, also ganz in der Nähe von Schwabing und vom Olympiagelände.

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Nicht lange danach wurde dann mitgeteilt, dass alle jugendlichen Opfer mehr oder weniger Unterklassenimmigranten-Kinder waren, moslemischer Konfession (sunnitisch), während dem Täter David, als Iranerabkömmling mit seltsamer Weise einem jüdischen Vornamen, eine moslemische (schiitische) Konfession nicht zugeordnet wurde.

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Inzwischen hat unsere deutsch-amerikanische UmerziehungsLeit-Tageszeitung FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG – sogar als EILMELDUNG aufgemacht – erklärt, dass David S. eigentlich ALI DAVID S. heißt, am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, geboren sei, sich selbst als echten ARIER bezeichnet habe und insgesamt in seiner inzwischen journalistisch erhellten persönlichen Legende das Profil eines Rechtsextremen hatte: Ausländerfeind, Counter Strike-Spieler, Bewunderer des norwegischen Massenmörders von vor fünf Jahren, Exkursion an die Tatorte um Winnenden usw.

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Es hieß jetzt seitens der bayerischen Innenbehörde, laut Polizei:

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Ali David S., sei nicht ISIS-gesteuert gewesen, sondern ein NEO-Nazi mit mindestens einem Hintermann /Handykontakte und Zeugen). Der Überfall auf das OEZ sei mindestens ein Jahr lang präzise vorbereitet woren, habe aber keine konkreten Opfer verfolgt. Es bestand keine persönliche Täter-Opferbeziehung vor dem Tatzeitpunkt im McDonalds und im OEZ.

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Nun wurden die im Parkgaragendach-Video ausgerufenen Hinweise auf psychisch-soziale Gebrechen des Ali David, der in vielfacher fachärztlicher Behandlung und möglicherweise unter Medikamenten stand.

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Dietmar Moews meint:

Ich habe den gesamten Medienverbund-Lauf, bis zur letzten Pressekonferenz bei PHOENIX-TV nach zwei Uhr in der Nacht, zu diesem Anschlag und der Echtzeit-Medienbereitstellung ununterbrochen an allen Medien gleichzeitig, Fernsehen, Radio, Internetz, Blogs, mitverfolgt und notiert (siehe LICHTGESCHWINDIGKEIT weiter oben).

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Mit der Namensnennung DAVID, eines angeblich deutschen Jungmannes mit – inzwischen geklärt – Eltern iranischer Abstammung, kommen die Zuordnungen von „Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Islamismus, Rechtsradikalismus, Neo-Nazi schief und dümmlich daher.

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Damit Motive oder Tatursachen interpretatorisch zu verbinden ist reine Willkür.

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Dieser DAVID war selbst Betroffener und psychosoziales Opfer einer Überforderungs-Biografie.

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Absurd sind die Argumente der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die über Hitlers Geburtstag zu „ARIER“-Schimpf bei eindeutigem Neo-Nazi-Profil kam.#

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Inzwischen schreibt die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, Freitag 29. Juli 2016,  auf Seite EINS:#

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SZ Titel 29. Juli 2016

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„Münchner Amokläufer änderte seinen Namen.

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Und SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, 29. Juli 2016, Seite Drei:

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„Ali und David. Der Amokläufer von München wechselte seinen Namen, weil er sich selbst nicht mochte. Über einen Jungen, der zwischen Wirklichkeit und Wahn nicht mehr unterscheiden konnte“#

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SZ Seite 3, 29. Juli 2016

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Die Zuordnung und Herkunft des etnischen Fachbegriffes ARIER in der iranisch-persischen Alltagskultur tritt hier bei der FAZ und den Abschreibern der FAZ auf das allgegenwärtige BILDUNGSLOCH:

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Wenn ein persisches Kind, dass einen folkloristischen Herkunftsstolz erlernt haben muss, sich als echten und stolzen ARIER bezeichnet, dann entspricht das dem historischen Umstand, dass die heutigen IRANER, die die PERSISCHE SPRACHE sprechen in ihrer Volksgruppenabstammung ARIER sind und so heißen. Ganz im Unterschied zu dem im NAZI-Deutschland adoptierten ARIER-Begriff (im Sinne von nordisch-reinrassig).

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Im HITLERISMUS haben alle, die von ARIER und ARIERTUM geredet haben, mangels Bildung gar nicht gewusst, dass ARIER Persisch sprechen, einen braunen Teint, blauschwarze Haare und braune Augen haben – ganz entsprechend dem 18-jährigen Wahntäter von der Maxvorstadt mit seinen neun Todesopfern.

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Zu allem Überfluss kommt also heute auf der Titelseite der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG: ALI UND DAVID …

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Der junge Amokwahnsinnige hatte sich seit Längerem eine informelle Namensergänzung, sogar Namensänderung, gewählt. Zu seinem „klassischen schiitisch-persischen Namen ALI nahm er sich selbst den jüdischen Namen DAVID an. Begründung: Als ALI sei er als Orientale gehänselt worden – mit dem jüdischen DAVID konnte er das ändern. Ohne formale Namensänderung hatte sich Ali S. den DAVID in seine amtlichen Papiere eintragen lassen: ALI DAVID S.

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Damit sind alle Mutmaßungen zu Islamismus, Moslem, Dschihad, Isis, Islamismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit – mit dem SPITZENPRODUKT deutscher Publizisten-BLÖDHEIT der ARIER DAVID S. hiermit medienanalytisch durch skundärliterarisch-semantische Vollanalyse der Publikationen, zum 29. Juli 2016, einwandfrei von Dr. Dietmar Moews festgestellt.

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Eine empirisch-soziologische Studie dazu, wie jetzt zwischen den Ermittlern und Polizisten, den professionellen Publizisten und Reportern, den Informanden und informellen Quellen und Kommunikanden die konkreten sozialen Interaktionen und situativen Interdependenzen diese Ermittlungs- und Bewertungscheiße semantisch zugrunde gerichtet haben,

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NIEDER

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während die sinnlichen Ordnungs- und Hilfskräfte in München gefährliche, wachsame und sehr umsichtige Einsätze vor aller Augen erbringen konnten.

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HOCH, Lob, Danke.

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Lichtgeschwindigkeit hat am 29. Juli 2016 einen absoluten NETZ-Cologne-Ausfall und ist deshalb momentan weniger ON LINE IN KÖLN, dazu technisch unabhängig davon, seit gestern, einen Absturz des LINUX-UBUNTU-Betriebssystems der ans sich bewährten LENOVO-Schnittstelle.

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SEXUELLE SELBSTBESTIMMUNG oder MORDVERBOT

Juli 8, 2016

Lichtgeschwindigkeit 6649

vom Freitag, 8. Juli 2016

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Haben Sie sich schon Mal gefragt, warum MORD nicht einfach verboten wird?

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EINS: Man kann Gewalttäter verbieten. Gewalt selbst kann durch Integration der gewaltbereiten Individuen vermieden werden, nicht durch Gesetzesdogmen.

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ZWEI: Entscheidend gegen GEWALT ist die soziale Szenerie und Kompetenz der potenziellen Opfer, sich einer drohenden Gewalt gegenüber zuvorkommend zu verhalten.

Zur Integration von Gewalt und Vergewaltigung sind soziale Kultur und Aufklärung dienlich. Wir müssen Täter- und Opferindividualität wie auch soziale Interdependenzen, soziale Bezüge, Szenerien, Situationen und Hintergründe anerkennen, die aufgegriffen und erlernt werden sollten. Nicht die zurechenbare Schuldfrage wird Gewalt verhindern, sondern das Vermögen, situatives Einfühlen und Einschwingen auf Gewaltsituationen und potenzielle Gewalttäter zu beurteilen und zu beherzigen, sind die soziale Kompetenz, die zum Schutz und der Prävention vor einer Opferrolle helfen.

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Haben Sie sich schon mal gefragt, was Ihr Bundestags-Abgeordneter so den ganzen Tag macht, wenn er ein Gesetz zur Bestrafung von „Sexueller Gewalt“ macht?

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Ich zitiere mal die NEUE SINNLICHKEIT 28 – Blätter für intime, private und öffentliche Selbstempfehlung, Januar 1995, Seite 5:

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„Man hatte in Österreich nach 1878, Bosnien war besetzt und die Bosniaken verübten Attentate, einen Gesetzesentwurf angeblich ausgearbeitet:

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Wer auf den Innenminister schießt, zwei Jahre Zuchthaus. Wer auf den Außenminister schießt, drei Jahre Zuchthaus. Wer auf den Kriegsminister schießt, vier Jahre Zuchthaus. Auf den Ministerpräsidenten darf überhaupt nicht geschossen werden.“

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Der Bundestag hatte mit großer Mehrheit eine Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Damit wird das Prinzip „Nein heißt Nein“ im Gesetz verankert. Für den Tatbestand der Vergewaltigung reicht es künftig aus, wenn das Opfer seine Ablehnung durch Worte oder Gesten zum Ausdruck bringt. Der Gesetzentwurf von Justizminister Maas war nach den Übergriffen in der Silvesternacht noch einmal überarbeitet worden. So sind auch sexuelle Angriffe aus einer Gruppe heraus und aufdringliches Grapschen künftig Straftatbestände.

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Die heute im Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz-Reform betrifft also den TATBESTAND, der auch bislang verboten und strafbewährt war.

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EINS: Vortäuschung gesetzgeberischer Handlungsfähigkeit – während laut mahnend ausgerufen wird: SEXUELLE SELBSTBESTIMMUNG.

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ZWEI: Ein NULL-Theater, ein Theater-Null, Theater ein NULL, Null ein Theater, Null Theater ein – ja die POSTMODERNE tauscht Worte

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DREI: Was kapieren die Vergewaltigten und die Gewaltanwender, was nicht schon beim Schießen auf österreichische Ministerpräsidenten im Jahre 1878 klar war?

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VIER: Ja – NULL ist es dieses Unfug-Gesetz nicht, in sofern die am anthropologischen und am sozialen Grundwesen unserer SOZIALITÄT exakt vorbeizielt und auf die „juristische Einzelperson“ abzielt.

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Es muss den nachdenklicheren Menschen doch wundern, dass man einerseits für Verhaltensauffälligkeiten, Devianz, und strafbares Verhalten eines mündigen Bürgers durchaus auch die Gesellschaft, das Milieu, die soziale Herkunft und Gruppenbeziehung als mitursächlich erkennt und nachweisen kann und will.

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Es müsste folglich auch dem Sexus Nexus, abgesehen von einer individuellen körperlichen Täter-Disposition einer oder eines Gewalttätigen, sowohl auch eine soziale Prädisposition und auch eine Opferbezüglichkeit zuerkannt werden, wollte man der Rechtspflege und des Schutzes gegen Gewalt halber eine individuelle Person verurteilen.

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Dietmar Moews meint: Der Bundestag hatte mit großer Mehrheit eine Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Damit wird das Prinzip „Nein heißt Nein“ im Gesetz verankert. Für den Tatbestand der Vergewaltigung reicht es künftig aus, wenn das Opfer seine Ablehnung durch Worte oder Gesten zum Ausdruck bringt. Der Gesetzentwurf von Justizminister Maas war nach den Übergriffen in der Silvesternacht noch einmal überarbeitet worden. So sind auch sexuelle Angriffe aus einer Gruppe heraus und aufdringliches Grapschen künftig Straftatbestände.

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Und ob Gewalt und Selbstbestimmungsrecht, Schutzanspruch und Indiviualität – wir haben die Vergewaltigungs-Wahrheiten durch diese Diskussion und durch dieses angebliche Reform durch den Deutschen Bundestag lediglich verwässert.

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Das Verbotene ist weiterhin verboten, wie das Schießen auf Ministerpräsidenten.

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Doch wie das Sozialverhalten von nicht verteidigungsfähigen oder -willigen Opfern und gewaltpraktizierenden und dazu neigenden Rechtsbrecher-Tätern in den gesetzlich-rechtlichen Rahmen geführt werden könnte, wurde weiterhin der „BEWEISBARKEIT“ anheim gestellt.

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Und die Gewalt betrifft jegliche GEWALT und jegliche „Gewaltintegration“, die wir durch Erziehung, Vorbilder, Bildung, Überwachen und Strafen mehr oder weniger erfolgreich im gewünschten Sinn politisch beeinflussen.

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Das Gegenteil ist mit der Gesetzesreform getan. Denn jede dogmatische Schaumschlägerei führt lediglich zur Respektlosigkeit und Ansehensverlust der parlamentarischen Demokratie.

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Wer redet, ohne was zu sagen, dem hört man zukünftig weniger zu.

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Eine sexuelle Selbstbestimmung wird so weder erreicht, noch wird darüber sinnvoll und integrativ aufgeklärt, sondern der RUF nach dem Knüppel, der ganz eigentlich dem Gewaltprinzip eines Gewalttäters entspricht, wird mal wieder geschwungen:

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Geregelte Reproduktion ohne Vergnügungssteuer und Rechtsreform

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Dieses PARLAMENT ist HANDLUNGSFÄHIG – leider nicht zum Gelingen politischer Wertverwirklichung, außer dem eigenen Legintimationsbedarf zur Frage der Nazi:

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Wozu brauchen wir die hochbezahlte Quasselbude?

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E U -BLOCKPARTEIEN der Großen Koalition von MERKEL ZWO

Juni 25, 2016

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Vom Samstag, 25. Juni 2016

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Gabriel warnt vor Unterschätzung des Brexit-Votums“ ist eine gekürzte dpa-Notiz überschrieben.

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Die deutschen Massenmedien haben die Wochentagsbezeichnung „Samstag“ „eingebürgert“, während das „neue deutschland“, die angeblich sozialistische Tageszeitung, die dankenswerter Weise täglich Vorzüge der „Ticker-Auswahl“ gegenüber den anderen deutschsprachigen Leitblättern liefert, „Sonnabend“ schreibt. In meiner Familie sagte niemand Samstag – das gibt es erst, seitdem von „Samstagspielen“ die Rede ist.

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Und bei BILD, das immer gerne auch dpa strapaziert, heißt es am 24. Juni 2016:

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Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt davor, nach dem Referendum der Briten zur Tagesordnung überzugehen.

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Gegenüber BILD sagte Gabriel:

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„Unser Motto muss jetzt sein: Nach vorne. Und nicht jammern. Der Brexit ist kein Untergang Europas, sondern eine Chance für den Neuanfang. Der Austritt des Vereinigten Königsreichs ist ein schriller Weckruf vor allem für die europäische Politik. Wer den überhört oder sich in die üblichen Rituale flüchtet, fährt Europa vor die Wand.“ Die Briten hätten „nicht gegen Europa gestimmt, sondern gegen die bisherige Art es zu gestalten.“ Wer eine „entrückte Politik“ beweine, „die nichts erklärt und immer nur angebliche Sachzwänge vorschiebt, landet in der Sackgasse“, sagte Gabriel gegenüber BILD. Nach Ansicht des SPD-Chefs muss Europa „demokratischer, sozialer, solidarischer und unbürokratischer“ werden: „Wir brauchen nicht ‚mehr Europa‘, sondern ein ‚anderes Europa‘“, so Gabriel gegenüber BILD:

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Ein Europa in dem die Bürger der Souverän sind und nicht die Finanzmärkte das Leben bestimmen.“ Europa habe „die Menschen aus den Augen verloren“, sagte Gabriel: „Viel von der wachsenden Kritik an Europa ist keine Europafeindlichkeit, sondern eher der Hilferuf an die Europäische Politik: ‚Besinnt Euch! Kümmert Euch um die wahren Probleme:

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Massenarbeitslosigkeit, 25 Prozent Jugendarbeitslosigkeit, Flüchtlingskrise, soziale Sicherheit!‘ Das ist die Botschaft des Brexit.“

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Dietmar Moews meint: Es wird mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wünschenswert, dass der BLOCKPARTEIEN-Spuk MERKEL II endlich beendet wird.

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GROSSE KOALITION ist eine undemokratische Notmethode, keineswegs für die bequeme Dauerregierung einer demokratischen Republik möglich. (Wir sehen gerade, wie sich die beiden BLOCKPARTEIEN, ÖVP und SPÖ Österreichs zerlegen, weil sie sich über viele Jahre bequem miteinander arrangiert hatten, womit eine neue Oppositionspartei, die „Freiheitlichen“ aufkamen.)

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Dass das Pseudo-Konfliktspiel zwischen den Unionsparteien CDU und CSU der SPD als regierungsinternem Opponent die taktische Luft nehmen konnte, mag nun eine Merkel-Seehofer-Verabredung sein oder eine Gabriel-Impotenz. Doch es hat sich bislang gezeigt, dass für Gabriel (stellvertretender Kanzler und SPD-Parteichef) zum Merkel-Ersatz an die Kanzlerschaft heranschleichen zu können, die SPD weiter und weiter geschwächt hat und dabei überhaupt keine wirklich kritischen alternativen Ideen zur Merkel-Politik entfaltet zu haben.

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GROSSE KOALITION ist eine undemokratische Notmethode, keineswegs für die bequeme Dauerregierung einer demokratischen Republik möglich. (Wir sehen gerade, wie sich die beiden BLOCKPARTEIEN, ÖVP und SPÖ Österreichs zerlegen, weil sie sich über viele Jahre bequem miteinander arrangiert hatten, womit eine neue Oppositionspartei, die „Freiheitlichen“ aufkamen.)

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KURZ: Gabriel muss eine andere KOALITION für 2017 konfigurieren. Und Gabriel muss eine klare aufklärerische sozialdemokratische Weltpolitik vordenken und auf den deutschen Zwergen-Kindertisch der USA zuschneiden:

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Die IT-Revolution und die neuen virtuellen Cyber-Militär-Technologien zeigen es eindeutig an. Gegenüber der IT-Revolution dürfte es ausreichend geistige Unterstützer in aller Welt geben, auch in USA.

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Was Gabriel hier jetzt zu BRITAIN-EXIT sagt, ist unentgeldliches Geschnatter. Ja, es ist nicht einmal die empirisch analoge Lage – denn, noch ist Britannien drin, samt aller Sonderrechte gegenüber allen 27 Partner-Staaten. Dass und wie das bröckeln muss, wäre, wozu sich Gabriel mal läutern und erklären sollte, um innerhalb der MERKEL-ZWO-Koalition für den Rest der Legislaturperiode, bis 2017, „Farbe ins Alltägliche“ zu bringen.

 

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Die dummen GLYPHOSAT-Landwirte der BUNSEPIK DEUSCHAND

Mai 18, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6524

Vom Mittwoch, 18. Mai 2016

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Ich halte die Kulturindustrie für die Geisel der Menschheit.

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Denn die KULTURINDUSTRIE ist unfähig, die für die Kulturindustrie notwendige soziale politische Intelligenz und Leistungsbereitschaft der Bürger mitzuliefern.

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Ohne die hohe geistig-soziale Mitwirkung der sich selbst aufklärenden Bürger kann mit der kulturindustrielle Lebensweise keinesfalls eine freie Demokratie aufrechterhalten und vorwärts bringen, sondern es kommt zur Vollbevormundung und zu den FALSCHEN PROPHETEN der LÜGENPRESSE.

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Das betrifft mich in vieler Hinsicht. Zum Beispiel als Künstler, der malt und mit der kulturindustriellen MARKTBEHERRSCHUNG eines zu annährend 95% dirigierten KUNSTBETRIEBES.

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Aber es ist so schrecklich, wie beispielsweise aus dem früheren BAUERNSTAND, der Volksernährer war und dafür respektiert wurde, inzwischen ein kulturindustrielle dirigierter und regulierter INDUSTRIE-Produzent auf eigener oder gepachteter Scholle geworden ist. Der nicht mehr bedarfsgerecht Futter und Nahrungsmittel für die Menschen erzeugte, sondern über staatliche Zwangsregulierung zu absurder Überschussproduktion, immer mit dirigierter Subventionssteuerung, mit der proftabelsten Gewichtseinheit. Weil die staatliche (STAMOKAP) Regulierung – heute weitgehend E U-Recht und E U-Subventionen – diese kulturindustriellen Landwirte, Bauern, Fleischproduzenten, so unausweichlich hart korrumpiert, arbeiten die deshalb nie mehr im Leben auf die bestmögliche QUALITÄT dieser Nahrungsmittel und ihres Anbau, des Landschaftsschutz und -pflege und der Zucht und Tierhaltung hin.

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4,8 Milliarden Umsatz von MONSANTO durch Glyphosat. Das ist allein schon das echte TOTSCHLAGARGUMENT gegen TTIP.

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt Mittwoch, 18.Mai 2016: „Ich finde Gesundheit first. SPD-Chef will im Streit um Glyphosat hart bleiben“

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DUMMHEIT ist, dass diese „Landwirte“ dadurch eine quasi-staatliche Standesvertretung seit Jahrzehnten verraten wird:

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Den Deutschen LANDWIRTSCHAFTS-Verband!

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, Seite 2 am Mittwoch, 18. Mai 2018, von HANNO CHARISIUS und KATHRIN ZINKANT: „Gefahren Gift und falsche Schlüsse“

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Deutschlandfunk am Mittwoch, 18. Mai 2016, brachte stündlich in den Nachrichten sowie in Extra-Informationsbeiträgen das THEMA, das momentan den Bundestag und die E U in Brüssel auf widerliche Art beschäftigt.

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GLYPHOSAT – das PFLANZENGIFT – auf Deutsch HERBIZID:

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Der Deutsche Bauernverband hat die Regierung aufgefordert, sich bei der EU für eine weitere Zulassung des umstrittenen Pflanzengifts Glyphosat einzusetzen.

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Im Deutschlandfunk sagte Generalsekretär Krüsken, bei einem sachgemäßen Gebrauch bestünde keinerlei Gefahr für Mensch und Tier. Eine Politik, die auf Diversivität setze, dürfe die Landwirtschaft nicht grundsätzlich in Frage stellen. Das Umweltbundesamt sieht durch das Unkrautvernichtungsmittel die Artenvielfalt bedroht. Der Pestizid-Experte der Behörde, Wogram, sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, Glyphosat töte alle Pflanzen auf einem Acker ab, bevor die gewünschten Kulturpflanzen aus dem Boden kämen. Er forderte im Falle einer weiteren Zulassung die Errichtung von Ausgleichsflächen. In Berlin übergab der Bund für Umwelt und Naturschutz nach eigenen Angaben 145.000 Unterschriften gegen Glyphosat an das Bundeslandwirtschaftsministerium. Zur Stunde berät in Brüssel der zuständige Fachausschuss über die Neuzulassung. Die EU-Kommission hatte empfohlen, die Ende Juni auslaufende Genehmigung des Unkrautbekämpfungsmittels um sieben Jahre zu verlängern.“

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Dietmar Moews meint: Diese giftige Weltzerstörung macht uns ALLES kaputt.

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Diesen Bauernverband müssten die vereinten Bauern zur Rede stellen und vor das STRAFGERICHT bringen!

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Man stelle sich vor, über machenschaftliche KREBS-Gutachten kommt dieser absurde Dummkopf, Bauernsprecher, zu der Frechheit, im Deutschlandfunk zu erklären:

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neues deutschland titelt am Mittwoch, 18. Mai 2016: „Streit um Glyphosat“

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Glyphosat sei als KREBSKRANKHEITS-URSACHE widerlegt und ausgeschlossen – ERSTENS wegen der geringen Dosierung, die Menschen täglich aufnähmen und ohne Schaden wieder ausschieden – ZWEITENS wegen der durch GLYPHOSAT gewonnen DIVERSITÄT.

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Schließlich beruft sich dieser falsche Fuffziger auch noch auf ein PSEUDO-KREBS-Gutachten, das überhaupt auf keine wissenschaftliche Untersuchung oder auf andere wissenschaftliche Untersuchungen des Standes der Wissenschaft bezogen ist und hergestellt worden ist. Es ist ein Lobby-Knallfrosch, aber keine Wissenschaft.

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Was nennt ein DUMMKOPF DIVERSITÄT?

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Es sterben täglich durch die heute kulturindustriell und obrigkeitlich erzwungene GLYPHOSAT-Landwirtschaft in einem erschrenden Maße LEBEWESEN AUS.

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Es vermehren sich Vögel durch Glyphosat nicht mehr richtig.

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Die Insekten, die ebenfalls aussterben, weil alle ihre Wirtskräuter und Pflanzen durch GLYPHOSAT ausgerottet und ausgemerzt werden, verschwinden, sterben aus, geben das natürliche Futter für die diversen Vögel in der Natur nicht mehr ab – ALLES kippt wirklich um. Wie absurd und dumm. Und heute erklärte die CDU in Berlin – GLYPHOSAT ist unbedenklich und muss eine erneute ZULASSUNG zur Verwendung zur Boden und Grundwasser-Vernichtung von der EU-Kommission in Brüssel bekommen (nämlich nicht vom EU-Parklament in Strasburg).

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Und wenn die EU-Mitglieds-Staaten auf nationaler Ebene GLYPHOSAT-Verlängerung ablehnen würden, würde die E U auch über die nationalen Entscheidungen hinweggehen.

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Dass unter diesen völlig unbestreitbaren Zusammenhängen der DEUTSCHE BAUERN-Verband der Vernunft und dem Leben nicht dient, sondern dem lächerlichen und dummen PHARMA-Industrie-Lobbying, ist strafrechtlich relevant und nicht DIVERSIFIZIERUNG.

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zu Händen Dr. Dietmar Moews


Sigmar GABRIEL SPOTTET SEINER BESCHREIBUNG IN KAIRO

April 19, 2016
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Vom Dienstag, 19. April 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-04-19 01:45:09

Screen shot von DLF.de – bislang vermeidbar: 1 Bild von Gabriel SPD

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Der Schorlemmer der GRÜNEN, Kathrin Göring-Eckardt TWITTERTE:

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Was für Schröder der „lupenreine Demokrat“ war, ist nun für Gabriel also der „beeindruckende Präsident“..? Befremdlich!“

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Deutschlandfunk aus Köln brachte am Montag, 18. April 2016, einige kritische Anmerkungen zum SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel:

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Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir kritisierte Sigmar Gabriel in der ARD:

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„Ich weiß nicht“, sagte Özdemir, „was Herrn Gabriel beeindruckt hat an Präsident Sisi. Ist es die Folter, ist es die Unterdrückung, ist es die Zensur, ist es der Umgang mit deutschen Stiftungen?“ Die Fraktionschefin der Grünen, Kathrin Göring-Eckardt verglich Gabriel auf Twitter mit dessen Parteifreund, Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder, der einst den russischen Präsidenten Wladimir Putin einen lupenreinen Demokraten genannt hat.

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Linken-Chef Riexinger machte der Bundesregierung ähnliche Vorwürfe. Neben dem Besuch von Gabriel kritisierte er die seiner Ansicht nach zu große Nähe von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, sowie die Verbindungen von CSU-Chef Horst Seehofer zum ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.

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Wirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Chef Gabriel hatte am Sonntag neben der Aussage, dass der ägyptische Staatschef „ein beeindruckender Präsident sei“, allerdings auch die schlechte Menschenrechtslage in dem Land kritisiert und Verbesserungen für Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschafter, Presse und ausländische Stiftungen angemahnt.

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Gabriel verbreitete noch Bindsenweisheiten dieser Art:

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Der Wirtschaft geht es nur in einem freien Land gut. Das sei eine der Lehren, die Deutschland aus der Nazi-Diktatur gezogen habe, sagte Gabriel zum Abschluss seines Ägypten-Besuches. Mehrfach betonte er, wie wichtig es sei, Menschenrechte zu achten. Als Beispiel nannte Gabriel den Fall eines in Ägypten mutmaßlich zu Tode gefolterten Italieners. Solche Nachrichten erschreckten die Menschen in Deutschland, die Ägypten als Touristen gewinnen wolle.“

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Dietmar Moews meint: Es tut mir für die SPD leid. Es tut mir auch leid für all die Lehrer und Wahlkampfhelfer, die in der SPD sich immer noch eine sozialdemokratische Partei erhoffen.

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Aber ich verweise nur auf den Film von DIRK LAABS, den DAS ERSTE heute morgen gesendet hat:

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Ein Film von Dirk Laabs

Hintergrund zu „Akte D“

„Akte D“ ist eine investigative Dokumentationsreihe, die die Zuschauer auf Spurensuche in die Vergangenheit mitnimmt, verdrängte Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte neu beleuchtet und mit Mythen und Legenden aufräumt. Die erste Staffel dieses Formats wurde 2015 mit dem Adolf-Grimme-Preis ausgezeichnet.

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Auch hier ist der Wirtschaftsminister der Bundesregierung, unser Vize-Kanzler Sigmar Gabriel der WAFFENHÄNDLER von uns Deutschen.

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Es ist so schrecklich – allein, das Bewusstsein, dass die vielen Eingeweihten der LÜGENPRESSE Filme, wie der von Laabs, über das Schweinegeschäft mit Waffen und der Belieferung der heißen Kriege als deutsches Geschäft, nicht aufnehmen und nicht publizistisch umsetzen..

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Die SPD sollte sich schnell einen besseren Vorsitzenden suchen. Dieser „beeindruckende Präsident“ kann mit dem „lupenreinen Demokraten“ und dem gedankenlosen Parteichef Gabriel in die Prärie verziehen.

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AfD greift ISLAM als GRUNDGESETZWIDRIG an

April 18, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6445

Vom Montag, 18. April 2016

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Gestern und heute steht in den Nachrichten oben, dass die AfD den Islam für unvereinbar mit dem Grundgesetz hält.

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Das aktuell geschürte Massenmediengeräusch allerdings stellt die Frage nach der Verfassungsgemäßheit nicht, sondern schwadroniert die Verteufelung der neuen Partei AfD.

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Dabei kann gar kein juristischer Zweifel der Ausschließlichkeit von Rechtsstaat in der säkularen deutschen Verfassungswirklichkeit und der islamischen Scharia bestehen.

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Kennt irgend jemand eine einzige islamische rechtsstaatliche Demokratie?

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Was ist es denn, was Erdogan in seiner anatolischen Herrschaftspraxis veranstaltet?

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Die deutschsprachigen Massenmedien exponierten darauf, wenn sie erreichen konnten, möglichst herausgehobene Moslemsprecher, die bereit sind sich gegen die AfD auszusprechen.

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Tobias Armbrüster eröffnete sein Interview im DLF, am 18. April 2016:

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Die AfD, die Alternative für Deutschland, präsentiert sich zunehmend als Anti-Islam-Partei. Sie will Minarette und Verschleierung verbieten. Außerdem hält sie Das ist die Kernbotschaft aus zwei Interviews, die die beiden AfD-Politiker Beatrix von Storch und Alexander Gauland am Wochenende gegeben haben.“

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Bei SPIEGEL-Online heißt es seit einigen Tagen:

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Die Rechtspopulisten wollen künftig auf ihrem Weg in den Bundestag verstärkt mit einem weiteren hochemotionalen Thema Anhänger gewinnen – mit einem schroffen Kurs gegenüber dem Islam. Die Partei sieht sich im Aufwind, nicht zuletzt wegen der guten bundesweiten Umfragewerte zwischen 10 und 13 Prozent.“

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Die Details der Vorschläge zeigen, wie sehr das Thema Islamkritik ein zentrales Bindemittel der rechtspopulistischen Partei ist. Das vom Bundesvorstand unterstützte Programmpapier setzt sich gleich zu Beginn beim Thema Islam vom Kurs der Kanzlerin ab – wie eine Art Leitmotiv. Der von Bundeskanzlerin Dr. Merkel (CDU) übernommene Satz des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU):

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der Islam gehört zu Deutschland“

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, wird die Feststellung entgegengesetzt:

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„Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“

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Ein „orthodoxer Islam“, heißt es dort, „der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar.“

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Zwar attestiert die AfD „vielen Muslimen“, wie es heißt, „rechtstreu“ zu leben, sich zu integrieren und akzeptierte Mitglieder der Gesellschaft zu sein. Ein „orthodoxer Islam“ sei jedoch mit „unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar“, islamische Parallelgesellschaften mit Scharia-Richtern etwa seien zu verhindern.

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An anderer Stelle bei SPIEGEL-Online steht heute diese Stellungnahme:

 

„Der Islam ist selbstverständlich mit dem Grundgesetz vereinbart“

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Der Vorsitzende des Islamrats für die Bundesrepublik Deutschland, Burhan Kesici, wirft der AfD vor, mit den Ängsten der Menschen zu spielen. Mit ihrer Forderung, islamische Symbole in der Öffentlichkeit zu verbieten, wolle die Partei ein neues Wählerklientel erreichen, sagte Kesici im Deutschlandfunk.“

 

Bei BILD.de, am Montag, 18. April 2016 vergleicht der Zentralrat der Muslime die AfD mit NSDAP:

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Berlin – Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland hat die rechtspopulistische AfD mit der NSDAP verglichen. „Es ist das erste Mal seit Hitler-Deutschland, dass es eine Partei gibt, die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existenziell bedroht“, sagte Aiman Mazyek am Montag im NDR. Die Alternative für Deutschland (AfD) schwimme auf einer Welle der Islamfeindlichkeit, die in Deutschland in den vergangenen Jahren zugenommen habe und in Teilen salonfähig geworden sei. Diese Stimmung versuche die AfD weiter anzuheizen. „Das ist kein Anti-Islam-Kurs, das ist ein Anti-Demokratie-Kurs“, sagte Mazyek.

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Die überwiegende Zahl der in Deutschland lebenden türkischen Gastarbeiter-Familien, teils eingebürgerte Deutsch islamischen Glaubens, leben zwar selten aufgeklärt öffentlich politisch, aber überwiegend laiizistisch und areligiös säkulär, den deutschen Christen-Heiden einschließlich Weihnachtsfest und Osterhasen ähnlich.

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Dietmar Moews meint: Die verfassungsmäßige RELGIONSFREIHEIT nach dem Grundgesetz gilt auch für fremde Religionen. Sie gilt grundsätzlich für jede als Religion einzuschätzende Vorstellungsorientierung, sei es Sektentum, sei es Voodoo-Kult, seien es Moonys – ABER:

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Es gilt das RECHTSSTAAT-Gebot in Deutschland.

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Es ist verfassungswidrig, wenn Menschen in Deutschland, ob deutsche Staatsbürger, Asylanten, Gäste oder sonstige rechtliche Status, die heute geltende deutsche Rechtslage hinter eigenen religiöse Wertvorstellungen praktisch zurücksetzen.

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Der hier strittige Fall ist auf den juristischen Konflikt zwischen „säkularem Rechtsstaat“ und „islamischem Religionsstaat“ zugespitzt eindeutig.

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Deutschland hat verfassungsgemäß einen geltenden säkularen öffentlichen Lebensrahmen, wozu die „Religionsfreiheit“ als Einstellungs- und Meinungsfreiheit auch öffentlich praktiziert werden darf, allerdings nicht als eigene höchste Rechtssetzung und nicht Religion als säkuläre Herrschaft.

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Dies ist aber ein Grundwesenszug des ISLAM, sowohl sunnitischer wie auch schiitischer Ausprägung. Dieser Grundwesenszug ist nicht nur bei einer islamischen Orthodoxie die gelebte Regel der Mohammedaner, sondern im Sinne der heutigen Auslegung der Religionsführer und Koran-Interpretatoren, auf die die Islamgläubigen ihre Einstellungen und Praktiken zu beziehen haben.

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Das betrifft die Konflikte im öffentliche Leben in Deutschland, wo Grundgesetz und Rechtsstaat von den Mohammedanern ignoriert wird.

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Es trifft aber besonders für das Privatleben der Mohammedaner in Deutschland zu, ihr Gruppen- und Familienleben: das islamische Patriarchat widerspricht dem säkulären deutschen Recht vollkommen.

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DIETMAR MOEWS "Mexikano" DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

DIETMAR MOEWS
„Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

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Ich meine, die typische NULL-AUSSAGE von WULFF (CDU),

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Der Islam gehört zu Deutschland“

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ist eine wertfreie Beschreibung, wie die Aussagen „Hitler gehört zu Deutschland“, „Die Mordrate gehört zu Deutschland“, „Die VW-Pleite gehört zu Deutschland“.

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Als empirische historisch positive Tatsachverhalte ist weder an Hitler, noch an VW, noch am Islam in Deutschland zu zweifeln.

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Die Frage der Verfassungswidrigkeit der Scharia ist offenbar und eindeutig.

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So gesehen gehört es zwar zur deutschen Rechtspflege, die verschiedenen gelebten verfassungswidrigen Religionspraktiken zu dulden oder zu ignorieren.

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Besonders in die privaten und informellen Lebenssphären mischt sich der Staatsanwalt selten ein. Vom Kinder schlagen bis zur Vergewaltigung in der Ehe oder dem Fernhalten der Frauen von öffentlichen Amgelegenheiten und den Pflichten als Citoyen und demokratische freier Staatsbürger.

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Bei juristischer Beurteilung ist der ISLAM nicht Grundgesetzkompatibel, nicht nur orhodoxe Ausprägungen, sondern im Kern des säkulären Anspruchs des gelebten Islams wie auch im Koran.

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Dass hiermit der AfD der NSDAP-Vergleich angedreht wird, ist wohl der alten Kampftechnik der Parteipolitik, politische Gegner zu kriminalisieren, anstatt mit leistungsfähigem Personal und Argumenten Gewicht und Gültigkeit der eigenen Vorstellungen zu beweisen.

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Es würde Bundeskanzlerin Merkel gegen Alexander Gauland in dieser Diskussion knallend unterliegen (Gauland, der derzeitig brandenburgische AfD-Führer, hat ein Leben als hochgestellter CDU-Politiker hinter sich und ist als kluger Mann mit allen Wassern gewaschen).

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Der ISLAM ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar!

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