EUROPA WÄHLT 2014 – ab

Mai 21, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4437

 

am 21. Mai 2014

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Kommenden Sonntag, den 25. Mai 2014, ist Wahltermin.

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Die EU-Bürger können zu weiten Teilen gar nicht sagen, welche Kompetenzen die EU-Politik wahrnimmt oder welche Sachentscheidungen zu den Aufgaben der eigene Nationalregierung zählen.

Sie wissen nicht, welche Entscheidungen, wo, in Brüssel, in Strassbourg oder in Berlin getroffen werden.

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Meist wissen die EU-Bürger eines EU-Mitgliedstaates nicht, um was es den Wählern eines anderen EU-Mitgliedstaates bei diesen Wahlen geht.

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Ein in vielen Erscheinungen wirkt sich die schlechte Europapolitik negativ aus. Es ist sowohl die EU-Politik, die die EU-Kommission in Brüssel macht. Es wirkt sich auch die Politik des EU-Parlaments, ja sogar des Europäischen Gerichtshofs aus, weil in allen Fragen Uneinigkeit und gegenseitige Schuldzuweisungen so aufgezogen werden, dass alle unzufrieden mit den jeweils anderen sind.

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BEISPIEL Immigration und Asyl: Es ist politisch organisierter Streit, wenn ein Einwandererdruck auf die EU-Ländern herrscht, aber in allen Ländern verschiedene Gesetze, Regelungen, Praktiken, Finanzierungen sowie unterschiedliche Betroffenheit herrscht.

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Alle EU-Partnerstaaten müssten übereinstimmende Regeln für

Einwanderung, Staatsbürgerschaft und Asylrecht haben. Die EU hat keine übereinstimmenden regeln, weil sich die Staat nicht einigen können. Sie können sich angeblich deshalb nicht einigen, weil die freien Wähler eben national unterschiedlich eingestellt sind – mehr für oder gegen Einwanderer, Fremdenfeindlichkeit, Ausländerangst oder Solidarität für politisch verfolgte Fremde.

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Es gibt eine einfache Methode, zu einheitlichen Regeln zu kommen:

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Erstens: Für Kosten, die aus Einwanderung und Asyl entstehen, muss die EU aus einem gemeinsamen Topf gemeinsam zahlen.

Zweitens: es werden alle Regeln so aneinander angepasst, dass es einen gemeinsamen (den schlechtesten) Nenner gibt. Wenn ein EU-Staat großzügiger gegenüber Fremden sein will, muss er das selbst bezahlen.

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Der Zustand, dass in beinahe allen belangen die EU-Partnerstaaten verschiedene Regeln praktizieren, hat unausweichlich zur Folge, dass die EU nicht zusammenwächst, sondern sich ständig gegenseitig für Missliebigkeiten beschuldigt und dadurch auseinandertreibt.

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Keine der EU-Wahlkampfparteien, die für das Parlament kandidieren, haben dieses Zersetzungsprinzip erkannt und anerkannt. Keiner arbeitet auf die Vereinheitlichung der Lebensregel durch den größten gemeinsamen Nenner hin.

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Lichtgeschwindigkeit 196

Februar 10, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 196

VERTUSCHEN VERTUSCHEN,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus,

aber hier: am Mittwoch 10. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg, DIE WELT und Frankfurter Allgemeine

Zeitung vom 10. Februar 2010, ferner netzpolitik.org, wikipedia.de, ccc.de,

taz.de, pressanzeiger.de, BMVG.de, spiegel-online, BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Derwesten.de,

Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema heute: Vertuschen Vertuschen: Es wird nicht nur nicht

die Wahrheit gesagt; es werden Tatsachen vertuscht und es wird

die Aufklärung von Vertuschung verhindert. Sowohl SWIFT, das

morgen im Strassbourger EU-Parlament zu Abstimmung ansteht,

ob die USA freie Verfügung über alle Banktransferdaten vom

SWIFT-Datenbank in Brüssel nehmen dürfen. Wir finden in den

Zeitungen dazu heute gar nichts. Das andere ist: Es wurde vor der

Bundestagswahl von der Großen koaltion Merkel/Steinmeier nicht

gesagt worden: Wir sind im Krieg. Wir führen euch in den Krieg.

Deutsche, wollt ihr in den Krieg geführt werden? Deutschland hat

Schulden wie nichts und macht Krieg. Vertuscht wird so auch die

Kundus-Affäre und die Frage: Die Deutschen wollen in den KRIEG

geführt werden?

Die USA und ihre Verbündeten, darunter die Deutschen in der

vordersten Front, wollen Ausbilder schicken und damit einen Einsatz

beenden, der zu Hause immer unpopulärer wird. Doch kann dieser

Ansatz wirklich gelingen? Afghanistans Armee hat vor mehr als

20 Jahre aufgehört zu existieren, seither üben Warlords die Macht

aus. Mehr als 70 Prozent der Rekruten sind Analphabeten, nach

acht Jahren Krieg gegen die Taliban gibt es keine afghanische

Brigade, die ohne ausländische Unterstützung einsatzfähig wäre.

Es gibt kaum Offiziere, ganz zu schweigen von logistischer

Unterstützung, ohne die keine moderne Streitkraft funktionieren kann.

Allenfalls halbherzig ist der Ansatz, aussteigewilligen Taliban-Kämpfern

eine Prämie zu zahlen und dabei zwischen „Moderaten“ und „Radikalen“,

zwischen Guten und Bösen zu unterscheiden.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Rückt Löw von Bierhoff ab? Die

DFB-Datensammelbank Präsident Theo Zwanziger ist immer noch

nicht zurückgetreten. BILD titelt: Richter kippekn Gesetz: Alles neu

bei Hartz IV. Wer bekommt mehr Geld? …

Dietmarmoews: Die Entscheidung des BVG von gestern wird

dem BILD-Leser nicht vernünftig mitgeteilt. Denn die Entscheidung

weist nicht mher Geld“ aus. BILD: Piraten geben Frachter frei (vor Somalia).

DIE WELT titelt: Eva Braun: Wie politisch war Hitlers Frau?

DIE WELT: Karlsruhe muss Hartz IV neu berechnen. Alte Methode

verfassungswidrig. DIE WELT, Kommentar von Andrea Seibel: Arbeit

wäre sozial DIE WELT: USA streben jetzt neue Sanktionen gegen

den Iran an DIE WELT: Opel verlangt von Deutschland 1,5 Milliarden

Euro Starthilfe DIE WELT: Griechenland kann auf Hilfen der Euro-Länder

hoffen DIE WELT: Bier geht in die Knochen. Dietmarmoews:

DIE WELT bringt auf dem Titel nichts zu SWIFT und nichts über

Vertuschen des Vertuschens von KRIEG und UNGLAUBWÜRDIGKEIT.

DIE WELT Seite 6: Kopfnoten von Torsten Krauel:

Ein Jahr mit Karl Theodor zu Guttenberg (Lothar Matthäus)

Dietmarmoews: Völlig unseriös, also demagogisch, geht die WELT

über den Unglaubwürdigungsprozess eines jungen unerfahrenen

Verteidigungsministers hinweg, der unfähig in den Krieg führt.

Die Bundeswehr hat nicht mal ein Flugzeug, Soldaten aus Afghanistan

abzuholen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Regelsätze für Hartz IV -Empfänger

verfassungswidrig. FAZ: Mit Wut in die Woche. Die FDP fühlt sich von

Merkel gedemütigt. FAZ Seite N1 Natur und Wissenschaft: Der Klimarat

kommt auf den Prüftstand, von Ottmar Edenhofer. FAZ SeiteN3:

Allbewegt. Selbststeuerung in ogistik, von Thomas Thiel. FAZ seite N4:

Kanon und Literaturkritik 2.0, von Kathleen Hindebrand. FAZ S N5:

das kulturelle Erbe im digitalen Zeitalter, von Katherina Teutsch.

Dietmarmoews: Herr Prof. Kaube! Diese Ausgabe ist völlig missglückt:

Postmodernes Unterschreiten des geordneten Durcheinanders zur

IT-Revolution. Kritiker muss dringend verreisen.

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 196

Februar 10, 2010