Tiefer Staat und flache Leute in Neue Sinnlichkeit 73

Januar 3, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9881

am Samstag, den 4. Januar 2020

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Mit der Hilfserklärung „die da Oben“, „Big Brother“, „das Großkapital“, „Verschwörung gegen die Machtlosen“, „tiefer Staat“ – geht in der Gesellschaft die Idee um, die – immer, wenn man Politik nicht versteht als Verdächtigung aufkommt – dahinter stecke der tiefe Staat, der Staat im Staat, eine klandestine Obermacht.

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„Deep State“ (kommt angeblich aus der modernen türkischen Politikgeschichte) – der „derin devlet“, tiefe Staat, setze immer alles durch.

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Hierzu die Darstellung von Dietmar Moews, die vorstellt, dass es einen allgegenwärtigen, allmächtigen tiefen Staat nur als Vorstellung der flachen Leute geben kann:

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Klare Staatsmacht oder „tiefer Staat“

von Dietmar Moews

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Aus der Leichtathletik kennen wir den Tiefstart aus Startblöcken für die kurzen Sprint-strecken und auch den fliegenden Start, etwa bei den Staffelläufen. Mein Sportverständ-nis macht Sport an sich zu einer unglaublich schönen sozialen Sache, weil immer das eigene poetische Vermögen wie auch die allgemeingültige Regel als Nachahmung sinnfällig anerkannt und Mimesis grundsozial sind.

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Hier möchte ich allerdings dem Untertitel „Blätter für flache Menschen im tiefen Staat“ als aktuelles Zeitproblem und als empirisch-soziologisches Thema versuchen, etwas neue Sinnlichkeit näher zu bringen. Also, für flache Menschen im tiefen Staat – so lautet meine hypothetische Fragestellung. Es ist keine Verurteilung der Menschen und auch keine Verabscheuung unserer anthropologischen Eitelkeit bzw. kein Zeichen dafür, verirrte Selbstbilder mehr zu mögen, als nüchterne Selbsterkenntnis:

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Vorab als Exposition und Pro-Argumente zu flachen Menschen und tiefem Staat:

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EXIT ALS VERSCHWÖRUNG?

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Gegenwärtig seit vielen Jahren eigentlich schon seitdem ein auszuprägendes EUROPA von einer frohen Hoffnung zu einem unwürdigen Hängemattenspiel wurde (alle wollen drin liegen – aber wer hält?). Werden wir ganz praktisch und konkret, beinahe täglich, mit dem EXIT-Verfahren beschäftigt, mit dem gewählte Stellvertreter des Vereinigten Königreichs Großbritannien und nichtgewählte Unterhändler des Rats der Europäischen Union in Brüssel, den geltenden Regularien verpflichtet, einen Alles umfassenden Verkehrsvertrag miteinander aushandeln und abschließen. EU und GB sind beide dem Austrittsmodus verpflichtet. Das ausgetretene selbständige Land tritt gegenüber den 27 EU-Vollmitgliedstaaten, in zukünftige Abgrenzungen und Verkehrsformen ein. Nach dem Artikel 50, der den Austritt eines Mitgliedsstaats aus der EU regelt, müssen alle Verkehrsbeziehungen vollständig vor dem Selbständigkeitsdatum vertraglich vereinbart sein. Ansonsten gibt es keine Teilkautelen, sondern es folgt Vertragslosigkeit der EU 27 und GB. Es gilt dann das allgemeine Völkerrecht, die WTO usw. Ohne „komfortableren Modus, ähnlich der EU-binnenstaatlichen Regelungskultur und den Möglichkeiten zu neuen Aushandlungen (z. B. Warenverkehr, Produktnormen, Reiseverkehr, Aufenthalts- und Erwerbsrecht usw. wird es für Britannien zunächst gegenüber der EU kostspielig.

Ich strapaziere diesen EXIT deshalb, weil man mit einer Erklärungshypothese, die hier fokussiert werden soll – nämlich Verschwörung des tiefen Staats – nicht an die wirklichen Geschehnisse herankommen kann: Kurz, gäbe es einen „tiefen Staat“, der eigensinnige politische Ziele durchsetzt, der die Allgemeinheit und konkrete Wert-Ergebnisse freier demokratischer Wahlen einfach ignorieren und brechen kann, müsste es ja spürbar sein, welcher Regie beim angängigen britischen EXIT-Verfahren hier gefolgt würde. Will eine tätige „Verschwörung“, geradezu gottesmächtig, nun den EXIT? oder will dieser „tiefe Staat“ ein kompliziertes REMAIN Großbritanniens in der Europäischen Union? Egal was dann daraus wurde und noch werden wird, die Frage: Was will die EU in diesem EXIT-Verfahren, nebst §50? Folgt etwa die EU einem „tiefen Staat“ einer „internationalen Finanzmafia“, die sich von entweder EXIT oder REMAIN oder Verfahrens-Verschleppung samt Frustration, um dadurch Vorteile herbeizuverschwören? (Artikel 50, (5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.“ )

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VERSCHWÖRUNGS-DETERMINATION

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Des Weiteren – der Begriff „tiefer Staat“ hat den konkreten historischen Ursprung in der Türkei der 1970er Jahre, wo es unter anderem zwei durchgreifende Militärputsche gab: Der Begriff Tiefer Staat (türkisch: derin devlet) wird in der Türkei in der Bedeutung von Staat im Staate verwendet. Er deutet auf eine im Verlauf mehrerer Jahrzehnte gewachsene konspirative Verflechtung von Militär, Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung, Rechtsextremismus und organisiertem Verbrechen (insbesondere Killerkommandos) hin.

Nimmt man die Tatsachen der modernen türkischen Politikgeschichte, um einen Tiefen Staat deduktiv auf andere weltpolitische Emergate zu beziehen, werden bei sorgfältiger Feststellung der jeweils regionalen und nationalen Tatsachen schwerlich synergetische Schlüsselprozesse erkennbar, die eine totalitäre globale Herrschaftshierarchie nachweisen könnte. Dagegen stehen die vielfältigen sozio-kulturellen Wirkkräfte, die nachweisliche Traditionen, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten als „tiefer Staat“ überspielen könnten.

Ob Weltfinanz, ob Militärpotenziale, ob religiöse Beharrungen, ob Sprachfamilien, ob rassistische Morphologie, ob geografische und klimatische Bedingungen, ob willkürliche politische Zielsysteme – die Diversität des Seinsschlüssels ist stets überdeterminiert anstatt monokausal konkrete Wertsetzungen durchzusetzen.

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SIND DIE MÄCHTIGEN DENN EINIG

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Betrachtet man herausragende Machtträger unserer Tage, stets, wenn explizite Innovationsprojektionen ausgebracht werden, z. B. von einem der heutigen Autokraten (z. B. Xi Jinping, Putin, Trump, Erdogan) die durchaus entscheidungsmächtig strukturell angegangen werden lässt sich ein „tiefer Verschwörungs- Staat“ auch nicht bestätigen. Es entstehen zwar stets hinkende Systemänderungen und sozio-politische Verwerfungen und Dysfunktionen. Doch lassen sich die nicht als Zielsystem eines „tiefen Staates“ ansehen. Heutige politische Willkür funktioniert keineswegs als ein geschichtsmächtiger „tiefer Staat“ – solange nicht totalitäre Waffengewalt gegen die Menschen angewendet wird. Zweifellos werden in Kontroversen Interessen mit Übermacht hemmungslos der Mehrheitsdemokratie vorgesetzt, oft ohne viel propagandistisches Weichklopfen. Doch die Sprachregelung als Ursache-Wirkung-Willensverwirklichung ist Wackelpudding.

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Die Verschwörungstheoretiker eines „tiefen Staats“ argumentieren geradezu pauschal internationalistisch-globalistisch. Das ist der Glaube an die Übermacht einer Weltfinanzmacht. Die proaktiven Argumente für konkrete Konfliktfälle, die man als Verschwörung ansieht, sind dann meist national bzw. auch regional, nicht „tiefer Staat“ als WELTVERSCHWÖRUNG, sondern lediglich Konflikt mit übernationalen Fremdinteressen.

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GLADIO NA UND

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Bekannt sind die Entdeckungen der italienischen Geheim-Militärmacht GLADIO – doch empirisch hatte GLADIO keine tatsächlichen Funktionen zur Durchsetzung konkreter Verschwörungsziele. GLADIO als untergrundmilitärische Tatsache mag als Drohpotenzial die europäische Politik mitbeeinflusst haben – aber wie und was?Oligarchie in Moralschulden beweist nicht Geld als Totalübermacht. Bekannt sind empirische Tabellen mit den weltweit 11 Multi-Billionären und deren Weltfinanz-Spielräume, beliebig überall einwirken zu können. Daher stellt man sich dann alle Tausende Milliardäre sowie alle Millionärs-Interessenten am internationalen und schließlich nationalen Kapital- und Profitspiel vor, die hierarchisch top-down wie Engel das Gewünschte bringen. Alle machen „freiwillig“ von unten nach oben mit.

Hierzu werde also soziale Funktionen im „tiefen Staat“ angenommen und als quasi-Verschwörung verstanden, die verlässlich von der anthropologischen Grundstruktur ausgehen, die wir als „Undank und Eigennutz“ (Knigge 1793) kennen, die wir heute als Überlebensschlauheit allgemein dulden. Ist das Gottglaube? – ist das Tiefenpsychologie?

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VERKOMMENE STAATSSCHRANZEN

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CDU-Schäuble ließ NSU-Akten für 120 Jahre sperren. Ein unabweisbares Argument ist das vielfältige Spiel von staatlich finanzierten Geheimdiensten, deren „State of the Art“ darin besteht, mittels Subversion, kriminellen Machenschaften und einem auf Leben und Tod keine Rücksicht nehmendes V-Mann-System, das nach dem Sechs-Augen-Prinzip selbst der eigenen Führung keine volle Auskunft berichtet und nur sehr beschränkt überhaupt protokolliert und dokumentiert, was in den niedersten Sozialstrukturen jenseits jeder Menschlichkeit angestellt wird. So geschehen geradezu komische öffentliche Situationen, bei denen Kriminelle, Politische, Irre, Fremdagitatoren, Agents Provocateurs sowie Polizei, Kriminalpolizei und Soko-Ermittler durcheinander agieren, ohne Koordinierung und sogar oft ohne voneinander zu wissen. Erkenntnismaterial, das aus Ermittlungen bei Staatsanwälten landet, kann dann durchaus auf Dienstanweisung hin unter den Tisch fallen. Kurz – es gibt ein Gesetz, das den Staat zur offenen Information, zur amtlichen Dokumentation und Transparenz verpflichtet – und es gibt, wie überall, die Sonderfälle. So können also staatliche Dokumente und Archive der politischen Öffentlichkeit vorenthalten werden. Oft werden dauerhaft 20 oder 30 Jahre, bis nach dem Tod von beteiligten Geschichtspersonen, Archive gesperrt. Wer hört, dass die vielen Aussage-Zeugensperren, Schwärzungen und fehlende Aktenstücke der NSU-Ermittlungsakten nicht geklärt werden, nicht der Wissenschaft offen stehen, sondern auf 120 Jahre im Tiefbunker bleiben, der kann nicht anders, als unseren Staat als Vertuscher der staatlichen Wirkung und Mitwirkung am gesamten NSU-Komplex und den über 100 unaufgeklärten Morden an Ausländern in Deutschland, einschließlich dem diffamierenden SLOGAN „die zehn „Dönermorde“ und „das Zwickauer NSU-Trio“, zu empfinden.

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All die vorstehenden Verwertungsbedenken wiegen schwer. Einen „tiefen Staat“ zeigen sie nicht. Genau genommen findet sich keine lückenlose zwangsläufige Zielsystemorientierung und Zielverwirklichung, um von „tiefem Staat“ sprechen zu können, den man politisch reformieren oder justieren könnte. Was wir sagen können, ja sagen müssen, ist die ganz egozentrische Erleichterungs-Sozialität, durchgängig auf eigenen Vorteile zu sehen, Undank und Eigennutz blind zu wahren und Verantwortung und konkret anhängende Fehler abzustreiten, zu vertuschen oder anderen anzuhängen. Dabei sind der Schwarze Peter, Sündenbock, stereotypes Mobbing, die vorhersehbaren „Untiefen“.<

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Erstveröffentlichung in Neue Sinnlichkeit 73, November 2019; Köln 2019

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taz Hannibals Einheit Uniter als harmloser Verein

Dezember 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8783

am Montag, am Heiligabend den 24. Dezember 2018

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Als junger Mensch, dessen ganze Wachheit und Aufmerksamkeit auf die eigenen Gruppen ausgerichtet ist, wird täglich geredet, was es Neues gibt.

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Das sind auch schon mal die große Politik – am besten mit Skandalen – wo auch der noch dumme Mensch es leicht hat, GUT und BÖSE zu unterscheiden und – welche der beiden Tendenzen die eigenen PEERS präferieren. Junge Menschen schließen sich überwiegend den „Häuptlingen“ und der offensichtlichen Meinungs-Majorität an.

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Als Erwachsener, wer im Erwerbsleben ist, der kommt nicht mehr in den Genuß des Gossenfunks, wie es Schüler und Studenten genießen. Auch Stammtischkommunikation ist heute kaum noch zu haben.

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Ältere Leute gewöhnen sich im Erwerbs- und Berufsleben den ZAUN der ZÄHNE an – sagen selbst nichts, fragen nichts, und bekommen entsprechend auch nichts zu hören. Weder ein Chef, noch ein Kollege oder ein Kunde, auch nicht Lehrjungs und Auszubildende, nicht Praktikantinnen, reden mehr, als in den Nachrichten als Überschriften kommt.

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KURZ: man ist für das Gute, für die eindeutige Mehrheit, sagt nie, was man denkt, sondern sagt, wenn überhaupt, stets, was dann keine Nachfragen oder Widerstand erzeugt – das heißt, zu den meisten Themen wird geschwiegen:

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GELBEWESTEN, POLIZEIEINSATZ, LÜGENPRESSE, SANKTIONEN, GEHEIMDIENSTE, WAHLKAMPF-LÜGEN, was der Sommer nun schön oder war er zu heiß und zu trocken?

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Worauf Verlass ist, ist Opportunismus. Was ganz sicher ist, wenn es Gelegenheit gibt: Großeltern kriechen Enkelkindern in die Ärsche, ja, ändern sogar das gewohnte Verhalten.

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taz – die Genossenschafts-Tages-Vollzeitung im eigenen Verlag in Berlin – erscheint mit regionalen Ausgaben bundesweit. Das ist eine großartige Leistung, die unsere Mitbürger, als Nutznießer der Freiheit und Demokratie in Deutschland, nicht wirklich erkennen – folglich nicht angemessen anerkennen. Die Zahlen stimmen nicht bei der taz – das ist sehr schwer.

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Wer aufmerksam am massenmedialen Hin und Herr teilnimmt, hat längst von HANNIBAL gehört und gelesen. Jetzt also in der taz am Wochenende, 22. 23. Dezember 2018 (dann werden bald auch Radiosender folgen – dann auch andere Blätter der Kulturindustrie).

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taz, titelt am 22./23. Dezember 2018:

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„Hannibals Einheit

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Uniter gibt sich als harmloser Verein. In Wahrheit versucht André S. alias Hannibal, darin eine bewaffnete Kampfeinheit aufzubauen (S. 4-5)

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taz, Seite 4, von Christina Schmidtm Sebastian Erb, Alexander Nabert und Martin Kaul:

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„Hannibals Verein – Viele Polizisten und Soldaten, die sich in rechtsextremen Chatgruppen austauschten, sind auch im Verein Uniter organisiert. Nach außen gibt er sich karitativ. Aber taz-Recherchen zeigen: Eine Gruppe um André S. alias Hannibal versucht, in dem Verein eine Kampfeinheit nach militärischem Vorbild aufzubauen, die „Defence“.

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„… Neulinge werden mit Kapuzen über dem Kopf in Freimaurer-Tempel geführt, erzählen ehemalige Mitglieder.“

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„… S. hat Großes vor, sucht nach Investoren. „Unsere Investments starten bei 10 Millionen und reichen bis in den Milliardenbereich“, schreibt er auf Linkedin und erzählt beispielsweise von einer Investition in eine PET-Recycling-Fabrik in den Emiraten in Höhe von 14,4 Millionen Euro. Davon hört man dann nichts mehr, wie von vielen seiner Ideen./ 2017 wird der ganze verein schließlich Mitglied in der Lazarus-Union, einer Organisation in Österreich, die mit Ritterorden verbandelt ist, neue Mitglieder in Umhänge hüllt und mit Schwertern segnet. Uniter wird immer diffuser, immer mysteriöser, Mitlieder können in sogenannte Grade aufsteigen, dafür müssen sie fechten lernen oder reiten; sie halten einaner über Geheinbüne Vorträge. Es gibt ehemalige Mitglieder, die uns beschreiben, wie Neulinge … ein Begriff: SEKTE…

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Es ist am 17. Juni dieses Jahres, als etwa 20.000 Menschen das Fußball-WM-Spiel Deutschland-Meiko auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg schauen. In orangefarbenen Sanitäterjacken stehen an diesem Tag einige Männer am Rande und beobachteten das Szenario./ Auf ihren Oberarmen: das Emblem von Uniter … diese Männer gehören zur sogenanten Medical Response Unit von Uniter, kurz: MRU. Es ist ihr erster Auftrag….

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„… Wozu braucht ein privater Verein ein eigenes Verteidigungskommando?“

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„… Der Verein teilt auf Anfrage mit, dass es sich bei dem Training um einen Selbstverteidigungsauftrag gehandelt habe. Dort seien Waffenattrappen eingesetzt worden… Die Frage, ob es eine Defence-Gruppe innerhalb von Uniter gibt und was sie ausmacht, ist eine zentrale Frage, wenn es um die Rolle und bedeutung dieses Netzwerkes geht. Wozu braucht ein privater Verein, der organisiert ist wie eine Sekte, und dessen Mitglieder Zugang zu Waffen, kasernen und sicherheitsrelevanten Bereichen haben ein eigenes Verteidigungskommando … als wir einen leitenden Mitarbeiter des Trainingscenters in Mosbach, Jürgen Schart, wissen wollen, ob außer MRU noch weitere Gruppen von Uniter im Juni bei ihm trainiert hatten, fragt er bei der Firma Opcon nach … In einer Chat-Nachricht schreibt Schart an einen, der mit den Vorgängen betraut ist: „Das ist, wenn man es realdefinitorisch betrachtet, der Beweis / Nachweis dafür, dass André S. eine paralmilitärische Ausbildung durchgeführt hat.“

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„Zu welchem Zeck“, fragt Jürgen Schart, „müssen Zivilisten eigene Kommandosoldaten ausbilden?“ / Schart wendete sich schließlich ans Innenministerium in Baden-Württemberg und meldet den Vorgang. Auf Anfrage der taz heißt es von dort: der verein Uniter sei bereits im Zusammenhnag mit Fraco A. überprüft worden … man könne doch nicht jeden Käse bewerten… Ab kommenden Jahr sollen dort auf dem gelände landespolizisten für terroreinsätze trainieren. / Wir finden einen ehemaligen KSK-Soldaten, der angibt, André S. mitausgebildet zu haben. Er erzählt: André S. habe ihn einst für uniter werben wollen – für einen „Pakt der Wölfe“. Dieser Pakt sollte den inneren Führungszirkel von Uniter darstellen …

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Wer heute bei Uniter die Eignungsprüfung für die Kommandoausbildung besthet, erhält ein Abzeichen. Darauf zu sehen: ein Wolf, der seine Zähne fletscht.“

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Dietmar Moews meint: Ich halte den taz-Artikel – groß aufgemacht – für kalten Kaffee. Was da als Tiefenrecherche aufgedreht wird, kann gar nicht außerhalb der Geheimdienste laufen.

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Die taz soll mal nachfragen, wieviele V-Leute da UNITER konstituieren und wer die konzertiert?

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Das hier eine irgendwie oppositionelle Untergrund-Organisation irgendetwas Relevantes vorbereitet, lässt sich aus diesen TAZ-Schwammigkeiten nicht nachvollziehen.

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Es klingt eher, wie eine ordnungspolitische Drohkulisse, die nach mehr Polizei und mehr Überwachungs-Datenbetrug ruft.

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Das ist keine Werbung für die Genossenschafts-taz. Ich bin sehr enttäuscht. Ich habe über UNITER längst an anderen Stellen im Internetz und bei YOUTUBE gelesen.

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Was soll das?

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