Steinmeier fummelt in Moskau rum – deutsche Staatspresse versagt

Oktober 26, 2017

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am Freitag, 27. Oktober 2017

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Was sucht der amtierende deutsche Bundespräsident Steinmeier, SPD, jetzt in Moskau? während der Koalitionsverhandlungen in der „Regierungsvakanz“ in Deutschland?

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Was soll diese Ersatzaußenminister-Tour von dem Ex-Außenminister Steinmeier beim russischen Staatschef, während der zuständige Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, abgehalftert, geschäftsführend im Reichstag rumhängt? – Es ist kein Staatsbesuch, kein offizieller Staatsempfang – will Steinmeier sich einen Managerjob bei ROSNEFT angeln – dieser frühere Aktentaschenträger von Gerd Schröder?

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Die deutsche „WAHRHEITSPRESSE“ ist mal wieder voll im Saft:

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DLF.de am 26. Oktober 2017:

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„Moskau: Steinmeier sieht „offene Wunden“ im Verhältnis zu Russland Bundespräsident Steinmeier und der russische Präsident Putin haben für eine Wieder-Annäherung zwischen Deutschland und Russland geworben.

Nach einem Treffen mit Putin sagte Steinmeier am Abend in Moskau, man sei weit davon entfernt, normale Beziehungen zu unterhalten. Er sprach wörtlich von „offenen Wunden“. Als Probleme nannte er unter anderem die russische Annexion der Krim und den Konflikt in der Ostukraine. Steinmeier sagte, er sei mit Putin übereingekommen, gemeinsam an einer Verbesserung des gegenseitigen Verhältnisses zu arbeiten. Putin betonte, trotz der bekannten politischen Schwierigkeiten träten die deutsch-russischen Beziehungen nicht auf der Stelle. Die deutsche Wirtschaft etwa sei bereit, ihr Engagement auf dem russischen Markt auszuweiten. Deutschland bleibe einer der führenden Handelspartner.“

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt am 26. Oktober 2017:

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„RUSSLAND-BESUCH Steinmeier wirbt im Kreml für Annäherung“

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Die Lügenpresse langweilt sich, ob KATALONIEN, UKRAINE, SYRIEN, selbst TRUMP twittert nicht mehr wie gewünscht – also jetzt STEINMEIER,

auf nach MOSKAU, PUTIN soll die UKRAINE und die KRIM rausrücken. Dabei ist momentan nur Ruhe nötig, damit der Wählerwunsch, wie es die Ergebnisse der Bundestagswahl sagen, in eine funktionable Bundesregierung eingelotet werden kann. Niedersachsen muss ebenfalls noch eine Regierung bilden – EFFZEH KÖLN gewann Pokalspiel – reicht das nicht?

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„Moskau. Nach jahrelanger Krise in den deutsch-russischen Beziehungen haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kremlchef Wladimir Putin für eine schrittweise Annäherung beider Länder geworben. Nach einem dreistündigen Treffen in Moskau sagte, Steinmeier, trotz „offener Wunden“ wolle man nach „Wegen aus der Negativspirale“ suchen. Auch Putin zeigte sich grundsätzlich dazu bereit. Auf die deutsche Kritik am russischen Verhalten im Ukraine-Konflikt ging er nicht ein …“

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Kölner Stadtanzeiger Seite 7, am 26. Oktober 2017, Stefan Scholl:

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„Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten. RUSSLAND Bundespräsident Steinmeier trifft Putin und Gorbatschow – Rückgabe der St.-Peter- und-Pauls-Kathedrale“

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Siderider, Trittbrett-Surfen – wieso muss die Kirchenpolitik mit der Kathedrale dazu dienen, Gorbatschow in die russischen Medien zu bringen, indem gleichzeitig der deutsche Bundespräsident ein informelles Treffen mit PUTIN gemacht wird – aber keiner weiß, ob es der Staatschef PUTIN, der Papst PUTIN, der ROSNEFT-Chef oder der ehemalige KGB-Offizier PUTIN ist, mit dem sich SPDist Steinmeier trifft:

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„Der Bundespräsident zitierte den russischen Dichter Fjodor Tjutschew, aber auch Rainer Maria Rilke: „Andere Staaten grenzen an Berge, Meere, Flüsse, Russland aber grenzt an Gott.“ … fand schöne Worte … Aber das Schicksal der Moskauer Lutheraner ist durchaus russisch. 1936 wurden die Pfarrer der Gemeinde und der Kirchenvorstand verhaftet und erschossen …

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… von russischer Seite nahm auch Außenminister Lawrow teil, dass der Kreml das deutsche Staatsoberhaupt keineswegs nur aus protokollarischen Gründen…“

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt am 26. Oktober 2017:

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„Schwierige Begenung (mit vierspaltigem TITELGroßbild). Die Atmosphäre war nicht unbedingt entspannt: Zum ersten Mal seit sieben Jahren ist ein deutscher Bundespräsident am Mittwoch nach Russland gereist. Nach einem Gespräch mit dem früheren sowjetischen Präsidenten Michael Gorbatschow und einem Besuch bei der Menschenrechtsorganisation Memorial traf Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag mit dem russischen Präsidenten Waldimir Putin zusammen …“

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Wenn der Hund nicht geschissen hätte, hätte er einen Hasen gefangen.

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Süddeutsche Zeitung Seite 2, 26. Oktober 2017 von Julian Hans:

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„STEINMEIER IN MOSKAU“ / „In Gottes Namen. Die Lutheraner in Russland haben ihre Hauptkirche zurückerhalten. Das ging am Ende überraschend schnell …“

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Süddeutsche Zeitung Seite 2, 26. Oktober 2017 von Constanze von Bullion:

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„Werben und sticheln. Der Bundespräsident will das Verhältnis zu Moskau verbessern, aber keinesfalls unkritisch erscheinen.“

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DIE WeLT, titelt am 26. Oktober 2017 (mit vierspaltigem Großbild):

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„Schweigen ist Silber. Das goldene Ambiente stimmt, die Atmosphäre ist noch frostig, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Moskau für neues Vertrauen zwischen Russland und Deutschland geworben … Kommentar und Seite 7“

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DIE WeLT titelt M 26. Oktober 2017 mit Kommentar von Jacques Schuster:

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„Steinmeiers Gesten … Karl Carstens war nicht nur einer der engeren Berater Konrad Adenauers, sondern auch einer der schärfsten Gegner der Ostpolitik. Alle Verträge, die Willy Brandt mit guten Gründen schloss, galten dem Christdemokraten und Völkerrechtler als „unausgewogen in Leistung und Gegenleistung …

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… sich noch vor dem Gespräch mit Putin mit den Bürgerrechtlern von Memorial zu treffen, die sich er Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen verschrieben haben, ist eine solche geste, genau,wie das Gespräch mit Michael Gorbatschow … verkörpert Gorbatschow das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Seine Politik war es, die 1991 zur Unabhängigkeit der Ukraine führte … Nichts anderes will die Bundeskanzlerin: ohne die eigenen Werte aufzugeben nach Möglichkeiten der Entspannung zu suchen. Seltsam, dass manche darin ein Zeichen der Schwäche sehen.“

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Dietmar Moews meint: Wer erklärt mir mal seriös, warum niemand PUTIN nach einer ernsthaften Erklärung fragt, was PUTINS wichtigsten Ziele und Politikideen sind, bei denen Deutschland auch irgendwie mitspielen müsste?

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Der aktuelle geschäftsführende deutsche Vizekanzler, Sigmar Gabriel, der zugleich Bundes-Außenminister ist ebenso wie Dr. Angela Merkel, der CDU-Bundeskanzlerin, daran interessiert, dass aus dem Bundestagswahlergebnis vom 24. September 2017 was eigennützliches werden soll.

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Dabei muss auch der Bundespräsident mitspielen: STEINMEIER/SPD soll sich also nicht groß spreizen und pro-SPD oder kontra-CSU oder sonstwie seine staatsrechtliche Rolle als Bundespräsident zielführend ausübt.

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Deshalb kann es durchaus beabsichtigt sein, diesen eitlen Steinmeier mit einer EX-Außenminister-Reise zu belasten, worauf dann die Großbeleuchtung aufheult (SEITE EINS GROSS-BILD TITEL) und nur noch ganz kleine Retweeds von Putin nötig wären, Steinmeier vollkommen zuzudecken. Womit er für die laufenden Koalitionsverhandlungen schonmal mit Eigenbetrieb eingedeckt wäre.

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Wenn die deutsch-russische Situation verbessert werden soll, muss es eine Initiative der deutschen Regierung, mit EU-Schwung im Rücken, eine gemeiname KAMPAGNE mit PUTIN zu starten. Das müsste Kanzler, Vizekanzler und Außenminister machen – aber Bundespräsident käme doch erst nach erfolgreichem Abschluss zur Fahne und zu Musik.

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„Tag der Deutschen Einheit“ mit SPD-Bundespräsident Steinmeier

Oktober 3, 2017

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am Mittwoch, 4. Oktober 2017

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Gestern habe ich noch einige Steine der soziologischen Erkenntnis aufgetürmt, die eine Vorstellung vom Bedarf einer Gesellschaft als Staatsvolk an Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) erregen sollten:

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Und die MISERE ist heute, am 3. Oktober, erneut deutlich geworden:

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Was soll ein Feuerwerk in Mainz, wie in Köln bei jedem LEUCHTENDEN RHEIN verballert wird? O K’ZAPFT is, bei Fackelschein an den Exsternsteinen.

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Ohne dem SPD-Steinmeier die Worte im Munde zu zerdrehen, ist seine apodiktische Dummheit gegen den Bremer MURAT KURNAZ, der zu Unrecht und möglicherweise mangels menschlicher Kompetenz STEINMEIERS vier Jahre in Guantanamo, auf Kuba, in US-Unrechts-Folterhaft zubringen musste. Steinmeier, dem das auch nachträglich keine Geste des Bedauerns, der Entschuldigung und der Wiedergutmachung kommt, vielleicht, weil er ein dummer Stein ist, aber kein geeigneter deutscher Bundespräsident, sagte damals zum Unglück Kurnaz‘ mit Steinmeier:

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„Am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und das lässt für heute nur einen Schluss zu. Wenn es um Deutschland, die deutsche Einheit und die deutsche Sklerose geht, dann ist dieser SPD-Politiker Steinmeier als Einheitspräsident nicht meine Wahl und ungeeignet und, man könnte auch Beckenbauer oder Hoeness nehmen:

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„der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und nicht anders, minderbemittelt, ist es mit dem Motto dieses Feiertages:

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„Zusammen sind wir Deutschland“.

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Welch vulgärmaterialistische Mengenlehre unserer Gesellschaft, die nichts Besseres weiß als die „afri-cola“-Werbung der 1960er Jahre:

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Was, Anderes, soll denn jeder Deutsche und alle Nichtdeutschen in Deutschland dabei verstehen, empfinden und sich darauf einlassen als:

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MAULHALTEN, OHREN ANLEGEN, MITMACHEN?

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Denn wie anders könnte ein Mensch die Aufforderung „Zusammen“ erfüllen, einlösen, nicht auseinanderbringen? – als durch ANPASSUNG?

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Das ist Steinmeiers Botschaft heute in seiner Rede zum 3. Oktober 2017:

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„Jeder passe sich so weit an, dass er kein Ungemach erzeugt. – Dann sind alle Menschen in Deutschland zusammen“.

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Und ich kritisiere gleich vorab:

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Keiner der Publizisten und Kommentatoren hat über diese ausgesprochenen STEINMEIER-PRÄMISSEN nachgedacht – es wird in den Medien einfach als WAHRHEITSPRESSE wiedergegeben – auch wenn es Lüge ist.

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Im Jahr 2017 fand der Einheitstag in Mainz, der Landeshauptsstadt von Rheinland-Pfalz, statt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer begrüßte vor dem Gutenberg-Museum auch die Vertreter der anderen vier höchsten Staatsorgane: Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Lammert, Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Anschließend trugen sich die Ehrengäste ins Goldene Buch der Stadt ein.

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DLF berichtet dazu heute, 3. Oktober 2017:

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„Das Motto der Feier lautet in diesem Jahr „

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Zusammen sind wir Deutschland“.

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Bei einem ökumenischen Gottesdienst im Dom nannte der Mainzer Bischof Kohlgraf Deutschland ein „prächtiges Land“. Die Menschen sollten sich dieses Geschenk bewusst machen. Der Präsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Schad, rief dazu auf, für Glaubens- und Gewissensfreiheit einzustehen. Unterschiedliche Überzeugungen dürften nicht in Gewalt gipfeln.

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Steinmeier sagte beim Festakt in Mainz, die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen, aber das Wahlergebnis habe gezeigt, dass andere – weniger sichtbare – Mauern entstanden seien. Hinter diesen „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“, aber auch zwischen arm und reich werde tiefes Misstrauen gegenüber der Demokratie geschürt. Viele Menschen sehnten sich nach Heimat und Orientierung. Diese Sehnsucht dürfe nicht den Nationalisten überlassen werden, sagte der Bundespräsident. Steinmeier rief auch dazu auf, ehrlich mit dem Flüchtlingsproblem umzugehen. Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.

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Die SPD-Politikerin Dreyer würdigte den Tag der Deutschen Einheit als „bedeutendsten Feiertag“. Sie sagte zum Auftakt der offiziellen Feierlichkeiten in Mainz, die Tatsache, dass die Deutschen die Einheit geschafft hätten, gebe Kraft für die Herausforderungen, die anstünden.

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DLF, am 3. Oktober 2017 mit Kommentar der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

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“ In seiner Ansprache habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die sichtbaren Risse im Land benannt, kommentiert Birgit Wentzien. Am Ende des Tages bleibe auch eine kleine Dosis Optimismus. Zukleistern geht nicht mehr – 27 Jahre nach und mit der deutschen Einheit und eine Woche nach der Bundestagswahl. Verharmlosen und Beschweigen von Unterschieden war in der Vergangenheit schon falsch, aber ein politisch-wissentlich riskantes bewusstes Vorgehen. Und diese Anerkenntnis der deutschen Wirklichkeit nach 27 Jahren ist der Zugewinn dieses Tages. Der Beleg dafür ist das Ergebnis der Bundestagswahl: …

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„Wir feiern etwas Alltägliches, aber nicht Selbstverständliches. Es sind neue Mauern entstanden. Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Unverzichtbar seien das Bekenntnis zur deutschen Geschichte, seien die bleibende Verantwortung für Lehren aus zwei Weltkriegen, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus und die Verantwortung für die Sicherheit Israels. „Dieses Bekenntnis gehört zum Deutschsein“, so Steinmeier und gelte für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien in den vergangenen 27 Jahren sprach der Bundespräsident nicht. … Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien im Land in den vergangenen 27 Jahren spricht beispielsweise die Schriftstellerin Ines Geipel.

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„Wir waren fast drei Jahrzehnte lang eifrig bemüht, die Differenzen zwischen Ost und West wegzumoderieren. Sie sollten nicht sein.“ „Wir wollten“, sagt Geipel, „die Einheitserzählung!“ Die Dimension und auch die Wucht des gesellschaftlichen Umbruchs wurde unterschätzt, ja, mehr noch: Diese Dimension wurde auch nicht wahrgenommen. … Und es bleibt eine andere Wahlerfahrung, die überhaupt nicht düster ist. Die Menschen, die sich für die AfD entschieden haben, markieren Wut, Protest, Ignoranz, Missverstehen. Und sie anerkennen inhaltliche Auseinandersetzung und das Wahrgenommen-Werden durch Politik. Und das jetzt ist kein Zukleistern. Das ist schlichte Beobachtung der Wahlen, die in den vergangenen Jahren auch stattgefunden haben.

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Diese Menschen haben in den letzten Landtagswahlen aufgrund der zugespitzten öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik ihre Stimme in Sachsen-Anhalt an die AfD gegeben. In Baden-Württemberg haben von der Auseinandersetzung Bündnisgrüne und CDU profitiert, in Rheinland-Pfalz SPD und CDU, in diesem Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen profitierte die CDU. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlan, mit Loyalitätszwängen und Denkverboten, die eine Redaktionsleiterin, wie Birgit Wentzien, beachtet, hat sie dennoch mit diesem DLF-Kommentar gar nicht in das Movens der heutigen Deutsch-Sklerose eingeblickt:

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Das tägliche Gezerre der verlogenen Berufskrankheit von Parteischranzen, vor laufenden Kameras und geöffneten Mikrofonen, müsste generell nach zehn Jahren Mandatsausübung mit radikalem Berufsverbot für Jeden enden. Zehn Jahre Parlament und SCHLUSS damit.

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Man sieht es doch auf Schritt und Tritt.

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Die sozio-psychologisch geschlossenen AKTEURS-Systeme der repräsentierenden Demokratie reproduzieren sich ständig selbst, halten das für WAHRHEIT und die die abbildende Staatspublizistik hält sich für WAHRHEITSPRESSE – und es ist ALLES LÜGE.

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Kann vielleicht mal ganz einfach jemand genau hinschauen, um zu sehen, dass die Gesellschaft immer dynamisch ist, sie ist nie statisch, sie ist nie fest, nie zufrieden, immer in Reproduktion und Wandel getrieben: TRIEB:

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TRIEBVERWIRKLICHUNG, TRIEBHEMMUNG, TRIEBVERZICHT.

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Da gibt es keinen Gesellschaftsfrieden durch „Zusammen Stillhalten, Frieden Geben“ – da sind ständig Führungsbedarfe, Führungsdefizite, idiosynkratische Außermittigkeiten, Begehrlichkeiten, Kraft- und Machtspiele.

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Es ist also völlig sinnlos. herauszustellen, wie viel besser es allen Leuten in Deutschland geht, vergleicht und betrachtet man Kriegsflüchtlinge und Hungernde, Water Boarding und schießwütige Millionäre in Las Vegas.

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Es sind Einsichten des befreiten deutschen Staatsbürgers, wie er ohnmächtig ist, sich zu befreien, wenn er die allgemeinen Herr und Knecht-Vorschriften einhielte. Die Doofmoral: der Ehrliche ist der dumme, wird als Herrschaftsmoral des westlichen Deutschlands erkannt und gehasst.

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Noch auf Generationen wird der Obrigkeits/Elitenhass der Alt-DDR-Familien weitervererbt werden. Denn sie können mangels Bildung nicht erkennen, dass das, was sie als die bessere Bildung verstehen, ihnen nicht einmal möglich machte, den Westen erfolgreich zu affirmieren (natürlich gibt es hochbegabte Dresdner Ausnahmebegabungen). Nein – der normale Ossi kann nicht verwinden, dass die Westleute nicht die OST-Ideale bedienten, sondern auf Dschungel-Zulage und Karrieresprünge hin, ihre dämlichen Ellenbogen einsetzten.

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Dass der Helmut Kohl vor Gericht lügen durfte – und dass blühende Landschaften da, wo die Jugend in Scharen die DDR-Elternhäuser Richtung Stuttgart und Köln verließen, natürlich statt aufzublühen verwastierten. Und dazu Alles, was man zum Thema PLATT MACHEN kennt.

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Schließlich wirkliche Wendehälse als NEU-NOMENKLATURA in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK: MERKEL von der Ostsee, Gauck, der Widerstands-Heuchler, Mathias Sammer, der in Dresden schon mit seiner SED-Familie offen redet, nur beim FC Bayern und in der LÜGENPRESSE presst er die Lippen zusammen.

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INES GEIPEL – ja, Frau Wentzien – die darf im MAVERICK-Kampfstil jedes neue Buch kurz vorstellen, aber Ines ist auch außergewöhnlich begabt und stark – und damit in Sonderstellung, marginal.

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Wieso glaubt der DLF, mit Waschmittelverkäufern das Rennen machen zu sollen?

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Was spricht eigentlich für Steinmeier, der – mangels Redetalent – seine dämliche Rede vorlesen muss? – der BLOCKPARTEIEN-Proporz, der unsere Demokratie zunichte macht.

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Und schon ist die symbolische Zauberkraft eines STAATSFEIERTAGES wg. ungeeignetem Personal gescheitert und durch Brückentag umgewertet.

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Fragen Sie doch demnächst mal, warum sich die Bundeskanzlerin nicht ernsthaft und geduldig den KRITIKERN zur Diskussion stellt? FRAGE/ANTWORT, REDE/GEGENREDE, VORWÜRFE/ERKLÄRUNG – die gesamte PEGIDA-Szenerie besteht doch nicht aus NSU und IDIOTEN.

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Die WAHRHEIT ist, dass dieser deutsche Staat die Wähler täuscht und dafür SOMA verteilt.

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Die IT-Revolution, die IT-TELEMATIK wird institutionalisiert. Menschlichkeit als mechanisches Uhrwerk? Eine menschliche Mitbestimmung ist dann unmöglich, weil jeder Smartphone-Biometriker jeden Fremden in Echtzeit in die ganze WWW-Welt transmittiert:

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BIG-DATA in Händen von Steinmeier?

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Und dann kommen SPD-THIERSE und SPD Schwennicke von CICERO und stöhnen geil auf: SPD ++, sprich ES PEE DEE PLUS PLUS.

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Die ganze LIQUID-TELEMATIK der gescheiterten PIRATEN nicht verstanden, kommt jetzt die jung-SPD mit dem „sozialen Medium“ IT-Partei-Software.

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Und ich weise nur auf Tausende dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos bei YOUTUBE hin: LIQUID FEEDBACK (fälschlich LIQUID DEMOCRACY):

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Wer nicht schreiben kann, kann auch nicht lesen.

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Der Begriff „Soziale Medien“ ist ein übler Propagandatrick. Gerade diese One-way-Medien sind eben, anders als ein simples Telefon, keine Echtzeitgegenspräch-Geräte.

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Nicht nur TWITTER ist tot. Jeder Kommentar-Thread ist ein Haufen Augenstaub: BACK to TOPIC – aber ein solches „asoziales Medium“ ist niemals ein Seminar oder eine geistig-kollektive Produktionsstätte von Geist über den MODUS EINS oder NULL, Ja oder NEiN, Strom / kein Strom. Oh Alphorn, wie blöde geht die Welt zugrunde.

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LÜGENPRESSE der Frankfurter Allgemeine Zeitung und Jasper von Altenbockum

Januar 16, 2017
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Vom Montag, 16. Januar 2017

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am Samstag, 14. Januar 2017, mit Jasper von Altenbockum:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 14. Januar 2017 „Abschiebungspolitik“ –  dabei geht es um die von der NRW-Justiz nicht angewendeten Schutzhaft, aber nicht um Abschiebung.

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Abschiebepolitik … Bundesjustizminister Heiko Maas hat .. zugegeben … entfernt, was sein Parteifreund Ralf Jäger zu sagen hatte, dass nämlich der Rechtsstaat im Fall Amri bis an die Grenzen seiner Möglichkeiten gegangen sei … Streitpunkt ist die Abschiebehaft für Gefährder und Kriminelle. Eine Haft von bis zu achtzehn Monaten könnte jetzt schon verhängt werden. Warum das im Fall Amri nicht genutzt wurde, warum ein eigener Haftgrund für Gefährder geschaffen werden muss, das sind die wichtigsten Fragen …“

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Nachdem die Fahndung nach Tätern des AMOK-Sattelschleppers vom Berliner Weihnachtsmarkt, 19. Dezember 2016, die PERSONALIE ANIS AMRI ausgegeben hatte, eröffneten die SPRACHREGLER in DEUTSCHLAND – die politischen Mandatsträger und die Massenmedien – die möglichst nützliche Verwertungskampagne dieser Katastrophe. Und – natürlich – möglichst den Schwarzen Peter rechtzeitig zu meiden, falls es zu klaren eigenen Schuld- und Verantwortungszuweisungen zu kommen droht. SPD, NRW, Große Koalition, Innenminister, Justizminister, Verfassungsschützer, Parteiführer, Wahlkämpfer, Staatsmedien-Publizisten – alle lavieren.

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Von anbeginn wurden von den Staatsmedien zahlreiche, auf der Hand liegende Fragen ausgeblendet, nicht gestellt, nicht erörtert.

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Anstatt ganz vernünftig den Fall auf die konkrete Lage zu beziehen und zu erörtern und der Allgemeinheit mitzuteilen – dabei über klare Fakten, Mutmaßungen und offene Fragen zu informieren – wurde insbesondere von den Sprechern und den Kommentatoren LÜGEN verbreitet, IRREFÜHRUNG akzentuiert, schließlich SÜNDENBÖCKE ausgerufen. Ich rede dabei nicht von Geheimhaltungen bei laufenden Ermittlungen und auch nicht von möglichen Geheimdienst-Hintergründen.

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Als ANIS AMRI, ein 24-jähriger Tunesier, der den deutschen Behörden seit Langem als ein illegaler Zudringling bekannt war und dadurch das aktuelle Flüchtlings-, Immigranten-, Asyl- und Akzeptanzproblem in Deutschland und innerhalb der Europäischen Staatengemeinschaft erschwert, in Mailand gestellt und erschossen worden war, lüfteten einige deutsche AMRI-Kommunikations-Verwalter ihre Dekoration etwas.

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Heraus kam, dass ANIS AMRI, der bald als Mörder der 12 Weihnachtsmarktbesucher und des polnischen Sattelschlepper-Fahrers sowie als Verursacher der 48 weiteren Opfer bezeichnet wurde, ein amtlich besonders gut bekannter Ausländer war, der im weiteren Dunstkreis des islamistischen Terrors kommunizierte und einem engen Kreis namentlich bekannter „GEFÄHRDER“ zugeordnet worden war.

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AMRIS Meldeadresse war in Nordrhein-Westfalen. Dort hätten die Sicherheitsbehörden, nachdem sie Zeugnisse Amris als erklärten ISIS-Attentäter feststellten, festnehmen und festsetzen müssen.

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Hierzu hätten die AMRI verwaltenden und die AMRI ermittelnden NRW-Amtsträger sowohl den Innenminister Jäger wie auch ein zuständiges Landgericht wie auch den NRW-Justizminister INFORMIEREN müssen. Aus der Kompetenz der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und aus der Kompetenz der NRW-Justizministers Thomas Kutschaty sowie in Kommunikation mit dem NRW-Innenminister Ralf Jäger und dem Verfassungsschutz, hätte diese Verantwortlichen die gesetzliche Festnahme und Sicherheits-Haft entscheiden müssen. Zuständig ist der Justizminister. Die entscheidende Kommunikationslücke liegt bei Jäger, folglich bei Kraft.

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Hier hat NRW gepennt. Die heute Toten von Berlin, würden noch leben können.

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Doch die LÜGENPRESSE hatte zwei Wochen lang behauptet, es träfe zu, wie es der NRW-Innenminister Ralf Jäger behauptet hatte, die Behörden hätten alles nach Rechtslage bis an die Grenzen getan – es gäbe Gesetzeslücken, die jetzt dringend geschlossen werden sollten. Bis dahin muss das Schicksal zugelassen werden.

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Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG führte diese Argumentation vehement, z. B. durch den Autor REINHARD MÜLLER LÜGEN LÜGEN LÜGEN, am Dienstag, 3. Januar 2017, TITELSEITE:

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Gefahren und Gefährder. Was tun gegen Gefährder? … Wie geht man mit Leuten um, die eine Straftat nicht begangen, aber angekündigt haben? … Hier kommt die Abschiebehaft ins Spiel. Einen Asylantrag zu stellen, der abgelehnt wird, ist zwar keine Straftat; deshalb sind Abschiebehäftlinge keine Gefangenen wie andere. Es geht auch nicht um eine Sanktion wegen eines Äußeren, einer Herkunft oder Religion. Aber wenn feststeht, dass jemand kein Bleiberecht hat und er zusätzlich eine mörderische Gesinnung an den Tag legt,

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so ist es aus rechtsstaatlicher Sicht nur schwer zu verstehen, warum solch ein Gefährder – solange seiner Abschiebung bürokratische Hindernisse im Wege stehen – nicht in Schutzhaft kommt…“

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Und noch am Dienstag, 10. Januar 2017 wiederholt dieser Autor Reinhard Müller mit einem Leitartikel „Worte und Werte“, was er die ganze Zeit irreführend ausgefaltet hatte, FAZ:

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Es klingt ein bisschen nach Mao, wenn der SPD-Vorsitzende zu einer „großen demokratischen Kulturoffensive“ aufruft. Aber es stimmt, und da passt kein Blatt zwischen … Hier geht es ganz gewiss auch um Werte … Mit Recht hat die Kanzlerin Respekt vor jenen Staaten angemahnt, mit denen über die Rückführung von Flüchtlingen verhandelt werden soll. Ohne Zustimmung der Herkunftsländer keine Abschiebung …zum Glück erweist sich zumindest unser Gemeinwesen bisher als stabil. Der Bürger – nicht nur der Flüchtling – muss ernst genommen … Regeln können geändert werden. Doch die bestehenden Gesetze und Verträge gelten. Sich darüber nicht einfach hinwegzusetzen ist auch ein Wert.“

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Ich zitiere hier – eingangs – Jasper von Altenbockums Titelkommentar vom 14. Januar 2017 und weise auch auf FAZ, a.a.O. Seite 10, Reiner Burger (der FAZ-NRW-Redakteur), „Fragen über Fragen“ hin, der ebenfalls noch im Titel verleugnet, was dann im Text aufgelistet wird:

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Antworten über Antworten.

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Ähnlich dilatorisch und unqualifiziert sind ganzseitige Statements des SPD-Chefs und Vizekanzler SPD-SIGMAR GABRIEL am Montag, 9. Januar 2017, Seite 6:

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Sicherheit ist soziales Bürgerrecht“

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Und ebenfalls absurd unbedarft der Bundesinnenminister, der nur taktiert und auf Zeit spielt. De MAIZIÈRE behauptet, eine FÖDERALISMUS-Einschränkung würde durch zentrale Organisation eine bessere Sicherheitsorganisation ermöglichen. FAZ am Dienstag, 3. Januar 2017, Seite 6:

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Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten. Unser Staat muss auf schwierige Zeiten noch besser vorbereitet werden als bisher. Um Deutschland, aber auch Europa, krisenfest zu machen, sind Neuordnungen erforderlich.“

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Dietmar Moews meint: LÜGENPRESSE – hier haben wir ein alltägliches Beispiel für die LÜGENPRESSE:

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Der Frankfurter Allgemeine Zeitung-Autor Jasper von Altenbockum schreibt am 14. Januar 2016, dass die Rechtslage ausreicht, ein Schutzhaft gerichtlich zu verfügen, wenn Gefahr im Sinne eines „Gefährders“ vorliegt.

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Dagegen hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung seit dem Attentat von Weihnachten 2016 in barocker Breite behauptet, für einen solchen Fall, wo die Auslieferung bzw. Abschiebung aus bürokratischen Gründen stockt, müsse man einen ANIS AMRI freilassen. So war es ja auch gemacht worden.

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Jetzt schreibt die FAZ also, AMRI hätte in Schutzhaft gehört, und das Unglück wäre vermieden worden.

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Dr. Dietmar Moews hat in der LICHTGESCHWINDIGKEIT von Anbeginn dargelegt, dass in diesem Fall, wo der AMRI als Krimineller sich der Meldepflicht entzog und mit Terrortaten drohte, dafür Schutzhaft jederzeit, „im Sinne von höherer Gewalt und Notstand“ möglich und notwendig sei. Als herauskam, dass AMRI als ein „GEFÄHRDER“ bekannt war und sich der Meldepflicht entzog, hätte nach ihm gefahndet werden müssen.

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Ich finde es unglaublich, dass die Bundesrepublik tatsächlich, von der Bundeskanzlerin, den Vizekanzler, den BMI, der angeblich Rechtswissenschaft studiert hat – die ganzen anderen Quatschköppe spare ich mir jetzt – dass keiner die Gesetzeslage kennt, um zu wissen, dass hier der NRW-Justizminister hätte informiert werden müssen, dass der Justizminister Kutschaty ein NRW-Gericht hätte auffordern müssen, den AMRI in Sicherheitsverwahrung / Schutzhaft zu setzen. Und hier hätte die SPD-Ministerpräsidentin noch das Wort erheben müssen, wenn es geklemmt hätte, und noch den Verfassungsschutz und sonstige Geheimdienste an den Tisch holen müssen.

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Ich spiele jetzt im Moment nicht auf die neuesten Gerüchte an, dass etwa ANIS AMRI beim Geheimdienst als Perspektiv-V-Mann oder sonstwie im Geschäft war oder hineingeholt werden soll. Das ist bereits ein neuer Skandal, der abzuwarten ist.

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Hier ist lediglich die Frankfurter Allgemeine Zeitung, zwischen JASPER VON ALTENBOCKUM und REINHARD MÜLLER im schwarz-weißen Widerspruch.

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Wieso kann ich das von anbeginn richtig einchätzen, während diejenigen LÜGENPRESSLER, deren täglich Brot als Berufsjuristen auf solchen Kenntnissen gebaut sein müsste, derart irreführend und falsch berichten, falsch kritisieren und die Politiker in die falschen Sackgassen drängen?

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Das ist die LÜGENPRESSE – was soll so eine Bundeskanzlerin aus der SED bei rechtliche Fragen denn ahnen, wenn sie von allen Berufsjuristen, die sie umgeben, nicht konfirmiert wird: Steinmeier, Jurist, Oppermann, Jurist, De Maiziére, Heiko Maas, Jurist, Jurist, Altmaier, Jurist, Reinhard Müller, FAZ.

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SPD-Krieg + SPD-Kriegsgeschrei im WHLKMPF

Mai 21, 2014

 

Lichtgeschwindigkeit 4436

am 21. Mai 2014

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Gestern hat die SPD für den deutschen Wahlkampf, am kommenden Wochenende sind Wahlen, noch eine Kilowattstunde ATOMSTROM zugelegt: Bundesaußenminister Steinmeier hat geschrien und gebrüllt, dass er endlich mal wieder mit seinem Chef, Gerhard Schröder, verwechselbar klang.

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Die SPD sei schon vom Parteiprogramm her eine Friedensbewegung, eine Friedenspartei und mache immer Friedenspolitik. Steinmeier sei Tag und Nacht für den Frieden unterwegs. Steinmeier reist in der Ukraine, wo er seinen guten Friedensgeist verströmt. Gleichzeitig unterzeichnet die SPD und der Vizekanzler Sigmar Gabriel die deutschen Rüstungsexporte. Hier wird Krieg angekurbelt und dazu wird lügen, wie Dietmar Moews meint:

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Dietmar Moews meint: Rüstungs- sind Kriegsgeschäfte. Deutschland hat in der jüngsten Berichterstattung erneut gesteigerte Umsätze mit Waffenexporten ausweisen müssen.

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Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat dazu behauptet, es handele sich um Waffenlieferungen, die bereits von der Vorregierung Merkel/Seehofer/Westerwelle-Rösler (CDU / CSU / FDP) vereinbart worden waren.

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Sigmar Gabriel lügt damit in bewährter Technik: Es steht nicht die Vorregierung in der Kritik der Rüstungs-Exportpolitik, sondern die SPD in der derzeitigen Großen Koalition. Hier hat Sigmar Gabriel gerade neue Waffenverkaufs- und Waffenlieferungs-Verträge geschlossen – die Waffen selbst sind noch gar nicht ausgeliefert, sondern jetzt sind weitere neue Waffenverkäufe von SPD-Gabriel unterschrieben worden.

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Steinmeier (SPD) kann seine Wähler anschreien, so viel seine Stimme hergibt:

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Wer Waffen herstellt und in Krieggebiete verkauft, kann zwar die Philosophie des Friedenskriegs vertreten:

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WER ZWINGT WEN, MIT DEUTSCHEN WAFFEN ZU WELCHEM FRIEDEN? – aber es ist dann eben Friedenspolitik durch Krieg. Es ist Waffenproduktion zum Krieg, Es ist Waffenexport zum Krieg. Die SPD und Frank Walter Steinmeier ist ein Krieger, darin nicht besser als die anderen Blockparteien, CDU und CSU und FDP, GRÜNE und AfD.

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Gerade haben Serben und Bosnier im kriegs-zerschlagenen Jugoslawien ein Hochwasser, bei dem alte Waffen, Munition und Minen aufgespült worden sind.

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Was brüllt Steinmeier?

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Was brüllt Steinmeier?

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Lichtgeschwindigkeit 184

Februar 5, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 184

100 TAGE UNGLAUBWÜRDIGKEIT

täglicher Kommentar zur Medienlage von

dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte

der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am

Kunstbetrieb fällt da meist aus, aber hier:

am Donnerstag 4. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Märkische Allgemeine mit

Potsdamer Tageszeitung, Neues Deutschland und Frankfurter

Allgemeine Zeitung von Donnerstag. 4. Februar 2010 BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Derwesten.de,

Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: 100 TAGE UNGLAUBWÜRDIGKEIT

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Heizung, Strom, Schneeräumen:

Das kostet uns der Bibber-Winter! BILD titelt: mit Sonnenbrille!

Horst Cooler in Indien! BILD Nachrichten: „Mein Kampf“ im Handel?

BILD Seite 2: Die Bild-Bilanz der schwarz-gelben Regierung

100 Tage, 10 Flops: Flop 1: Hotel-Steuer!Flop 2: Maut-Ärger!

Flop 3: Kabinetts-Umbildung! Flop 4: Posten-Vermehrung!

Flop 5: Gesundheitszoff! Flop 6: Afghanistan Debakel

Flop 7: Hilflose Entwicklungshilfe! Flop 8: Mehr Beamte!

Flop 9: Endlose Steinbach-Debatte! Flop 10: Keine Vision!

Dietmarmoews meint: BILD verpasst, das Wichtigste:

Ein 100 Tage-Vergleich ist unangebracht, denn die Finazkrise

ist unvergleichbar, die politische Situation ist katastrophal schlecht.

Andererseits: Der ruhige Politikstil von Merkel und Müntefering

und folglich Steinmeier in der vorherigen Großen Koalition hat

der CDU und Frau Dr. Merkel die Wiederwahl am 27. September 2009

gebracht. Für die SPD war der ruhige Koalitionstil der Absturz

am 27. September. Nun setzt die Kanzlerin den bewährten Stil

in der schwarz-gelben Koalition fort. FDP-Westerwelle folgt

nicht Steinmeier. Westerwelle zielt aggressiv auf Wahlkampfeffekte

durch Streit. In NRW zeigt sich bereits, dass Merkels Stil dem

Westerwelles überlegen bewertet wird: Die FDP stürzt ab.

Märkische Allgemeine mit Potsdamer Tageszeitung titelt:

Bundeswehr fliegt Urlauber aus. MAZ titelt: Gemischte

Bilanz nach 100 Tagen Schwarz-Gelb: Bundesregierung

Schonfrist beendet: Viel Kritik an der Koalition.

Neues Deutschland titelt: 100 Tage Schwarz-Gelb: Die

Koalition sieht sich auf gutem Wege – die Opposition fällt

ein vernichtendes Urteil. ND: 8-12-37,50. Kassenlotterie:

Krankenkassen kündigen immer höhere Zusatzzahlungen an.

ND Seite 15, Liane Kotsch schreibt: Das Leiden des

Künstlers/Museum Burda un Kunsthalle Baden-Baden:

Retrospektive Georg Baselitz. Dietmarmoews: Angesichts

der brachialen Holzfigur ist die öde Qualität dieses Staatskünstler

zu sehen: Baselitz kann nicht bildhauen und nicht mit der

Kettensäge arbeiten. Es wird Zeit, dass der Staatskunst die

Steuergelder gestrichen werden.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Hundert Tage Koalition:

Vor hundert Jahren wurde das Brettspiel Mensch-ärgere-Dich-nicht erfunden.

FAZ Seite 31: Wie hat er das bloß gemacht? Dirk Schümer

berichtet über den genialen Maler Jan Vermeer van Delft

und sein Bild in Wien. Seite 34: Jordan Mejias schreibt:

Die Macht der feinen Linie: Überraschungsgast im

New Yorker Metropolitan Museum: Bronzino.

FAZ Seite 35: Frank Zöllner schreibt: Einer toten Mutter lächeln

für den Sohn? Über Roberto Zapperis Interpretationen zu

Leonardos Moa Lisa. Dietmarmoews: Die Kunstbetriebler

von heute werden diese Berichte nicht lesen. Sie interessieren

sich nicht für das Sehen und die Kunst der Malerei,

sondern für das Weinglashalten im Foyer. FAZ Beilage:

4 Februar WELT-KREBSTAG: Krebs wird nicht beherrscht.

Wer Krebs hat, kann sein Leben ändern.

Hoffnung kommt von Solidarität und Veränderung.

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Paul Hindemith aus

Streichquartett Minimax: Die beiden lustigen Mistfinken


Lichtgeschwindigkeit 184

Februar 5, 2010


Lichtgeschwindigkeit 129

Januar 1, 2010

Lichtgeschwindigkeit 129 WETTEN DASS CCC

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag, 29. Dezember 2009,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit DIE WELT, Handelsblatt und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 29. Dezember 2009, ferner DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: WETTEN DASS CCC und die digitale Revolution

die Piraten schon in einem Jahr die IT-politische Zukunftskraft ist.

Den sonstigen Politikern, die den Rest des Jahres damit vollmüllen,

ihre Unglaubwürdigkeit in Kompromisse zu steigern, würden mit Schweigen

besser rauskommen aus 2009.

In Berlin tagt der Jahreskongress des CCC 26 C3 und here be dragons

und dragons everywhere. Hacker und Hackcenter: Schwächen im Netzwerk-

Design; Sprache hacken im Kampf gegen Zensur; Digitale Agenda der

Hackergemeinde

CCC-Sprecher Frank Rieger fordert ein Stiftung DATENSCHUTZ nach

dem Vorbild der Stiftung Warentest. Ferner soll von den Datensammlern

einmal im Jahr ein „DATENBRIEF“ Bericht erstatten.

Alle Piratenthemen, die der CCC vertritt: Onlinedurchsuchung,

Vorratsdatenspeicherung und die NETZSPERREN SIND nicht vollständig

in Kraft – entweder vom Bundesverfassungsgericht gestoppt wie der

NRW-Trojaner oder wie die von-der-Leyen-Netzsperre vom Bundespräsident

nicht unterschrieben.

Schlusswort: Piraten: Ich halte es für unverantwortlich, dass Piraten,

die der Pressearbeit der Piratenpartei durch persönliche Dummheit

extrem schaden, nicht gestoppt werden.

DIE WELT titelt heute: Das Börsenjahr endet viel besser als befürchtet.

Zippert zappt nicht zum CCC sondern zum Angstthema; Irans Regime;

Jahresrückblick ohne PIRATEN und skurrile Nachrichten.

Dietmarmoews meint: Wetten dass die WELT zum CCC-Kongress 2010

umfangreicher über die IT-Neuigkeiten der zivilen Hackerwelt berichten wird –

weil es unsere Zukunft ist.

Dazu Seite 2: „Zensursula“ und die Piraten: „Zensursula“ heißt der

Spitzname, den sich Ursula von der Leyen (CDU) erkämpfte. Sie stritt im

Wahlkampf mit dem geschmacklosen Thema Kinderpornografie in Altersheimen

und erzählte, durch Internetzsperren könnten Verbrechen bekämpft werden…

Bundespräsident Köhler fordert Korrekturen zu diesem Zugangserschwerungsgesetzes,

bevor er unterschreibt. Zensursula hat nichts erreicht – für die Piratenpartei,

die erstmals zur Bundestagswahl antrat, war das Gesetz dagegen eine Art

Wahlwerbung. WELT Seite 4: Kanzleramt weist Vorwürfe zurück: … Der

Verteidigungspolitiker der SPD Hans Peter Bartels: das weckt den Verdacht,

dass es Gründe gibt, das nicht zu tun. Ich vermute, dass die Bundesregierung

verdecken, vertuschen und verschweigen will“. … Das Ereignis des Luftangriffs

sei groß und wichtig genug, dass sich Merkel dazu äussern müsse. Bartels

forderte die Koalition auf, in ihrer Afghanistan-Politik einen Konsens mit seiner

Partei zu suchen.“ Dietmarmoews meint: Die SPD möchte einen Konsens,

den Streit beizulegen. Gefordert ist aber die Wahrheit zum Wahlbetrug durch

Merkel und Steinmeier vor dem 27. September 2009.

Handelsblatt titelt heute: Wetten dass, in einem Jahr das Handelsblatt die

IT-Politik erkennt. Aber heute: Kronzeugen zwingen Kartelle in die Knie. EU -Kommission

und nationale Aufsichtsbehörden kassieren Bußgelder von illegalen

Wettberwerbsverzerrern, die sich selbst anzeigen.

Handelsblatt Seite 6: Helden der Krise: STEVE JOBS: Das vierfache Genie

der IT-WELT:

Jobs leitet Apple Computers, erfindet I-Book, I-Mac, I-Phone, Computer,

Musik, Telefon, Film und alle Formen der Kommunikation – alles ohne

Konsumentenbefragungen – Steve Jobs fragt sich selbst: Was brauche

ich, wozu habe ich Lust? – das reicht. Aber … „Demokratien produzieren

keine großartigen Produkte. Dazu braucht man kompetente Tyrannen.“

sagt Risiko-Kapitalist Jean-Louis Gasse, einst Mitarbeiter des Tyrannen.

Widerspruch ist gefährlich, wissen zahlreiche Journalisten: I-Jobs, I-God.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Terror, Angst und Propaganda der

USA-Politik. Dietmarmoews meint: Die FAZ ist erschöpft „In bürgerlicher

Gesellschaft“ kommentiert Majid Sattar die Parteien der Bürgerlichkeit und

vergisst, bis zu 40% Nichtwähler der Piratenpartei zulaufen. FAZ vergisst

Piratenpartei Deutschland. Wetten dass 2010 digitale Revolution, CCC-Kongress

und Piratenbewegung kommen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin; Musik: 4 Beads 8 days MP3

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