Parlamentsdebatte? WER? Was? – Die HITLERSCHLAUHEIT

Dezember 8, 2014

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am Montag, 8. Dezember 2014

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Der deutsche Parlamentarismus erzeugt immer weniger gesellschaftliche Beachtung: Wenn das Fernsehen überträgt, wird nicht zugeschaut.

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Nicht mehr 50 Prozent der Deutschen haben im vergangenen Jahr mal eine Parlamentsdebatte verfolgt. Was da debattiert wurde, ist kaum erinnerlich. Sie wissen auch nicht, welche Parteien derzeit im Deutschen Bundestag in der Opposition sind.

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Drei Strukturaspekte verursachen das Desinteresse: Des Inter Esse: Es besteht für die weite Öffentlichkeit keine Möglichkeit mehr, sich in den politischen Auseinandersetzungen und Entscheidungen auszukennen, weil die Blockparteien, die Politik untereinander auskungeln.

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EINS: Die Herrschenden Politiker stellen sich nicht einer kritischen Befragung. Stattdessen werden nette Sitzrunden am Strand der Spree von den Staatssendern durchgeschaukelt.

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ZWEI: Die Fachabgeordneten der Regierungs-Fraktionen debattieren nicht und argumentieren nicht in Gegenvorhaltungen, sondern lesen unbeirrt vorgefertigte Vorlesetexte ab. (Mit Ende der „Elefantenrunden“ – jede Parlamentspartei brachte den Führer – wurden keine wirklichen Diskussionen mehr geführt, wie Kohl, Brandt, Bahr, Geissler, Genscher, Bangemann, Strauss, Schmidt es konnten. Schon bei Schröder oder Merkel wurde nicht argumentiert).

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Die Opposition kommt kaum in Debatten mit ausargumentierten Gegenvorschlägen. Echte politische Alternativen werden im Bundestag nicht diskutiert.

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DREI: Die Fernseh- und Rundfunkübertragungen sind völlig zersetzt und ungenießbar, sich als Zuschauer eine Parlamentsdebatte anschauen zu können.

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Stattdessen treten politische Antagonisten in staatlichen TV-Unterhaltungssendungen auf (ARD und ZDF) und brüllen unverständlich durcheinander, Hauptargument:

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Lassen Sie mich mal ausreden.

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Nebenargument: Die Interviewer oder Gesprächsleiter haben zu geringes Wissen, Urteilskraft und kein eigenes argumentatives Gewicht. Die TV-Moderatoren bilden ständig nur ein Echo des Widerhalles der vorgebrachten Behauptungen. Keinesfalls wird ein Dissens gründlich ausargumentiert.

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Dietmar Moews meint: Ja – wenn das Fernsehen (z. B. der Staatssender Phoenix) überträgt, überträgt das Fernsehen gar nicht. So gut wie keine Debatte wird so ungeschnitten übertragen, dass ein intelligenter Zuschauer die Reden und Debatten mitverfolgen könnte: Immer wird geschnitten, wird gekürzt, wird das Publikum gezeigt oder dazwischen kommentiert.

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Die heutige Bekanntgabe, dass sich das Interesse der Öffentlichkeit an Parlamentsdebatten halbiert habe, wird als Verhaltensweise des Publikums falsch herausgestellt (Bertelsmann-Studie).

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Natürlich geht das Thema um das Parlaments-Erlebnis, das aus der sozio-geistig substantiierten Aktion von Produzenten, Debattensubstanz und Konsumenten entsteht:

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Wenn also die Produzenten nicht Argumente, Motive, Ziele, Nebeneffekte, Gegengründe und Abhängigkeiten, Traditionen und Veränderlichkeiten, Kosten und Profitziele, Wege und Zeitdispositionen, Personen und Staaten nennen, dann kommt ein Debattenthema ja gar nicht wirklich auf den Tisch.

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Wenn ein Debattenthema nicht auf den Tisch des Parlaments kommt, kann sich niemand interessieren, dann ist Inter esse nicht möglich, nur abklatschen.

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Das Publikum und die politische Öffentlichkeit wird massenmedial vom Parlament weggeführt. Massgeblich sind die großen Staatsender von ARD, ZDF, DLF sowie die Landessender: Statt Parlament werden Skandal und Gag-Berichte zusammengebastelt. Aus zusammengeschnittenen Kurzstatements werden leblose O-Töne montiert, wobei die verschiedenen Politiker nicht aufeinander antworten, sondern ohne Interdependenz verlauten.

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BEISPIELE: Der Deutsche Parlamentarismus hat einen Sündenbock für politisches Misslingen: DER FÖDERALISMUS.

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Es findet also alle naselang statt, dass das Wort Föderalismus-Reform in den Ring geworfen wird. Welche politik-organisatorischen Strukturen und Unterschiede in einer Föderalismus-Debatte relevant sein müssten, wird keineswegs erwähnt – weder seitens der Politiker, noch seitens des freien Journalismus‘.

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ABER DANN: Kommt plötzlich irgendein Parlamentsbeschluss,eine Abstimmung, ohne öffentliche Debatte: FÖDERALISMUS-Reform oder Kompetenzverschiebung im Föderalismus: KEINER weiss bescheid.

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BEISPIELE: Abschaffung der Bundeswehr als deutsches Landesverteidigungs-Militär: Es wurde immer eine Abschaffung – ohne ernsthafte Debatten – völlig ausgeschlossen. Plötzlich hieß es: Abstimmung: Die Regierungsmehrheit bestimmt nun die Bundeswehr zum Berufsmilitär.

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Welche Implikationen und Folgen damit verbunden sind, wird bis heute einfach verschwiegen.

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BEISPIELE: Atomausstieg. Nun zeigt sich für den letzten Trottel, wie E.on pleite geht, wie RWE und EnBW und Vattenfall das Weite suchen, weil die Abzockerei ausläuft, aber die Kosten der Entsorgung natürlich veruntreut werden (das war vermutlich Allen längst klar). Und wieso gibt es jetzt keine Haftbefehle für die CEO’s?

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Klar, dass sich kein privater Mensch zu diesen Aufführungen des deutschen USA-Statthaltertums herbeilässt. Stattdessen:

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DIE HITLERSCHLAUHEIT: Ich weiß nichts. Die sagen einem ja nichts. Dafür interessiere ich mich nicht.


DEFLATION im DEUTSCHLANDFUNK

Oktober 4, 2014

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am Samstag, 4. Oktober 2014

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Wir wissen zwar, dass eine Tagesschau stets ca. 15 Minuten dauert, egal ob es viele dringende Neuigkeiten der Information gibt oder etwa mal Nichts.

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Die Nachrichtensendungen werden nicht von Relevanz und Wichtigkeit bestimmt, sondern allein von der Dauer in Sekunden für das kompositorische „Menue“ der Sendung („Kultur, der Sport, das Wetter).

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Da wird jetzt der Redakteur weghören: Völliger Quatsch, keine Ahnung und ähnlich. Doch fragen wir nach den Fußballergebnissen, den Verlautbarungen von Hinz und Kunz und Bosbach oder nach dem Wetter? Nein, hier gilt die Kritik der Informationspflicht staatlicher Sender und Redaktionen: ZUM ZWECKE der INFORMATION, URTEILSFÄHIGKEIT, AUFKLÄRUNG und MÜNDIGKEIT der Bürger.

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Allein die Behandlung der maßlosen Verschuldungs und Bereicherungspraktiken der politischen Klasse müssten klargestellt werden: Dann dürfen nicht INFLATION und DEFLATION verwechselt werden.

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Dietmar Moews meint: Voreinigen Tagen erklärte der Deutschlandfunk in der der täglichen Sendung „Information am Mittag“, der Rubrik Wirtschaft am Mittag“: Dass wir momentan einen von der Zentralbank festgelegten Inflationssatz von 0,05 Prozent hätten – das sei DEFLATION.

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Impliziert wurde: Deflationsgefahr sei eine Lebensbedrohung für uns alle.

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Der DLF sollte mal aufklären, was denn INFLATION und was DEFLATION ist? Welche Aspekte sind für unser Leben beachtlich, wenn es heißt INFLATION? Was ist DEFLATION?

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Es wird ständig in der Wirtschaftsberichterstattung so getan, als sei Deflation das Gegenteil von Inflation. Und das ist völliger Schwachsinn.

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Das Gegenteil von einem Tisch ist weder kein Tisch noch ein Stuhl.

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Inflation in Höhe von 0,05 Prozent ist Inflation. Sogar Minusraten der Zentralbankzinsansätze oder der Aufwertung der Währung (Aufwertung ist das Gegenteil von Inflation) sind praktisch INFLATION, wenn dem Geldeigentümer für sein Sauerverdientes Strafzinsen auferlegt werden, ist das praktisch eine Entwertung seines Geldes.

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So können durchaus Geldentwertung (INFLATION) durch Luftgelddrucken der Notenbank und durch Abwertung gegenüber ausländischen Währungen eintreten (wenn die eigene Volkswirtschaftsleistung zu schwach ist und Minuswachstum, nämlich Verlustwirtschaft stattfindet).

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Ebenso kann DEFLATION – eine Folge von Rezession – bereits bei konkreten Inflationsraten eintreten. Denn Deflation ist ein umgekehrtes Wachstumsrad: Absatz, Erträge, Produktion sinken, wegen geringerem Konsum, geringerem Absatz, geringerer Kaufkraft.

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Was der Deutschlandfunk mal eindeutig erklären müsste, ist: Es gibt keine Konjunktur durch Luftgeld-Inflation, wenn die Nachfrage am Markt gar nicht vorhanden ist. Warum sollte jemand Schulden machen, wenn er gar keinen bedarf hat? Wer investiert in eine sparsam erfolgreiche Firma, wenn er dadurch Schulden und Zinslasten erhält, aber keinerlei Verbesserung seiner Betriebsrechnung in der Wertschöpfungskette?

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Schließlich: Deflation ist auch nur ein Marktereignis. Wenn Sparsamkeit und Vernunft sinnlosen Konsum vermeiden, ist das ein lebenstüchtiger Beitrag zur volkswirtschaftliche Leistungsbilanz einer Nationalwirtschaft. Wer sagt eigentlich, dass Sparsamkeit kein Erfolgsrezept für Wirtschaftserfolg sei?

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Einzig die kriminelle Bagage der Bankiers und Casino-Manager verlören ihre unkontrollierten Fetttöpfe. Das wird auch höchste Zeit. Und es wird höchste Zeit, dass hierfür seriöse Bankkaufleute die Verantwortung übernehmen.

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Warum erklärt uns das „Wirtschaft am Mittag im DLF“ und der stets dämlich kichernde Redakteur Günter Hetzke nicht?

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Lichtgeschwindigkeit 179

Februar 1, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 179

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN

Dietmar Moews‘ täglicher Kommentar der Medienlage

von dem Künstlergelehrten der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Sonntag, 31. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung und

Süddeutsche Zeitung von Samstag, 30. Januar 2010 BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier:

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN.

Mit Franz Schuberts 9. Sinfonie der Berliner Philharmoniker

unter Wilhelm Furtwängler. Die Aussichten auf die Landtagswahl

am 9. Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen steht unter dem Einfluss

der Parteien, Interessen-Verbände und Lobbies. Zur Anregung

der Fantasie sind einmal solche enorm einflussreichen Entitäten

beschrieben. Ihr Einfluss auf die Politik geschieht indirekt,

über die veröffentlichte und die öffentliche Meinung. Ferner durch

Gesetzesentwürfe, Texte und Argumente, auf olitische Prozess

in den Parlamenten und in den Parteien, schließlich durch

Lobbyisten, also Agenten, die persönlich einwirken auf Medien,

Parlamentarier u. a. Z. B. der Deutsche Fußballbund DFB,

als großer Mitglieder-Verband in Deutschland, hat beeinflusst

öffentliche Prozesse und die Information der eigenen Mitglieder.

Der ADAC, als größter deutscher Verband, erscheint als

Vertretung der Autofahrer, ist in Wirklichkeit Schutzmacht

der Automobil-Industrie, z. B. betreffs der Abgasnormen

der deutschen Autos, Geschwindigkeitsbegrenzungen,

die Telematik von Maud und Massendatensystemen,

auch gegenüber der Europäischen Union. Die katholische

Kirche, als Internationale, wirkt in alle Bereiche der

repräsentativen Demokratie durch Sitze und Stimmen mit.

Ebenso die Evangelische Kirche Deutschlands. Sie

kassieren nicht nur Kirchensteuern, sondern auch direkte

jährliche Staatsgelder, besetzen Posten der Staatssender,

in der Schulpolitik, Sozial- und Wohlfahrtsverbände,

beeinflussen von den Fernsehgebühren zur Soldatenseelsorge

alle möglichen Entscheidungen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB entwickelte sich

aus der Arbeiterbewegung zur Industriearbeiter-Organisation.

Ziel des DGB ist die Selbstbereicherung und das eigene

Organisationswachstum, s. Neue Heimat, Konsumskandale,

indes werden Handwerksarbeiter und Arbeitslose „natürlich“

nicht vertreten. Mit wachsender Industriearbeitslosigkeit

haben sich DGB-Mitglieder der LINKSpartei zugewendet.

Als letztes Beispiel, hier, der Deutsche Kulturrat, ist ein

Dachverband, der die Bundesebene und die Landesebenen

„kulturpolitisch“ zu vertreten behauptet. Erkennt man lebende

Künstler als kreativen Kern der Kunstproduktion der Gesellschaft,

dass sämtliche Kunstkonsumenten-Verbände ebenfalls im

Deutschen Kulturrat in acht Sektionen Mitglieder sind,

ist der Deutschen Kulturrat ein Etikettenschwindel. Der

Deutsche Kunstrat, als Zwischendach im DK, ist in jeder

Konstellation in überragender Minderheit gegenüber den

Verwertern und Konsumenten.

Nur 4 von 210 Mitgliedsverbänden sind Künstlerverbände.

Alle anderen im Deutschen Kulturrat sind sowohl

industrielle bzw. Kunstverwertungs- und

Kunstkonsumetenverbände, z. B. Antiquitätenhändler,

Kunstmessenverbände, Museumsverbände, Gema,

VG-Bild-Kunst u. v. a. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer

des DK, tritt laufend in den Medien als Künstlervertreter

auf. Doch vertritt er Salonpersonnage, Funktionäre, die

Indusrie, die Verwerter, und ist verantwortlich dafür, dass

über den praktizierten Kunstbegriff, Modus „Freiheit der Kunst“,

alle möglichen Nichtkünstler zu Abzockern der Künstler-

und Kunstförderung werden. Zimmermann besorgt dem

„herrschenden Staat“die Legitimation, als seien die Künstler

verbandlich und berufsorganisatorisch vertreten. So verdeckt

man, dass die Künstler vollkommen klientelisiert und

mundtot gemacht sind.

Mit der schwarz-gelben Koalition in Belin, ist nach 100 Tagen

Regierungszeit der Unverlässlichkeit, z. B. bürgerrechtlich bei

SWIFT im Datenschutz der europäischen Bankkunden, der

Staatsverschuldung mit Steuersenkungen zur Pleite der

kommunalen Kassen, kostspieliger Kriegspolitik, die

Stimmung in NRW geändert. Keine Koaltion kann mit

einem sicheren Wahlergebnis rechnen. Für die Piraten,

als unbelastete Partei, mit dem Spitzenklandidat Nico Kern

und der neuen Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski, sind

die demokratisch-liberalen Prinzipien, Offenheit und

Transparenz, eine echte Alternative für den Wähler, um

den Sprung ins Parlament und zum Zünglein an der Waage

zu werden. Produktion, Autor: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Franz Schubert 9. Sinfonie, Die Unvollendete,


Lichtgeschwindigkeit 179

Februar 1, 2010