DEUTSCHNATIONAL und VERFASSUNGSDEUTSCH bei der AfD

Mai 22, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5604

vom Freitag, 22. Mai 2015

.

Bildschirmfoto vom 2015-05-13 14:47:06

.

Für den deutschen Staat gibt es das geltende Recht, das vom Grundgesetz (GG) und den darauf abgestellten Gesetzbüchern her den rechtlichen und politischen Rahmen für die deutsche Verfassung bildet.

.

IMG_4722

.

Die deutsche Verfassung gilt für die deutschen Staatsbürger für den Bereich der staatlichen Landesgrenzen und den Nationalstaat sowie die verfassungsgemäßen übernationalen Staatsverträge sowie für die weltweiten Rechtsgrundsätze, wie die Menschenrechts-Charta oder das Kriegsrecht.

.

IMG_4482

.

Heute gibt es aus Zielsetzungen der transnationalen Aktivitäten und der globalen Reichweiten viele grenzüberschreitende Verabredungen und Usancen, die durch Auslegungsspielräume des nationalen Rechts politisch gewünscht sind und praktiziert werden.

.

Bildschirmfoto vom 2015-03-17 17:00:59

.

Wenn die deutsche Verfassung gebrochen wird und konkrete geltende Rechtsgüter geschädigt werden oder wenn Verfassungsauslegungen praktiziert werden, die den Wertkern eines Rechts verletzen oder substantiell verändern, kann nach speziellen Formregeln eine Verfassungsprüfung beim Bundesverfassungsgericht gesucht werden und nach Verfassungsurteil ein gerichtlicher Titel zur Durchsetzung des Rechts verlangt werden.

.

IMG_4411

.

Das höchste deutsche nationale Gericht ist nach Lage des geltenden Rechtes das deutsche Bundesverfassungsgericht. Urteilt das Bundesverfassungsgericht (Judikative), kann durchaus das gewählte Regierungs- und Gesetzgebungssystem gegen das Verfassungsgerichtsurteil mittels politischer Entscheidung durchgreifen (Exekutive) oder Gesetze ändern (Legislative).

.

IMG_4189

.

Diese Verfassungsspiele sind verfassungsgemäß und sollen rechtsstaatlich formgeregelt praktiziert werden.

.

IMG_4048

.

Nun hat sich in der jüngeren deutschen Geschichte ein Machtzuwachs der politischen Parteien im Verfassungsstaat entwickelt, die zu gewissen Gewohnheiten derer praktischen Macht geführt haben:

.

Bildschirmfoto vom 2014-10-24 15:04:41

.

Das transnationale Kapital nimmt wesentlichen Einfluss auf die politischen Gestaltungsprozesse durch die Parteien und durch nationale Parlamentarier.

.

IMG_3864

.

Die internationale Rüstungswirtschaft betreibt konkret Kriegswirtschaft.

.

IMG_3830

.

Die Sozialpolitik wird zum wehrlosen Klassenkrampf der materiell Schwachen durch die immer stärker werdenden Interessenten.

.

Die großen „Volksparteien“ bilden einen Parteienblock (Blockparteien), die alle gleichermaßen eine staatsmonopolkapitalistische Gesetzgebung durchsetzen, die das transnationale Kapital stärkt und begünstigt und gegen die kleineren nationalen Wirtschaftsformen durchsetzen.

.

Nun wird diese verfassungswidrige Politik sprachlich propagandistisch so geprägt, dass es über die Quotenziele in der Publizistik zu einem Funktions-System der LÜGENPRESSE gekommen ist:

.

Die verfassungsgemäß unabhängige PRESSE wird sowohl staatlich wie auch kommerziell-marktwirtschaftlich in Abhängigkeit des Großkapitals, der transnationalen Monopolakteure und der diesen hörigen Blockparteien, geknickt.

.

Das reicht bis in die Sprache, die Begriffsprägungen und den Sprachgebrauch (- wir nehmen zur Probe zwei Propaganda-Begriffe, die hier gerade kurant sind: FASSBOMBEN – wer hats erfunden und gemacht? und arabische Messerstecher in Jerusalem – wer hat wie viele getötet?)

.

So wird das politisch-juristische Argument der Kompetenz und Haftung der nationalstaatlichen deutschen Geltungsbereiche als „deutschnational“ bezeichnet. Während es zunächst nur um die Selbstbestimmung der deutschen Bürger geht:

.

Wer muss zahlen? Wer bestimmt das? Wer ist verantwortlich?

.

da hinein schlägt die LÜGENPRESSE-Verteufelung: Der Staats-Fernsehsender lässt in der Meinungssendung MONITOR Interessenten und Politikberater auftreten, die behaupten „deutschnational“ ist „rechtsradikal“ und „deutschnational“ ist „rechtsextrem“.

.

Wer also gegen die Blockparteien sein demokratisches Recht des Meinungsstreites wahrnimmt, wird vor der Hand als NAZI fertig gemacht.

.

Dabei kommt es dann zu solch schreienden Dummheiten von dummen staatlichen Fernsehmoderatoren, wie zum Beispiel gestern, 21. Mai 2015, Maybrit Illner, zur Frage, was ist denn „RECHTS“?:

.

Ja, deutschnational ist rechtsextrem? NEIN! Solche Staatsfunker reden wie sie wollen und erklären missliebige Dissidenten zu NAZI, Deutschnationale seien Rechtsextreme.

.

IMG_3821

.

Dietmar Moews meint: Die einfache Bedeutungsregel der politischen Wissenschaft, dass sowohl die gesellschaftliche Sprachpraxis wie auch wissenschaftliche Erkenntnisse zur Auslegung von Begriffsverwendungen herangezogen werden, wird missachtet, indem die Blockparteien im StaMoKap die Begriffsherrschaft übernehmen:

.

Sie verweigern die Selbstbestimmungsfrage nach dem Grundgesetz, machen daraus den Kampfbegriff „deutschnational“ und schließen ganz locker „deutschnational = rechtsextrem“.

.

Was sowohl soziologisch wie auch politologisch als jeweils „rechts“ oder „links“ qualifiziert wird, beachten sie nicht – ja, wissen Leute wie Maybrit Illner offenbar nicht:

.

Rechts“ ist die auf soziale EXKLUSIVITÄT zielende Staatsbürgerpraxis. „Links“ zielt auf Kommunikation und INKLUSIVITÄT.

.

Folglich sind sowohl Missachtung von Minderheitenbedürfnissen (Ausländer als Asylanten) wie auch eine von den deutschen Wählern abgekoppelte EU-Kommission  geradezu verfassungswidrige rechte Machenschaften.

.

Während bspw. Bernd Luckes Meinungsstreit über EURO, D-Mark, deutschnationale Selbstbestimmung oder Meinungsstreit, zunächst „linke“ Werthaltungen sind.

.

So schmerzhaft es für den AfD-Gründer Lucke ist, er wird als Bürger der 33 Jahre Mitglied der CDU war, der aus der CDU austrat, weil er sich vorstellte, dass das CDU-Parteiprogramm auch in der praktischen Politik die eigenen Leitgedanken stellen sollte, abgedrängt und als „rechts“ diskrimiert..

.

Lucke wollte eine Alternative zur CDU mit dem CDU-Programm gründen, die statt der praktizierten machiavellistischen Machterhaltungs-Propaganda die CDU-Wertsetzungen ernst und ehrlich leben sollte, z. B. christliche Werte.

.

Nun hat er mit der AfD eine wachsende Mitgliedschaft der folkloristischen „Politikopfer“ angelockt, die keine Lust auf LÜGENPRESSE haben (in die NSDAP wurden nicht beliebig viele Mitglieder aufgenommen. Damals hatte die Ingroup Dominanz organisiert. Hitler hätte an Luckes Stelle Frauke Petry, Konrad Adam und den Rechten aus Thüringen in einen „Röhm-Putsch“ verwickelt).

.

Im Übrigen wird es dem Alt-CDUler Gauland in Potsdam ebenso gehen, wie Lucke in Sachsen und Thüringen.

.

Lucke kann die AfD aufgeben und mit seinen Gesinnungsfreunden der Fundamental-CDUler eine Sezession ausgründen: Den ersten Schritt bildet dafür die Initiativgruppe Lucke: „Weckruf 2015“ heißt der Irrtum Luckes, der ihm nun zeigen wird, was aus der AfD geworden ist.

.

Drama ist, dass Bernd Lucke ein enorm hochqualifizierter Politiker ist, der seinesgleichen suchen muss.

 

Doch mangelt es Bernd Lucke augenscheinlich an soziologischem Überblick und konkretem Urteilswissen, abschätzen zu können, was geht in einer Parteiführung und was nicht. Immerhin sollen ihm seinen „Weckruf 2015“ einige Tausend AfD-Mitglieder unterschrieben haben. Damit könnte er neu anfangen.

.

Zum neuen Liberalismus hat Lucke so wenig Inspiration wie Christian Lindner von der FDP. Gebraucht wird eine ALTERNATIVE zu den Blockparteien – eine intelligente Opposition.

.

Wir erleben ein weiteres parteien-soziologisches Beispiel, zu den Möglichkeiten, ENTWEDER: politische Wirkung durch eine Parteineugründung ODER: durch den Beitritt zu einer etablierten Parteiorganisation zu suchen:

.

Die Akteure der Gründergeneration einer Partei kommen nicht wirklich zur parteipolitischen extraorganisatorischen Wirkung (Lucke und die AfD-Gründer erzielen nur „alternative“ politische Wirkung). Während Lindner in der etablierten Partei FDP ins Machtzentrum aufsteigen konnte, es sich dabei aber um ein abgehalftertes liberales Partei-Modell handelt – mit nur geringer machtpolitischer Wirkung).

.

IMG_3813

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

00

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein