Veto – ein Rechtsprinzip: Ächtung – ein Sozialprinzip

Februar 26, 2015
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vom Donnerstag, 26. Februar 2015

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Veto – ein Rechtsprinzip: Ächtung – ein Sozialprinzip, ständig müssen große Teile der Weltgesellschaft verzagt hinnehmen, dass UNRECHT nicht gestoppt und sanktioniert werden kann, weil eines der stimmberechtigten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates das exklusive VETO einlegt.

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Immer sind Anträge auf einstimmige Zustimmung hin gestellt, die dann durch nur eine einzige VETO-Stimme keine Zustimmung des Völkerbundes erhält.

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In den näheren Weltgeschichten als Gewaltgeschichten hatten wir es überwiegend mit Untaten der USA, mit Untaten von Israel und mit Untaten der Sowjet Union und Russlands zu tun.

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Dabei handelte es sich oft um den Dissens über eventuelle UN-Mlilitär-Mandate gegen einen Agitator, der andererseits von eigenen Lebensinteressen bzw. von innenpolitischen, inneren Angelegenheiten sprach.

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Diese Fälle zeigen den empirischen Bestand. Aber, man weiß nicht, welche Anträge bei der UN überhaupt gestellt würden und zum Zuge kämen, wenn einfache Mehrheitsbeschlüsse entscheiden könnten und, wenn es das VETO-Recht nicht gäbe. Denn die weit überwiegende Zahl der Mitgliedsstaaten im Weltvölkerbund UN sind nicht demokratisch und nicht Rechtsstaaten. Unsere Welt besteht überwiegend aus nicht zivilisierten Machtorganisationen.

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ÄCHTUNG – ist das (nicht zum Veto symmetrisch stehende Machtmittel als soziales Spiel) alternative Mittel der gemeinschaftlichen Willensbekundung. Eine offen auf der Straße zum Ausdruck gebrachte Ächtung, sei es durch „zivilen Ungehorsam“, hat heute eine massenmediale Verbreitungsmöglichkeit und damit sozio-politische Wirkung.

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Selbst in von der Echtzeit-Bereitstellung des Internetzes und der weltweiten Koordination eines kompetitiven Wettbewerbes von Information und Desinformation, von Propaganda und Kritik, von Texten, Bildern und Audio-Videos, und den praktizierten Formen der herrschaftsspezifischen Abriegelung und Abkopplung von globalen Nachrichtenspiel, kommt es zu einem Welt-Zeitgeist und zu Werthaltungsprozessen, die Ächtung für alle Entscheider beachtlich machen.

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Dietmar Moews meint: Die Lage des Jahres 2015 ist nicht so sehr entmutigend wie die konkrete Aufforderung, mitzudenken und mutig die Aspekte des zivilisierten Citoyen anzuspielen.

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In den näheren Weltgeschichten als Gewaltgeschichten hatten wir es überwiegend mit Untaten der USA, mit Untaten von Israel und mit Untaten der Sowjet Union und Russlands zu tun.

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Dabei handelte es sich oft um den Dissens über eventuelle UN-Mlilitär-Mandate gegen einen Agitator, der andererseits von eigenen Lebensinteressen bzw. von innenpolitischen, inneren Angelegenheiten sprach.

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Diese Fälle zeigen den empirischen Bestand. Aber, man weiß nicht, welche Anträge bei der UN überhaupt gestellt würden und zum Zuge kämen, wenn einfache Mehrheitsbeschlüsse entscheiden könnten und, wenn es das VETO-Recht nicht gäbe. Denn die weit überwiegende Zahl der Mitgliedsstaaten im Weltvölkerbund UN sind nicht demokratisch und nicht Rechtsstaaten. Unsere Welt besteht überwiegend aus nicht zivilisierten Machtorganisationen.

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ÄCHTUNG – ist das (nicht zum Veto symmetrisch stehende Machtmittel als soziales Spiel) alternative Mittel der gemeinschaftlichen Willensbekundung. Eine offen auf der Straße zum Ausdruck gebrachte Ächtung, sei es durch „zivilen Ungehorsam“, hat heute eine massenmediale Verbreitungsmöglichkeit und damit sozio-politische Wirkung.

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Deshalb ist Ächtung ein probates Mittel der Menschlichkeit, während auch das Veto als Rechtssetzung ein Notbehelf ist, den man nicht entbehren kann.

Und wer Veto missbraucht, ist zu ächten.

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„Safer Internet Day“ – KuckucksUse und Aufklärung der EU durch Irreführung

Februar 10, 2015
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vom Dienstag, 10. Februar 2015

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Die Europäische Union hat den 10. Februar 2015 zum „Safer Internet Day“ erklärt („Sichereres Internetz-Tag“):

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Die große EU-Politik erklärt aktive Sorge um die jungen nachwachsenden IT-Revolutions-Benutzer – sie denken dabei an Facebook und Google, Apple und Amazon, an Twitter und E-Mails.

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Die Große Politik macht reine USA-Machtpolitik: Alle wichtigen Datensammlungen werden in den USA zusammengeführt und zu Zwecken der Überwachung und Steuerung der Menschheits-Telematik faschisiert – an NSA, Prism, CIA, Swift usw. Drohnen und Total-Überwachung und – Manipulation denkt die EU (zwar auch heimlich) also nicht.

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So heißt es: „Vor dem Posting in Ruhe nachdenken“ -.

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Man macht damit den Leuten und den jungen Leuten vor, als gäbe es Sicherheitssoftware, als gäbe es Sicherheitsverschlüsselung, Geheimcodes oder PIN-Codes, die keinen unautorisierten Zugriff, keine Indiskretion oder Spionage gegen den Eigentümer von Daten und Informationen.

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Dietmar Moews meint: Es geht auf den Kern geblickt „um die Übermacht und Allmacht der US-Geheimdienst-Überwachung“.

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Dagegen hilft einzig und allein eine sozio-kulturelle Revolution der sozialen Intelligenz – durch das KuckucksUse:

 

Beim KuckucksUse schreibt man keine Echtnamen, setzt das Vorwissen des Adressaten, als zum Verständnis der neuen Textbotschaft voraus, lässt also auch Vor-Mails, Aws und Threads weg, und nutzt das Freifunkprinzip, das man mit demokratischen Klauen verteidigen muss:

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Ohne Namen und ohne ausdrücklicher Aufzählung geistiger Zusammenhänge ist ein Text nur noch von den Eingeweihten lesbar. Herkömmliche Algorithmen können daraus keine brauchbaren Profile erstellen.

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KuckucksUse.

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Lichtgeschwindigkeit 157

Januar 12, 2010

Lichtgeschwindigkeit 157

BANG BANG KRIEGSKABINETT, täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, Sicht der Piratenbewegung, Montag, 12. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit Frankfurter Rundschau vom 11. Januar 2010, BILD Berlin/Brandenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. Januar 2010,

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,671027,00.html,

DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: BANG BANG KRIEGSKABINETT Merkel ist verantwortlich!

ZEHN FRAGEN AN DAS KRIEGSKABINETT: Kanzlerin Merkel ist für die

Politik verantwortlich. Wer sich wie mit wem streitet oder die Bundeskanzlerin

kritisiert, ist nebensächlich, wenn die Hauptsache dabei untergeht.

Was macht Frau Merkel Welche politischen Ideen führt sie zu Ergebnissen.

Frau Merkel muss den Bürgern Informationen geben und Fragen beantworten.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Familien: So gibt es das meiste Geld vom

Staat! – und Bild kommt nicht auf die Idee, den Etatismus, den Ruf nach

dem Staat, die lähmende Dienstklasse und das Duckmäusertum zu

kritisieren – da fehlt es an liberaler Vorstellung bei BILD. Und ganz kritisch

die BILD-Literaturkritik gegen Ludger Volmer, Gründungsmitglied der Grünen

hat eine Grünen-Buch veröffentlicht. BILD nennt den Titel nicht, aber

„langweiliges Buch“ (Faz) …Abkürzungsverzeichnis 5 Seiten, BILD meint

Gääähn!

Dietmarmoews meint: Schwacher Sinn und Ressentiment, statt Urteilskraft.

Außer den Mutmaßungen über Herta BSC, „Geschichte durch Nichtabstieg“

hat auch der BILD-Sportteil keine Meinungsführerschaft. Dennoch: Ich lese

täglich BILD-Online.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Daisy-Gänseblümchen, Merkels

Lieblingsblume? Gestern lautet das Titelbild der Frankfurter Rundschau:

Daisy war hier. FAZ also heute: Rückendeckung für Angela Merkel. Koch:

Führungsstil alternativlos. Dietmarmoews sagt: Alles Blech – entscheidend

ist, Bundeskanzlerin Dr. Merkel ist verantwortlich, die Politik zu bestimmen

und die Öffentlichkeit seriös zu informieren: KRIEGSKABINETT geht auf

Merkels Kappe. DIE FAZ hat am 12. Januar einen schlechten Tag erwischt,

Feuilleton Seite 10: Literarisches Leben: Als Sex noch Sinn hatte, schreibt

Felicitas Lovenberg über einen neuen Roman von US-Autor Philip Roth:

Humbling, über einen Artikel in der New York Times der Autorin Katie Rolphe,

Quatsch, sie kritisert nicht Roths Roman, sondern hält den alten Sex von

Altsexschreibern, Roth, Bellow und Burgess, den neuen Lesern entgegen:

„sei die Einstellung der alten Garde zum Sex geradezu romantisch:

„Er hat Mysterium und Kraft. Er sorgt dafür, dass etwas geschieht.“

Vielleicht ist das der Grund, weshalb sich nicht nur der amerikanische

Autorennachwuchs, sondern auch eine immer größere Leserschaft von

Roth und Co. So bedroht fühlt. FAZ Feuilleton Seite 29, Hannelore Schlaffer:

Wer allein ist, hat nichts vom Geheimnis. Die jüngste Institution der

bürgerlichen Kultur ist der Trupp. Von der Massenbedrohung des

Ortega Y Gasset zur Massenkommunikation des John Riesman,

hat die FAZ nicht verstanden, worum es bei sozialen Erscheinungen

geht: Die Menschlichkeit und das Soziale, wie es aus dem Sozialen

entsteht. Dietmarmoews: Die Behauptung, dass „Trupps“ mit

Fähnleinanführer busladungsweise, mit heutiger Bildungsbürgerlichkeit

dem Flaneur die Sicht und die Exklusivität versperre ist, kurz gesagt,

Unfug. Wen interessiert solch Missgunsterwägung. Fraglich ist, welche

Sozio-Kultur und welche Bildung solche Trupps produzieren, reproduzieren,

integrieren? Und, mit welchen Folgen fürs Soziale? FAZ Feuilleton Seite 30,

Emmanuel Todd: Wer hat die Überschrift verfasst, Herr Schirrmacher?

Ein Kontinent als Schutzzone. Es gibt kein anderes Wirtschaftssystem

als den Kapitalismus. Aber der Staat muss ihn regulieren. Unser Staat

heißt Europa. Deshalb brauchen wir eine europäische Vision.

Dietmarmoews: hier alles Quatsch: Wo, welcher Kapitalismus?

Wessen Staat heißt Europa? Wir brauchen eine optimale Wirtschaftspolitik –

keine optimale Vision. Europa ist keine soziale Einheit.

Frankfurter Rundschau vom 11. Januar 2010, Seite 6, bingt eine dpa-Meldung:

Feldjägerbericht war für Nato bedeutungslos. Der Guttenberg hätte danach

seine Meinung gerichtet und die beiden Militärs Schneiderhan und Wichert

rausgeschmissen.

Zehn Fragen bei Spiegel-Onnline:

Warum kam es überhaupt zu dem Bombardement?

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Bang Bang, Vanilla Fudge


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Januar 12, 2010