Polen

Januar 26, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9957

am Montag, 27. Januar 2020

.

.

Die polnische Staatsführung wehrt sich gegen israelische Auschwitzbeleidigungen.

.

Der Kampfmodus des Kriegsstaates ISRAEL besteht neben dem täglichen Militarismus, neben Rassismus, neben Antisemitismus gegen Semiten, neben äußerst disziplinierter Lebensweise, neben Geheimdienst-Entgrenzung besonders in weltweiter Propaganda.

.

Die Propaganda Israels signiert sich einerseits überwiegend als Welt-Judaismus, andererseits als Agression gegen Feinde

 

, denen man Feindbilder zugrundelegt.

.

Die Wirkung dieser Kommunikationsweise liegt im Ermessen Israels und der kriegerischen Falken, die mit Hängen und Würgen bei etwa 50 Prozent Zustimmung aus den Parlamentswahlen „Knesset“ diese Linie betreiben.

.

Indem die unsägliche Judenausrottungs-Massenmörderei industrieller Mache durch die deutschen NAZI-KRIEGS-BETREIBER im militärisch weitgehend eroberten Europa jeden Juden und das überlebende Judentum als Kollektiv betrifft, ist es den kriegerischen Falken ISRAELS immer wieder möglich, mit dieser SCHOA das israelische Selbstbehauptungsmandat fortzusetzen.

.

Polen hat sich zuletzt äußerst dagegen gewehrt, von ISRAEL unter den israelischen SCHOA-Sammelbegriff Auschwitz für polnische Judenvernichtung, nach 1939, beschuldigt zu werden.

.

Der israelischen Propaganda ist Zimperlichkeit egal – es lässt sich garantiert auch Antisemitismus in Israel nachweisen – wer wollte nach der SCHOA darüber verhandeln, ob etwa beim Warschauer Ghetto, den ghettoisierten Warschauer Juden nicht auch polnischer Antisemitismus angetan worden war, anstatt den unterdrückten Warschauern Juden zu helfen.

.

Der polnische Staat hat jetzt offiziell den Auschwitzvorwurf Israels gegen Polen zurückgewiesen.

.

Die polnischen Massenmedien haben auch mit internationalen Stellungnahmen auf Israel geantwortet. Ich zitiere eine Groß-Annonce, die der Polnische Staat in der Tageszeitung DIE WeLT in Deutschland publizieren ließ:

.

Der Altnazi Adolf Eichmann vor Gericht

.

DIE WeLT, Seite 5, Anzeige, am 23. Januar 2020, von Präsident der Republik Polen Andrzej Duda, durch Instytut Owych Mediów und Polska Fundacja Narodowa:

.

„Beitrag aus Anlass des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

.

EINE WAHRHEIT,

DIE NICHT STERBEN DARF

.

Der Staatspräsident Polens zum 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz

.

Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Soldaten das deutsche nationalsozialistische Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Was sie dort vorgefunden haben, weckt bis heute das allergrößte Grauen und eine Reaktion der absoluten moralischen Verurteilung.

.

Fast 7.000 Häftlinge haben damals ihre Freiheit wiedererlangt. Zuvor, vom 17. – 21. Januar wurden etwa 56.000 Häftlinge in verheerenden Todesmärschen aus Auschwitz und seinen Nebenlagern ins Innere des Dritten Reichs getrieben. Im Lager blieben Schattenmenschen, dauerhaft verstümmelt durch unvorstellbare körperliche und seelische Folter. Wie durch ein Wunder überlebten sie unmenschliche Lebensbedingungen, Hunger, Frost, Krankheiten, vernichtende Arbeit, die ihre Kräfte bei weitem übersteigerte, gnadenlose Schläge und Hetzen von Hunden, Schreie und Schimpfworte ihrer Peiniger. Einige waren Opfer von verbrecherischen medizinischen Experimenten. Jeden Tag sahen sie den Tod ihrer Leidensgenossen, Männern, Frauen, Alten und Behinderten sowie Kindern. Sie waren Zeugen zahlreicher Hinrichtungen – auch solcher, die von SS-Männern zu grausamer Unterhaltung durchgeführt wurden. Ein Teil der Häftlinge wurden gezwungen, die leichen der in Gaskammern Ermordeten wegzutragen und in den Krematorien zu verbrennen. Sie wussten, das ihnen das gleiche Schicksal widerfahren würde …

Dies ist nur eine kurze Beschreibung jener Hölle auf Erden, die das Konzentrationslager Auschwitz war – ein Ort, an dem mehr als eine Million Juden und Tausende von Opfern anderer Nationalitäten getötet wurden, darunter Polen, Roma, Sinti und Kriegsgefangene, Soldaten der Roten Armee. Dasselbe Schicksal erlitten auch Millionen von Juden, die in anderen deutschen Nazi-Todeslagern ermordet wurden: Treblinka, Sobibór, Belec, Kulmhof, Stutthof und in vielen Dutzenden anderen. Die Führung des Dritten Reiches plante die vollständige Vernichtung des jüdischen Volkes und führte diese auch durch. Deshalb schuf sie ein Netzwerk von Lagern, die wie wahre Todesfabriken funktionierten. Die Morde wurden dort nach dem Muster einer industriellen Tätigkeit durchgeführt – Hunderte und Tausende, effektiv, unter Berücksichtigung von Transportzeit und -kosten, alles wurde detailliert dokumentiert. Eine derartig extreme Entmenschlichung und Demütigung von Millionen unschuldiger Opfer hat es zuvor nie gegeben.

Es ist schwierig, darüber zu schreiben, zu lesen, zu sprechen … Im biblischen Buch Kohelet finden wir die Worte: Viel Wissen, viel Ärger, wer das Können mehrt, der mehrt die Sorge. Trotzdem ist es notwendig, diese Mühe auf sich zu nehmen. Dieses Wissen muss an neue Generationen weitergegeben werden. Auch um den Preis des Leidens, den es mit sich bringt. Die Zukunft der Welt muss vom tiefen Verständnis dessen gestaltet werden, was sich vor mehr als 75 Jahren im Herzen Europas ereignete und wovon Zeitzeugen immer noch sprechen. Möge als ewige Mahnung auch das gelten, was mit der Nation der Nachkommen von Leibniz, Goethe, Schiller und Bach geschah – als sie mit dem Virus des imperialen Stolzes und der rassistischen Verachtung infiziert wurde. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass der letzte, entscheidende Schritt in Richtung des Zweiten Weltkrieges der geheime Pakt zwischen Hitler und Stalin vom 23. August 1939 war – ohne Krieg hätte es die Tragödie des Holocaust nicht gegeben. Diese Vereinbarung setzte voraus, dass den Ländern Mittel- und Osteuropas ihre Freiheit und Souveränität entzogen werden sollte. Die damals entstandene enge Zusammenarbeit zwischen den beiden totalitären Regimen dauerte bis in die letzten Stunden vor dem Angriff, mit dem Nazi-Deutschland am 22. Juni 1941 die UdSSR überraschte.

Die Wahrheit über den Holocaust darf nicht sterben. Sie darf nicht verzerrt oder für irgendeinen Zweck instrumentalisiert werden. Im Namen des heiligen Gedenkens an die Vernichtung der Juden und aus Respekt vor den anderen Opfern der Totalitarismen des 20. Jahrhunderts – dürfen und wollen wir dies nicht tolerieren. Wir werden in unseren Bemühungen nicht nachlassen, dass die Welt diese Verbrechen nie vergisst. Damit nichts dergleichen wieder passiert.

.

Die Wahrheit über den Holocaust darf nicht sterben. Sie darf nicht verzerrt oder für irgendeinen Zweck instrumentalisiert werden.

.

Die polnische Widerstandsbewegung übernahm schon sehr früh die Mission, die Wahrheit über den Holocaust aufzudecken und von der Vernichtung bedrohte Juden zu unterstützen. Der Polnische Untergrundstaat, der in den von Hitlerdeutschland besetzten Gebieten Polens gegründet wurde, versuchte alle zu schützen, die bis vor kurzem noch Staatsbürger des unabhängigen Polens waren. Im September 1940 ließ sich ein Offizier der polnischen Armee, Witold Pileck im Einvernehmen mit den Untergrundbehörden bewusst nach Auschwitz einschleusen. Er floh aus dem Lager im April 1943 und berichtete über die dort vorgefundenen Verhältnisse. Hier ein Auszug aus seinem Bericht: „Die Kranken (Typhus), Bewusstlosen und fast gesunden (…) wurden in Wagen gepackt und (…) in die Gaskammern gebracht. (…) Ein achtjähriger Junge bat einen der SS-Männer, ihn zu verschonen. Er kniete vor ihm auf dem Boden. Der SS-Mann trat ihn in den Bauch und warf ihn wie einen Welpen in den Wagen“. Auch Jan Karski, Emissär der polnischen Exilregierung, beaobachtete mit eigenen Augen die Gräueltaten im Warschauer Ghetto und im deutschen Durchgangslager in Izbica. Er bereitete ein Memorandum über den deutschen systematischen Völkermord an Juden vor. Seit Dezember 1942 präsentierte er es Meinungsbildnern und höchsten Regierungsvertretern der alliierten Staaten. Noch davor übermittelte General Wladyslaw Sikorski, Ministerpräsident der polnischen Exilregierung in London, die auf der Sitzung des Ministerrates vom 6. Juni 1942 angenommene Note den Alliierten. Er berichtete darin: „…die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung findet in unglaublichem Ausmaß statt. In Städten wie Vilnius, Lemberg, Kolomyja, Stanislawow, Lublin, Rzeszów, Miechów finden in Massakern Zehntausende von Juden den Tod. In den Ghettos von Warschau und Krakau führt die Gestapo täglich Massenhinrichtungen durch. (…) Die Juden in Polen erleiden die schrecklichsten Verfolgungen in ihrer Geschichte“.

Zur gleichen Zeit wurde vom Polnischen Untergrundstaat der Rat für die Unterstützung der Juden bei der Regierungsvertretung in Polen eingerichtet. Fast 50.000 Menschen erhielten dank seiner Hilfe Dokumente, Unterschlupf, Geld und medizinische Versorgung. Polnische Diplomaten organisierten die Flucht von Juden in von Nazi-Deutschland nicht kontrollierte Gebiete. Ein beachtlicher Teil der Holocaust-Überlebenden verdankte ihr Leben Tausenden von polnischen Gerechten unter den Völkern. In unseren Familiengeschichten sowie in historischen Quellen sowie literarischen Werken lebt die Erinnerung an viele Menschen jüdischer Herkunft weiter, die auf Dachböden, in Kellern und Scheunen versteckt und mit Essen versorgt und denen sichere Fluchtwege gezeigt wurden. Es ist wichtig zu wissen, dass in Polen die deutschen Besatzer für solche Taten jeden mit dem Tod bestraften, was auch in hunderten von Fällen passierte. Unter den Millionen von Polen gab es auch solche Menschen, die den sich versteckenden Juden helfen könnten, die aber nicht im Stande waren die Angst um ihr eigenes Leben und das ihrer Angehörigen zu überwinden. Es gab auch solche, die aus niedrigen Beweggründen Juden den deutschen Besatzungsbehörden auslieferten oder selbst Schandtaten gegen sie begingen. Die Justiz des Polnischen Untergrundstaates sprach unter dramatischen Umständen der damaligen Zeit die Todesstrafe gegen diese Verbrecher aus und führte sie durch.

Deutsche NS-Konzentrationslager, die im besetzten Polen errichtet wurden, waren und sind für uns bis heute eine unerträgliche Demütigung. Sie bedeuten eine drastische Leugnung unserer tausendjährigen Kultur und Geschichte, des polnischen Geistes der Freiheit, Toleranz und Solidarität. Der Völkermord an Juden, obwohl fast in ganz Europa durchgeführt, war ein besonders schwerer Schlag für den polnischen Staat, der seit Jahrhunderten multireligiös und multinational war. Die jüdische Gemeinde im Vorkriegspolen war eine der größten in der gesamten Geschichte des jüdischen Volkes.Von den 6 Millionen Staatsbürgern der Republik Polen, die während des Zweiten Weltkrieges ihr Leben verloren (mehr als ein Fünftel der damaligen polnischen Gesamtbevölkerung), waren bis zu 3 Millionen polnische Juden. Sie stellten die größte Gruppe unter den Holocaust-Opfern dar. Die jüdische Bevölkerung, die fast zehn Jahrhunderte lang auf polnischem Boden lebte und sich hier entwickelte, verschwand in wenigen Jahren fast vollständig. Polen verlor plötzlich Tausende von jüdischen Kulturschaffenden, Forschern und Wissenschaftlern, Ärzten, Juristen und Beamten, Unternehmern, Handwerkern, Kaufleuten sowie anderen geschätzten Fachleuten. Unter den Ermordeten waren Eheleute, Freunde, Nachbarn und Mitarbeiter von Menschen mit nichtjüdischen Wurzeln. In unseren Städten lebt weiter die Erinnerung an das Martyrium der Juden, die von deutschen Besatzern in Gefängnissen gleichen Ghettos zusammengefercht wurden …

.

Die Zukunft der Welt muss vom tiefen Verständnis dessen gestaltet werden, was sich vor mehr als 75 Jahren im Herzen Europas ereignete und wovon Zeitzeugen immer noch sprechen. …

.

Die Geschichte der Juden in Polen und ihrer vernichteten Welt wird heute erzählt durch Publikationen und wissenschaftliche Konferenzen, Festivals, Ausstellungen, Konzerte und Denkmäler, durch Aktivitäten staatlicher wissenschaftlicher und kultureller Institutionen wie Museen, Theater, Archive und Bibliotheken. Nach und nach werden jüdische Religionsgemeinden, gesellschaftliche Vereine, Verlage und Zeitschriften widerbelebt. Wir unterstützen diese Aktivitäten, denn in der Erzählung über die polnischen Juden und ihr Martyrium darf der deutsche Nationalsozialismus nicht das letzte Wort haben….

.

Deshalb treffen wir uns in vier Tagen unter Staatsoberhäuptern und hohen Vertretern von Ländern aus der ganzen Welt auf dem Gelände des polnischen Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau, an jenem Ort, wo die Asche über einer Million Holocaust-Opfern verstreut ist …

Ewiges Gedenken und Ehre den Toten des KL Ausschwitz (sic!)!

Ewiges Gedenken und Ehre den Opfern des Holocaust“

Präsident der Republik Polen

Andrzej Duda“

.

.

Dietmar Moews meint: Jeder Mensch, der bei Geistesvermögen ist, muss sich vom hitleristischen deutschistischen Massenmördertum beanspruchen lassen und darauf mit aller Kraft verfluchen, wovon sich Millionen Deutsche zukünftiges Leben erhofften.

.

Dass sich die mit dem Kriegsjahr 1939 misshandelten Polen nicht für Auschwitz beschuldigen lassen können, müssen das Weltgericht, die Deutschen und die Sowjets als eigenes Anliegen bezeugen. Es gab ab 1939, bis 1945, keinerlei polnische Staatssouveränität, um Auschwitz verantworten zu können. Putin behauptet allerdings heute, Polen sei am Krieg und am Hitler-Stalinpakt schuld. Puitn durfte in Yad Vashem sprechen, der Polnische Staatspräsident nicht.

.

Die Unart, das Wort HOLOKAUST, wie es dem Griechischen entspringt, von Polen und Israelis in amerikanischer Schreibweise – HOLOCAUST – zu prägen, bezeichnet ein ethisches Movens, dass inzwischen lieber auf SCHOA wechselt.

.

Dass anstatt in Polen in Israel das internationale Treffen am 23. Januar 2020 ausgerichtet wurde, und dass sich Polen dadurch ausgetrickst fühlen, nicht in Auschwitz, quasi vor Ort, bei diesem Anlass die polnische Nichtsouveränität von deutschen und Sowjetnachfolgern bezeugt bekommen, ist israelisches bzw. gewissermaßen jüdisches Kalkül – nun, ja – man wird auch in Auschwitz zusammenkommen und proklamieren.

.

Ich hebe noch einmal hervor, was POLEN zu recht per Zeitungsannonce reklamiert:

.

„…nicht vergessen, dass der letzte, entscheidende Schritt in Richtung des Zweiten Weltkrieges der geheime Pakt zwischen Hitler und Stalin vom 23. August 1939 war – ohne Krieg hätte es die Tragödie des Holocaust nicht gegeben. Diese Vereinbarung setzte voraus, dass den Ländern Mittel- und Osteuropas ihre Freiheit und Souveränität entzogen werden sollte. Die damals entstandene enge Zusammenarbeit zwischen den beiden totalitären Regimen dauerte bis in die letzten Stunden vor dem Angriff, mit dem Nazi-Deutschland am 22. Juni 1941 die UdSSR überraschte.

Die Wahrheit über den Holocaust darf nicht sterben….“

.

Viele heutige Deutsche sind der Meinung, dass sich Deutsche grundsätzlich in der Diskussion des anthropologisch-soziologischen Weges, wie diese SCHOA im Spannungsfeld von ERINNERN und VERGESSEN jeweils verwirklicht werden kann, zurückhalten sollten.

.

Entscheidend ist allzumenschlicher Weise akuter Lebensdruck – wenn beispielsweise eine SARS-Epidemie Yad Vashem befiele, sähe es anders aus, als wenn ein um Geltung kämpfendes EU-Polen eine Anti-Netanjahu-Annonce in einer deutschen Tageszeitung publiziert. Dabei würde es reichen, der Aktualität ins Auge zu blicken, nämlich ein weltweit zu beobachtender Antisemitismus, der auch gegen ISRAEL geht und ein heutiger polnischer Antisemitismus, der geradezu stereotyp einer traditionellen Minderheitendiskriminierung in Mehrheits-Volksgruppen entspricht.

.

Wer kann daraus Was lernen?

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


BIOMETRIE POLIZEISTAAT Orwell und Huxley vielstimmiger Aufschrei

August 2, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7489

Vom Donnerstag, 3. August 2017

.

.

Es müssen immer die Generationen der Lebenden machen, denen die Zukunft etwas bedeutet. Das ist ein Problem. Denn die jungen sind maßlos dumm – die älteren streiten mit ihrem inneren Schweinehund zwischen Geld und Geltung:

.

Ob noch Jorge Sempruns „Sonntag“ in Buchenwald und Schacht Dora, ob die Weckgläser mit Kleider-Geruchsproben beim MfS der DDR, ob das Denunziantentum der Blockwarte für die Gestapo, ob Münzenbergs falsche Pässe für den spanischen Bürgerkrieg oder Solschenizyns ARCHIPEL GULAG, ob Mc Carthy-Kommunistenjagd oder die Vernichtung der Jemeniten, heute, durch Saudi-Arabien und Iran.

.

DENUNZIANTEN und UNTERWANDERUNG – die Vernichtung des alten Menschheits-Gebotes:

.

HABEAS CORPUS

.

Wer diese Stichworte nicht begründen kann, bildet die Wählermehrheit der Deutschen, die unsere Zukunftsgestaltung und unsere Daseinsvorsorge bei den freien Wahlen dominieren. So, demnächst, am 24. September 2017, für unsere neuen Repräsentanten im kommenden Berliner Bundestag.

.

.

Und dazu jetzt der nächste Schlag mit der AXT der Brutalisten. Die „TOTAL-Datenabzocke“, jetzt mit BIOMETRIE, jetzt mit ZWANGS-BIOMETRIE-Personalausweisen, jetzt mit TOTALÜBERWACHUNG durch Kameras auf grundsätzlich allen Straßen und Plätzen in Deutschland.

.

Dabei schaltet jetzt so ganz ganz langsam die deutsche LÜGENPRESSE um, auf Berichterstattung der kruden analogen WAHRHEIT von ORWELL und HUXLEY:

.

DLF.de am 2. August 2017:

.

„Nachteile überwiegen Nachteile.

.

Aber der Preis dafür ist zu hoch. Mit der biometrischen Gesichtserkennung nimmt die Überwachung sozusagen die Sonnenbrille ab und grinst die bürgerlichen Freiheitsrechte siegesgewiss an. All die Weichenstellungen, die mit der Einführung des biometrischen Fotos auf dem Personalausweis schon vorgenommen wurden, sie kommen jetzt in die Realisierungsphase. All die Schreckgespenster, die Huxley, Orwell und Datenschützer aller couleur seit Jahrzehnten beschworen, kommen langsam aber sicher aus ihren Verstecken.“

.

DLF.de bringt am 3. August 2017 Beiträge und Interviews zum aktuellen Überwachungskamera-Einsatz am Berliner Südbahnhof (angeblich will man testen, ob die Kameras automatisch Passanten „ermitteln“ können – der Piratenwitz: kommt eine fremde Person in der Stadt entgegen, checkt gerade mal das Smartphone – und spricht den Fremden mit vollem Namen und dem aktuellen Kontostand an)

.

. Der Datenschutzexperte Dennis-Kenji Kipker sagt im DLF:

.

„Die Abschreckungswirkung ist relativ gering. Eine Videoüberwachung mit einer automatischen Gesichtserkennung sei durchaus im öffentlichen Interesse. Die Abschreckungswirkung auf mögliche Täter sei aber wohl eher gering. Terroristen etwa sei es wohl egal, ob sie jetzt videoüberwacht würden oder nicht.

.

Kipker im Gespräch mit DLF-Redakteur Jonas Reese:

.

Kipker: Also, wir haben ja verschiedene Grundlagen in den jeweiligen Landespolizeigesetzen, die auch eine Videoüberwachung von öffentlichen Orten ermöglichen, und das Ganze dient ja vornehmlich präventiven Zwecken, dass auch nicht ausgeschlossen ist, dass man tatsächlich das auf einer gesetzlichen Grundlage basierend dann auch später richtig einsetzt, also auch außerhalb dieses Pilotprojekts.

Reese: Die rechtliche Grundlage wäre also nicht das Problem. Die Sicherheitsbehörden sagen ja, damit, mit dieser Technik, wollen sie Straftaten im Vorfeld verhindern. Bundesinnenminister de Maizière sagt, er wolle das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung damit stärken. Ist das nicht ein legitimes Ansinnen?

Kipker: Grundsätzlich schon. Neuerung ist jetzt nur, dass das Ganze mit einer automatischen Gesichtserkennung versehen werden soll, aber es ist ein legitimes öffentliches Interesse, was hier verfolgt wird. Es soll ja vor terroristischen Bedrohungen beispielsweise geschützt werden, also die öffentliche Sicherheit geschützt werden, und öffentliche Sicherheit ist natürlich ein bedeutender Gemeinwohlbelang.

Reese: Aber das, was sich die staatlichen Behörden da versprechen, das ist auch realistisch Ihrer Meinung nach.

Kipker: Man muss natürlich sagen, Kritiker behaupten in Bezug auf diese öffentliche Videoüberwachung, dass man damit Straftaten nicht wird verhindern können. Also die Frage ist jetzt, ob beispielsweise jetzt dieser Anschlag in Hamburg hätte verhindert werden können. man kann das Vorgehen der Täter ermitteln, kann bestimmte Erfahrungslagen oder Gefährdungslagen ermitteln und daraus vielleicht dann schon ein, ich sage mal: ein Vorgehen generieren, was vielleicht fünf Minuten vorher liegt, als das, was es dann wäre, wenn man es dann in dem Moment erblickt, wenn die Tat schon begonnen hätte.

Reese: Wie meinen Sie das genau? Also man hätte dann genug Daten beisammen, um vielleicht schon vorauszusehen, wie sich ein bestimmter Mensch verhalten wird.

Kipker: .. diese präventive Polizeitaktik, das rückt ja auch immer stärker in den Vordergrund, und diese Gesichtserkennung hier in diesem Falle ist ja nur ein Aspekt. Mittelfristig soll das Projekt ja auch sogar erweitert werden. Man will beispielsweise, wenn verdächtige Objekte, also Koffer oder Ähnliches, längerfristig dann irgendwo abgestellt sind, daraus schon eine Gefahrensituation erkennen und dann schon präventiv handeln

Reese: Wie groß ist da die Bedeutung der Abschreckung?

Kipker: Die Bedeutung der Abschreckung ist in meinen Augen relativ gering. Ich meine, wir haben ja schon Videoüberwachung in öffentlichen Plätzen, und man kann sich jetzt beispielsweise auch den Fall des U-Bahn-Treters ansehen: Das Ganze wurde ja auch aufgezeichnet, die Bilder sind durch das Land gegangen, sind durch die Medien gegangen. Die Tat hat ja trotzdem stattgefunden.

Reese: Sie haben jetzt vorhin schon die Datenmasse angesprochen, mit der sozusagen dann die Behörden zukünftiges Verhalten bestimmter Täter oder mutmaßlicher Täter dann schon voraussagen kann, aber wie gefährlich ist das denn nicht auch gleichzeitig, wenn zum Beispiel der Staat dann auch mit diesen Gesichtserkennungskameras ein komplettes Bewegungsprofil von mir erstellen kann?

Kipker: Gefährlich wird es dann, wenn es zu einer polizeilichen Standardmaßnahme wird, also wenn man sagt, das ist ein adäquates Mittel, ein geeignetes Mittel, um überall im öffentlichen Raum für Sicherheit zu sorgen, und mit jedem Eingriff oder mit jeder Aufzeichnung ist ja auch ein automatischer Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung verbunden, das Recht am eigenen Bild, und man wird sicherlich irgendwann sagen können, dass die Belange des öffentlichen Gemeinwohls, also der Schutz beispielsweise vor Terrorismus, irgendwann an eine Grenze kommt, an eine verfassungsrechtliche Grenze, wo man sagen muss, sobald ein bestimmtes Maß an Überwachung überschritten wird, kann es nicht mehr verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden. Also das wäre ein unverhältnismäßiger Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der betroffenen Bürger.

Reese: Aber dass so temporäre Werkzeuge irgendwann zu Standardwerkzeugen werden, das haben wir ja in der Vergangenheit auch schon mehrmals erlebt.

Kipker: Das ist sicherlich nicht ausgeschlossen. Also ich meine, wir haben die Vorratsdatenspeicherung, die immer wiedergekommen ist. Wir haben beispielsweise die Online-Durchsuchung. Bodycams ist ja auch ein Thema, das seit 2015 diskutiert worden ist. Also die informationelle Selbstbestimmung ist sicherlich beeinträchtigt, aber wenn da, sage ich mal, flankierende Maßnahmen zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung getroffen werden, ist es nicht per se unzulässig, dass man so eine öffentliche Videoüberwachung inklusive einer Gesichtserkennung vielleicht sogar durchführt.

.

Die beiden REESE und KIPKER reden da, als ginge sie das nicht ganz persönlich als Staatsbürger an, den TOTALITARISMUS technisch zu ermöglichen oder zu verhindern.

 

DLF.de am 19. Mai 2017 brachte bereits im Mai 2017 den Elektronischen Personalausweis, wozu auch die LICHTGESCHWINDIGKEIT ein argumentierende KRITIK der ABLEHNUNG gebracht wurde, von Peter Sawicki mit Philipp Banse:

.

Zugriff auf Personalausweisfoto„Der Totalüberwachung einen sehr großen Schritt näher gekommen“. Mit dem elektronischen Personalausweis können Behördengänge online erledigt werden – wenige nutzen diese Funktion, nur ein Drittel hat sie überhaupt freigeschaltet. Künftig soll das automatisch passieren. Damit bekommen die Behörden Zugriff auf Passbilder – etwa zur besseren Fahndung. Datenschützer sind empört über diese Bundestagsentscheidung. Ein Kollegengespräch mit Philip Banse :

.

Peter Sawicki: Behördengänge online und ohne Warteschlangen erledigen – mit den neuen scheckkartengroßen Personalausweisen, die 2010 eingeführt wurden, ist das mittlerweile möglich. 45 Millionen Bundesbürger haben schon den neuen Ausweis. Und sie konnten die eingebaute Online-Funktion bislang freiwillig nutzen. Genau das gilt aber nicht mehr. Gestern Abend hat der Bundestag nämlich Änderungen beim dazugehörigen Personalausweisgesetz beschlossen.

Philipp Banse: Es sind im Kern zwei Änderungen. Zum einen wird die sogenannte eID jetzt verpflichtend eingeschaltet. Das ist diese kleine elektronische Ausweisfunktion, die in diesen neuen Personalausweisen im Scheckkartenformat seit 2010 technisch drin ist, aber bisher nicht automatisch aktiviert war.

Ab jetzt werden Ausweise mit der aktivierten Funktion ausgegeben, damit kann man sich dann, wenn es denn Angebote gibt, im Netz oder aus der Ferne bei Behörden oder anderen Anbietern authentifizieren mit seinem Personalausweis. Das ist das eine und das andere, was beschlossen wurde und was sehr umstritten ist, dass Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, wie es heißt, „zur Erfüllung ihrer Aufgaben“ ab Mai 2018 Zugriff kriegen auf die Fotodaten, die für diese Personalausweise und die Pässe erhoben werden.

.

Banse: Zum einen, was diese eID-Funktion angeht, Es wurden bislang 45 Millionen dieser neuen Personalausweise ausgegeben, bei einem Drittel dieser ausgegebenen Ausweise haben die Bürgerinnen diese automatische eID-Funktion aktiviert. Aber nur ungefähr 15 Prozent haben sie dann auch wirklich mal ausprobiert und die allerwenigsten dürften dafür ein Lesegerät haben. Was das andere angeht, den Zugriff der Sicherheitsbehörden auf diese Fotodaten bei den Melde- und Passbehörden, das soll die Fahndung erleichtern. Wenn jetzt Personalabfragen gemacht werden mit analogen Fotos, so sagt die Bundesregierung, die Koalition, da seien zu viele Leute involviert, da sei der Geheimschutz nicht gewährleistet. Wenn das automatisiert demnächst digital übers Netz passiert, dann ginge das eben schneller und würde  auch weniger Bürokratie bei den Meldeämtern verursachen …. Datenschützer sehen das sehr kritisch. Zum einen geht es einmal um die eID-Funktion, da sagen viele, das Ding ist tot, so ein totes Pferd, heißt es. Könnt ihr auch nicht wiederbeleben, durch so ein Gesetz, das ist einfach zu unattraktiv für alle Seiten, sagt der Chaos Computer Club. Die größte Kritik zieht aber quasi die Möglichkeit der Sicherheitsbehörden, auf die Fotodaten zuzugreifen, auf sich. Da sagt Peter Schaar, der einstige Bundesdatenschutzbeauftragte, das sei eine „datenschutzrechtliche Ungeheuerlichkeit“. Er befürchtet eine Massenüberwachung.

Ähnlich auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Zitat: „Zusammen mit der geplanten Ausweitung der Videoüberwachung“ sei man dem Überwachungsstaat sehr  nahe. Der Gedanke dahinter ist einfach, wenn die Videoüberwachung ausgeweitet wird und die Gesichtserkennung – also die Möglichkeit, Gesichter in Videos und Fotos zu erkennen – heute schon enorm und für manche erschreckend gut ist.

Und dann gleichzeitig Sicherheitsbehörden wie Geheimdienste, Zollfahndung, Polizei automatisiert Zugriff auf alle Fotos von Menschen haben, die einen Personalausweis oder Pass haben, und dann diese Videodaten aus der Videoüberwachung abgeglichen werden können, quasi eigentlich mit allen Fotos aller Bundesbürger, da sei man der Totalüberwachung technisch zumindest einen sehr großen Schritt näher gekommen.

.

.

Dietmar Moews meint: Wo sind die Piraten, die hier ihre fachpolitische Nische hatten?

.

Wo sind die Hausfrauen, die dem Überwachungsstaat mit Kochlöffeln auf Töpfe schlagend durch die Fußgängerzone bis zum Polizeipräsidium demonstrieren?

.

Kann mal jemand „BRAVE NEW WOLRD“ neu auflegen? oder die „1984“ betitelten utopischen Zukunfts-Novelle?

.

Wieso haben die LÜGENPRESSE und die staatlichen Massenmedien statt des Kampfes für die Freiheit laut Verfassung, immer wieder nur die Kriminalisierung der PIRATENPARTEI prolongiert?

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.