Piraten verraten sich ständig selbst

Juli 9, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4650

am Mittwoch, 9. Juli 2014

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Als der Kandidat für den Vorstandsvorsitz der Piratenpartei Deutschland, Dr. Dietmar Moews aus Berlin, im Bundestagswahlkampf 2009 feststellte, dass sich in der noch ganz überschaubaren Ingroup der Piraten, die in Berlin gegründet worden waren, wesentliche professionelle Organisationsentscheidungen nicht durchsetzen ließen, zog er sich Neid- und Missgunstpersonalien zu: Besonders der Stammtisch Choriner Straße, genannt Bjarne Stroustrup, mit Pavel Mayer, Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff, versuchten – statt Parteiaufbau, Mitgliederschulung, Parteistiftung, Finanzierungsfragen – hauptsächlich den Bundesvorstand sich zu unterwerfen (gemeinsames Büro für Bundespiraten und Berlinpiraten und von Anbeginn Abzockereien mit T-Shirts über einen gesonderten Verein).

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Exakt diese Berlinpiraten haben die Piratenkommunikation der Internetz-Foren kontrolliert . Exakt diese Leute haben die Gerüchte über „direkte Demokratie durch das Internetz“ betrieben: Echtzeitmitwirkung aller, als Basisdemokratie und permanentem Bundesparteitag.

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Schließlich das Mitmach-Tool „Liquid Feedback“, mit dem angeblich kollektive sozio-geistige Arbeitsprozesse zielführend genutzt werden könnten: Dabei kann bereits mit altagssoziologischem Verständnis nachvollzogen werden, dass das Verarschung ist. Und es ermöglicht den Betrug, wie es bei allen Maschinen ist: der Maschinist kann sie manipulieren: Wer nicht schreiben kann, wird nicht gelesen, wer nicht lesen kann, liest auch nicht, kann auch nicht schreiben – Folge:

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Es kommen Angeber-Piraten in Mandatsübetragungen, wie Martin Haase, der im Liquid Feedback – als Maha –  trotz zahlreicher Stimmübertragungen die Piratenpartei an sich selbst ersticken ließ. Denn er hat kein politisches Wissen, keine Ahnung, keine Ideen und keine soziale Dynamik. Das ist das Schicksal der Piraten: der Verrat durch das angebliche Mitbestimmungstool.

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Es war Dr. Dietmar Moews, als empirischer Soziologe, nicht möglich, gegen eine mobartige Ellenbogenverbindung von Pavel Mayer, Christopher Lauer, Oliver Höfighoff und anderen Amateurpartei-Aufbauern, seriöse Arbeits- und Lernprozesse zusammenzubringen. Nach schwerwiegenden Fehlern der Berliner Bundespiraten im Bundestagswahlkampf 2009 gelang es Moews nicht, diesen Wahlkampf noch einmal zu besprechen und zu bewerten, um daraus zu lernen.

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Stattdessen ging es den Begehrlichen um die Platzierung für den Landesparteitag und die Listenplätze für die Abgeordnetenhauswahl Berlin im kommenden Jahr. Der Parteitag wurde samt mehrfachen Manipulationen drei mal wiederholt, bis endlich die ersten 16 Listenplätze mit den Freunden besetzt waren. Wahlfälschung und Manipulationen in allen wesentlichen Fragen, seitens Pavel Mayer, Christopher Lauer und Freunden – beim dritten sogenannten Landesparteitag Berlin 2010 war die für das Listenplatz-Theater noch bereite Teilnehmerzahl bei ca. 45 Piraten eingedampft. Die haben dann die „Freunde“ auf 16 Listenplätze verteilt (wobei erneut getrickst wurde und ein weiterer Kandidat düpiert ausstieg).

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Es sind dies diejenigen Piraten, die heute die Restpiraten spalten – diejenigen die im Abgeordnetenhaus Berlin so langsam auf Grundeis gehen, denn es gibt keine Piratenpartei, die sie vertreten könnten. Sie hängen in der Luft und sehen die nächsten Wahlen kommen.

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Als die blockierenden Machenschaften des Bundesvorsitzenden und Geheimnisträgers des Staates, Kriminalpolizist Bernd Schlömer, der die Piraten-Bundeskasse und Kassenbuchführung veruntreute, nach Neuwahlen rief und darauf Dr. Dietmar Moews seine Kandidatur fürden Bundesvorsitz ankündigte, begann eine Kampagne gegen Moews: Vorwürfe derart:

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Die Piratenpartei habe ein Problem mit rechtsradikalen Piraten  (Martin Delius „Nazivergleich“).

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Schließlich auf dem Bundesparteitag Neumünster, 28. April 2012, kolportierten den in Neumünster anwesenden Medienvertretern ganz vorne die schmerzbefreiten Berufsabbrecher Christopher Lauer und Oliver Höfighoff aus Berlin: Moews verträte die Auschwitzlüge. Das fand begeisterte Aufnahme bei zwei Spiegeljournalisten: Fabian Reinbold und Anne Meiritz; die waren schon wenige Minuten nach der „Auschwitzabstimmung“ des Piraten-Bundesparteitags Neumünster bei SPIEGEL-Online mit der Hetzparole: „Moews hat – laut Aussage von Piraten – als einziger Pirat die rote Nein-Karte gezeigt“.

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Die beiden SPIEGEL-Lügner – Fabian Reinbold und Anne Meiritz – unverzüglich, direkt in der Halle zur Rede gestellt, weigerten sich diese infame Lüge aus dem SPON-Netz zu nehmen, denn sie hätten Zeugen. Zeugen hatten sie aber nicht – bis heute nicht. Während Moews zahlreiche Zeugen hatte, die ihn bei der Abstimmung mit der blauen Abstimmungskarte gesehen hatten. Alle Audio/Video-Aufzeichnungen beweisen, das der Sitzungsleiter das Ergebnis der Auschwitzabstimmung am Mikrofon verkündete: Einstimmig – alle Piraten keine Auschwitzlügner.

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Diese Spiegel-Methode brachte weitere SPIEGEL-TV-Manipulationen, in denen Dr. Dietmar Moews als Volksverhetzer hingestellt wurde, vom SPIEGEL lediglich auf üble Nachreden und Falschinterpretation gestützt. Es brachte die ARD-Tagesschau und darauf Strafanzeigen wegen Volksverhetzung gegen Dr. Dietmar Moews von Fernsehzuschauern.

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Fette Ernte für die Berliner Piraten Pavel Mayer, Christopher Lauer und Oliver Höfinghoff vom Bjarne Stroustrup-Stammtisch aus dem WALDEN in der Choriner Straße, Prenzlauer Berg. (Höfinghoff, der ehemalige Balkankrieg-Soldat mit dem „Antifa-Aufkleber“ auf der Stirn – jetzt Pirat im Berliner Abgeordnetenhaus).

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Folge war die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Dr. Moews wg. „Volksverhetzung“, das nach Ermittlung und Überprüfung eingestellt werden musste. Damit war der Niedergang der Piratenpartei eingeleitet. Verrat auf übelste Weise ist ungeeignet eine voluntaristische politische Zusammenarbeit zu beginnen: Die Entfaltung der Piratenpartei.

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Von ca. 30.000 Mitgliedern und angeblich an die 30 Prozent Zustimmung, Sonntagsfrage: Könnten Sie sich vorstellen die Piraten zu wählen? Moews wartete die Schleswig-Holstei-Wahl und die zwei Wochen später die NRW-Wahl 2012 ab, und ließ dann den Mobbing-Fall der Nazikampagne der Berliner Mayer. Lauer, Höfighoff parteiintern diskutieren. Seitdem stürzten die Piraten ab.

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Heute wird gemeldet: Stehen die Piraten vor der Spaltung?

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Es geht wieder und immer noch um Machtstreit, nicht um Parteientfaltung. Es geht wieder um Lauer, Mayer, Höfighoff, ehemals Bjarne Stroustrup, gegen den Bundesvorstand Piratenpartei Deutschland.

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Dietmar Moews meint: Ich bin nach wie vor Mitglied der Piratenpartei und bin nach wie vor sehr gut informiert. Und dazu möchte ich nur Folgendes sagen, was sich jeder selbst denken könnte:

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Die schmerzbefreiten Berufsabbrecher, Lauer und Höfighoff, sind nicht die Berliner Piraten. Sie sind auch nicht der Berliner Landesverband. Wenn die aus dem Bundesverband austreten oder abspalten, können sie keineswegs die Berliner Mitglieder vertreten oder mitnehmen.

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Das kalkül sieht indes anders aus: Lauer denkt an die ablaufenden Mandate im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Abgeordneten haben keine Partei. Sie stellen sich vor, als Piratenagentur zur Wiederwahl einen Wiederwahl-Wahlkampf einfacher dirigieren zu können, als in einer basisdemokratischen Rechtfertigung: Was habt ihr eigentlich fünf Jahre im Parlament gemacht?

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Wer glaubt, dass die Piratenabgeordneten von Berlin ein sozio-geistiges Kollektiv bilden würde, der Art: Wir Profipolitiker und die Amateurpiraten, draußen – der irrt sich. Eine Fraktion, die Christopher Lauer und Oliver Höfighoff leiten, ist jeweils ein Inferioritäts-Club. Das ist für vernünftigere Piraten auf Dauer keine Zukunftsvertretung.

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Lichtgeschwindigkeit 110

Dezember 16, 2009

Lichtgeschwindigkeit 110 DLF

VORRATSDATENSPEICHERUNG

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Dienstag, 15. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Alphons Silbermann Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen; bild.de, DLF, dradio.de,

heise.de, piratenpartei.de, gmx.de, ard.de und

SUPER illu 51 nebst KÜRSCHNERS Volkshandbuch

DEUTSCHER BUNDESTAG; Niklas Luhmann:

LIEBE ALS PASSION; Michael Buback:

Der zweite Tod meines Vaters;

Marianne Fritz: Dessen Sprache du nicht verstehst;

Das Piratenthemen hier: DLF VORRATSDATENSPEICHERUNG –

die Lichtgeschwindigkeit 110 mit dem 100sten Kanal-Abonnenten

bei dietmarmoews auf youtube.com mit live-radio Deutschlandfunk

und einem Berliner Piraten zum Piraten-Thema

VORRATSDATENSPEICHERUNG in der Sendung

DEUTSCHLAND heute. Pirat Simon Lange, Piraten Berlin,

sagt auf die Frage von der Reporterin für den Deutschlandfunk,

gesendet am 15. Dezember 2009 um 14.10 live, Daniela Siebert:

Welche Spuren die Daten der Bürger hinterlassen? –

VORRATSDATENSPEICHERUNG in der öffentlichen

Diskussion – Ein Planspiel mit der Piratenpartei Berlin:

Schon nach dem morgendlichen Aufwachen hinterlässt jeder,

der sein Handy einschaltet, um eingegangene SMS oder

Emails oder Anrufe zu sehen, Daten in der Vorratsspeicherung

hinterlässt. Wer anruft, hinterlässt seinen Aufenthaltsort,

seien es Anrufe beim Chef, beim Ehemann, dem Kind,

bei der Geliebten, SMS, Emailverkehr, wann, wer, mit wem,

von wo, wohin, wie oft. Es können soziale Profile sowie

Bewegungsprofile hergestellt werden. Wer im fahrenden

Auto sein Handy eingeschaltet hat, hinterlässt seine Spur.

Das geht auf bis zu 100 Meter Verortungs-Genauigkeit.

Die Datenmengen von öffentlichen Verkehrsmitteln,

wer fährt wohin, Alles wird gespeichert, sagt Simon:

Es ist nicht der Inhalt von Gesprächen wichtig, weil

man alles sehr exakt profilieren kann. So ließe sich

feststellen, dass Reporterin und Politiker hier, von

einer Tappas-Bar in Berlin, Prenzlauer Berg aus,

ihr Interview angefertigt haben und, dass Simon hier

seine Stammkneipe hat, weil sein Handy diesen

Ort häufig ausstrahlt.

Mehr Zeitraum bietet der Deutschlandfunk der FDP

zum Thema Vorratsspeicherung folgendes von heute:

Der neue FDP-Generalsekretär Lindner im Gespräch

mit DLF-Gerwald Herter. Die FDP will sich nicht auf

Vorratsdatenspeicherung beschränken: Punkte,

mit denen sich laut Christian Lindner, dem neuen

Generalsekretär der FDP, das liberale Profil zeigen

lässt. Gerwald Herter: Wie schon angekündigt kommen wir

in den „Informationen am Morgen“ jetzt noch einmal auf die

Vorratsdatenspeicherung zurück. Dieses umstrittene Gesetz

gilt seit dem letzten Jahr, doch das Bundesverfassungsgericht

hat die Nutzung der Vorratsdaten mit zwei einstweiligen

Anordnungen eingeschränkt. Etwa 35.000 Menschen haben

Beschwerde eingelegt, darunter auch die FDP-Politikerin

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Noch in der Opposition

hatte sie gegen die Bundesregierung geklagt. Inzwischen hat

sie diese Klage eingeholt, weil sie Justizministerin und damit

Mitglied der Regierung ist. Lindner: Wir sehen die

Vorratsdatenspeicherung, auch Daten-Vorratsspeicherung,

kritisch, und das schon seit einiger Zeit. Im Beitrag ist ja darauf

hingewiesen worden, dass die neue Bundesjustizministerin

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schon zu Oppositionszeiten

der FDP nach Karlsruhe gegangen ist, weil wir dieses Gesetz

für verfassungswidrig halten. Es ist unverhältnismäßig, die

Daten, so viele Telekommunikationsdaten von unbescholtenen

Bürgern zu speichern und auch dann dem Staat und seinen

Institutionen zur Verfügung zu stellen. Deshalb sind wir sehr

dafür, die Vorratsdatenspeicherung einzuschränken, strengstens

zu beschränken auf das, was von europäischer Ebene aus

vorgegeben worden ist. Herter: Im Koalitionsvertrag ist davon

aber nichts zu lesen. Lindner: … Die Koalitionsvereinbarung ist

geschlossen worden im Wissen darum, dass wir von Karlsruhe

aus ja noch eine Interpretation des Grundgesetzes und der

Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung erhalten…. Herter:

Politik über die Bande. Wäre es nicht besser, sich direkt

durchzusetzen? Lindner: Ja, ich gebe Ihnen Recht. …

Deshalb kommt es jetzt zu der zugegebenermaßen etwas

ulkigen Situation, dass Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

auf zwei Seiten am Verfahren beteiligt ist, als Bundesjustizministerin,

gleichzeitig aber auch als Beschwerdeführerin.

Dietmarmoews findet: Die Piraten haben auch was zu sagen,

was die anderen verschweigen, deshalb: Piraten.

ARD-TV BECKMANN: Guttenberg geht in die Offensive –

Verteidigungsminister fordert bei BECKMANN im

ARD-TV-Abendprogramm neue Berichte über den Luftangriff

von Kundus belastet nicht nur den Verteidigungsminister

Guttenberg. Dietmarmoews: Es geht um Lügen und

Unglaubwürdigkeit der Verantwortlichen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 110

Dezember 16, 2009