Landesverteidigung laut § 87 GG statt NATO-Eingreiftruppe

Februar 20, 2018
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Vom Dienstag, 20. Februar 2018

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Das geltende deutsche Grundgesetz enthält die rechtlichen Regeln für BUNDESWEHR und LANDESVERTEIDIGUNG in den ARTIKELN 87 sowie § § 45 und 17  GG sowie dem Bundeswehrgesetz und weiterer legislativen Regierungsentscheidungen.

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Gemäß dem Sinn der Einrichtung von deutschem Militär ist inzwischen die praktische Umwidmung der LANDESVERTEIDIGUNG erfolgt. Durch schrittweise Abschaffung der personellen und technischen Verteigungsmittel ist praktisch eine Landesverteidigung unmöglich gemacht.

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Stattdessen schwadronieren die US-Statthalter unserer Blockparteien (FDP, GRÜNE/CDU/CSU, SPD) ständig von Umwandlung der Bundeswehr hin zu einer NATO-Eingreiftruppe, die in den US-amerikanischen NATO-Militarismus integriert werden soll. Damit betreibt das deutsche Statthaltertum eine wachsende Distanz zu den Existenzwünschen der Deutschen auf griffige LANDESVERTEIDIGUNG durch die Bundeswehr.

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DLF.de am 19. Februar 2018:

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„Bundeswehr: Sprecher von der Leyens relativiert Berichte über Ausrüstungs-Mängel

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Das Bundesverteidigungsministerium hat Berichte über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr relativiert.

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Man sehe die Einsatzbereitschaft der Truppe in der Nato nicht gefährdet, sagte der Sprecher von Verteidigungsministerin von der Leyen in Berlin. Nach seinen Angaben befindet sich die Bundeswehr bis Mitte des Jahres in einem beschleunigten Beschaffungs- und Umverteilungsverfahren. Dabei werde genau geprüft, ob genug Personal und Ausrüstung für die anstehenden Aufgaben vorhanden sei und was noch gebraucht werde.

Über den Zustand der Bundeswehr wird bereits seit längerem diskutiert.

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Zuletzt hatte die „Rheinische Post“ über fehlende Schutzwesten, Winterkleidung und Zelte berichtet. – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Laschet sagte dazu in Berlin, die neue Bundesregierung müsse sich dieses Themas annehmen und sicherstellen, dass die Streitkräfte in der Lage seien, ihre internationalen Aufgaben und die Landesverteidigung wahrzunehmen.

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Der Grünen-Politiker Lindner machte das zuständige Ministerium für Mängel verantwortlich. Im Deutschlandfunk sprach er von einem erschreckenden Bild der Einsatzbereitschaft.

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Dietmar Moews meint: Die LÜGENPRESSE mahlt die Mühle, stets den gleichen Sand im Getriebe politischer Aufklärung der freien Bürger.

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Findet die MSC 54 in München statt, liefern die Beflissenen ZENSURSULA und Schranzen den Text unaufgefordert: Wir leiden so, denn unsere internationale Einsatztruppe hat keine Ärmelschoner und die Sonnenbrillen sind auch schon wieder beschlagen.

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Aber unsere eifrige Kriegsministerin ZENSURSULA, die lügende Wandermimin, raspelt weiter ihre sinnlosen Holzschnitzel zu Sägespäne,

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Deutschland hat eine Verfassung – das Grundgesetz (GG).

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Deutschland – also die Deutschen – haben ein Recht auf Landesverteidigung.

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Die BLOCKPARTEIEN MERKEL/Gabriel/Lindner/Seehofer/Özdemir haben die BUNDESWEHR quasi abgeschafft und eine Fremdenlegion aufgestellt – na PRIMA:


Deutsche EUROPA-Anforderung durch No. 45

Januar 4, 2018
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Vom Donnerstag, 4. Januar 2018

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Heute, am 4. Januar 2018, sind die CDU/CSU sowie die SPD-Verhandler verabredet, zu erörtern, ob sie kommende Woche „konkrete“ Regierungs-Koalitionsverhandlungen sondieren wollen. Die Parteien machen daraus ein direkt-basisdemokratisches Theater – denn es bestehen geltende Parteisatzungen, Parteiprogramme und gewählte Parteiführer. Sollen denn nunmehr taktische Fragen in Vollversammlungen mehrheitlich beantwortet werden? – wie absurd.

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Lächerlich, dass die staatliche LÜGENPRESSE seit Tagen so tut, als sei eine Große Koalition wünschenswert für die Deutschen.

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Wer sagt das?

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Mit welchen Argumenten?

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Man unterschätzt doch, dass es nicht nur um Volksbelustigung geht. In einer repräsentativen Demokratie sollten die Volksvertreter wirklich vom Geist der Bürger erfüllt sein. Dieser Geist verzagt aber immer mehr, weil eben diese Volksvertreter gar nicht daran denken, das Volk zu vertreten. Technik der Verantwortlichen ist dabei stets Verantwortungsflucht und Ausreden.

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Hierfür die AfD herbeikampagniert zu haben, ist eine riesige Schweinerei. Und sie kommt tatsächlich von Volksverhetzung, z. B. wenn die Diesel-Betrüger nicht zahlen müssen. Z. B. wenn die Flüchtlingshilfe-Bereitschaft der Deutschen in weiten Zügen wirklich angegriffen hat und hilfsbereit ist – daraus ein „Boot ist voll“ / „Überfremdungsangst-Thema“ hochzujazzen. Wer hats gemacht? Ricola.

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Und jetzt ist diese Situation derart bescheuert, dass da Union, die eine vollkommen zerstrittene Fraktion und eben keine Union überhaupt seit 2015 bis zum bayerischen Landtagswahltag war und sein wird, mit der entseelten SPD eine Große Koalition nur deshalb bilden will, weil sie sich eine Minderheits-Regierung von MERKEL nicht vorstellen mögen. Aber ansonsten NEUWAHLEN ein noch zerschmetternderes Ergebnis und weitere Stimmenverluste bringen würde.

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Nur, die Herausforderung ist doch eine weltpolitische und eine europapolitische – nicht nur eu-politische und deutschlandpolitische.

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Dazu titeln unsere deutschen Vollzeitungen ungefähr so, 3. Januar 2017:

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt: „Köln will Fahrverbot vermeiden“.

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Revolutionsführer Chamenei macht Ausland für Proteste verantwortlich“ und

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das „neue deutschland“ titelt: „Kein Frieden, kein Plan – Palästinenser rufen Gesandten aus USA zurück“

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JA – SIND DIE NOCH BEI TROST?

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Die NEW YORK TIMES, die so gut wie nie Deutschland und MERKEL überhaupt namentlich erwähnt, hat heute, 4. Dezember 2017, dagegen folgenden Meinungsartikel:

 

„Is the Trans-Atlantic Relationship Dead?“ von Anna Sauerbrey

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Ich fasse kurz zusammen und übersetze:

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Seit der Präsident Donald Trump / No. 45 vor einem Jahr sein Amt antrat und sehr bald Bundeskanzlerin Merkel empfing, war die bisherige transatlantische Verbindung zwischen USA und Deutschland weitgehend bewährt und verlässlich, verunsichert.

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Nun soll Europa selbst mehr tun, d. h. mit No. 45 Worten: Mehr zahlen!

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Deutschland muss gewissermaßen das US- Patronat ersetzen. Das bedeutet in Selbsthilfe und Abstimmungszwängen mit der Europäischen Union eigenständige Maßnahmen einzuführen. Aber dazu ist Deutschland und die deutschen Parteien, insbesondere CDU-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nicht fähig – schon für Deutschland nicht, schon gar nicht für 28 verschiedene EU-Partnerstaaten:

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Merkel schafft es nicht, sich mit den EU-Staaten so aufzustellen, dass die neue Distanz der USA nachrangig würde.

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Merkel ist aber auch nicht so stark, dass Deutschland sich selbst so stark aufstellt (wie es z. B. das waffenstarrende ISRAEL gegen den Rest der Welt macht), dass es No. 45 sich zur Ehre und Freude gereichen würde, solche militär-propperen deutschen Freund in Europa zu haben.

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Und die Kommentatorin der NEW YORK TIMES argumentiert sehr amerikanisch, wenn sie schreibt:

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„Was haben die Deutschen denn für Ängste?“

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Weder der militärische Schirm der USA wird abgezogen, noch die Finanz- und Handelsbeziehungen zwischen USA und Deutschland hängen durch.

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Ja, tatsächlich beachten die USA die Militärherrschaft und die Wirtschaftsstärke als entscheidend für die transatlantischen Beziehungen. Wie doof sich dabei die Deutschen innerhalb der EU fühlen (wenn BREXIT läuft und Visegrad rummotzen und Griechenland pleite ist), hält jemand wie No. 45 für neurotisches Sigmund Freud-Gespiele.

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BERLIN — It has been almost a year since Donald Trump took office, and Germany is still debating what, exactly, his administration means for Europe. Is Mr. Trump just a hiccup in the American political system or an indicator of a chronic disease? Will the trans-Atlantic relationship ever be the same again or is it time Germany and Europe prepared for a post-Atlantic era? But rather than providing insight into the future of the United States, the debate is turning into a Freudian analysis of Germany’s own troubles.

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It started in May, when Chancellor Angela Merkel, shocked by Mr. Trump’s first visit to Europe as president, said that “the times we can fully rely on others are somewhat over” and that Europe had to become more self-reliant. Since then, two factions have formed: those who believe Germany can wait out Mr. Trump and then return to normal and those who call for a strategic shift because they think the days of American leadership are over.

The first faction is represented by a group of foreign policy experts who published a “Trans-Atlantic Manifesto,” which appeared in October in The New York Times and the German weekly newspaper Die Zeit. They argue that guarding the trans-Atlantic relationship is crucial to the liberal world order and that a firm trans-Atlantic commitment gives Germany the liberty to act as a leader in Europe without stirring old fears of German predominance. They find supporters in conservative policymakers such as Norbert Röttgen, the head of the Bundestag’s external affairs committee. He, too, stresses that mutual values, not just mutual interests, constitute the trans-Atlantic relationship.

The other side is represented by Germany’s acting foreign minister, Sigmar Gabriel, a Social Democrat. In a speech at a foreign policy forum in Berlin in December, he stated flatly that “the relations between the U.S.A. and Europe won’t be the same anymore — even when Donald Trump leaves the White House.” He called for Germany to reconceive its strategic posture and to plan for a new era when it could no longer rely on American leadership.

Niels Annen, a leading Social Democrat and a member of the Bundestag, agrees. He cites the president’s isolationist core constituency, the destruction of America’s political culture and the cuts to the State Department as long-term threats to American power. He also believes that the recently passed tax cuts will further erode American society from within, knocking down a middle class that was long a bulwark for America’s activist foreign policy. “We should not write off the United States, of course,” he said. “On the contrary, we have to increase our efforts to work with policymakers in Washington and in the federal states. But we have to be realistic as to what to expect.”

It’s a strange debate, in that it is both hypothetical and emotional.

It is hypothetical, because economically, Germany and the United States remain close business partners, despite the failure to establish a trans-Atlantic trade deal and the shifting orientation of both economies toward China.

Militarily, Germany and Europe depend on the United States, too, still ducking under its nuclear umbrella. True, the European Union has recently taken steps toward military cooperation and independence, but there is neither the will nor the resources to provide the level of protection that America still offers. While many German voters probably feel flattered by the talk of their country’s leading role in the world, the majority is still not willing to accept the cost. Germany is an aspiring power that lacks both the public support and the strategic culture to live up to the expectations.

And yet, the debate over where, exactly, German-American relations are headed is passionate, and sometimes angry. It is not just about budgets and defense plans; it is also an emotional issue, a question of love and dependence and letting go. Many Germans still look fondly to America; we study there, travel there, have family there, buy clothing and food and music from there, and will continue to do so, whoever is president.

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Today, though, there is a new current of anti-Americanism rising as well, different from the usual continental grumblings. It believes that America has overstayed its welcome on the world stage, that it still insists on dominating both culturally and politically. It believes that American culture is superficial and phony, that Americans are hypocritical and uneducated. “What good has ever come from the United States of America?” a reader in Berlin wrote to me recently in response to an editorial.

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The roots of this new anti-Americanism go deeper than Mr. Trump. Germans point to George W. Bush’s invasion of Iraq and war on terrorism, and to Barack Obama’s tendency to overpromise American action on foreign policy while furthering many of his predecessor’s worst policies. But finally, in Donald Trump, we have a cartoon bad guy, the essence of every anti-American prejudice: a rude, uneducated bully who drinks giant amounts of Diet Coke.

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Hardcore anti-Americanism is still a minority view in Germany. A study published last year, before Donald Trump became president, found that about 10 percent of Germans hold such views. Very few policymakers apart from the radical fringes are openly anti-American.

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Still, it can be found lingering underneath the surface of the current debate — for example, when Mr. Gabriel said that Germany “needs to seek a strategic relationship, not submission to U.S. politics, as we have never seen it in the past.”

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Social Democrats have always played on the theme of the European David against an American Goliath, but this time it seems to be catching on elsewhere. Anti-Americanism is not just an opportunity to vent. It also serves as an outlet for the insecurity of a nation faced with a new global environment that seems to demand radical change, while practically speaking, radical change is impossible.

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As a world player, Germany can act only through Europe, the British historian Timothy Garton Ash writes. But as it does so, it is inhibited by the inertia of masses in movement, the other 26 European Union states. Germany must fill the post-American vacuum; Germany cannot fill the vacuum. Talk of a strategic shift is a reverie — a way to escape the limitations to real action.

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Anna Sauerbrey is an editor on the opinion page of the newspaper Der Tagesspiegel and a contributing opinion writer.“

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Dietmar Moews meint: Wie weit unsere derzeitige Nomenklatura, die glaubt, sie sei als Koalitionäre für Deutschland unersätzlich, dazu fähig wäre, mit einem großen Gedankenschluss demnächst in Brüssel die EU für eine reife europäische Politik anzukurbeln, sieht und hört man an den Figuren: Die Körperhaltung von Martin Schulz, Andrea Nahles, Angela Merkel – mein Gott Walter – welch ein geistiges Armenhaus! – die stets überlegen, was sie nicht sagen.

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Und unsere geniale Kulturindustrie schwafelt inzwischen über Analogien zum Dreissigjährigen Krieg, darüber, dass es eben Religionsgegensätze gibt, darüber, dass erst dann Frieden möglich sei, wenn alle Kräfte erschöpft sind.

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ALAN BULLOCK zitiert also HITLER (ARNOLD wurden alle Söhne nach dem Krieg umgetauft, die vorher als ADOLF getauft worden waren), aus einem Kommunique zur „Europäischen Neuordnung“ von Hitler und Mussolini aus dem Sommer 1941, das eine Erwiderung auf die „Joint Declaration of War Aims“ zwischen England und USA sein sollte:

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„…die „Europäische Neuordnung“ .. die die beiden Diktatoren zu errichten schworen. Die Kriegsursachen sollten beseitigt, der Bolschewismus ausgemerzt, der „plutokratischen Ausbeutung“ ein Ende gesetzt und eine enge und friedliche Zusammenarbeit der europäischen Völker eingeleitet werden. Dies war eine Erweiterung von Hitlers früherer Idee einer „Monroedoktrin für Europa“; sie richtete sich gegen die angelsächsischen Mächte und war gedacht als Gegenstück zur englisch-amerikanischen Atlantik-Charta … Jetzt ist das Schlagwort, „Europäische Solidarität“ in Mode. Europa – sagt der Führer – sei nicht nur ein geographischer, sondern auch ein kultureller und sittlicher Begriff. Im Krieg gegen den Bolschewismus wären die ersten Anzeichen der kontinentalen Solidarität zutage getreten … er sprach von Deutschland als dem Gemeinwesen, das Klassentrennungen und Privilegien ausgemerzt habe, er sprach von dem neuen Deutschland im neuen Europa … eine Kundgebung europäischer Solidarität, die, wie sie behaupteten, unter Deutschlands wohlwollender Führung zustande gekommen sei. Vertreter von neun europäischen Ländern wurden zusammen mit Vertretern Japans und Mandschukos nach Berlin bestellt, um den alten Antikomintern-Pakt zu erneuern … (Ciano schreibt) „Die Deutschen waren die Herren des Hauses und ließen es uns spüren, auch wenn sie mit uns Italienern außerordentlich liebenswürdig waren. Jetzt ist die europäische Hegemonie errichtet. Ob sie gut oder schlecht sein wird, ist eine andere Frage, aber sie existiert. Darum ist es am besten, zur Rechten des Hausherrn zu sitzen, und wir sitzen an der Rechten. … S. 661 ff.

„… Wie die Neuordnung in der Praxis aussah, geht am deutlichsten aus einem Gespräch hervor, das Ciano in Berlin mit Göring führte. Sie sprachen, wie Ciano an Mussolini berichtete, über Griechenland und die für dort bald zu befürchtende Hungersnot. Göring war wenig daran interessiert: „Wir können uns nicht auch noch um die hungernden Griechen kümmern“, sagte er, „das Unglück kann noch vielen anderen Völkern passieren. In den Gefangenenlagern haben die Russen angefangen, sich gegenseitig aufzufressen. In diesem Jahr werden in Rußland zwischen 20 und 30 Millionen Menschen verhungern. Und vielleicht ist das gut so, denn gewisse Völker müssen dezimiert werden …“ (zit. nach Alan Bullock, „Hitler – Eine Studie über Tyrannei“, aus dem Englischen von W. u. M. Pferdekamp, Düsseldorf 1961

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Da war also mal nichts von Rasse, Arier, Versailles oder Juden aufgebracht. Graf Ciano, Schwiegersohn Mussolinis und begabter italienischer Außenminister, wurde noch vor Kriegsende offiziell verhaftet und von den Nazis ermordet.

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Steinmeier fummelt in Moskau rum – deutsche Staatspresse versagt

Oktober 26, 2017

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am Freitag, 27. Oktober 2017

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Was sucht der amtierende deutsche Bundespräsident Steinmeier, SPD, jetzt in Moskau? während der Koalitionsverhandlungen in der „Regierungsvakanz“ in Deutschland?

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Was soll diese Ersatzaußenminister-Tour von dem Ex-Außenminister Steinmeier beim russischen Staatschef, während der zuständige Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, abgehalftert, geschäftsführend im Reichstag rumhängt? – Es ist kein Staatsbesuch, kein offizieller Staatsempfang – will Steinmeier sich einen Managerjob bei ROSNEFT angeln – dieser frühere Aktentaschenträger von Gerd Schröder?

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Die deutsche „WAHRHEITSPRESSE“ ist mal wieder voll im Saft:

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DLF.de am 26. Oktober 2017:

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„Moskau: Steinmeier sieht „offene Wunden“ im Verhältnis zu Russland Bundespräsident Steinmeier und der russische Präsident Putin haben für eine Wieder-Annäherung zwischen Deutschland und Russland geworben.

Nach einem Treffen mit Putin sagte Steinmeier am Abend in Moskau, man sei weit davon entfernt, normale Beziehungen zu unterhalten. Er sprach wörtlich von „offenen Wunden“. Als Probleme nannte er unter anderem die russische Annexion der Krim und den Konflikt in der Ostukraine. Steinmeier sagte, er sei mit Putin übereingekommen, gemeinsam an einer Verbesserung des gegenseitigen Verhältnisses zu arbeiten. Putin betonte, trotz der bekannten politischen Schwierigkeiten träten die deutsch-russischen Beziehungen nicht auf der Stelle. Die deutsche Wirtschaft etwa sei bereit, ihr Engagement auf dem russischen Markt auszuweiten. Deutschland bleibe einer der führenden Handelspartner.“

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt am 26. Oktober 2017:

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„RUSSLAND-BESUCH Steinmeier wirbt im Kreml für Annäherung“

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Die Lügenpresse langweilt sich, ob KATALONIEN, UKRAINE, SYRIEN, selbst TRUMP twittert nicht mehr wie gewünscht – also jetzt STEINMEIER,

auf nach MOSKAU, PUTIN soll die UKRAINE und die KRIM rausrücken. Dabei ist momentan nur Ruhe nötig, damit der Wählerwunsch, wie es die Ergebnisse der Bundestagswahl sagen, in eine funktionable Bundesregierung eingelotet werden kann. Niedersachsen muss ebenfalls noch eine Regierung bilden – EFFZEH KÖLN gewann Pokalspiel – reicht das nicht?

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„Moskau. Nach jahrelanger Krise in den deutsch-russischen Beziehungen haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kremlchef Wladimir Putin für eine schrittweise Annäherung beider Länder geworben. Nach einem dreistündigen Treffen in Moskau sagte, Steinmeier, trotz „offener Wunden“ wolle man nach „Wegen aus der Negativspirale“ suchen. Auch Putin zeigte sich grundsätzlich dazu bereit. Auf die deutsche Kritik am russischen Verhalten im Ukraine-Konflikt ging er nicht ein …“

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Kölner Stadtanzeiger Seite 7, am 26. Oktober 2017, Stefan Scholl:

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„Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten. RUSSLAND Bundespräsident Steinmeier trifft Putin und Gorbatschow – Rückgabe der St.-Peter- und-Pauls-Kathedrale“

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Siderider, Trittbrett-Surfen – wieso muss die Kirchenpolitik mit der Kathedrale dazu dienen, Gorbatschow in die russischen Medien zu bringen, indem gleichzeitig der deutsche Bundespräsident ein informelles Treffen mit PUTIN gemacht wird – aber keiner weiß, ob es der Staatschef PUTIN, der Papst PUTIN, der ROSNEFT-Chef oder der ehemalige KGB-Offizier PUTIN ist, mit dem sich SPDist Steinmeier trifft:

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„Der Bundespräsident zitierte den russischen Dichter Fjodor Tjutschew, aber auch Rainer Maria Rilke: „Andere Staaten grenzen an Berge, Meere, Flüsse, Russland aber grenzt an Gott.“ … fand schöne Worte … Aber das Schicksal der Moskauer Lutheraner ist durchaus russisch. 1936 wurden die Pfarrer der Gemeinde und der Kirchenvorstand verhaftet und erschossen …

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… von russischer Seite nahm auch Außenminister Lawrow teil, dass der Kreml das deutsche Staatsoberhaupt keineswegs nur aus protokollarischen Gründen…“

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt am 26. Oktober 2017:

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„Schwierige Begenung (mit vierspaltigem TITELGroßbild). Die Atmosphäre war nicht unbedingt entspannt: Zum ersten Mal seit sieben Jahren ist ein deutscher Bundespräsident am Mittwoch nach Russland gereist. Nach einem Gespräch mit dem früheren sowjetischen Präsidenten Michael Gorbatschow und einem Besuch bei der Menschenrechtsorganisation Memorial traf Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag mit dem russischen Präsidenten Waldimir Putin zusammen …“

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Wenn der Hund nicht geschissen hätte, hätte er einen Hasen gefangen.

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Süddeutsche Zeitung Seite 2, 26. Oktober 2017 von Julian Hans:

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„STEINMEIER IN MOSKAU“ / „In Gottes Namen. Die Lutheraner in Russland haben ihre Hauptkirche zurückerhalten. Das ging am Ende überraschend schnell …“

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Süddeutsche Zeitung Seite 2, 26. Oktober 2017 von Constanze von Bullion:

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„Werben und sticheln. Der Bundespräsident will das Verhältnis zu Moskau verbessern, aber keinesfalls unkritisch erscheinen.“

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DIE WeLT, titelt am 26. Oktober 2017 (mit vierspaltigem Großbild):

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„Schweigen ist Silber. Das goldene Ambiente stimmt, die Atmosphäre ist noch frostig, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Moskau für neues Vertrauen zwischen Russland und Deutschland geworben … Kommentar und Seite 7“

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DIE WeLT titelt M 26. Oktober 2017 mit Kommentar von Jacques Schuster:

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„Steinmeiers Gesten … Karl Carstens war nicht nur einer der engeren Berater Konrad Adenauers, sondern auch einer der schärfsten Gegner der Ostpolitik. Alle Verträge, die Willy Brandt mit guten Gründen schloss, galten dem Christdemokraten und Völkerrechtler als „unausgewogen in Leistung und Gegenleistung …

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… sich noch vor dem Gespräch mit Putin mit den Bürgerrechtlern von Memorial zu treffen, die sich er Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen verschrieben haben, ist eine solche geste, genau,wie das Gespräch mit Michael Gorbatschow … verkörpert Gorbatschow das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Seine Politik war es, die 1991 zur Unabhängigkeit der Ukraine führte … Nichts anderes will die Bundeskanzlerin: ohne die eigenen Werte aufzugeben nach Möglichkeiten der Entspannung zu suchen. Seltsam, dass manche darin ein Zeichen der Schwäche sehen.“

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Dietmar Moews meint: Wer erklärt mir mal seriös, warum niemand PUTIN nach einer ernsthaften Erklärung fragt, was PUTINS wichtigsten Ziele und Politikideen sind, bei denen Deutschland auch irgendwie mitspielen müsste?

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Der aktuelle geschäftsführende deutsche Vizekanzler, Sigmar Gabriel, der zugleich Bundes-Außenminister ist ebenso wie Dr. Angela Merkel, der CDU-Bundeskanzlerin, daran interessiert, dass aus dem Bundestagswahlergebnis vom 24. September 2017 was eigennützliches werden soll.

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Dabei muss auch der Bundespräsident mitspielen: STEINMEIER/SPD soll sich also nicht groß spreizen und pro-SPD oder kontra-CSU oder sonstwie seine staatsrechtliche Rolle als Bundespräsident zielführend ausübt.

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Deshalb kann es durchaus beabsichtigt sein, diesen eitlen Steinmeier mit einer EX-Außenminister-Reise zu belasten, worauf dann die Großbeleuchtung aufheult (SEITE EINS GROSS-BILD TITEL) und nur noch ganz kleine Retweeds von Putin nötig wären, Steinmeier vollkommen zuzudecken. Womit er für die laufenden Koalitionsverhandlungen schonmal mit Eigenbetrieb eingedeckt wäre.

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Wenn die deutsch-russische Situation verbessert werden soll, muss es eine Initiative der deutschen Regierung, mit EU-Schwung im Rücken, eine gemeiname KAMPAGNE mit PUTIN zu starten. Das müsste Kanzler, Vizekanzler und Außenminister machen – aber Bundespräsident käme doch erst nach erfolgreichem Abschluss zur Fahne und zu Musik.

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Europäischer Staatsakt und Heimgang von Bundeskanzler Helmut Kohl am 1. Juli 2017 in Strassburg

Juli 1, 2017

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Vom Samstag, 1. Juli 2017

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US-Präsident Bill Clinton spricht in Strassburg, 1. Juli 2017

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Musik spielte ausgewählt schlicht Schubert und Beethoven. Ein Europa-Blau-gehüllter Sarg, ein großes Alters-Portraitfoto mit Trauerflor, mittig ein unförmig dicker knallroter TOTENKRINGEL (Vollgesteck roter Rosenblüten mit zwei weißen Schleifen „MAIKE“) zum Europablau, links und rechts Heimat-Kränze.

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Die Redner fanden Worte für eine europäisch-integrative Weltpolitik der Zukunft, für die Helmut Kohl als historisches Beispiel hingestellt wurde. Hier zeigte sich der Wert für diesen STAATSAKT in STRASSBURG, dessen europäischer Stempel die europäische Selbstreflektion belebt.

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Der italienische EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani begann, die EU-Führer aus Brüssel, der Pole Donald Tusk und der Luxemburger Jean-Claude Juncker sprachen, US-Präsident Bill Clinton, der russische Ministerpräsident Dimitrij Medwedew, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Die erste Ehefrau Kohls, Dr. Hannelore Kohl, wurde ehrend erwähnt, ebenso die zweite Ehefrau und Witwe Dr. Maike Kohl-Richter. Der Nachfolger Kohls im Kanzleramt, Gerhard Schröder, war nicht anwesend.

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Kohls beiden Söhne nahmen auch nicht am EU-Staatsakt  und nicht am Requiem in Speyer und nicht an der Beisetzung teil.

 

TRUMP, PUTIN, Gorbatschow, ERDOGAN, Gerhard Schröder waren nicht dabei.

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Die EU-Regierungschefs waren im Strassburger Parlamentssaal anwesend, auch die Britin Theresa May, auch Benjamin Netanjahu aus Israel.

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DLF.de dokumentiert am 24. Juni 2017 einen DLF-Beitrag eines SPIEGEL-Autors Markus Feldenkirchen, der von „Würdelosigkeit im Trauergeschehen“ kommentiert:

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…Würdelose Situation. Um es klar zu sagen: Was seit Kohls Tod geschieht hat bestenfalls RTL2-Niveau. Die Umstände dieses Todes sind an Würdelosigkeit, an Tragik und Traurigkeit kaum zu unterbieten. … Dazu gehört, dass eine Boulevard-Zeitung sich dieser Tage als exklusiver Medienpartner für Todes-, Begräbnis- und Vermächtnis-Fragen versteht, was zu einer bisweilen schlüpfrig-pathethischen Berichterstattung führt. Spätestens als der Ex-„Bild“-Chefredakteur, Kai Dieckmann, vorigen Freitag Kohls Sohn Walter die Tür des Oggersheimer Bungalows öffnete, um ihn nach Jahren der Kontaktsperre zu dessen Vater zu lassen, wenn auch nur zu dessen Leichnam …“… „Kohl-Gedenken – Ein Trauerspiel. Man könne nur noch Mitleid haben mit Helmut Kohl, kommentiert Markus Feldenkirchen im Dlf. Eine solch verkorkste Hinterlassenschaft, ein solches Drama, privat wie politisch, habe der Altkanzler nicht verdient. Fast scheine es, als sei er aus der Welt geschieden, ohne seinen Frieden mit ihr gemacht zu haben….“

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Nach Hubschrauber-Überführung in die Pfälzer Heimatstadt, nach Ludwigshafen, Auto-Schnell-Transfer zum Rhein Reffental, wo einige Bürger zuschauten, Schiff-Tour-Überführung des Sarges auf der MS Mainz, nunmehr mit der deutschen Flagge verziert und Halbmast-Beflaggung, von Ludwigshafen 5 Kilometer nach Speyer zum alten Dom zur Totenmesse (Requiem) und anschließender Beisetzung in geschlossener Gesellschaft, war die Trauerehrung ganz im Sinne der Anordnungen des verstorbenen Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl, die zu respektieren sind.

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Das wechselhafte Wetter am 1. Juli 2017 hatte Regen und Sonnenschein und starke Windböen. Das große militärische Ehrengeleit nach der Totenmesse vor dem Dom und dem makelosen Militär-Blasorchester im Regen, mit dem „Trauermarsch Saul“, „Haydns „Nationalhymne“, dem „Guten Kameraden“ , Choral „Jesus meine Zuversicht“ (auf Wunsch der Witwe).

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Dietmar Moews meint: Diese Trauerfeier war maßvoll und muss alle Kritiker verstummen lassen. Auf Kommentare von Dorftrotteln, wie des verhetzten SPD-Ostberliners  (s. Kölner Stadt-Anzeiger vom 30. Juni 2017) oder von Markus Feldenkirchen (bei SPIEGEL/DLF, 24. Juni 2017, s. oben) ist unsere Zukunft nicht belastbar zu beziehen.

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Man kommt meist – wie hier – wirklich ohne SPIEGEL-LÜGENPRESSE aus. Man kommt nicht ohne ganz erhebliche Sicherheitsvorschriften aus, was die allgemeine öffentliche Anteilnahme nicht erleichtert, auch wenn – wie hier, heute – nur wenige Uniformierte im Fernsehen gezeigt wurden.

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Wenn Herr Falter in seinen Kommentierungen bei PHOENIX-TV, am 1. Juli 2017, nachmittags, Blödsinn aus dem Munde fuhr, wie:

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Die familiären Zeichen in diesen Trauertagen waren unschön und „seiner nicht würdig“ – ist schlicht Unfug. Was hier als „unschön“ bewertet wird, war Kohls Familienwirklichkeit, die Kohl bestimmte. Man kann wohl schwerlich sagen:

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Kohl sei seiner selbst nicht würdig gewesen?“. Dieser Phoenix-Kommentator Falter war nicht klug genug, Kohls Überführungs-Kurs zu würdigen. Insgesamt hat Phoenix-Staatsfernsehen gut übertragen.

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Kohl war im Jahr 2008 eine Treppe im Wohnhaus gestürzt und erlitt dabei schwere Schäden und folglich erhebliche Invalidität. Seine letzten Jahre lebte Kohl im Rollstuhl, schwer sprachbehindert, doch geistig rege, er lebte folglich aus den Händen und der Fürsorge seiner zweiten Ehefrau, der früheren Mitarbeiterin Dr. Maike Kohl-Richter , bis zum Ende am Sterbetag, den 16. Juni.

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Die beeindruckendsten Ansprachen beim Staatsakt in Strassburg waren einerseits vom Russen Dimitrij Medwedew, der den vertrauensvollen Charakter des deutschen Europa-Politikers Helmut Kohl anerkannte. Kohl habe eine neue Epoche für die zukünftige Weltpolitik ausgelöst, die auf redliche Gegenseitigkeit weitergetragen werden sollte („gut gebrüllt, Löwe“).

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Begeisternd stand der hohe Geist des US-Präsident BILL CLINTON – wie aus einer anderen Zeit – im Strassburger Saal. Clinton zitierte Hillary, der mal aufgefallen war, dass Kohl noch wilder aufs Essen war als Bill.

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Bill Clinton gipfelte darin, vor Augen zu stellen, dass wir heute unser weltgemeinschaftliches Schicksal durch eigene Initiative verbessern können, statt es so „technokratisch“ dem Kurzsichtigen zu opfern.

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Dass die Sowjetführer Gorbatschow und Jeltzin unerwähnt blieben, ist Versäumnis der Brüsseler EU-Redner Tusk und Juncker (beide in der Kohl-Partei). Gorbatschows und Jeltzins Platz steht neben dem Franzosen Mitterand, der mehrmals Erwähnung fand.

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Die Totenmesse, für 900 ausgewählte Trauergäste, im Speyerer Dom war akkurat und bot geschmackvolle Kostüme, diskutable indirekte dunkelblaues Licht, schöne Streich-Orchester-Klänge und sehr räsonabler großer Gemischtchor-Gesang.

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Warum es keine Schwarz-Rot-Goldenen Prunk-Flaggen gibt, wenn schon ein Katafalk mit großer Sargaufbahrung und viel Weihrauch gezeigt wird, sehe ich nicht ein.

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Dass hier der US-Präsident Donald Trump nicht hätte vortragen können – macht mich betroffen.

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Was hätte Trump sagen können („die Geduld ist vorbei“) ? – oder

 

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Ich habe Ihnen einen angenehm kurzen TWEED gewidmet“ – nämlich:

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HIMMEL KOMM‘! – AMEN.“

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Heribert Schwan mit „Autobiografie“-Co-Autor Altkanzler Kohl

 

 

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Wahlkampf-FLOP von SPD-Gabriel in ISRAEL

April 25, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7289

Vom Mittwoch, 26. April 2017

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Dass wir in Deutschland eine kulturindustrielle LÜGENPRESSE haben, ist hinlänglich bekannt. Die Dienstklasse-Publizisten bei den STAATSSENDERN tun stets das Ihrige dazu.

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Was ist geschehen?

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Der deutschen Bundesaußenminister und Vizekanzler SIGMAR GABRIEL SPD, der sich SPD-Prominenter voll und ganz den WAHLKAMPFZIELEN der SPD widmet – demnächst in NRW wird der skandalöse SPD-Innenminister Ralf Jäger abzuwählen sein, im September wird die alte traditionsreiche Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) völlig aus dem Selbstverdacht auf Genie einer „Volkspartei“ herausfallen – seit drei Wochen hören und sehen wir vom rotnäsigen Alkoholiker Spitzenkandidat MARTIN SCHULZ gar nichts mehr –

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SIGMAR GABRIEL also versucht sein restliches Bundesregierungsamt im Wahlkampf zu nutzen.

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Eine Reise nach Luxemburg hätte vergleichsweise geringe Massenmedien-Resonanz für die SPD.

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Eine Reise nach ISRAEL dagegen lässt sich hochspielen, auch, weil die israelischen Einflüsse Israels in den deutschen Massenmedien und insbesondere bei den STAATSSENDERN – bis hin zu Nachrichtenverboten – jede beliebige Sendezeit und jede propagandistische Person nach Vorne bringen und THEMEN und WERTE ISRAELS durchdringend in Deutschland zu publizieren vermag. BON – so ist es.

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Dabei ist es den heutigen deutschen Nachfolgern Hitlers inzwischen gelungen, was der HITLEREI nicht vollends gelungen war – die Beseitigung der deutschen JUDEN und des deutschen JUDENTUMS – stattdessen haben wir nunmehr ein wahnsinniges ISRAEL, das unter Kriegsanfechtungen seit Gründung 1948 in Palästina leidet. Sich allerdings selbstbestimmt mit verrückten Mitteln behauptet.

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Vorstehendes charakterisiert die Szenerie, wenn ein deutscher SPD-Wahlkämpfer die KARTE ISRAEL spielen will:

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SIGMAR GABRIEL hat für Schlagzeilen und Hauptnachrichten gesorgt, obwohl er außer „Ick bün all hier“ gar nichts zu sagen hatte und gar nichts mit ISRAEL zu verhandeln hätte – sofern es die offizielle Nachrichtenlage zu DEUTSCHLAND / ISRAEL betrifft.

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ISRAEL und den martialischen Ministerpräsident NETANJAHU zum eigennützigen Wahlkampfvehikel gebrauchen zu wollen, also, zu glauben, Netanjahu ließe sich funktionalisieren, ist schlicht dumm. Gabriel hat sich geirrt, dass das ginge.

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Nun berichten unsere deutschen Bereitstellungsmedien – die allesamt breitbeinig die Linie der CDU-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mittragen – stets das martialische ISRAEL zu affirmieren, sofern dazu die sonstigen maßgeblichen GENERALKLAUSEL-Freunde, USA und GB, dafür den Deutschen keine Schwierigkeiten machen. Wie etwa der Deutschlandfunk Köln, der heute, Mittwoch, 26. April 2017 an erster Stelle aufmacht:

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Affront bei Israelbesuch – Eine unsouveräne Absage“

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oder BILD.de bringt die Nachricht der Absage Netanjahus als EILMELDUNG und nennt das am 26. April 2017:

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Peinliche Abfuhr in Israel“.

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KURZ: Der Regierungschef NETANJAHU hat ein Zusammentreffen mit dem SPD-Wahlkämpfer GABRIEL, heute in ISRAEL, abgelehnt. Die publizierte Begründung, die bereits im Vorlauf von ISRAEL angesprochen worden war lautete:

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Kein Treffen mit ISRAELS STAATSREPRÄSENTANTEN, wenn zeitgleich GABRIEL TREFFEN mit Organisationen in ISRAEL wahrnimmt, die gegen ESSENTIALS der israelischen Politik eingestellt sind und so handeln, z. B. Gegner der Siedlungspolitik auf staatenlosem, palästinensischem 1967er Grund und Boden. Dabei ist bekannt, dass auch der deutsche Bundesaußenminister und Vizekanzler SIGMAR GABRIEL persönlich gegen die von ISRAEL gewaltsam durchgesetzte Siedlungspolitik eingestellt ist.

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Dietmar Moews meint: Ich sehe keinen Skandal und keine Schieflage in diesen Reisevorgängen GABRIELS – außer dessen irrlaufende Fehleinschätzung, die ihn als Bundesaußenminister disqualifiziert.

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Heute abend erklärte SIGMAR GABRIEL den deutschen Publizisten, dass es allgemein üblich ist und erwartet werden darf, dass bei einem offiziellen Regierungsbesuch der besuchende AUSSENMINISTER eine Begegnung mit dem einheimischen, gastgebenden AUSSENMINISTER geboten und offiziell geboten wird. MINISTERPRÄSIDENT NETANJAHU sei in Doppelressortierung auch er AUSSENMINISTER ISRAELS – folglich hätte er das „übliche Treffen“ mitmachen müssen.

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Was GABRIEL einfach anmaßend vorbeischießt ist, dass nicht er den MINISTERPRÄSIDENT als AUSSENMINISTER „zitieren“ kann, sondern dass der MINISTERPRÄSIDENT NETANJAHU es nicht zwingend findet, den deutschen VIZE-KANZLER zu empfangen. Solche Besuche, Empfänge und Gegenempfänge pflegt NETANJAHU mit der deutschen REGIERUNGSCHEFIN und nicht mit einem SPD-WAHLKÄMPFER, der gegen MERKEL punkten will.

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Saublöd ist auch GABRIELS Erklärung, dass ja auch Bundespräsident JOACHIM GAUCK von NETANJAHU in ISRAEL persönlich empfangen worden sei, der die selben NGOs besucht hatte.

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Ja, ist denn GABRIEL Bundespräsident?

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Ja, war denn GAUCK im Wahlkampf gegen MERKEL?

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Ohne Zweifel unterstützt NETANJAHU MERKEL und die CDU und nicht MARTIN SCHULZ und die SPD, die wie GABRIEL  ISRAELS MASSAKER offen ablehnen.

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VORSCHLAG Dr. Dietmar MOEWS, zur Verlängerung des GABRIEL-IRRLAUFS:

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SIGMAR GABRIEL könnte MARTIN SCHULZ auf den wahlkämpfenden Plan zurückrufen – das THEMA kocht ja momentan mittels der reizfreudigen deutschen LÜGENPRESSE, die hier den UNFUG mal wieder nicht UNFUG nennt – und SCHULZ könnte fordern:

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ISRAEL raus aus den EU-Handelssonderbedingungen

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ISRAEL raus aus der UEFA und der europäischen Champions League

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VERBOT israelischer PROPAGANDA-Agenturen in Deutschland und Streichung der deutschen ALLOKATION für ISRAEL und des deutschen ZUWANDERUNGS-JUDENTUMS, statt des residualen deutschen Judentums.

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Süddeutsche Zeitung vom 26. April 2017: „EKLAT…“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 26. April 2017: „EKLAT…“

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Kölner Stadt-Anzeiger vom 26. April 2017: „EKLAT…“

 

neues deutschland vom 26. April 2017: „…EKLAT“

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DIE WeLT vom 26. April 2017: „EKLAT…“

JÜDISCHE ALLGEMEINE vom 21. April 2017: „…Deal der Welt“

 

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf neuem Kurs

April 14, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7269

Vom Samstag, 15. April 2017

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Eine bemerkenswerte Beobachtung zum Aktionsradius der führenden deutschen Politiker soll hier kurz angesprochen werden, nämlich der langjährige SPD-Führer Sigmar Gabriel, zuletzt Bundes-Wirtschaftsminister und Vizekanzler, hat das SPD-Amt niedergelegt und ist nunmehr dem vorherigen Bundesaußenminister, neuerdings Bundespräsident, Steinmeier ins deutsche Außenamt gefolgt.

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Während die CDU-Kanzlerin Dr. Angela Merkel, im Sinne der Regierungschefin, alle wichtigen Spitzentreffen und Entscheidungen selbst wahrnahm, blieben für den Bundesaußenminister die diplomatischen Weltbeziehungen und Dauer-Fernreisen. Während die europäischen Nachbarstaaten Deutschlands dem Außenminister von der Bundeskanzlerin weggenommen worden waren und sinngemäß auf Kanzlerin-Ebene in und über Brüssel und Strasburg exekutiert worden sind.

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Jetzt, neuerdings, geht Sigmar Gabriel, als Bundesaußenminister, in die „EU-Innenpolitik“. Dabei geschieht etwas Überraschendes bzw. wohlüberlegt hätte man sich das an zehn Fingern ausrechnen können, dass der Bundesaußenminister als Kommunikant in Europa die deutschen Interessen rollenspezifisch besser vertreten kann, als es die Bundeskanzlerin im triadischen Sinn über die EU-Bande in Brüssel zu spielen versucht hat.

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Dietmar Moews meint: Wer nicht blind für die eigenen Vorurteile ist, wird längst erkannt haben, dass sich ein großes Unheil über die europäische Union eingebürgert hat:

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Die EU, der EU-Rat, die EU-Kommission, das EU-Parlament, die Europapolitiker sind immer mehr im Ansehen der EU-Bürger gesunken, die EU-Institutionen stehen inzwischen als Sündenbock im Feuer der unbefriedigenden Selbstbilder und der Politik.

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Jeder nationale Wahlkampf hat inzwischen den „RUNNING GAG“, dass Missliebigkeiten auf die Rechnung von Brüssel gehen:

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Die EU ist Schuld.

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Die EU bevormunde die Bürger Europas – so wird es weithin gesehen.

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Zusätzlich hat die starke Rolle Deutschlands dazu geführt, dass alle Nase lang die Deutschen, die Bundeskanzlerin Merkel als der EU-Sündenbock angegriffen werden und dass Wünsche und Forderungen an die EU mehr oder weniger direkt an MERKEL adressiert werden. (Und Merkel hat auch oft repliziert, die Kritiker sollen doch formale Schritte auf sie hinzu in Brüssel und Strasburg initiieren. Außerdem mal die Goldene Regel beherzigen und sich vorstellen, alle anderen EU-Partnerstaaten würden auch eigensinnige Begehren fordern).

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Sigmar Gabriel geht jetzt als der deutsche Bundesaußenminister zu den EU-Partnerländer-Vertretungen – als quasi bilaterale Beziehungen – während EU-Brüssel stets so einen faschisierenden Käseglocken-Effekt gegenüber Einzelwünschen der einzelnen EU-Vollmitgliedsstaaten hat.

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EINS Ich bin davon überzeugt, dass sowohl der EU-Innenpolitik über die Außenminister-Kontakte besser gedient ist als über den TOPF BRÜSSEL.

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ZWEI Ich bin überzeugt davon, dass die EU-BRÜSSEL aus der Sündenbock-Rolle befreit werden muss. Insofern auch die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hier gewissermaßen aus der Schusslinie getreten ist, indem sie Gabriel auftreten lässt.

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WIN-WIN-WIN

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ÖKO-Strombereich und alternative Energie werden von der SPD blockiert

Mai 14, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6514

Vom Samstag, 14. Mai 2016

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Erneut geben die SOZIALDEMOKRATEN und der SPD-Bundeswirtschaftsminister, Stellvertreter der Bundeskanzlerin, SIGMAR GABRIEL, ein weiteres Beispiel, wie unprofessionell er die SPD und die verworrende Progammatik führt bzw. im Schleudergang aus dem Griff längst verloren hat.

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Es gibt doch inzwischen unter aufgeklärten Bürgern überhaupt keinen Zweifel mehr daran, dass die unselige ATOM-STROM-ERZEUGUNG eine unbezahlbar teuere Erbschaft unserer Generation für alle zukünftigen Menschen auf Erden sind.

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KEIN ZWEIFEL, dass das aufhören muss, statt weiter verschlimmert zu werden.

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PROBLEM ist also sowohl TECHNISCH wie MARKTWIRTSCHAFTLICH wie ETATISTISCH der ATOM-Ausstieg.

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Heute erklärte also der Techniker, Wirtschaftsminister sowie Staatskommissar SIGMAR GABRIEL, im Namen seiner PARTEI, der SPD, dass man beschlossen habe, dass die sogenannten ERNEUERBAREN ENERGIE-Produzenten zu schnell zu große KWH-Produktions-Kapazitäten aufgebaut hätten, was jetzt per DEKRET der SPD gestoppt bzw. verlangsamt werden müsse.

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Denn dadurch würde ja (marktwirtschaftlich) das Energieangebot steigen und folglich rein marktwirtschaftlich der am Markt erzielbare Preis der KWH  sinken würde.

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Darauf folge allerdings aufgrund etatistischer Mindesabnahme-Garantie-Preise, der STAAT – also der Steuerzahler – die Differenz zwischen dem sinkenden Markabsatzpreis der KWH und dem zugesicherten Mindestpreis aufzahlen müsse.

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WELCH ein GROBER UNFUG, dass der Staat solche Midestpreisaufgelder zahlt, anstatt die

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Atomkraftwerke unverzüglich – per EinstweiligerVerfügung – alle wegen technischer Sicherheitsrückstände zu stoppen, statt außerdem die

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konventionellen Kohle- und Braunkohlekraftwerke abzustellen sowie

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unverzüglich konventionelle Energiespeicher zu bauen, meinetwegen die ganz profanen Sisternen-Wasserspeicher sowie sofort

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den Ergänzungsbau der Stromnetze zur Nutzung von dezentraler Erzeugung und zum dezentralen Konsum der Energie, ohne jede „faschisierende“ Haupttrasse und die Monopolsteuerung von Stromfluss und Kraftwerken.

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Deutschland kann in kurzer Zeit die marktgerechten Stromkapazitäten mit diversen erneuerbaren Erzeugungstechniken so ergänzen, dass es eine größere Liefersicherheit geben kann als durch die anfälligen GIFT-Küchen der nuklearen und Kohleverbrennungs-Meiler.

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Dietmar Moews meint: Wie ungeschickt ging dieser „Oppositionsführer“ SIGMAR GABRIEL in diese MERKEL II Regierungs-Koalition 2013.

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Statt das Finanzministerium – des mächtigsten Ressorts –  als Vizekanzler auszuwählen, nahm er, bei freier Auswahl, das Arbeits- und Wirtschaftsministerium, ohne für dieses Arbeitsfeld überhaupt beruflich kompetent zu sein und ohne an dieses Wirtschaftsfeld mit sozialdemokratischer Konzeption heranzugehen – nein, er spielt den wirtschaftsfreundlichen Autokanzler.

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Als Finanzminister regiert Schäuble inzwischen sogar in Europa und beim IWF. Während Gabriel die vorgetäuschten Mindestlöhne, bei 700.000 unterbezahlten Prekariatlern WORK POOR-Bürgern und den absurden ENERGIE-Beschlüssen von heute, am 13. Mai 2016, durch die SPD, unter Gabriels Führung beschämt.

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Nun hält also die SPD den ATOM-Ausstieg auf,

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verzögert den umweltfreundlichen alternativen ENERGIE-UMSTIEG und

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hat keine anständige Energiepolitik und nur noch Notlügen.

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Mir fehlen die Worte.

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