Deutsches Asylrecht, Einwanderungspolitik und Innere Sicherheit im Föderalismus

Februar 17, 2023

Lichtgeschwindigkeit 10528

am Freitag, den 17. Februar 2023

.

Die Bundesrepublik Deutschland, nach dem Zusammenbruch und der Kapitulation im Jahr 1945 aus den drei besetzten „Westzonen“ zu einem unsouveränen deutschen Staat aufgestellt und im Jahr 1948 mit einer provisorischen Verfassung, dem sogenannten Grundgesetz, rechtsstaatlich föderal gesatzt, hatte sich auch ein Asylrecht für ausländische politische Flüchtlinge gegeben. Das westdeutsche Grundgesetz war im Jahr 1948 von den besten deutschen Verfassungsjuristen, nach dem Konzept der revolutionären Verfassung der Weimarer Republik (1918-1933), aufgezogen, die das deutsche Kaiserreich mit diversen Parteien, dem Reichstag als Parlament und einem zensierten Pressewesen mit dem Ende des Ersten Weltkriegs ablöste. Das Grundgesetz war auf die weltweit bekannte UN-Charta der Menschenrechte bezogen, die im 18ten Jahrhundert von dem deutschen Philosophen Immanuel Kant entwickelt worden war, dem dann diverse Werte der französischen Revolution (Freiheit, Brüderlichkeit, Gleichheit) angebunden wurden (nicht so im damaligen Hohenzollern-Kriegsstaat Preußen).

.

Freiheit bedeutet nicht Anarchie.

Brüderlichkeit bedeutet zwischenmenschliche Fairness und Solidarität.

Gleichheit bedeutet das rechtsstaatliche Konzept der Gleichheit der Rechte und Pflichten aller Bürger vor dem geltenden Gesetz durch unabhängiges Gerichtswesen und obrigkeitliche Staatsanwaltschaften in der Gewaltenteilung. Dazu will die Bundesrepublik besondere soziale Aspekte in der Rechtspflege für sozial schwache Bürger tragen, wie Deutsches Asylrecht, Einwanderungspolitik und Innere Sicherheit im Föderalismus, sowie zivile Pflichtverteidigung und Armenrecht bei Gericht.

.

So darf es nicht wundern, dass der bürgerlich-rechtsstaatliche Rahmen auch Ausländern, Gästen, Asylanten und widerrechtlichen Immigranten zugute gehalten werden soll. Das macht das heutige Deutschland zu einem Menschenrechtsparadies für die meisten Weltbürger, die in weniger komfortablen Staaten leben.

Aber der deutsche „Luxusstaat“ ist nach großzügiger Auslegung derart kostspielig, dass in der Folge an allen aufgelegten Staatsaufgaben Schulden und Finanzierungslücken entstehen, die daraufhin den Parteien bei den freien Wahlen die Wählerzustimmung kosten.

Viele Wahlberechtigte nehmen nicht mehr am persönlichen Recht im Föderalstaat frei zu wählen teil. Dazu erhöht die entdemokratisierte Verlagerung von Politikentscheidungen auf eine Oberebene der Europäischen Union, als konkrete geistige Abkopplung und Entmündigung im Sinne demokratischer Partizipation, die Basisdistanz der Bürger zum repräsentativen Politikapparat.

Jetzt wird also infolge der Verfassungszuständigkeit der Gemeinden für die Aufnahme und Versorgung von Immigranten, Flüchtlingen, Asylanten, besonders von Fremden, sowohl die Finanzkraft vieler Gemeinden überfordert, das Dienstklassenpersonal der Gemeinden reicht nicht aus, Räumlichkeiten zur Unterbringung und Wohnungen sind inzwischen überfüllt – eine komplexe Fehlkonstruktion.

Was also den Gemeinden fehlt, ist Finanzkraft aus den kommunalen Steuereinnahmen. Die Hebesätze und Besteuerungen werden aber weitreichend auf der Bundesebene durch die Fiskalpolitik im Bundestag verfügt, ohne dabei die kommunalen Pflichtaufgaben angemessen zu indizieren.

So kommen also die drei Kraftspiele

– der sozialen Versorgung von Immigranten

– deren Allokation sowie die Unterbringung und

– die sicherheitspolitische Durchsetzung der Rechtsnormen sowohl hinsichtlich der rechtswidrigen Immigranten wie auch der der sicherheitspolitischen Führung der Asylbedürftigen.

.

.

Dietmar Moews meint: Wie bereiten nun die vorhandenen kulturindustriellen Massenmedien die allgemeine Information der deutschen Bürger her?

Sie nennen es SICHERHEITS- und INNENPOLITIK: INNERE SICHERHEIT.

Damit weisen die Massenmedien die konkreten Probleme der Fremden in den überforderten Städten und Dörfern von der Wahrheit, wo die Probleme in der föderalen Kommunalordnung anliegen, weg und betonen die Ansprüche gegen den SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz und die rot-grün-gelbe Bundesregierung, also überhaupt auf die BUNDESEBENE. (Dabei wird dann schon die „Tapetentür“ angepeilt, durch die Olaf Scholz entkommt – denn die Europäische Union setzt Maßstäbe für die Zuwanderung Fremder).

Weil das derart zynisch – angeblich rechtsstaatlich und demokratisch – eingerichtet worden ist: Probleme! – aber keine Ebene ist wirklich zuständig, gibt es Gewalt an den lokalen Brennpunkten. Keine der föderalen Zuständigkeitsebenen von Bund, Land, Gemeinden sind durchgreifend entscheidungsberechtigt: Politische Kompetenzlage ist das Zauberwort. Es gibt RECHT-und-ORDNUNG-Forderungen und es gibt also rechte Wähler, die heute produziert werden, die man auch publizistisch nicht mit „Antisemitismus und Alt-Hitlerei“ propagandistisch mit der kulturindustriellen Lügenpresse klein kriegen kann.

Typisch, dass eine SICHERHEITSKONFERENZ als FLÜCHTLINGSGIPFEL, den die BUNDESREGIERUNG auf Drängen ihrer Parteien selbst aufgezogen hat, ohne den Bundeskanzler OLAF SCHOLZ abgelaufen ist. Man sagt, SCHOLZ hoffe, die Probleme auf dem Verwaltungsweg lösen zu können (Scholz bestreitet die Problem also gar nicht).

Angeblich will Scholz den Gemeinden mehr Geld für den Bau von Flüchtlingsunterkünften zuteilen.

Den Zusammenhang von Migration und Sicherheit sieht SCHOLZ offenbar nicht. Innere Sicherheit scheint SCHOLZ nicht auf seiner Regierungs-Agenda stehen zu haben. Dass Migration, Flüchtlinge und Asylbedürftige jeweils ganz verschiedene Themen sind und in den föderalen Parlamenten und Ortsräten sehr unterschiedlich behandelt werden müssen, wäre eine öffentliche Debatte, mit der SCHOLZ nichts zu tun haben möchte.

.

Ich möchte nur die Essenzen hierzu ansprechen:

1. Unser deutscher Rechtsstaat muss seine Mittel so einrichten (also finanzieren), dass die staatlichen Werte praktisch – personell und finanziell – organisatorisch aufrecht gehalten werden können: Es geht also um die orbrigkeitlichen Mittel, zu steuern, zu kontrollieren, nachzusteuern und auszugleichen, wo notwendig.

2. Unser Staat darf keine Zuständigkeitslücken auf die EU in Brüssel und Strassburg als politischen Sündenbock schieben.

3. Wir müssen debattieren, wo unsere konkreten Leistungsgrenzen für ein positives ASYLRECHT verlaufen sollen: Pekuniär? Oder, wie es seit vielen Jahren ist: Kein Asylant kommt rechtmäßig in die Lage, persönlich bei einem Amt in Deutschland einen ASYLANTRAG vorzubringen – praktisch ist dadurch gar kein Asylrecht in Deutschland vorgehalten. Denn aus den Deutschland angrenzenden Staaten kommen keine Asylsuchenden, etwa aus Österreich oder Dänemark. Aber Iraner oder Afghanen, Syrer oder Kongolesen u.v.a.m. kommen nicht nach Deutschland herein, weil sie an den EU-Außengrenzen abgewehrt werden.

Nicht jede Flucht ist eine sicherheitspolitische Herausforderung. Aber man kann nicht übersehen, dass verzweifelte Messerattentäter in Deutschland konkrete Fremdenablehnung, Fremdenhass und deutsche Gewalttäter initiieren.

Die Massenmedien als LÜGENPRESSE tun das eigene dazu. Mit polizeilich vorgetäuschten Ausländervergewaltigern Sylvester in Köln oder Reichsbürger-Propaganda in Thüringen, mit PEGIDA-CDU-Hetze und sonstigen Propagandaspielen, scheinen die deutschen Stellvertreter in den politischen Parteien nicht das sozio-geistige Vermögen aufbringen zu können oder aufbringen zu wollen, die geltenden rechtsstaatlich demokratischen Werte zu erfüllen.

Nötig scheint ein Gipfel für das Flüchtlingsthema. Außerdem muss dieser Gipfel die Probleme der nationalen inneren Sicherheit integrieren, wenn nicht größerer Schaden entstehen soll.

Wie die SPD ihre Partei-Programmwerte dem ablenkenden SPD-Kanzler unterwirft, wird sich unmittelbar in Stimmenverlusten ausdrücken, wie jetzt, zuletzt, bei den Berliner Nachwahlen. Mit Abschaffung der Freiheitsrechte ist nicht zu spaßen, sie müssen in föderalen Dimensionen mit internationaler Ausstrahlung von der SPD-SCHOLZ-Regierung prominent behandelt werden.

.

Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress, die hier eingestellt werden auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

.

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Radarsoldaten und Krebs als Erbgutschäden

Oktober 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8574

am Freitag, 12. Oktober 2018

.

.

Wer kann schon einer Versicherung monokausale Krankheitsschäden auf monokausale Krankheitsursachen nachweisen, so lange immer noch Einwände geltend gemacht werden können, dass es neben positiven Einwirkungen noch weitere unbekannte „positive“ Einwirkungen sowie auch unerkannte „negative“ Lebensumstände als mitursächlich nicht auszuschließen sind.

.

So wurden alle extremen Raten von Blutkrebs bei Kleinkindern, in der Nähe des Atomkraftwerkes bei Geesthacht, von den Kraftwerksbetreibern grundsätzlich als nicht erwiesen hingestellt. Die waren deshalb weder bereit ihre Giftmühle abzuschalten noch für die Invalidität Haftungszahlungen zu übernehmen.

.

.

Heute berichtet der DLF, am 11. Oktober 2018, mit Dagmar Röhrlich:

.

„Erbgutschäden – Kinder von Radarsoldaten leiden unter Gesundheitsproblemen

.

Bis in die 1980er-Jahre waren viele Soldaten in militärische Radaranlagen unzureichend gegen Röntgenstrahlung abgeschirmt. Viele dieser Radarsoldaten sind inzwischen an Krebs erkrankt, Hunderte daran gestorben. Nun hat eine neue Studie gezeigt: Die Strahlenschäden werden auch an die Kinder vererbt.

.

Der Strahlenbelastung durch Röntgenstrahlung habe die Bundeswehr sehr lange keinen hohen Stellenwert beigemessen:

.

Zu diesem Schluss kam die eigens eingesetzte Expertenkommission 2003 in ihrem Abschlussbericht.

.

Und so lässt sich denn auch leider kaum rekonstruieren, welcher Strahlendosis einzelne Radarexperten der Bundeswehr ausgesetzt waren: Denn nur für sehr wenige Geräte wurde überhaupt erfasst, wie viel Streustrahlung sie abgaben, und persönliche Dosimeter gab es erst nicht. Entscheidend für das Gesundheitsrisiko ist jedoch, wer wo wie lange welcher Strahlung ausgesetzt war:

.

Das sind letztendlich Dinge, die dann nicht gut dokumentiert werden konnten, sodass die Schätzungen von der Exposition von einigen wenigen Mikrosievert bis einigen Millisievert schwankt – also über mehrere Größenordnungen“, sagt Peter Krawitz, Leiter des Instituts für ökonomische Statistik und Bioinformatik an der Universitätsklinik Bonn. Er gehört zu dem Forscherteam, das die nun veröffentlichte Pilotstudie durchgeführt hat, in der erstmals auch untersucht wurde, ob auch die Kinder ehemaliger Radarsoldaten Gesundheitsschäden davon trugen: „Lehrbuchmeinung ist, dass Strahlenschäden nicht an die nächste Generation weitergegeben werden können.“

.

.

Diese Lehrbuchmeinung beruht vor allem auf Untersuchungen an den Kindern der Atombombenopfer von Hiroshima und Nagasaki. Allerdings hinke dieser Vergleich, betont Peter Krawitz: „Wir sprechen ja hier von einer möglichen Exposition über einen langen Zeitraum, niedrigere Dosen, und in Hiroshima war es eine einmalige Exposition – hoch. Und auch das könnte in der Biologie einen Unterschied machen. Und das Zweite ist, dass man auf molekularer Ebene das Ganze bislang noch nicht genomweit untersucht hat.“

.

Genau das hat die Forschergruppe um Peter Krawitz jetzt gemacht. Für ihre Pilotstudie haben sie mit moderner Sequenziertechnik die Genome von zwölf Radarsoldatenfamilien analysiert: von 18 inzwischen längst erwachsenen Kindern und ihren Eltern. Verglichen wurden die Mutationsraten in ihren Genomen mit denen von 28 Nachkommen, deren Eltern keiner Röntgenstrahlung ausgesetzt waren. Die Forscher konzentrierten sich dabei auf charakteristische Cluster von Schäden: auf sogenannte „Multisite de novo Mutationen“.

.
„Das ist eine Mutationsklasse, die vom Entstehungsmechanismus mit ionisierender Strahlung in Verbindung gebracht werden kann. Weil man in der Zellkultur zeigen konnte, dass es bei einer bestimmten energetischen Stärke der ionisierenden Strahlung zu mehreren Läsionen in naher Umgebung in der DNA kommen kann“, erläutert Peter Krawitz.

.

Diese Schäden traten auch im Tierversuch auf, bei den Nachkommen bestrahlter männlicher Mäuse. Die Forscher suchten deshalb gezielt nach ihnen im Genom der Radarsoldaten und ihrer Familien. Und sie wurden fündig: Bei der unbestrahlten Kontrollgruppe hatte lediglich jeder fünfte Nachkomme eine „Multisite de novo Mutation“ irgendwo in seinem Erbgut – in den Familien der Radarsoldaten fanden sie sich jedoch bei zwei von drei Nachkommen.

.

Außerdem traten bei insgesamt zwei der Betroffenen Veränderungen an den Chromosomen auf, die massive Gesundheitsprobleme zur Folge haben. Auch diese Veränderungen ließen sich auf die väterliche Keimbahn zurückführen – und es sind Mutationen, die zufällig nur sehr selten auftreten.

.

Entgegen der Lehrbuchmeinung werden die Schäden im Genom durch Röntgenstrahlung also anscheinend tatsächlich vererbt. Doch wie ausgeprägt der Effekt ist, müsste jetzt eine größere Studie erweisen. Peter Krawitz: „Wir haben die Möglichkeit bis zu 140, 150 Familien zu untersuchen.“ Ehemalige Radarsoldaten, die einer höheren Dosis an Röntgenstrahlung ausgesetzt waren, und ihre Nachkommen können sich melden, wenn sie an dieser Untersuchung teilnehmen möchten.

.

Wir hoffen, dass wir mindestens auf diese Fallzahl kommen, die wir eben untersuchen können und arbeiten da mit dem Bund zur Unterstützung der Radargeschädigten zusammen – aber freuen uns da natürlich auch, wenn uns von Seiten der Bundeswehr geholfen wird, den möglichen Personenkreis ansprechen zu können“, sagt Peter Krawitz.“

.

.

Dietmar Moews meint: Sehr eindrücklich haben heute deutsche Staatsfernsehredakteure mit der Expositionsansage an bayerische Wähler:

.

„Bayern sei doch am besten bestellte deutsche Bundesland, Wohlstand, Sicherheit, Arbeitslosigkeit usw. – wieso sollten denn die Wähler die erfolgreiche CSU abwählen?“

.

Und die Lederbehosten und die Dirndln erklärten unumwunden:

.

Wir wählen nicht für heute.

.

Wir wählen für morgen und für die Zukunft. Aber diese 50%-Partei hört uns nicht zu. Sie reden klare Sprache, aber nicht zu den klaren Sachen und Entwicklungen, in der Landwirtschaft, in der Umwelt, in der Energiepolitik …

Was sollen wir mit einer 50%-Partei, die uns nicht zuhört?

.

Ja – genau so – genau exakt so argumentieren die PEGIDA-Demonstranten vor der Semper-Oper in Dresden. Nur, dass die schon keine Lust mehr haben, den Staatsfunkern noch ihre salbungsvollen Fragen zu beantworten.

.

.

BASISDISTANZ ist das, wenn die Krebsrate hoch ist, aber die Radioaktivität als harmlos von den Parlamenten weggewischt wird.

.

Welche Endlagerung für Kernbrennstäbe hat en die CSU? welche hat Markus Söder?

.

Wird es ein neues Wackersdorf geben, Herr Söder?

.

Die Wähler werden am 14. Oktober 2018 wählen und zeigen, dass Leibeigenschaft abgeschafft ist und dass der Katholizismus nicht auf die Kinderliebe von Berufskatholiken angewiesen sein möchte. Da hat der Söder die Kreuze aufgehängt, aber die Päderastie nicht bekämpft.

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


GEORGE WEAH neuer Präsident der afrikanischen Demokratie LIBERIA

Dezember 29, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7827

Vom Samstag, 30. Dezember 2017

.

.

In Monrovia, der Hauptstadt von westafrikansich LIBERIA, hat demokratisch gewählt und jetzt tatsächlich (bislang) einen gewaltfreien Personalwechsel geschafft.

.

George Weah kann LIBERIA nicht gleich reich machen. Aber er hat Vorstellungen von sozial-stimmiger Organisation des Staatswesens, von Bildung, Sicherheit, Produktion, Konsumtion. Distribution und Kommunikation.

.

Georg Weah, der bereits vor einigen Jahren kandidiert hatte und durchgefallen war, ist als WELTFUSSBALLER bekannt, Champions League-Sieger und Spitzenverdiener in Europa.

.

Weah hat sich vor der Wahl mit einer nicht ganz unkorrupten Politikerwitwe verbunden. Sodass er durchaus verdächtigt wird, selbst ebenfalls nicht immer transparent regieren zu wollen.

.

.

Dietmar Moews meint: Man sollte George Weah zunächst mal eine Chance geben und ihm vertrauen.

.

Liberia hat eine Geschichte, die auch in Personnage fortwährt. Niemand kann mit einer Stunde Null beginnen. Weah wird mit einer „Insiderin“ an seiner Seite Widersacher und Fallen erkennen und Fehler vermeiden.

.

LIBERIA ist Glück zu wünschen. Dem neuen Präsident George Weah ist ein nüchterner Blick auf die Wirklichkeit und gute nerven zu wünschen.

.

LIBERIA gibt Afrika Optimismus und Vorbild, wenn es gut geht.

.

.

 

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.

 


Die MAUT als Datenraub

Dezember 2, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5144

am Dienstag, 2. Dezember 2014

.

IMG_3595

.

Die Gesetzesvorlage des Bundesverkehrsministers Dobrindt (CSU), zur angeblichen MAUT, ist eine irreführende Mogelpackung der wirklich schlimmen Sorte.

.

Bei der Maut geht es vorrangig um die fortschreitende Entrechtung der Bürger durch den Totalüberwachungs-Wahn mittels Sateliten-Vollüberwachung, einschließlich aller Profilierungs und – Telematikverfügbarkeiten. Die „Geheime Staats Polizei“ / GESTAPO der Nazis hätte sich gefreut, alle Menschen total in den Kontrollgriff nehmen zu können: HABEAS CORPUS – meine Daten gehören mir.

.

IMG_3619

.

Schlimmer kann eine Verfassungsverletzung gar nicht sein: Es wird erzwungen, dass sich das funktionale Leben der Gesellschaft zu einem materiellen Steuerungsobjekt zwangsstrukturieren lässt.

.

IMG_3620

 

Zur äusserst demagogischen Täuschung wird die deutsche Öffentlichkeit beballert von einem vorgetäuschten Streit innerhalb der „Großen Koalition“, wonach einerseits behauptet wird, es ginge bei der MAUT um notwendige Mehreinnahmen.

.

IMG_3618

.

Während die Gegenseite vorrechnet, dass wenig oder keine Mehreinnahmen erwartet werden dürfen.

.

IMG_3617

.

Den Quatsch zum Überlaufen zu bringen, wird dazu erklärt, das MAUT-Gesetz darf keine Ungleichheit gegenüber den nichtdeutschen EU-Autofahrern bringen.

.

Und dann diskutieren wir also den Augenstaub mit SPD-und CSU-Diskutanten, die allesamt nicht den Daten-Totalitarismus auch nur mit einem Wort bedenken.

.

IMG_3825

.

Die StaMoKap-Regierung Merkel hat aus unerfindlichen Motiven in den Koalitionsvertrag aus dem November 2013 hineingeschrieben „MAUT“ – genauer „Erweiterung der gesetzlichen Maut für LKW und PKW auf deutschen Straßen“.

.

IMG_3621

.

Als Begründung werden immense Straßenschäden und Reparaturkosten und angebliche Ungleichheit innerhalb der europäischen Nachbarstaaten, wo Autobahngebühren, Privatstraßen- und Tunnelbenutzung und Passstrassen-Maut erhoben werden.

.

IMG_3614

.

Dabei wird die traditionell in Deutschland durch KFZ- und Kraftstoffsteuer eine Strassenbenutzung bezahlt – auch Ausländer zahlen den deutschen Sprit und die hohen Kraftstoffsteuern.

.

22010-03-14-180737

.

Dietmar Moews meint: Wir haben bereits vor über zwanzig Jahren die kostspieligen Sateliten diskutiert, die bereits damals zu diesen totalitären Steuerungswerkzeugen erdacht worden ist.

.

Jeder Passant, ob Fußgänger, Auto, Bahn, Flug, Schiff, muss quasi – wie ein Freigänger – eine Fussfessel tragen, einen Mikrochip implantiert, einen am Körper zu tragenden Sender, ein Mobil-Unit, Handy, I-Pot, Laptop, Chipkarten sowie die totale Kameraüberwachung und biometrische Vollerfassung.

.

Und was soll das?

.

Die Lügen von der Sicherheit sind offensichtlich: Es ist lückenlos der Fall, dass alle möglichen Straftaten stattfanden und weiterhin stattfinden, trotzdem eine unglaubliche Redundanz an Volldaten-Informationen vorliegen.

.

Wer hier nun wieder Alarmismus und Defaitismus zu erkennen vermeint, ignoriert, dass Deutschland mangels völkerrechtlicher Souveränität und infolge sonstiger Vertragsbindungen sämtliche Daten erfassen muss und an die USA abzuliefern hat. Die Hitlers heißen also nicht Stalin.

IMG_3690

.

EINS Man kann die Datensammlungen gar nicht zu Sicherheitszwecken einsetzen. Man kann die Daten einzig zur Ausschaltung menschlichere Lebensfreude und Verhaltens-Einfalt nutzen, indem alle abweichenden Verhaltensweisen erfasst und teuer in Rechnung gestellt werden.

.

IMG_3675

.

ZWEI So wie Hitler-Stalin-Servet die Macht gegriffen haben, gibt es für niemand mehr ein Entkommen. Die schiesswütigen Büttel in Ferguson stehen bereits als Arbeitslose auf der Matte der Weltgeschichte.

.

IMG_3625

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

10_h200

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Journalistische Kräfteverhältnisse zum Widerstand

Mai 25, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4451

am 25. Mai 2014

.

Wichtiges Mittel der Information in der Welt sind die bereitgestellten Massenmedien, die Zugänglichkeit und das kommunikative Nutzerinteresse. Alle drei Aspekte werden von den Medien dirigiert. Wahlergebnisse sind keine Wunder.

.

Wir denken, das Menschenrecht der Freiheit sei das Beste. Viele verhalten sich aber mehr zur Sicherheit hin als zur Freiheit.

 

.

Sicherheit und Unsicherheit und Angst, sind Hauptreizmittel in den Medien.

.

Wir denken gerne, das Menschenrecht einer alltagspraktischen Freiheit mit politischer Mitbestimmung – das sei eigentlich das Beste. Nennen wir es Demokratie.

.

Nun ist die Politik der Staaten auch immer mit der Kraft und Macht und dem Respekt der anderen Staaten in der Welt abhängig, nicht nur, wie stark man sich selbst fühlt oder, bestenfalls wie stark man wirklich ist. Aber, wenn es die anderen nicht glauben, sollte man sie also informieren.

.

Deutschlands Leute leben vergleichsweise wie die Maden: etwas länglich, winden sich und tun nicht wirklich eigenständig Wichtiges – sie eiern vielseitig mit und fahren dabei ziemlich gut.

.

Deutschland ist aber als Staat nicht staatsrechtlich souverän, sondern unterliegt immer noch dem Diktat der drei westlichen Besatzer und Kriegsgewinner, USA, Großbritannien, Frankreich, ist aber inzwischen in zahlreichen angeschlossenen Verträgen mit diesen besatzungsrechtlichen Vormundstaaten und kann, solange keine Konflikte aufkommen, sich wirtschaftlich gut behaupten.

.

Deutschland ist auch Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft, zusammen mit den Benelux-Staaten, Frankreich und Italien. Heute heißt das E U und ist eine Europäische Union, die inzwischen 28 ungleiche Mitgliedspartnerstaaten hat. Alle sind Mitglied, weil sie davon Vorteil zu gewinnen hoffen.

.

Die Schweiz ist nicht Mitglied in der EU. Die Schweiz ist eine teils sehr basisorientierte repräsentative Demokratie, wo Mitbestimmung jedes Bürgers verlangt ist. In der E U ist der Bürger eher im Gefühl überflüssig zu sein. Der Anspruch der EU-Bürger überhaupt in wichtigen Politischen Entscheidungen informiert zu werden und mitbestimmen zu dürfen, wird ständig von der EUPolitik sabotiert. So ist es momentan mit dem sogenannten Freihandelsvertrag der EU mit USA und Canada. Das wird geheim gemacht. Und da werden Fallen den Bürgern aufgezwungen, die erstmal gar nicht sichtbar sind, wie das „Fracking“ zur Erdvergiftung und Gasgewinnung.

.

In der Schweiz haben nun Schweizer Bürger gesagt: Wir sind zwar klein  und schwach, aber die Schweiz sollte den USA schon mal STOPP sagen und mutiger Grenzen der Bevormundung verlangen.

.

Im „Steuerkonflikt“ mit den USA wird eigentlich nur unter den Gesichtspunkten „Datenschutz“, „Verletzung von schweizerischem Recht“, „US-Forderungen“ verhandelt.

.

Es fehlt ein anderer Aspekt: Die USA kennen das Prinzip, dass ihr Gesetze weltweit Geltung haben sollen. Sie foutieren sich um die Souveränität anderer Staaten. Zudem sind in den USA Bußen zu einer eigentlichen Staatseinnahmequelle verkommen. Es geht um völlig unangemessene „Strafen“ ohne Gerichtsurteil.

.

Dietmar Moews meint: Es wäre an der Zeit, dass man gegen diese Haltung Verbündete sucht und die USA vermehrt international isoliert. Die hohen Bußen bedeuten nämlich auch, dass sowohl für die Aktionäre einer Firma als auch für den Fiskus wesentliche Erträge verloren gehen. Amerikaner können hier Fabrikinspektionen machen und dabei bis zum letzten Rezept alles verlangen. Warum verlangt man nicht, dass andere Inspektoren einmal dasselbe in den USA machen und zum Beispiel Auskunft über die genaue Zusammensetzung von Coca-Cola verlangen können? Es fehlt an Zivilcourage. Die Kräfteverhältnisse sind zwar klar, aber so schwach, wie wir uns jetzt geben, sind wir nicht.

.

Man sollte beginnen, diese Fragen journalistisch zu behandeln. Vielleicht sollten mal die Mittel von Alt-Nazi Elisabeth Datenschutz,Verletzung Schweizer rechts,US-Forderungen,Noelle-Neumanns Schweigespirale ausgespielt werden: Progandamethoden, abgeschrieben von US-Soziologen.

 

 

 


Gaucks wahnsinniges Verantwortungsgeheule Lichtgeschwindigkeit 4105

Februar 1, 2014

Gaucks wahnsinniges Verantwortungsgeheule

Lichtgeschwindigkeit 4105, Dietmar Moews, am 1. Februar 2014

 

Zu den Militärpositionen und der Machtverschleierung auf der Münchner Sicherheitskonferenz

c. Dietmar Moews 2014

Bild

Die derzeitigen Spiele in der deutschsprachigen Publizistik benutzen Mittel der Propaganda und der Volksverdummung. Die Sprache der Führer – Obama und Merkel – verzichtet darauf, von den bösen Sachen zu berichten. Stattdessen lenken die Reden von den Transparenz- und Beteiligungsbedürfnissen der Demokratie ab. Der „Westen“ zieht voll durch. Er ringt um totale Weltherrschaft und Weltkontrolle. Die westliche Waffentechnik, die westlichen IT-Cyber War-Mittel sowie die Daten-Vollsteuerung, werden vorangetrieben und zugleich völlig verdunkelt.

Mit der Kampfparole „Sicherheit oder Freiheit“ wird die lebendige Diskussion um die Demokratie in der IT-Revolution an die Wand gedrückt. Die homogenen Verlautbarungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 – seitens der Deutschen durch Bundespräsident Joachim Gauck (SPD), Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) – stimmen völlig mit den Standpunkten des westlichen Totalitarismus-Deckmantel überein und müssen bei jedem klar Denkenden Atemnot und Beklemmung auslösen.

Aus deutscher Interessenslage erscheint die Verlogenheit der Führer zweifach wahnsinnig. Bundespräsident Gauck – ganz im Anschluss an den damals völlig zu recht verjagten Bundespräsident Horst Köhler, der als Weltfinanzinsider sein Machtwissen der deutschen Öffentlichkeit zum Finanzkollaps des Jahres 2008 verhehlte, und der deutsches Militär zur militärischen „Interessenvertretung in aller Welt“ aufrief – ruft jetzt nach Militär und nennt es Verantwortung.

Zum anderen wird wirklichkeitsnah die Macht des Schwertes als entscheidend hingestellt, dabei aber vertuscht, dass die Schwerter je so eingesetzt werden, wie die Interessenpolitik es will. Es ist Wahnsinn, wenn Gauck so tut als hätten wir eine militärgemeinschaftliche europäische Interessenlage. Militäreinsätze der USA in Afghanistan, von Frankreich in Mali, von England in Argentinien, sind historisch gewachsene in die Zukunft hinausstehende Interessenorientierungen, die keinesfalls denen Deutschlands und den deutschen Allianz-Erfahrungen entspricht.

http://www.ganz-muenchen.de/artculture/2003/moews_ausstellung/zuginsfeld_feldherrenhalle.html

Ausstellung Odeonsplatz-München der SCHWABING-EXTRA mit DIETMAR MOEWS ZUGINSFELD Malerei

Deutschland hat seine Interessen darin zu sehen, die eigene Lebenskultur im Rahmen der Werte des Grundgesetzes fortsetzen zu können. Das ist nicht die Frage von der Größe des Staatsgebietes oder der Stückzahl verfasster Staatsbürger oder der aktuellen Wirtschaftsleistung der produzierenden und handelnden Deutschen. Es ist die Frage der konkreten politischen Möglichkeiten und der möglichen Interessenskonflikte mit allen nichtdeutschen Entitäten. Wer hätte dazu offene Fragen? Die Verhandlungsgegenstände der europäischen Vereinigung, die diversen konfligierenden Argumente und die ungelösten Probleme, die die europäischen Partner in den Ring werfen und schließlich durch jeweils nationale Militär-und Kriegspolitik unterfüttern, weisen doch eindeutig in welche Richtung wir Deutschen unsere Verantwortung auszubauen haben.

Deutschland braucht Stärke, damit friedliche Existenz durch friedliche Koexistenz fortgesetzt werden können soll.

Einer Frau mit Glatze hört niemand zu, schrieb mal eine rückständige Schriftstellerin. Vielleicht hört man einem Christian Lindner (FDP) zu, wenn er mal Glatze haben wird? Kanzlerin Angela Merkel steht in der Verantwortung die Militarismusspiele transparent zu Kommunizieren. Merkels Schaukelei zeigt, dass sie ihre Wähler für nicht wirklichkeitstauglich hält, sondern an intrigante Diskussionsführung glaubt.


Lichtgeschwindigkeit 139

Januar 4, 2010

Lichtgeschwindigkeit 139

NACKTSCANNEN und NACKTGRABBELN

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Samstag, 2. Januar 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: Mit den Ganzkörperscannern

lassen sich Personen bis auf die Haut durchleuchten.

Beispielsweise Geräte arbeiten rein passiv mit der allgegenwärtigen

Strahlung im Millimeterbereich: Durch Auswertung der

verschiedenen Reflexions- und Absorptionseigenschaften von

Kleidung, Gegenständen und menschlichem Gewebe lassen

sich Körperkonturen sichtbar machen. Backscatter-Röntgentechnik

wiederum

nutzt die Compton-Streuung normaler Röntgenstrahlen an

Oberflächen. Auch mittels Terahertz-Strahlung lässt sich eine

Person bis unter die Kleidung durchleuchten.

Diese Debatte um Angst, Terror, Sicherheit, Kontrolle, Nacktscannen –

ist reine Täuschung und Ablenkung. Es ist kein Kampf gegen den Terror.

1. Nicht die Technik ist böse. Die Menschen machen Fehler. Die

Menschen sind die Sicherheitslücke. Wir müssen für menschliche

Politik, für Freundschaft und Solidarität einstehen. Tschernobyl war

keine Technikschwäche, sondern eine unwahrscheinliche Kette von

einzelnen Fehlern von mehreren Menschen. Was soll die Nacktscann-Technik,

wenn die Sicherheitsleute nicht richtig aufpassen oder Sabotage machen?

2. Will man maximal kontrollieren, muss nackt abgegrabbelt werden.

Totale Leibesvisitation und Kontrolle, wie beim Duschen in Auschwitz.

Wir können also drei Modelle anbieten, drei Kontrollklassen für Flugzeuge:

Total-Nackt-Abgrabbeln.

Normale Scannkontrolle

Freier Zugang, wie bei der Bahn.

Ebenso erwartbar folgte die Empörung auf Seiten von

Kirchenvertretern und Unionspolitikern, die zu deutlich

stärkeren Eingriffen in die Privatsphäre, wie etwa der

Vorratsdatenspeicherung, schweigen oder diese sogar befürworten.

Hier ist die Propagandalinie ganz deutlich: Wiederum wird so

getan, als ginge es um technische Fragen, technische Gefahren,

technische Mängel.

Massendaten und Vorratsdatenspeicherung ist keine technische

Debatte, sondern

die Forderung der Bürger nach Freiheit vor staatlicher

Überwachung in Totalität.

Die begründete Verkrampfung im Umgang mit Nacktheit

als einer Gegnerschaft zu Überwachung darf nicht die

Totalitarismuspolitik verdecken. Dabei sind die

medizinisch-künstlichen Scans auch bei attraktiveren

Personen kaum dazu geeignet, als Pornografie verwendet

zu werden. Trotzdem konzentriert sich die Entwicklung

der Körperscantechnologie derzeit besonders auf diese

Kritikpunkte. Neue Modelle sollen BMI de Maizière

zufolge den Genitalbereich „unklarer“ abbilden. Auch

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

machte die Schaffung einer Rechtsgrundlage für den

Einsatz von Nacktscannern von der Handhabung der

„Intimsphäre“ und der „technischen Weiterentwicklung“

der Vorrichtungen abhängig.

PIRATEN – Intelligenz ist Menschenrecht. Weg mit der

Pseudodiskussion: Der westen muss endlich mit

Friedenspolitik glänzen, statt mit Waffenkonjunktur und Weltpolizei.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews, Aufnahmetechnik und Admin,

Piratencrew Berlin; Musik: 4 Beads 8 days

MP3 gratis Download bei dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 139

Januar 4, 2010