Burkhard Hirsch 1930 – 2020 Kurznachruf

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am Samstag, 14. März 2020

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Burkhard Hirsch wurde am 29. Mai 1930 in Magdeburg geboren und ist am 11. März 2020 89-jährig in Düsseldorf gestorben. Hirsch war promovierter Jurist sowie zugelassener Rechtsanwalt, und hat sich als Liberaler in der FDP einen größeren Namen gemacht, als sich das aus den Ämtern ablesen ließe, Landesinnenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Mitglied des Deutschen Bundestages sowie 1994-1998 Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Hirsch setzte sich für den Schutz demokratischer Bürgerrechte ein und wandte sich gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen, die diese Regeln untergraben, besonders auch als Kritiker der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung und IT-Vollüberwachung durch IT-Wirtschaft und Geheimdienste.

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Burkhard Hirsch lebte zuletzt in Düsseldorf, war verheiratet und hatte zwei Kinder.

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Er war der Sohn des Landgerichtsdirektors Alfred Hirsch. Nach dem Abitur 1948 in Halle (Saale) studierte Hirsch Rechtswissenschaft in Marburg, schloß 1954 mit dem ersten und 1959 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen ab. Von 1960 bis 1967 war er bei der Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie tätig. 1961 wurde er in Rechtswissenschaft zum „Dr. jur.“ promoviert. Ab 1964 war er als Rechtsanwalt in Düsseldorf zugelassen. Von 1967 bis 1971 war er Justiziar bei der Walzstahlkontor West GmbH in Duisburg-Rheinhausen und von 1973 bis 1975 Direktor bei der Mannesmann AG in Düsseldorf. Hirsch gehörte jahrzehntelang der deutschen Humanistischen Union an, einer nicht-staatlichen Vereinigung zum Schutz und zur Durchsetzung von Bürgerrechten.

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Schon 1948 trat Hirsch der LDP in Halle (Saale) bei. Nach seiner Flucht nach Westdeutschland wurde er 1949 Mitglied der FDP und der Deutschen Jungdemokraten (DJD). Von 1959 bis 1964 war Hirsch Landesratsvorsitzender der DJD Nordrhein-Westfalen. Zwischen 1971 und 1977 bekleidete er das Amt des Kreisvorsitzenden der FDP Düsseldorf, deren Kreisvorstand er bereits seit 1965 angehört hatte. Von 1979 bis 1983 war er Landesvorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, nachdem er bereits seit 1971 Mitglied des Landesvorstandes gewesen war. Dem FDP-Bundesvorstand gehörte Hirsch von 1976 bis 2005 an.

Den Koalitionswechsel der FDP zur Union im Jahre 1982 (die damals so genannte Wende) lehnte Hirsch entschieden ab, blieb aber, wie Gerhart Baum und Hildegard Hamm-Brücher, in der Partei.

In der Affäre um die Akten- und Datenvernichtung im Bonner Kanzleramt („Bundeslöschtage“) nach der Wahlniederlage der Regierung Helmut Kohls im Jahr 1998 war Hirsch amtlich bestellter Sonderermittler des Untersuchungsausschusses. Er wies nach, dass erhebliche Aktenlücken in brisanten Sachgebieten wie der Leuna-Verkaufs-Affäre und bei Rüstungsgeschäften mit dem Nahen Osten vorlagen. Lücken gab es bei Akten zu Treuhand-Privatisierungen, zum Waffenexport von Fuchs-Spürpanzern sowie zum Bau einer Panzerfabrik in Kanada. Der Bericht von Burkhard Hirsch über die „Bundeslöschtage“ wurde nicht offiziell veröffentlicht, kam jedoch später über die Presse an die Öffentlichkeit (siehe Weblinks). Hirsch wurde während der Arbeit des Ausschusses vor allem von Seiten der CDU und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung massiv kritisiert.

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Burkhard Hirsch gehörte zum Freiburger Kreis und zum linksliberalen Flügel der FDP. Der Rechtsexperte trat immer wieder energisch für die Wahrung der Bürgerrechte ein. Gemeinsam mit seinen Parteikollegen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gerhart Rudolf Baum ging er erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Teile des sogenannten Großen Lauschangriffs vor.

Am 16. Oktober 1998 stimmte Hirsch im Bundestag gegen die Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen NATO-Bombardierung Jugoslawiens. Dabei war er der einzige FDP-Abgeordnete (dazu die PDS-Bundestagsgruppe, 21 SPD-Politiker, 9 Grüne, 1 Unionspolitiker, 1 Fraktionsloser). In seiner mündlichen Erklärung machte er deutlich, dass er diesen Krieg für unmoralisch, völkerrechtswidrig und unnötig hielt. Erstens sei humanitäre Hilfe nicht mit militärischer Gewalt verbunden. Zweitens sei der 13. Deutsche Bundestag (1994–1998), in dessen letzte Sitzung diese Abstimmung fiel, nicht mehr befugt, über die deutsche Kriegsbeteiligung abzustimmen, denn die kürzlich abgehaltenen Bundestagswahlen hätten schon über eine neue Zusammensetzung des Bundestages entschieden. Dieser neue Bundestag müsse sich mit der Entscheidung über Krieg und Frieden befassen. Drittens verbiete die Charta der vereinten Nationen die Anwendung von Gewalt, außer der UN-Sicherheitsrat stimme ihr zu. Diese Zustimmung lag nicht vor, so dass der Krieg dem Völkerrecht einen irreparablen Schaden zufügen werde.

Anfang 2005 legte Hirsch auch gegen das umstrittene Luftsicherheitsgesetz, das im Falle terroristischer Passagierflugzeugentführungen deren militärischen Abschuss bei potenzieller Gefahr von Hochhausanschlägen ausdrücklich erlauben wollte, Verfassungsbeschwerde ein. Am 15. Februar 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den § 14 III des Luftsicherheitsgesetzes für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und somit für nichtig. Die Richter folgten in ihrer Entscheidung in fast allen Punkten den Beschwerdeführern.

Ferner wurde eine weitere Verfassungsbeschwerde von Hirsch und anderen Liberalen gegen die im November 2007 beschlossene Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Hirsch war offizieller Unterstützer der überwachungskritischen Datenschutzdemonstration „Freiheit statt Angst“.

Hirsch unterstützte 2011 zusammen mit den beiden FDP-Abgeordneten Frank Schäffler und Holger Krahmer das Verfahren für einen parteiinternen Mitgliederentscheid der FDP zum Europäischen Stabilitätsmechanismus.

Er gehörte zu den Unterstützern der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union, die Ende November 2016 veröffentlicht wurde.

Von 1981 bis 1990 gehörte er dem Beirat der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP-Stiftung) an.

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Quellen: Wikipedia am 14. März 2020; neues deutschland, Seite 5, v. 13. März 2020, „Ein links Verbündeter“; Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 5, v. 13. März 2020, „Anwalt der Bürgerrechte“; DIE WeLT, Seite12, v. 13. März 2020, „Kämpfer für den liberalen Rechtsstaat“.

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Dietmar Moews meint: Der jetzt gestorbene Burkhard Hirsch muß zu den wenigen deutschen LIBERALEN gezählt werden, die – neben Ralf Dahrendorf, Hildegard Hamm-Brücher, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Gerhart Baum, Peter Gauweiler, Karl-Albrecht Schachtschneider – aktiv Verständnis für die liberalen Wertvorstellungen der PIRATENPARTEI Deutschlands aufbrachten und für diverse IT-politische Ziele des Datenschutzes und der Überwachungsfreiheit kompetent eintraten. Somit war Burkhard Hirsch einer der ganz seltenen Ehrenretter deutscher Juristen in politischen Parteien, so weit diese sich als Berufspolitiker engagieren, aber dabei eine tiefergehende Wertorientierung für Fairness und Umsicht meist nicht erbringen.

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schrieb für DIE WeLT den Nachruf auf Burkhard Hirsch und fasste treffend zusammen:

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„Als liberaler Bürgerrechtler war er eine starke Stimme für den sozialen Liberalismus, für Demokratie und Rechtsstaat, für individuelle Freiheit, die offene Gesellschaft, Nachhaltigkeit und Umweltschutz .. nachfolgende Generationen werden seine Standpunkte aufgreifen und weiterentwickeln … Hirsch vertrat einen modernen, ganzheitlichen Liberalismus, der sich aus der Aufklärung speist und die Würde des Menschen als überragende Maxime jedes politoschen Handelns achtete ..“

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Ich möchte noch anfügen:

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Bemerkenswert, dass wir einen deutschen Liberalismus vermissen müssen, den wir inzwischen außer bei Ralf Dahrendorf nur bei Liberalen aus Mitteldeutschland, Hans-Dietrich Genscher aus Halle/Saale, Burkhard Hirsch aus Magedeburg/Elbe und Gerhart Baum aus Dresden/Elbe erleben, wenn nicht noch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hin- und wieder tagespolitische Meldungen losließe. Deutscher Liberalismus? – Etatismus? – Föderalismus? – Sozialdemokratismus? – Staatsmonopol-Bürokratismus der Dienstklassen? – Dazu weiß Frau Sabine scheinbar wenig – der FDP-Leiter Christian Lindner weiß dazu wenig und sagt dazu nie Irgendetwas. Da bleibt ein Burkhard Hirsch für Deitmar Moews geradezu monumental.

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Polen

Lichtgeschwindigkeit 9957

am Montag, 27. Januar 2020

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Die polnische Staatsführung wehrt sich gegen israelische Auschwitzbeleidigungen.

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Der Kampfmodus des Kriegsstaates ISRAEL besteht neben dem täglichen Militarismus, neben Rassismus, neben Antisemitismus gegen Semiten, neben äußerst disziplinierter Lebensweise, neben Geheimdienst-Entgrenzung besonders in weltweiter Propaganda.

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Die Propaganda Israels signiert sich einerseits überwiegend als Welt-Judaismus, andererseits als Agression gegen Feinde

 

, denen man Feindbilder zugrundelegt.

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Die Wirkung dieser Kommunikationsweise liegt im Ermessen Israels und der kriegerischen Falken, die mit Hängen und Würgen bei etwa 50 Prozent Zustimmung aus den Parlamentswahlen „Knesset“ diese Linie betreiben.

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Indem die unsägliche Judenausrottungs-Massenmörderei industrieller Mache durch die deutschen NAZI-KRIEGS-BETREIBER im militärisch weitgehend eroberten Europa jeden Juden und das überlebende Judentum als Kollektiv betrifft, ist es den kriegerischen Falken ISRAELS immer wieder möglich, mit dieser SCHOA das israelische Selbstbehauptungsmandat fortzusetzen.

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Polen hat sich zuletzt äußerst dagegen gewehrt, von ISRAEL unter den israelischen SCHOA-Sammelbegriff Auschwitz für polnische Judenvernichtung, nach 1939, beschuldigt zu werden.

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Der israelischen Propaganda ist Zimperlichkeit egal – es lässt sich garantiert auch Antisemitismus in Israel nachweisen – wer wollte nach der SCHOA darüber verhandeln, ob etwa beim Warschauer Ghetto, den ghettoisierten Warschauer Juden nicht auch polnischer Antisemitismus angetan worden war, anstatt den unterdrückten Warschauern Juden zu helfen.

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Der polnische Staat hat jetzt offiziell den Auschwitzvorwurf Israels gegen Polen zurückgewiesen.

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Die polnischen Massenmedien haben auch mit internationalen Stellungnahmen auf Israel geantwortet. Ich zitiere eine Groß-Annonce, die der Polnische Staat in der Tageszeitung DIE WeLT in Deutschland publizieren ließ:

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Der Altnazi Adolf Eichmann vor Gericht

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DIE WeLT, Seite 5, Anzeige, am 23. Januar 2020, von Präsident der Republik Polen Andrzej Duda, durch Instytut Owych Mediów und Polska Fundacja Narodowa:

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„Beitrag aus Anlass des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

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EINE WAHRHEIT,

DIE NICHT STERBEN DARF

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Der Staatspräsident Polens zum 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz

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Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Soldaten das deutsche nationalsozialistische Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Was sie dort vorgefunden haben, weckt bis heute das allergrößte Grauen und eine Reaktion der absoluten moralischen Verurteilung.

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Fast 7.000 Häftlinge haben damals ihre Freiheit wiedererlangt. Zuvor, vom 17. – 21. Januar wurden etwa 56.000 Häftlinge in verheerenden Todesmärschen aus Auschwitz und seinen Nebenlagern ins Innere des Dritten Reichs getrieben. Im Lager blieben Schattenmenschen, dauerhaft verstümmelt durch unvorstellbare körperliche und seelische Folter. Wie durch ein Wunder überlebten sie unmenschliche Lebensbedingungen, Hunger, Frost, Krankheiten, vernichtende Arbeit, die ihre Kräfte bei weitem übersteigerte, gnadenlose Schläge und Hetzen von Hunden, Schreie und Schimpfworte ihrer Peiniger. Einige waren Opfer von verbrecherischen medizinischen Experimenten. Jeden Tag sahen sie den Tod ihrer Leidensgenossen, Männern, Frauen, Alten und Behinderten sowie Kindern. Sie waren Zeugen zahlreicher Hinrichtungen – auch solcher, die von SS-Männern zu grausamer Unterhaltung durchgeführt wurden. Ein Teil der Häftlinge wurden gezwungen, die leichen der in Gaskammern Ermordeten wegzutragen und in den Krematorien zu verbrennen. Sie wussten, das ihnen das gleiche Schicksal widerfahren würde …

Dies ist nur eine kurze Beschreibung jener Hölle auf Erden, die das Konzentrationslager Auschwitz war – ein Ort, an dem mehr als eine Million Juden und Tausende von Opfern anderer Nationalitäten getötet wurden, darunter Polen, Roma, Sinti und Kriegsgefangene, Soldaten der Roten Armee. Dasselbe Schicksal erlitten auch Millionen von Juden, die in anderen deutschen Nazi-Todeslagern ermordet wurden: Treblinka, Sobibór, Belec, Kulmhof, Stutthof und in vielen Dutzenden anderen. Die Führung des Dritten Reiches plante die vollständige Vernichtung des jüdischen Volkes und führte diese auch durch. Deshalb schuf sie ein Netzwerk von Lagern, die wie wahre Todesfabriken funktionierten. Die Morde wurden dort nach dem Muster einer industriellen Tätigkeit durchgeführt – Hunderte und Tausende, effektiv, unter Berücksichtigung von Transportzeit und -kosten, alles wurde detailliert dokumentiert. Eine derartig extreme Entmenschlichung und Demütigung von Millionen unschuldiger Opfer hat es zuvor nie gegeben.

Es ist schwierig, darüber zu schreiben, zu lesen, zu sprechen … Im biblischen Buch Kohelet finden wir die Worte: Viel Wissen, viel Ärger, wer das Können mehrt, der mehrt die Sorge. Trotzdem ist es notwendig, diese Mühe auf sich zu nehmen. Dieses Wissen muss an neue Generationen weitergegeben werden. Auch um den Preis des Leidens, den es mit sich bringt. Die Zukunft der Welt muss vom tiefen Verständnis dessen gestaltet werden, was sich vor mehr als 75 Jahren im Herzen Europas ereignete und wovon Zeitzeugen immer noch sprechen. Möge als ewige Mahnung auch das gelten, was mit der Nation der Nachkommen von Leibniz, Goethe, Schiller und Bach geschah – als sie mit dem Virus des imperialen Stolzes und der rassistischen Verachtung infiziert wurde. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass der letzte, entscheidende Schritt in Richtung des Zweiten Weltkrieges der geheime Pakt zwischen Hitler und Stalin vom 23. August 1939 war – ohne Krieg hätte es die Tragödie des Holocaust nicht gegeben. Diese Vereinbarung setzte voraus, dass den Ländern Mittel- und Osteuropas ihre Freiheit und Souveränität entzogen werden sollte. Die damals entstandene enge Zusammenarbeit zwischen den beiden totalitären Regimen dauerte bis in die letzten Stunden vor dem Angriff, mit dem Nazi-Deutschland am 22. Juni 1941 die UdSSR überraschte.

Die Wahrheit über den Holocaust darf nicht sterben. Sie darf nicht verzerrt oder für irgendeinen Zweck instrumentalisiert werden. Im Namen des heiligen Gedenkens an die Vernichtung der Juden und aus Respekt vor den anderen Opfern der Totalitarismen des 20. Jahrhunderts – dürfen und wollen wir dies nicht tolerieren. Wir werden in unseren Bemühungen nicht nachlassen, dass die Welt diese Verbrechen nie vergisst. Damit nichts dergleichen wieder passiert.

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Die Wahrheit über den Holocaust darf nicht sterben. Sie darf nicht verzerrt oder für irgendeinen Zweck instrumentalisiert werden.

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Die polnische Widerstandsbewegung übernahm schon sehr früh die Mission, die Wahrheit über den Holocaust aufzudecken und von der Vernichtung bedrohte Juden zu unterstützen. Der Polnische Untergrundstaat, der in den von Hitlerdeutschland besetzten Gebieten Polens gegründet wurde, versuchte alle zu schützen, die bis vor kurzem noch Staatsbürger des unabhängigen Polens waren. Im September 1940 ließ sich ein Offizier der polnischen Armee, Witold Pileck im Einvernehmen mit den Untergrundbehörden bewusst nach Auschwitz einschleusen. Er floh aus dem Lager im April 1943 und berichtete über die dort vorgefundenen Verhältnisse. Hier ein Auszug aus seinem Bericht: „Die Kranken (Typhus), Bewusstlosen und fast gesunden (…) wurden in Wagen gepackt und (…) in die Gaskammern gebracht. (…) Ein achtjähriger Junge bat einen der SS-Männer, ihn zu verschonen. Er kniete vor ihm auf dem Boden. Der SS-Mann trat ihn in den Bauch und warf ihn wie einen Welpen in den Wagen“. Auch Jan Karski, Emissär der polnischen Exilregierung, beaobachtete mit eigenen Augen die Gräueltaten im Warschauer Ghetto und im deutschen Durchgangslager in Izbica. Er bereitete ein Memorandum über den deutschen systematischen Völkermord an Juden vor. Seit Dezember 1942 präsentierte er es Meinungsbildnern und höchsten Regierungsvertretern der alliierten Staaten. Noch davor übermittelte General Wladyslaw Sikorski, Ministerpräsident der polnischen Exilregierung in London, die auf der Sitzung des Ministerrates vom 6. Juni 1942 angenommene Note den Alliierten. Er berichtete darin: „…die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung findet in unglaublichem Ausmaß statt. In Städten wie Vilnius, Lemberg, Kolomyja, Stanislawow, Lublin, Rzeszów, Miechów finden in Massakern Zehntausende von Juden den Tod. In den Ghettos von Warschau und Krakau führt die Gestapo täglich Massenhinrichtungen durch. (…) Die Juden in Polen erleiden die schrecklichsten Verfolgungen in ihrer Geschichte“.

Zur gleichen Zeit wurde vom Polnischen Untergrundstaat der Rat für die Unterstützung der Juden bei der Regierungsvertretung in Polen eingerichtet. Fast 50.000 Menschen erhielten dank seiner Hilfe Dokumente, Unterschlupf, Geld und medizinische Versorgung. Polnische Diplomaten organisierten die Flucht von Juden in von Nazi-Deutschland nicht kontrollierte Gebiete. Ein beachtlicher Teil der Holocaust-Überlebenden verdankte ihr Leben Tausenden von polnischen Gerechten unter den Völkern. In unseren Familiengeschichten sowie in historischen Quellen sowie literarischen Werken lebt die Erinnerung an viele Menschen jüdischer Herkunft weiter, die auf Dachböden, in Kellern und Scheunen versteckt und mit Essen versorgt und denen sichere Fluchtwege gezeigt wurden. Es ist wichtig zu wissen, dass in Polen die deutschen Besatzer für solche Taten jeden mit dem Tod bestraften, was auch in hunderten von Fällen passierte. Unter den Millionen von Polen gab es auch solche Menschen, die den sich versteckenden Juden helfen könnten, die aber nicht im Stande waren die Angst um ihr eigenes Leben und das ihrer Angehörigen zu überwinden. Es gab auch solche, die aus niedrigen Beweggründen Juden den deutschen Besatzungsbehörden auslieferten oder selbst Schandtaten gegen sie begingen. Die Justiz des Polnischen Untergrundstaates sprach unter dramatischen Umständen der damaligen Zeit die Todesstrafe gegen diese Verbrecher aus und führte sie durch.

Deutsche NS-Konzentrationslager, die im besetzten Polen errichtet wurden, waren und sind für uns bis heute eine unerträgliche Demütigung. Sie bedeuten eine drastische Leugnung unserer tausendjährigen Kultur und Geschichte, des polnischen Geistes der Freiheit, Toleranz und Solidarität. Der Völkermord an Juden, obwohl fast in ganz Europa durchgeführt, war ein besonders schwerer Schlag für den polnischen Staat, der seit Jahrhunderten multireligiös und multinational war. Die jüdische Gemeinde im Vorkriegspolen war eine der größten in der gesamten Geschichte des jüdischen Volkes.Von den 6 Millionen Staatsbürgern der Republik Polen, die während des Zweiten Weltkrieges ihr Leben verloren (mehr als ein Fünftel der damaligen polnischen Gesamtbevölkerung), waren bis zu 3 Millionen polnische Juden. Sie stellten die größte Gruppe unter den Holocaust-Opfern dar. Die jüdische Bevölkerung, die fast zehn Jahrhunderte lang auf polnischem Boden lebte und sich hier entwickelte, verschwand in wenigen Jahren fast vollständig. Polen verlor plötzlich Tausende von jüdischen Kulturschaffenden, Forschern und Wissenschaftlern, Ärzten, Juristen und Beamten, Unternehmern, Handwerkern, Kaufleuten sowie anderen geschätzten Fachleuten. Unter den Ermordeten waren Eheleute, Freunde, Nachbarn und Mitarbeiter von Menschen mit nichtjüdischen Wurzeln. In unseren Städten lebt weiter die Erinnerung an das Martyrium der Juden, die von deutschen Besatzern in Gefängnissen gleichen Ghettos zusammengefercht wurden …

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Die Zukunft der Welt muss vom tiefen Verständnis dessen gestaltet werden, was sich vor mehr als 75 Jahren im Herzen Europas ereignete und wovon Zeitzeugen immer noch sprechen. …

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Die Geschichte der Juden in Polen und ihrer vernichteten Welt wird heute erzählt durch Publikationen und wissenschaftliche Konferenzen, Festivals, Ausstellungen, Konzerte und Denkmäler, durch Aktivitäten staatlicher wissenschaftlicher und kultureller Institutionen wie Museen, Theater, Archive und Bibliotheken. Nach und nach werden jüdische Religionsgemeinden, gesellschaftliche Vereine, Verlage und Zeitschriften widerbelebt. Wir unterstützen diese Aktivitäten, denn in der Erzählung über die polnischen Juden und ihr Martyrium darf der deutsche Nationalsozialismus nicht das letzte Wort haben….

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Deshalb treffen wir uns in vier Tagen unter Staatsoberhäuptern und hohen Vertretern von Ländern aus der ganzen Welt auf dem Gelände des polnischen Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau, an jenem Ort, wo die Asche über einer Million Holocaust-Opfern verstreut ist …

Ewiges Gedenken und Ehre den Toten des KL Ausschwitz (sic!)!

Ewiges Gedenken und Ehre den Opfern des Holocaust“

Präsident der Republik Polen

Andrzej Duda“

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Dietmar Moews meint: Jeder Mensch, der bei Geistesvermögen ist, muss sich vom hitleristischen deutschistischen Massenmördertum beanspruchen lassen und darauf mit aller Kraft verfluchen, wovon sich Millionen Deutsche zukünftiges Leben erhofften.

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Dass sich die mit dem Kriegsjahr 1939 misshandelten Polen nicht für Auschwitz beschuldigen lassen können, müssen das Weltgericht, die Deutschen und die Sowjets als eigenes Anliegen bezeugen. Es gab ab 1939, bis 1945, keinerlei polnische Staatssouveränität, um Auschwitz verantworten zu können. Putin behauptet allerdings heute, Polen sei am Krieg und am Hitler-Stalinpakt schuld. Puitn durfte in Yad Vashem sprechen, der Polnische Staatspräsident nicht.

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Die Unart, das Wort HOLOKAUST, wie es dem Griechischen entspringt, von Polen und Israelis in amerikanischer Schreibweise – HOLOCAUST – zu prägen, bezeichnet ein ethisches Movens, dass inzwischen lieber auf SCHOA wechselt.

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Dass anstatt in Polen in Israel das internationale Treffen am 23. Januar 2020 ausgerichtet wurde, und dass sich Polen dadurch ausgetrickst fühlen, nicht in Auschwitz, quasi vor Ort, bei diesem Anlass die polnische Nichtsouveränität von deutschen und Sowjetnachfolgern bezeugt bekommen, ist israelisches bzw. gewissermaßen jüdisches Kalkül – nun, ja – man wird auch in Auschwitz zusammenkommen und proklamieren.

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Ich hebe noch einmal hervor, was POLEN zu recht per Zeitungsannonce reklamiert:

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„…nicht vergessen, dass der letzte, entscheidende Schritt in Richtung des Zweiten Weltkrieges der geheime Pakt zwischen Hitler und Stalin vom 23. August 1939 war – ohne Krieg hätte es die Tragödie des Holocaust nicht gegeben. Diese Vereinbarung setzte voraus, dass den Ländern Mittel- und Osteuropas ihre Freiheit und Souveränität entzogen werden sollte. Die damals entstandene enge Zusammenarbeit zwischen den beiden totalitären Regimen dauerte bis in die letzten Stunden vor dem Angriff, mit dem Nazi-Deutschland am 22. Juni 1941 die UdSSR überraschte.

Die Wahrheit über den Holocaust darf nicht sterben….“

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Viele heutige Deutsche sind der Meinung, dass sich Deutsche grundsätzlich in der Diskussion des anthropologisch-soziologischen Weges, wie diese SCHOA im Spannungsfeld von ERINNERN und VERGESSEN jeweils verwirklicht werden kann, zurückhalten sollten.

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Entscheidend ist allzumenschlicher Weise akuter Lebensdruck – wenn beispielsweise eine SARS-Epidemie Yad Vashem befiele, sähe es anders aus, als wenn ein um Geltung kämpfendes EU-Polen eine Anti-Netanjahu-Annonce in einer deutschen Tageszeitung publiziert. Dabei würde es reichen, der Aktualität ins Auge zu blicken, nämlich ein weltweit zu beobachtender Antisemitismus, der auch gegen ISRAEL geht und ein heutiger polnischer Antisemitismus, der geradezu stereotyp einer traditionellen Minderheitendiskriminierung in Mehrheits-Volksgruppen entspricht.

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Wer kann daraus Was lernen?

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Schweden Integration in Neue Zürcher Zeitung

Lichtgeschwindigkeit 7998

Vom Mittwoch, 7. März 2018

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Man hält Schweden als tendenziell sozialdemokratisches Gemeinwesen auch für freundlich in Fragen der Integration und auch Offenheit gegenüber Einwanderern. Heute schreibt die NZZ dazu wissenschafliche Neuigkeiten, die auf neue Probleme aufmerksam machen:

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NEUE ZÜRCHER ZEITUNG, Dienstag, 6. März 2018, Seite 5, schreibt Rudolf Hermann, Stockholm:

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„Kein einfaches Land für Zuwanderer. Schweden erweist sich für viele Immigranten gesellschaftlich als fremder, als es auf den ersten Blick scheint.

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Die sich verschlechternde Sicherheitslage in gewissen Vororten der Grossstädte Stockholm, Göteborg und Malmö ist ein Problem, für das die Politik rasch eine Lösung finden muss. Ebenso wichtig wäre es allerdings, sich mit den Ursachen auseinanderzusetzen, die zur heutigen Situation geführt haben. Das jedoch ist eine schwierige Sache. Denn die Segregation, die eine wichtige Ursache für die verbreitete Entfremdung der Immigranten vom gesellschaftlichen Mainstream ist, geht Jahrzehnte zurück in Schweden – trotz einer Politik, die seit den siebziger Jahren auf Integration und Multikulturalität ausgerichtet ist.

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„Ein Extremfall“ Warum aber hat Schweden dieses Segregationsproblem, wo das Land seinen Neuzuzügern doch zahlreiche und großzügige Programme zur Unterstützung offeriert? Einen Teil der Antwort liefern zwei informelle Umfragen der Internet-Publikation „The Local“, die sich nicht etwa mit Asylsuchenden aus völlig anderen Kulturkreisen befassen, sondern mit den Problemen von Zuwanderern, die bessere Voraussetzungen als viele andere für eine rasche Aufnahme in der Gesellschaft hätten: Einwanderer, die neben einer anderen auch bereits die schwedische Staatsbürgerschaft haben – etwa Kinder aus gemischten Ehen.

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Zum Beispiel Alex, der mit seinen Eltern als 16-jähriger aus den USA in eine schwedische Kleinstadt kam. Es sei für ihn sehr schwer gewesen, den Weg in die Gesellschaft zu finden. Er habe niemanden gekannt und sei nie eingeladen worden, und weil er nie eingeladen worden sei, habe er nie jemanden kennengelernt. Seine Freunde heute seien vorwiegend Zugewanderte aus Mitteleuropa; Tschechen, Bosnier, Serben, Albaner.

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NZZ am 5. Februar 2018

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Eine Erklärung dafür mag sein, dass Schweden aus globaler Sicht einen gesellschaftlichen Extremfall darstellt. Das lässt sich aus der „Wertelandschaft“ des Soziologennetzwerks World Values Survey herauslesen (siehe Grafik). Dort werden Länder anhand von zwei Gegensatzpaaren positioniert: ob Bürger im täglichen Leben eher mit Fragen der Existenzsicherung oder der Selbstverwirklichung beschäftigt sind und ob sie sich primär an traditionellen und allenfalls religiösen Werten orientieren oder aber säkulär-rationalen Vorstellungen nachleben. Schweden ist auf dieser Karte an der extremen Peripherie zu finden, mit beträchtlichem Abstand sogar zu manch anderer westlicher Gesellschaft, von Ländern aus dem afrikanisch-islamischen Raum ganz zu schweigen.

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Olof Palmes Vermächtnis. Ein zweites Element ist in der Politik zu suchen. 1975, unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Olof Palme, erklärte Schweden per Parlamentsbeschluss, zu einem multikulturellen Land werden zu wollen, wobei jede Kultur gleichberechtigt neben jeder anderen stehen können sollte. Diese Linie ist im Grundsatz bis heute nie angezweifelt worden, sondern stellt ein wesentliches Element des schwedischen Selbstbildes dar – mindestens im Verständnis der massgeblichen Kräfte aus dem urban-intellektuellen Umfeld. Für abweichende Meinungen war jeweils rasch und pauschal der Rassismusvorwurf zur Hand. … Stimmen aus Mainstream-Parteien, die stärker die Respektierung „schwedische Werte“ fordern. Schweden mag allzu lange davon ausgegangen sein, das eigene gesellschaftliche Modell sei attraktiv genug, dass Zuwanderer auch aus völlig anderen Kulturkreisen sich ihm wie von selbst anpassen würden. Mit der Bildung starker Parallelgesellschaften wurde nicht gerechnet.“

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Dietmar Moews meint: Ich empfehle mal, das eingeklinkte Bild länger zu betrachten. Ich werde selbst mal bei Gelegenheit nachschauen, ob solche hier in der Grafik ablesbaren Affinitäten oder potentiellen Anfremdungen konkret empirisch auffindbar sind. Wie weit lassen sich aus den tatsächlichen Statistiken, die ja nur die soziale Wirklichkeit tabellisieren, solche Theorien ableiten.

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Und ich finde es auch sehr bezeichnend, in welchen Auslanden mir das Leben als Deutscher leicht fiel und wo ich wirklich „exotische“ Fremdheit spürte. Jedenfalls den Unterschied von Szenerien in England zu den verschiedenen „all over the States“ (USA).

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Echte Söldner, rechte Söldner: X-Services, Asgaard, Blackwater

Lichtgeschwindigkeit 5049

am Montag, 3. November  2014

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Die Folklore kennt noch die „Fremdenlegion“, mehr als Gerücht zwischen Ku-Klux-Klan und Al Capone. Romantik der Männerkriege im Karl May der Skipetaren und durchs wilde Kurdistan. Heute hat das konkretere Bedeutung.

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Gewalt und Kriminalität entwickeln stets neue Praktiken und erzeugen stets neue „Marktlücken“ für erwerbsmäßige Fachleute, Geheimdetektive, Bodenturner, schwarze Sheriffs, Personenschützer, Body Guards, Scharfschützen, Kampfschwimmer, IT-Hacker.

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Man kann inzwischen Sicherheitsdienstleister im Abo mieten, von der Wach-und Schließgesellschaft bis zum Söldner im Auslandseinsatz.

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Bekannt ist, dass die USA, für besondere Kampfeinsätze mit geächteten Mitteln und verbotenen Kampfstoffen, solche Spezial-Services (z. B. im Irak) beauftragt haben und zu unkontrollierten Sonderlösungen benutzen:

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BLACKWATER, umgenannt in X-SERVICES werden aus staatlichen Budgets bezahlt und „können ALLES“. Insbesondere akquirieren solche Privatmilitärfirmen Einsatzpersonal im jeweiligen Einsatzland.

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Momentan tritt in Deutschland die deutsche Firma ASGAARD German Security Group hervor, die definitiv militärische Einsätze anbieten und durchführen, z. B. laut „neues deutschland“, von Montag, 3. November 2014, Seite 5, Michael Schulze von Glaßer: „Rechte Söldner im Auslandseinsatz. Bislang können private Militärfirmen in einer rechtlichen Grauzone vom Staat unbehelligt agieren“

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Dietmar Moews meint: Solange sich ein Staat solcher Gewalt-Agenturen selbst gegen Bezahlung bedient, ist nicht zu erwarten, dass die rechtlichen Grauzonen durch Gesetzgebung im Parlament beleuchtet werden.

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Die Idee, dass es sich bei dem Personal solcher Agenturen wie ASGAARD um politisch rechts eingestellte Bürger handele, ist ein schönes Beispiel für politische Orientierungslosigkeit in unserer öffentlichen Kommunikation:

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Ist ein Fleischermeister im Schlachthof, der täglich seine Charge Schlachtschweine tötet, ein RECHTER?

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Ist ein Profi-Boxer ein RECHTER?

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Ist ein Schäferhund-Züchter und Ausbilder ein RECHTER?

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Ist ein Ausbilder bei der Bundeswehr, der Soldaten in der Grundausbildung trainiert, ein RECHTER Schleifer?

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Ist jemand, der in einer rechten Partei Mitglied ist, ein RECHTER?

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Was ist denn das Rechte am RECHTEN?

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Politologisch ist dazu darzulegen, dass je linke oder rechte Orientierungen sich extrem unterscheiden.

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LINKS ist Gesprächsbereitschaft, selbstbestimmte Mitbestimmung, Zwanglosigkeit, Gewalt nur zur Verteidigung, kurz: Selbstorganisation auf Gegenseitigkeit.

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RECHTS ist autoritär, gewaltsame Führung, Intoleranz, Vergewaltigung, Zwang, kurz: rigide, hierarchische Organisation.

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Bei Linken wie Rechten und bei allen sonstigen Orientierungen spielen Werte, wie Treue, Loyalität, Disziplin, Ehre, Tapferkeit, Pflicht, eine wichtige Rolle –

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es ist hiervon nicht ad hoc auf rechts oder links zu schließen. Sondern allein wie im Sozialen solche Normen kontrolliert, gesteuert und sanktioniert werden, macht erst den Bogen von der konsequenten Zweckrationalität zur Direktion zur Totalität rund.

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Denn die rechte Grundposition ist auf

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Exklusivität der Werte und der Wertverwirklichung von Exklusivität ausgerichtet.

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Hingegen eine linke Grundposition ist immer auf

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Inklusion der sozialen Zulassung und Teilnahme an Wertverhandlung ausgerichtet.

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