Österreich hat gewählt

Oktober 15, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7663

am Montag, 16. Oktober 2017

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Sebastian Kurz (31) für die ÖVP hat diese Wahl mit über 31 Prozent gewonnen und wird Anspruch auf die Kanzlerschaft erheben können. Kurz war bislang Außenminister von Österreich unter dem SPÖ-Kanzler Kern.

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Christian Kern (51) für die SPÖ erreichen knapp 27 Prozent.

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Heinz-Christian Strache (48) für die FPÖ etwa 26 Prozent.

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Liberale NEOS liegen mit Matthias Stroz bei etwa 5 Prozent.

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Dagegen sind die alternativen GRÜNEN und Peter Pilz mit unter 4 Prozent draußen.

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Ulrike Lunacek und die GRÜNEN sind ebenfalls mit unter 5 Prozent nicht im Parlament.

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Der GRÜNE Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte vor seiner Stimmabgabe: „Ich glaube, es ist vieles möglich“.

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Die Wahllokale wurden um 17 Uhr geschlossen. Doch bis Donnerstag ist noch auf die Auszählung der Briefwahl zu warten.

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Die Rechtspopulisten dürften zulegen und ihr bisheriges Allzeit-Hoch von 1999 von 26,9 Prozent anvisieren. Grund dafür ist nicht nur ihre in Österreich populäre Anti-Migrations-Haltung, sondern auch der medial immer wieder befeuerte Verdruss über die zerstrittene SPÖ-ÖVP-Koalition. Die FPÖ verspricht jedenfalls „Veränderung“.

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Die Grünen, die sogar um den Einzug ins Parlament zittern, die liberalen Neos und die Liste des Grünen-Abtrünnigen Peter Pilz sind voraussichtlich zu schwach, um als Koalitionspartner attraktiv zu sein. Außer der wahrscheinlichen Bündnisvariante von ÖVP mit FPÖ gibt es im Prinzip auch die Variante SPÖ mit FPÖ. Sogar eine Wiederauflage von Rot-Schwarz wäre nicht ausgeschlossen, allerdings nur, wenn Kurz oder Kern ihren Hut nehmen.

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Sollte der ehemalige Bahn-Chef Kern, der seit Mai 2016 das Land und die Sozialdemokraten führt, unter den 26,8 Prozent seines Vorgängers Werner Faymann landen, hätte er das bisher schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten zu verantworten – und wäre massiv beschädigt.

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Dietmar Moews meint: Die Österreicher haben ihre verheerende Stagnation neu gemischt, ohne dass jetzt die Neuorientierung unter Führung der ÖVP schon klar wäre.

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Immerhin ist die Immigrations-Feindlichkeit und die Tendenz innerhalb der E U zu dem Ungarn Orban und den rechts-nationalistischen östlichen EU-Staaten, Polen, Slowakei, Tschechei, Ungarn, zu erkennen. Was die österreichischen Wähler hier wünschen, entspricht nicht dem von MACRON und MERKEL angekündigten EU-Neustart.

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Während die CSU in Bayern heute über den Rechtsruck Genugtuung äußerte, werden die Spielräume für eine JAMAIKA-Koalition für eine neue deutsche Bundesregierung mit einer Rechtsruckstärkung der CSU durch das österreichische Nationalrats-Wahlergebnis noch enger.

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Damit werden nunmehr Koalitionsverhandlungen in Wien unter der ÖVP und in Berlin unter der CDU beginnen. Wobei die konfligierenden verschiedenen Parteien, zwischen nationalistisch und europäisch, durchaus ähnliche taktische Mittel vor sich haben.

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Wir werden ein politisches Schauspiel zwischen der LÜGENPRESSE und den gewählten Fraktionen, der erfahrenden Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem unerfahrenen Sebastian Kern, erleben. Während Merkel einen SPD-Bundespräsidenten ins Kalkül zu ziehen hat, muss Kern mit einem Grünen Staatspräsidenten rechnen.

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