Schande statt Problemlösung für unser deutsches Politiksystem

November 10, 2015
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Vom Dienstag, 10. November 2015

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Die Diskussion um die nach Deutschland gekommenen und weiterhin zudringenden Flüchtlinge findet ohne „Generalprobe“ statt.

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Es gibt also keine Erfahrungen im Umgang mit solcher unverzüglichen Not von massenhaften Menschen, die individuelle Not und Rechte haben.

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Es gibt also auch keinen Plan.

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Die inzwischen laufenden informellen sowie politischen und staatlichen Hilfsmaßnahmen und in ein planmäßiges und rechtsstaatliches „VERFAHREN“ hineinzukommen, schwangt zwischen praktischen Hilfsmaßnahmen der Deutschen und propagandistischer Hetzerei der parteipolitischen Scharfmacher der CSU, der AfD und in der Apo.

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Den Scharfmachern ist es völlig gleichgültig und nur auf die Tagesstimmung und die Reizhöhe der massenmedialen Wahrnehmungsökonomie abgestellt, dass der „Umbau eines Schiffes auf hoher See und bei schlechtem Wetter und mit irren Passagieren“, höchste Ansprüche an eine umsichtige FÜHRUNG und FÜHLUNG (als Funktion der Führung) stellt.

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Die politischen Parteien versagen einzeln wie als parlamentarisches und kommunizierendes System insgesamt.

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Auch CDU-Scharfmacher und andere, die jetzt exklusiv für Exklusion und Beseitigung der geltenden Gesetze mitreden, sind eine Schande und eine bittere Wahrheit, was unsere „Demokratie“ und unser deutscher „Rechtsstaat“ wert ist, wenn es notwendig ist.

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Die kulturindustriellen freien Massenmedien wie auch die Staatsmassenmedien liefern täglich eine nervtötende Scheindiskussion über Ideen und Gegenbedenken, Defaitismus und „das Boot ist voll-Philosophen“. Wenige Sender und Programme ausgenommen, wie Deutschlandfunk Köln und einige ARD-TV- und A-Sender.

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Dietmar Moews meint: Seit Wochen, Gestern, Heute, Morgen – sind alle gastfreundlichen, hilfsbereiten Deutschen, so gut sie können, im Einsatz, den Ankommenden zu helfen:

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Grenzempfang mit Trinken, Kleinkinder- und Kinderversorgung, warme Kleidung, Essen, Information, Hygiene und Sanitärangebote, medizinische Versorgung, erste Hilfsanweisungen, Identifikation und Registrierung, Weiterführung in eine feste Unterkunft, Transport in einen vorläufigen Wohnort mit möglichst fester Unterkunft und Versorgung, sowie der dringendsten individuellen Fern-Kommunikation der Flüchtlinge und den dann anstehenden Formalitäten wie Asylantrag stellen.

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Im Hintergrund organisieren dezentrale soziale Netzwerke Sammelstellen, richten Unterkünfte ein und nehmen Neuankommende in Empfang, denen sie sich betreuend zur Verfügung stellen. Das ist überwiegend aus reinem Hilfsgeist und informeller Gastfreundschaft angestimmt und verdient höchste Anerkennung und weitere Unterstützung aus der ganzen deutschen Gesellschaft sowie Solidarität, Lob und Dank.

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Dies Alles sind Notwendigkeiten. Helfen kann jeder Mensch – eben als Nothelfer, Helfer, Gastgeber und Spender.

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Lobend Respekt für die Helfer äußern und unterstützend mitreden können auch diejenigen, die mit sich selbst zu viel zu tun haben.

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Es ist jetzt nicht die Zeit, den deutschen Rechtsstaat durch Vernichtung der rechtlichen und tatsächlichen Menschlichkeit zu zerstören – Notstand, Nothilfe, Asylrecht – das sind die geltenden Rechtspositionen von Dr. Merkel: Wir schaffen das.

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Die massenmediale Hetzerei, Merkel hätte die Gesetze und europäischen Verfassungsprinzipien im Alleingang ignoriert, ist dumm, umverschämt und volksverhetzend:

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Die Bundeskanzlerin wurde von den demokratischen Wahlen her an diese Stelle gewählt und dafür bestimmt, im Notfall schnell und entschlossen RICHTIG“ zu handeln, nämlich zu helfen in der Not.

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Für Merkel käme der Friedensnobelpreis in betracht – sowie dieser Preis mal etwas moralische Seinsbindung vertragen könnte.

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Alle sonstigen Verwertungsbedenken, wie Kosten, Unkosten, Demoskopie, Kindersegen der Einwanderer, neue Arbeitskräfte usw. sind ausnahmslos würdelose Dummheiten:

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Heute gilt die Hilfe! Wer nachträgliche Pläne einziehen will in die akute Flüchtlingsaufnahme, möge sich an die Brennpunkte begeben und die Lage peilen, welche Maßnahmen nötig sind:

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Volksreden von PEGIDA oder AfD sind es überhaupt nicht, – diese schwarz-rot-gelben Schwarz-Weiß-Roten Montagabend-Politikwürmchen sind zurückgeblieben und ereifern sich für die böse Sache:

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Heute herrschen hier Nothilfe und Gastfreundschaft und nicht Rassismus und Religionskrieg..

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Deutscher VERFASSUNGSBRUCH: ASYLRECHT für Boat-People erst mit EU-Verfassung

April 20, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5523

vom Montag, 20. April 2015

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Zehn ertrunkene Boat People, hundert ertrunkene Boat People, tausend betrunkene Fußballfans im Fußballstadion.

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Deutsche hatten Flucht und Asyl nötig – das kann man vergessen.

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Deutsche brauchten Fluchthelfer – die heißen hier Menschenhändler.

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Deutschland wollte eine Verfassung haben – die heißt jetzt EZB und EU-Lissabon-Vertrag

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Deutschland hat einen Bundesnachrichtendienst – der kümmert sich nicht um ISIS in Libyen.

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In der luxuriösen Schalke-ARENA können 100.000 Menschen leben – wollte man sie vor Giftgas und Hinrichtungen retten.

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ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

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Dietmar Moews meint: Das FORTRESS EUROPE wird nicht zu halten sein.

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Europa ist nicht Australien.

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Der Papst redet, statt eine Milliarde für Krisen-Appeasement locker zu machen (er könnte die deutsche Rüstungswirtschaft stoppen).

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Deutschland könnte die unsichtbare U-Boot-Dolphin-Klasse auch anders einsetzen – wie werden die eigentlich eingesetzt?

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Was tut die deutsche Bundesregierung: Fauler geht es kaum – sich eine nichtfunktionierende E U anzuschaffen, um diese Schein-E U für alle Sündenbockmöglichkeiten zu gebrauchen.

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Die Berliner Blockparteien und ihre Wähler ziehen durch und behaupten: „Deutschland bringt keine Menschen um“ – ertrinkende Flüchtlinge haben ja Asylrecht, können es aber nur in Deutschland vor Ort persönlich beantragen.

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Und dafür bauen wir Schengen-High-Tech-Zäune.

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Kriegsbegeisterung fürs Rüstungsgeschäft und EU-Ostgrenze

August 18, 2014

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am Montag, 18. August 2014

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Es hat sich also die Massenmedien-Betriebstemperatur im Sommerloch in rückkopplungsbereichen Kollapsdruck hinentwickelt.

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Was heißt: Es hat sich hinentwickelt?

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Die schwachmatischen neuen Generationen in den Entscheiderposten heizen, was das Zeug hält, indem solche Hetzer engagiert werden, die eben Druck und Hitze zu erzeugen versuchen, sowie sie auf Sendung sind.

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Das macht der ZDF-Fußball-Quatschkopf aus Bayern in Rio de Janeiro mit Mehmet Scholl genauso idiotisch wie der phlegmatische Henri Maske es beim Preisboxen versucht oder der Heute-Journal-Belustiger Christian Sievers, wenn er aus völliger Erlebensüberzeugung glücklich in Superlativen des Leides und der Not animieren darf.

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Der Berufsreisende, Bundesaußenminister Steinmeier, kann gar nicht so schnell hin- und herfliegen, wie die Waffenabsatzmärkte unserer gesetzlichen Waffenausfuhrbestimmungen es direkt verlangen, ausgesetzt zu werden.

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Wie wir wissen: Normaler weise liefert man immer – etwas abrechungs- und zeitaufwendiger – über Drittstaaten, wodurch die Waffenlieferverbote umgangen werden.

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So jubeln die Medien, die mit Angst, Not und Schrecken heute endlich an dem Punkt angekommen sind, wo sie der weiten Öffentlichkeit erklären können:

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„Der Krieg in der Ukraine ist jetzt ein richtiger Krieg – mit schwersten Waffen beiderseitig“.

 

„Der Krieg ist ganz dicht an der deutschen Grenze.“

 

„Dieser Krieg hat uns jetzt in eine Kriegssituation gebracht. Wir können da jetzt nicht einfach nichts machen.“

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Dieses ist – so wie es farbig und mit Schlips und Kragen daherkommt (wie Henri Maske, der „Sir“) VOLKSVERHETZUNG.

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.Wir erleben momentan ein Sommerloch mit einer Generalprobe der „falschen Propheten“ (Leo Löwenthal), der staatlich von oben geführten Kriegspropaganda.

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Ein intelligentes Volk dürfte die Volksverhetzer nicht wählen.

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Doch wir haben bauernschlaues Wahlvolk – das geht entweder nicht zur Wahl. Oder es sagt: Wir wissen nichts. Wir haben keine Ahnung. Die digitalen Informationen sind überhaupt weder verlässlich noch verifizierbar:

 

Das ist die HITLERSCHLAUHEIT – man macht ohne Beschwernisse mit und sagt hinterher, „man könne doch sowieso nichts glauben“.

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Dietmar Moews meint: Demokasperei der Verantwortungsdispense und -fluchten kann nicht gut gehen. Krieg ist Krieg. Mit heutigen Waffen ist Krieg für Menschen ausweglos. Das Gaza-Massaker lässt seit fünf Wochen Salzwasser trinken – während angeblich über Waffenstillstand verhandelt wird, als sei damit bereits Alles im Lot.

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Es sind Massakermenschen, die sowas organisieren, insbesondere die die Propaganda organisieren, die Sprachregelungen, die Sprachblasen und die „Promis“ dafür ins Licht setzen. Die dämlichen Promis machen es mit – Schweinsteiger wie Boris Becker. Wir können uns nichts vormachen: Fußball-WM in Qatar und in Russland – das überbietet die Spiele von Berlin 1936.

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Für Deutschland in Europa sollten jetzt intensive Konsultationen unterhalb der 28 EU-Partnerstaaten in eine europäische Propaganda-Kampagne geführt werden.

 

Die EU-Partner sollen zunächst mal die Schengen-Aussengrenzen als Verteidigungslinie und Sicherheitslinie fokussieren und keinerlei Eroberungskrieg gutheißen – auch nicht des GAZA-Massakerstaates im palästinensischen Westjordanland:

 

Keine Militärhandlungen von EU-Staaten außerhalb der Schengen-Grenzen.

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Das heißt, alle EU-Staaten, die in außereuropäischen Militärbündnissen verstrickt sind, sollen die EU-Verteidigung zur vorrangigen Staatsrechtslage erklären. Andere, z.B. Natopflichten haben hinter einer eu-selbstdefinierten EU-Sicherheit zurückzustehen. Das muss beschlossen und diplomatisch sowie weltweit öffentlich erklärt werden.

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Das bedeutet hinsichtlich Ukraine, Moldawien und so weiter: Keine deutschen Anwendungen irgend einer zivilen oder militärischen Art.

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Es darf nicht so hingestellt werden, als sei nunmehr der Weltkrieg unvermeidlich. Und die deutsche Waffen- und Hilfsgütermärkte müssten in heißen Kriegen angeheizt werden.

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Es sollte mal endlich jemand die weißlackierten 280 LKW von Putin, die als Symbole für die russische Innenpolitik wirken sollen, erklären, statt zu verteufeln. Putin muss russistisch eingreifen. Er kann als russischer Führer der 2014er-Russen nicht anders – das rührt von Putins sozio-demokratisch angebundener Ambition her („lupenreiner Demokrat“), und eben nicht von totalitären Werten.

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Putin hat die rote Armee im Rücken, nicht hinter sich – vaterländische Folklore und patriarchalisches Mackertum sind nach wie vor dominante Wertprägungen in der heterogenen russischen Bevölkerung.

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Es ist unakzeptabel, aus der Interessenbehauptung der USA als „der Westen“, die militärische Westgrenze an Russland gewaltsam ranzuschieben.

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Was hat denn Nato-Deutschland ohne eigene staatliche Souveränität unter USA-Diktat als Infanteristen unter der US-Drohnenglocke von Donezk herumzuspuken?

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