Die Hauptstadt von England und Großbritannien, LONDON, hat im Zuge der regulären Regional- und Lokalwahlen einen neuen Bürgermeister, als Nachfolger des prominente Boris Johnson, gewählt.
.
SADIQ KHAN, geboren 1970 in London, pakistanischer Abstammung, islamischen Glaubens, Mitglied der Labour Party (Sozialdemokraten) wurde überlegen zum Mayor of London gewählt.
.
Die Zeit der langhaarigen Beatles in London ging mit Boris Johnson zuende.
.
Sein Vater, ein Busfahrer, ist ebenso wie seine Mutter, eine Näherin, aus Pakistan eingewandert. Khan ist sunnitischer Moslem. Er ist seit 1994 mit Saadiya Ahmed verheiratet, die als Rechtsanwalt arbeitet. Das Ehepaar bekam zwei Töchter.
.
Khan studierte Rechtswissenschaft an der Universität Nord-London, arbeiteteals Anwalt für Menschenrechte und war auch Vorsitzender der Menschenrechtsgruppe Liberty. 1994 wurde Khan in den Stadtrat von Wandsworth gewählt, hielt den Sitz bis 2006, setzte sich in parteiinternen Vorwahlen als Kandidat bei den Unterhauswahlen durch. 2005 wurde er mit 43,1 % der Stimmen in London zum Abgeordneten im Unterhaus gewählt. 2008 wurde Khan Staatssekretär(Parliamentary Under-Secretary) im Ministerium für Kommunalverwaltungen, 2009 Minister of State im Verkehrsministerium. 2010 verteidigte Kahn seinen Wahlkreis Tooting gegenüber der konservativen Partei. Auch bei der Unterhauswahl 2015 gewann er wieder diesen Wahlkreis.
.
.
Dietmar Moews meint: Ich gratuliere dem neuen Bürgermeister Khan zu der Wahl und wünsche viel Gück bei der Amtsführung und überhaupt.
.
Hier in der LICHTGESCHWINDIGKEIT zählen ausländische Bürgermeister nicht zur Leibspeise.
.
Augenmerk gilt vielmehr der Glaubenszugehörigkeit SADIQ KHANS, als sunnitischer Mohammedaner. Denn in dieser ISLAM-Religion gilt die SCHARIA, der Machtanspruch der sunnitischen Mullahs auf die säkuläre, also politische Übermacht.
.
Die juristische und letztlich staatsrechtliche Trennung von Kirche und Staat, auch im britischen Staat, ist geltendes Staatsrecht. Weithin auch in den ehemaligen britischen Kolonien, wie Indien, ist Säkularismus die Regel, wo weite Bevölkerungsteile verschiedener Religionen, auch ISLAM-gläubige Bürger, leben – jedoch stets ohne die staatsrechtlich säkuläre Übermacht zu beanspruchen.
.
Es kommt niemand an der rechtlichen Klarheit vorbei, dass der ISLAM mit seinem säkulären Machtanspruch gemäß dem deutschen GRUNDGESETZ verfassungswidrig ist. Die Religionsfreiheit nach dem GG gilt der Glaubensfreiheit, nicht aber die Übermacht über das Staatsrecht und die Verfassung.
.
Der neue Londoner Bürgermeister SADIQ KHAN, der sogar studierter britischer Jurist ist, akzeptiert augenscheinlich das britische Staatsrecht und beansprucht nicht für seinen ISLAM-Glauben die SCHARIA.
.
So gesehen gehört der ISLAM nicht zu Deutschland. So gesehen gehören viele ISLAM-GLÄUBIGE zu Deutschland. Viele Türken gehören zu Deutschland, bei der in Deutschland geltenden Religionsfreiheit, leben alle diese Menschen assimiliert in Deutschland, aber niemals mit der SCHARIA.
.
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
Gestern und heute steht in den Nachrichten oben, dass die AfD den Islam für unvereinbar mit dem Grundgesetz hält.
.
.
Das aktuell geschürte Massenmediengeräusch allerdings stellt die Frage nach der Verfassungsgemäßheit nicht, sondern schwadroniert die Verteufelung der neuen Partei AfD.
.
.
Dabei kann gar kein juristischer Zweifel der Ausschließlichkeit von Rechtsstaat in der säkularen deutschen Verfassungswirklichkeit und der islamischen Scharia bestehen.
.
.
Kennt irgend jemand eine einzige islamische rechtsstaatliche Demokratie?
.
Was ist es denn, was Erdogan in seiner anatolischen Herrschaftspraxis veranstaltet?
.
Die deutschsprachigen Massenmedien exponierten darauf, wenn sie erreichen konnten, möglichst herausgehobene Moslemsprecher, die bereit sind sich gegen die AfD auszusprechen.
.
Tobias Armbrüster eröffnete sein Interview im DLF, am 18. April 2016:
.
„Die AfD, die Alternative für Deutschland, präsentiert sich zunehmend als Anti-Islam-Partei. Sie will Minarette und Verschleierung verbieten. Außerdem hält sie Das ist die Kernbotschaft aus zwei Interviews, die die beiden AfD-Politiker Beatrix von Storch und Alexander Gauland am Wochenende gegeben haben.“
.
Bei SPIEGEL-Online heißt es seit einigen Tagen:
.
„Die Rechtspopulisten wollen künftig auf ihrem Weg in den Bundestag verstärkt mit einem weiteren hochemotionalen Thema Anhänger gewinnen – mit einem schroffen Kurs gegenüber dem Islam. Die Partei sieht sich im Aufwind, nicht zuletzt wegen der guten bundesweiten Umfragewerte zwischen 10 und 13 Prozent.“
.
Die Details der Vorschläge zeigen, wie sehr das Thema Islamkritik ein zentrales Bindemittel der rechtspopulistischen Partei ist. Das vom Bundesvorstand unterstützte Programmpapier setzt sich gleich zu Beginn beim Thema Islam vom Kurs der Kanzlerin ab – wie eine Art Leitmotiv. Der von Bundeskanzlerin Dr. Merkel (CDU) übernommene Satz des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU):
.
„der Islam gehört zu Deutschland“
.
, wird die Feststellung entgegengesetzt:
.
„Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“
.
Ein „orthodoxer Islam“, heißt es dort, „der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar.“
.
Zwar attestiert die AfD „vielen Muslimen“, wie es heißt, „rechtstreu“ zu leben, sich zu integrieren und akzeptierte Mitglieder der Gesellschaft zu sein. Ein „orthodoxer Islam“ sei jedoch mit „unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar“, islamische Parallelgesellschaften mit Scharia-Richtern etwa seien zu verhindern.
.
An anderer Stelle bei SPIEGEL-Online steht heute diese Stellungnahme:
„Der Islam ist selbstverständlich mit dem Grundgesetz vereinbart“
.
Der Vorsitzende des Islamrats für die Bundesrepublik Deutschland, Burhan Kesici, wirft der AfD vor, mit den Ängsten der Menschen zu spielen. Mit ihrer Forderung, islamische Symbole in der Öffentlichkeit zu verbieten, wolle die Partei ein neues Wählerklientel erreichen, sagte Kesici im Deutschlandfunk.“
Bei BILD.de, am Montag, 18. April 2016 vergleicht der Zentralrat der Muslime die AfD mit NSDAP:
.
„Berlin – Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland hat die rechtspopulistische AfD mit der NSDAP verglichen. „Es ist das erste Mal seit Hitler-Deutschland, dass es eine Partei gibt, die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existenziell bedroht“, sagte Aiman Mazyek am Montag im NDR. Die Alternative für Deutschland (AfD) schwimme auf einer Welle der Islamfeindlichkeit, die in Deutschland in den vergangenen Jahren zugenommen habe und in Teilen salonfähig geworden sei. Diese Stimmung versuche die AfD weiter anzuheizen. „Das ist kein Anti-Islam-Kurs, das ist ein Anti-Demokratie-Kurs“, sagte Mazyek.
.
Die überwiegende Zahl der in Deutschland lebenden türkischen Gastarbeiter-Familien, teils eingebürgerte Deutsch islamischen Glaubens, leben zwar selten aufgeklärt öffentlich politisch, aber überwiegend laiizistisch und areligiös säkulär, den deutschen Christen-Heiden einschließlich Weihnachtsfest und Osterhasen ähnlich.
.
.
Dietmar Moews meint: Die verfassungsmäßige RELGIONSFREIHEIT nach dem Grundgesetz gilt auch für fremde Religionen. Sie gilt grundsätzlich für jede als Religion einzuschätzende Vorstellungsorientierung, sei es Sektentum, sei es Voodoo-Kult, seien es Moonys – ABER:
.
Es gilt das RECHTSSTAAT-Gebot in Deutschland.
.
Es ist verfassungswidrig, wenn Menschen in Deutschland, ob deutsche Staatsbürger, Asylanten, Gäste oder sonstige rechtliche Status, die heute geltende deutsche Rechtslage hinter eigenen religiöse Wertvorstellungen praktisch zurücksetzen.
.
.
Der hier strittige Fall ist auf den juristischen Konflikt zwischen „säkularem Rechtsstaat“ und „islamischem Religionsstaat“ zugespitzt eindeutig.
.
Deutschland hat verfassungsgemäß einen geltenden säkularen öffentlichen Lebensrahmen, wozu die „Religionsfreiheit“ als Einstellungs- und Meinungsfreiheit auch öffentlich praktiziert werden darf, allerdings nicht als eigene höchste Rechtssetzung und nicht Religion als säkuläre Herrschaft.
.
Dies ist aber ein Grundwesenszug des ISLAM, sowohl sunnitischer wie auch schiitischer Ausprägung. Dieser Grundwesenszug ist nicht nur bei einer islamischen Orthodoxie die gelebte Regel der Mohammedaner, sondern im Sinne der heutigen Auslegung der Religionsführer und Koran-Interpretatoren, auf die die Islamgläubigen ihre Einstellungen und Praktiken zu beziehen haben.
.
Das betrifft die Konflikte im öffentliche Leben in Deutschland, wo Grundgesetz und Rechtsstaat von den Mohammedanern ignoriert wird.
.
.
Es trifft aber besonders für das Privatleben der Mohammedaner in Deutschland zu, ihr Gruppen- und Familienleben: das islamische Patriarchat widerspricht dem säkulären deutschen Recht vollkommen.
.
DIETMAR MOEWS „Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt
.
Ich meine, die typische NULL-AUSSAGE von WULFF (CDU),
.
„Der Islam gehört zu Deutschland“
.
ist eine wertfreie Beschreibung, wie die Aussagen „Hitler gehört zu Deutschland“, „Die Mordrate gehört zu Deutschland“, „Die VW-Pleite gehört zu Deutschland“.
.
.
Als empirische historisch positive Tatsachverhalte ist weder an Hitler, noch an VW, noch am Islam in Deutschland zu zweifeln.
.
Die Frage der Verfassungswidrigkeit der Scharia ist offenbar und eindeutig.
.
.
So gesehen gehört es zwar zur deutschen Rechtspflege, die verschiedenen gelebten verfassungswidrigen Religionspraktiken zu dulden oder zu ignorieren.
.
Besonders in die privaten und informellen Lebenssphären mischt sich der Staatsanwalt selten ein. Vom Kinder schlagen bis zur Vergewaltigung in der Ehe oder dem Fernhalten der Frauen von öffentlichen Amgelegenheiten und den Pflichten als Citoyen und demokratische freier Staatsbürger.
.
.
Bei juristischer Beurteilung ist der ISLAM nicht Grundgesetzkompatibel, nicht nur orhodoxe Ausprägungen, sondern im Kern des säkulären Anspruchs des gelebten Islams wie auch im Koran.
.
Dass hiermit der AfD der NSDAP-Vergleich angedreht wird, ist wohl der alten Kampftechnik der Parteipolitik, politische Gegner zu kriminalisieren, anstatt mit leistungsfähigem Personal und Argumenten Gewicht und Gültigkeit der eigenen Vorstellungen zu beweisen.
.
.
Es würde Bundeskanzlerin Merkel gegen Alexander Gauland in dieser Diskussion knallend unterliegen (Gauland, der derzeitig brandenburgische AfD-Führer, hat ein Leben als hochgestellter CDU-Politiker hinter sich und ist als kluger Mann mit allen Wassern gewaschen).
.
Der ISLAM ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar!
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
Bei Staatssender PHOENIX „die Diskussion“ diskutierte Jörg Schönenborn zum Thema (gesehen bei PHOENIX am 24. Mai 24 Uhr):
.
„Das Grundgesetz und seine Gegner. Wie schützen wir unsere Verfassung?“
.
Aufgezogen wurde das Gespräch zu zwei Problemfeldern:
.
.
EINS Die NSA / BND-Misere
.
Die Verfassungsschutz-Rechtsbrecher sagen: BND und NSA und alle anderen arbeiten sowieso alle eng zusammen – weil wir sie für unsere Sicherheit brauchen (auch die Bostonbomber wurden gefasst, weil (alle Geheimdienste der Welt arbeiten angeblich rechtswidrig zusammen) ein russische Dienst es den Amerikanern gesteckt haben sollen – ÄH Häh? – dann brauchen wir also die Datenabzockerei wohl doch nicht?)
.
.
Die Diskutanten bei JÖRG SCHÖNENBORN meinten nun:
.
Es geht ja darum, dass sowohl der „Rechtsstaat „- also die unabhängige Justiz, auch gegenüber der Legislative und der Exekutive – einerseits dazu da ist, die Einhaltung der Gesetze und der Grundwerte durch Alle im und durch den Staat zu verwirklichen. Verletzer und Brecher werden einkassiert und sanktioniert.
.
Es ginge aber auch darum, dass in Grenzbereichen der Sicherheitsinteressen zur Verwirklichung der geltenden Verfassung Geheimdienste auch mal „Kompromisse“ gegenüber der Gesetzeslage oder auch gegenüber der ordentlichen parlamentarischen Kontrolle praktizieren, weil die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten Solches erzwingen.
.
Man nimmt also in – angeblichen Ausnahmefällen / die aber heute die empirische Regel bilden – Kauf, dass das staatlich-verfasste Demokratieprinzip der „repräsentativen Demokratie“, nämlich die Gewaltenteilung, grundsätzlich – und eigentlich ständig – von den Geheimdiensten ausgesetzt und missachtet wird.
.
.
ZWEI Unser Rechtsstaat soll auf Antrag der sechzehn Bundesländer beim Bundesgerichtshof ein NPD-Verbot höchstgerichtlich entscheiden.
.
–
Die NPD-Verbots-Kläger sagen: Die NPD ist „rechtsextrem“ als Partei. Die NPD wäre als Agentur oder BGB-Körperschaft längst wegen Rechtsradikalismus verboten. Aber sie genießt den Schutz, weil sie eine staatlich zugelassene politische Partei ist. Die NPD soll nun verboten werden, verlangen die klagenden Blockparteien der Länder vom Bundesgerichtshof.
.
.
Dietmar Moews meint: Die schwergewichtigen Diskutanten waren samt und sonders StaMoKap-Vertreter (für den us-amerikanisch ausgerichteten Finanzkapitalismus):
.
Sei es ein Rechtswissenschaftler, Uwe Volkmann, aus Mainz, sei es der Hamburger SPD-Bürgermeister Olaf Scholz, der Sächsische CDU-Ministerpräsident Stanilaw Tillich, der FAZ-Redakteur Reinhard Müller sowie eine Leipziger Politologin, Astrid Lorenz – und herauskam:
.
Die Lüge dieser Diskussionsrunde, die impliziert wird, und die JÖRG SCHÖNENBORN nicht hinterfragt hat, ist folgendes Problem:
.
Wenn SPD-Olaf Scholz als Ziel des Verfassungsschutzes – sowohl durch die Geheimdienste wie auch durch ein NPD-Verbot – erklärt, ES GEHT DARUM, DASS DEUTSCHLAND, DIE DEUTSCHEN und die DEUTSCHEN STELLVERTRETER die Verfassung einhalten, Schutz verdient und zu schützen ist.
.
Dann bringt er das Beispiel der Wirtschaftsspionage: Durch widerrechtliche Wirtschaftsspionage wurde aufgedeckt, dass verbotene Waffenlieferungen in Kriegsgebiete verkauft werden – wird deutlich, dass für solche Verfassungsbrüche die deutsche Regierung entscheidend ist. Dass für solche Kriegspolitik die USA-NSA-Partner sind.
.
Sollen die wirklich gemeinsam die Sicherung unserer Verfassung und unserer Wertsetzungen auch durch Verfassungsbruch der Verfassungsschützer erzeugen? Nein. Ihre Pflicht ist im engen Sinn eigentlich vefassungsgemäß zu arbeiten undzwar in dem Recht, durch die Verfassungsexekutive und die Verfassungsjudikative dafür geschützt zu werden.
.
Dann ist also entweder die BLÖDHEIT, die VERLOGENHEIT, oder die VERARSCHUNG das zusammenfassende Ergebnis dieser Diskussion bei PHOENIX im deutschen Staatsfernsehen.
.
.
Denn die verfassungsbrechenden Geheimdienste zur Aufklärung und zur Verhinderung von verfassungsbechenden Politikmachenschaften zu dulden, die in Wirklichkeit diese Verfassungsbrüche ausüben, ist kriminell bzw. Amtspflichtverletzung.
.
Genau so gaukeln uns die deutsche und die USA-Regierungen, die diese Kriegs- und Terrorpolitik ständig akzellerieren, durch Staatspropagandisten wie JÖRG SCHÖNENBORN und seiner FAZ-Mannschaft im Staatsfernsehen vor, hier ginge es um die Verwirklichung der Verfassungswerte, hier ginge es um unsere und die Sicherheit unseres Rechtsstaats.
.
.
Während alle zusammen eben an der Aussetzung der Verfassung mit verfassungswidrigen Mitteln aktiv mitwirken. Die wollen nunmehr feindbildhalber mal wieder die NPD verbieten – aber dazu muss wohl tatsächlich auch politisch argumentiert werden, was „rechtsradikal“, was „rechtsextrem“, was “staatsfeindlich“ und was „wertvernichtend“ ist.
.
JÖRG SCHÖNENBORN – dies war keine Glanzleistung.
.
„Das Grundgesetz und seine Gegner?“ – Das hätte jedem einzelnen in der Gesprächsrunde anhand vorstehender Widersprüche direkt vorgehalten werden müssen:
.
Wieso treten Sie direkt für Verfassungsbruch der Regierung ein (BEISPIEL Rüstungsgeschäft mit Kriegswaffen an Kriegsparteien), wenn Sie es mit verfassungswidrigen Organisationen bekämpfen zu wollen vorgeben?
.
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-
.
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hält angeblich ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften für nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar.
.
Das Urteil ist noch gar nicht verkündet und rechtskräftig. Aber die Diskussion wird in den deutschen Massenmedien hochgebracht.
.
Eine entsprechende Grundsatzentscheidung werde angeblich an diesem Freitag veröffentlicht. Demnach solle das Tragen eines Kopftuches künftig nur noch dann verboten werden dürfen, wenn eine konkrete Gefahr für Neutralität und Schulfrieden gegeben sei.
.
.
Dietmar Moews meint: Zunächst halte ich es immer: IMMER! – für geboten, wenn mein deutscher Rechtsstaat ein Gesetz oder eine Gesetzauslegung bestimmt, laut zu sagen:
.
„Wir leben in einem freien Land“.
.
Alle deutschen Gesetze müssen die Präambel des deutschen Grundgesetzes ermöglichen: Freiheit, Pluralismus, Selbstbestimmung – sind zum Beispiel wesentliche Grundwerte, die sehr fein berücksichtigen, dass jede individuelle Person sowohl persönliche wie auch soziale Rechte und Pflichten wahrzunehmen hat.
.
KOPFTUCH-Tragen als gerichtliche Grundsatzentscheidung ist als pauschale Zulassung von KOPFTÜCHERN in der deutschen allgemeinen und öffentlichen KLEIDERORDNUNG für alle Bürger, Frauen und Männer und ihren Schutzbefohlenen, freigestellt.
.
.
Kopftuchtragen ist im deutschen Rechtsstaat nicht staatlich oder offizial oder religionsorganisatorisch maßgeblich Belang für die funktionalen Spielräume des PRIVATEN.
.
Im deutschen Rechtsstaat gelten unterhalb des Grundgesetzes (GG) private (BGB), marktwirtschaftliche (BGB), Staatsrecht und besondere Strafrechte. Dabei steht das Kirchenrecht schränkend in besonderer Anlehnung zum geltenden Zivil- und Staatsrecht.
.
Deshalb meine ich hier ausdrücklich:
.
Eine heute übliche Rechtsgültigkeit des Kirchenrechts im Sinne von eigenem Rechtsspiel, neben und außerhalb des Staatsrechts, ist m. E. verfassungswidrig.
.
.
Eine Religionsfreiheit gilt im Sinne des Grundgesetzes für den einzelnen Menschen. Daraus darf der Einzelne nicht das Recht Mitglied einer sozialen Religionsgemeinschaft sein zu dürfen, als Ursprung weiterer individueller Sonderrechte ansehen.
.
Das heutige Kopftuch-Urteil konstituiert nicht den Rechtsanspruch, dass eine andere Religionsgemeinschaft oder Religionsorganisation, als die in Deutschland zugelassenen christlichen Kirchen, ebenfalls SONDERGESETZ und -RECHT beanspruchen dürfen.
.
Es darf keine christlich-orthodoxe Kirche die gleichen Ansprüche durchsetzen wie die in Deutschland etablierten teilstaatlichen protestantischen und römisch-katholischen Kirchen.
.
Es darf keine islamische Glaubensgemeinschaft als eigene rechtliche Formation in das deutsche Rechtsspiel eintreten und sämtliche solche Sonderrechte wie die zugelassen christlichen Kirchen praktizieren oder einfordern.
.
Hierzu darf man durchaus die akkulturierten Lebensformen des deutschen Judentums, zumindest bis 1933, als Leitbild nehmen – wo im säkularen staatlich-weltlichen Feld die Werte der „Weimarer Republik“, der liberalen Sozialdemokratie galten, wenn auch nicht vorbildlich und aufgeklärt vertreten worden waren.
.
Wir haben, so gesehen, in Deutschland Grund, nicht die reaktionären Herrschafts-Regulanten des Hitlerdeutschlands anzustreben, auch nicht in der Form der weltlichen Herrschaftsansprüche des Islams oder, anders, des orthodoxen Judentums, sondern die liberale republikanische Ausprägung der aufgeklärten Rechtsstaatlichkeit.
.
.
RELIGIONSFREIHEIT ist, wie alle Werte in der Verfassung, Recht der einzelnen deutschen Person – nicht ad hoc von Körperschaften, Institutionen, Agenturen, Organisationen, rechtliche Gemeinschaftsformen.
.
KOPFTUCH-Tragen, als grundrechtsbezogenes Recht der äußerlichen physikalischen Selbstgestaltung ist ohne Zweifel ganz im Sinn der liberalen Wertzusammenhänge des deutschen Rechtsstaats.
.
KOPFTUCH-Tragen als Symbolhandlung des Selbstausdruckes innerer Überzeugungen durch äußere Ausdrucksmittel ist wesentlicher Bestandteil der Meinungsfreiheit – Meinungsfreiheit soll gelebt werden, damit sich eine lebendige freie Gesellschaft integrieren und reproduzieren kann.
.
Da kommt Dresden nicht mit: 1941 bis 1945 – die Hölle in Kölle. Köln gehört zur deutschen Geschichte.
.
An der Schnittstelle von individuellem Recht des Selbstausdrucks durch Symbol-Kleidung seitens der einzelnen Person (nach dem aktuellen Kopftuch-Urteil des BGH), ein Kopftuch während der Berufsausübung tragen zu dürfen, ist die Argumentation beachtlich.
.
Die arbeitsrechtlichen Auslegungen von BERUFSKLEIDUNG durch staatliche, intermediär oder privat organisierte Schulen und Lehranstalten gegenüber der Lehrerperson ist nicht ausschließlich dem Sinn nach unter den Aspekten des persönlichen Selbstausdrucks zu beurteilen. Denn die Lehrerarbeit ist eine Sozialarbeit, die in der wirksamen Interaktion zwischen den Beteiligten – Lehrer, Staat, Eltern und Schüler – das Zielsystem, hat. Hier bestimmt also nicht der Lehrer allein.
.
.
Ein Lehrer muss seinen persönlichen äußerlichen Auftritt in den Dienst des nicht von ihm als Lehrer selbstbestimmt, sondern vom Bildungsauftrag, dem marktlichen oder staatlich gesatzten Curriculum oder nach dem Ausbildungsplan ausrichten.
.
.
Ein Lehrer der sich in den Dienst einer Schule stellen will, muss das Zielsystem der Schule bejahen und sämtliche Vorgaben erfüllen – sei es Dienstkleidung.
.
.
Es darf sich eine Fleischerei-Verkäuferin nicht ohne Kopftuch oder mit offen getragener Langhaarfrisur, nicht mit lose fliegenden Kleidungsstücken oder mit spiegelnder Sonnenbrille und Ohrstöpseln hinter die Fleischtheke stellen.
.
.
Die Wertbejahung durch das Bundesverfassungsgericht als Antwort auf den strittigen Wert, Kopftuchtragen im Schuldienst, ist ein juristischer Fehler, sofern die Urteilsbegründung über die grundrechtliche Wertsetzung der „RELIGIONSFREIHEIT“ hinausgeht.
.
.
Das Kopftuchurteil mag das Kopftuchtragen als Aspekt der Religionsfreiheit nach dem deutschen Grundgesetz zulassen.
.
DIETMAR MOEWS „Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt
.
Damit muss den Muslimen in Deutschland und den deutschen Moslems allerdings auch klar sein, dass mit der Erlaubnis zum Kopftuchtragen keinerlei Aspekte eines islamischen Religionsstaates, irgendeiner Spielart von Scharia oder der Aussetzung des deutschen Rechtsspiels verbunden sind.
.
.
Auch können die deutschen Moslems nicht Sonderrecht aus dem Urteil herleiten, wie solches die etablierten christlichen Kirchen in Deutschland innehaben.
.
.
Im Gegenteil: Das Kirchenrecht muss unverzüglich abgeräumt und säkularisiert werden (z. B. Kirchen-Arbeits- und Sozialrecht hat noch bis heute Praktiken des Untertantums und der Entmündigung der Kirchenmitarbeiter auf dem Kerbholz, wie es sich nicht einmal deutsche Beamte oder Vorbestrafte bieten lassen müssen):
.
Warum sollte nicht ein Kirchenmitarbeiter das selbe Sozial- und Berufsrecht genießen, wie ein „freier“ Arbeitnehmer oder – eingeschränkt – wie der deutsche Beamte?
.
Die kirchliche Sklavenhalterei muss aufhören. Bevormundung dieser Art hat in einer liberalen Demokratie überhaupt nichts verloren – geschweige denn, dürfen nun auch noch andere Sklaven-Klientel-Unternehmen in diese mittelalterliche Rückständigkeit sich einklagen, wie es hinter der KOPFTUCH-Lage steckt:
.
Der Islam will deutsche Sitten regeln! Das Kopftuchurteil stellt lediglich das Recht auf Selbstausdruck frei.
.
.
Wer meint: „Das Deutsche gehört zu Deutschland“, muss sich dabei auf die Deutung des Begriffes „Deutsch“ einlassen. Damit kommt man zu Allem, was dem Begriff Deutsch zuzuordnen ist, zum Beispiel: „die deutsche Geschichte gehört zu Deutschland“.
.
Und dann wird ganz einfach klar, wie der Qualitätsunterschied offenkundig ist, wenn man sagen wollte: „Das Kopftuch gehört zu Deutschland“ oder „Die islamische Geschichte gehört zu Deutschland“.
.
„Die Weltgeschichte gehört zu Deutschland“ – und umgekehrt:
.
„Das Kopftuch und das Kopftuchverbot gehören zur Weltgeschichte.“
.
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
Faksimile des Abonnements von Walter König, Buchhändler Köln
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
In Kopenhagen war es zu einem Amoklauf eines 22-jährigen Dänen gekommen, der dabei zwei Menschen erschossen hat, bis ihn die Polizei, nach 14-stündiger Suche stellen konnte und auch ihn erschoss.
.
Der mutmaßliche Täter sei ein „Judenhasser“ und „Islamist“ gewesen – so wird es in den Massenmedien mitgeteilt. Er sei abstammungsmäßig ein palästinensischer Araber dänischer Staatsangehörigkeit gewesen – kannte er John Rawls?
.
Die Ministerpräsidentin Dänemarks, Helle Thorning-Schmidt (geb.1966; auch Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei) hat in mehreren öffentlichen Stellungnahmen erklärt, dass Dänemark die Rechte und die Lebensgewohnheiten aller Dänen schützt – die dänischen Juden seien Dänen und werden gleich allen Dänen staatlich geschützt.
.
Der nördliche Nachbar Deutschlands, Dänemark, pflegt eine rechtsstaatliche – d. h. zivilgesellschaftliche – Lebensweise. Dazu zählt eine parlamentarische Monarchie (repräsentative Demokratie), eine Gewaltenteilung, insbesondere „das Gewaltmonopol“ des Staates. Dänemark ist Mitgründer der NATO und Mitglied der (EWG) Europäischen Union.
.
„Wir werden unsere Demokratie verteidigen“, sagte Thorning-Schmidt und kündigt eine entschlossene Reaktion auf die Anschläge in Kopenhagen an – auch hier wurde nicht deutlich, ob der „Täter“ tatsächlich der Täter war.
.
Eindeutig indes ist der erste Anschlagort, ein Kulturzentrum, in dem eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Karrikaturen, Pressefreiheit, Sicherheit ..“ stattfand sowie der zweite Anschlagsort, eine Synagoge, wo ein Wachpolizist Opfer wurde.
.
.
Dietmar Moews meint: Die eindrucksvollen Stellungnahmen der Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt wurden auch mit einem zusammenfassenden Slogan weitergegeben:
.
„Nun sei der Terror auch nach Dänemark gekommen“.
.
Dies ist – egal, wer es so formuliert – unzutreffend und irreführend. Ich halte es im Sinne massenkommunikativer Funktionen für einen typischen Fall von Lügenpresse:
.
Es ist vollkommen klar, dass es hier um einen Todesschützen in Dänemark und aus Dänemark sowie um dänische Opfer handelt.
.
Es ist – will man den Begriff Terrorismus benutzen – Terror in Dänemark. Dieser Attentäter ist nicht nach Dänemark gekommen. Über seinen Geisteszustand, ob Drogen oder Alkohol, ist bislang nichts bekannt. Dieser Irrläufer und Todesschütze war in Dänemark. Wie werden also Dänen zu Terroristen?
.
Die Behauptung, hier sei „Terror nach Dänemark gekommen“ ist irreführend.
.
EINS: vielmehr muss sich die dänische Öffentlichkeit und die dänische Obrigkeit mit Fragen beschäftigen, zu erfassen und zu analysieren versuchen, unter welchen Umständen und Bedingungen werden dänische Bürger zu Todesschützen? zu Terroristen? zu Totschlägern oder Mördern?
.
ZWEI: Damit wird eine völlig andere Perspektive nicht erfasst:
.
Was ist zu tun, dass nicht Terror nach Dänemark kommt?
.
Was kann Dänemark tun, wenn Terroristen nach Dänemark kommen, oder wenn es in Dänemark zu sogenannten asymmetrischen Militärangriffen käme?
.
Jedenfalls möchte ich auf den Politik-Soziologen John Rawls hinweisen, dessen These zur GERECHTIGKEIT eine der wichtigsten geisteswissenschaftlichen Ergebnisse des 20sten Jahrhunderts ist – und die auch für Dänemark beachtlich sein sollte:
.
RAWLS sagte: Gerechtigkeit setzt eine Zivilisation voraus.
.
Zivilisation heißt: Staatliche und gesellschaftliche Rechtsordnung (Verfassung), die durch staatliche Organisation sichergestellt werden muss und die Bürger gleich behandeln lässt.
.
Das bedeutet konkret für Dänemark: Wenn dänische Staatsbürger von dänischem Boden aus die zivile Ordnung Dänemarks oder einen entsprechenden Rechtsanspruch nichtdänischer Menschen beschädigen oder diese angreifen – muss der dänische Ordnungsstaat den Zivilisationsbrecher stellen und stoppen.
.
Konkret wird hier im akuten Dänemark-Terror auf solche Juden Bezug genommen, die die antizivilisatorische Massaker- und Annexionspolitik Israels unterstützen.
.
Die Aufforderung und Unterstützung für israelische Verbrechen durch Dänen, ist ein schuldhafter Zivilisationsbruch, den die dänische Ordnungsmacht rechtsstaatlich behandeln sollte.
.
Die öffentliche Diskussion in dem Kopenhagener Kulturzentrum war gerade dieser Problematik gewidmet: Der Todesschütze hatte scheinbar das Thema erfasst – er griff zu Selbstjustiz und wurde zum Rechtsbrecher gegen vermeintliche Rechtsbrecher.
.
Nimmt man islamistische Militär-Akteure beim Wort, so beklagen sie ein grundlegendes Gerechtigkeitsdefizit im militärpolitischen Machtverhalten des „WESTENS“ gegen den Islam bzw. gegen das Selbstbestimmungsbegehren islamischer Gesellschaften.
.
Laut John Rawls lassen sich „Gottesstaaten“, nicht aber„Scharia-Gesellschaften“ auf den Zusammenhang „Zivilisation – Gerechtigkeit“ rückbinden. Doch ist Gottesstaat eine instrumentalisierte irreführende Definition (z. B. die Türkei ist ein islamischer Staat, aber kein Schariastaat).
.
Die Gerechtigkeits-Argumentation der Islamisten ist, empirisch beurteilt, eine „Willkürherrschaft“ durch Mullahs – während Gerechtigkeit im zivilisatorischen Sinn eine „Goldene Regel“ ist, die jedes Individuum einschließt. Mullahs akzeptieren weder Zivilisation noch „Goldene Regel“.
.
Herauszuheben ist dabei „die Goldene Regel“ des (vorchristlichen) Hillel, die im Sinne der Schriftgläubigkeit auch für die Korangläubigen gilt.
.
Und hier liegt ein verstetigter Irrglaube der meisten heutigen Moslem-Kulturen: Sie verkennen das Glaubensverhältnis zwischen einem Gläubigen und seinem Gottglauben. Die entscheidende Selbstreflexivität des Gläubigen vor seinem Gott ist im Sinne der Schrift entscheidend – statt eine vermittelnde Machtrolle von Mullahs, die eine Scharia-Herrschaft praktizieren.
.
Wie man also mit ungebildeten Moslems nicht zur Zivilisation und zur Goldenen Regel kommt, so ist die Kategorie „Gerechtigkeit (J. Rawls) eine Kategorie an die sich allerdings die Dänen selbst messen müssen.
.
Dänemark muss sich und seine Bürger – auch diejenigen jüdischen Glaubens – auf den Sinn und die Gerechtigkeit der dänischen Zivilität beziehen.
.
Damit dürfte klar sein, dass dänische Bürger nicht im Sinne des israelischen Kriegsrechts handeln dürfen.
.
Folgerichtig ist deshalb die Wahlkampfaufforderung des Massaker-Juden Netanhjahu. Er publizierte unverzüglich: Die dänischen Juden sollen nach Israel einwandern – (dort herrscht nicht die Zivilisation sondern das Kriegsrecht. Was Netanjahu versäumte, zu betonen).
.
.
Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt schuldet den Dänen, die dänische Zivilität ernstzunehmen – in Dänemark gilt nicht das israelische Kriegsrecht.
.
In Dänemark gelten das Friedensgebot, die Pressefreiheit, die Meinungsfreiheit, die Wissenschaftsfreiheit und die Kunstfreiheit – auch für Minderheiten, auch für dänische Juden. Und der dänische Staat muss sie schützen.
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
Der Staatssender sendet „Politische UNTERHALTUNG“, SO SPÄT, wenn alle Leute schlafen (Wiederholungs-Sendungen: ebenfalls spät abends).
.
Der Sender minimiert also das kollektive TV-Publikums-Erlebnis; zumindest ist es möglich, das Video im Internetz als „Video on demand“ allein zu studieren.
.
Wer die Darsteller, die auch die Autoren ihrer Wortbeiträge und Krippenspiele sind, ernst nähme, müsste eigentlich durch Kopenhagen rennen und als Netanjahu verkleidet ein Massaker anrichten.
.
Kurzmoral: RUDI VÖLLER ist nicht frei, Rudi Völlers Gedanken sind nicht frei! Rudi Völler kennt weder Bibel noch Koran! Rudi Völler wird vom Rest der Welt als Absender der von US-Telematik aus Deutschland der Drohnen über Pakistan verstanden: Rudi Völler ist frei von diesem Gedanken: „Viffa – Vifa issene Drecksverein“
.
Die ZDF-Mediathek erlaubt, „Die Anstalt“ als Internet-Video jederzeit anzuschauen.
.
.
Dietmar Moews meint: Ich finde die Vorträge der Anstalt-Darsteller beachtlich!
.
Ich möchte den Lesern dieser Lichtgeschwindigkeit eine mediensoziologische Bedingung nennen, die weitgehend unbekannt ist:
.
Jede Sendezeit hat die praktische Seite, dass es Hauptsendezeiten und bekanntes, erwartbares Zuschauergruppenverhalten gibt, in denen die täglich höchste Zuschauerzahl Fernsehprogramme eingeschaltet hat bzw. solche, die auch gruppenweise ab- und umschalten.
.
Wie es dem unüberlegten Menschen veranschaulichen kann, wie erheblich die soziale Funktion eines „Die Anstalt“-Erlebnisses unterschiedliche Wirkungen und Reize bewirkt, je nach Sendezeit und Größe der Zuschauerschaft oder der einsamen Rezeption, allein zu hause oder unter Kopfhörer:
.
Wenn man auf der Straße eine Fußball-live-Endspiel-Übertragung inmitten von zehntausenden eingestimmten Zuschauern erlebt – oder allein zu hause am Kleinbild-Monitor und leisem Piepston – weiß, wie unterschiedlich bewegend und eingehend das Miterleben für ihn selbst ausfällt.
.
Wer eine neue ihn ansprechende Pop-Musik zum ersten Mal, aber allein unter Kopfhörern hört, wird das bei nächster Gelegenheit mit Sozialpartnern, mit denen er seinen Musikgeschmack teilt, darauf ansprechen. Denn „alleine hören“ ist selbst für den Hörprofi ein unbezeugtes Erlebnis, das „nach Zeugen der Gemeinsamkeit ruft“.
.
So ist es mit einer Filmpremiere – allein am Laptop im Stream angesehen. Oder in einem von Cineasten gefüllten großen Filmtheater als soziales Publikumserlebnis.
.
Hier liegt die Bedeutung der BILD-Zeitung (haste gelesen?), dem abendlichen „TV-Tatort“ oder „Wer wird Millionär? (die Blonde war doof! Die Fragen waren leicht) (hat doch jeder gesehen! kann jeder mitreden).
.
Wir wissen aus der Publikumssoziologie, wie das Fernseh-Erlebnis zur Bedeutung kommt:
.
Kommst Du morgen zur Arbeit, ist es nicht möglich – so du die Sendung „Die Anstalt“ am 15. Februar 2015 in der Wiederholung auf 3Sat gesehen haben solltest – darüber mit Arbeitskollegen zu sprechen. Weil es nicht erwartet werden kann, dass die Sendung jemand angesehen hatte. Anders die Titel-Schlagzeile von BILD, die auf allen Gehwegen der Stadt aufgestellt ist.
.
Die Staatsfernseh-Verantwortlichen bieten „Die Anstalt“ zu einer sehr späten Sendezeit, mit erheblicher Programmkonkurrenz. Bspw. Wird die „Heute-Show“ im ZDF günstiger platziert – allerdings sind die kritischen Inhalte stets Alberei zu den kritischen Stichworten: Ob Lügenpresse, Scharia, AfD, Nazis, Drohnen, NSA usw. werden Witzchen gerissen oder gebrüllt – Lehrwert?
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
CDU-Minister schließt einen Zusammenhang zwischen christlichem Kirchenasyl und der islamischen Scharia nicht aus: Beide bilden ein eigenes Rechtsspiel außerhalb rechtsstaatlicher Normen. Und das ist böser Unfug von Maiziére.
.
In Deutschland werden heute Flüchtlinge aufgenommen. Schön wäre, wenn Deutschland das gut hinbekäme. Schlecht ist, wenn die verlogenen Politiker Stinkbomben werfen und irreführende Scheindebatten starten, statt Probleme zu lösen und zu helfen.
.
Ganz genial ist das Gerücht, auch in Regierungskreisen, dass Deutschland eine Einwanderungspolitik benötige, Asylpolitik, Nothilfe …
.
.
Der sich selbst als „Verfassungsminister“ aufspielende, bereits als Kriegsminister gescheiterte Thomas de Maiziére BMI (CDU) hat nun das Wort erhoben, indem die etwa 350 Asylsuchenden, die in ein außerrechtliches „Kirchenasyl“ aufgenommen worden sind, unverzüglich auszuweisen seien:
.
Es befinden sich Fremdländer ohne Aufenthaltsberechtigung in diversen deutschen christlichen Kirchengebäuden, wo sie von den Gemeinden aufgenommen und versorgt werden.
.
Der Bundesinnenminister de Maiziére verlangt, dass das rechtsstaatliche Gebot, dass Asylsuchende dort, in dem Staat, Asylantrag stellen dürfen, wo sie die Europäische Union betreten haben. Das ist nur ganz selten Deutschland – von Nord- oder Ostsee kommen kaum Asylantragssteller herein.
.
Nun werden illegal hereingekommene Flüchtlinge in Kirchenasysl aufgenommen. Und – wenn sie dort mindestens sechs Monate sich aufgehalten haben – dürfen sie nach dem geltenden Recht ein Asyl-Antragsverfahren in Deutschland verlangen.
.
.
Dietmar Moews meint: Die Flüchtlinge sind Notfälle. Das Kirchenasyl ist Nothilfe. Dem Juristen Thomas de Maiziére sollte die Approbation aberkannt werden.
.
EINS: Der De Maiziére-Apparat sollte sich tatsächlich mal eingehend mit dem vielfältig rückständigen Kirchensonderrecht – außerhalb unseres Rechtsstaates – beschäftigen und das kirchliche Mittelalter der Leibeigenschaft abschaffen.
.
ZWEI: In den Fällen des Kirchenasyls handelt es sich um Nothilfe und damit um eine Sondersituation in der nicht die allgemeinen Regeln für Einwanderung und Asylsuche gelten, sondern unverzügliches politisches Asyl zur Abwehr der Todesdrohung anliegt.
.
Thomas de Maiziére sollte aus dem Verkehr der Merkelregierung gezogen werden – S. Reicht. Bzw. es reicht einfach nicht.
.
Das praktizierte Kirchenasysl hat überhaupt gar nichts mit dem Prinzip „Scharia“ eines „Gottesstaates zu tun. Das Kirchenasyl ist Teil des Rechtsstaates, ähnlich wie Notstand, Notwehr und höhere Gewalt.
.
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-
.
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
Heute schreibt die FAZ auf Seite 2: „Syrien: Wir stehen den Kurden bei. Assad-Regime liefert angeblich Waffen nach Kobane“.
.
.
Der Krieg der ISIS, auch Islamischer Staat (IS) genannten sunnitischen Milizen in Irak und Syrien, ist in den einzelnen Wasserstands-Nachrichten nicht zu verifizieren. Ob gerade Propaganda oder gezielte Desinformationen, Notlage oder taktische Tricks – wird über die grobe Ausrichtung, entweder pro-westlich oder anti-amerikanisch oder neutral kaum hinausgehen können.
.
Allerdings wäre wünschenswert, wenn die Insider der taktischen Maßnahmen des US-Weltherrschafts-Anspruchs heimliche oder unheimliche oder verworrene Zielvorstellungen durchdächten und dazu für die Wähleröffentlichkeit freie, transparente, demokratische Information einzöge, statt der permanenten Fehlinformationen und Vogelscheuchen.
.
.
Die eindeutige Lage, dass die USA mit verbalen Vorsätzen in allen Kriegen der vergangenen Kriegsszenerien falsch lagen und Misserfolg hatten, hat die USA um Vertrauenswürdigkeit und Führungskompetenz gebracht. Wieso sollte man jemand glauben, der fortwährend Mist anstellt?
.
Unter dem Vorbehalt, ob und dass Syrien auf die Seite der Kurden getreten ist, ist der Gedanke in den unvereinbarbaren Zielvorstellungen der „Parteien“ zumindest brisant. Denn Assad steht im bewaffneten Kampf mit quasi allen, mit schiitischen Hisbullah, sunnitischen Milizen (ISIS), mit kurdischen Unabhängigkeitskämpfern, mit christlichen Befreiungsgruppen sowie im feindlichen Gegenüber mit dem türkischen Nachbarn sowie mit den USA und Israel.
.
Da inzwischen der Bürgerkrieg gegen Assad durch die ISIS zum Kalifats-Zweck an den Rand gedrängt worden ist, hat Assad anscheinend mit der Notlage der Kurden in Kobane eine Integrationsvolte gefunden. Assad kann die vielseitige Bürgerkriegssituation in Syrien, aller gegen alle, umfärben in einen gemeinsame Front gegen IS-Kalifats-Sunniten.
.
Wie es den USA gefällt, die gegen ISIS vorgeben zu kämpfen, die USA, die gegenüber dem Nato-Partner Türkei die Kurden von Kobane ebenfalls gegen ISIS unterstützen – gehen gewissermaßen über die Eselbrücke der „Waffengemeinschaft“ mit Assad.
.
Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln
.
Dietmar Moews meint: Ich sehe die Entwicklung der Kriegsgewalt im Vorderen Orient, zwischen Iran und Türkei, zwischen Kalifats-Sunniten und deren Antipoden unter mehreren Hauptlinien.
.
EINS Es gibt ca. 40 Millionen Kurden. Die Lebenskraft der Kurden wird sich militärisch und taktisch erweisen müssen, unter den Alternativen, dadurch stark zu werden und auf einen zukünftigen eigenen Staat Kurdistan hoffen zu dürfen. Andererseits würden die Kurden aufgerieben um weiterhin hauptsächlich in Syrien, Türkei, Iran und Irak unterdrückt zu bleiben.
.
ZWEI Die ISIS-Sunniten können ihr kriegerisches Kalifat nicht durchsetzen. Es fehlt ihnen auf die Dauer die Wirtschaftskraft. Und es fehlt ISIS der konkrete Nachschub an Waffen. Man kann darauf warten, dass die us-amerikanischen Waffen und Munition, die ISIS hauptsächlich von der irakischen Armee übernehmen konnte, verbraucht sein werden. Sie werden nicht mit Toyota-Pickup und MG-Bewaffnung die High-Tech-Bewaffnung der USA stoppen können. Sie werden US-Killerdrohnen nicht hacken können – so vermute ich.
.
DREI Syrien wird eine Lösung mit Kurdistan entfalten können und gemeinsam ISIS nach Irak zurückdrängen. In Irak wird ISIS mit irakischen Kurden ebenfalls nicht fertig werden und auf Bagdad zurückgeworfen werden. Während im Süden die irakische Schiiten mit Unterstützung des Irans ebenfalls ISIS nicht das Kalifat durchsetzen lassen werden.
.
In diesen Perspektiven ist nirgend für USA-Kriegseinsatz oder USA-Waffenlieferungen platz.
.
Deutschland sollte innerhalb des Westens und innerhalb der Nato solche Weltherrschaftsmodelle der USA versuchen an die Wirklichkeit anzubinden, auf internationales Recht und auf Vernunft.
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews,
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
Massakermenschen
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-
.
.
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
Im türkischen Konsulat in Mossul vor Längerem gekidnapte Geiseln wurden in die Türkei freigelassen.
.
Währende sich angeblich Tausende Türken der ISIS angeschlossen haben, seien ca. 45.000 syrische Kurden ins türkische Exil geflüchtet.
.
Istanbul – Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gab die gute Nachricht bei einer Reise in Aserbaidschan bekannt: Nach mehr als drei Monaten in der Gewalt der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) sind 49 türkische Geiseln wieder frei. Sie seien am Morgen in die Türkei in Sicherheit gebracht worden, teilte Davutoglu mit.
Die Islamisten hatten die Türken in ihre Gewalt gebracht, als sie am 11. Juni das Konsulat im nordirakischen Mossul stürmten. Unter den Geiseln waren neben dem Generalkonsul auch andere Diplomaten, Soldaten und Kinder.
Die Regierung in Ankara hatte die Geiseln stets als Grund dafür angeführt, warum sie sich nicht stärker im internationalen Kampf gegen IS engagieren könne (nach SPIEGEL-Online am 21. September 2014)
.
.
Dietmar Moews meint: Ein Segen für die Befreiten! Für die Türkei als hoheitliches Staatswesen mit Nato-Vertrag und zahlreichen Bündnissen bestehen in einem US-Weltpolizei-Geschehen in der unmittelbaren regionalen Nachbarschaft, in Syrien, in Irak, in Russland, in Iran, harte Bedingungen, die nicht ignoriert werden können.
.
Der türkische Staatsführer trägt einerseits Züge und Verhaltensweisen der vorzeitlichen Despotie, nach Innen und Außen. Diese unmodernen Aspekte schuldet Erdogan der äußerst heterogenen türkischen Bevölkerung:
.
Orthodox-religiöse Türken, nationalistische Türken, moderne Großstadt- und analphabetische Landbevölkerung, postmoderne Internetz-Kommunikation und rückständige Desinformation, ethnologische Fraktionierung gegenüber Kurden, Armeniern, Arabern.
.
Kurz, eine ökonomisch erfolgreiche Türkei mit enormen Wachstumsperspektiven ist einfach, gemessen an den sozio-politischen und sozio-kulturellen Lebenswirklichkeiten. Denn technische Rückständigkeit durch Modernisierung zu akzellerieren ist banal. Gewohnheiten und Bindung engherziger Dumpfheit aufzumischen muss einem langwierigen Bildungskonzept überstellt bleiben. Wobei darüber zunächst auch Einstimmung herzustellen wäre. Das kümmert einen Despoten zwar wenig, macht aber schließlich sein Scheitern aus: Polizeigewalt auf den Straßen.
.
Man sollte der Türkei und Staatschef Erdogan nicht „Russismus“ andichten. Die Türkei ist weder modern, noch postmodern und funktioniert nicht auf Knopfdruck der Staatsführung oder einer etwaigen Militärjunta. Es muss der Führungsfähigkeit und der Fühlungsbegabung des Staatschefs Erdogan überlassen sein, was und wie er macht – nicht unter Druck von den USA oder der EU.
.
und BESTELLEN
subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews
Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln
Blätter Neue Sinnlichkeit
.
.
Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.
Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)
Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-
Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:
In diesen Tagen haben die ca. 25 Millionen wahlberechtigten Staatsbürger von Südafrika bei den Parlamentswahlen gewählt.
.
Südafrika ist ein Beispiel dafür, dass ein moderner Staat mit ethnisch heterogener – angestammt schwarzer, zugewanderter schwarzer, diverser weißer und anderer Abstammungen – Staatsvolk nach rechtsstaatlichen Prinzipien entfaltet werden kann. (Homelands und Diskriminierung, Azanania, Nelson Mandela und Stephen Biko, Botha und Zuma lassen grüßen).
.
Es haben angeblich mit einer hohen Wahlbeteiligung, geordnet und friedlich, die Südafrikaner hauptsächlich den ANC (Afrikan National Kongress), der am Ende der Apartheid und in den Regierungen seither verantwortlich war, mit etwa 56 Prozent der Wählerstimmen gewählt. Bei etwa 30 Prozent Stimmenanteil beim derzeitigen Stand der Auszählung hat die DA (Demokratische Allianz) – eine eher weiße, libertäre Programmpartei – eine erstaunliche Zustimmung erhalten. Ferner trat eine EFF (für linksradikale Wirtschaftsfreiheit) mit 3 Prozent in den politischen außerparlamentarischen Raum Südafrikas, die eine quasi revolutionäre Zielsetzung der Unzufriedenen vertreten möchte.
.
Dietmar Moews meint: So riesengroß und vielfältig Afrika entwicklungspolitische Machteinflussregionen und artifizielle Staaten verkraften müsste, um zu zivilsiertem Leben kommen zu können. Liefert Südafrika, mit dem ANC und der DA in Pretoria, Kapstadt, Johannesburg usw. ein gelebtes Beispiel dafür, dass bei marktwirtschaftlich organisierter internationaler Wirtschaftsanbindung und gewisser Rechtsicherheit für die Investoren und Partner, ein eigenständiges Staatswesen der Afrikaner möglich ist. Daraus sollten andere Völker und stammesorientierten Gruppen in Afrika Beispiel und Mut schöpfen, sich zu bilden und zu organisieren.
.
Ohne Frage bietet auch Südafrika nicht das Bild einer gewachsenen Selbstbestimmung, sondern der kapitalistischen Bevormundung. Wir stellen allerdings fest, dass afrikanische Staatsgebilde mit stalinistischem Patronat erheblich rückständig dahinvegetieren. Wie gut afrikanische Staaten, die von China gefördert werden, sich gemeinwesenorientiert und frei aufbauen können, muss bis heute dahingestellt bleiben.
.
Es sieht so aus, als könne Südafrika – mit einer säkulären Organisationsweise und einer gewissen christlichen Dominanz – sich stärken. Wie weit islamische schariaorientierte Afrikaner – wie z. B. in Mali oder Ägypten, Algerien oder den verschiedenen Kongos – mit dem Konzept der Intoleranz anderen gegenüber als Religionsstaat – wie Israel oder Syrien- , den Wünschen und Hoffnungen der Afrikaner entgegenkommen kann oder weitere Gewalt erzeugt, muss dahingestellt bleiben.
.
Südafrika hat gewählt und scheint sich damit gut zu integrieren und zu reproduzieren.
Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 