Lichtgeschwindigkeit 8279
Am Donnerstag, 5. Juli 2018
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Haushaltsberatung 2018, dann Morgen schon Haushaltsberatung 2019. Deutschlands Bundesregierung wird vom bayerischen Suppenkasper Horst Seehofer vollkommen davon abgelenkt, was an den Tagespflichten gleichzeitig versäumt wird.
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Nach dem GG und dem daran anknüpfenden Bundeswehrgesetz ist Deutschland dazu selbstverpflichtet, eine militärische Landesverteidigung aufzubauen und zu unterhalten sowie dem Fortschritt gemäß für Verteidigungsfälle bereitzuhalten.
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Da geht es nicht um eine Lavendelblüte und die Invasion der Kohlweißlinge. Sondern militärisch geht es stets um die tatsächlich vorhandenen Bedrohungen.
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Militärische Bedrohungen sind
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EINS von den gefährlichsten Militärtatsachen der Welt bestimmt,
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ZWEI von den empfindlichen und schutzbedürftigen eigenen Gegebenheiten
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DREI und von den selbstzubeherrschenden lebenswichtigen Kommunikationsstrukturen der eigenen deutschen und der partnerschaftlichen Verteidigungseinrichtungen von EU und von NATO.
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Der US-Präsident No. 45 hat alle NATO-Mitglieder aufgefordert die von den USA zu gemeinsamen Beschlüssen gesetzten 2 Prozent Militärausgaben-Steigerungen/Jahr nachzukommen. Das sollen von den USA koordinierte Militärkosten sein, die nicht den Zweck der eigenen Landesverteidigung erfüllen sollen, sondern den weltweiten US-Militär-Imperialismus zu unterfüttern.
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Jetzt hat Deutschland eine eigene Bundeswehr, die mal gerade zu Inlandeinsätzen befähigt ist, IT-politische Demonstranten von der Straße zu fegen, nicht aber die aus Deutschland importierten LEOPARD-Panter der Erdogan-Türkei zu stoppen – falls es denen gelüstet.
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Die deutsche Kriegsministerin ZENSURSULA von der Leyen hat nun also im Entwurf für den Haushalt 2019 4 MILLIARDEN mehr, gegenüber 2018, für die Bundeswehr bewilligt bekommen. Finanzminister SPD-SCHOLZ macht es möglich (Handelsblatt). Hinzu kommen noch einmal 3 Milliarden zusätzlich für die „innere Sicherheit“ (Landesverteidigung gegen die eigenen Bürger – wie schön).
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Für die Statistiker haben wir damit eine Aufstockung um 1,31 Prozent des Wehretats am Bruttoinlandsprodukt (das ist die komplizierte, ungenaue Definition für den Gewinn an Wert durch die Wirtschaft und die volkswirtschaftlichen Gewinnvortäuschungen).
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NATO-Beschluss von 2014 hatte in Wales 2 Prozent Aufstockung gesetzt. Nun wird am 11. und 12. Juli 2018 ein NATO-Gipfel zu diesen Aspekten stattfinden, zu dem US-Präsident No. 45 nach Brüssel einfliegen wird, der bereits „Brandbrief an die NATO-Staaten“ (New York Times) versandt hat, die 2 Prozent unterschreiten. Nur die USA überschreiten 2 Prozent, GB bringt angeblich zwei Prozent usw. sind diese absoluten Summen aber Ergebnis des jeweiligen „relativen“ (BIP) Inlandsproduktes. GB ist wirtschaftlich schwachbrüstig – für GB ist der 2 Prozent-betrag also kleiner als die 1,4 Prozent der Deutschen, die konkret das zweitmeiste Geld für die NATO ausgeben.
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ABER: NATO ist eben nicht deutsche Landesverteidigung im Hindukusch.
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Dietmar Moews meint: Ich bin mein gesamtes öffentliches politisches Leben für Friedenspolitik eingetreten. (Ich war statt Bundeswehr als Rettungssanitäter zehn Jahre bei der Johanniter Unfallhilfe im Katastrophenschutz des Landkreises Hannover tätig). Ich war an er Gründung und Aufbau der GRÜNEN beteiligt (wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, mit sauberem Polizeilichen Führungszeugnis); ich war bei der Piratenpartei der Abrüstngs- und Anti-Kundus-Geschäftsführer und habe stets für eine verfassungsgemäße Landesverteidigung durch unsere Bundeswehr lädiert. Ich habe auch für die allgemeine Wehrpflicht aller Deutschen und gegen deren HURRA-artige Abschaffung durch die absurden Guttenberg- und Zensursula-Propheten publiziert.
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Ich möchte hier erneut, eine Forderung wiederholen, die ich bereits im Jahr 1994 als Beratungspapier für die Grünen im Bundestag erarbeitet hatte:
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Wer seinen Staat von eigenem Militärschutz entleert, schafft ein militärisches Vakuum (nicht Frieden), das geradezu vollautomatisch von außen besetzt wird.
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Oradur seit 1944
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Deutschland braucht eine eigene Landesverteidigung!
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Hierzu sind alle heute vorhandenen Bedrohungen wahrzunehmen, von IT-Technologe und CYBER-WAR, bis Bio- und Chemieangriffstechnologien, von den konventionellen Großheeren wie Russland oder Polen oder Türkei oder USA, wie die Fernlenkwaffen und den beweglichen Abschusseinrichtungen wie Flugzeugen, Flugzeugräger und U-Boote.
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Deutschland soll nach meiner Auffassung alle Anstrengungen beginnen, die stärkste Militärmacht der Welt zu werden. Der Militärmächtige kann eher Frieden erzwingen als der zahnlose Freihandels-Philosoph.
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Alt-Ministerpräsident von Niedersachsen („Celler Loch“) , Dr. Ernst Albrecht, Vater der ZENSURSULA
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Deutschland muss sich also mit Putin, mit Xi Jinping, mit Netanjahu, mit Erdogan und Saudi-Prinzen und mit Trump messen, wenn es um die eigene Selbstverteidigung geht!
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ZENSURSULA ist eine Vollversagerin betreffs Landesverteidigung und Rechsstaatlichkeit. Die militärpolitischen Versäumnisse haben bereits bei Willy Brandt begonnen und wurden seitdem, sowohl bei Kohl wie auch Schröder oder Merkell fortgesetzt.
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Ich hoffe nicht, dass deutsche Landesverteidigung erst von Reichsdeutschen oder NPD-Resten entdeckt wird, oder daß die orthodoxen CDUler der AfD damit die Wahlen – mithilfe der LÜGENPRESSE – gewinnen werden. Der Joker steckt doch bei RTL, bei Springer und Burda, bei Bertelsmann und bei der Funke-Gruppe längst im Ärmel.
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Wie ignorant sind eigentlich die staatlichen Medienschranzen, hier Alles mitzuschaukeln, was ihnen Quote verheißt?
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Landesverteidigung Deutschlands ist grottenschlecht ZENSURSULA vergeigt
Juli 5, 2018Lichtgeschwindigkeit 8279
Am Donnerstag, 5. Juli 2018
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Haushaltsberatung 2018, dann Morgen schon Haushaltsberatung 2019. Deutschlands Bundesregierung wird vom bayerischen Suppenkasper Horst Seehofer vollkommen davon abgelenkt, was an den Tagespflichten gleichzeitig versäumt wird.
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Nach dem GG und dem daran anknüpfenden Bundeswehrgesetz ist Deutschland dazu selbstverpflichtet, eine militärische Landesverteidigung aufzubauen und zu unterhalten sowie dem Fortschritt gemäß für Verteidigungsfälle bereitzuhalten.
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Da geht es nicht um eine Lavendelblüte und die Invasion der Kohlweißlinge. Sondern militärisch geht es stets um die tatsächlich vorhandenen Bedrohungen.
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Militärische Bedrohungen sind
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EINS von den gefährlichsten Militärtatsachen der Welt bestimmt,
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ZWEI von den empfindlichen und schutzbedürftigen eigenen Gegebenheiten
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DREI und von den selbstzubeherrschenden lebenswichtigen Kommunikationsstrukturen der eigenen deutschen und der partnerschaftlichen Verteidigungseinrichtungen von EU und von NATO.
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Der US-Präsident No. 45 hat alle NATO-Mitglieder aufgefordert die von den USA zu gemeinsamen Beschlüssen gesetzten 2 Prozent Militärausgaben-Steigerungen/Jahr nachzukommen. Das sollen von den USA koordinierte Militärkosten sein, die nicht den Zweck der eigenen Landesverteidigung erfüllen sollen, sondern den weltweiten US-Militär-Imperialismus zu unterfüttern.
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Jetzt hat Deutschland eine eigene Bundeswehr, die mal gerade zu Inlandeinsätzen befähigt ist, IT-politische Demonstranten von der Straße zu fegen, nicht aber die aus Deutschland importierten LEOPARD-Panter der Erdogan-Türkei zu stoppen – falls es denen gelüstet.
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Die deutsche Kriegsministerin ZENSURSULA von der Leyen hat nun also im Entwurf für den Haushalt 2019 4 MILLIARDEN mehr, gegenüber 2018, für die Bundeswehr bewilligt bekommen. Finanzminister SPD-SCHOLZ macht es möglich (Handelsblatt). Hinzu kommen noch einmal 3 Milliarden zusätzlich für die „innere Sicherheit“ (Landesverteidigung gegen die eigenen Bürger – wie schön).
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Für die Statistiker haben wir damit eine Aufstockung um 1,31 Prozent des Wehretats am Bruttoinlandsprodukt (das ist die komplizierte, ungenaue Definition für den Gewinn an Wert durch die Wirtschaft und die volkswirtschaftlichen Gewinnvortäuschungen).
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NATO-Beschluss von 2014 hatte in Wales 2 Prozent Aufstockung gesetzt. Nun wird am 11. und 12. Juli 2018 ein NATO-Gipfel zu diesen Aspekten stattfinden, zu dem US-Präsident No. 45 nach Brüssel einfliegen wird, der bereits „Brandbrief an die NATO-Staaten“ (New York Times) versandt hat, die 2 Prozent unterschreiten. Nur die USA überschreiten 2 Prozent, GB bringt angeblich zwei Prozent usw. sind diese absoluten Summen aber Ergebnis des jeweiligen „relativen“ (BIP) Inlandsproduktes. GB ist wirtschaftlich schwachbrüstig – für GB ist der 2 Prozent-betrag also kleiner als die 1,4 Prozent der Deutschen, die konkret das zweitmeiste Geld für die NATO ausgeben.
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ABER: NATO ist eben nicht deutsche Landesverteidigung im Hindukusch.
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Dietmar Moews meint: Ich bin mein gesamtes öffentliches politisches Leben für Friedenspolitik eingetreten. (Ich war statt Bundeswehr als Rettungssanitäter zehn Jahre bei der Johanniter Unfallhilfe im Katastrophenschutz des Landkreises Hannover tätig). Ich war an er Gründung und Aufbau der GRÜNEN beteiligt (wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, mit sauberem Polizeilichen Führungszeugnis); ich war bei der Piratenpartei der Abrüstngs- und Anti-Kundus-Geschäftsführer und habe stets für eine verfassungsgemäße Landesverteidigung durch unsere Bundeswehr lädiert. Ich habe auch für die allgemeine Wehrpflicht aller Deutschen und gegen deren HURRA-artige Abschaffung durch die absurden Guttenberg- und Zensursula-Propheten publiziert.
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Ich möchte hier erneut, eine Forderung wiederholen, die ich bereits im Jahr 1994 als Beratungspapier für die Grünen im Bundestag erarbeitet hatte:
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