Während kluge Staatsmänner dazu raten, die seit Gorbatschow aufgebauten Arbeits-Gremien mit den Kontroversen zusammenkommen zu lassen, wie SPD Knut Verheugen oder CDU Horst Teltschik, mit meiner Unterstützung, fordern, schreibt René Heilig im neuen deutschland:
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neues deutschland, Seite 4 Meinung, von René Heilig:
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„Aus Sorge um Europa
René Heilig fragt, warum Merkel sich außenpolitisch in Kohls Schatten sonnt
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Viel wird über die Merkel-Dämmerung sinniert. Zumindest außenpolitisch ist sie in vollem Gang. Was besonders beklagenswert ist, weil die Kanzlerin gerade auf diesem Gebiet nie aus dem Schatten ihres Vorgängers Helmut Kohl heraustreten konnte. Dabei hatte sie die Chance. Lange galt ihr Wort etwas im Kreise der EU-Mitglieder. Die jedoch trotten jetzt lieber hinter der britischen Premierministerin her, wenn Therea May versucht, ihre Brexit-Sorgen gegen Putins angebliche Heimtücke zu kanalisieren. Nicht einmal das „deine Tante, meine Tante Ausweisungsspiel“ ist Merkel zu blöd. Widerspruchslos akzeptiert sie jede Stufe der Eskalation: Moskaus G8-Rauswurf, die erhöhung der NATO-Militäretats, demnächst neue US-Atombomben in Büchel.
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Es ist bekannt, dass Merkel bei der Erwähnung von Kohls Namen Schüttelfrost bekommt. Na und? Soll sie sich eine Decke umlegen, wenn sie endlich dessen Buch „Aus Sorge um Europa“ in die Hand nimmt. Daraus kann sie lernen, was Kohl gelernt hat: Niemand kann Europa gegen Russland voranbringen. Statt also eigene diplomatische Verbindungen zu kappen, den NATO-Russland-Rat zu marginalisieren und die OSZE zu vernachlässigen, wäre es an der deutschen Kanzlerin, diese Institutionen – wie zu Kohls Zeiten – zu nutzen, um gemeinsam deeskalierende Lösungen zu finden. Und würde die westliche Welt wirklich stehen bleiben, wenn Merkel einfach mal bei Putin anruft?!“
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Dietmar Moews meint: Ich kaufe das neue deutschland täglich. ich lese täglich, was da zum Themenkanon der deutschen LÜGENPRESSE eingestimmt wird.
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Natürlich fände ich es interessanter, wenn das neue deutschland meine kritische Anforderung verfolgen würde. Stattdessen kommt da immer die Hoffnung, dass die PDS widerauferstünde und die russische Gutmenschlichkeit zurückkehren könnte, über die Oder-Neiße-Grenze.
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Was MERKELs Nüchternheit betrifft, ihre Rolle als Statthalterin der USA auszuhalten, fragt man sich wirklich, hat sie das nötig. Sie könnte doch in Anklam eine Mohammedaner-Krabbelgruppe aufmachen und für Integration eintreten.
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Es scheint MERKEL nicht mehr zu reizen, mit Putin über KRIM-ANNEXION, über Donbas, über Grenzverletzungen an den Grenzen der baltischen EU-Staaten, an Putins Massaker-Politik, in Assads Giftgas-Bereich oder in der Bevormundung von Georgien und Armenien herumzuquasseln. Was gibt es da zu telefonieren, Herr René Heilig?
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Es sieht doch aktuell so aus – wie hier längst vorhergesagt – als hätte MERKEL bis zur BAYERNWAHL 2018 mit der bayerischen Staatskrise des Horst Seehofer zu tun.
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Ich wiederhole: MERKEL hätte eine Minderheitsregierung machen sollen.
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Dadurch wäre der Leistungsdruck durch den Rest der Welt gedämpft. Was will TRUMP, wenn Merkel die deutschen Wähler nicht stützen? Was will BREXIT-May von Merkel, wenn die deutschen Wähler keine Lust haben? usw- etc. pp.
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FINE E COMPATTO
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AKTUELL: Heute sind erneut im neuen Jahr 2016 die Kurse an der chinesischen Börse abgestürzt und wanken.
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Erste konkrete Folge sind weltweite Abstürze der Aktienkurse. Auch der DAX ist auf den Indexwert von unter 10.000 Punkte gesunken – das sind etwa 1000 Punkte Verlust in diesem Jahr.
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Abwertung, also der internationale Tauschwert des chinesischen Yuan sinkt, ist zunächst eine „ganz normale“ Reaktion der „Risikoeinschätzung oder Gewinnerwartung“ der Kapitalisten (oft große bankengeführte Fonds-Pakete und Absprachen).
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BILD.de behauptet heute, Donnerstag, 7. Januar 2016:
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Der Kursrutsch rühre vom gewaltigen Devisenberg Chinas her.
Peking hat durch Außenhandels-Unbalance einen Devisenberg von inflationären Fremdwährungen – der wird durch den Börsenrutsch stark verringert.
„… Wie die chinesische Notenbank mitteilte, betrugen die Währungsreserven der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt im Dezember 3,33 Billionen US-Dollar. Das ist der niedrigste Stand seit drei Jahren. Verglichen mit einem Monat zuvor verringerten sich die Reserven um 108 Milliarden Dollar und damit so stark wie noch nie. Die Dynamik wird noch deutlicher, wenn die Entwicklung im Gesamtjahr 2015 betrachtet wird. Im vergangenen Jahr sanken die Devisenreserven, die vor allem aus den hohen Exportüberschüssen des Landes stammen, um mehr als eine halbe Billion Dollar.“
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Dietmar Moews meint: Der zahlenmäßige Reichtum des vagabundierenden Kapitals der Aktieneigentümer kommt nicht ohne realwirtschaftliche Gegenwerte aus.
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Wenn, wie jetzt, aufgrund angeblicher Konjunkturabschwächung, dass die chinesischen Aktiengesellschaften sinkenden Absatz und verschlecherte Geschäftsverläufe haben – die Spekulation der Aktionäre den Verkauf von Aktien begründet, entsteht so ein Wertverlust, rein finanzwirtschaftlich durch das Verkaufsverhalten der verkaufenden Aktionäre.
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Die chinesischen Firmen und deren Betrieb werden dadurch zunächst überhaupt nicht realwirtschaftlich berührt, denn es ist lediglich Spekulation auf Risiko der Kapitalisten.
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Allerdings sind solche Kapitalverlagerungen ganz reale freie Geldmengen, für die dann neue Anlageziele gefunden werden müssen. Freies Kapital bildet potentielle „Nachfrage“ auf die verfügbaren Börsenangebote. Folgedessen steigen die Kaufpreise für Aktien weltweit, wenn die Kapitalisten aus chinesischen Aktiengesellschaften aussteigen.
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Sofern aber die gesamte Weltwirtschaft schlechte Ergebnisse erzeugt, kein reales Leistungswachstum, sondern lediglich Spekulationsspiele und Umschichtungen von Werten an den Börsen gehandelt werden, kommt es prinzipiell zu Nachfrage-Verteuerungen von nichtchinesischen Aktien, ohne dass dahinter eine reale Wirtschaftskraft der Realwirtschaft steckt – das nennt man „Blasenbildung“, wenn schlechte Scheine höher bezahlt werden, nur weil keine guten Aktien auf dem Markt sind. Zuerst kommt es aber überhaupt zur Spekulantenverunsicherung und zu ziemlich sinnlosen Aktienumsätzen – was soll man denn auch kaufen?
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Hauptproblem weltweiter „Finanzkriminalität“ ist das Geldpumpen. Denn insbesondere die US-Federal Reserve hat in Billionen und Aberbillionen viele Jahre lang US-Dollar gedruckt und fast zinsfrei ausgegeben. Damit entstand eine US-Kaufkraft durch quasi „Falschgeld“.
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Mit dieser Kaufkraft haben USA-Dollar-Kapitalisten chinesische Waren importiert, wodurch die chinesischen Fremdwährungs-Devisen-Berge entstanden sind, während die Produktion wuchs..
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China-Aktiengesellschaften haben also viel produziert und viel exportiert und dafür sich mit inflationären US-Dollars bezahlen lassen. Nun ist dieses chinesische Kapital durch die US-Dollar-Inflation viel wertloser als es sein dürfte.
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Der aktuelle Börsensturz ist nun die Reaktion der Aktionäre, denen die chinesischen Aktiengesellschaften gehören.
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Konkrete Folge für die Weltfinanzen ist, nachdem die chinesische Börse heute einfach geschlossen wurde und damit den Handel (Verkauf) chinesischer Werte abgeschnitten hat, es suchen sich die freien Geldmengen Kauf- und Verkaufziele an anderen Börsen. Dabei kommt eine enorme Wertverringerung (Inflation) des chinesischen Yuan zur Verrechnung:
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Die Aktionäre haben rechnerisch aktuell etwa 100 Milliarden US-Dollar Verluste – und sie müssen irgendwas für das durch die chinesischen Verkäufe freigewordene Verrechnungsgeld an Aktien kaufen. Und dadurch entsteht Verteuerung von möglichen Kaufzielen bei Realgütern aus der weltweiten Realwirtschaft.
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Blasenbildungsverdächtige Aktien an den Börsen sind stets die Bereiche der real festeren Güter an Rohstoffen und an Immobilien.
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Es werden folglich knappe Rohstoffe teurer, und schließlich steigen Kosten für Einkauf und Produktion in Wertschöpfungsketten. Verkaufspreise steigen, Warenabsatz und Nachfrage sinkt bei verringerten Ertragsmargen. Konsum und Konjunktur verschlechtern sich. Außerdem sind die Märkte übersättigt – die Konsumenten haben die Nasen voll – wer soll das angebliche TTIP-Wachstum zukünftig konsumieren?
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Aktienanlage für Immobilien sind realwirtschaftlich noch gefährlichere Blasenmetiers, denn hier grenzt die Preissteigerung an die Zahlungsunfähigkeit der Mieter von Immobilien, sodass die Refinanzierung der Investitions-Immobilien nicht über einen volatilen Nachfragemarkt aufgefangen werden kann. Solche Immobilienfonds-Blasen können platzen, weil die Rückflüsse von möglichen Konsumenten nicht gezahlt werden.
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Der Börsensturz in China bedeutet also zunächst nur, dass Kapitalisten über massenhafte Geldberge verfügen, die nichts Wert sind, weil es nichts Vernünftiges auf dem Börsen-Markt zu kaufen gibt, dieses freie Kapital gewinnbringend anlegen zu können.
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Das inflationäre Gelddrucken, US-Dollar, EURO und auch Yen, der FED-Bank, der Europäischen Zentralbank (EZB) und der japanischen Notenbank, steigert also die Risikospiele und die Spekulation.
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Damit ist das gesamte Aktien-Börsen-Geschäft eine gefährliche CASINO-Zockerei geworden, während Devisenhändler immer weiter unsittliche Finanzfonds und betrügerische „Finanzprodukte“ mit viel zu hohen Gewinnversprechungen kreieren, in die das freie Kapital dann flieht und neue Blasen bildet.
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War einst der geniale Werner von Siemens als Pionier der Elektrifizierung und eines parlamentarischen Politiksystem der freien kapitalistischen Weltwirtschaft Gründer einer Elektrowerkstatt, zusammen mit Halske, hin zum Weltkonzern SIEMENS. So wurde das Werk dieses Wundermenschen Siemens im zwanzigsten Jahrhundert zu einem bürokratischen Moloch, der von allen guten Geistern verlassen, zuletzt aus dem Zuchthaus gelenkt werden musste, weil Siemens-Spitzenmanager einerseits das Ideen- und Erfinderkonzept des Gründers fallengelassen hatten und inzwischen Immobilienhandel mir ALT-DDR-Treuhand-Immobilien betrieben. Es ist eine riesige Schande.
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Werner von Siemens
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So war ganz eigenartig, wie Siemens, Robert Bosch in Stuttgart ein Gründer, Erfinder und Citoyen im eigentlichen Sinne der europäischen Emanzipationsgeschichte.
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BOSCH wurde zu einem Weltnamen, der die besten, neuesten, technischen Geräte erfand, erfinden ließ und marktfähig produzierte, dass noch heute, wo der Mensch hinschaut – wenn er sich auskennt – ein Boschprodukt genutzt wird oder drinsteckt.
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Heute sehen wir BOSCH, als Entwickler der VW-Betrugs-Software, auch als eine weiten weichen gesellschaftlichen Aufgaben gewidmete BOSCH-Stiftung, deren Förderungsprogramme weltweit hervorragen – und einen Gründer Robert BOSCH (1861-1942) ehrend erinnert, der sich angesichts der Geschäftspraktiken des BOSCH-Konzerns im Grabe umdrehen muss.
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen BOSCH wegen Beihilfe zum Betrug auf folgender Grundlage:
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1. BOSCH hat die Technik für die entsprechenden VW-Diesel geliefert, die der Manipulation der obligatorischen Abgastests gedient haben. Dabei ist der Staat mit im Betrugsboot; denn die Vorschrift, nach der nicht eine ordentliche Fahrbetriebs-Abgasprüfung vom TÜV verlangt wird, sondern eine Prüftstand-Sonder-Fahrsituation, die niemals die Schadstoffemission bei normaler Auto-Benutzung ergeben kann, ist eine gültige „rechtsstaatlich-gesetzliche“ widerrechtliche Vorgabe.
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2. Es liegen schriftliche Dokumente der Staatsanwaltschaft vor folgenden Inhalts – gemäß BILD am Sonntag und FAZ, Susanne Preuß am 17. Dezember 2015, Seite 26, „Der Abgasskandal erfasst Bosch. Staatsanwalt ermittelt wegen Beihilfe zum Betrug, weil die Schwaben als Zulieferer verwickelt sein könnten“:
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„… Bosch sei in Amerika mit mehreren Sammelklagen konfrontiert, die dem Stuttgarter Zulieferer vorwerfen, er habe „wissentlich von Volkswagens Straftaten profitiert“. Immerhin berichtet ein Bosch-Sprecher jetzt, nachdem die Staatsanwaltschaft ermittelt, auf Nachfrage: „Ja, Bosch führt interne Untersuchungen zu dem Sachverhalt durch.“
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„… die interne Revision von VW sei bei den ersten Untersuchungen auf ein Schreiben von Bosch gestoßen, in dem vor der illegalen Verwendung seiner Technik zur Abgasnachbehandlung gewarnt wird. Das Schreiben datiert aus dem Jahre 2007. Demnach hatte Bosch an VW damals eine Software geliefert, die dazu geeignet war, bestimmte Veränderungen in der Motorsteuerung vorzunehmen, allerdings nur zu Testzwecken. Nach Informationen der Zeitung teilte Bosch den Wolfsburgern damals mit, dass der geplante Einsatz gesetzwidrig sei. …“
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3. Jetzt ist also „Bosch im Visier“ – FAZ, Donnerstag, 17. Dezember 2015, Seite 26:
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„…Vor drei Monaten hat Volkswagen eingeräumt, bei Abgastests manipuliert zu haben. Seit drei Monaten ist bekannt, dass Bosch die Technik für die entsprechendn VW-Diesel geliefert hat … Gerade von einem Stiftungsunternehmen wie Bosch, das allerhöchste ethische Ansprüche quasi in den Genen hat, erwarten Kunden und Öffentlichkeit einen offenen Umgang mit Fehlern und Problemen. Auch für die Mitarbeiter wäre es besser, sich nicht latent schämen zu müssen, weil Bosch vielleicht Beihilfe zum Betrug geleistet hat… „
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Dietmar Moews meint: Robert Bosch würde sich im Grabe umdrehen, wüsste er, was derzeit in Stuttgart vor sich geht.
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Und wir sehen, Geschichte hängt immer auch von Leuten ab. Große Leistungen und geistige Haltung, von der die große Mehrheit der nicht so kreativen, schaffenskräftigen Naturen gut oder schlechter lebt, stehen und fallen mit genialen Menschen, wie Robert Bosch.
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Dabei hatte Robert Bosch mit seinem Bosch-Stiftungsmodell einer Aktiengesellschaft die besondere Gemeinnutzverantwortung des Bosch-Konzerns konkret organisieren zu können gehofft.
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Wir sehen, was geschehen kann, wenn stumpfe Charaktere die Macht erhalten – sie vernichten Geist und Werte und Inspiration. Auch wenn hier noch keine Strafanklagen zu Urteilen gegen BOSCH geführt worden sind, ist die Verantwortungs- und Zurechnungslage eindeutig.
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Deutschland beschloss am 4. Dezember 2015 im Bundestag den Beistand Deutschlands für Frankreich im Krieg gegen ISIS – ausdrücklich und spezifiziert für französische Luftangriffe auf ISIS auch in Syrien.
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Diese Beistandszusage darf keine anderen bestehenden Vertragsverpflichtungen, die Deutschland hat, z. B. mit der E U und mit der NATO, verletzen oder beeinträchtigen.
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Heute, Montag, 7. Dezember 2015, melden die Nachrichten:
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„Ein schwerer Luftangriff hat in Syrien Todesopfer und Schäden in Syrien angerichtet.“
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Der Angriff hat angeblich ISIS gegolten. Doch die eklatante Gewalttat traf syrische Opfer und fand unter us-amerikanischer Allianzführung in Syrien statt – so stellte es die syrische Regierung dar.
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Später bestritten die USA den Vorfall überhaupt. Was wissen wir?
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Gleichzeitig hat die Regierung des IRAK in Bagdad, offiziell und auf UN-Recht bezogen, ultimativ den Abzug von widerrechtlich im Norden des IRAKS aufmarschierten türkischen Militärkräften gefordert:
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Wenn die Türken nicht innerhalb 48 Stunden abziehen, ergreife der IRAK alle verfügbaren Mittel die Türken rauszuschmeißen.
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Die Türkei ist Mitglied der NATO. Die Türkei behauptet, mit Einverständnis Bagdads im Nordirak Kurden und Irakische Sunniten auszubilden, um dann die von ISIS besetzte irakische Stadt Mossul zurückzuerobern.
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Und die Türkei hat zwar den Beistand gegen ISIS erklärt. Dabei aber offen gelassen, wie die Türkei wem Beistand leisten will – Frankreich gegen ISIS?
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Dietmar Moews meint: Der deutsche Beistandsbeschluss ist auf den von Frankreich definierten „ISIS-Krieg“ bezogen.
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Deutschland sucht sowohl den NATO-Verpflichtungen zu entsprechen wie auch die Unterstützung durch den NATO-Partner Türkei in den Fragen des großen Syrien-Flüchtlingsstrom nach Europa.
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Gleichzeitig unterstützt Deutschland die Kurden im Norden IRAKS (Peschmerga) militärisch gegen ISIS, wo sich jetzt auch türkisches Militär gegen die Kurden einmischt, quasi auf Seiten von ISIS.
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Dietmar Moews meint: Die deutsche Regierung soll unverzüglich klarstellen, wie weit der Beistand für Frankreich zugleich als „deutsche Kriegserklärung gegen ISIS“ gemeint ist.
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Die deutsche Regierung soll unverzüglich klarstellen, dass Deutschland militärische Bündnis- bzw. Generalklausel-Verpflichtungen gegenüber den USA praktisch haben und erfüllen.
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So fern der heute reklamierte us-geführte Luftangriff auf Syrien sowohl dem deutschen Bündnis mit Frankreich dient, wie auch unter der US-Militärherrschaft rechtlich zu verstehen ist, liegen eindeutige Widersprüche darin, dass Frankreich gegen ISIS fliegt, während augenscheinlich die USA gegen Syrien geflogen ist.
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Nun können alle Kriegsnachrichten und Dementi von allen Seiten das Durcheinander nicht klären. Denn im Krieg wird allseitig gelogen – Propaganda ist keine Grundlage in der deutschen parlamentarischen demokratischen Gesellschaft Kriegsentscheidungen zu entscheiden.
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Das Durcheinander, in das sich Deutschland begeben hat, ist im Sinne der Irreführung und Desinformation verfassungswidrig.
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UNMÖGLICH:
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Es ist unmöglich, im Norden des IRAKS die Kurden gegen die Türken zu unterstützen und gleichzeitig NATO-Partner der Türkei zu sein.
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Es ist ebenfalls unmöglich, in Syrien gegen ISIS die Franzosen zu unterstützen und gleichzeitig Assads syrisches Militär, das gegen ISIS kämpft, zu bombardieren.
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Es ist unmöglich, dass unter dem Vorwand gegen ISIS zu kämpfen, Russland, Türkei, USA, IRAN, IRAK, Saudi-Arabien, ISRAEL und Frankreich nebeneinander in SYRIEN Bombenkrieg veranstalten.
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Wie absurd diesbezüglich die gesteigerten deutschen Rüstungsgeschäfte um diesen heißen Krieg sind:
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Merkel (CDU) ist Kanzlerin, Gabriel (SPD) ist Wirtschaftsminister – wen wundern die Ansehensverluste dieser Großen Koalition?
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Heute werden die dringenden Diskussionen um den heißen Kriegseintritt Deutschlands hochgepuscht, nachdem Bundekanzlerin Merkel in Paris, auf Ansinnen des Kriegsherrn Hollande, die deutsche Bündnistreue und Bündnispflicht öffentlich bestätigt hat.
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Hollande hat als Staatspräsident Frankreichs der ISIS den heißen Vernichtungskrieg erklärt.
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Die Parteien im deutschen Bundestag veranstalten eine irrlaufende öffentliche Diskussion, ohne den Kern des Problems anzusteuern:
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EINS Die deutschen Parteien diskutieren nicht die verfassungsmäßige „Landesverteidigung Deutschlands“.
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Die deutsche Landesverteidigung ist aber nicht gegegeben.
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Sie wurde über viele Jahre durch die Bundesregierungen vernachlässigt. Wenn jetzt eine Verteidigungssituation angesagt ist, muss eilig die deutsche Landesverteidigung aktualisiert werden (z. B. wie verteidigt die Bundeswehr ein ATOMKRAFTWERK in Deutschland, das von einer feindlichen Drohne zerstört werden kann?).
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ZWEI Die Parteimilitaristen im Bundestag von Berlin diskutieren eine gestufte Mitwirkung der deutschen Bundeswehr an dem französischen Krieg gegen ISIS.
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Man denkt an technische Kriegsführung – ohne deutsche Infanteristen, z. B. Aufklärungsflugzeuge über ISIS, Tankflugzeuge, Nachschubtransporte, Waffenlieferungen, Logistik, Sanitätszüge.
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Dabei ist stets die Rede von ähnlichen Einsätzen wie von Deutschland jetzt in Mali und in Afghanistan – man nennt es „Hilfe zur Stabilsierung der Lage“ für die niederländischen und französischen Kampftruppen (unglaubliche Worttäuschungen).
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DREI Es geht also nicht um Beistand bei der Verteidigung Frankreichs.
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VIER Es geht auch nicht darum, dass jeder Staat eine eigene nationale Zivilpolitik betreibt, die z. B. in Frankreich der selbstverursachte soziale Grund dafür ist, das verelendete muslimische Franzosen, meist afrikanischer Abkunft, in Frankreich nicht von der Innenpolitik ausreichend berücksichtigt werden. Folglich rekrutieren die Elendsfranzosen die militanten Kontakte zum Terrorismus.
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Wenn Deutschland solche Missstände organisieren würde, gäbe es in Deutschland auch solche Terroristen – ohne Sarazzin-Hetzbücher und staatliche NSU-Heimatschutzgelder.
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Dietmar Moews meint: Die eskalierte Militärsituation, zwischen in Europa vagabundierendem Terror und ISIS-Kurden-Kampfregionen in Syrien, Irak, Jemen und Türkei, muss jetzt von der deutschen Bundesregierung offen geklärt werden:
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FRAGEN: Welche konkreten Maßnahmen und eu-politischen Entscheidungen sucht die deutsche Bundesregierung in Brüssel und Strasbourg zu initiieren, eine EU-politische E U-Verteidigung und eine E U-Militärgemeinschaft aufzustellen?
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Ich verlange von der Bundesregierung unverzüglich sowohl die deutsche nationale Landesverteidigung herzustellen.
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Ich verlange die dringende Initiative Deutschlands im EU-Parlament zu einer EU-Militärgemeinschaft. Die EU muss die nationalen Landesverteidigungs-Lebensinteressen aller EU-Staaten fokussieren und sich zur gemeinsamen Aufgabe machen.
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FRAGEN: Welche militärischen Bündnisziele definiert die NATO jetzt?
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Wie wurde aus den schwerwiegenden Fehlern der USA gelernt?
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In all diesen Kriegen seit dem großen IRAK-IRAN-Krieg, in dem die USA den Iraker Saddam Hussein jahrelang munitioniert hatten, entstehen immer weiter schwerwiegende sozio-geistige Konfliktlagen und keineswegs eine wünschenswerte Friedensordnung.
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Ich verlange an Stelle der schleichenden Kriegsbeteiligungen der Söldner-Bundeswehr eine Rückverwandlung in eine Wehrpflicht-Bundeswehr und in offene demokratische Befragung des deutschen Volkes, ob heißer Krieg verlangt wird oder nicht.
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FRAGE: Wollen die Deutschen den heißen Krieg gegen ISIS weltweit?
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ANTWORT: Dr. Dietmar Moews will an das Grundgesetz binden, was immer zur militärischen Auslegung einer Friedensordnung notwendig. Er lehnt den heißen Krieg vollkommen ab und will Militärkrieg auf die geografisch beschränkte Landesverteidigung festlegen.
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Dr. Dietmar Moews (2009) vor dem Bundeskanzleramt in Berlin
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EINS Bundeskanzlerin Merkel wirkt an der GROSSEN AUSSPRACHE 2015 im Bundestag persönlich mit – trotz Krankheit. Das ist tüchtig, dankenswert und mit besten persönlichen Gesundheitswünschen zu verbinden.
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ZWEI Ein zweiter Untersuchungsausschuss um die NSU-Mordserie wurde heute vom Bundestag konstituiert.
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Darin liegt eigentlich die WICHTIGSTE Tagesnachricht von heute, 25. November 2015:
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Der STAAT hat anerkannt, dass der Staatsschutz (Geheimdienste: BND, BfA sowie LfAs) nicht die Aufgaben des Verfassungsschutzes erfüllt, sondern inzwischen über 170 Ausländer (überwiegend Deutsche, türkischer Herkunft) als unaufgeklärte Morde im Dunst einer Sarazzin-NSU-Kampagne initiiert hat und vertuscht.
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Diese staatsseitige bewaffnete Berschwörung mit Staatsgeld ist so schlimm (nur die Nazi-Gestapo bis 1945 war bewaffnete Geheim-Polizei), dass durch den ERSTEN NSU-Ausschuss von Berlin keine Klarheiten, sondern eindeutige Unklarheiten gewonnen werden konnten (der Bericht/mehrere Landes-NSU-Berichte, liegen öffentlich vor).
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Jetzt also ein erneuter ZWEITER (Vertuschungs-)NSU-Ausschuss kommt: PROST Tusche.
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Dietmar Moews meint: Greife ich die Fäden der täglichen Nachrichten-Persitaltik auf und betrachte ich die zusätzlichen Neuigkeiten, scheinen mir zwei ganz unterschiedliche Aspekte die Wichtigsten für die Deutschen:
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EINS Die deutsche mehrheitlich gewählte Oberrepräsentantin und Bundesregierungschefin Dr. Angela Merkel, CDU, die Woche für Woche, seit vielen Jahren körperliche Höchstleistungen in ihren Ämtern (Regierung, Fraktion und Partei und beim Friseur bringt) wirkt gesundheitlich etwas angeschlagen – sie sprach heiser. Aber sie war da.
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Die Fraktionen von Regierung und Opposition hatten keine wesentliche Kritik an der StaMoKap-US-Bündnis-Politik der Großen Koalition auszusetzen:
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Prism und TEMPORA lassen grüßen: CITIZENFOUR
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Die Themen:
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eskalierende Kriegsbeteiligungen Deutschlands in Syrien, Irak, Afghanistan und jetzt verstärkt in Mali,
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Krieg in Ukraine und Krim
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Flüchtlinge und Nothilfe oder Abriegel?,
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unpraktikable E U-Zusammenarbeit der nationalen Partner-Regierungen (dazu keine Analyse: Schuld ist das indirekte Wahlsystem: Wer zuhause, auf nationaler Ebene E U-Politik macht, wird mit nationalistischer Lokalstimmung abserviert,
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die Überschuldungspolitik der E U-Staaten und der EZB und der E U-Institutionen, E U-Kommission und E U-Parlament),
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die unterentwickelte deutsche E U-Politik gegenüber der deutschen USA- und der deutschen NATO-Politik –. Eigentlich machen alle anderen E U-Staaten nichts anderes als Deutschland – sie machen nationalistische USA-Politik, ob England oder Polen, ob Litauen oder Italien – Frankreich will mit Obama den Syrien-ISIS-Overkill akzellerieren.
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KURZ: Ausser die Linkspartei mit dem Redner Dietmar Bartsch, die sich gegen Kriegsbeteiligungen, für Flüchtlingshilfe und weiterhin für Überschuldungs-Deficit-Spending positioniert –
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haben alle Parteien und Fraktionen übereinstimmende Haltungen zur aktuellen 2015-AGENDA:
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Die GRÜNEN treten entschieden für die militärische Lösung gegen ISIS in der nahöstlichen Region ein – und für nüchterne Kooperation mit PUTIN.
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Es sieht jeder Nutzer der Lichtgeschwindigkeit selbst:
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Keiner hat praktische Verbesserungsvorschläge oder Ideen für die beiden schwierigen AKUTPROBLEME:
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DIETMAR MOEWS VORSCHLAG: Es muss ein geografisch flächenmäßig unbegrenzt großes ANSIEDLUNGSGEBIET – hier „Merkelburg“ genannt – eingerichtet werden.
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Geeignet ist hervorragend die unterentwickelte EIFEL-REGION (nicht EX-DDR, sondern westrheinisch, nahe Köln) VOGELSANG I. P.
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Eine solche neugegründete Stadt, die durch Hilfe zur Selbsthilfe von den Flüchtlingen selbst gebaut werden muss, wird Integration der NOT GEHORCHEN und nicht – wie man den Deutschen irreführend andauernd weißmacht – durch einen paternalistischen deutschen OFFIZIALSTAAT organisiert, der mit Polizisten und Geheimdienstlern zwischen Flüchtlingslagern herumstochern würde: Man soll sie selbständig siedeln lassen:
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MERKELBURG wäre die historische Tat, die jetzt in die Zukunft hinaus strahlen könnte –
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Aufnahme unbegrenzt,
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Abstimmungsnot mit der E U überhaupt keine mehr.
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KOSTEN der unbegrenzten Aufnahme: Wasser und Brot und warmes Dach über die Köpfe – sind nebenbei, von der Portokasse staatlich von Steuern zu finanzieren.
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ALLES Weitere suchen sich die angekommenen Flüchtlinge wie überall auf der Welt – ohne vollständige Bürgerrechte „unterprivilegiert“, mit offener Perspektive, sich in die deutsche Gesellschaft hineinarbeiten zu können.
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DIETMAR MOEWS VORSCHLAG: Wir sollten Aufhören mit dem Schlagwort INTEGRATION, DEUTSCH LERNEN der Flüchtlinge und ähnlichem KIKKI, die Öffentlichkeit zu verunsichern und auf Asylablehnung aufzuhetzen.
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DIETMAR MOEWS VORSCHLAG: Es geht zunächst nur um Wasser und Brot, um Überwintern und Überleben – nur DIESES ist das dringende Gebot.
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DAZU: Man muss den bisher hilfsbereiten Mitbürgern danken und zur Hilfe Helfen und gleich zur Selbsthilfe helfen – auch angekommene Flüchtlinge können beim weiteren Empfang der neuankommenden Flüchtlinge eingesetzt werden – und dabei SPRACHEN und DEUTSCHE ORGANISATION LERNEN
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ZWEI Die GROSSE AUSSPRACHE im Bundestag hat zur Friedenspolitik und die Befriedung in Syrien, Türkei und Irak, Jemen und Israel nichts gesagt und gar nichts angesprochen.
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Das heißt: Zu den Ursachen der Flüchtlingsnot trägt Deutschland nach wie vor Waffenexporte bei und betreibt gar nicht die Ursachenbekämpfung in der Generaldebatte heute.
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Das ist durch alle Parteien (außer Linke) eine katastrophale Bankrotterklärung.
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Mit aktuellen öffentlichen Erklärungen des Staatspräsident Erdogan sowie des Premiers Davutoglu (beide Noch-Regierungspartei AKP) ist die Türkische Republik vergangene Nacht nunmehr mit Luftangriffen im Norden Iraks eindeutig gegen Kurdistan aktiv.
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EINS Es ist ein hinlänglich diskutiertes Thema, dass die ISIS-Expansion, die mit konventionellen internationalen Milizen Land besetzen und Siedlungen erkämpfen, nicht durch Luftangriffe gestoppt werden können.
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Die zweifelsfreie Eskalation des politischen Versagens ERDOGANS in der Türkei besteht gegenüber der Integration der berechtigten Lebensinteressen der türkischen Kurden. Hatte ERDOGAN mit den Kurden schrittweise die bürgerkriegsartige Konfliktsituation über die vergangenen Jahre deeskaliert, haben nunmehr die Militärschläge letzte Nacht eine irreversible Verschlimmerung gebracht.
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Prompt hat die türkische PKK erklärt, der vorhandene innertürkische „Waffenstillstand“ zwischen den Kurden und der ERDOGAN-Türkei sei durch diese Militäreskalation von ERDOGAN praktisch aufgekündigt.
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Die gestern als quasi KRIEGSERKLÄRUNG von ERDOGAN angegebene Grenzverteidigung der türkischen Grenze gegen Syrien und gegen ISIS, ist nicht mit Luftangriffen auf Kurden im Irak plausibel.
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ZWEI Damit hat ERDOGAN nunmehr eine offene Bürgerkriegslage in der Türkei geschaffen. Mit dem unverblümten heißen Krieg gegen Kurdistan hat ERDOGAN nunmehr den Krieg ins eigenen Land hereingeholt. Die anatolische Türkei wird folglich mit drei Umständen zu tun haben:
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Einerseits wird unter den Türken in der Türkei die geistig-soziale Spaltung zwischen modernen und den orthodoxen Moslems verschärft. Dabei werden die orthodoxen Sunniten quasi von der folkloristischen Scharia ERDOGANS angesprochen, allerdings bei klarer Abgrenzung von der Orthodoxie und der ISIS.
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Daraus folgen für ERDOGAN erhebliche Desintegrationseffekte der „normalen sunnitischen Türken“. Das Wahlergebnis der kürzlichen Wahlen war eine Wahlniederlage ERDOGANS. Ein großer Teil der türkischen Staatsbürger möchten eigentlich lieber „moderner“, säkulär leben.
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ERDOGAN kann nicht die orthodoxen Scharia-Türken für sich einnehmen und gleichzeitig der ISIS in Syrien und der ISIS-Gesinnung in der Türkei den Krieg erklären. ERDOGANS Orthodoxie-Spagat spaltet dazu die säkularen sunnitischen Türken, die bislang AKP wählten, zusätzlich ab.
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AKP und der ERDOGAN-Krieg gegen Kurdistan lässt sich nicht integrieren und anführen, ohne ein klares FEINDBILD zu proklamieren:
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ERDOGAN führt Krieg gegen KURDISTAN – und nicht gegen sunnitische Dschihadisten.
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Andererseits passt die KURDEN-Feindbild-Fokussierung ERDOGANS keinesfalls zur Rummeierei der USA im syrischen ISIS-Eroberungskrieg. Denen ziemlich klar ist, dass mit Luftangriffen, ohne Bodentruppen, gegen ISIS kein durchschlagender Erfolg möglich ist.
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Die USA scheinen mittlerweile Syriens Despoten ASSAD halten zu wollen. Aber ERDOGAN will Assad gerne beseitigen. Dazu unterstützt ERDOGAN die ISIS gegen Assad, denen er angeblich den Krieg erklärt hat. Und – sowohl ISIS wie auch die Kurden kämpfen gegen ASSAD.
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Dass der schiitische Iran ebenfalls sowohl eigene Kurden und das KURDISTAN-Thema hat, aber die sunnitische ISIS militärisch bekämpft, macht die Interessens-Lage von ERDOGAN, IRAN und KURDISTAN mit Blick auf ISIS völlig unmöglich.
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ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt
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DREI Mit dem unwiderruflichen machtpolitischen und religiösen und ethnologischen Bürgerkrieg ERDOGANS sind die Tourismuserfolge der schönen Türkei als westliches Reiseland beendet.
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VIER Die geomilitärische Militanz ISRAELS konnte bislang nicht vielmehr als die Feindschaft zu IRAN und die Duldung ASSADS in Syrien hervorbringen.
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Dietmar Moews meint: Mit Hans Hartz „Die weißen Tauben sind müde“ ist im Nahen Osten kein Leben mehr zu retten.
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Ohne Selbstverteidigung und Militarismus, der auf Überlegenheit zielt, ist kein Qudaratmeter zu verteidigen.
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NSA, Cyber War, Drohnen und Atombomben, Giftgas und Bio-Kampfstoffe – wer will hier die Oberhand mit Gewalt erzeugen?
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Ich fordere, dass Deutschland auf Integration der eigenen Interessen entwirft, dabei auf gute Nachbarschaft sinnt und nicht weiter weltweite Waffen- und Rüstungslieferungen bewirtschaftet.
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Der SPDist Gabrielist ist für mich eine Vollniete – deshalb erwähne ich ihn in der LICHTGESCHWINDIGKEIT so gut wie gar nicht – weil er Merkels StamoKap-Blockparteien-Politik mitmacht, und weil er überhaupt kein Vorstellung deutscher Politik hat, die mehr ist, als als deutscher Große-Koalitions-Wirtschaftsminister den transnationalen Banken und Waffenschmieden in den Arsch zu kriechen (Daimler ist auch saudische AG).
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ERDOGAN wird nicht ISIS schlagen können, sondern hat den offenen Bürgerkrieg in der Türkei eröffnet.
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Was Ähnliches haben wir seit einigen Jahren in Syrien.
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Die Türken sollten Neuwahlen erzwingen und den Weg nach Europa einschlagen.
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Titelseite, oben links: „Verfilmung der Historikerin beim Kampf gegen die Schoa-Leugnung“ – das ganze in Zeitlupe, als Buch und als Comic? – da ist noch was drin, wenn die kulturperistaltische Walze erstmal in Wallung gebracht worden ist! – aber was ist es? –
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werden die Dummen lernen? –
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werden die Skrupelosen moralisch?
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JÜDISCHE ALLGEMEINE Wochenzeitung für Politik, Kultur, Religion und jüdisches Leben, Berlin, den 16. Juli 2015 29. TAMUS 5775, titelt:
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„EINSPRUCH: Michael Wolffsohn sieht im Atomabkommen mit Iran eine große Gefahr für Europa.
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ÜBERSCHRIFT: An Abrüstung ist nicht gedacht
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Das Atomabkommen mit dem Iran mag gut gemeint sein. Aber es ist schlecht gedacht und gemacht, das sind, jenseits der Gefühle, die Fakten. Erfreulich ist:
Der Ölpreis wird sinken, denn der Iran kann wieder Erdöl und Erdgas exportieren. Viele Iraner werden reich. Sie kaufen dann deutsche Autos. Irans Regierung wird Waffen kaufen. Abkommen mit Russland und China sind unterschriftsreif. Erste Lieferungen werden wohl bis Ende 2015 folgen. Diese Waffen wird Teheran auch seinen Nahostfreunden weiterleiten: der libanesischen Hisbollah, Syriens Diktator Assad, der Hamas, dem IS in Ägypten, den Schiiten im Jemen und wohl auch den Schiiten in der östlichen Ölprovinz Saudi-Arabiens.
Irans Atomanlagen werden nicht abgebaut, sondern begrenzt und kontrolliert. Daraus folgt: der Iran ist Atommacht. Jederzeit kann der Iran im Konfliktfall seine Atomanlagen von Zivil auf Militär umschalten. Gewonnen ist also nichts Grundsätzliches.
Jeder atomare Erstschlag ist Selbstmord. Das gilt für einen iranischen ebenso wie für einen israelischen. Der Angegriffene würde nämlich seinerseits atomar zurückschlagen. Wer atomar tötet, wird getötet, begeht also Selbstmord. Da keiner der politischen Nahostkonflikte durch das Atomabkommen gelöst wird, bleibt es bei Kriegen und Bürgerkriegen in der Region. … Langfristig kann Israel dieses Wettrüsten nur verlieren: wirtschaftlich, demografisch, politisch, militärisch … dass der Iran seine Raketen ab- oder wegrüstet, ist im Wiener Abkommen offensichtlich nicht vorgesehen … Europa jubelt. Wie lange noch? (Der Autor ist israelischer Historiker und Autor des Buches „Zum Weltfrieden“ (2015)“.
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Dr. DIETMAR MOEWS von FOKKO VON VELDE fotografiert
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Dietmar Moews meint: Es ist ein Jammer, immer muss man Wissenschaft von israelischer Wissenschaft unterscheiden. Ständig treten die Propagandisten mit der selben Schlagseite auf, wie hier Michael Wolffsohn aus München.
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Überschrift lautet: „An Abrüstung ist nicht gedacht“.
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Die Rede ist von einem Abkommen, dass der Iran und die USA auf Bestreben von US-Präsident Obama und dem iranischen Staatspräsident Ruhani in Wien ausgehandelt haben. Mit verhandelt haben die UN-Veto-Staaten und die EU. Bei den USA sitzt immer Israel mit am Tisch, weil die Hardliner Israels immer eine Mehrheit im US-Kongress erzwingen können.
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Die Kritik Wolffsohns in der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN beläuft sich auf das Vertragsergebnis, das in gegenseitiger Übereinstimmung herausgekommen ist – auch ohne Beteiligung der Palästinenser.
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Sofort hat Israel nachgeschlagen. Sofort hat Premier Netanjahu mit einseitigem israelischen Militärschlag gegen Iran gedroht, wenns dem militärischen Massaker-Komplex Israels so beliebt.
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Wolffsohn beschwört vermutlich nicht israelische Abrüstung, nicht amerikanische Abrüstung.
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Wolffsohn vermisst Lösung des Nahostkonfliktes.
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Welch ein öder Quatsch: Immer schlägt Israel den eigenen Annexions- und Vertreibungskrieg, die Gaza-Massaker, die Apartheids-Politik gegen Araber, gegen rassisch unwillkommene Juden aus Eritrea, bei Wahlrechtsbeschränkungen in der sogenannten Demokratie, das Fehlen einer Verfassung eines Staates Israels und – natürlich – der willkürliche Umgang mit dem Recht, der keinesfalls „rechtsstaatlich“ genannt werden kann.
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Und deshalb ist nicht ausdrücklich Europa von den Persern bedroht. Zum Glück gibt es eine historisch fundierte Freundschaft zwischen Deutschland und Iran. Zum Glück sind die Perser ein sehr gebildetes, kultiviertes Volk, was auf die beim israelischen Militär eingejudeten Wirtschaftsflüchtlinge aus Russland leider nicht so weit zutrifft, dass die die eigene Landessprache Hebräisch beherrschen.
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Wie chancenlos die Zukunft des Massaker-Staates Israel sein wird, hängt von den politischen Künsten Israels ab. Das beginnt mit EINSPRÜCHEN der Wolffsohnschen Staatskunst in der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN und endet mit dem Weltmacht-Militarismus Israels als Cyber War, als Drohnentechnik, als Atombomben auf Dolphin-U-Booten, als globale Propagandamaschine, als Kampfflugzeugtechnik und als diplomatische Staatskunst auf Gegenseitigkeit.
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ZUGINSFELD 26 DMW 198 cm / 198 cm von DIETMAR MOEWS 1999 in Dresden gemalt
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