Frankreich-Regionalwahlen: Weiter so mit Tricks statt als mit Lösungen

Lichtgeschwindigkeit 6104

Vom Montag, 14. Dezember 2015

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Gestern, am Sonntag, 13. Dezember 2915, fand Teil zwei der französischen Regionalwahlen statt. Die beiden EU-Parteien (Sozialisten und Katholiken) konnten sich knapp gegen die nationalistische EU-Austrittspartei FN behaupten.

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Vorausgegangen war der freiwillige Rückzug der Sozialistischen Wahllisten.

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Damit wurde aus der ursprünglichen Vorteilssituation mit dem größten Drittel für die FRONT NATIONAL und dem Erdrutschsieg gegen das kleinere Drittel der Wähleranteile für die Sozialisten und das kleinere Drittel für die Katholiken, bei Teil Eins der Wahlen vor einer Woche, nunmehr zwar keine großartige Gesamtwahlbeteiligung, aber doch, dass die zwei kleineren Drittel schließlich in allen Regionalwahlkreiesen gegen das größere Drittel für FN siegen.

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Seitens der gewählten Regionalabgeordneten und der regionalen Parteiorganisationen ist jetzt zu erwarten, dass die bisherige Politik in Frankreich fortgesetzt wird, anstatt die angedrohte nationalistische Wende der Marine Le Pen durchgesetzt werden könnte.

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Da sich aber die Sozialisten (mit Staatspräsident Francois Hollande) mit den Katholiken (Ex-Präsident Sarkozy) überhaupt nicht auf gemeinsame politische Ideen verstehen, wird das Patt zwischen „Sozialismus“ und „Neo-Liberalismus“ den Nationalismus des FN weiter stärken.

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Die FN hatte bereits Reisebeschränkungen und schärferes Grenzregime angekündigt – der Nationalist bleibt lieber zu hause.

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U-Bahn für die Mainzer Straße  (auch als Bunker im Alarmfall)

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Dietmar Moews meint: Aus deutscher Sicht, ist die politische Gegenwart und Zukunft nach wie vor auf die Weiterentwicklung der rechtlichen und politischen Integration der Europäischen Union ausgerichtet.

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Dagegen stehen auch in Deutschland die kulturellen Zeichen unter ebenso vielfältigen erheblichen Unzufriedenheiten der Wähler, wie in Frankreich. Auch in Deutschland sinken die Wahlbeteiligungen und steigt der Zuspruch für „exklusive“ Politik, auch als Reaktion auf die wachsenden nationalistischen Wählerstimmungen um Deutschland herum.

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Sowie der sich in Frankreich abzeichnende Mehrheitswechsel, weg von den enttäuschenden SOC, Sozialisten, wieder zurück zu dem ebenfalls enttäuschenden LR (Républicains) Katholiken Sarkozy, der bei den kommenden französischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2017 erwartet wird, erfolgt sein wird, wird sich die Unzufriedenheit der sozialistischen Wähler mit denen des nationalistischen FN zusammenaddieren.

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Frankreich befindet sich im Krieg in Syrien und in Mali.

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Die Propagandaszenerie eines Staatsführers im Krieg ist weniger auf eine EU-Integration als auf Angst und Scharfmacherei vorbereitet.

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ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014

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Der Sozialist Hollande hat jetzt bis zu den Wahlen noch knapp zwei Jahre Zeit, die französische Wirtschafts- und Soziallage zu sanieren.

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Wir kennen die Zukunft nicht.

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Stichwahlen in Frankreich heute: Es siegt Sarkozys rechte Opposition

Lichtgeschwindigkeit 5470

vom Sonntag, 29. März 2015

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Ergebnis, Sonntag abend, 29. März 2015, nach 21 Uhr der aktuellen:

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„Hochrechnung beim Stichentscheid der französischen Départementwahlen (vergleichbar mit deutschen Kreistagen) geht die konservative Oppositionspartei UMP von Ex-Präsident Sarkozy als Sieger hervor. Sie soll mindestens zwei Drittel der insgesamt 101 Départements gewonnen haben.

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Während alle drei Parteien auf das Wahlergebnis national und europafern reagieren, sind die 50 Prozent der Nichtwähler nicht eindeutig für den Nationalismus von Le Pen zu verdächtigen.

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Bei Spiegel-Online, Sonntag, 29. März 2015, wird interpretiert:

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Der rechtsextreme Front National legte ebenfalls zu und rechnet sich Chancen aus, erstmals in einem Département die Mehrheit zu erringen.

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Die regierenden Sozialisten von Präsident Hollande erlitten eine große Niederlage. Ihnen droht der Verlust der Hälfte der von ihnen regierten Départements.

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Frankreich rückt nach rechts. Im Stichentscheid der Départementwahlen hat die konservative UMP von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag in weiten Landesteilen die Macht erobert. Nach ersten Hochrechnungen gewann die UMP mindestens zwei Drittel der 101 Départements. Auch der rechtsextreme Front National verbuchte Zuwächse und rechnete sich Chancen aus, erstmals in einem Département die Mehrheit zu erringen.

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Für die in Paris regierenden Sozialisten wurde die landesweite Wahl der Département-Räte – in etwa vergleichbar mit deutschen Kreistagen – zur Schmach: Die Partei von Präsident Francois Hollande drohte etwa die Hälfte der von ihr bisher regierten 61 Département zu verlieren. Premier Manuel Valls räumte die Niederlage ein und sagte, die Franzosen hätten „ihre Wut und ihre Erschöpfung“ angesichts der fortwährenden Krise im Land ausgedrückt.

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Dietmar Moews meint: Das Wahlergebnis läuft – eine Wählerstimmung weg von der sozialistischen Staatsregierungspartei und dem Präsidenten Francois Hollande – hin zur rechten Opposition mit dem ehemaligen Staatspräsidenten Sarkozy.

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Konkret ist diese Wanderung von parteiprogrammatisch eher Links nach Rechts keine Wanderung der Franzosen nach Rechts, sondern die verlässliche Tatsache im Wahlverhalten in der freien Demokratie Frankreichs:

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Die Wähler wählen unten (regional bei den dezentralen Départementwahlen) gegen die Regierung und Nationalversammlung, oben (zentraler Staatspräsident und Parlament).

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Die nationalistisch-rechte Partei der Marine Le Pen hat in absoluten Zahlen unwesentlich mehr Stimmen als die Bürgerlichen und Sozialisten erhalten.

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Es ist von diesem Wahlausgang vom vergangenen und diesem Wochenende kein Rechtsruck in Frankreich abzulesen.

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Schließlich hatte der eher linke „sozialistische“ Präsidentschaftssieger Francois Hollande, nachdem er die Präsidentschaft angetreten hatte, weitreichend von sämtlichen „sozialistischen“ Wahlversprechen so weit Abstand genommen, dass seine eigene Partei sich von Hollande distanzierte.

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Es hat also bereits mit Hollande als sozialistischem Präsident eine Abwendung von „linken“ Reformen gegeben.

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Es sieht konkret so aus, als seien sich die französischen Wähler im Bewusstsein der überschuldeten Staatsfinanzlage von der eigenen Ratlosigkeit reformerischer Problemlösungen bewusst, dass weder rechts- noch linksorientierte Ausschläge oder Wählerbewegungen zur besseren Sanierung Frankreichs gereichen würden.

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Wer mit nationalistischen Konzepten die Abwendung des französischen Nationalstaates von Europa wählen würde, wüsste ziemlich sicher, dass Frankreich davon eine blauweißrote Nase bekäme. Die Wähler der Sozialisten und die der rechten UMP haben sich in Stichwahlen gegen die rechte Front National gegenseitig gewählt.

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Eigentlich ist der heutige Wahlausgang ein Zeichen mehrheitlicher zweckrationaler Nüchternheit in Frankreich, die zu begrüßen ist.

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Eine Vorwegnahme zukünftiger Präsidentschaftswahlen ist hier heute nicht angezeigt. Es ist kein Erdrutsch und spricht deshalb eigentlich für den regierenden Staatspräsident Hollande.

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Integration bei freien Départementswahlen in Frankreich

Lichtgeschwindigkeit 5459

vom Sonntag, 22. März 2015

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Das oft zu ideologischen Wertverdrehungen missbrauchte Wort INTEGRATION lässt sich in der wahren nachvollziehbaren Funktion erkennen, wenn man die heute in Frankreich durchgeführten freien, demokratischen Départementswahlen als Beispiel nimmt (kommendes Wochenende Stichwahlen und Nachwahlen).

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Das Wahlergebnis ergab großzügig ungefähr 30 Stimmenprozente für die rechte Sarkozy-Partei, etwa 25 Prozent für die rechte Mobpartei Le Pen und nur etwa 20 Prozent für den regierenden Sozialisten Staatspräsident Nicolas Hollande.

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Nun schreiben die Medien: Rechtsruck in Frankreich: Aktueller Test für die kommenden Präsidentschaftswahlen 2017 mit satter Mehrheit für die RECHTEN an der lokalen Politikebene „Landkreise / Départements“.

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Dietmar Moews meint: Abgesehen von der Vorläufigkeit der Hochrechnungen, am heutigen Wahltagabend, ist eben eine Wählerbewegung der Mehrheit weg von den regierenden Linken, hin zu den oppositionellen Rechten, kein RECHTSRUCK bei den Wählern, sondern es ist eine Korrektur des augenblicklichen Miss-Verhältnisses der Anteile der politischen Repräsentanten zum Wahlvolk in der freien Demokratie Frankreichs.

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Es ist eindeutig eine Korrektur zugunsten des Wählerwillen, auf Kosten vieler Abgeordneter, die nicht mehr von den Wählern getragen wurden.

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Exakt Dieses ist INTEGRATION, nämlich durch diese aktuelle Wahl tragen ab sofort diejenigen Repräsentanten der politischen Parteien die politische Verantwortung und Macht, die aktuell die Mehrheit aller Franzosen in den jeweiligen Regionen haben.

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Es ist also nicht die heutige Wahl ein RECHTSRUCK, sondern die vergangenen Jahre der praktischen Verantwortung hat in den Augen der Wähler DESINTEGRATION gebracht. Die linken Parteien haben nicht gebracht, was ihre Wähler wollen – folglich ist diese aktuelle Wahl kein Ruck, sondern ein einfaches Zeichen der Justierung im Sinne der INTEGRATION von Wählern, Wahlprogrammen und Gewählten, immer auf der Höhe der Zeit neujustiert.

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INTEGRATION bedeutet, die Wähler tragen mehrheitlich die Politik, die sie auf den Weg geschickt haben, die durch die von den Wählern gewählten Politiker bzw. deren Parteien umgesetzt wird. Wollten die Wähler das Gegenteil wäre ein anderes Wahlergebnis gewählt worden. Jeder Widerspruch zwischen Wählereinstellung und Parlamentsproporz, indem durch andere Politik entstünde als die Wählermehrheit wünscht, würde aber in der Gesellschaft Spannungen der Zersetzung und der gesellschaftlichen Konflikte entfachen – kurz: Desintegration.

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Jede aktuelle Wahl ergibt eine korrigierte bessere Integration der Gesellschaft.

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Integration bedeutet: Es geht mit Zusammenhalt im mehrheitlichen Sinne weiter. Das ist Demokratie.

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Wer mal im Burgund die Prosperität und die „rechten“ Grundbedingungen unter rassistischen Weinbauern ansieht, muss begreifen, warum die Burgunder Le Pen wählen – sie wählen so, wie sie glauben, dass es gut für sie ist.

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Lichtgeschwindigkeit 176

LICHTGESCHWINDIGKEIT 176

APPLE iPAD SOZIOLOGISCH

Dietmar Moews‘ täglicher Kommentar der Medienlage

von dem Künstlergelehrten der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Samstag, 23. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, mit Financial Times Deutschland,

NEUES DEUTSCHLAND und Frankfurter Allgemeine Zeitung

von Donnerstag, 28. Januar 2010 sowie zuguttenberg.de,

BMVg.de, BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com,

ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net,

piratenpartei.de,

Piratenthema hier: APPLE iPAD SOZIOLOGISCH.

Zur Vorstellung des neuen „iPAD“,

Die eine Perspektive aus soziologischer Sicht ist auf die

Benutzerzukunft, zwischen Ipod und Lap-Top, gerichtet.

Die technischen harten Fakten ergeben nicht eine

Vorauseinschätzung der sozialen Zukunft des iPads.

Ipad ist nur in der teuersten Variante ein vollwertiges Mobile

mit einer Akkudauer bei mittlerem Verbrauch von ca. 10 Stunden.

Akkukosten, Aus- und Einbau, Austausch, Ladezeiten, sind

entscheidend und aber nicht bekanntgegeben. Spiegelung,

hoch- oder querformatige Benutzung, es fehlt direkter

Speicherzugang, Backup, Drucker, Mikrofon, Kamera,

Telefon – lauter Mängel für den selbstproduzierenden

Nutzer. Ipad ist mehr für den Konsumenten von

Online-Lieferungen: Fernsehen am schattigen Strand, mit

Spiegelungen und ohne Sand! Für 1 45 Cent Briefmarke

und 1,3cm Stärke, bei 800 gr Gewicht, ist der Ipad briefkastenreif.

Financial Times Deutschland titelt: Steve Jobs iPAD: Foto;

Anré Kühnlenz schreibt: Anleger schreiben Griechenland ab:

Anleihen sacken auf tiefsten Stand seit EURO-Beitritt 2001.

Geplanter China-Deal schockiert Märkte; iMussolini: Andrea

Rungg und Andre Tauber: Brauner schmutz in Apple Musikdienst

Itunes. Für geringe Gebühr liefert Apple 100 ausgewählte

Reden von Benito Mussolini. Dietmarmoews: Künstliche

Aufregung: Originaldokumente sind allemal lehrreich.

FTD Seite 9, schreiben Claudia Kade und Joachiom Zepplin:

Merkel will Afghanistan nicht alleinlassen. Kanzlerin kündigt

weitere Unterstützung nach Truppenabzug an. FTD Seite 10

schreiben Stefan Tillmann, Thomas Steinmann und Marina Zapf:

Polizei sträubt sich gegen Afghanistan. Gewerkschaft sieht sich

auf die neue Strategie nicht vorbereitet. Innenminister verteidigt

Rechtmäßigkeit. FTD Seite 11 schreibt Christian von Hardenberg:

China wird zur neuen Weltbank. Dietmarmoews: Hier läuten

die GLOCKEN, an alle Hartz4-Leute: Chinesisch Lernen!

FTD Seite 25 Karrikatur von Klaus Stuttmann: Merkels

Beruhigungsmittel: Schlaf, Kindlein schlaf: Die neue

Afghanistan-Strategie. FTD Seite 24 von Ines Zöttl:

Von guten und bösen Taliban: Der Westen will mit

Terroristen den Abzug aus Afghanistan aushandeln,

ein Lehrstück grausamer Realpolitik.

NEUES DEUTSCHLAND titelt: Tausende bei Gedenken

in Auschwitz; Heilig schreibt: Merkel warb für neues

Bundeswehrmandat; Bundestag debattierte neue

Afghanistan-Strategie/Nur die LINKE für bedingungslosen

Abzug. ND René Heilig Seite 2: Gysi sagt: Merkel fehlt der

Mumm. NEUES DEUTSCHLAND Seite 2, Kommentar von

Norman Paech: Taliban kaufen. Korruption statt Menschenrechte.

Dietmarmoews: Wie hier, treffend NORMAN PAECH, immer

lesenswert, weil kenntnisreich. Der Grund Norman Paech

reicht, das ND zu kaufen. ND Seite 3: M – eine Stadt kennt

ihren Herrn. Im afghanischen Urusgan ist die Polizie machtlos

gegen „die Polizei“. ND Hans Wallow: In unserem Namen:

Einschmutziger Krieg. Rückwirkungen auf die deutsche

Gesellschaft; Moralische Maßstäbe verlieren ihre Bindungskraft.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Das fliehende

Klassenzimmer: Foto: Freiheit in Amerika: das Recht in

Tennessee die eigenen Kinder im Home-Schooling.

FAZ: Berlin weist „absurde“ Vorwürfe Irans zurück;

Deutsche angeblich an Protesten beteiligt/Peres:

Nie wieder Diktatoren ignorieren.

Dietmarmoews: Die FAZ am 28. Januar 2010 kaschiert

die Kriegsfehler der Merkelregierung.: Merkel gegen

Datum für Abzug aus Afghanistan. UN streichen fünf

frühere Taliban-Führer von Terrorliste/ Sarkozy gegen

mehr Soldaten.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: CHATSCHATURJAN Suite aus Gajaneh

Lichtgeschwindigkeit 176

Lichtgeschwindigkeit 84

Lichtgeschwindigkeit 84 NRW Nix es ömesöns

Piraten-Presseschau: Armes Kölle: Nix es ömesöns. Nu gucke, Pirat Nitzsche –

am Samstag, 21. November 2009, von Dr. Dietmar Moews in der Abflughalle

Berlin Flughafen Tegel; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema heute: Widersprüchliches zu Afghanistan, die neue

EU-Doppelspitze,  die Schuldenpolitik der Bundesregierung, dazu

Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen, EXPRESS Köln,

Nürnberger Nachrichten, Wiesbadener Kurier, Münchner Merkur,

alle von Samstag, 21. November 2009.

Die WAZ titelt – wie beinahe alle deutschen Blätter – den

Fußballskandal – Andreas Böhme: Die Abzocker – Wie der

Fußball von einem neuen Wettskandal erschüttert wird. Daneben:

Lob und Tadel für die neue Doppelspitze in Brüssel und,

besonders: Aufregung um Totenkopf – Martialischer Polizei-Auftritt

bei Schülerfestnahmen in Essen. Seite 2: Gemischtes Doppel: der

belgische Premierminister Herman van Rompuy (~ CDU) ist zum ersten

ständigen EU-Ratspräsident und die britische EU-Handelskommissarin

Baroness Catherine Ashton, Oberhausmitglied (Labour), ist zur

EU-Außenbeauftragte (~Außenministerin) für die EU-Kommission in

Brüssel bestimmt worden. Beide Ämter dienen der Repräsentanz der

EU aus Sicht der nationalen Mitgliedstaaten-Regierungen, und sind

nicht dem EU-Parlament in Strassbourg verpflichtet, die den

einflussstärksten EU-Länder, Frankreich durch Sarkozy

und Deutschland durch Merkel, kontrollieren werden. Die Türkei

monierte bereits, dass Van Rompuy im Jahr 2004 gesagt haben

solle, die Türkei sei nicht Teil Europas und wird niemals Teil Europas

sein. Dietmarmoews meint:

Die Medien sollen ab sofort für die Prominenz sorgen, über

klare Aufgaben und politische Maßgaben berichten, damit die neuen

Ämter Format, Offenheit, Transparenz und Ansehen nach Innen

und Außen gewinnen. und nicht als Sündenböcke und Puffer fürs

Beliebige abgewertet werden.

Der Kölner EXPRESS titelt: Größter Fußballskandal aller Zeiten! –

die neuen EU-Chefs: Keiner kennt sie. Herr und Frau Nobody.

Nürnberger Nachrichten schreiben: Europa … dieser Brüsseler

Sondergipfel hat nur eine Art Generalsekretär gekürt. Einen Gehilfen,

der Einladungen verschicken und für gutes Licht sorgen soll.

Dietmarmoews: Alle sollten den neuen Ämtern Ansehen und

Prominenz zubilligen.

Der Wiesbadener Kurier meint: Die Entscheidung … belegt, dass

es in der EU keine Mehrheit für bekannte, starke und durchsetzungsfähige

Kandidaten gibt … nicht für einen Außenminister, der seine nationalen

Amtskollegen überflüssig machen könnte. Dietmarmoews meint:

Der Lissabon-Vertrag sieht es so vor – nicht mehr.

Der Münchner Merkur befindet: Baroness Ashton und Rompuy werden

erst noch beweisen müssen… Dass ausgerechnet eine Britin jenes

Amt übernimmt, das wegen britischen Vetos nicht Außenminister

heißen darf. Dietmarmoews: Letzteres ist schlicht folgerichtig:

Der Luxembourger Juncker wäre witzig und

intelligent, kurz: piratisch.

Und im EXPRESS, Seite 35 schreibt Cris Merting: Armes Kölle:

Nix es ömesöns:

In dieser Woche machte die Stadt Kassensturz. Kurz: Mutter Colonia

geht am Stock.

Die Stadt hat 2,4 Milliarden Euro Schulden. Jeder Kölner steht

mit 2.400 Euro in der Kreide. Zählen Sie mal zu Hause Ihre

Lieben durch und multiplizieren Sie.

Dann wissen Sie, was eine Krise ist. Nix es ömesöns.

Seit 1999 drückte Köln 1 645 600 000 Euro an Zinsen ab.

Allein für Zinsen!

Das sind fünfeinhalb neue Opern. Oder die Ablöse für 164 Podolskis.

Oder 156 387 nagelneue Ford Ka. Oder 1,3 Milliarden Glas Kölsch. Prost!

Einige Politiker schwafeln, dass sie in der Krise auch eine Chance sehen.

Sehen wir auch. Denn durch nichts in der Welt ist so viel Unsinn verhindert

worden wie durch fehlendes Geld. Dietmarmoews meint:

Hier liegen Piratenthemen

ür die bürgerlichen Werte der Piratensatzung, als echte Alternative

zur NRW-Wahl 2011,

um die Zustimmung der Wähler zu kämpfen. Und kein Wille der

Bundes- und auch der NRW-Landesregierung zur Haushaltskonsolidierung.

Die Regierenden muten dämonisch an, während Fachleute, zuletzt die

Kieler Wirtschaftsweisen des Sachverständigen Rates in ihrem

Jahresgutachten, Balance und Konsolidierung fordern.

Mein Treffen mit den Doppelgängern von Karl-Theodor zu Guttenberg,

ist nicht gelungen.

Ob der us-amerikanische CYBRWAR mitspielt, bleibt ungeklärt.

Ob Guttenbergs Telefonkommunikation durch Spracherkennung und

Sprachumwandlung über Abzug,

Aufstockung oder Teilrückzug aus Afghanistan desinformiert wird,

kann nicht geklärt werden. Bekannt ist, dass die Bundeskanzlerin Merkel

unverschlüsselte Mobiltelefone benutzt.

Dietmarmoews meint – So liegen Leichtsinn und Blödheit beieinander;

ich würde das Kabinett vom Divan aus leiten.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 84