Lichtgeschwindigkeit 359

Mai 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 359

AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Oldenburg, am Dienstag, 18. Mai 2010, mit der BMW K 1200 R,

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Samstag, 14 Mai 2010.

Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de. BMVer.de.

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ

Constanze Kurz schreibt zu Freifunk, Gastsurfer und das

BGH-Urteil: Wer datendurstig ist, dem werde drahtlose

Erquickung: Sie lassen es zu, dass unbekannte Dritte ihr

Funknetz mitbenutzen? Dann haften Sie, nach einem Urteil

des BGH, zumindest teilweise für etwaige illegale Handlungen

dieser Gastsurfer. Ein zaghafter Richterspruch zugunsten der

Handelsinteressen weniger.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des

Chaos Computer Clubs in Berlin plädiert für den Freifunk

und dafür, dass W-Lan-Netzzugänge als „Gastfreundschaft“

unverschlüsselt für Jedermann offen stehen dürfen sollen:

In der informationsgesellschaft sollte es die digitale Höflichkeit

gebieten, dem datendurstigen Notebook-Nomaden wenigstens

einen drahtlosen Internet-Strohhalm zur Verfügung zu stellen. …

Man kann schließlich die Post nicht verantwortlich für den

Inhalt der Pakete machen …

Brüssel konzipierte anders: Nicht nur dort, wo es sich lohnt,

sollen Zugangspunkte zum mobilen Internetz entstehen …

Lokale Funkdatennetze und Nachbarschaftsinitiativen verbessern

den öffentlichen Internetzzugang steht inde Empfehlungen aus

Brüssel seit Jahren an die EU-Mitgliedstaaten.

Statt zukunftsweisende Geschäftsmodelle zu entwickeln,

drangsalieren die klangverwerter Fans ihrer Künstler mit

halbseidenen Abmahnanwälten, die täglich teuere Briefe zu

Hundeterten verschicken.

Für diese digitale Nachbarschaftshilfe ist das keine finanzielle

Belastung.

Das BGH-Urteil sei, so Kurz,eine praktische Beihilfe zu Untaten. …

ein offenes Netz ist eine Gefahr an sich, würde unterstellt.

Was kommt als Nächstes? Das Verbot des anonymen

Netzzuganges, wie in China.

Die Logik von misstrauen und Argwohn und die Kapitulation

vor dem Abmahngewerbe sollte ein kluger Gesetzgeber

durchbrechen.

Dietmarmoews sagt: Constanze Kurz benutzt den Begriff:

Unterlassungshaftung, Haftung auf Unterlassung. Hier

interpretiert sie den Kern des Urteils unzutreffend. Der

Eigentümer einer offenen Leitung haftet nicht für Schaden

im Sinne einer halterhaftung oder Störungshaftung. Er muss

bei begründet beantragter Schließung und Verschlüsselung

hierfür maximal 100 Euro Gebühr entrichten,

Ferner muss der Hinweis erfolgen: Nicht allein Gastfreundschaft

und Nachbarschaftshilfe, sondern auch der etwaige eigene

Missbrauch der offenen IP wird durch die nicht verfolgbare

Störerhaftung ausgesetzt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg