SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks Im Verantwortungskollaps

Lichtgeschwindigkeit 5901

Vom Montag, 28. September 2015

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2,8 Millionen VW-Konzern-Dieselprodukte fahren mit betrügerischen Zulassungen, wie nach Entdeckung des Großbetruges feststeht,.

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Die noch amtierende Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat mit der Begründung (heute Morgen, 28. September 2015, in „DLD „Information am Morgen“), sie wisse nicht, wie VW das technische Problem lösen könne. Aber zu hohe Werte schaden den Menschen und müssen dringlich in einer Nachrüstaktion geändert werden.

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Diese unfähige Umweltministerin erklärte: „Ob die Fahrgenehmigungen erloschen sind, sei eine andere Frage“.

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Dietmar Moews meint: Das Fahren mit ungültiger KFZ-Zulassung ist unzulässig.

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Die Fahrerlaubnisse dieser Autos muss nicht entzogen werden, sondern die 2,8 Millionen Dieselwagen haben keine Zulassung am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen.

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Die Ministerin Barbara Hendricks bricht ihren Amtseid und ihre Amtspflicht und muss mit diesem Verantwortungkollaps unverzüglich von diesem Amt enhoben werden.

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Es ist die unverzügliche einstweilige Stillegung aller nichtlizensierten oder mit falscher Lizenz betriebenen Fahrzeuge offizial zu verfügen.

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Man kann akute Regelverstöße oder Straftaten nicht auf Abmahnfristen und Verfahren stellen.

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Steinmeiers Rücktritt der 2014er Kriegs-Koalition

Lichtgeschwindigkeit 4889

am Samstag, 13. September 2014

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Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist maßgeblich am Wechsel der traditionellen Friedenspolitik der Bundesrepublik Deutschland in eine Interessenpolitik der militaristischen Willigkeit als Anhängsel der USA beteiligt.

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Steinmeier bewies nunmehr mit einer zusammenfassenden Darstellung der militärischen Szenerie eine fundamentale Fehlsichtigkeit – wie im Folgenden Velten Schäfer im „neuen deutschland“ darlegt:

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Im neuen deutschland steht am Freitag, 12. September 2014, „In Steinmeiers Welt. An allem ist nur Russland schuld: Deutschlands Aussenminister erklärt seiner Partei den Ukraine-Konflikt.

In einem Brief an alle SPD-Mitglieder rechtfertigt der deutsche Aussenminister seinen Ukraine-Kurs – und nennt Moskau zumindest indirekt einen „Gegner“. …“ (…)

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„Dass Frank-Walter Steinmeier Kritik nicht schätzt, weiß die Republik seit Mai. Da brüllte der Aussenminister Landeskinder, die wegen der Eskalation in der Ukraine besorgt waren, ihn selbst für beteiligt hielten und dies auch noch kundzugeben wagten, auf dem Berliner Alexanderplatz förmlich nieder.

Mittlerweile hat ihn offenbar die Erkenntnis ereilt, dass besorgte Bürger vielleicht zivilisierte Antworten verdienen. In diesem Sinne – und wohl als Argumentationshilfe für den Parteialltag – hat Steinmeier den SPD-Mitgliedern nun einen Brief geschrieben, in dem er seine Ostpolitik rechtfertigt. … erstaunt und erschreckt das Schreiben in seiner Unreflektiertheit …“ (…)

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„… Der Weg, schreibt Steinmeier, müsse ein politischer und darf kein militärischer sein. Das Ziel seiner Politik sei aber weiterhin die „nationale Einheit“ der Ukraine und deren „innere Versöhnung“,

Doch ist es nicht längst so, dass es die Ukraine in Grenzen von 2013 nicht mehr geben wird? Dass jeder, der dies ändern möchte, ohne Waffen keinen Erfolg haben kann – und mit Waffen erst recht nicht?

Und: Wie will Steinmeier „innere Versöhnung“ erreichen, wenn der den Beschuss von Wohngebieten mit schwerem Gerät unterstützt und keinerlei Kritik an einer Regierung übt, die nicht nur von anti-russischen Rassisten erpresst werden kann, sondern aktiv radikale Milizen mit dem „Säubern“ russischsprachiger Ortschaften beauftragt? …“

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STEINMEIER muss als AUSSENMINISTER ZURÜCKTRETEN.

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„… der politische Offenbarungseid – oder die demagogische Klimax –  des Schreibens ist freilich der folgende Satz: „Die Welt ist aus den Fugen. Niemand hätte im vergangenen Jahr die Krisendynamik erahnen können, die unsere Aussenpolitik heute auf eine harte Probe stellt“.

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Velten Schäfer fasst zusammen: „Ein Minister, der nichts dabei fand, gewalttätige Demonstrationen gegen eine ihm missfallende, aber regulär gewählte Regierung in Europa offen zu unterstützen, dann aber nicht in der Lage war, den erreichten Kompromiss auch durchzusetzen und einen geordneten Übergang zu ermöglichen, macht auf ahnungslos.

Sollte es wirklich so gewesen sein, dass Steinmeier keinen Schimmer hatte von der „Kriegsdynamik“, die ein westlicher Griff nach der Krim – eine ukrainische NATO-Perspektive wurde erst später unmissverständlich dementiert – beinhalten musste? Dann muss das Amt im Interesse der nationalen Sicherheit sofort neu besetzt werden. Oder ist es doch so, das Steinmeier im Gegenteil glaubte, in Kiew eines Regime-Change nach inzwischen üblichen Muster folgenlos herbeiführen zu können, weil er Moskaus Kräfte und Entschlossenheit unterschätzte? Dann gilt im Grunde dasselbe…“.

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Dietmar Moews meint: Ich halte Steinmeier seit dessen Murat Kurnaz-Schweinerei, den deutschen Türken aus Guantanamo zurückzunehmen zu verweigern, den Kurnaz vier Jahre in der us-amerikanischen Folterhölle braten zu lassen, und dann später zu erklären: So würde er, Steinmeier, wieder entscheiden: EIN MENSCHENVERÄCHTER.

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Der Autor Velten Schäfer hat Steinmeier im Kern erwischt – es ist schrecklich.

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Lichtgeschwindigkeit 163

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MOTOR IST DER WÄHLER, täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Samstag, 16. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, BILD Berlin/Brandenburg,

DIE WELT und Frankfurter Allgemeine Zeitung und DLF,

dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Besonders beachtlich hier: AFGHANISTAN bei Spiegel-Online:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-68316808.html

Piratenthema hier: MOTOR IST DER WÄHLER.

Die BERLINER ERKLÄRUNG von Merkel/CDU und weist auf die

PIRATEN der Basisdemokratie: Merkel redet, als sei Das Wort

ein Geräusch, das Polititkbetrieb vortäuscht, ungeachtet ob das

Wort gilt oder täuscht, als seien die Begriffe austauschbar verwendbar:

Sind sie nicht. Es ist Gerede der Unglaubwürdigkeit: Der WÄHLER ist

der MOTOR für die Piraten. Merkel sucht erneut die große „Lügenkoalition“:

Afghanistanentscheidung nur gemeinsam mit der SPD: KLARMACHEN.

Die tageszeitung Berlin am 16. Jaunar 2010, Seite 4 schreibt

Jan Feddersen: Nachruf auf Katharina Rutschky: Die bezaubernde

Intellektuelle. Dietmarmoews: Katharina Rutschky gehörte zu den

Menschen, die der Linken der ersten Bundesrepublik die Seele und

das ästhetische Selbstvertrauen verlieh. Sie mochte „schöne Menschen“

und dachte „Aufklärung als Modell der Freiheit“.

Frankfurter Allgemeine Zeitung kommentiert mit Reinhard Müller auf

dem Titel: Wir kennen den Gegner: Der Feind steht rechts war eine

Warnung der Weimarer Zeit. Wo steht er heute? Das Wort Feind scheint

wieder angebracht. Schließlich führen die Vereinigten Staaten einen

„Krieg gegen Terroristen“, wie jetzt Präsident Obama wieder bekräftigt hat.

Tatsächlich wurden die Vereinigten Staaten mit quasi-militärischer Gewalt

angegriffen. Und in Afghanistan, dem Ursprungsland jener Angriffe, wird

heute Krieg geführt. Aber einen Krieg gegen den Terrorismus gibt es nicht…

Dietmarmoews: Selbst in so kurzen prägnanten Kommentaren werden die

Bedeutungen verdreht. Das ist Kriegstreiberei der Journalie. Nochmal:

Wo wird Krieg geführt? Was ist quasi-militärisch? Wer führt Krieg?

FAZ Seite 15: Ulf Erdmann Ziegler, Nachruf auf Katharina Rutschky:

Aufklärung als Modell der Freiheit. FAZ Seite 4: CDU-Führungsriege

stellt sich hinter Merkel. Berliner Erklärung: Vorrang habe die Konsolidierung

der Haushalte von Bund und Ländern. Dietmarmoews: Motor sind die

Wähler. Was ist mit der Konsolidierung der örtlichen Basis?

Süddeutsche Zeitung Seite 8: Eine Konferenz und eine letzte Chance.

Afghanistan-Treffen in London soll endlich eine erfolgreiche Strategie

für den Einsatz gefunden werden. Dietmarmoews: ich kann Spiegel-Online

empfehlen: Es sind in Afghanistan ca. 100(einhundert) Polizisten-Ausbilder

für den zivilen Aufbau. Aber 4.500 Kampftruppen der Bundeswehr, die im

Krieg kämpfen bzw. afghanische Soldaten für die Taliban ausbilden !?!

Ferner: US-Piloten für Angriff von undus bestraft. Versetzung wegen

Regelverstoßes. Offenbar kein Verfahren gegen Oberst Klein.

Süddeutsche Seite 15, Ina Hartwig: Zum Tode der Essayistin

Katharina Rutschky: Die Weltlage und der Stadthund

Süddeutsche Zeitung Seite 23, von Alexander Hagelüken und

Ulrich Schäfer: Die politische Börse: Absurde GERÜCHTE ÜBER

Angela Merkels Rücktritt drücken den Euro. Kein Einzelfall.

Wer wirklich etwas sagen will, sagt es lieber unter der Auflage,

dass es nicht veröffentlicht wird. So Bundeskanzlerin Merkel, die

am Donnerstag beim Besuch der Tageszeitung DIE WELT ihre Sorge

über den Euro wegen der Schwäche Griechenlands vernehmen ließ.

Aus Versehen veröffentlichte das Bundespresseamt ein Protokoll des

internen Gesprächs vorübergehend im Internet; der Euro schwächelte.

Und dann kamen am Freitag auch noch die Gerüchte über ihren Rücktritt.

War das eine Verwirrung in Asien, oder doch Absicht, um mit gezielter

Desinformation an einem kurzfristigen Abrutschen des Euro zu verdienen?

Dietmarmoews: Egal, was es war, wäre es ein „Fehler“ gewesen, wären

die Verantwortlichen entlassen: Also ist Merkels Absicht:

Unglaubwürdigkeit als Prinzip: RÜCKTRITT

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 zum gratis Download

von dietmarmoews.com

Lichtgeschwindigkeit 163

Lichtgeschwindigkeit 151

Lichtgeschwindigkeit 151

RÜTTGERS RÜCKSTÄNDIG

täglicher Kommentar der Medienlage,

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, Sicht der Piratenbewegung,

9. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow

Niederschönhausen,

mit Tagesspiegel, Berliner Zeitung und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Januar 2010,

DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: RÜTTGERS RÜCKSTÄNDIG und

IT-SOZIOLOGIE

Berliner Zeitung titelt: Regierung spricht von Krieg –

fast. Bundesverteidigungsminister Guttenberg

will Afghanistan-Einsatz neu bewerten.

Dietmarmoews: Ich kann es nicht mehr hören,

wenn der Unglaubwürdige weiter herumsurft,

um eine gängige Sprachregel zu finden.

Berliner Zeitung Seite 1: KULTURHAUPTSTADT

Ein Herz für den Pott von Thomas Schmidt;

RÜTTGERS RÜCKSTÄNDIGKEIT drückt sich

in dieser NRW-Landtagswahlkampfmaßnahme,

Kulturhauptstadt Europa mit Ruhr 2010 Chef

Fritz Pleitgen aus: „Unser Neuschwanstein“.

Dietmarmoews: IT-Revolution müsste das

Thema der Ruhrspiele im NRW-Wahlkampf sein:

PIRATEN angreifen. BERLINER ZEITUNG Seite 4:

Merkel und ihr Volk: das Volk ist nicht nur

vernünftiger, sondern auch klüger als Politik.

Eine niederschmetternd

e Diagnose, denn es müsste genau umgekehrt sein.

DER TAGESSPIEGEL titelt: Merkel sieht keinen

Grund für Neustart. Kanzlerin bewertet die Arbeit

der Koalition als gut – die Mehrheit der Deutschen

sind anderer Meinung. Dietmarmoews meint:

Genau – Kein NEUSTART: Rücktritt, Kassensturz,

Wahrheit sagen, Neuwahlen am 9. Mai 2010.

DER TAGESSPIEGEL Seite 1: PIRATENTHEMA:

Iphone Tablet-PC: Das Web sei mit uns, von

Joachim Huber: .. im Twitter-Gewitter, im

Email-Sturm, im technoziden Lemming die

Überforderung, die Ich-Erschöpfung …,

dass wir uns mit den Algorithmen kompatibel

machen und der Rechnerlogik anheimfallen …

Es braucht keine neue

Alphabetisierungskampagne, es braucht die

Alphabetisierung des Umgangs … Ist alles im

Netz und jeder mit sich selbst permanent im

Netz, wird es den PC-User und den

Smartphoniker – Obacht, Angsthasen – zwei

Mal geben: als realen Menschen und als

virtuelle Existenz .. Dietmarmoews: Hier

wird eingeebnet, was die entscheidende

neue IT-Politik werden muss. Die Totalität

der Robotik und Telematik muss von den

Menschen politisch an die Menschlichkeit

gebunden werden, sodass die neue virtuelle

Sinnlichkeit nicht in Unkontrollierbarkeit und

Fernfuchtelei übergeht. IT-Politik-Revolution

heißt die Machtfrage: Maschine oder Mensch.

Die Piratenantwort lautet: Der Pirat beherrscht

die Maschine. Es gibt nicht reale und virtuelle

Menschen – es gibt Menschen mit dem

Anspruch bürgerrechtlicher Selbstbestimmung,

nicht Fremdbestimmung nicht Maschinenbestimmung.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Zapatero

willl EU-Staaten zu Reformen zwingen: Investitionen in

Zukunftsindustrien. Kommentar von Werner Mussier:

Zapateros Schnapsidee: …Spanien profitierte von

EU-Wirtschaftspolitik … Zapatero möchte van

Rompuy dazu bewegen, dass alle

EU-Mitgliedsstaaten weitere Verschuldung

für EU-Kulturprogramme machen.

Dietmarmoews: Ich zweifele dass mit dieser

unverantwortlichen Initiative Zapateros eine

sinnvolle „EU-Föderalismus-Debatte“

entstehen wird.

FAZ titelt mit Kommentar von Reiner Burger:

Tief im Westen: Aufmerksamkeit für Ruhrgebiet …

Currywurst ..Das Kulturhauptstadtjahr kann

das Ruhrgebiet zum Anlass nehmen, sich

wieder seiner Stärken bewusst zu werden…

Das Ruhrgebiet muss sich vielmehr

selbstbewusst als Gegenentwurf zu

Metropolen wie Berlin begreifen. Auch

wenn Polyzentralität mqanchmal verwirrend

und anstrengend ist. Doch zum allgemeinen

Segen ist das Ruhrgebiet eng verflochten mit

seinen umgebenden Regionen. Die

Rhein-Ruhr-Ballung ist in Mittel- und Westeuropa

ein einmaliger Raum, den rund 50 Millionen

Menschen in drei Stunden auf der Schiene

oder der Straße erreichen können. Das ist die

Chance des Ruhrgebiets. Dietmarmoews

meint: Burgers Kommentar zeigt, wie

rückständig und reaktionär-folkloristisch

Rüttgers NRW-Bild aussieht: Alte Sinnlichkeit

statt IT-Revolution, statt die Fragen und

Antworten der neuen Sinnlichkeit. Piraten

von NRW haben die Wahlkampfthemen bei

Rüttgers Rückständigkeit aufzusuchen.

FAZ Seite 3, Stefan Tomik: Im Netz der

Kinderschänder: Der Kampf gegen

Kinderpornographie im Internet lässt einen

Staatsanwalt verzweifeln. Warum ist es so

schwer, die Seiten zu löschen? Der

sachsen-anhaltiner Staatsanwalt sagt:

Den Kampf haben wir schon verloren. …

es fehlt an Polizei und Gerichtspersonal.

Dietmarmoews meint:

Untersuchungsausschüsse gegen die

Bundesministerin Zensursula von der Leyen

und gegen die Landesinnen- und Justizministerien:

Was wissen sie? Was tun sie nicht?

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musiwerbung: Gabberbox