F.B.I. zeigt US-Präsident Donald Trump als Russland-verfangen

Januar 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8838

am Sonntag, den 13. Januar 2019

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Heute, Sonnabend, 12. Januar 2019, ist die New York Times voller Berichte zu US-Präsident Donald Trump – so was hat man lange nicht gesehen.

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Anlass sind Ermittlungen der Kriminal- und Spionageaufklärungs-Behörde F.B.I., die bereits anhand konkreter Anlässe im Jahr 2017 begonnen worden waren, die allerdings jetzt gegen Donald Trump persönlich auf konkrete Kontakte, die Trump zu russischen Verbindungsleuten gehabt haben soll, eröffnet worden sind.

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Um die Brisanz dieser Hochverrats-Linie zu verstehen, muss geprüft werden, ob und wie sehr das Hypotheken-Domino des sogenannten (privatwirtschaftlichen) „IMMOBILIEN-IMPERIUMS DONALD TRUMP“ von russischen Gläubigern abhängig war und noch immer abhängig ist.

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Bereits 2017 Trump has been firing of James B. Comey as F.B.I. director, the bureau grew increasingly concerned about whether the president’s actions constituted anti-American activity.

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The F.B.I. investigated whether the firing of Mr. Comey was a national security threat.

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„… Entlassung von James B. Comey als F.B.I. Direktor, das Büro wurde zunehmend besorgt darüber, ob die Aktionen des Präsidenten antiamerikanische Aktivitäten darstellten…

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Das FBI untersuchte, ob die Entlassung von Mr. Comey eine nationale Sicherheitsbedrohung darstellt.“

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Man wird jetzt beachten müssen, was der Sonderermittler Robert S. Mueller zeigen kann; es wird befürchtet, dass TRUMP versuchen könnte, auch Mueller des Untersuchungsamtes zu entheben,zu eliminieren; allerdings ist dann mit öffentlichen Unruhen der Bevölkerung zu rechnen (als Muellers Nachfolger würde ein anderer Untersucher eingesetzt werden).

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nytimes.com, 12. Januar 2018:

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„F.B.I. Opened Inquiry Into Whether Trump Was Secretly Working on Behalf of Russia (übersetzt von Dietmar Moews)

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„F.B.I. eröffnete eine Untersuchung, ob Trump heimlich im Auftrag Russlands arbeitete.

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WASHINGTON – In den Tagen (Anm. DM 2017), nachdem Präsident Trump James B. Comey als F.B.I. Direktor entlassen hatte, wurden Strafverfolgungsbeamte und nach Ansicht ehemaliger Strafverfolgungsbeamter und andere, die mit der Untersuchung vertraut waren, so besorgt über das Verhalten des Präsidenten, dass sie anfingen zu untersuchen, ob er im Namen Russlands gegen amerikanische Interessen gearbeitet hatte.

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Die Untersuchung hatte explosive Auswirkungen. Ermittler der Spionageabwehr mussten prüfen, ob die eigenen Handlungen des Präsidenten eine mögliche Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. Die Agenten versuchten auch festzustellen, ob Herr Trump wissentlich für Russland arbeitete oder unwissentlich unter den Einfluss Moskaus gefallen war.

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Die Untersuchung, die das F.B.I. gegen Herrn Trump eingeleitet hat, hatte auch einen kriminellen Aspekt, der seit langem öffentlich bekannt ist: ob seine Entlassung von Herrn Comey eine Behinderung der Justiz darstellt.

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Agenten und hochrangige F.B.I. Beamte waren misstrauisch gegenüber den Verbindungen von Herrn Trump zu Russland während der Kampagne 2016 geworden, hielten sich aber zurück, als sie eine Untersuchung gegen ihn einleiteten. Zum Teil auch, weil die Öffentlichkeit unsicher war, wie die F.B.I. mit einer Untersuchung von solcher Sensibilität und Größe vorgehen sollte.

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Aber die Aktivitäten des Präsidenten vor und nach der Demission von Herrn Comey im Mai 2017, insbesondere zwei Fälle, in denen Herr Trump selbst die Entlassung von Herrn Comey mit der Untersuchung in Russland in Verbindung brachte, halfen, den Aspekt der Spionageabwehr der Untersuchung anzusprechen, sagten die Leute.

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Der Sonderberater, Robert S. Müller III., übernahm die Untersuchung von Herrn Trump, als er ernannt wurde, Tage nachdem F.B.I. Beamte diese eröffnet hatten. Diese Untersuchung ist Teil von Herrn Müllers umfassenderer Untersuchung, wie sich russische Agenten bei den Wahlen 2016 eingemischt haben und ob sich irgendwelche Trump-Mitarbeiter mit ihnen verschworen haben. Es ist unklar, ob Herr Mueller noch immer der Spionageabwehr nachgeht, und einige ehemalige Strafverfolgungsbeamte außerhalb der Untersuchung haben sich gefragt, ob die Agenten bei der Eröffnung der Spionageabwehr vernachlässigt und übergangen worden waren.

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Die kriminellen und Spionageabwehr-Elemente wurden zu einer Untersuchung zusammengeführt, sagten ehemalige Strafverfolgungsbeamte in Interviews in den letzten Wochen. Allerdings wenn Herr Trump den Leiter des F.B.I. verdrängt hätte, um die russische Untersuchung zu behindern oder sogar zu beenden, wäre das sowohl ein mögliches Verbrechen als auch ein Anliegen der nationalen Sicherheit. Die Spionageabteilung des F.B.I. kümmert sich um Fragen der nationalen Sicherheit.

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Wenn der Präsident Herrn Comey gefeuert hätte, um die Untersuchung in Russland zu stoppen, wäre die Aktion ein nationales Sicherheitsproblem gewesen und wäre es auch heute, weil es natürlich die Bemühungen des Büros verletzt hat, zu erfahren, wie Moskau sich in die Wahlen 2016 eingemischt hat und ob irgendwelche Amerikaner beteiligt waren, so James A. Baker, der bis Ende 2017 als General Counsel des F.B.I. diente. Baker bezeugte das privat im Oktober vor den Ermittlern des Hauses, die den Umgang des F.B.I. mit der gesamten russischen Untersuchung untersuchten.

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„Nicht nur würde es eine Frage der Behinderung einer Untersuchung sein, aber die Behinderung selbst würde unsere Fähigkeit verletzen, herauszufinden, was die Russen getan hatten, und das ist, was die Bedrohung für die nationale Sicherheit sein würde,“ sagte Herr Baker in seinem Zeugnis, von dem Teile der New York Times vorgelesen wurden.

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Herr Baker hat die Existenz der Untersuchung von Herrn Trump gegenüber Kongressprüfern nicht ausdrücklich bestätigt.

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Es gibt keine öffentlichen Beweise dafür, dass Herr Trump heimlich mit russischen Regierungsvertretern in Kontakt stand oder die Anweisungen von ihnen entgegennahm.

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Eine F.B.I.-Sprecherin und ein Sprecher des Sonderberaters lehnten beide eine Stellungnahme ab.

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Rudolph W. Giuliani, ein Anwalt des Präsidenten, wollte die Bedeutung der Untersuchung herunterspielen. „Die Tatsache, dass es anderthalb Jahre zurückreicht und nichts daraus folgte oder kam, was einen Verstoß gegen die nationale Sicherheit zeigte, bedeutet, dass sie nichts gefunden haben“, sagte Herr Giuliani am Freitag, obwohl er bestätigte, dass er keinen Einblick in die Untersuchung hätte.

Die Wolke der russischen Untersuchung hängt seit langem über Herrn Trump, noch bevor er sein Amt angetreten hat, obwohl er seit langem jede illegale Verbindung zu Moskau energisch geleugnet hat.

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Die Obstruktionsuntersuchung, die von der Washington Post einige Wochen nach der Ernennung von Herrn Müller aufgedeckt wurde, stellte eine direkte Bedrohung dar, dass er nicht in der Lage war, zu verhindern, dass sie als übereifrige Untersuchung einer Handvoll Berater erschiene. Aber es wurden nur wenige Details über den Spionageaspekt der Untersuchung veröffentlicht.

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Die Entscheidung, Herrn Trump selbst zu untersuchen, war ein aggressiver Schritt von F.B.I. Beamten, die sich mit den chaotischen Folgen der Entlassung von Herrn Comey auseinanderzusetzten hatten und die verbalen Angriffe des Präsidenten, auf die Untersuchung seiner russischen Beziehungen, als „Hexenjagd“ ertragen mussten.

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Eine heftige Debatte hat unter einigen ehemaligen Strafverfolgungsbeamten außerhalb des Falles über die Frage, ob F.B.I. Ermittler überreagiert haben, als sie die Spionageabwehruntersuchung während einer turbulenten Zeit im Justizministerium eröffneten, Gestalt angenommen. Andere ehemalige Beamte argumentierten, dass diese Kritiker nicht in alle Beweise eingeweiht waren, und stellten außer Zweifel fest, dass es offizial-rechtlich eine Aufgabe der Pflicht sei.

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Das F.B.I. führt zwei Arten von Ermittlungen durch, strafrechtliche und Abwehrmaßnahmen. Im Gegensatz zu strafrechtlichen Ermittlungen, die typischerweise auf die Aufklärung eines Verbrechens abzielen und zu Verhaftungen und Verurteilungen führen können, sind Spionageabwehruntersuchungen im Allgemeinen Erkundungsmissionen, um zu verstehen, was eine ausländische Macht tut und jede antiamerikanische Aktivität zu stoppen, wie Diebstähle von Regierungsgeheimnissen der Vereinigten Staaten oder verdeckte Bemühungen, die Politik zu beeinflussen.

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In den meisten Fällen werden die Untersuchungen leise, teilweise über Jahre hinweg durchgeführt. Oftmals führen sie zu keinen Verhaftungen.

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Herr Trump hatte die Aufmerksamkeit der F.B.I. Abwehrkräfte erregt, als er Russland während einer Kampagnen-Pressekonferenz im Juli 2016 aufforderte, sich in die E-Mails seiner Gegnerin Hillary Clinton zu hacken.

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Trump hatte sich geweigert, Russland auf dem Wahlkampfpfad zu kritisieren, und lobte Präsident Vladimir V. Putin. Und die Ermittler hatten alarmiert zugesehen, wie die Republikanische Partei ihre Konventionsplattform zur Ukraine-Krise auf eine Weise abschwächte, die Russland zu nutzen schien.

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Andere Faktoren trieben die Bedenken des F.B.I. an, so die mit der Untersuchung vertrauten Personen. Christopher Steele, ein ehemaliger britischer Spion, der als F.B.I. Informant arbeitete, hatte Mitte 2016 Memos verfasst, die unbegründete Behauptungen enthielten, dass russische Beamte versuchten, Einfluss auf Herrn Trump zu nehmen, indem sie sich auf Erpressung und Bestechung vorbereiteten.

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In den Monaten vor den Wahlen 2016 untersuchte das F.B.I. auch bereits vier der Mitarbeiter von Herrn Trump wegen ihrer Beziehungen zu Russland.

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Die Konstellation der Ereignisse beunruhigte die F.B.I. Beamten, die gleichzeitig zusahen, wie sich der russische Wahlkampf entfaltete, um die Präsidentschaftswahlen zu untergraben, indem sie bestehende Spaltungen unter den Amerikanern ausnutzten.

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„In der Russischen Föderation und in Präsident Putin selbst haben Sie eine Person, deren Ziel es ist, das westliche Bündnis zu stören, und deren Ziel es ist, die westliche Demokratie zerbrechlicher zu machen, um unsere Fähigkeit, Amerikas Fähigkeit und die Fähigkeit des Westens, unsere demokratischen Ideale zu verbreiten, zu schwächen“, sagte Lisa Page, eine ehemalige Büroanwältin, den Ermittlern des Hauses in einer von der Times überprüften privaten Aussage.

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„Das ist das Ziel, uns als moralische Autorität zu schwächen, um demokratische Werte zu verbreiten“, fügte sie hinzu. Teile ihres Zeugnisses wurden erstmals von der Epoch Times berichtet.

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Und als ein neu eingeweihter Herr Trump ein Treuegelöbnis von Herrn Comey suchte und später darum bat, eine Untersuchung über den nationalen Sicherheitsberater des Präsidenten abzuschließen, lösten die Anträge Diskussionen unter F.B.I. Beamten über die Eröffnung einer Untersuchung darüber aus, ob Herr Trump versucht hatte, diesen Fall zu behindern.

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Aber Strafverfolgungsbeamte verschoben die Entscheidung, die Untersuchung zu eröffnen, bis sie nach Ansicht der Leute, die mit ihrem Denken vertraut sind, genug verstanden hätten.

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Was eine Spionageabwehruntersuchung anbelangt, so kamen sie zu dem Schluss, dass sie starke Beweise benötigen würden, um den sensiblen Schritt der Untersuchung des Präsidenten zu unternehmen, und sie waren auch besorgt, dass das Vorhandensein einer solchen Untersuchung an die Nachrichtenmedien weitergegeben werden könnte, was die gesamte Untersuchung über die Einmischung Russlands in die Wahl untergräbt.

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Nachdem Herr Comey am 9. Mai 2017 entlassen wurde, veranlassten zwei weitere Aktionen von Herrn Trump sie, diese Bedenken schnell aufzugeben.

Der erste war ein Brief, den Herr Trump an Herrn Comey über seine Entlassung schicken wollte, aber nie tat, in dem er die russische Untersuchung erwähnte. In dem Brief dankte Herr Trump Herrn Comey dafür, dass er ihm zuvor gesagt hatte, dass er nicht Gegenstand der russischen Untersuchung des F.B.I. sei.

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Sogar nachdem der stellvertretende Generalstaatsanwalt Rod J. Rosenstein einen zurückhaltenderen Entwurf des Schreibens geschrieben hatte und Herrn Trump sagte, dass er die russische Untersuchung nicht erwähnen müsse. Herr Comey’s schlechte Handhabung der Clinton-E-Mail-Untersuchung würde zu dessen Entlassung ausreichen, erklärte er; desungeachtet wies Herr Trump Herrn Rosenstein an, die russische Untersuchung trotzdem zu erwähnen.

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Der missachtete den Befehl des Präsidenten und irritierte Mr. Trump. Der Präsident fügte schließlich einen Hinweis auf die russische Untersuchung zu der Note hinzu, die er abgegeben hatte, und dankte Herrn Comey dafür, dass er ihm dreimal zugesichert hatte, dass er nicht untersucht wurde.

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Der zweite Fall, der die Ermittler beunruhigte, war ein NBC News Interview zwei Tage nach der Demission von Herrn Comey, in dem Herr Trump zu andeutete, dass er Herrn Comey wegen der russischen Untersuchung entlassen hatte.

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„Ich wollte Comey feuern, weil ich wusste, dass es dafür ohnehin keine gute Zeit dafür gibt“, sagte er. „Und als ich mich entschied, es einfach zu tun, sagte ich zu mir selbst – ich sagte, du weißt schon, diese Russland-Sache mit Trump und Russland ist eine erfundene Geschichte. Es ist eine Ausrede der Demokraten, darzustellen, wie sie eine Wahl verloren haben, die sie hätten gewinnen sollen.“

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Die Mitarbeiter von Herrn Trump haben gesagt, dass eine umfassendere Prüfung seiner Kommentare zeigt, dass er Herrn Comey nicht entlassen hat, um die Untersuchung in Russland zu beenden. „Ich könnte die Untersuchung sogar verlängern, aber ich muss das Richtige für das amerikanische Volk tun“, fügte Herr Trump hinzu. „Er ist der falsche Mann für diese Position.“

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Während F.B.I. Beamte diskutierten, ob sie die Untersuchung eröffnen sollten, drängten einige von ihnen darauf, schnell vorzugehen, bevor Herr Trump einen Direktor ernennen könnte, der ihre Untersuchung der russischen Einmischung verlangsamen oder sogar beenden könnte. Viele, die an dem Fall beteiligt waren, sahen Russland als die größte Bedrohung für die demokratischen Werte der USA.

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„In Bezug auf westliche Ideale und um wen es sich bei den Russen handelt und wofür wir als Amerikaner stehen, stellt Russland die gefährlichste Bedrohung für diese Lebensweise dar“, sagte Frau Page den Ermittlern für eine gemeinsame Untersuchung des House Judiciary and Oversight Committee über die Wahlintervention in Moskau.

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F.B.I. Beamte sahen ihre Entscheidung, schnell zu handeln, als bestätigt, als ein Kommentar, den der Präsident an russische Beamte im Oval Office machte, kurz nachdem er Mr. Comey entlassen hatte, Tage später enthüllt wurde.

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„Ich habe gerade den Leiter des F.B.I. gefeuert. Er war verrückt, ein echter Verrückter“, sagte Herr Trump, laut einem Dokument, das das Treffen zusammenfasst. „Ich stand unter großem Druck wegen Russland. Der ist abgenommen.“

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Nach dem Rheinlauf am 12. Januar 2019

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Dietmar Moews meint: Die Verlässlichkeit TRUMPS, als der mächtigste Mann der Welt, ist von ihm durch seinen Verhaltensstil im Präsidentenamt zweifellos kritisch und beängstigend.

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Denn TRUMP reicht es, mitzuteilen:

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FAKE! – wer und was ist ihm dabei völlig egal; denn Trump glaubt an seine Macht.

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Dass die amerikanische Demokratie diese extreme und dennoch mehrheitstaugliche Unvernunft nicht struktural bzw. konstitutiv nachsteuern kann, ist bedenklich.

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Die Ermittlungen des F.B.I. sind ja die rechtsstaatliche Methode der nachträglichen Kontrolle und Steuerung. Es ist allerdings keine Prävention und keine begleitende Steuerung gegen Trump.

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Es geht deshalb momentan nicht darum, wie freundlich oder nett PUTIN und seine rückständige russische Lage einzuschätzen sind. Es geht auch nicht darum, nette Worte zu finden – vielmehr sollte der amerikanische Staat hier verlässlich die eigenen Mittel für die eigenen Politikziele einsetzen und etwaigen Einwänden von Opponenten angemessen erwidern:

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Es ist klar, dass es dabei um RIGOROSITÄT, MACHTMITTEL, HERRSCHAFT und EIGENNUTZ geht.

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So erklärt es TRUMP täglich.

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Es wäre idiotisch von PUTIN was anderes zu erwarten als konsequente Machtmittel.

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Es sieht jetzt so aus, als hinge die F.B.I.-Arbeit und die MUELLER-Untersuchung in Sachen TRUMP/HOCHVERRAT davon ab, ob evident und belastbar festgestellt werden kann, dass TRUMP von PUTIN erpressbar abhängigig ist (weil z. B. Trump private Kredite aus russischen Quellen angenommen hat)?

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