Polizei: Hausdurchsuchung bei Datenschutz-Aktivisten Zwiebelfreunde

Juli 5, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8281

Am Donnerstag, 5. Juli 2018

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ROGER WATERS 2018 – von Pink Floyd

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Der CCC diskutiert eine Polizeiaktion:

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RAZZIA gegen Zeugen

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Im Juni gab es Durchsuchungen bei Mitgliedern von Zwiebelfreunde. Im Fokus waren sie als Zeugen, nicht als Verdächtige. Die Hintergründe scheinen fragwürdig.

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Ende Juni 2018 hat die Polizei Räumlichkeiten des Datenschutzvereins „Zwiebelfreunde“, Wohnungen von Vereinsmitgliedern und Räume des Augsburger Ablegers des Chaos Computer Clubs (CCC) durchsucht. Unter Berufung auf den CCC haben Polizisten im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft München demnach Festplatten, Mobiltelefone und Computertechnik beschlagnahmt sowie etliche Dokumente wie Spendenquittungen und Mitgliederlisten. Und das obwohl die Vereinsvorstände aus Augsburg, Jena, Dresden und Berlin nicht als Verdächtige sondern als Zeugen ins Visier geraten seien, wie ein Betroffener.

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Man könnte meinen, man hätte extra die besonders dicke Keule gezückt und großzügig genutzt (Hausdurchsuchung bei Zeugen, Beschlagnahme entgegen der Anweisung von Gegenständen bis 2011 zurück).

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Die lokale Exekutive wird darauf hinweisen, sich vollstaendig
verhaeltnismassig und zivilisiert verhalten zu haben: um 06:00 wurde
geklingelt und nicht die Tuer der Privatwohnung eingetreten.

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Laut heise.de hat die „Generalstaatsanwaltschaft München explizit
bestätigt, dass ‚über das Sammeln der Geldspenden hinaus‘ keine
Verbindung zwischen RiseUp und Zwiebelfreunde besteht.“ und die
Aktion das Ziel hatte, die Blogbetreiber zu identifizieren.

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Die einzige Verbindung soweit scheint zu sein, dass auf dem Blog eine
EMail-Adress bei RiseUP als Kontakt angegeben war.

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„Schöne Wohnung haben sie da, und nette IT HW… wäre ja schade,
wenn dem was zustossen würde, oder?“

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Mit einem solchen Text wird dann für die polizeiliche Maßnahme RAZZIA-Verdacht begründet.

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Dietmar Moews meint: Ich sehe ein Hauptproblem mit der rechten neuen Ordnungspolitik und den Polizeirechten, ohne Verdachtsbegründung, d. h. willkürlich Menschen zu verhaften und zu filzen, private Internetz-Regäte, Festplatten, Rechner unbegrenzt zu konfiszieren – EINERSEITS!

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ANDERERSEITS: Der einzelne Bürger wird völlig gelähmt, kann sich nicht wehren und es entstehen unbegrenzte „Akquistionskosten durch Zeitaufwand und Rechtsanwaltsrechnungen“.

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Dazu hilft nun nicht die profane Feststellung, dass – nach diesen faschistischen Polizeigesetz-Veränderungen – solche ZWIEBELFREUNDE-RAZZIEN schlicht rechtmäßig sind:

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Juristen glauben, nicht den Eindruck zu haben, dass es an der Durchführung der Maßnahme, morgends um sechs Uhr in den Privatwohnungen, etwas zu bemängeln gab; auch die Uhrzeit ist einigermaßen entgegenkommend, immerhin beginnt der strafprozessuale Tag im Sommer bereits um 4 Uhr.
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Die Alternative – eine Herausgabeaufforderung von Geräten und Hardware – kommt eigentlich nur ernsthaft in Betracht, wenn die Dritten gar keinen näheren Bezug zum Beschuldigten haben oder aus anderen Gründen eine Beweismittelverlust nicht zu befürchten steht, bspw. die Einholung von Bankauskünften oder Anfragen bei Behörden.

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Doch was macht der Gefilzte, morgends früh ohne Anwalt oder sonstigen Zeugen, gegen Übergriffe oder Willkür-Zugriffe?

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Auch Sowas verdanken wir dem Populismus der Rechten, der AfD, der Scharfmacher wie Seehofer und Söder.

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Bei einer solchen Durchsuchungsmaßnahme kommt in Betracht, die Annahme, ein Verein, der „Anonymität, Privatsphäre und Sicherheit im Internet“ fördert, werde Beweismittel auf Aufforderung freiwillig nicht herausgegeben und damit letztlich ja – wenn auch gezwungenermaßen – das in ihn gesetzte Vertrauen verletzen, ist wohl nicht völlig fernliegend. Jedenfalls aber nicht so sicher, dass ein Beweismittelverlust nicht zu befürchten stünde.

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Fehlt noch sowas wie Beugehaft zur Herausgabe der Passwoerter, denn
die Daten gerade dort werden in der Regel verschlüsselt sein.
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Zur Beschlagnahme muß es nicht kommen, sondern vorläufige Sicherstellung zur Sichtung. Es ist weder erforderlich noch bei größeren Mengen praktikabel, Unterlagen und Daten vor Ort zu sichten.

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An die Durchsuchung schließt sich daher eine Sichtungsphase an, nach der Beweismittel ggf. beschlagnahmt und der Rest zurückgegeben wird.

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Unzulässig wäre nur eine Mitnahme von Unterlagen, die bereits auf den ersten Blick ganz offenkundig nicht von der Durchsuchungsanordnung erfasst sind.

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Man muss also als unbescholtener Bürger hinnehmen, dass er in den Fahndungs-Datenspeichern ein ROTES LICHT erzeugt, auch wenn weder Vorwurf, noch unbotmäßiges oder ordnungswidriges Verhalten vorliegt, wie es eine individuelle Teilnahme an einer angemeldeten Demonstration ist – völlig legal:

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Alles ganz rechtsstaatlich, das klassische Muster:

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Gegen Sie liegt nichts vor, wir stellen nur ihre IT sicher.

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Sie können Rechtsmittel einlegen, der Instanzenweg dauert Jahre.

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Da sind Ihre Daten drauf? Das hoffen wir doch.

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Das brauchen Sie zum Lebenserwerb? Hätten Sie früher dran denken sollen.

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Haben sie mal an <staatlich erwünschtes Wohlverhalten> gedacht?
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Man könnte vielleicht noch eine Bedrohung der Zeugen nach
Bekanntwerden der potentiellen Unterstützung linksradikaler
Aktivitäten durch rechtsradikale Kräfte postulieren und Schutzhaft
anordnen – bzw. dieser Paragraph fehlt noch.

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STAATSKOTZEN – Frau Dr. Merkel: ich verspreche rückhaltlose Aufklärung.

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Wer im Chaos Computer Club mitwirkt kann sich also warm anziehen. Eine Piratenpartei für APO-IT-Politik  ist in allen Himmelsrichtungen notwendig.

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Na dann – auf auf der KLAPPERSTORCH bringt die Abhöranlage.

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Wang Jian 1961 – 2018 Kurznachruf

Juli 5, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8280

Am Donnerstag, 5. Juli 2018

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Wang Jian, geboren 1961 in China, ist jetzt 57jährig, am 3. Juli 2018 in Bonnieux, Provence, Frankreich, durch einen Freizeit-Unfall zu Tode gekommen. Wang war verheiratet und hatte Kinder.

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Wang war internationaler Finanzunternehmer, Mitgründer und der Vorsitzende des Verwaltungsrats des chinesischen Konglomerats HNA. Der Mischkonzern ist über die österreichische Fondsgesellschaft C-Quadrat an der Deutschen Bank beteiligt.

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Die französische Polizei der Nachrichtenagentur „Reuters“ erklärte, der 57-Jährige sei in dem Ort Bonnieux eine Mauer hockgeklettert, damit seine Begleiter ein Foto von ihm für die Familie machen könne – wie auch immer. Dabei sei er abgestürzt. Rettungskräfte hätten ihn nicht wiederbeleben können und brachten ihn in eine Klinik, hieß es weiter. (Rescue services in the region were unable to revive him).

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Mr Wang helped turn HNA into one of the world’s biggest companies, with assets in aviation, tourism and finance. (Wang hatte neben Hauptanteilen der Deutsche Bank AG, weitere der Hotelkette Hilton und Geschäftshochhäuser in London). In letzter Zeit kam die HNA in Liquiditätsschwäche, erhielt nicht die Unterstützung von Xi Jinping und musste etliche Güter verkaufen. Wang Lian beschäftigte weltweit mehr als 400.000 Angestellte. The company is currently in the process of selling down some of its international assets in a bid to reduce its domestic debt built up during a rapid expansion in recent years. (div. Quellen)

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Landesverteidigung Deutschlands ist grottenschlecht ZENSURSULA vergeigt

Juli 5, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8279

Am Donnerstag, 5. Juli 2018

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Haushaltsberatung 2018, dann Morgen schon Haushaltsberatung 2019. Deutschlands Bundesregierung wird vom bayerischen Suppenkasper Horst Seehofer vollkommen davon abgelenkt, was an den Tagespflichten gleichzeitig versäumt wird.

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Nach dem GG und dem daran anknüpfenden Bundeswehrgesetz ist Deutschland dazu selbstverpflichtet, eine militärische Landesverteidigung aufzubauen und zu unterhalten sowie dem Fortschritt gemäß für Verteidigungsfälle bereitzuhalten.

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Da geht es nicht um eine Lavendelblüte und die Invasion der Kohlweißlinge. Sondern militärisch geht es stets um die tatsächlich vorhandenen Bedrohungen.

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Militärische Bedrohungen sind

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EINS von den gefährlichsten Militärtatsachen der Welt bestimmt,

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ZWEI von den empfindlichen und schutzbedürftigen eigenen Gegebenheiten

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DREI und von den selbstzubeherrschenden lebenswichtigen Kommunikationsstrukturen der eigenen deutschen und der partnerschaftlichen Verteidigungseinrichtungen von EU und von NATO.

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Der US-Präsident No. 45 hat alle NATO-Mitglieder aufgefordert die von den USA zu gemeinsamen Beschlüssen gesetzten 2 Prozent Militärausgaben-Steigerungen/Jahr nachzukommen. Das sollen von den USA koordinierte Militärkosten sein, die nicht den Zweck der eigenen Landesverteidigung erfüllen sollen, sondern den weltweiten US-Militär-Imperialismus zu unterfüttern.

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Jetzt hat Deutschland eine eigene Bundeswehr, die mal gerade zu Inlandeinsätzen befähigt ist, IT-politische Demonstranten von der Straße zu fegen, nicht aber die aus Deutschland importierten LEOPARD-Panter der Erdogan-Türkei zu stoppen – falls es denen gelüstet.

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Die deutsche Kriegsministerin ZENSURSULA von der Leyen hat nun also im Entwurf für den Haushalt 2019 4 MILLIARDEN mehr, gegenüber 2018, für die Bundeswehr bewilligt bekommen. Finanzminister SPD-SCHOLZ macht es möglich (Handelsblatt). Hinzu kommen noch einmal 3 Milliarden zusätzlich für die „innere Sicherheit“ (Landesverteidigung gegen die eigenen Bürger – wie schön).

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Für die Statistiker haben wir damit eine Aufstockung um 1,31 Prozent des Wehretats am Bruttoinlandsprodukt (das ist die komplizierte, ungenaue Definition für den Gewinn an Wert durch die Wirtschaft und die volkswirtschaftlichen Gewinnvortäuschungen).

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NATO-Beschluss von 2014 hatte in Wales 2 Prozent Aufstockung gesetzt. Nun wird am 11. und 12. Juli 2018 ein NATO-Gipfel zu diesen Aspekten stattfinden, zu dem US-Präsident No. 45 nach Brüssel einfliegen wird, der bereits „Brandbrief an die NATO-Staaten“ (New York Times) versandt hat, die 2 Prozent unterschreiten. Nur die USA überschreiten 2 Prozent, GB bringt angeblich zwei Prozent usw. sind diese absoluten Summen aber Ergebnis des jeweiligen „relativen“ (BIP) Inlandsproduktes. GB ist wirtschaftlich schwachbrüstig – für GB ist der 2 Prozent-betrag also kleiner als die 1,4 Prozent der Deutschen, die konkret das zweitmeiste Geld für die NATO ausgeben.

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ABER: NATO ist eben nicht deutsche Landesverteidigung im Hindukusch.

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Dietmar Moews meint: Ich bin mein gesamtes öffentliches politisches Leben für Friedenspolitik eingetreten. (Ich war statt Bundeswehr als Rettungssanitäter zehn Jahre bei der Johanniter Unfallhilfe im Katastrophenschutz des Landkreises Hannover tätig). Ich war an er Gründung und Aufbau der GRÜNEN beteiligt (wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, mit sauberem Polizeilichen Führungszeugnis); ich war bei der Piratenpartei der Abrüstngs- und Anti-Kundus-Geschäftsführer und habe stets für eine verfassungsgemäße Landesverteidigung durch unsere Bundeswehr lädiert. Ich habe auch für die allgemeine Wehrpflicht aller Deutschen und gegen deren HURRA-artige Abschaffung durch die absurden Guttenberg- und Zensursula-Propheten publiziert.

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Ich möchte hier erneut, eine Forderung wiederholen, die ich bereits im Jahr 1994 als Beratungspapier für die Grünen im Bundestag erarbeitet hatte:

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Wer seinen Staat von eigenem Militärschutz entleert, schafft ein militärisches Vakuum (nicht Frieden), das geradezu vollautomatisch von außen besetzt wird.

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Oradur seit 1944

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Deutschland braucht eine eigene Landesverteidigung!

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Hierzu sind alle heute vorhandenen Bedrohungen wahrzunehmen, von IT-Technologe und CYBER-WAR, bis Bio- und Chemieangriffstechnologien, von den konventionellen Großheeren wie Russland oder Polen oder Türkei oder USA, wie die Fernlenkwaffen und den beweglichen Abschusseinrichtungen wie Flugzeugen, Flugzeugräger und U-Boote.

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Deutschland soll nach meiner Auffassung alle Anstrengungen beginnen, die stärkste Militärmacht der Welt zu werden. Der Militärmächtige kann eher Frieden erzwingen als der zahnlose Freihandels-Philosoph.

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Alt-Ministerpräsident von Niedersachsen („Celler Loch“) , Dr. Ernst Albrecht, Vater der ZENSURSULA

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Deutschland muss sich also mit Putin, mit Xi Jinping, mit Netanjahu, mit Erdogan und Saudi-Prinzen und mit Trump messen, wenn es um die eigene Selbstverteidigung geht!

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ZENSURSULA ist eine Vollversagerin betreffs Landesverteidigung und Rechsstaatlichkeit. Die militärpolitischen Versäumnisse haben bereits bei Willy Brandt begonnen und wurden seitdem, sowohl bei Kohl wie auch Schröder oder Merkell fortgesetzt.

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Ich hoffe nicht, dass deutsche Landesverteidigung erst von Reichsdeutschen oder NPD-Resten entdeckt wird, oder daß die orthodoxen CDUler der AfD damit die Wahlen – mithilfe der LÜGENPRESSE – gewinnen werden. Der Joker steckt doch bei RTL, bei Springer und Burda, bei Bertelsmann und bei der Funke-Gruppe längst im Ärmel.

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Wie ignorant sind eigentlich die staatlichen Medienschranzen, hier Alles mitzuschaukeln, was ihnen Quote verheißt?

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PIRATEN OPIRATEN und OMIRATEN und MACHTRATTEN

Mai 20, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8183

Am Montag, 21. Mai 2018

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Also, herzlichen Dank für die Kommunikation und die Kommentare. Aus meiner Sicht ging es bei der YOUTUBE-Plattform stets um die freie Beteiligung und den freien Zugang – nämlich von der sonstigen Kulturindustrie unabhängig vortragen zu dürfen.

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Deshalb habe ich – als Blogverantwortlicher – auch nicht gelöscht oder gesperrt.

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Über meine ehemalige GOOGLE-YOUTUBE-Lichtgeschwindigkeit erhalte ich nach wie vor alle dort neu eingehenden Kommentar-Mitteilungen. Für die ich mich hier mal pauschal bedanken muss.

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Und im aktuellen Fall passt ja das Spielergebnis von FC BAYERN von 3:1 – ist doch gut so.

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In den einzelnen Blogbeiträgen hat mir im November 2014 GOOGLE die Kommentarfunktion und die REPLY-Funktion genommen. Zuletzt, weil sie verlangten, dass ich GOOGLE+ zulassen soll, was ich als Datenfängerei ablehne. Sowie sollte ich der Änderung meines Blognamens dietmarmoews in meinen Echtnamen Dietmar Moews zustimmen.

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Bereits längst vorher hatte mir YOUTUBE mein eigenes ursprüngliches ROTES LAYOUT der LICHTGESCHWINDIGKEIT gegen meinen Willen vernichtet – so what.

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Ich bin eben nicht bereit alle Daten-Pingbacks und Cookies zuzulassen. So wurden mittlerweile auch hunderte meiner Clips von Google gelöscht und die sogenannten Gutschriften der Monetarisierungen ohnehin.

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Heute abend ging also folgender Kommentar auf GOOGLE/YOUTUBE unter dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT ein – ziziere unverändert

Heinz Arsch

Um die Zeit als du aufgehört hast Videos zu machen, ging auch der PP die Luft aus. Statt um Freiheit ging es plötzlich um Gendertoiletten auf BPT, u.ä. Und nun? Nun ist das Spiel schon lange verloren, die neuen Gesichter wirken degeneriert und nicht wirklich gebildet. War eine schöne Zeit.. „

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Danke für die Grüße und die Anmerkungen:

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Ich habe es mit den Piraten ernst genommen, und

das, was es war, entstand auch nicht nur durch Party,

sondern durch alle diejenigen zahlreichen, ganz

unterschiedlichen Menschen, die die PIRATENIDEE

willkommen hießen und an der AUSFALTUNG einer

PIRATENPARTEI mitwirkten, geschaffen werden

konnte:

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Ich habe im Jahr 2009 das liberale BERLINER

MANIFEST geschrieben, dass von den Berliner

Doofpiraten denunziert und hintertrieben wurde,

anstatt diskutiert zu werden. Oder anders – ich

konnte sie nicht von Ralf Dahrendorf überzeugen.

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Dass heute die neue MERKEL IV-Regierung

eine IT-POLITIK im Regierungsprogramm hat,

entspricht dem, was wir PIRATEN vor zehn

Jahre in der IT-Revolution aufgebracht hatten.

Es gab das Aufscheinen einer neuen Welt.

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Doch damals hatten die PIRATEN nicht begriffen,

dass sie eine IT-Partei hätten werden müssen,

die die gesamte Politikagenda durch die IT-

Revolution hätte sehen müssen – PIRATEN mit

CCC – damit bin ich damals abgeprallt.

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Bei MERKEL ist das heute anders: MERKEL

macht nur Sprüche und folgt als amerikanische

Statthalterin den US-Vorgaben und nicht dem

Selberdenken.

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Dafür hätte neu gedacht werden müssen, wie

Echtzeitaspekte und das Drama der Überforderung

der meisten Menschen politische Auswirkungen

hätte abgeschätzt werden müssen bzw. können.

Eine neu angesetzte politische Führung durch

den deutschen Staat und seine Institutionen

und Organisationen hätte angefasst werden

müssen – wie weit hier internationale Finanz

und EU-Begehrlichkeiten integrierbar wären,

ist allerdings ungewiss.

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Das war meine PIRATENAUFFASSUNG.

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Heute tut mir wirklich leid, dass das ganze

staatspolitische Verständnis, das ich persönlich

gewinnen musste – nicht zuletzt durch die

absurde Nazi-Verdächtigung durch die Berliner

Doofpiraten, die mich bis vor das Berliner

Landgericht wg. Volksverhetzung brachte –

den piratenbewegten MITPIRATEN, auch

denen die bereits vorher ausgestiegen waren

oder aufgegeben hatten, nicht in dieser Fülle

zuteil wurde. Dabei kommen wir natürlich

meine sehr spezifischen Berufskenntnisse

als Organisationssoziologe und IT-

Kommunikations-Forscher wie auch als

Parteigründer (einmal bei den Grünen –

dann mit den Piraten) zugute.

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Es ist eine noch sehr viel skeptischere Sicht

auf die heutige Machtorganisation – für

Deutschland und für die Welt – herausgekommen.

Nämlich einerseits die US-Öl-Dollarherrschaft.

Und andererseits die LÜGENPRESSE, bei der

alle Beteiligten ganz ohne Verschwörung – nur

über den Modus Quote – das schreiben, was der

Mainstream hergibt. Das ist nie kompliziert. Das

ist nur teilweise Unerfreuliches, lieber Lustiges

und Lutschiges.

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Die PIRATEN wäre auch heute gefragt.

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Aber die Zersetzungspraktiken des Staatsschutzes

und der Lügenpresse sowie aller Verbände und

Parteien sind derart hinterhältig, dass eine

PIRATENPARTEI – egal ob virtuell oder analog –

immer wieder derart herabgewürdigt und zersetzt

würde, dass es nicht gelingen kann. (Der Vergleich

mit dem Aufbau der GRÜNEN war immer falsch;

zwar wurden auch die GRÜNEN kriminalisiert.

Doch waren es stets grüne Leute, denen im

eigenen Garten die Blätter auf den Bäumen braun

wurden und der saure Regen in den Augen brannte,

– dabei sind die heutigen GRÜNEN eben drin, weil

sie nicht mehr ALTERNATIV denken und nicht

mehr ALTERNATIV handeln).

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Die virtuelle Hölle – „CIRCLE“ – kocht aber weiter

und immer weiter. Es wird noch der letzte Trottel

merken, dass das Datengeschäft eine neue

faschistische Qualität ist, die sich mit Mussolinis

Partei oder mit GESTAPO gar nicht vergleichen

lässt, eben die Hölle. Denn, was man zu Geld

machen kann, wird algorithmisch operationalisiert.

Und das amerikanische Rechtssystem, über

Schadensersatz und Schiedsgerichte,

organisatorische Konflikte nachzusteuern,

kommt immer zu spät.

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Nur das zeitaufwendige deutsche-etatistische

Vorsorgesystem mit Gewaltenteilung und

unabhängigen Gerichten ist strukturell geeignet

die IT-Revolution planend zu gestalten. Doch

die FUNKTIONEN der Datenkrake scheint

nicht aufzuhalten. Und, wir werden auch ohne

Demokratie einfach fertiggemacht. TTIP? kein

Problem. SWIFT? Kein Problem. der Faschismus

ist gar nicht mehr im Bewusstsein der Faschisten.

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Es ist wohl, wie in meinem Copyshop am Ubierring

in Köln auf einem Zettel steht:

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WENN WAHLEN ETWAS ÄNDERN KÖNNTEN,

WÄREN SIE LÄNGST ABGESCHAFFT.

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Indes in einem besseren Sinn wünsche ich den

Benutzern dieser WORDPRESS-Lichtgeschwindigkeit

schöne PFINGSTEN:

 

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