USA / Kuba – Anachronismus diplomatischer Augenhöhe

Juli 20, 2015
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vom Montag, 20. Juli 2015

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Anne-Katrin Mellmann schrieb heute, 19. Juli 2015, für die ARD-Tagesschau:

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Offizieller Neustart der Diplomatie: USA und Kuba eröffnen Botschaften

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Historischer Moment nach jahrzehntelanger Eiszeit: Kuba und die USA eröffnen wieder Botschaften im jeweils anderen Land. Ein weiterer Schritt der Annäherung, der vor allem Kuba verändern dürfte. Touristen drängen auf die Insel, bevor sie nicht mehr wiederzuerkennten ist.

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Dietmar Moews meint: Es ist schön, wenn die Menschheit miteinander kommuniziert und dabei Erfolge wirksam werden, die den Beteiligten Freude machen:

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Der US-Präsident Barack Obama (Democratic Party) zeigt in seiner zweiten Amtsperiode, mit seinen weltpolitischen Aktivitäten des ATOMABKOMMENS mit IRAN und mit den neuen zwischenstaatlichen Diplomatischen Beziehungen zu KUBA und zu den beiden alten Befreiungskommunisten. Fidel und Raul CASTRO.

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KUBA ist ein außenpolitisches Symbol für eine us-amerikanische Dauer-Psychose: Die United States sind vom ROTEN KOMMUNISMUS umzingelt und Kuba ist der Horchposten des STALINISMUS.

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OBAMA zeigt, dass es politische Spielräume in den USA gibt, zwischen den provinziellen Hardliners und der eingewanderten französischen Revolution, zwischen den Think Tanks der IT in Californien und den Harvard-Koryphäen, zwischen der alttestamentarischen Unerbittlichkeit und der Kultur des Voluntarismus nordamerikanischer Einwandererfamilien.

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Kuba wird jetzt gute Nerven und Erdverbundenheit brauchen, dass nicht die us-cubanischen Investoren aus Havanna Las Vegas machen.

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Es reicht Guantanamo statt Alcatras.

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OBAMA: Relative Brillanz mit CUBA

April 12, 2015

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vom Sonntag, 12. April 2015

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US-Päsident Barack Obama hat die oberste Verantwortung der US-Politik zu tragen. Er ist der oberste Repräsentant eines Machtsystems. Er ist der oberste Entscheider in einem weitgehend verselbständigten Militärsystem.

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Was kann so ein Präsident überhaupt tun, wenn die Parlamente, US-Senat und US-Repräsentantenhaus, über die entscheidenden Mehrheiten im Kongress gegen ihn verfügen?

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Was kann der Präsident tun, wenn seine zweite Amtsperiode zuende geht, der Vorwahlkampf für die kommenden Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 bereits beginnt und die traditionelle Rede von „lame duck“ umgeht?

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Dietmar Moews meint: Es besteht keine Not, einen Präsidenten für seine gesamte Regentschaft abschließend zu beurteilen.

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Dennoch kann Obama nach Lage der Dinge zumindest in zweierlei Richtungen noch zeigen, wie intelligent und leistungsbereit er seine eigene Rolle wahrzunehmen gewillt ist:

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EINS: Der amtierende Präsident ist der Obermoderator der politischen Geschehnisse, die für die kommende Präsidentschaftswahl wichtige Vorzeichen und Weichen stellt. Das betrifft die politische Agenda der Innen-und Außenpolitik. Und das betrifft die Affirmation der Kandidatenkür der eigenen demokratischen Partei.

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ZWEI Obama speziell kann sein großes Talent der brillanten Urteilshöhe in der Akzentuierung der heute beweglichen Politik zeigen, indem er der freie Themen rausbringt

wie aktuell die panamerikanische CUBA-Akzentuierung

wie er den Perspektivwechsel der USA Richtung Asien und Afrika, weg von Europa proklamierte

wie er Abrüstung und Atomverhandlungen mit den eigenen US-Amerikanischen Militär-Aktivitäten zu verbinden sucht

wie Obama die Abgeordneten der Republikanischen Partei im Kongress unter Themendruck setzt, sodass die Republikaner nicht alle Leistungen Obamas rückgängig machen, wie Kriegsentscheidungen, abweichend von den Massakerpolitikern Israels

– oder wie die inneramerikanische „Health Care“, erstmalig Gesundheitsversicherung für weite Teile der bis dahin unversicherten US-Bürger.

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Dietmar Moews meint: Mit seinem Auftritt in Panama und seinen Ansagen zu einer neuen US-Politik im Umgang mit machtpolitisch schwächeren Staaten, ist zunächst nur eine Ankündigung, der Kongressmehrheiten zustimmen müssten, bevor etwa Sanktionen gegen Cuba aufgehoben würden und andere Völkerrechtswidrigkeiten und Diskriminierungen.

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Es werden sich die Republikaner dreimal überlegen, ob sie sich mit der Verhinderung vernünftiger er Außenpolitiklinien abgeben, anstatt eigene Projekte wirksam zu inszenieren.

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Diesen Affentanz herauszufordern und aktiv mitzugestalten, ist Zeugnis für den brillanten Barack Obama, der nicht lame duck, sondern eine echte Alternative zu Jeb Bush und ähnlichen Brezelessern war und ist.

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Kriegs-Minister der USA geht: Wo kommen all diese Dilettanten her?

November 24, 2014

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am Montag, 24. November 2014

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Das knallt so raus – und gehört gar nicht zu meinen Lieblingsthemen:

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Rücktritt mitten im Krieg: US-Verteidigungsminister Charles Timothy Hagel.

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Nachfolger? – irgendwer ist da ja immer als Branchenkenner. Die Schande ist doch immer, dass meist diese Krieger keine Politiker sind, Staatsmänner schon gar nicht – dass die keine Vorstellungen von ihrer totalitären US-Weltbeherrschung haben.

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Präsident Barack Obama hat an diesem Montag nur warme Worte für seinen geschassten Verteidigungsminister (angeblich „Republikanische Partei“). Großartig sei Chuck Hagel im Amt gewesen, eine echte Stütze, ein großer Freund. Am Ende umarmen sich die beiden Männer. Die Kameras blitzen, nur Fragen sind diesmal nicht gestattet. Doch die Kernfrage lautet: Warum musste Hagel denn gehen, wenn alles so perfekt war?

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Ein Rücktritt mitten im Krieg, im Krieg gegen die Terrormilizen Islamischer Staat (IS), mitten im Truppenabzug aus Afghanistan – es muss schon allerhand vorgefallen sein, dass Obama und Hagel sich just in dieser Situation trennen.

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Nicht erst seit den verlorenen Kongresswahlen steht der US-Präsident unter erhöhtem Druck. Seit über drei Monate fliegen US-Jets fast täglich in Syrien und im Irak Angriffe auf die Terrormiliz. Zwar meinte Hagel neulich, es gebe erste Erfolge – doch zwischen den Zeilen musste er zugeben, dass die Dynamik der IS noch längst nicht gebrochen ist.

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Dietmar Moews meint: Dem Kriegsminister Chuck Hagel war von Präsident Barack Obama zugedacht, die Kriege in Afghanistan und im Irak seitens der US-Beteiligung beizulegen, die Abzüge zu organisieren und Friedensgeschichte zu schreiben.

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Da hat Obama die Rechnungen ohne die weltweite Kriegspolitik zu machen versucht, die der WESTEN auch ohne ihn immer wieder in große Waffengeschäfte umzuwidmen vermag.

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Also war nun der Abzugsorganisator Minister Hagel plötzlich Kriegsminister. Die USA Drohnen in Pakistan, in Irak, in Syrien, in Afghanistan, und die Bomben von Flugzeugträgern aus allen Richtungen in alle Richtungen. Und die USA liefern Waffen und Ausbilder und Kampftruppen und X-Services. Und jetzt ging die Kongressmehrheit vollends für die Demokraten verloren. Und deshalb muss jetzt ein den Republikanern gefallender Kriegsminister her.

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Toll, dass die deutsche US-Kolonie von solchen Richtungskorrekturen wenig erfährt. Toll, dass wir unseren Kriegsherrn Chuck Hagel eigentlich auch gar nicht kannten. Ist es doch egal, wie der nächste Hagel heißt . Wenn die Söldner-Bundeswehr angefordert wird … erfahren wir Deutschen das oder wir erfahren es einfach auch mal nicht. Das ist der freie Westen und die Demokratie-Karikatur, mit der wir heute den Rest der Welt beeindrucken. Wie heißt eigentlich der deutsche Kriegsminister?

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