Niedersächsische Totalüberwachung wie in Bremen

März 23, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5460

vom Montag, 23. März 2015

.

IMG_4378

.

Der Niedersächsische Innenminister hat sich jetzt für die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen.

.

Die parlamentarischen Zeitpläne und die verschiedenen föderalen Kompetenzebenen sowie die angebliche AKTUALITÄT der angeblichen Sicherheitspolitik durch Daten-Vollüberwachung stecken hinter dieser niedersächsischen NEUIGKEIT.

.

Hinzuzufügen ist aber nun wiederholt und unbedingt:

.

In Frankreich gibt es die Voll-Abspeicherung (das Wort „Vorrat“ / „Vorratsdatenspeicherung“ ist Sprachmist – es handelt sich nicht um eine Speisekammer, sondern um den Totalitarismus der GESTAPO (Geheime Staatspolizei die keiner parlamentarischen oder justiziellen Aufsicht unterliegt; s. NSU-Prozess in München) – und in Frankreich wurde weder CHARLIE HEBDO verhindert, noch wirklich aufgeklärt.

.

IMG_4349

.

Das Beste aber ist, die Groß-Razzia, kürzlich in Bremen – sie war angeblich auf die französische Vorratsdatenspeicherung gestützt und gespeist – war ein großer Flop bzw. eine schöne Trockenübung für die beteiligten Polizeiorganisationen:

.

Es war in Bremen der Beweis sinnfällig, dass eben keine totalitäre Datenspeicherung zu Fahndungserfolgen oder auch nur zur Terrorverhinderung geführt hat.

.

Man muss ja vorsichtig sein mit solchen Zwischenfazits, denn der Staatsapparat ist jederzeit fähig und dazu bereit, selbst durch einen Terroranschlag ein „Celler Loch“ zu sprengen.

.

IMG_4234

.

Jedenfalls berichten die Massenmedien heute: Vor dem Treffen der Länder-Innenminister zur Terrorbekämpfung an diesem Montag in Brüssel sagte Pistorius einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Montag), Polizei und Justiz bräuchten bestimmte Verbindungsdaten zur Aufklärung von Straftaten. Die Diskussion darüber müsse “ohne Scheuklappen und ohne Ideologie” und mit einem klaren Bekenntnis zum Rechtsstaat sowie zu den Bürgerrechten und zum Datenschutz geführt werden. “Ansonsten bleibt es beim quasi rechtsfreien Raum Internet.”

.

IMG_4218

.

Die Innenminister und -senatoren der Länder Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein haben am 10. April 2014 eine „Berliner Erklärung“ beschlossen. Darin haben die Ressortchefs in Berlin grundlegende, gemeinsame Positionen zu innenpolitischen Schwerpunktthemen wie der Vorratsdatenspeicherung, zum weiteren Vorgehen bei der Hilfe für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge sowie zur Fußballgewalt erarbeitet.

.

An den Gesprächen haben erstmals überhaupt im Rahmen einer Konferenz der Innenminister und -senatoren der SPD auf Einladung des A-Länder-Sprechers und niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius zwei Bundesminister teilgenommen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizminister Heiko Maas haben sich dabei mit den SPDLänder-Innenministern zu mehreren Themen ausgetauscht.

.

IMG_4173

.

Dietmar Moews meint: Es sieht nun so aus, als habe die SPD beschlossen den Daten-Totalitarismus (des USA-Westen) in der Großen Koalition mit der CDU durchzuziehen.

.

Das mit dem „rechtsfreien Raum im Internetz“ ist natürlich vollkommen irreführender Unfug.

.

Das Deutsche Recht im Deutschen Rechtsstaat gilt. Ob auf dem U-Boot, im Omnibus, am Telefon oder im Postbrief – die Reichweite des Gesetzes reicht immer bis zu den Grenzen der Deutschen Obrigkeit. Gesetze in den Kompetenzbereich Dritter kann und darf der deutsche Gesetzgeber nicht rechtsgültig beschließen.

.

Alles, was durch, über, mittels des Internetzes Menschen im Deutschen Rechtsbereich machen, ist vollgültig, entweder informell, intim, privat, öffentlich, offizial usw. geordnet und juztiziabel. Gerichtliche Methoden, Beweisermittlung, Beweisführung, Verfahrensschritte usw. sind mit Bleistift nicht anders als mit Telegrafie oder Schreibmaschine, Funkspruch oder E-Mail.

.

Es ist jetzt einfach keine weitere Diskussion gewünscht, sondern lediglich noch der Eindruck zu erzeugen, als habe der SPD-Führer Sigmar Gabriel angesagt: „VORRATSDATENSPEICHERUNG“ – und schon geht es ab.

 

Die LÜGENPRESSE macht einfach mit „MEHR SICHERHEITS-GETUE“ – durch Abschaffung der freien Demokratie im Rechtsstaat.

.

Entmündigung und Entrechtung, Abschaffung der Demokratie und des Menschenrechts nach dem Grundgesetz wird mit der Vorratsdatenspeicherung“ durchgesetzt.

.

Das MfS hätte begeistert die Einweckgläser mit den Geruchsproben auf den Müll geschmissen – die GESTAPO hätte gesagt: Wir sind demokratisch gewählt worden.

.

Was stellen sich die Schäubles, Pistorius‘ und de Maiziéres nur vor, wenn mal Frick, Himmler und Freisler wieder drankommen?

.

IMG_4173

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_4071

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


FACEBOOK verschärft AGB – deaktivieren oder lieber abmelden

Januar 30, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5310

vom Freitag, 30. Januar 2015

.

IMG_4218

.

FACEBOOK hat juristisch-kaufmännische Fakten geschaffen, die den Nutzer von FACEBOOK in erheblich ausgeweiteten verborgenen telematischen Falltüren verstrickt.

.

IMG_4234

Aktuell: DIE DATENFRESSER / Constanze Kurz / Frank Rieger

.

Dr. Dietmar Moews, Dipl. Ing. und IT-Soziologe geht im Folgenden kurz darauf ein und rät allen FACEBOOK-USERN, sich aus ihrem FACEBOOK-Vertrag abzumelden.

.

Facebook unterschiebt mit einem vertragsrechtlichen Winkelzug den Benutzern vollkommen neue Vertragsbedingungen – denen der einzelne Vertragspartner allein durch sein einfaches LOG-IN rechtsgültig zustimmt:

.

IMG_4235

.

Die Rechtsgültigkeit einer solchen VERTRAGSÄNDERUNG kann juristisch angefochten werden – weil es allgemein erkennbar ist, dass der einzelne Nutzer von FACEBOOK in eine neue AGB nicht rechtsgültig verstrickt werden dürfe, die er oder sie absolut nicht versteht und in den Tragweiten überhaupt nicht durchschauen kann. –

.

Die FACEBOOK-Geschäftsidee verfolgt rücksichtslose private Informationsausbeutung, die über das Opfer mehr Wissen nutzt, als jemand über sich selbst überhaupt kennt:

.

Es ist die Verstrickung eines Geflechts aus Datenerfassung, -verknüpfung und -nutzung, dessen Entstehung mit der Vermessbarkeit des Menschen zum Zwecke der Werbung und Konsumförderung. FACEBOOK bewirtschaftet die Manipulation der Lebenszwecke und -wege. Daneben besteht die Option zur Beschlagnahmung durch die „GESTAPO“ – die „HERRSCHAFT des UNRECHTS“ wird offiziell von den USA und von der NSA/CIA praktiziert (Reinhard Heydrich grüsst Heinrich Himmler und Erich Mielke).

.

Im Schattenmarkt der Nutzerdaten wird also verknüpft und ausgetauscht, ohne dass die Nutzer selbst dies verstehen oder nachverfolgen könnten. Man hat wohl AGBs zugestimmt, aber wusste man da, was man tat? Beliebt sind auch Remarketing-Listen, die es erlauben, Nutzer als einer Gruppe zugehörig zu „taggen“ (z. B. die Bilderzuordnung bei Google, von Leuten, die man gar nicht kennt).

.

FACEBOOK sagt einfach: gekauft ist gekauft – man weiß ja auch nicht, wie ein Automobil funktioniert, aber kauft und fährt es:

.

Wer heute sich bei FACEBOOK einloggt vollzieht damit seine persönliche Einwilligung in die neue AGB zugunsten der Datenkrake.

.

Es wird vermutlich nicht viele Gerichtsverfahren gegen FACEBOOK geben, weil so eine Klage für den kleinen Nutzer zu aufwendig wäre.

.

IMG_4226

.

Dietmar Moews bei FACEBOOK: Vor vielen Jahren habe ich mir im Zuge intensiver Streitgespräche unter Berliner Piraten, über FÜR und WIDER der Benutzung von FACEBOOK, einen Facebook-Account eingerichtet.

.

IMG_3826

.

Ich war dagegen, die auch damals bereits erkennbare DATENKRAKE zu füttern – also voll gegen FACEBOOK als Treuhänder der persönlichen Sozialwelt.

.

Es entstanden am Anfang von FACEBOOK derart rasante Marktgewinne, dass mir sehr bald die Beobachtung als Nichtmitglied, was da im Einzelnen an sozialen und rechtlichen Veränderungen durch das Nutzerverhalten und durch die technischen Ausweitungen des FACEBOOK-Tools geschah, schwierig, ja unmöglich, wurde, wahrzunehmen, ohne selbst mitzumachen.

.

Darauf meldete ich mich also bei FACEBOOK an.

.

Es folgten die notwendigen Aktivierungsangebote, damit die möglichen Funktionen für die Internetnutzer und für mich selbst ermöglicht werden sollten.

.

Ich stoppte sofort, meine persönlichen Detailangaben einzustellen. Folge, ich konnte FACEBOOK so gut wie gar nicht nutzen, erhielt allerdings laufend die FACEBOOK-E-Mails, was sie sich Alles ausdachten und in wie weit ich als FACEBOOK-Mitglied von anderen FACEBOOK-Mitgliedern direkt kontaktiert wurde.

.

In diesem Status bin ich bis heute bei FACEBOOK:

.

Seit nunmehr sechs Jahren erhalte ich die FACEBOOK-Optionen automatisch auf mein E-Mail-Konto, ohne eigene persönliche Informationen in mein persönliches „Profil“ eingestellt zu haben.

.

Es ist dabei völlig klar, dass die Bezeichnung „Social Media“ ein Etikettenschwindel, eine Lüge, ist und sein soll. Es entsteht keinerlei direkte Beziehung über das Tool mit einem anderen Menschen, von Mensch zu Mensch.

.

Alle, dem Anschein nach persönlichen Antworten oder Interaktionen mit anderen FACEBOOK-Nutzern (Freunde), werden immer von FACEBOOK gesteuert und veranlasst. Eine direkte soziale Beziehung ist unmöglich:

.

FACEBOOK kontrolliert und speichert jegliche Daten zu Eigenzwecken ab. Die Nutzung der massenhaften persönlichen Informationen gleicht der DATENFRESSEREI und unüberschaubarem Missbrauch durch FACEBOOK.

.

Hier eventuelle juristische Graubereiche und Zweifel auszuschalten gilt nunmehr die neue AGB (Allgemeine Geschäfts Bedingungen) von FACEBOOK.

.

IMG_4218

.

Dietmar Moews meint: Meines Wissens haben sich inzwischen viele FACEBOOK-User in die vollkommene Klientelisierung ihrer Daten durch FACEBOOK ausgeliefert –

.

Oft hängen von FACEBOOK die Geschäfte von Freelancern und kleinen Unternehmen ab. Die privaten Lebenskreise und -wege wurden in vielen Fällen auf die abgehärmte FACEBOOK-Oberfläche eingetrocknet und werden aber als lebenswichtig empfunden.

.

Ich rate deshalb, genau die neuen AGB abzuchecken, Alles, was man nicht versteht oder nicht will, konkret zu deaktivieren.

.

Das geht nur, wenn man sich mit seinem persönlichen Account einloggt – damit aber erkennt man die neue AGB an – also muss man unverzüglich DEAKTIVIEREN, was man nicht versteht.

.

Das ist richtig viel Arbeit. Wer Intelligenz zeigt, wird dafür von seinen Freunden belohnt werden.

.

Es wird dafür Online-Foren geben, die behilflich sein können.

.

FACEBOOK ist eine faule Sache:

 

„Herr Zuckerberg verließ die Fabrik täglich, am Pförtner vorbei mit einer Karre voller Sägespänen und Holz-Kleinabfällen. Der Pförtner dachte sich: Was macht der mit den dreckigen nassen Sägespänen? – viel später kam raus: ZUCKERBERG klaute Karren.“

.

So etwa steckt hinter dem oberflächlichen FACEBOOK: die DATENKRAKE – kein vernünftiger Mensch macht das mit.

.

Man muss sich also einloggen und das Ganze kanzeln – aussteigen, abmelden, deaktivieren, sabotieren – insbesondere den persönlichen Account ganz offen mit Blödsinn anfüllen, mit Falschangaben und Scherzen: KARNEVAL heißt Narrenfreiheit: FREUNDE MACHEN durch AUSSTIEG.

.

SCHLUSS MIT FACEBOOK – so lautet hier die Empfehlung.

.

IMG_3475

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_4071

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.