Lichtgeschwindigkeit 5813
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vom Freitag, 14. August 2015
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Dr. Dietmar Moews am Strasburger Münster
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Heute abend, Freitag, 14. August 2015, um 22 Uhr, berichteten die Agenturen:
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„Der Weg für das neue Griechenland-Hilfsprogramm ist so gut wie frei. Die Finanzminister der Euro-Staaten akzeptierten am Freitagabend in Brüssel die zuvor von Experten ausgehandelten Bedingungen für die geplanten Kredite von bis zu 86 Milliarden Euro. Das berichteten Diplomaten am Freitagabend nach einer Sondersitzung in Brüssel.“
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Sollten der Deutsche Bundestag und die anderen Parlamente Anfang der nächsten Woche wie erwartet zustimmen, könnte Griechenland am kommenden Donnerstag fällige Schulden in Höhe von 3,4 Milliarden Euro mit Mitteln aus dem neuen Hilfsprogramm begleichen. Gibt es doch noch unerwartete Hindernisse, müsste eine weiterer Überbrückungskredit her.
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Bei den Schulden geht es um 3,4 Milliarden Euro, die Athen für auslaufende Anleihen und Zinsen an die Europäische Zentralbank (EZB) zahlen muss. Sollte die Rückzahlung ausbleiben, müsste die EZB dem Land eigentlich den Geldhahn zudrehen, was den Zusammenbruch der Wirtschaft zur Folge haben könnte.
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Strasburger Münster
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Dietmar Moews meint: Mit den EURO-Entscheidungen in Athen und in Brüssel von heute, hängt nun Alles davon ab, ob die Nationalparlamente der EURO-Staaten, die diesen dritten Revolver-Kredit prinzipiell absurd finden und die Frage lauten müsste:
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Wollen und können wir weitere 86 Milliarden reinbuttern? Wer kann was?
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Der heutige Beschluss der Finanzminister der EURO-Gruppe, der EZB und des IWF enthält die Absage der IWF-Vertreterin Lagarde, sich an der Kreditvergabe als Bürge zu beteiligen.
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Der IWF wäre nur zur weiteren Teilnahme an der TROIKA bereit, wenn die EURO-Gruppe bzw. die Gläubigerbanken so erhebliche Schuldabschreibungen für Griechenland übernähmen, dass aus der bestehenden Überschuldungslage eine Erholung aus eigenen Kräften möglich wäre:
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Die Linie des IWF ist, dass aus diesem Kredit eine „Investition“ wird und das Darlehen nicht als „Subvention“ ausgegeben werden dürfe.
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Dieses war bis gestern auch die Linie des deutschen Bundesfinanzministers Schäuble (CDU), der damit umgefallen ist.
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Dr. Dietmar Moews auf dem Strasburger Münster mit Blick auf das EU-Parlament
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