CETA wird mit US-Schiedsgerichten über die europäischen Bürger gezogen

April 30, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9174

am Mittwoch, den 1. Mai 2019

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Big Brother is watching you

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Sehr bezeichnend und erhellend ist folgender Satz, den ich gerade aus der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25. April 2019, Seite 19, über Werner Wenning lese, dem Bayer-Aufsichtsratschef, der persönlich vor dem absoluten BAYER-LEVERKUSEN-Disaster steht:

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„…Haben Vorstand und Aufsichtsrat die Rechts- und Kartellrisiken, die mit der teuersten Unternehmensübernahme in der deutschen Wirtschaftsgeschichte verbundenen sind, sowie die Tücken des amerikanischen Rechtssystems völlig unterschätzt? …“

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„…sowie die Tücken des amerikanischen Rechtssystems völlig unterschätzt? …“

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Und darauf jetzt CETA und amerikanische Schiedsgerichte?

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Deutschland braucht internationale Beziehungen, preisgünstige Lieferanten und friedliche Nachbarwelten. Man sollte gefragt sein. Dafür werden Verträge ausgehandelt. Deutschland mit der Europäischen Union, die Europäische Union mit anderen Interessenten.

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Dass in Deutschland die deutschen Wähler nicht groß informiert und gefragt werden, sondern von Kommissaren übertölpelt werden, ist tragisch und zeigt, wie weit das heutige Deutschland längst von demokratischen Werten entfernt ist. Dabei wird täglich die demokratische Verfassung gebrochen – teils offen, teils wird einfach gelogen.

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So ist es jetzt aktuell mit CETA und Deutschland.

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Das Sammelsurium von Handelsbedingungen, zwischen Freihandel und einander angepaßten Zivilisationsnormen, nämlich, wie eigentlich das Soziale geregelt sein soll:

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Ja, das wird traditionell gemacht:

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Kaufvertrag, Lieferung, Bezahlung – im Zwist dann Rechtsstreit nach formalen Normen. Und da haben wir also schon das Theater, wenn Deutschland mit Kanada oder wenn Deutschland mit USA einen misslungenen Kaufvertrag vor ein Gericht bringt:

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Ist das dann ein staatliches Gericht, das der aktuellen Rechtspflege und den Gesetzen folgen muss, unabhängig von Politik, unabhängig von Militär, unabhängig von Banken und Oligarchen?

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Oder ist das ein privatwirtschaftliches Gericht in USA oder KANADA? wo Rechtstreit auf Profit gewonnen wird! – wohl dem der viel Geld für Gutachter und Instanzen hat.

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Da haben wir also die Diskussion gehabt, dass Deutschland die Gewaltenteilung, die wir von Montesquieu und der Französischen Revolution geschenkt bekamen, dass Gerichte eben unabhängig, allein der rechtspflegerischen Kunst dienen sollen – und dann haben wir KANADA, das für den großen Vertrag zwischen EU und KANADA (inkl. USA) die privatwirtschaftlichen SCHIEDSGERICHTE hat.

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Ja?

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Wessen Rechtskultur wird nun verabredet?

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unabhängige Justiz oder private Schiedsgerichte?

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So brachte am Dienstag, 30. April 2019, die Tagesschau im ARD ERSTEN, dass die EU-KOMMISSARE in Brüssel für die EU, mit KANADA, den CETA-Text verabschiedet habe. Darin sind die SCHIEDSGERICHTE unsere zukünftige abhängige Justiz im Rechtsspiel zwischen KANADA und EU.

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Was nun noch fehlt, ist von allen 28 EU-Staaten eine nationale Entscheidung für diese CETA-SCHIEDSGERICHTE.

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Dietmar Moews meint: Ich bin gegen die amerikanischen Holzhacker-Methoden. Denn – wie wir mit TRUMP erleben – man kann keine verträge mehr machen, wenn dahinter stets das Recht des Stärkeren von Schiedsgerichten hervorkommt.

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Hier kann man sehr gut sehen, dass die EU-Parlamentswahlen ein völlig hinterlistiger Gag ist. Das EU-Parlament ist kein demokratisches Parlament.

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Das EU-Parlament hat nicht den CETA-Vertrag im EU-Wahlkampf vor die EU-Wähler gebracht.

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Das EU-Parlament kann der EU-Kommission nur zunicken.

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Wir deutschen Wähler können zur EU-Parlamentswahl, Ende Mai 2019, nicht wählen, dass wir die deutsche Gewaltenteilung un die staatlich unabhängigen Gerichte behalten wollen und nicht US-Amerikanische Schiedsgerichte durch CETA mit KANADA.

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Und das zeigt leider am Beispiel CETA-EU-Kommissare, dass die AfD keinerlei ALTERNATIVE für DEUTSCHLAND ist, sondern auch die AfD nickt unsere US-Statthalterei durch die StaMoKap-Parteien unter MERKEL zu.

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USA-Politik verteidigt nicht die FREIHEIT und nicht die FAIRNESS

April 17, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9133

am Donnerstag, den 18. April 2019

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USA-Politik verteidigt nicht die FREIHEIT und nicht die FAIRNESS – ja, das tut LUXEMBURG auch nicht, im Gegenteil, für LUXEMBURG wäre mal ein EU-Mahnverfahren nötig, damit alle Steuerparadies-Methoden offenbart und gestoppt werden.

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Doch mit USA ist es leider aussichtslos, dass da mal zu Recht reklamiert werden könnte USA FIRST – denn sie sind tatsächlich ganz weit hinten, wenn es um FREIHEIT, RECHTSSTAAT und FAIRNESS geht:

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http://www.ccc.de bringt eine Erinnerung, die ALARM genannt werden müsste:

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„Chaos Computer Club besorgt über aktuelle Angriffe auf die Pressefreiheit

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2019-04-15 19:15:08, linus

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Die drei jüngsten Festnahmen von prominenten Aktivisten aus der Whistleblower-Szene, Chelsea Manning, Julian Assange und Ola Bini, stellen einen frontalen Angriff auf die Pressefreiheit dar. Der Chaos Computer Club (CCC) ruft zur Unterstützung auf.

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Seit mehr als einem Monat wird Chelsea Manning, Ehrenmitglied des Chaos Computer Clubs (CCC) in Beugehaft gehalten, nachdem sie bis zur Strafaussetzung durch US-Präsident Obama sieben Jahre im Militärgefängnis eingesperrt war. Bis zu ihrer erneuten Inhaftierung versuchte sie, nun endlich im zivilen Leben Fuß zu fassen.

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Unterdessen wurde dem Wikileaks-Gründer Julian Assange das politische Asyl in der Londoner Botschaft Equadors aufgekündigt, um eine Auslieferung in die USA in Gang zu setzen. Dort wird ihm vorgeworfen, Chelsea Manning erfolglos beim Ausspähen von Daten Beihilfe geleistet zu haben.

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Offensichtlich geht es hier um mehr – das ganze Ausmaß der drohenden Strafen wird sich wohl erst später abzeichnen, sollte dem Auslieferungsersuchen tatsächlich stattgegeben werden.

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In einer besorgniserregenden Aktion hat schließlich die Ecuadorianische Polizei den schwedischen Software-Entwickler Ola Bini festgenommen.

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Ohne Begründung wurde er am Flughafen verhaftet und ohne juristischen Beistand festgehalten. Seine Wohnung wurde nachts von der Polizei gestürmt und mehrere elektronische Geräte beschlagnahmt. Erst zwei Tage nach der Festnahme wurde ihm der Vorwurf „Beihilfe zum Angriff auf die Integrität von Computersystemen“ mitgeteilt – eine Parallele zur Causa Assange. Offenbar soll Bini als Vergeltung für die jüngsten Veröffentlichungen über Korruption in der Regierung Ecuadors eingeschüchtert werden.

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Der CCC verurteilt diese Angriffe auf Journalisten, Whistleblower und deren Unterstützer scharf. Es handelt sich um schockierende und koordinierte Verletzungen von Menschenrechten und Pressefreiheit.

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Der CCC fordert

 

  • die sofortige Freilassung von Chelsea Manning aus ihrer Beugehaft in den USA,
  • die sofortige Freilassung von Ola Bini aus ecuadorianischer Haft sowie
  • keine Auslieferung von Julian Assange an die USA, wo seine Chancen auf ein faires Verfahren gering sind.

 

Wir rufen die Bürger, Journalisten und Regierungen Europas auf, sich für diese Ziele einzusetzen.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche mir, dass diese Todesbotschaft für Mannings, Assange, Snowden usw. weitererzählt wird:

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Jeder Mensch sollte mal fragen, was es heißt, einen Tag im Gefängnis in Einzelhaft zu sitzen. Da ist nichts. Da gibt es nichts. Kein warmes Wasser, kein Wasserkocher, nichts. Kein Internetz, kein Radio, kein TV, keine Zeitung, keine Uhrzeit – nur Lautsprecher, die der Gefängnisaufseher einseitig nutzen kann.

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Und dazu kommen die weitgehend vollkommen verkommenen fiesen Vollzugs-Personen – GLÜCK im GEFÄNGNIS (es gibt ausnahmsweise auch nette Gefängnis-Aufsichtler).

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Ich wünsche MANNINGS GLÜCK IM GEFÄNGNIS.

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Nach sieben Jahren – nun BEUGEHAFT!!

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Die OBAMA-Fans, die kürzlich in Berlin Elogen ausbrachten, sollen sich schämen.

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Dezember 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8550

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Gelbe Pferde

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten hin zu Front National und Marine Le Pen zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

.

Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

.

EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als im deutschen Föderalismus).

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DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

.

Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

.

Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

.

Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

.

Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko?

.

bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

.

Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

.

GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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PROLETARIER

.

MILLIONÄRE

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SOLDATEN

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

.

MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

.

MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes.

.

Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

.

Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

.

Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufen der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

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Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

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So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegeben muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

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Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

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Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Eherau.

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P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

.

Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

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Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Oktober 6, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8558

am Samstag, 6. Oktober 2018

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.

Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten, hin zu Front National und Marine Le Pen, zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

.

Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

.

.

Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

.

EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als das Grundkonzept im deutschen Föderalismus)

.

DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und lebt eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

.

Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

.

Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

.

Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

.

Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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.

Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

.

Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko? bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

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Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

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P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

.

Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

.

Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in Heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Hier spricht der Maler

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Die Christenmacke der Demagogen in Parteien und Kirche

April 30, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8129

Vom Dienstag, 1. Mai 2018

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Es ist ein gewohntes Stimmungsmerkmal, dass es Unverständliches, Unangenehmes und Erklärungsbedürftiges gibt.

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Jeder neue Tag bring Ungewissheiten, Schicksalsschläge und Risiken.

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Keinesfalls stellen Menschen mehr Fragen, studieren oder bilden sich zu ihren Orientierungsrisiken – eher nehmen sie Pillen, Ausreden, Verdrängung und Lebenslügen oder beten, wie die Gänse beim Fuchs im Märchen.

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Eine große Lebenslüge sind religiöse Produkte zur Profiterzielung, Moralunternehmen, Kirchen und Beglückungsmarketing.

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Ein höchst versäultes und vernetztes Erfolgsprogramm haben die christlichen Kirchen in Deutschland und weitreichend in ganz Europa. Daher kommt auch das irreführende Wort vom „christlichen Europas“. Denn so lange es christliche Organisateure gibt, gibt es auch Antichristen, gibt es Atheisten und Heiden sowie diverse Andersgläubige.

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Wollte man eine große begriffliche Schublade für die europäischen Orientierungsweisen benennen, so müsste man sich auf „abendländische Kultur“ bescheiden.

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Die harten historischen Fakten lassen den Sammelbegriff CHRISTENTUM in den mächtigeren Kollektivvorstellungen durch die Jahrhunderte eingehen und wegschrumpfen.

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Leicht und gerne wird dann von chrislichen Irrläufern gesagt:

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Bei uns gelten als Grundkonsens „die zehn Gebote“.

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EINS: Die zehn Gebote gelten keineswegs, aber sie sind weitreichend bekannt. Doch sie stehen bei Matthäus in der „BERGPREDIGT“ und sind damit NEUES TESTAMENT, also lange nach Christi Geburt aufgeschrieben. Allein die abendländische Geschichte und die textlich überlieferte Vorstellungsgeschichte kommen nachvollziehbar von Jahrtausende alten Quellen her, sind also viel viel älter als das Neue Testament der Bibel. Auch die Bezugnahme zur Tora, dem Judenbuch, hat keine höherrangige Bedeutung. Auch jüdische Texte sind als historischer Ideenursprung nicht mehr als die Sezession der Jesuschristen vom Judentum.

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Das Judentum hat seinen Anfang etwa im Jahr 600 vor Christi Geburt. Alle anderen Selbstbezeugungen der Juden sind FAKE. Abraham? – wie hieß diese Person wirklich? Der jüdische Mythos und der jüdische Kalender sind FAKE. Selbst, wäre die jüdische Welt über 6.000 Jahre alt, liegen auch im Nahen Osten viel viel ältere, vorzeitliche Kulturfunde vor, die 100.000e Jahre alt sind, und Gesteinsformationen, die sich nicht an die Datierung und Erschaffung der Juden und die Schöpfungsgeschichte Jahwes halten, sondern unsere Welt ist einfach viel älter.

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ZWEI Nehmen wir die Textgläubigkeit ernst, landen wir über die Erstjuden und deren Vielgötterei um 600 vor Christi Geburt z. B. bei den abendländischen Griechen und deren vorsokratischen Vorstellungen. Gehen wir nach China, können wir von Konfuzius in tiefere Geschichtsschichten blicken, über Mentzius, Laotse oder Zhuangzi, die alle greifbares Lebenswissen dokumentieren, die bis heute weitergegeben worden sind.

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Vom neumodischen Kram des Mohammed ganz zu schweigen.

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Wo wir hinschauen, haben alle regionalen, heute islamischen Lebensgewohnheiten mehr Farben der lokalen Geschichte und Gebräuche, als aus Mohammed unter Mohammedanern, Jesus der Jesuschristen oder Hillel bei den Text- und Mehrgottjuden.

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Dietmar Moews meint: Welchem Klugscheißer wird nicht alles das Wort der Religion als „Opium fürs Volk“ in den Mund gelegt?

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Muß das bayerische Nonnenkopftuch mit Kreuz der Kopftuch-Türkin irgendetwas anderes sagen, als „jeder Jeck ist anders“.

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Sollte die bayerische Staatskrise, die ganz eigentlich lediglich als ganz gesunder Mainstream einer täglich lernenden und resilienten MORALITÄT folgt, möchte ich fragen, wie verlogen und gerissen darf so ein F J Strauß heute sein, damit man ihn wählt?

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Ja, und wie sieht das dreißig Jahre nach dem Tod Strauß‘ aus? – wie absurd glaubt der aktuelle Wechsel-MP Markus Söder, mit einer Strauß-Camouflage auch die längst verblichenen bayerischen Strauß-Wähler zur Landtagswahl der CSU zu bringen?

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Längst ticken die Bayern ganz anders – viel fortgeschrittener im Umweltschutz, viel liberaler als freie Wähler, viel ordnungspolitischer als Rechtspartei AfD, ganz im Unterschied zu dem Potpourrie der Schiebereien, vom Bäderkönig zur Kärntener Milliarden-Hypo-Bank, vom Uli-Hönneß-CSU-Streich den Rechtsstaat kurzerhand auszusetzen, dem Gustl-Mollath-Streich die Forensik zu Freislers-Demagogie umzufrisieren und jetzt also das KREUZE AUFHÄNGEN von SÖDER in den Institutionen.

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Wir sind nicht christlich.

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Und ob die nominellen Christen unter uns christlich sind, müssen sie sich selbst beweisen – mich interessieren solche Werte wie Kunst und Kulturfreiheit, immer mit Minderheitenschutz, Freiheit, Rechtsstaat, Zugang, Transparenz.

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Wer gerne Abzeichen trägt, soll das tun. Ich lehne es ab.

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Kein Dreieck.

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Kein Stern.

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Kein Kreuz.

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Insbesondere massenmedialer Verrat durch Proganda, Lügenpresse und Massendaten-Instrumentaliserung müssen rechtsstaatlich verboten und sanktioniert werden.

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Söder in die Produktion.

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FINE E COMPATTO

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AfD greift ISLAM als GRUNDGESETZWIDRIG an

April 18, 2016
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Vom Montag, 18. April 2016

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Gestern und heute steht in den Nachrichten oben, dass die AfD den Islam für unvereinbar mit dem Grundgesetz hält.

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Das aktuell geschürte Massenmediengeräusch allerdings stellt die Frage nach der Verfassungsgemäßheit nicht, sondern schwadroniert die Verteufelung der neuen Partei AfD.

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Dabei kann gar kein juristischer Zweifel der Ausschließlichkeit von Rechtsstaat in der säkularen deutschen Verfassungswirklichkeit und der islamischen Scharia bestehen.

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Kennt irgend jemand eine einzige islamische rechtsstaatliche Demokratie?

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Was ist es denn, was Erdogan in seiner anatolischen Herrschaftspraxis veranstaltet?

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Die deutschsprachigen Massenmedien exponierten darauf, wenn sie erreichen konnten, möglichst herausgehobene Moslemsprecher, die bereit sind sich gegen die AfD auszusprechen.

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Tobias Armbrüster eröffnete sein Interview im DLF, am 18. April 2016:

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Die AfD, die Alternative für Deutschland, präsentiert sich zunehmend als Anti-Islam-Partei. Sie will Minarette und Verschleierung verbieten. Außerdem hält sie Das ist die Kernbotschaft aus zwei Interviews, die die beiden AfD-Politiker Beatrix von Storch und Alexander Gauland am Wochenende gegeben haben.“

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Bei SPIEGEL-Online heißt es seit einigen Tagen:

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Die Rechtspopulisten wollen künftig auf ihrem Weg in den Bundestag verstärkt mit einem weiteren hochemotionalen Thema Anhänger gewinnen – mit einem schroffen Kurs gegenüber dem Islam. Die Partei sieht sich im Aufwind, nicht zuletzt wegen der guten bundesweiten Umfragewerte zwischen 10 und 13 Prozent.“

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Die Details der Vorschläge zeigen, wie sehr das Thema Islamkritik ein zentrales Bindemittel der rechtspopulistischen Partei ist. Das vom Bundesvorstand unterstützte Programmpapier setzt sich gleich zu Beginn beim Thema Islam vom Kurs der Kanzlerin ab – wie eine Art Leitmotiv. Der von Bundeskanzlerin Dr. Merkel (CDU) übernommene Satz des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU):

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der Islam gehört zu Deutschland“

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, wird die Feststellung entgegengesetzt:

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„Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“

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Ein „orthodoxer Islam“, heißt es dort, „der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar.“

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Zwar attestiert die AfD „vielen Muslimen“, wie es heißt, „rechtstreu“ zu leben, sich zu integrieren und akzeptierte Mitglieder der Gesellschaft zu sein. Ein „orthodoxer Islam“ sei jedoch mit „unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar“, islamische Parallelgesellschaften mit Scharia-Richtern etwa seien zu verhindern.

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An anderer Stelle bei SPIEGEL-Online steht heute diese Stellungnahme:

 

„Der Islam ist selbstverständlich mit dem Grundgesetz vereinbart“

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Der Vorsitzende des Islamrats für die Bundesrepublik Deutschland, Burhan Kesici, wirft der AfD vor, mit den Ängsten der Menschen zu spielen. Mit ihrer Forderung, islamische Symbole in der Öffentlichkeit zu verbieten, wolle die Partei ein neues Wählerklientel erreichen, sagte Kesici im Deutschlandfunk.“

 

Bei BILD.de, am Montag, 18. April 2016 vergleicht der Zentralrat der Muslime die AfD mit NSDAP:

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Berlin – Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland hat die rechtspopulistische AfD mit der NSDAP verglichen. „Es ist das erste Mal seit Hitler-Deutschland, dass es eine Partei gibt, die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existenziell bedroht“, sagte Aiman Mazyek am Montag im NDR. Die Alternative für Deutschland (AfD) schwimme auf einer Welle der Islamfeindlichkeit, die in Deutschland in den vergangenen Jahren zugenommen habe und in Teilen salonfähig geworden sei. Diese Stimmung versuche die AfD weiter anzuheizen. „Das ist kein Anti-Islam-Kurs, das ist ein Anti-Demokratie-Kurs“, sagte Mazyek.

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Die überwiegende Zahl der in Deutschland lebenden türkischen Gastarbeiter-Familien, teils eingebürgerte Deutsch islamischen Glaubens, leben zwar selten aufgeklärt öffentlich politisch, aber überwiegend laiizistisch und areligiös säkulär, den deutschen Christen-Heiden einschließlich Weihnachtsfest und Osterhasen ähnlich.

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Dietmar Moews meint: Die verfassungsmäßige RELGIONSFREIHEIT nach dem Grundgesetz gilt auch für fremde Religionen. Sie gilt grundsätzlich für jede als Religion einzuschätzende Vorstellungsorientierung, sei es Sektentum, sei es Voodoo-Kult, seien es Moonys – ABER:

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Es gilt das RECHTSSTAAT-Gebot in Deutschland.

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Es ist verfassungswidrig, wenn Menschen in Deutschland, ob deutsche Staatsbürger, Asylanten, Gäste oder sonstige rechtliche Status, die heute geltende deutsche Rechtslage hinter eigenen religiöse Wertvorstellungen praktisch zurücksetzen.

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Der hier strittige Fall ist auf den juristischen Konflikt zwischen „säkularem Rechtsstaat“ und „islamischem Religionsstaat“ zugespitzt eindeutig.

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Deutschland hat verfassungsgemäß einen geltenden säkularen öffentlichen Lebensrahmen, wozu die „Religionsfreiheit“ als Einstellungs- und Meinungsfreiheit auch öffentlich praktiziert werden darf, allerdings nicht als eigene höchste Rechtssetzung und nicht Religion als säkuläre Herrschaft.

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Dies ist aber ein Grundwesenszug des ISLAM, sowohl sunnitischer wie auch schiitischer Ausprägung. Dieser Grundwesenszug ist nicht nur bei einer islamischen Orthodoxie die gelebte Regel der Mohammedaner, sondern im Sinne der heutigen Auslegung der Religionsführer und Koran-Interpretatoren, auf die die Islamgläubigen ihre Einstellungen und Praktiken zu beziehen haben.

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Das betrifft die Konflikte im öffentliche Leben in Deutschland, wo Grundgesetz und Rechtsstaat von den Mohammedanern ignoriert wird.

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Es trifft aber besonders für das Privatleben der Mohammedaner in Deutschland zu, ihr Gruppen- und Familienleben: das islamische Patriarchat widerspricht dem säkulären deutschen Recht vollkommen.

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DIETMAR MOEWS "Mexikano" DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

DIETMAR MOEWS
„Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

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Ich meine, die typische NULL-AUSSAGE von WULFF (CDU),

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Der Islam gehört zu Deutschland“

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ist eine wertfreie Beschreibung, wie die Aussagen „Hitler gehört zu Deutschland“, „Die Mordrate gehört zu Deutschland“, „Die VW-Pleite gehört zu Deutschland“.

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Als empirische historisch positive Tatsachverhalte ist weder an Hitler, noch an VW, noch am Islam in Deutschland zu zweifeln.

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Die Frage der Verfassungswidrigkeit der Scharia ist offenbar und eindeutig.

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So gesehen gehört es zwar zur deutschen Rechtspflege, die verschiedenen gelebten verfassungswidrigen Religionspraktiken zu dulden oder zu ignorieren.

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Besonders in die privaten und informellen Lebenssphären mischt sich der Staatsanwalt selten ein. Vom Kinder schlagen bis zur Vergewaltigung in der Ehe oder dem Fernhalten der Frauen von öffentlichen Amgelegenheiten und den Pflichten als Citoyen und demokratische freier Staatsbürger.

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Bei juristischer Beurteilung ist der ISLAM nicht Grundgesetzkompatibel, nicht nur orhodoxe Ausprägungen, sondern im Kern des säkulären Anspruchs des gelebten Islams wie auch im Koran.

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Dass hiermit der AfD der NSDAP-Vergleich angedreht wird, ist wohl der alten Kampftechnik der Parteipolitik, politische Gegner zu kriminalisieren, anstatt mit leistungsfähigem Personal und Argumenten Gewicht und Gültigkeit der eigenen Vorstellungen zu beweisen.

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Es würde Bundeskanzlerin Merkel gegen Alexander Gauland in dieser Diskussion knallend unterliegen (Gauland, der derzeitig brandenburgische AfD-Führer, hat ein Leben als hochgestellter CDU-Politiker hinter sich und ist als kluger Mann mit allen Wassern gewaschen).

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Der ISLAM ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar!

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Merkel: das ist mein Land – das hilft, statt Not zu zerreden

September 26, 2015
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vom Samstag, 26. September 2015

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ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

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ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

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ZUGINSFELD 31 "Hakenkreuz" gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

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ZUGINSFELD 32 "O Veitstanz" DMW 660.7.8 am 30. Juni 2014

ZUGINSFELD 32
„O Veitstanz“
DMW 660.7.8
am 30. Juni 2014

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Die Massenmedien in Deutschland verwechseln in volksverhetzerischer Themenführung zur

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Nothilfe für ausländische Flüchtlinge“ und

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Einwanderung nach Deutschland“

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verstärkt unberufene Angst und Probleme.

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Als Scheinthematik werden

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finanzielle Überforderung des deutschen Staats“,

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nichtmögliche Schnellintegration“,

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nichtbewältigbare Asylverfahren“

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geltendes E U-Recht, das angeblich informelle nationale Lösungen Deutschlands verböten“

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Tatsächlich sieht die Wirklichkeit in Deutschland anders aus. Deutschland ist im Rahmen der aktuellen deutschen Rechtslage selbstbestimmt – einschließlich des Vorranges der POLITIK vor dem Verfassungsgericht.

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Deutschland ist mit einer so hohen Zahl an Asylbewerbern konfrontiert wie nie zuvor. Die Regierung erwartet, dass in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge ins Land kommen. Am Donnerstagabend hatten sich Bund und Länder auf eine Kostenteilung verständigt sowie ein umfangreiches Gesetzespaket vereinbart.

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In dem „Spiegel“-Bericht (Spiegel-Online am 26. September 2015), der keine Quellen nannte, hieß es weiter, die syrischen Flüchtlinge müssten das reguläre Asylverfahren nicht durchlaufen, der Bund werde für all diese Flüchtlinge finanziell aufkommen. Syrer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis sollten keine Verwandten aus ihrer Heimat nachholen dürfen.

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BILD.de schreibt am 26. September 2015:

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Kanzleramt wie Bundesinnenministerium haben umgehend eine angebliche neue Asylregelung durch die Bundesregierung dementiert …“

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Demnach hieß es heute beim Spiegel falsch: „Im Kanzleramt erhoffe man sich von diesem besonderen Verfahren für Kriegsflüchtlinge, dass sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren und diese schneller abarbeiten könne.

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BILD.de fährt fort: „Ohnehin ist es nicht immer leicht, die Nationalität von Flüchtlingen festzustellen, Die Bundesregierung schätzt, dass etwa 30 Prozent der Flüchtlinge, die sich bei der Einreise nach Deutschland als Syrer ausgeben, gar keine Syrer sind.“

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Dietmar Moews meint: Die aktuelle deutsche Bundeskanzlerin muss das Zuwanderer-Problem in einen angemessenen obrigkeitlichen Führungsmodus überleiten.

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Die Deutschen sollen ALLE aufnehmen und allen Ankommenden einen vorläufigen residenten Sonderstatus anbieten, der den UNO-Menschenrechten genügt.

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EINS Die Bundeskanzlerin Merkel muss im Moment ihren LADEN zusammenhalten. Auch wenn einige unfähige und überforderte Kabinettmitglieder der StaMokap-Blockparteien-Regierung großen Schaden anrichten.

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ZWEI Die von Merkel durchgesetzte deutsche Nothilfe für die Zuwanderer muss anerkannt und darf keinesfalls von offizialen Stellen unterwandert und mit falschen pseudokritischen Hierarchien zerredet werden.

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DREI Das deutsche Asylrecht und der Stoff- und Verfahrensstau durch formale Asylanträge muss nicht geändert werden, um die Nothilfe zu leisten.

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VIER Zuwanderer in der akuten Nothilfe ohne generelle – und rechts- und sozialstaatliche Statusübertragungen auf die informellen „Zuwanderer“ – zuzulassen, ist problemlos möglich. Asylanträge sind weiterhin uneingeschränktes geltendes Recht und auf formale Verfahren abgestellt. Asyl und Asylanträge haben aber auf den Modus einer Nothilfe keine den Staat verpflichtende Relevanz.

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FÜNF Alle Unsinnsprobleme, die jetzt in dümmlicher Angst an die Nothilfe und die durch das offiziale Deutschland und die zivile Solidarität ergriffenen Hilfsinitiativen herangetragen werden, schaden allen. Forderungen wie „Integration“, „E U-Quotierung“, „Asylantrags-Betrug“, „Kosten der Hilfe“, „Deutsch Lernen“ usw. haben mit dem Recht des Staates einen konkreten Hilfsmodus zu organisieren weder sachlich noch theoretisch überhaupt etwas zu tun. Sie sind in der akuten Not reine Heuchelei und praktische Verweigerung zu helfen.

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Nothilfe-Modus“ – ist eine außergewöhnliche soziale gesellschaftliche Fähigkeit der Deutschen und des deutsche Staats als Dienstleister zu den Zwecken der freien zivilen Menschen.

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FÜNF Es gilt die UNO-Menschenrechts-Charta für jeden Menschen. Nicht indes gelten generell die Rechte und Pflichten der staatsbürgerlichen Regularien der deutschen Staatsbürger für die hereinkommenden nichtdeutschen Residenten. Sie sollen einen vorübergehenden residenten Sonderstatus erhalten.

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SECHS Pressefreiheit und verantwortungsvoller Umgang damit seitens der Berufsleute ist höchstes deutsches Recht und für eine gelingende kommunikationsgestützte Gesellschaft so unabdingbar wie für einen verfassungsschützenden Staat.

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Hierauf sind alle Fragen und Bedenken der politisch notwendigen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung), bzw. jegliche Kritik in den Medien zu beziehen. Zersetzung und Volksverhetzung lassen sich diesbezüglich sehr leicht qualifizieren und der Rechtslage gemäß in der gewaltengeteilten Rechtsstaatspraxis sicherstellen.

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Der SPIEGEL verletzt die Pressefreiheit, wenn er, wie hier, Falschmeldungen publiziert.

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Stehen die Wirkungen solcher Falschmeldungen in unzweideutiger volksverhetzerischer Stimulierung, müssen die Staatsanwälte dagegen antreten. Wer mit Angst-Botschaften die Gesellschaft malträtiert, wie hier der SPIEGEL, muss seine Lizenz verlieren. Die Selbstzensur der deutschen Presse versagt momentan im Sinne diese SPIEGEL-Quatsches.

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Merkel setzt momentan die Nothilfe konsequent fort. Sie muss allerdings pausenlos auf die dummen Einreden der Angstmacher Fühlungs- und Führungsaktivitäten veranlassen. Sie muss nicht über jedes SPIEGE-oder BILD-Stöckchen springen.

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