Während die Menschen auf der Suche nach ihrem Glück oft auch ums Überleben kämpfen, reicht die Sprache – zur Not, meistens.
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Für eine öffentliche Debatte fehlen die Worte und die Kenntnisse und die Urteilskraft. Folglich wird lieber geschwiegen (Schweigespirale) oder man pflichtet bei, wo man glaubt, dass die Mehrheit auch so denkt, so dass man seine Position voraussichtlich nicht begründen muss. Denn, wer eine Minderheitenansicht ausspricht, erhält Nachfragen – wer nur der Mehrheit zunickt, kommt ohne Erklärungen damit durch.
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Anläßlich einer Podiumsdiskussion des NRW-Kulturrats, kürzlich in Köln, behauptete jemand:
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Es gibt in der heutigen Politik keine Mitte mehr. Es gibt solche politischen Zuordnungen, wie Links, Mitte, Rechts, nicht mehr.
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Es wurde vom Moderator, immerhin Professor und in leitender Funktion beim Journalistenverband, Dr. Frank Überall, diese dumme und unzutreffende Wortmeldung nicht kurz richtiggestellt. Und es kamen dann noch weitere Sprachwurstigkeiten zu diesen Begrifflichkeiten LINKS, MITTE, RECHTS. Besonders bei den Extremen ist es aber doch wirklich klar zu sagen, was etwa linksextrem oder rechtsextrem ist und was als radikal anzusehen ist und wie sich hierzu die Grundrechtfreiheiten §5 GG stehen:
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Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?
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Was ist an politisch publizierter Artikulation strafbar und verboten? Man sagt zwar allgemein, dass die Plätze im Parlament aus Sicht des Parlamentspräsident von LINKS nach RECHTS, immer von den „Fortschrittlichen zu den Konservativeren“ vergeben werden. Doch, was immer „fortschrittlich“ ist oder was man unter „konservativ“ „vernünftig“ und nicht „reaktionär“ versteht, ist eine stets neu ausgefochtene politische Angelegenheit.
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Der Podiumsteilnehmer beim NRW-Kulturrat, am 8. Mai 2019, für IT, Gerald Hensel (Fearless Democracy), behauptete, es würde die politisch-öffentliche Relevanz der dezentralen und oft informellen Internetz-Publizistik vollkommen unterschätzt. Die traditionellen Massenmedien, Fernsehen, Radio und Zeitungen würden inzwischen völlig überschätzt. Jedenfalls im Internetz, in den Blogs und sogenannten „sozialen Medien“, könne man Positionen und deren Autoren nicht mehr als Links, Mitte, Rechts, unterscheiden.
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Dietmar Moews und Prof. Dr. Alphons Silbermann
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Dietmar Moews meint: Nun – dieser junge ungebildete IT-Mann Hensel kann es nicht. Doch sowohl eine generelle, traditionelle wie auch die konkrete Rechts/Links-Verortung wird mit jeder Position ausgedrückt (außer, dass man nicht Frauen/rechts oder Männer/links verorten kann).
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Jedenfalls ist die traditionelle Bezeichnung für die politische Verortung von Wertvorstellungen anfänglich auf die Sitzordnung der Parteien in den Parlamenten bezogen sowie auf deren Parteiprogramme.
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Ausblicklich vor den Augen des Parlamentspräsidenten saßen in der Parlamentsbestuhlung traditionell von LINKS nach RECHTS Parteien. Links mit sozialen und Unterklassen-Klientel und der Inklusion gewidmeten Zielen, Deutsche Volkspartei Antisemiten, Sozialisten, Kommunisten, Kommunitaristen, Sozialdemokraten, – im weiteren Sinn auch Parteiwerte der französischen Revolution, Aufklärung sowie „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Dazu sind KPD, DKP, LINKSPARTEI zu zählen.
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RECHTS saßen traditionell tendenziell konservative, fortschrittsfeindliche Parteien, Kaiserliche, der Monarchie, des Adels, der Reaktion – später dann Nationalisten, Faschisten, Sozialdarwinisten sowie Parteien, die strenge obrigkeitliche Macht, Herrschaft und Führung und Recht und Ordnung und Exklusivität forderten.
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Rechtsextremismus ist heutzutage verboten. Als RECHTE figurieren heute überwiegend kleine Gruppen wie NPD oder augenblicklich in Beliebtheitskonjunktur die AfD (Alternative für Deutschland), die allerdings lediglich eine konservative Sezession der CDU ist, allerdings mit rechten und teils rechtsradikalen oder sogar rechtsextremen Parteiführern und Wählerpotenzialen.
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In der MITTE des Parlaments saßen Zentrum und Liberale, Sozialdemokraten, Kirchenparteien wie die „Zentrum-Partei“, aber auch alle privatwirtschaftlichen Spielarten bürgerlicher Ökonomie. Heute finden wir in der Mitte des Deutschen Bundestages (von links nach rechts) sowohl die SPD, CDU/CSU, GRÜNE, FDP. (FDP sitzt umständehalber rechts außen).
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Um nun eine politische Position als entweder links, Mitte oder rechts beurteilen zu können, oder einen Wähler als Rechten oder eher Linken oder Mitteorientierten einschätzen zu können, müssen bestimmte politische bzw. politologische Wertvorstellungen und programmatische Tatsachen erkannt werden (z. B will eine Partei sozialen Ausgleich in der Gesellschaft staatlich fördern. Oder will eine rechte Partei mal so richtig aufräumen und Alles neuregulieren, wo überall wilde Kollektivgebilde, Nepotismus und Klüngel herrschen – ja, wie es geschah, als es hieß „SA marschiert“ – da war es um das Recht geschehen).
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LINKS ist im Prinzip, wer Freiheit fordert, aber seine Freiheit unter den Anspruch nach Gleichheit und solidarischen Ausgleich und Gleichstellung der Ungleichen stellt; darauf wäre dann also Brüderlichkeit bezogen, indem die Stärkeren im Staat politisch gezähmt werden und zur Stärkung der Schwachen beansprucht werden. Zulassung und Zugang zu Bildung und Kunst für alle. LINKS ist deshalb auch immer im Konflikt von freiem Individuum und organisierter Gemeinschaft zu sehen. LINKS wird auf Kommunitarismus gezielt und weniger auf eine selbstbestimmte voluntaristisch-liberale Hilfsbereitschaft und Freimütigkeit. Kurz gefasst bedeuten die drei Werte der französischen Revolution, Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die linken Orientierungen einer bürgerlichen Zivilität. Links davon wären die Jesuschristen als Anarchisten.
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Unter linksradikal ist folglich die radikale Durchsetzung von Kommunitarismus, Abschaffung von Privateigentum/gewaltsame Enteignungen, Vergesellschaftlichung, Mindestlohn. Dabei tritt dann linker Militarismus nominell als Friedenspolitik auf, ist aber eben so „rechts“, wie alle Gewaltpraktiken.
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Unter RECHTS sind überwiegend zunächst alle Ablehnungen von linken Positionen zu sehen. Rechte fordern sozialen Leistungswettkampf, Elitenbildung, Minimierung staatlicher Regulierung zur Abmilderung sozialer Friktionen, insbesondere nicht Armut aufzufangen. Im rechten Wertekanon spielen Sozialdarwinismus, Kampf, Recht des Stärkeren, Ausgrenzung, Rassismus, Minderheiten-Diskriminierung maßgebliche Rollen.
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Unter rechtsradikal ist zu verstehen, dass rechte politische Wertvorstellungen nicht nur in der öffentlichen Debatte vertreten werden, sondern auch mit Gewalt-Mitteln als „das Rechte“ gegen andere durchzusetzen ist.
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Der Rechtsextremismus will sogar rechte Politik mit Gewalt durchsetzen.
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Hier kann man leicht erkennen, dass wir in Deutschland mit der AfD eine gewissermaßen rechte Partei haben, die auch rechtsradikal propagieren, aber keinesfalls rechtsextrem oder gar rechtsextremistisch handeln.
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Allerdings gibt es erhebliche Wählerpotenziale der AfD, die rechtsradikale Ziele unter Umständen auch rechtsextremistische Vorstellungen wünschen. Dazu gehören Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Ausgrenzung, Intoleranz gegen Andersgläubige. Wir haben im Graubereich von politischem Extremismus und informeller Gewaltkriminalität oft politische Jugendkriminaltät – im konkreten Zusammenspiel mit diversen deutschen Geheimdienstpraktiken – die als Eckpunkt der Ordnungs- und Überwachungspolitik obrigkeitlich genutzt wird.
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Es bleibt die Mitte: Alle anderen erscheinen im Parteienspektrum als Mitte.
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Doch diese Mitte ist eine Zeitbombe, sie ist eine apolitische Mehrheit, sie ist auch eine schweigende Mehrheit, sie wehrt sich bereits, überhaupt an den täglichen politischen Geschehnissen teilzunehmen, Nachrichten zu hören, zu lesen, zu sehen und dann auch noch zu diskutieren. Diese Mitte definiert sich selbst dadurch, dass Konsumleben Politik ist – Politikmachen durch Geldausgeben.
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Diese Mitte lässt sich aufgrund des geringen und oberflächlichen Gefühls- und Empfindungsdaseins leicht ins Bockshorn jagen oder radikalisieren.
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Ich möchte aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass jetzt, im Mai 2019, zwei Wochen vor den EU-Parlamentswahlen, kaum rechstradikale noch linksradikale Parteien antreten.
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Allerdings sind die aufklärerischen und international ausgerichteten Parteien eher als links anzusprechen.
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Während die regionalen und nationalistischen Parteien, rechte exklusivität forcieren. Sie schaffen die aktuell freie Presse und Gewaltenteilung ab. Die ungarische Fidus von Orbán oder die polnische PIS und auch die italienische LEGA sind auch in so fern als rechte Gefahren zu sehen, weil sie konkrete historische Vorbilder zitieren, die für Nationalsozialismus, Faschismus und Krieg stehen.
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Hier finden dann auch Glücksritter, wie der Sozialpublizist Heinz Bude, solche irren Synthesen, wie „die linken Rechten“, nämlich in der „völkischen Solidarität“ (vgl. nd am 11. Mai 2019 Kunst+Kritik).
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Ist es nicht absurd, dass beim NRW-Kulturrat der IT-Adept Gerald Hensel auf dem Podium mitredete, der nicht weiß, dass und was linke oder rechte Positionen sind, die Blogger in den sogenannten „soźialen Medien“ verbreiten?
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Man sollte schon Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Völkerfreundschaft, also Inklusion oder Exklusion, unterscheiden können – wie es der rechte Mob vertritt oder wie es dagegen linke, an Emanzipation interessierte Mitbürger, vertreten.
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„MEIN KRAMPF“ ist der anspielende Titel der Kampfschrift von der AfD-Führerin Frauke Petry. Sie spielt auch mit weiteren Führer-Begriffen, wie völkisch, deutsch und Angst.
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Die derzeitige AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry hat ihre aus der KAMPFZEIT rührende Kampfschrift „MEIN KRAMPF“ vorerst auf Eis gelegt, aus mehreren Gründen, die im Folgenden dargestellt werden. Es sind hauptsächlich zwei Hauptaspekte:
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EINS: Frauke Petry will sich als AfD-Führerin in der AfD durchsetzen.
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ZWEI: Die AfD muss noch abwarten, wie weit sie zur politischen Mitte hin AfD-Mehrheiten anwerben kann und dafür zum NPD-Stimmungsflügel sich als Alternative zum extremen rechtsexklusiven Millieu abgrenzt (abgrenzen müsste – denn AfD-Klientel sind wertkonservative CDU-Freunde, nicht Alt-Nazi).
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EINS: Frauke Petry hat miterlebt, wie sich in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, also heute, die etablierten Parteien allesamt in der vermeintlichen MITTE anzusiedeln versuchen, weil da die Regierungsmehrheit zu holen scheint. Durch diese „Vermittung“ entstanden die BLOCKPARTEIEN. Demokratiepraktisch ist das wie vordem in der DDR: sie alle bilden den Mehrheitsblock – keiner im Parlament macht alternative Kritik und Opposition (selbst die LINKE von Bodo Ramelow in Erfurt ist in der USA-Spur).
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Gleichzeitig wurde damit das Prinzip „Parlamentarische Demokratie“ mit die Regierung kontrollierende Opposition weitgehend verringert bzw. praktisch abgeschafft.
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Blockregierung und Große Koalition machten eine ALTERNATIVE marktgängig – . Viele Jahrzehnte machten viele rechte „Alternative“-Versuche amateuristische Organisationsfehler und schwammen überwiegend an rechten Politikrändern, gründeten sich, finanzierten sich, verschwanden wieder.
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Die jetzt aufgekommene Partei „ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND“ – kurz AfD – wurde im Kern von erfahreren CDU-Leuten gegründet und professioneller aufgezogen. Wie die CIA an dieser rechten Parteiengründung beteiligt sind, ist mir zur Zeit unbekannt – kann sein, dass man auf Lucke gesetzt hatte und das AfD-Projekt, hin zu Frauke Petry – aus dem Ruder gelaufen ist.
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Die AfD-Gründer waren keine rassistischen Neo-Nazis, sondern hauptsächlich erfahrene Politik-Professionals aus der CDU, denen die MITTE-CDU weder christlich genug, noch programm-redlich genug, noch intelligent genug arbeitete (Merkel I- und II-Regierungen haben inzwischen bessere Zustimmungswerte bei den eigenen Blockkonkurrenten als bei der CDU und der CSU selbst).
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Die AfD entstand also auf zwei Schienen,
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einerseits als Partei-Agentur professionell mit Prof. Dr. Bernd Lucke, Dr. mult. Alexander Gauland und Dr. Konrad Adam,
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andererseits auf den Straßen Mitteldeutschlands (in Duisburg am Niederrhein), der ehemaligen Ostzone, als FUNDAMENTALOPPOSITION mit Nazi-Attitüden. PEGIDA usw.
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Frauke Petry und ihre persönliche Ingroup-Clique sah eine Lücke in den Führungsansagen der Gründungs-AfD-Bewegung von LUCKE, GAULAND, ADAM. Petry fand mit öffentlicher und parteiinterner Agitation Ansätze, das AfD-Gründungstrio zu spalten:
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ADAM trat zurück, Lucke wurde abgewählt, versuchte erfolglos eine Sezession, trat daraufhin aus und gründete die Partei ALFA, die jetzt im Abseits dümpelt.
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Frauke Petry wurde AfD-Chefin, die mit riesigem persönlichen Einsatz aus der AfD-internen Ost-West-Schere ein persönliches Machtmittel schaffen konnte, wodurch die AfD eine Bundespartei wurde, die inzwischen sogar West-Landtage erobern konnte.
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So viel zu dem ersten Aspekt der persönlichen FÜHRER-Rolle der Frauke Petry, die keineswegs programmatisch auf ein Leben nach ihrer persönlichen Politiker-Führer-Karriere vorbereitet – auch Adolf Hitler in der früheren Hitlerei zwischen 1922 und 1945, dachte als damaliger Führer ebenfalls nicht auf die Zukunft nach seiner Zeit. In Hitlers Krampf hieß es exakt: Wenn die Deutschen nicht siegen – haben sie ihren Untergang und Hitler seinen persönlichen Untergang, verdient.
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ZWEI: Der auf die aktuelle Wähler-Demokratie, Blockparteiendemokratie und Parlaments-Föderalismus-Demokratie gerichtete zweite Teil des Kampfbuches „MEIN KRAMPF“, als nächste Hürde zur Macht von Frauke Petry, sieht – ähnlich wie es HITLERS 1929er NSDAP einschätzte – durch Wählerstimmenanteile die Notwendigkeit, Wahlberechtigte, Neuwähler und Nichtwähler für die AfD zu mobilisieren. Petry muss Wahlen gewinnen und im Prinzip Stimmen aus allen Richtungen gewinnen, von rechts und links. Doch es geht um die 51 Prozent in der indolenten „Stimmungs-Mitte“.
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Erst im nächsten Schritt, nachdem die heute herrschenden Blockparteien durch ihre USA-Statthalterei und die Intransparenz politischer Entscheidungsweisen, über Bande gespielt, EU, EU-Kommission, EU-Rat, EuGH, EU-Parlament unweigerlich immer mehr Wähler einbüßen und wegschrumpfen, kann die AfD als ALTERNATIVE über Parlamentsmehrheiten die Macht in Deutschland ergreifen. (Wir sehen es heute bei Erdogan in der TÜRKEI 2016, wer die Hitlerei als überholt ansieht und wen Frauke Petry mehr an Marine Le Pen erinnern mag, wie tiefgreifend im Staat aufgeräumt werden muss, damit eine PRÄSIDIAL-STAATSFÜHRUNG auch mit Frauke Petry und der DRITTEN BUNDESREPUBLIK möglich werden kann, muss darauf vorbereiten. Noch sind Bundeswehr-Generäle für einen AfD-Putsch nicht zu erkennen)
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Man kann jetzt schon mal den Ex-DDR-Wählern Mut für eine Verfassungs-Debatte einreden und eine neue deutsche Verfassung versprechen. (Erdogan macht zeitgemäße Gleichschaltung vor, ähnlich Putin in Petersburg und Moskau, durchaus gegenüber HITLER verfeinert. Ach ja – die USA haben ebenfalls eine weniger demokratische Präsidialdemokratie als es der deutsche Parteien-Föderalismus ist. Komisch, dass die USA das eigene System nicht den deutschen Kriegsverlieren aufgenötigt haben).
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KURZ, unter ZWEI steht die FRAGE auf der AfD-Agenda von Petry‘s „MEIN KRAMPF“, die lautet:
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WOHER will die AfD die Wähler holen?
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Und MEIN KRAMPF sagt es ganz eindeutig:
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Am rechten Rand sind keine Mehrheiten zu holen. Am rechten Rand, PEGIDA, NEO-NAZIS, Altnazis, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Fundamentalismus, Nationalismus, Orthodoxie, Angst und Dergleichen, sind eventuell weitere fünf PROZENT der BLOCKPARTEIEN abzuwerben – und zwar nicht nur bei CSU und CDU, auch bei FDP, GRÜNEN, LINKEN und natürlich bei der US-Statthalterei der heutigen Sozialdemokratie -, aber nicht durch Neonazifizierung und Volksverhetzung. Mehr als in Magedburg ist da nicht zu machen – niemals 51 Prozent.
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Will die AfD regieren und zur Kanzler/Führerpartei gewählt werden, muss einerseits die Blockparteien-Misere und die LÜGENPRESSE so weitermachen wie bisher und – die AfD muss die Wähler zur politischen Mitte hin ansprechen.
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Die AfD darf also nicht verschärft die politische RECHTE mit Hitleranspielungen locken. Sondern die AfD muss rechts von der AfD die NPD leben lassen. Stattdessen NPD-Wähler extremer anzusprechen muss die AfD alle anderen reaktionären Wähler und Mitglieder der BLOCKPARTEIEN für eine „echte deutschnationale Mitte in Europa“ überzeugen.
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Nur mit einer Parlamentsmehrheit auf Bundesebene ließe sich die Verfassung ändern, eine Präsidial-Zentralmacht installieren, der Föderalismus als Zersetzungsmethode denunzieren, damit „MEIN KRAMPF“ von FRAUKE PETRY in den zukünftigen Führerstaat der DRITTEN REPUBLIK übergeführt werden kann.
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Dietmar Moews meint: Es ist offensichtlich, warum Frauke Petrys Buch „Mein Krampf“ noch zurückgehalten wird:
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Die AfD-Führung und Frauke Petry sind noch nicht schlüssig, mit welchen Haken nach den harten Rechten auf den Straßen gefischt werden muss und darf, um eine eigene AfD-Bewegung am Leben zu halten, die in der Gesamtwählerschaft Sympathie fände.
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Und die AfD-Führung ist sich noch nicht schlüssig, wie ungeschminkt die „wertkonservativen CDU/CSU-Mitte-Wähler und -Mitglieder aller Blockparteien als Fundamental-Wert-Konservativismus bereits rübergezogen werden können.
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Hier muss noch das Movens und das Momentum abgewartet werden. Die MERKEL-II-USA-Statthalter werden ihre US-Statthalterei beibehalten, die deutschen Wähler weiter vorführen, damit das deutsche Volk, das völkische Volk und die Anständigen die heutige Block-Mitte der Lumpen besser unterscheiden können werden..
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Damit – dass die Statthalterei jetzt weltweite Kriegsbeteiligungen statt Landesverteidigung ausgerufen hat (ATLANTIK-BRÜCKE / GAUCK-Rede), damit, dass es keine Weltfriedensordnung geben kann, sondern eine USA-Weltordnung unterstützt wird, dass CETA und TTIP, dass die gesamte DATEN-Abzockerei den freien Menschen aufgezwungen werden, das AKW-Syndikat auch noch Entschädigungen bekommen statt ihren Dreck zu bezahlen usw. usf. wird nur noch wenige Landtagswahlen dauern, bis die USA selbst in Deutschland drohend auftreten werden (Alles Sigmar Gabriel Blockideen):
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Hohe Geldforderungen (von Trump an Deutschland), Aufstockung der deutschen Bundeswehr innerhalb der NATO-Verfügbarkeit wird erzwungen, FED-Bank und IWF für Euroverschuldung durchgesetzt, und dass Flüchtlingsmillionen innerhalb der E U zu wirklichen Schwierigkeiten gemacht werden usw. ist ein von der AfD-Kundschaft gern geglaubtes Gerücht – welcher Deutscher ist jetzt wirklich von unserer Nothilfe gegen die Flüchtlinge in Nachteile gesetzt? – in Freital? in Bautzen? – in Görlitz geht man über die Neißebrücke zum Einkaufen in Polen!
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MEIN KRAMPF wird noch etwas auf sich warten lassen – meint Dr. Dietmar Moews in Köln zur heutigen Lage.
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„Heute gehört uns Deutschland und morgen Frankreich und Frankreich die ganze Welt“ – kommt ein staatlicher Vokabularmixer ins Schleudern:
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Einerseits heißt es in der DLF-Nachricht zum CIA-Kongressbericht über Folter, „Erweiterte Verhörmethoden“ … „wenn nötig“ und „nicht zu teuer“ und im Kommentar heißt es „Ausländerfeindschaft ist Rechtsextremismus“ … „wer bei PEGIDA mitdemonstriert ist ein Rechtsextremist“.
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Redakteur Peter Kapern vom Deutschlandfunk erklärt und missbraucht das Wort „Extremismus“ (am 13. Dezember mittags im dlf-Kommentar), aber regt sich nicht auf, wenn ihm im Interview (Tom Segev im dlf) Extremismus entgegengebracht wird:
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Tom Segev zeigt wie Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rechtsextrem regiert und proklamiert, sowohl in terroristischer Gewalt gegen Nichtjuden wie auch in der Propaganda seiner Massakerpolitik“.
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Es ist tragisch, dass nicht erkennbar wird, ob Redakteure, wie Peter Kapern vom dlf in Köln, einfach geistig überfordert sind, oder ob dahinter diese Blockparteienlinie steckt:
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„Wer nicht die StaMoKap-Politik und die Statthalterrolle der Bundesregierung und der Großen Koalition befürwortet, ist ein Rechtsextremist.“ Peter Kapern spricht von der Mitte – und wer nicht zur Mitte hält, ist „Extremist“.
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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln
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Dietmar Moews meint: Täglich wird die Kommunikation in Deutschland auch von staatlich und parteipolitisch kontrollierten Massenmedien-Sendungen bearbeitet:
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Es gibt Information, es gibt Desinformation, es gibt Irreführung, es passieren auch Fehler und Fehlerkorrekturen, es werden wichtige Tatsachen unterschlagen und verschwiegen.
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ARD, ZDF, DLF und die Landessender haben erhebliche Marktanteile, besonders was Nachrichten betrifft.
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Hoffentlich ist das so hin und wieder – wie heute, am 13. Dezember 2014, im PEGIDA-Extremismus-Kommentar – die Ausnahme und nicht die Gesamtunterbelichtung dieses Redakteurs Peter Kapern.
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Peter Kapern behauptete: „Zehntausend rennen hinter einem Rechtsextremisten her, den man kennen muss, weil der täglich seine Ausländerfeindlichkeit publiziere“. Folglich seien alle PEGIDA-Demonstranten „Ausländerfeinde“.
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Im Kern ist es eine Tatsache, dass es Ausländerfeinde und Ausländerfreunde und gleichgültige gibt – jedoch fraglich ist, ob das unsere Nervensysteme vielleicht vom Rechtsextremismus der US-Regierung ablenken sollte?
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Ich selbst bin niemals und keinesfalls ein Ausländerfeind – und ich bin sowohl gastfreundlich wie auch gerne auf Reisen in anderen Ländern, als Künstler, Tourist, als Gast und als Wissenschaftler.
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Wer als Ausländerfeind auftritt, indem er sich artikuliert, ist kein Extremist. Extremist ist, wer physische Gewalt zur Durchsetzung politischer Werte anwendet. Die PEGIDA-Bewegung trägt keinen „Rattenfängerkern“ – es wird niemand verführt oder irregeführt, es wird nicht Gewalt organisiert: Bei PEGIDA werden politische Werte artikuliert.
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Sofern es der Wert „Ausländerfeindlichkeit“ ist, findet dieser Wert nicht die überwiegende Zustimmung der PEGIDA-Demonstranten. Kriminelle, die aus Ausländerfeindlichkeit zu Gewalt greifen oder aufrufen, sind nicht PEGIDA, sondern als Pflichtaufgabe der Ordnungspolitik von der Straße zu fischen.
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Peter Kapern vom DLF weist auf Marie Le Pen, die bald im Elysée-Palast regieren würde: Ist das kritische Information oder was? Wird der DLF solche Kommentare einfach stehen lassen? Sind Wahlergebnisse der Franzosen bei freien Wahlen als „extremistisch“ vorzuverurteilen? Nein – sind sie nicht:
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Peter Kapern ist verunglückt. Mal wieder. Pech.
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PEGIDA und verwandte öffentlichen Versammlungen bzw. öffentliche Demonstrationen in Deutschland (s. a. Lichtgeschwindkeit 5176) entspringen gesellschaftlichen Bedürfnissen zur politischen Artikulation.
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Eine politische Aktionsbereitschaft, wie Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), kennzeichnet nicht eine Eintrittswelle in die politischen Parteien, nicht in Eingaben ins Parlament (Petitionen) oder in Unterschriftsammlungen zu Volksabstimmungen.
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Als Pegida gehen Leute auf die Straße, weil sie dort eine Gemeinschaft für das verletzte Einverständnis in Missstände bilden können.
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Wir können mit etwas Sprachkunst und Geduld auf „erweiterten Sprachgebrauch“ der US-Regierung wie auf den „irreführenden Erklärungsgebrauch“ beim DLF achten.
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Dietmar Moews meint: Auch ich halte Meinungsfreiheit statt Zensur für wünschenswert.
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Allerdings befinden wir im WESTEN uns in einer propagandistischen Übermacht der Massenmedien, die dem Informationsbedarf und der geistigen Verführbarkeit entgegenkommen. Massenmediale Führung und Fühlung werden zur Irreführung ausgenutzt.
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Damit kann das heutige Beispiel, unter der Verantwortung des Herausgebers Frank Schirrmacher und im Interview des Feuilletonredakteurs Nils Minkmar, mit dem senilen, dummen 68er-Promi Jürgen Habermas nachvollziehbar eingeordnet werden.
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Wer die propagandistische StaMoKap-Methode der deutschen Blockparteien und die diese flankierenden Massenmedien durchschaut, hat die Chance, zukünftig eher zu erkennen, wo gelogen, abgelenkt, irregeführt und getäuscht wird. Deshalb, Vorsicht vor Demagogen. Nazis kommen in gewandelten Kleidern daher. Hier also Schirrmacher und Minkmar:
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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 30. Mai 2014: „Habermas: Europas Wählerwillen achten“ … (Feuilleton Seite 9).
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FAZ, Seite 9 passierte heute also Folgendes: Während die halbe Seite Buntfoto einen Habermas aus dem vergangenen Jahrhundert im Halbbild – ca. 72 Jahre alt/ Jugendbild – abbildet, wird fünfspaltig unter „Europa wird direkt ins Herz getroffen“ und in einem dreispaltigen Kasten: „Jürgen Habermas und die europäische Frage“ vom nicht mehr sistierfähigen 85-jährigen Habermas ein seniler und absurder Quatsch als Interview-Text abgedruckt. Das Bild des Alterschwachen hätte ja schon gereicht, aber – so werde ich das Licht mal kurz in die FAZ-Giftküche werfen:
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Dietmar Moews zeigt: Habermas behauptet zu den Nachrichten nach der EU-Parlamentswahl am 25. Mai 2014 und auf die jüngsten Brüsseler Auseinandersetzungen um die Nominierung eines neu zu bestimmenden EU-Kommissionspräsidenten und die Positionen von David Cameron und Viktor Orbán gegen Jean-Claude Juncker und ob man einen Kommissionspräsidenten gegen Großbritannien und Ungarn durchsetzen kann – ich zitiere:
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ERSTENS: „…Der Vorgang hat eine politische und eine rechtliche Seite. …“
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Habermas räumt ein, dass die rechtliche Seite eindeutig ist: Die EU-Parlamentswahl 2014 war nach den Regeln des Lissabon-Vertrages keine Wahl des EU-Kommissionspräsidenten. Die beiden Kandidaten waren lediglich Spitzenkandiaten ihrer Gruppen – EVP /CDU und Sozialisten /SPD -, kurz, auch Habermas wusste und weiß, dass die EU-Wahlbürger zwar die EU-Parlamentarier wählen durften. Habermas wusste und weiß, dass das Parlament nicht den EU-Kommissionspräsidenten wählen darf und auch nicht auswählen und vorschlagen darf. Das EU-Parlament darf lediglich einen Kandidaten, der vom EU-Rat ausgewählt wird, bestätigen. Das ist das Recht, die Rechtslage heute. Wer vor der Wahl oder heute was anderes erzählt, ist dumm. Habermas ist außerdem senil.
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ZWEITENS: Zur rechtlichen Seite kommt nun die politische Seite – wie Habermas im FAZ-Interview mit Nils Minkmar antwortete:
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„… es bestand einerseits die europaweit erkennbare Alternative zwischen diesen beiden Integrationisten und den Fürsprechern einer Abwicklung der europäischen Institutionen …“ und „…der Europäische Rat …unsere Regierungschefs … machen die Schotten dicht, um eine übergriffige exekutive Macht, die sie in den Jahren der Krise auf dem Wege undemokratischer Selbstermächtigung ausgebaut haben, gegen die Flut der vermeintlich irrationalen Volkswut abzusichern …“
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Wir sehen, wie Habermas die politische Situation, die empirischen Mehrheitsverhältnisse seitens der EU-Wahlbürger, zunächst verdreht und dann einen Fehlschluss anknüpft:
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Denn, es haben in Wirklichkeit nur etwa 40% der EU-Wahlberechtigten gewählt.
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Das heißt, 60 % der Wahlberechtigten hatten das Verarschungsspiel mit den beiden Pseudokandidaten durchschaut – Habermas nennt sie Integrationisten -, denn beide, Junckers und Schulz vertreten die Stamokap-Linie, wie die Große Koalition in Deutschland, die eben als Statthalter der US-Weltherrschaft dienen.
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Wollte man also zur rechtlichen Seite die politische Seite nun auf die politische Werthaltung der demokratischen Majorität beziehen oder von dieser den Machtanspruch ableiten, so ist eindeutig klar:
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Die EU-Wahlbürger haben die praktizierte, rechtlich gesatzte EU-Struktur – Strassbourg-Brüssel, Staatschefs, EU-Rat, EU-Kommissare, EU-Kommission, EU-Kommissionspräsident, EU-Parlament, EU-Parlaments-Präsidium – so wie sie ist, durch das Wahlverhalten benutzt und bestätigt.
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Dabei wurde klar, in allen EU-Staaten wird nationale Selbstbestimmung verlangt!
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Integrationisten sind politisch in der Minderheit und nicht gefragt.
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Dietmar Moews meint: Es ist dem alten Habermas zu gönnen, dass er in seinem IIlusionismus weiterfummelt und auch noch interviewt wird.
Es ist eher peinlich, wenn der Redakteur Nils Minkmar diesen senilen Habermas derart vorführt:
Erst führt Habermas die Kriterien seiner Überlegungen und Meinung vor: politisch und rechtlich.
Dann erkennt er die rechtliche Lage gegen sich. Behauptet aber, „… eine übergriffige exekutive Macht, die sie in den Jahren der Krise auf dem Wege undemokratischer Selbstermächtigung ausgebaut haben, gegen die Flut der vermeintlich irrationalen Volkswut abzusichern …“.
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Habermas sieht und weiß, dass die Formulierung „übergriffige Lage“ eine rechtliche Bewertung ist. Nämlich, „übergriffig“ hieße „Verfassungsbruch“ durch den EU-Rat und die EU-Staatschefs. Gegen Verfassungsbruch, bzw, gegen Bruch der heute geltenden Verträge von Lissabon, steht das Rechtsstaatsprinzip – dagegen könnten Habermas und seine Integrationisten vor dem EuGH klagen.
Nur, dem ist nicht so.
Die EU war nicht übergriffig.
Im Gegenteil die Juncker-Schulz-Blockparteien sind übergriffig, wenn sie verlangen, das EU-Parlament solle infolge der Parlamentswahl vom vergangenen Wochenende den Kommissionspräsidenten bestimmen.
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Politisch sind die EU-Europäer eindeutig nicht auf der StamoKap-Linie der Großen-Koalition Juncker und Schulz.
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Dietmar Moews fragt: Was hindert die FAZ daran, den demokratischen Willen der Europäer zu respektieren?
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Wieso lanciert die FAZ Propaganda für die USA-Gier-Affen der NSA-Unterwerfung, über die europäischen Menschen hinweg?
Allein die Kommunalwahl-Terminierung in Deutschland diente der Steigerung der EU-Parlamentswahlbeteiligung – Deutschland ist einwohnerstark und wählt Große Koalition.
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Habermas nennt Integrationismus, wo es Irreführung und undemokratische Unterwerfung werden sollte.
Nun bitte, ein Foto vom heutigen senilen Habermas – ganzseitig (schwarz-weiß genügt) und von den beiden Propagandisten Schirrmacher und Minkmar (Schirrmacher der noch kürzlich behauptete Habermas habe bereits vor 40 Jahren Hermann Kahns IT-Revolutionsbedenken antezipiert (Kahn: „Ihr werdet es erleben“ aus 1967 und Habermas „Theorie und Praxis“ aus 1963).
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Auf schriftlichen Vorhalt durch Dr. Dietmar Moews konnte Schirrmacher weder die Quelle bei Habermas angeben und exakt zitieren. Noch war Schirrmacher in der Lage, darzulegen, wie Habermas, der von IT bis heute keine Ahnung hat, im Jahr 1963 eine Publikation von Hermann Kahn aus dem Jahr 1967, Originaltitel: „THE YEAR 2000 – A FRAMEWORK FOR SPECULATION ON THE NEXT THIRTY-THREE YEARS“ hätte zitieren bzw. vorwegnehmen können. Das Buch von Habermas enthält dieses Thema 1963 überhaupt nicht. In späteren Publikationen stellte Habermas Hermann Kahn als Realitätsfremden dar.
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P. S. FAZ-Herausgeber Schirrmacher hat im April 2012 in der FAZ Antisemitismus-Vorwürfe gegen Dr. Dietmar Moews zu verantworten, für die dann die Berliner Staatsanwaltschaft gegen Dr. Dietmar Moews ermittelte und diese Vorwürfe verwarf.
Während weder Schirrmacher noch die FAZ-Schreiber Marie Katherina Wagner und Harald Staun ihren Rufmord aufklärten, richtigstellten und sich nicht entschuldigt haben. Sie stehen hier deshalb selbst unter Faschisierungsverdacht. Falsche Propheten müssen mit Leo Löwenthal decouvriert werden.
Lieber Kuckuck. Auf der Videoplattform Youtube, unter dem Kanal dietmarmoews Lichtgeschwindigkeit wird ein Video bereitgestellt, das ich unmöglich finde. Es heißt:
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Pirat Dr. Joachim Paul braune Socke im NRW-Landtag in Lichtgeschwindigkeit 2294
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Ich empfinde es mehr als bedenklich, wenn man jetzt versucht, mittels „der Kleinen Politik im Internet“ dann versucht, die eigenen, vermeintlichen politischen Widersacher (ob innerhalb einer Partei oder parteifarbenübergreifend) mittels der abgelutschten und sich jetzt seit 6 Jahrzehnten Instrumentalisierung der Braunen Spinner zwischen 33 und 45 dann selbst zu profilieren.
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Da ich denke, dass Herr Dr. Paul, zumindest was seine Vita betrifft und im Übrigen auch seinen Politischen Sachverstand, zum einen ein guter redner ist und zum anderen substantiell politisch relevante theme zu artikulieren vermag, solle man sich doch selbst mal überlegen, was denn da an politischem Grundverständnis – zum Einen inn der frage nach dem Sachverstand bzgl. einer Sachfrage im pol. kontext – und zum anderen dann wirklich nach der eigenen gesinnung, wenn man hier auf einem Internetforum eine solche schon an Polemik und Perphidität nicht mehr zu überbietende Muppetshow hinlegt.
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Alleine der text dieses kurzen Videos, dass hier scheinbar auch eine rede von herrn Dr. Paul anspielt, ist nicht nur technisch kaum sichtbar und wegen seiner ungenügenden Tonqualität kaum verstehbar… Es ist auch inhaltlich mehr als ekelerregend, wenn man sieht, dass sie gegen einen Politik so ins Felde ziehen und dann der Textkommentar zu dem Video hier auf Youtube zudem noch kaum lesbar ist, da er an mannigen Orthographie- und Interpunktionsfehlern leidet.
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Vielleicht sollte sich der Urheber dieses Videos hier auf Youtube einmal überlegen ob man sich denn nicht erstmal der deutschen Sprache bemächtigt, bevor man versucht, mit dieser dann auch noch Politik machen zu wollen.
Einfach nur perphide, was Sie hier auf YT abziehen; einfach nur perhide.
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Viel Spaß bei Grundkurs Deutsch und kaufen Sie sich doch bitte einmal ein technisches format, dass man dann im jahre 2014 auch sehen kann. Inhaltlich soweiseo nicht, aber dann doch wnigstens so, dass die Bild- und tonqualität nicht auch noch meidatechnisch einer Bildaufzeichnung zur eröffnung der Spiele von berlin 1936 gleicht. Wahrscheinlich hätte nicht nur herr paul dabei eine gänsehaut gehabt, Ihnen einmal die meinung sagen zu dürfen, bei dem, was sie hier abziehen.
Kuckuck
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Die Antwort
Der Konflikt zwischen Dr. Dietmar Moews und Dr. Joachim Paul wurde von Paul in einer ZDF-Info-Sendung durch seine perfide Nazianschuldigung eröffnet. Dieses Nazimobbing von Paul gegen Moews steht nach wie vor bei Youtube im Internetz.
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Dieser Konflikt ruht also nicht. Pauls Rufmord ist strafrechtlich relevant.
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Paul hat sich bis heute dafür nicht weiter erklärt, warum er diese Anschuldigung im Fernsehen vortrug und womit er die Nazikeule begründet.
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Entschuldigt hat sich Paul bei Moews bislang nicht.
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Paul war beim Bundesparteitag der Piraten, am 28. und 29. April 2012 in Neumünster und bei den von ihm zitierten angeblichen Naziangelegenheiten persönlich im Saal. Paul nahm auch persönlich an der Auschwitzabstimmung der Piraten teil.
Paul hat auch die Rede von Dr. Dietmar Moews, der zum 1. Vorstandsvorsitz der Piraten kandidierte gehört (man kann diese Moews-Rede nach wie vor im Internetz anschauen).
Paul weiß, dass Moews in seiner Rede nur vernünftige Argumente und sich selbst vorgestellt hat: Moews ist ein Liberaler, kein Rechter.
Paul hat aus unmittelbarer Nähe, weniger Meter von Moews entfernt, mit angesehen, wie Moews bei der Auschwitzabstimmung die blaue Karte gezeigt hat. Paul hat ebenfalls gesehen, dass kein Pirat bei der Abstimmung eine rote Karte zeigte.
Paul hat ebenfalls feststellen müssen, dass diejenigen Berliner Piraten, die gegen Moews Kandidatur agitierten, den Rechtsextremismus-Rufmord betrieben und damit den Saal beim Bundesparteitag agitierten – sie hielten Pappen mit Nazivorwürfen vor die Lifestream-Kameras und vor die sonstigen Fernsehkameras. Der Sitzungsleiter forderte daraufhin die Störer im Saal, z. B. Oliver Höfinghoff und Christopher Lauer aus Berlin, auf, den Saal zu verlassen. Daraufhin verließen diese Moews-Gegner den Saal, während der seine Rede zuende sprach.
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Paul hat aus eigenem Miterleben in Neumünster keinerlei Anlass durch Dietmar Moews bekommen, den als braunes Gesocks zu bezeichnen. Paul hat lediglich sich der Rufmordkampagne, „die Piratenpartei habe ein Problem mit Rechtsextremismus“, angeschlossen.
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Paul hat dadurch das perfide braune Sozialmobbing gegen Dietmar Moews verstärkt – wovon er im ZDF dann berichtete. Man muss schon einigermaßen schmerzbefreit sein, um einen Parteikollegen und Kandidaten als Nazi an die Medienwand zu mobben. Wenn es sich dabei um einen herausragenden Künstler, Ingenieur und Gelehrten handelt, wie Dr. Dietmar Moews, zeugt das von Undank und Eigensucht (A v Knigge).
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Gegenüber der weiten Öffentlichkeit und innerhalb der Piratenpartei seine Nazimachenschaft zu klären, hat Paul ebenfalls bislang nicht für nötig gehalten.
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Paul war mit diesem ZDF-Interviewauftritt bewusst in den Wirkungszusammenhang einer Kampagne des Rufmordes, Rufschädigungen, Ehrverletzungen, durch falsche Tatsachenbehauptungen gegen Dietmar Moews getreten, der von einigen Berliner Piraten und einigen Journalisten, Harald Staun FAZ, Fabian Reinbold SPIEGEL, Marie Katherina Wagner FAZ, Annette Meiritz SPIEGEL, seit März 2012 betrieben worden war.
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Das fand statt, ohne dass Paul je persönlichen Bezug oder Berührung in- oder außerhalb der Piraten mit Moews gehabt hatte – eine reine Rufmord-Beschuldigung im Wahlkampf, als Kuckuck auf die hohlen ZDF-Anschuldigungen gegen die Piraten als Partei mit Rechtsextremisten. Wo sind die Rechtsextremisten?
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Haben die ZDF-Moderatoren noch andere Qualität als die dümmliche perfide Hetzerei im Wahlkampf?
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Pauls öffentlich vorgetragene Perfidie basiert darauf, dass Paul und Moews Mitglied in der Piratenpartei sind. Paul wohnt in Neuss und ist ferner Mitglied der NRW-Piraten-Landtagsfraktion. Es hätte also auch diese Fraktion Anlass und Verantwortung, Paul zur Rechenschaft für seine Nazikeule gegen Moews zu verlangen.
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Die NRW-Piraten haben Moews sowohl die erhebliche Arbeit im NRW-Wahlkampf 2010 wie auch die Verschonung der Wähleröffentlichkeit von Düsseldorf im Jahr 2012 zu verdanken. Hätte Moews in der Woche nach dem Bundesparteitag, also kurz vor der NRW-Wahl, die Medien informiert, nach dem Nazi-Dr. Paul-Skandal von Neumünster – wäre Paul über das „braune Gesocks“ gestolpert. Mit diesen Infos wären die Piraten im Mai 2012 sicher nicht in den NRW-Landtag gekommen.
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Intern erklären NRW-Piraten inzwischen: Ja, das interessiert ja heute keinen mehr.
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Es sieht allerdings so aus, als interessiere es weiterhin. Moews verlangt Entschuldigung von Paul für den Rufmord sowie Richtig- bzw- Klarstellung dazu, dass jegliche Rechts- bzw- Braun- oder Nazianschuldigungen gegen ihn nur und vollkommen falsch sind.
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In über 4.000 Youtube-Videos kann sich jeder, der an Moews Biografie interessiert ist, darüber informieren, welchen Weg als liberaler deutscher Bürger er gegangen ist und geht. Darin spielen Aufklärung, Recht und Solidarität durchgängig eine entscheidende normative Rolle. Dabei spielen Intelligenz, Freundschaft, Bildung und Menschlichkeit eine stets konkrete Rolle.
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Moews hat als durch Alphons Silbermann (1909-2000) promovierter Soziologe, im Geist dieses eminenten Antisemitismus-Forscher, verdienstvolle Aufklärung zum Judentum geleistet. Von ungebildeten Piraten wie Paul werden Youtube-Videos von Moews angegriffen, in denen der Antisemitismus aus der Sicht des Silbermann, auch durch Verlesen einschlägiger Judaica des Silbermann, vorgestellt und erklärt wird.
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Ein Künstlergelehrter, wie Dietmar Moews, als studierter Jurist, regelt seine persönlichen Auseinandersetzungen nicht in Gerichtsprozessen.
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Moews engagiert sich in der Piratenpartei Deutschland, wie man nach wie vor im Internetz sehen kann, damit die IT-Revolution von den Benutzern mitgestaltet werden kann, statt nur von der IT-Wirtschaft und dem Militär.
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Joachim Paul muss jetzt endlich einsehen, dass er vollkommen unberechtigt seine Vorstellungen von Rechtsextremismus in der Piratenpartei und in der deutschen Öffentlichkeit zwar schwadronierend in die Welt verstreuen kann, wie er lustig ist.
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Allerdings kann er solche Vorwürfe nicht gegen Dietmar Moews führen, ohne dessen Gegenwehr. Denn Paul hat dazu kein Recht und er hat dafür keinerlei Argumente – außer seine eigene Sprudelköpfigkeit und sein geringes Augenmaß, das von ihm so genannte „braune Gesocks“ betreffend.
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Paul und die deutschen Piraten haben die Nazikeule noch immer in den Fäusten. Sie sollten das mal so langsam revidieren.
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An den Klickzahlen bei Youtube lässt sich leicht ablesen, dass immer mehr Youtube-Nutzer den aufklärerischen Wert der Videoarbeit von Dr. Dietmar Moews und der Lichtgeschwindigkeit für alle Piraten und Piratinnen wertschätzen. Über 4.000 Videos in täglich aktueller Lieferung, seit Sommer 2009 – das ist Youtube-Weltrekord. Über 800.000 Klicks – und die Nutzung geht weiter.
Die aktuelle ausgewählte Tageslage in deutschsprachigen Medien zum 59. Teil der Videoreihe für die dietmarmoews Lichtgeschwindigkeit mit dem Titel „Israel schafft sich ab“, nach dem populärwissenschftlichen Text von Gershom Gorenberg (2012).
Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 