NRW Polizei mit Hitlerismus im Chat und Staatsbürgerkunde

Lichtgeschwindigkeit 10099

am Mittwoch, 17. September 2020

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Rechtsradikale

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Hallo, liebe Benutzerin, lieber Benutzer der 10099sten Ausgabe meiner Gedanken zur öffentlichen Intelligenz. Herzlich willkommen.

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Die Tagesnachrichten von gestern wurden sehr begeistert aufgezogen, weil nicht die Litanei von CORONA, TRUMP, NAWALNY, SCHOLZLÜGEN, LESBOS-QUARANTÄNE, MINSK, WIRECARD, CUM EX verlängert wurde – sondern HURRA:

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RECHTE POLIZISTEN mit SMART PHONES – sensationell:

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt heute, 17. September 2020:

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„Rechtes Netzwerk in der Polizei. Beamte aus NRW posten Hitler- und Hakenkreuz-Fotos in Chat – 29 Beteiligte

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Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Polizei geht mit einer Sonderkommission „Parabel“ rechtsextremen WhatsApp-Gruppen in ihren eigenen Reihen nach: am Mittwochmorgen durchsuchten 200 Beamte, 34 Polizeidienstsstellen und Privatwohnungen im Ruhrgebiet und am Niederrhein. 29 Polizistinnen und Polizisten stehen unter Verdacht, an den Gruppen beteiligt gewesen zu sein. Darin wurden laut Innenminister Herbert Reul (CDU) mehr als hundert Bild-Dateien geteilt …“

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Was wird denn jetzt passieren?

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Ganz klar. Die NRW-Regierung macht leere Sprüche und sitzt aus. Knapp eine Woche braucht die deutsche Lügenpresse nur, um spätestens das Thema zu wechseln. Sollte also jetzt nicht sofort ein Volksaufstand gegen diese Nazi-Polizei und ihre Regierung aufkommen, ist dieses Thema „Rechtes Netzwerk“ abgehakt.

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Dietmar Moews meint: Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten … ja, auch Meinungsfreiheit ist Grundrecht in Deutschland.

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Doch mit unserer Polizei ist das völlig anders bedeutend:

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Polizisten sind berufsrechtlich und staatsbürgerlich BEAMTE. Damit ist die gewohnte Unterscheidung zwischen DIENST und PRIVATLEBEN von Beamtenpflichten durchzogen, ganz anders, als  bei nicht verbeamteten Erwerbsarbeit-Pflichten. (Im angängigen NRW-Rechten-Netz in der NRW-Polizei geht es außerdem noch um Fehlverhalten im bzw. während des Polizeidienstes).

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Nun zur Problemstellung:

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Unsere Polizisten werden auf den geltenden Rechtskanon vereidigt, den sie respektieren müssen und grundsätzlich kennen sollten.

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Unsere Polizisten sind das staatliche „Werkzeug“, das Gewaltmonopol des Staates, in föderaler Zuständigkeit, praktisch nach klaren Dienstregeln durchzusetzen bzw. zu verwirklichen. Polizisten müssen im Polizeidienst stets ihrer Dienstordnung und der vorgegebenen Weisungshierarchie folgen. Quasi müssen Polizisten geradezu vorbildlich alle öffentlichen und privaten Verhaltensvorschriften und Rechtslagen erfüllen, gegebenenfalls sogar  müssen Polizisten persönlich Rechtsbrüche in Aktion, mit hoheitlichen Kompetenzen, oder unverzüglich zu stoppen versuchen.

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Ein Polizeibeamter unterliegt also dem Beamtenrecht und einer enggefassten Verhaltensordnung und darf in der Dienstausübung nicht das allgemeine private Bürgerrecht für sich individuell ausleben.

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Was ist hier also zu fordern – sofern die obige Schlagzeile des CDU-Polizeiministers Herbert Reul im Kern wahr ist?

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Nachdem ein Mensch für den Polizeidienst ausgebildet worden ist und seinen Loyalitätseid geleistet hat, wird er in einen üblichen Polizeidienst eingesetzt.

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Der POLIZIST muss in den jüngeren Altersjahren untere Dienstpflichten erfüllen. Der Polizist muss dafür an permanentem jugendlich-sportlichem Körpertraining teilnehmen. Die Polizeileitung organisiert ständige SPORT-STUNDEN, damit jeder Polizist im Außendienst fit ist, zu laufen, zuzugreifen, notfalls zu kämpfen usw.

Der POLIZIST muss auch Schreibformen beherrschen, Protokolle von Dienstbegebnissen und Fällen forensisch belastbar, selbständig schriftlich anzufertigen und abzulegen.

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Der Polizist muss auch seine Dienstkleidung vorschriftsmäßig tragen.

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Und jetzt kommt doch der totale Clou. So hochgebildet ein junger deutscher Polizeischulanwärter in die Polizistenausbildung eintritt, erhält er auch ausdrücklich, nach festem Curriculum Schulstunden, meist in frontaler Machart. Das reicht von Rechtskunde, Staatsbürgerkunde, über Waffenkunde, Internetz- und Medienkenntnisse, konkreten Dienstspielen, Psychologie, Gift- und Seuchenkunde usw. erheblich weiter, als es ein normaler Alltagsmensch im heutigen Schulangebot erlernen muss. Ein Polizeianwärter muss Polizeiwissen und Polizeiverhalten erlernen und unter Anweisung kontrolliert und gesteuert üben.

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Was aber nach Eintritt in den normalen Polizeidienst dann viel intensiver der Polizeiführung obliegt, wird hiermit gefordert:

 

Jeder Polizist braucht dienstbegleitend, fortwährend eine aktuelle „Staatsbürgerkunde“. besonders für den jungen Polizisten ist zu organisieren, dass nicht wilde gesellschaftliche Interpretationen des politischen Geschehens innerhalb der alltäglichen Meinungsbildung zu RECHTEN Wertvorstellungen bei Polizisten führen können.

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Und da gebricht es vollkommen.

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Während also den Polizisten das alltagspolitische Geschehen, das Allzumenschliche und die Grauzonen zwischen Asozialität und Kriminalität und zwischen Wort in Schrift und Tat, auch durch dienstliche Kommentartexte beigebracht wird (Leseempfehlungen für dienstliche Mitteilungen), werden alle politischen Schweinereien, die in der Exekutive, der Legislative und der Judikative, andauernd geschehen, also von Politikern und Offizial-Administration, seitens der Polizeiausbilder nicht völlig ignoriert werden dürfen. Der tägliche Erklärungsbedarf muss in der fortwährenden Gesellschaftskunde den Polizisten als Orientierungstraining auferlegt werden.

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Wenn also Rechtsbrüche staatsseitig passieren, heißt es SCHWEIGEN. Wenn der Minister lügt und der Demonstrant die Regierung beleidigt, muss der Polizist im Dienst gegen den Demonstranten einschreiten. Wenn ein großer Medienmitspieler unsaubere Kampagnen zusammenlügt, muss der Polizist schweigen. Wenn eine Bürgerinitiative gegen den Stadtanzeiger pöbelt, wird mit Silberzungen die lokale Domäne geschont – weil man ja morgen wieder aus dem Brunnen trinken möchte, in den man heute pinkeln könnte usw.

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Alle Unregelmäßigkeiten, die unter den Schutzflügeln der Obrigkeit fröhlich und angstfrei Gesetze brechen können, denkt sich der Polizist: Wie komisch.

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Und welcher Polizeiminister also nicht durch intensive wöchentliche Schulstunden die Polizisten in all diese Farben des Alltäglichen einweiht und dafür rechtsstaatliche Interpretationen einübt, wird nach kurzer Zeit pflichtbewusste Polizeibeamte so erzogen haben, dass die ganz einfach ihre Staatspflichten als Maulkorb und Unrecht empfinden und alsdann:

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RECHT UND ORDNUNG fordern.

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Da liegt der Impetus, durch den Polizisten auf „alternative Hilfserklärungen kommen, die dann – wenn man den möglichen Rattenschwanz weiterverfolgt – in solche rechten Internetz-Kreis gelangen.

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Wenns unglücklich läuft, entstehen auf diesem Wege „rechte Netzwerke“.

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Wers nicht glaubt, muss sich nur mal anhören, welche irren Erlebnisse Polizisten, denen Aussage vor NSU-Ermittlungen dienstlich untersagt wurden, berichten können:

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Man nimmt Neo-Nazis – die bereits polizeibekannte Jugendliche sind, auf frischer Tat mit brennender Strohpuppe auf Autobahnbrücke, mit großem Davidstern –

 

fest. Verhaftet, stellt die Personalien fest und bald wird immer ein bestimmter Anführer der Verhafteten wegen „Unerheblichkeit“ (staatsanwaltliches Desinteresse) eingestellt, während andere mit Jugendgefängnis eingesperrt werden.

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Nicht lange danach, kommt es erneut zur Festnehme an einem Tatort, wieder der längst bekannte Täter, der sofort wieder freigelassen wird. Dem jungen Polizist kommt das eigene Dienstverhalten sinnlos vor. Er kommt in die Rigaer Straße in Friedrichshain, Berlin, ergreift Terroristen beim Feuer legen an KFZs, die Buben türmen in ein besetztes Haus – vor den Augen der Polizisten wird die Haustür zugeschlagen und – so lautet das Recht: Polizei darf nicht ins Haus um aktuelle Täter festzunehmen.

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Das müsste doch der Berliner Polizeipräsident den Bürgern, aber besonders den Schutzpolizisten so erklären, dass dadurch eine akzeptable rechtsstaatliche Ordnung ausgedrückt würde, anstatt wie ein Schweinestaat seine Polizeibeamten zu veralbern. (Ich folge hier einer Darstellung in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung).

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Ich fordere: Wöchentliche Schulung zum alltäglichen massenmedialen Rechtsstaatsgeschehen und den oft rechtswidrigen Praktiken staatlicher Stellen.

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

TAG der DEUTSCHEN EINHEIT / deutsche EINHEIZ

Lichtgeschwindigkeit 6813

Vom Montag, 3. Oktober 2016

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DIETMAR MOEWS HAFEN (1974-1977 gebaut) von Insel Norderney

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Öffentliche Staatsfeier in Dresden zur DEUTSCHEN EINHEIT.

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Bundespräsident Joachim Gauck tritt auf. Bundeskanzlerin Merkel tritt auf. Der sächsische Ministerpräsident und Minister treten auf. Menschen in Deutschland, auch deutsche Bürger und Dresdner Bürger treten auf. Die sächsische Polizei bloggt auf GMX.de zum STAATSFEIERTAG – unter dem Titel:

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GMX.de am 3. Oktober 2016 um 12 Uhr:

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„Polizei Sachsen

✔ @PolizeiSachsen

Um Zugang der Ehrengäste zu den Protokollveranstaltungen am Neumarkt zu gewährleisten, mussten Personen zurückgedrängt werden. #TdDE16““

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LICHTGESCHWINDIGKEIT: Copy and paste um 12 Uhr 57

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Der hier exponierte GMX-Redaktions-Beitrag am 3. Oktober 2016 lautet:

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„Einheitsfeier in Dresden: Angela Merkel und Joachim Gauck als „Volksverräter“ beschimpft.

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Die Überschrift ist natürlich Lügenpresse – die Demonstranten haben nicht „Volksverräter“ in Gänsefüßchen gerufen, sondern zweifelsfrei VOLKSVERRÄTER – und das soll vermutlich konkret so gemeint sein.

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GMX-Online-Benutzer haben zu dieser EINHEITS-FEIER-Nachricht auf GMX.de gebloggt – dazu um circa 12 Uhr – und Dr. Dietmar Moews hat davon einige zitiert, um ein Bild zu ermöglichen:

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OHNE DIE NAMEN der KOMMENTAR-BLOGGER folgen jetzt komplette, jeweils von Dr. Dietmar Moews nicht bearbeitete und nicht gekürzte Gast-Kommentare zum Bericht zur heutigen EINHEITSFEIER in DRESDEN:

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KOMMENTAR:

„Extreme linke Regierung oder extreme rechte Regierung,was glaubt ihr alle wie schnell die Amerikaner hier im Land stehen?“

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Weiterer KOMMENTAR:

„Es ist schon sehr bezeichnend, wenn die sogenannten gewählten Volksvertreter vor dem eigenen Volk beschützt werden müssen ….“

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Weiterer KOMMENTAR:

“ Es gibt zwei Dinge die unendlich sind. Die Dummheit der Menschen und dass Universum. Bein Universum bin ich mir nicht so sicher.“ Albert Einstein………………………..Ich selbst bin „OSSI“ Thüringen. Die Ossis aus dem „TAL DER AHNUNGSLOSEN“ gibt es tatsächlich immer noch … hätte ich echt nicht gedacht!!!“

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Weiterer KOMMENTAR:

„Ich empfehle Ihnen mal einen Abendspaziergang in einigen Stadtteilen der westdeutschen Großstädte, dann sehen Sie alles was Sie nicht sehen. Es kommt immer darauf an wo sie leben, wohnen. Warum wurde wohl eine Residenzpflicht für Flüchtlinge eingeführt. Genau aus den Gründen die sie nicht wahrhaben wollen. Übrigens diese Residenzpflicht hat Gabriel und Merkel unterschrieben. Es ist Zeit aufzuwachen, man kann nicht ewig träumen.“

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Weiterer KOMMENTAR:

„Ohne rechts oder links politisch angesiedelt zu sei, „Volksverräter “ sind seit 1990 alle regierenden Parteien weil sie bis heute eine Volksabstimmung über eine uns zustehende Verfassung verhindern, mit Absicht sie haben Angst vor dem Volk.
So ist es.“

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Weiterer KOMMENTAR:

„es sind nicht die „dummen“ sondern genau umgekehrt .. die dummen machen weiter wie bisher. Aber einige haben es längst erkannt und wehren sich. Sie gehören leider zu den Ja-Sagern die alles nur nachlabern.“

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Weiterer KOMMENTAR:

„Pegida und AfD haben die Rechten wieder hoffähig gemacht.
Ich war öfters in Vancouver,Kanada, Stadtteil Richmond, ein Philippino holte mich am Flughafen ab,
in der Reception meines Hotels eine Chinesin, der Manager ein Inder,im Shopping-Center japanische und malaysische Restaurants, pakistanische Taxifahrer, ein Inder und eine Chinesin, wohl mit kanadischem Pass, bewerben sich als Stadträte.
Ich stattete der Kwantlin-University einen kurzen Besuch ab, dasselbe farbige, weltoffene, freundliche Bild und die einheimischen Kanadier (eigentlich sind das ja“Indianer“, heute „First Nations“ genannt, aber ich zähle jetzt halt auch mal die aus Europa stammenden dazu) regen sich absolut nicht darüber auf. Wozu auch? Und, mal ehrlich, sind wir nicht auch etwas stolz auf das Strassenbild der Heidelberger Altstadt, aus dem die vielen Menschen aus aller Herren Länder gar nicht mehr wegzudenken sind? Oder kann sich jemand vorstellen, wie dort wieder braune Dumpfbacken patroullieren?“

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Weiterer KOMMENTAR:

„leute mit einer nicht staatskonformen meinung sind neuerdings ,rechts,links ,extrem,nicht mein volk,sonstige,nicht die mehrheit,……………..die paar flüchtlinge täuschen darüber hinweg das der staat nur noch blödsinn verzapft und uns und die zukunft in die pleite führt,komunen pleite,rente weg,infrastruktur marode,europa zerfallserscheinung,alles zum nachteil der bürger,wo ist den der vorteil,den das konkret bringen soll was die in der politik beschliesen.ich bin westler ,sehe aber das die aus dem osten immer noch nicht das gleiche systhem haben,die haben in der politik keinen verstand mehr ,sachen in die hand zu nehmen und kurzfristik probleme in die hand nehmen……………..“

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Weiterer KOMMENTAR:

„Immer mehr müssen für immer weniger arbeiten. Das geht doch nicht?“

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Dietmar Moews meint: Der letzte Kommentar ist KOMISCH. Wir lassen doch im Fortschritt der Werktechniken immer mehr Roboter, Prozessoren, Rechner, Kinematik, Telematik und Maschinen arbeiten: Immer weniger Leute arbeiten da für ALLE – oder für wen? Und dass immer Weniger reich werden, während immer mehr dafür arbeiten und arm sind, stimmt insofern nicht, dass die Arbeitslosen die Reichen nicht reich machen.

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Alles, was jemand in den GMX-Kommentar-Blog hineinschreibt, ist von GMX moderiert – möglicherweise sogar so ausgewählt, als habe das der GMX-Redakteur selbst geschrieben. Ebenso geht es mit solchen Kommentaren die missliebig sind – sie werden von GMX nicht hochgeladen, nicht veröffentlicht.

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Ich lese also heute am TAG DER EINHEIT, wie GMX EINHEIZT – denn das ist die Aufgabe von GMX:

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QUOTE! Immer Quote vor Emanzipation. Immer Quote vor Information. Immer Quote vor Zugang. Immer Quote vor Durchblick und Wahrheit.

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Da lese ich heute unter dem GMX-Beitrag, um 12 Uhr am 3. Oktober 2016 auf www.GMX.de im Internetz, was da ein angeblichen KOMMENTATOR kommentiert hat:

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„Politiker als Volksverräter beschimpft“:

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Auch hier noch ein weiterer Kommentar aus dem obigen GMX-Beitrag:

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„Waren Sie schon einmal in Ungarn?Ein sehr armes Land,da wohnen Leute in Ruinen,bzw.,das Dach mit Folie abgedeckt usw.“
Was für ein unglaublicher Schmarrn. Ich bin jedes Jahr mehrfach zum Arbeiten in Ungarn. In Debrecen, in Györ, in Budapest. Es gibt solche Siedlungen. Allerdings sind das zu 99% Roma, die in Ungarn an den Rand der Gesellschaft gedrückt werden. Und das sind nicht die Leute, die Orban wählen. Die allermeisten Ungarn leben zwar deutlich unter dem deutschen Standard, aber ganz weit weg von dritte Welt Verhältnissen und Häusern ohne Dächern. Das kann nur jemand behaupten, der noch nie in Ungarn war.“

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Wir lesen in solchen Kommentar-Blogs nur Beiträge von solchen GMX-Benutzern, die aus ihren ganz persönlichen Lagen heraus da hineinposten.

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Es sind immer soziale Bezüge und vorgestellte Leser, für die ein Kommentar-Blogger schreibt.

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Er oder Sie schreiben für ihre Internetz-Bekannten.

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Sie schreiben, um überhaupt in Suchmaschinen in ein Ranking zu kommen.

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Sie schreiben auch, wenn sie eine Meinung haben – aber durchaus nicht immer ihre wirkliche Meinung. Noch seltener schreiben Kommentatoren ihre Vorstellungen von ihren eigenen Normen im Wertverhalten – weil eine aktuelle Meinung auf eine aktuelle Sizuation und soziale Szenerie, die Nahestehenden und diverso soziale Hintergründe hin, bezogen wird. Ändert sich die Szenerie, wird eine andere Meinung als „eigene Wahrheit“ genannt. Meinungsantworten auf Meinungsfragen geben nicht die Wertnorm des Antwortenden konkret und verlässlich wieder, sondern können auf die spziale Szenerie hin analysiert werden, um auf die Frage: Was würden Sie in diesem oder jenen Fall tun – helfen oder weglaufen? Kommt eine unverlässliche Antwort, auch, weil der Befragte gar nicht weiß, was er in einer konkreten Not wirklich täte. Vielleicht liefe er nicht weg und hülfe nicht, sondern fiele in eine katatonische Erstarrung.

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Die Blogger schreiben, weil es ihnen völlig freisteht, was sie zur eigenen Effekthascherei sich ausdenken. Sie schreiben nicht, weil sie dadurch eine Diskussion erreichen würden. Denn das passiert nie – sie erwarten es auch nicht, dikustieren zu müssen und würden auch selbst gar nicht antworten. Und GMX würde ein Rede- und Antwort-Bloggen sofort abschneiden – außer es steigert sich ein „innovativer“ Shitstorm mit Sonder-Reizwert für die GMX-Quote.

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Will der LICHTGESCHWINDIGKEIT-Benutzer nun etwas davon erfahren, was heute in Dresden passierte, als die Staatsträger öffentlich zur EINHEITS-FEIER auftraten, dann hilft dazu die Presseagentur-Meldung und was man dazu auch auf GMX.de an Information findet – dazu KOMMENTARE von anderen GMX-Benutzern.

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WAS SAGEN DIE?

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Die Kommentatoren bringen Informationen über die umgehenden Aussagen vieler Leute – für und gegen die Regierenden, für und gegen die Parteien, für und gegen die Medien, für und gegen die Flüchtlinge usw.

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Ich zähle mal ohne Rangfolge auf, was immer wieder von den grenzwertigen öffentlichen Demonstranten ausgebracht wird. Sie liebäugeln mit Untergrund, mit Rechtsextremismus, mit Aufstand und Selbstjustiz, mit geringem Bildungsstand und propagandistischen Gruppenmeinungen der EXKLUSIVITÄT. Sie lehnen den zivilen Organisationsstaat, wie es die ZWEITE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND heute ist ab, weil sie dieser Führungsart nicht vertrauen, nicht glauben und als Statthalter der USA anstatt als deutsche demokratische Volksvertretung ansehen.

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PRO:

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Seid doch mal Christen.

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Die Amerikaner kommen.

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Asyl und Hilfsbereitschaft gehört zur Deutschen Verfassung und zum Geist der Präambel des Grundgesetzes und auch zur UN-Menschenrechts-Charta.

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Deutschland muss die deutschen Wirtschafts- und Militärinteressen beachten, sonst gibt es Arbeitslosigkeit und Staatsprobleme und Europa-Probleme.

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KONTRA:

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Volksverräter,

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Lügenpresse,

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Kriegstreiber,

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Recht und Ordnung,

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Deutschland geht vor,

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Vereinigungsdeutschland muss sich eine neue Verfassung geben,

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Fremde raus,

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Uns geht es selbst schlecht,

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Die da oben machen sowieso was sie wollen,

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Die Juden beherrschen die Welt,

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Israel zündelt überall,

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das Judentum ist eine Religion,

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das internationale Finanzkapital ist demokratisch nicht zu kontrollieren,

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die Abwicklung der DDR war Betrug,

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Der „Osten“ wird immer benachteiligt,

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Abzocker und korrumpierte Parlamentarier,

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die Fremden sind nicht mein Volk,

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Deutschland ist nicht Islam,

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In der Türkei dürfen wir auch keine Kirchen bauen,

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Burka ist frauenfeindlich,

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Kopftücher sind Männerherrschaft,

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Multi-Kulti geht in die Pleite,

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die AfD vertritt das CDU-Programm, nur ehrlicher,

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Heimatschutz für die Zukunft,

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Demokratie heißt Meinungsfreiheit, auch auf der Straße,

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Liebe Benutzer der Lichtgeschwindigkeit!

Zu all den vorstehend dokumentierten und noch vielen anderen Vorstellungen, die im täglichen Politikgeschehen, im Großen und im Kleinen widergekaut und bearbeitet werden, wurden bis heute über 6800 Blogbeiträge LICHTGESCHWINDIGKEIT von Dr. Dietmar Moews publiziert.

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Es geht hier – in Lichtgeschwindigkeit – nicht um Schnellschüsse, sondern immer um Redlichkeit und Respekt.

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Man muss anhören, was Andersdenkende glauben und argumentieren.

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Die Welt geht unter, wenn das LETZTE ARGUMENT strapaziert wird:

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TOO BIG TO FAIL – to big to fail ist die Verpitbullungs-Methode, nach der

die hilflose OPFERZAHL immer weiter steigt.

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TO BIG TO FAIL kann nur die politische Forderung zur Folge haben:

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Verkleinern! – keineswegs so weitermachen.

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Viel von dem heute aufbrausenden Hass und Missmut ist eindeutig begründet, dass die Menschen nicht sehen, dass umgesteuert wird.

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NEIN, es wird weiter getrieben, KRIEG, WAFFENGESCHÄFTE, FANTASIE-FINANZPRODUKTE und die freie publizistische VERFÜGUNG über WAHRHEIT durch die FALSCHEN PROPHETEN (Leo Löwenthal nachlesen).

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P. S. Ich treffe täglich ernsthafte Menschen, die aus Deutschland fliehen wollen, auswandern – aber nicht wissen, wohin.

 

 

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Lichtgeschwindigkeit 158

Lichtgeschwindigkeit 158

DAS BERLINER MANIFEST Abspann,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Montag, 13. Januar 2010.

Ich lade wissenschaftlich Interessierte ganz herzlich ein,

mit mir das BERLINER MANIFEST auf die nächste qualitative

Stufe zu höhen. Es ist die Gründung einer freien Piraten-Universität.

Dazu werde ich mit PIRATEN besprechen, wie wir beginnen.

Das Berliner Manifest enthält verschiedene Ambitionen:

Es ist Strategie-Debatte; es ist Theorie-Diskussion;

es ist Marxismus-Streit;

es ist Abgrenzungs-Streit gegenüber anderen Parteien;

es zielt auf Chancen beim Wähler;

es berücksichtigt die Piraten-Personnage, also wie, wer und

was, welche Menschen, sind Pirat.

Ich bin ein Künstlergelehrter. Hier spreche ich als Pirat

und IT-Soziologe.

IT-Soziologie ist eine Bindestrich-Soziologie, die auf

das Soziale gerichtet ist, das in der äußeren sozialen

Welt das IT-Erlebnis feststellt und analysiert.

Das IT-Politik-Erlebnis setzt sich zusammen aus den

sozialen Beziehungen der Produzenten und Konsumenten

und ihren Kollektiven, in deren prozessuralen Interaktionen

und Interdependenzen die IT-Politik und deren Benutzung

den Erlebnismittelpunkt bildet. IT-Politik, nicht gleich IT.

Die IT-Soziologie beginnt bereits damit, dass der Soziologe

die Höhe des Forschungsstandes beachtet und das soziale

Feld systematisch beobachtet.

Forschungsstand und Systematik sowie Publikation sind

Verflichtung jeder Wissenschaft.

Die weltweite IT-Bewegung braucht eine Gesellschaftstheorie

und einen integren Handlungsstil dazu. Hierzu gehört für

jede Piratenpartei die Selbsterkenntnis der eigenen politischen

Lage. Das Bewusstsein der eigenen gesellschaftlichen

Totalität ist horizontal, in allen Arbeitsfeldern und Teilbereichen

von Produktion, Konsumtion, Information und Distribution,

und vertikal, von lokalen Eigenarten hin zu regionalen und

weltkulturellen Unterschieden, wo immer Piratenwähler leben,

am aktuellen empirisch-wissenschaftlichen Forschungsstand

zu integrieren. Ausgehend von den selbstgesetzten Werten

der Piraten in der jeweils geltenden Parteisatzung gilt die

gesellschaftspolitische Lage in Deutschland aus IT-soziologischer

Sicht. Im Themenbaum finden sich die Strukturbaustellen der Piraten.

Motto

>Infolgedessen gehört alles, wozu man weder durch

Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden kann,

nicht in die Rechtssphäre des Staates< Spinoza

Baruch Spinoza: 1663/1871 Abhandlung vom Staate, S. 197:

Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich

dahinter, um es zu vertreten. Im Manifest geht es also um

Grundwerte, die alle miteinander verbinden, Piraten,

Piratenbewegung, IT-Bewegung, Gesellschaft.

Anlass war das schrittweise von digitalen Neuerungen

wandelnde Alltagsleben und neue Restriktionen:

Pirate Bay, kulturindustrielle Monopole der Verwerter und

Verteiler von Originalleistungen. Eine wirkliche Internationale

war konstituiert, ohne, dass die kollektivbildenden

lebensverändernden Kräfte in den politischen Folgen

angesprochen wurden. Auch die Wissenschaft schlief.

Die profitorientierte Wirtschaft blieb mit Blick auf die

finanzierenden Militärinteressen erstaunlich witzlos und

stumpf. Erst Sun Valley und Leute wie Bill Gates begriffen,

welche zivilen Aufgaben der IT-Entwicklung und einer

darauf bezogenen IT-Politik gestellt sind.

Die IT-Bewegung hat mit der weltweiten Piratenbewegung

ihre zivile Avantgarde gebildet: Das heißt: Nicht Zivilsten

haben eine revolutionäre Partei konzipiert. Sondern eine

totale Zeiterscheinung, die digitale Robotik und Telematik,

mit den virtuellen, der sinnlichen Kontrolle entkoppelten

Seinsweisen, zwingt den intelligeneren Teil der teilnehmenden

Menschheit dazu, sich politisch zu formieren.

Dem stehen die Traditionen, Abhängigkeiten und

machtbegehrlichen Dispositionen der Gegenwartswelt in

vielerlei Hinsicht entgegen. Wo ein weltweites Problem

auf lokale und regionale Menschen stößt, sind weltweite

naturwissenschaftliche Konzepte noch nicht die sozio-politischen

Lösungen. Deshalb müssen die bürgerrechtlich-liberal

angesprochenen PIRATEN jeweils kulturspezifische

Programme und Ausprägungen herstellen. Bürgerrechtler

in USA, wie Martin Luther King hatten andere Aspirationen

als Sacharow in Gorki. Heinrich Heine hatte andere als

Ralf Dahrendorf. Die europäische Revolutionsgeschichte

hat zwar Nationen in der europäischen Union zusammengebracht.

Doch man achte auf die sehr verschiedenen Ausprägungen,

sowhol der Staatlichkeiten wie der Arbeitsteilungen oder des

Liberalismus, wie in Frankreich anders als in England anders

als im 1. Deutschen Reich, im Zweiten deutschen Reich,

im Dritten Deutschen Reich und noch mal völlig verschieden

in der ersten Bundesrepublik.

Bis heute wird kaum beachtet, dass die Deutschen der

ehemaligen russisch besetzten deutschen Ostzone,

der späteren DDR, bis 1989, niemals vorher eine republikanische

Freiheit erlebt hatten. Deshalb haben die Deutschen heute ein

besonderes Problem mit Dienstklassenmentalität und

Unverständnis des Liberalismus. Die historisch völlig

verbrauchten Begriffe von Recht und Ordnung, Autorität und

Führung, bedingen, besonders unter den DDR-Ostdeutschen,

eine Ideologie eines vermeintlich dialektischen Verhältnisses

von Freiheit und Sicherheit. Freiheit als Bedrohung von

Sicherheit. Dem gegenüber steht ein idealistisch-utopistischer

Irrglaube, der sich, abgekürzt, mit dem Bild des

Kapitalismus-Vampirs. Im christlich-ideologisch geprägten

Hintergrund bietet die Erlösungshoffnung auf „Kommunismus“

den wirklichkeitsfremden Spielraum der politischen

Erleichterung. Das atheistische Heidentum der DDR-Deutschen

wirkt auch deshalb so nachhaltig, weil es die allzumenschliche

Tradition der Realitätsflucht und Erleichterung fortsetzt.

Unfreiheit, Unterwerfung, Inunrechtsetzung, Restriktionen, Bestrafung.

Es bedarf einer geistigen und einer sozialen Anstrengung,

eine Partei zu entfalten. Es ist keine Kunst, aus einem

Freiluft-Schwarm eine Caféhausgemeinschaft zu machen.

Man wartet auf einen Regenschauer und öffnet die Tür.

Mit einem Stichwort, Freiheit, Maté, Kaffee, Bier, Joint oder Ficken,

findet sich der Common Sense. Zur Aktivierung wird einfach

nach den Gegeninstanzen gerufen: Unfreiheit, Kein Saufen,

kein Rausch, kein Sex.

Aufklärung bei Immanuel Kant:

Die Kritik der Urteilskraft: Die Gemeinschaft muss sich auf

sprachlich gefasste Sätze

verständigen, die sich auf eindeutige Wertbestimmungen

und Wertverwirklichungsstrategien festlegen lassen.

Es geht um das in Geltung Setzen der Sprache. Es geht um

das Denken der Sprache vom Wissen um ein Können vom

Handeln.

Ich bin als freier Mensch geboren.

Die vier Fragen:

Was kann ich wissen?

Was muss ich tun?

Was darf ich hoffen?

Wie ist der Mensch?

Die Entzauberung des marxistischen Irrlaufs.

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Werte der

Französischen Revolution.

Triebverwirklichung, Triebhemmung, Triebverzicht:

das Drama des inneren und äußeren Schweinhunds.

Die Weltgeschichte integriert ein Wunder – mit oder ohne

uns Menschen. Es gibt eine neue Sinnlichkeit infolge der

sexuellen und der digitalen Kommuni-kations-Revolution.

Sämtliche Ligaturen unserer individualen und sozialen

Traditionen sind geschwächt und im Wandel. Die

menschliche Fortpflanzung ist nicht mehr an die Paarung

von Mann und Frau in traditionellen Familien gebunden.

Die IT-gestützte virtuelle Sozio-Kultur schafft Umgangsformen

ständig wechselnder Kollektive, die keine sinnliche Ortsbindung

aufweisen und damit die gegenseitige soziale Kontrolle

auflösen. Zwischen der alten Leiblichkeit und der virtuellen

An- bzw. Abwesenheit entstehen die neuen Lebensformen

der Dynamisierung, der Lähmung, der Irritation, der neuen

Ligaturen und Anomien. Das Manifest ist auf die geltende

Satzung der Piratenpartei Deutschland bezogen und wahrt

deren Werte und Normen.