NATO spielt mit Putin leichtsinnig

Lichtgeschwindigkeit 5104

am Mittwoch, 19. November 2014

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Als müsse man sich zunächst mal die Augen reiben, tun der Westen, die USA und die NATO so, als sei etwas völlig Unerwartetes geschehen:

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Nach Auflösung der Sowjetunion und den daraufhin in eigenstaatliche Unabhängigkeit gegangenen ehemaligen Sowjetrepubliken, wollen die zukünftig politisch selbstbestimmt und frei handeln.

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Bereits im September (NZZ v. 5. Sept. 2014 Nr. 205 Seite 3, wird demonstriert, wie sich die USA vorstellen, Putin zu düpieren: „Die Nato rüstet sich für eine neue Welt“, lautet die Überschrift, und darunter wird erklärt: „Die Allianz befindet am Gipfel in Wales über mehr Präsenz in Osteuropa und eine viel höhere Einsatzbereitschaft“.

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Wer lesen kann, der lese. Putin hat vermutlich im Kreml auch Mitarbeiter, die lesen können: …mehr Präsenz und eine viel höhere Einsatzbereitschaft“.

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Dennoch waren diverse lebenswichtige Wirtschafts- und Versorgungs-Infrastrukturen vom ehedem zentralistischen Moskau aus so arbeitsteilig geografisch verteilt, dass nach Abtrennung nicht jeder neue Staat über das vollständige Menue aller lebenswichtigen Einrichtungen verfügte (und Russland hatte ebenfalls diverse Eigenversorgungsprobleme, z. B.einen russischen Schwarzmeer-Zugang). Nur als Beispiel zu nennen ist die Kriegsmarine der Sowjetunion, deren Schwarzmeerhäfen hauptsächlich zur Ukraine und zur Krim gehörten. Beispielsweise wurden die sowjetischen ATOMbomben von der Ukraine an Russland „zurückgegeben“ usw.

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In dem Moment, wo Moskau mit dem Westen, mit der NATO und der EU und mit den USA friedliche Koexistenz und gemeinsame Wirtschafts- und Verteidigungskonzepte diskutieren und einrichten wollten, waren keine Bedrohlichkeiten mehr zu sehen, wie im Kalten Krieg an der Tagesordnung waren.

Ferner war und ist Russland weiterhin eine große globalstrategische Atommacht mit Zweitschlagkapazitäten.

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Folglich brachten unabhängige Sowjetstaaten, wie Estland. Lettland, Litauen, das zergliederte Jugoslawien, Moldawien, Georgien, Aserbeitschan, Kasachstan, Usbekistan, die eigene starke Wirtschaftsstrukturen haben, insbesondere auch Bodenschätze und Rohstoffe, Russland in Zwänge.

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Die unabhängigen Staaten übernahmen westliche Konzepte, etwa Demokratie, freie Medien, die Turkstaaten den Islam, Brüche zwischen römisch-katholischen und christlich-orthodoxen Religionsgemeinschaften.

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Besonders unangenehm sind für Moskau gesellschaftspolitische Strukturen, wie freie Kommunikation, freie Medien, frei gewählte Parlamente, Parteienvielfalt, Rechtsstaatlichkeit – schließlich die Beitritte zur EU und / oder zur Nato.

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Mit den EU-Staaten, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien usw. die gleichzeitig der NATO beitraten, rückte plötzlich die NATO dicht an die russischen Außengrenzen nach Osten.

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Hierzu gibt es aber Verträge oder übereinstimmende Absichtserklärungen, dass der Westen Russland nicht einseitig militärisch „umzingelt“. Dies wurde aber von den USA gebrochen, die bereits in den 1990er Jahren damit begann, nunmehr in Polen und in der Tschechei ein neues Radar- und Raketensystem zu dislozieren, dass neue Kurzwarnzeiten für die russische Militär-Verteidigung bedeuteten.

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Doch der Westen hielt die Einwände für unerachtlich und behauptete, dieses seien Raketen, die auch Russland schützen und auf militärische Aggression etwa aus Iran installiert werden.

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Jetzt ist es also um russische Interessen in und um die Ukraine zu gewaltsamen Änderungen gekommen. Ob Maidan in Kiew und der Umsturz um Verjagung von Janukowitsch, die Machtergreifung von Poroschenko, der Umsturz in Krim mit Neuwahlen und russischer Militärpräsenz, und die Donbas-Kriegs-Auseinandersetzungen, in denen die ukrainischen Russen, die Westukrainer zurückweisen wollen – auch hier wird russische Militärhilfe wirksam.

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Dietmar Moews meint: Der Westen sollte mit Putin konkrete Absprachen suchen und treffen. Es kann nicht über den proklamierten Modus:

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Freiheit und Selbstbestimmung für Ukraine – und die ukrainischen Russen müssen sich Kiewer Maßnahmen unterwerfen – stehen bleiben bzw. bei der Alternative harter militärischer Auseinandersetzungen.

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Wenn die USA Krieg wollen, machen Sie ihn. Wenn die NATO Krieg mit Russland vermeiden will, kann sie Kiew nicht Freiheit und Selbstbestimmung versprechen.

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Bis heute lebt die Ukraine von Krediten und Großzügigkeit Russlands. Es geht nicht an, dass Zoll- und Freihandelsvertragsbetrügereien gegen Russland angezettelt und durchgeführt werden, ohne den ökonomischen Verpflichtungen gegenüber Russland nachzukommen.

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Die heutige russische Position lässt sich nur polemisch auf persönliche Eigenarten Putins zurückführen. Der Westen betreibt Bevormundung und einseitige Ermächtigung gegenüber Moskau – das kann nichts werden.

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Wer will denn einen solchen eitlen Krieg?

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