Claus Weselsky demokratischer Einzelgewerkschaftskampf

Lichtgeschwindigkeit 5704

vom Mittwoch, 1. Juli 2015

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Am 1. Juli 2015 verkündeten die Schlichter – der Brandenburger Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) einen Kompromiss-Abschluss der Bahn-Gewerkschaften-Streitparteien mit den Eisenbahnunternehmen:

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EINS Es gilt fort an das praktisch anerkannte Recht der Einzelgewerkschaft eigene politische Forderungen unabhängig von anderen, insbesondere von anderen mitgliederstärkeren Lokführergewerkschaften im DGB, aushandeln zu dürfen.

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Das hatten die deutsche Bahn AG und der große Deutsche Industriegewerkschaftbund durch seine Eisenbahngewerkschaft EVG zu verhindern gesucht, um die eigene Exklusivposition und die gewerkschaftliche Meinungsführerschaft den eigenen Mitgliedern vorführen zu können.

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ZWEI Es gibt eine verbesserte Überstundenvergütung. Außerdem in absehbarer Zeit eine verminderte neue Arbeitszeit für Lokführer von 38-Wochenstunden. (Quelle: DLF-Nachrichten am 1. Juli 2015)

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Dietmar Moews meint: Jetzt hat sich dieser überflüssige DGB-Kropf selbst vorgeführt – es gibt spezielle Berufsfelder, die Sonderinteressen haben – und es gibt auch Interessensvertretungsbedarf für diese kleinen Gruppen, nicht nur von einer großen Gewerkschaft EVG klientelisiert und unterworfen bzw. angepasst und mundtot gemacht zu werden.

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Für die kleine Einzelgewerkschaft GDL war inzwischen monatelang ein mutiger intelligenter Führer im Verhandlungskampf aufgetreten:

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Der Sachse Claus Weselsky, ein deutscher Lokführer und Gewerkschaftsfunktionär. Seit dem 6. Mai 2008 ist er Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, der seither ununterbrochen von den staatlichen Redakteuren vorgeführt wurde. Weselsky wurde laufend mit unzufriedenen Bahnbenutzern in den Massenmedien konfrontiert, deren Bahnfahrpläne durch die zahlreichen wochenlangen Streiks zerstört worden waren, mit dümmlich arroganten Deutsche Bahn-Chefs, wie Rüdiger Grube und Ulrich Weber und in Sonderheit, der Konkurrent von Weselsky, Alexander Kirchner, derjenige deutscher Eisenbahngewerkschafter, seit 30. November 2010 ist er Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft und gleichzeitig, weiterhin ist er stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn.

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Was müssen das alles für brutal unsensible Bolschewisten sein, die öffentlich so respektlos miteinander umgehen können?

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Heute hat sich nun Claus Weselky bei den Bahnkunden für die langmütige Geduld bedankt, die diversen Kampfphasen des Streiks durchgehalten zu haben. Ebenfalls mussten die GDL-Lokführer in ihren privaten Lebenssphären selbst alle möglichen persönlichen Angriffe und Herabwürdigungen aushalten. Auch ihnen hat Weselky für den Zusammenhalt gedankt.

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Es ist ein Erfolg für die GDL durch diesen Arbeitskampf in dieser kleinen Schlüsselfunktion der benachteiligten GDL-Lokführer das heutige Vermittlungsergebnis in Form verbesserter Tarifverträge für alle herausgeholt zu haben – auch für die EVG.

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Claus Weselsky hat sich für die Geduld ausdrücklich bedankt. Es wurde hier heute ein Beweis erbracht, dass Einzelinteressen – auch im Sinne von Minderheitenschutz – gewerkschaftlich ausgekämpft werden kann:

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Wenn ein kluger mutiger Claus Weselsky die GDL-Führung ausübt

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Wenn der Lok-Gewerkschafter nicht korrupt ist oder gar gleichzeitig im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG sitzt und von dort bezahlt wird.

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Wenn anständig informiert wird, so dass die Bahnkunden selbst beurteilen können, wer lügt und wer redliche Vorstellungen vorträgt:

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Hier waren CDU und Frau Dr. Merkel nur auf der antidemokratischen Seite der Bahn AG aktiv – sie haben diesen Erfolhg versucht zu verhindern, genau wie die Genossen den Bosse (wer hat uns verraten?). Es ist ein Schande.

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Auch wenn die Bahn ein staatlicher Laden voller höchstbezahlter Dienstklassen-Personnage ist, konnten die staatlichen Medien – wie ARD, ZDF, DLF, und die 17 Landesrundfunk- und Fernsehanstalten wie WDR, NDR, RBB usw. nicht verhindern, dass die Bahnkunden und Weselsky die Solidaritätslinie halten konnten.

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Es ist eine symbolische Niederlage der machtgierigen Dienstklassen-Manager der Bahn-AG und der verklüngelten EVG Einsenbahn und – Verkehrs-Gewerkschaft. Sie haben in diesem Fall nicht geschafft, alle abhängigen Deutschen unter ihrer Käseglocke zu faschisieren und zu klientelisieren:

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Der Schwanz hat mal mit dem Hund gewackelt.

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Ein Beweis, dass die Struktur Demokratie funktionieren kann – aber nur, wenn das Personal intelligenter ist als die Dienstklassen-Abzocker.

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Durch minderwertiges moralischen Verhalten kann jede demokratische Struktur zur höllischen Funktion umgefickt werden.

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Es muss Claus Weselsky, Bodo Ramelow und Matthias Platzeck ein großes Lob und der symbolische Dank ausgesprochen werden.

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Die optionale Drohnentechnik liegt in Händen der Aktiengesellschaft der Profiteure – sie werden sich diese demokratischen Lokführer bald vom Hals schaffen. Das steht für mich fest.

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Dann sitzt vorne im „Triebkopf“ des Zuges symbolisch ein Animateur vom Robinson-Club, macht Selfies, die er an Mitreisende mailt und verbreitet gute Laune:

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Heute wurde erneut Internetzzugang für die Bahn versprochen.

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EU als europäische Lebensgemeinschaft

Lichtgeschwindigkeit 5134

am Samstag, 29. November 2014

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Die Europäische Union ist eine gewachsene Lebensgemeinschaft, die auf Gemeinschaftsinteressen und Interessenskonflikte gestellt ist. Mit geografischer Betrachtung des Globus erscheint Europa von Aussen gesehen, als westlicher Zipfel Asiens, wie eine natürliche Einheit.

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Aus der Sicht der Welt nicht, aber aus der der Europäer, ist es ebenso plausibel, dass viele Staaten Europas nicht Mitglied der Europäischen Union sind. Ebenso nachvollziehbar sind die Meinungsverschiedenheiten und Sonderinteressen vieler der 28 EU-Mitgliedsstaaten.

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Die Abwägungen von staatlichen Vor- und Nachteilen, aus der jeweiligen Sicht eines jeden selbstorganisierten EU-Staates, müssen erkannt werden, wenn sich die EU-Gemeinschaft besser koordinieren will.

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Theoretisch bestehen die Entwicklungsdynamiken eines Staates in Traditionen, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten.

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Damit ist es sonnenklar: Anbetracht der abendländisch-europäischen Geschichte gibt es eine sehr starke Vielfalt, die geschichtlich in harte Fakten gestellt ist.

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Dabei spielen Erinnerungen an vergangene Vorzeiten mit, an alte Kriege, an gemeinsame Naturkatastrophen, an Völkerwanderungen und Religionsfesseln, Revolutionen und Fremdherrschaften.

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Darauf gestellte Eigendünkel, Nationalstolz und Übergriffigkeit – Angstkultur und Größenwahn – kurz, mehr als die Ausstrahlung der Dinge prägen die gemeinschaftlichen Vorurteile, was man für wahr hält, was man glaubt und was man gönnt: Die Kleinen und die Großen, der Süden und der Norden, Ost und West, globale Geworfenheit und Außerirdisches.

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Was das menschliche und soziale Gönnen betrifft, lässt sich Stimmung und Organisation durch Bildung und Politik organisieren. Die harten Interessen beruhen aber auf

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Militärische Sicherheit und Selbstbestimmung

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Ökonomische Abwägungen

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Militär und Ökonomie sind die Tatsachen der Interessenkonflikte.

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Europa kann nur soviel politisches Gemeinschaftshandeln aufstellen, wie Militär und Ökonomie auf eine gemeinsame EU-Verfassung mit ausgleichenden Gemeinschaftspflichten und Rechten auf Gemeinschaftsbeschluss stehen.

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EU-Gemeinsamkeit ist nicht der Fall. Hingegen Veto, Vorrechte und Sonderregeln und sonstige staatspolitische Vertragsverhältnisse – hauptsächlich die Übermacht der USA in die europäischen Rechts- und Politikspiele, machen das unmöglich.

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Die Europäische Union muss eine Bestandsaufnahme der Interessen und Motive aller Mitglieder erheben und auf die Schnittmenge feststellen. Alle sonstigen Konstituen der EU müssen jeweils regional bzw. national selbstverantwortet und selbstbestimmt bleiben.

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Es ist politik-organisatorisch nicht möglich, die EU-Gemeinschaft unter eine zusammenfassende „Käseglocke“ zu fassen (faschisieren). Und es ist auch nicht möglich, die EU-Gemeinschaft einer Zentralmacht zuzuordnen.

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Die EU wird die gelebten Kulturkonstanten zulassen müssen. Andernfalls werden weiterhin propagandistische Spiele von den Nationalpolitiken, auf Kosten der EU-Solidarität, ausgespielt, bis hin zu Austritten, Sezessionen und Ingroups – also Zersetzung als nationalpolitische Zentrifugal-Aktionsmuster.

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DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

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Dietmar Moews meint: Militärische Integration ist für die EU-Gemeinschaft nicht in Sicht. (Beispielsweise hat Deutschland größere militärische und sicherheitspolitische Gemeinsamkeiten mit der Nicht-EU-Schweiz als mit dem EU-Großbritannien).

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Die gewachsene ökonomische Verschiedenheit der EU-Mitgliedstaaten rührt nicht allein von Größe her, sondern auch von den mehr oder weniger erfolgreichen Aktivitäten in der Weltwirtschaft, über die EU hinaus. Das heißt:

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Auch die Wünsche der EU-Staaten mit Blick auf EU-Außenpolitik sind teils extrem verschieden, manche sogar unvereinbar – wiederum Sicherheit und Militär, Zoll- und Handelsabkommen, Verkehr und Transportwesen, Recht und Rechtsstaatlichkeit, Bildung und Demokratie, Religion und Angst.

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Es wird keine EU-Verfassung nach föderal-etatistischer Organisationsstruktur entstehen (wie in Deutschland). Es wird keine zentralistisch-etatistische Verfassung (Frankreich) geben. Es wird keine monarchie-demokratische Föderation wie in Großbritannien geben, wo Etatismus und Liberalismus mit Zentralismus organisiert werden, allerdings im Wandel der britischen Parteienlandschaft (Ukip) wie auch regionale Sezessionskräfte (Schottland; Nordirland), kein überzeugendes Bild abgeben.

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Es wird sich auch keine EU einhellig aufstellen lassen, die als Kolonie der USA im Weltkonzert des Westens mitgeigt. An den geografisch-geistigen Rändern der EU gibt es eine Fortsetzung der Kulturgeschichte, die sich selbst als „EURASIEN“ thematisiert und als „ASIOPA“ belächelt wird.

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Für Deutschland ist es ratsam, die eigenen Vorstellungen und Interessen dadurch umzusetzen, dass – wie bisher – was man bezahlen kann, gekauft wird. (Der korrupte Luxemburger Jean-Claude Juncker und die „Große Koalition“ in Brüssel sind von Berlin gekauft – einschliesslich das Recht dazu, zu meckern und im Wahlkampf ebenfalls die EU abzuwerten).

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21 öffentliche EURO-Milliarden gehebelt sollen für 321 Milliarden Investitionsschulden genutzt werden.

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Die 300 Milliarden hat man aber keineswegs. Das wird lustigen Kapitalisten eventuell zum Einstieg verleiten, wenn ihr Geld zu Haus unterm Bett verschimmelt bzw. Banken inzwischen Strafzinsen verlangen („Negativzinsen“).

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Junckers EU-Booster-Fonds der staatlichen Geldmittel soll also Privatgeld herbeihebeln. Privat-Liberalismus als EU-Klammer? – Wer das glaubt.

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FRACKING: ENERGIE-StaMoKap: Die elenden Lügen im Verbändestaat

Lichtgeschwindigkeit 5097

am Dienstag, 18. November 2014

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Das Problem der rücksichtslosen Erdvernichtung durch Fracking zur profitablen Ausbeutung des Bodens, auf dem wir Menschen unvergiftet leben möchten.

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Da wird behauptet: Schiefergas, wissenschaftliche Unbedenklichkeit, man wolle durch eingepresste Giftflüssigkeit (deren radioaktives Cocktail geheim gehalten wird) Gas hochpressen – aber der Pressdruck beträfe das Grundwasser nicht. Und das radioaktive Gift bleibt in Ewigkeit in unserem „Salz der Erde“: es ist schwere Sünde und Lüge.

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Und es ist völlig unsinnig und überflüssig. US-Konzerne verkauften ihre Fracking-Technologie an den deutschen Siemens-Konzern. USA-Regionen, die durch Fracking vernichtet wurden, erlauben kein normales Leben mehr (ja, das ist aber ein riesiges Land). In Deutschland gibt es keine Wildnes oder Wüste.

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Inzwischen kann die eigenen Gasversorgung der USA zwar in den USA profitabel ausgebeutet werden – dabei schlägt das US-Öl-Fracking das unsägliche Gas-Fracking. Aber am Welt-Energiemarkt, wo inzwischen durch das  Überangebot an Gas und Erdöl die Preise sinken, kann die sehr kostspielige Gas-Fracking-Technologie nicht mehr konkurrenzfähige Energie auf den Energie-Weltmarkt bringen. Die Kalkulation des Gas-Fracking geht nicht auf, weil es zu teuer ist –

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und in der Situation werden bereits in USA Fracking-Projekte abgebrochen – während Siemens den Dreck kauft. Und während die deutschen Blockparteien diesen kapitalistischen Monopolquatsch unterstützen. Und warum?

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Weil die Parteien und die Parlamentarier von den Bank-Pools abhängen.

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Wie gut, dass es neben dieser „repräsentativen deutschen Demokratie“ noch Schröders friedensstiftende Ostsee-Gasleitung mit Putin gibt.

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Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

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Heutige Politik kann nur geistig durchdrungen werden, wenn die politischen Entscheidungen transparent, also bekannt, erkennbar und so öffentlich bestätigt werden.

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Demokratische Prozesse müssen auf Information und Informiertheit, Abstimmung und nicht nur mehrheitlich, sondern auch minderheitsverträglich, abgestellt sein. Dafür gibt es die gesetzlichen Normen und die unabhängigen Rechtsstaatsspiele.

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DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

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Wenn heutige Politik gegen diese Regelspiele und Normen verstößt, diese Willkür aber propagandistisch verwischt und durch Desinformation und Zersetzung irreführt, kann das nicht nur gerichtlich und kriminalistisch, sondern auch wissenschaftlich erfasst, analysiert und interpretiert werden.

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Die hier von Dr. Dietmar Moews angängige tägliche Medienerfassung und Publikation in LICHTGESCHWINDIGKEIT zeigt immer wieder, wie die politische Integration nicht durch praktizierte Demokratie und Teilnahme, sondern durch sehr aufwendig vorgetäuschte Beteiligung erreicht wird.

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Dabei ist die gezielte Absicht der angeblich in Dienst der Repräsentation der Gesellschaft „gewählten“ Führer, Demokratie vorzutäuschen, zweifelsfrei in jeder wichtigen Entscheidung nachweisbar.

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Die Fachbegriffe hierzu lauten, „Blockparteien“ im parlamentarischen System, „StaMoKap“ in der politischen Ökonomie, indem ein international ausgerichtetes und verortetes Banken-Kapital-Poolssystem durch Regierungsgesetzgebung geradezu syndikalistisch und monopolistisch in Marktmacht versetzt wird:

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Was glaubst Du, wofür der neue EU-Booster-Fonds private „Investitionsmittel“ bewilligen wird?

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321 Milliarden für FRACKING?

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Staatsmonopolkapitalismus-Macht, also Gesetze, die Marktentscheidungen ermöglichen, die weder der Markt, noch die Leistung, noch die Wettbewerbsstärke oder sonstige fortschrittliche Qualitäten eignen, werden durchgesetzt. Stattdessen setzen die StaMoKap-Blockparteien-Regierungen schlechte marktwidrige Entscheidungen durch bzw. begünstigen solche.

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Gestern und heute traten also die SPD und die SPD-Bundesministerin Hendricks zum Thema „Energiepolitik“, „Versorgungssicherheit“, „Bezahlbarkeit der Investitionen der Energiekonzerne für Investitionen“, die „Umweltverträglichkeit der Kohleverbrennung“, die „Verhinderung natürlicher Energiequellen, erneuerbare Energie und Nachhaltigkeit“, „Verhinderung einer dezentralen Energiekonzeption“, vor die Presse. Ich habe dazu Interviews im DLF gehört.

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ZUGINSFELD 28
am 11. Juli 2014
in der Mainzer Straße nördlich Eierplätzchen in der Kölner Südstadt

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Heute wurde nun der „Salto Mortale“ vorgestellt.

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StaMoKap schlägt vor bzw. will, laut SPD, die alten Dreckschleudern, die gerade in der Dreckschleuderei die Profite abwerfen, staatlich dafür entgelten, dass sie die alten Anlagen stilllegen. Es sollen also alte Kohlekraftwerke abschaltet werden  und in neue sauberere Gaskraftwerke investiert werden. Dafür sollen die Monopolisten vom Staat die Profitausfälle infolge nicht rausgedreckten Kohlestroms erstattet bekommen.

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So ist, wie sich StaMokap und SPD Markt und Wettbewerb vorstellen.

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Die Lösung der Energiefrage liegt hingegen eindeutig in der Nutzung der natürlich vorhandenen Energie, deren dezentrale Erzeugung bzw. Gewinnung, deren dezentralem Konsum sowie ein Netz von Energiespeichern, für die Spitzenverbrauchssituationen und Ausfallzeiten. Sowas lässt sich sauber und IT-gesteuert herstellen und sicher betreiben.

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Man muss nur die StaMoKap-Betrüger in Gefängnisse stecken, wenn sie nicht Vernunft annehmen. Öl-Fracking in Deutschland? – da lachen die Hühner von Siemens.

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SPD-Minister RALF JÄGER verkauft Bürger für dumm

Lichtgeschwindigkeit 5079

am Donnerstag, 13. November 2014

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Ein Segen, dass wir in Deutschland das Grundrecht der Pressefreiheit nutzen dürfen. Gäbe es Pressefreiheit nicht, würden unsägliche Zyniker, wie der NRW-Polizeiminister-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in der NRW-Regierung Hannelore Kraft, sich grundsätzlich nicht korrekt verhalten.

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Aber „Rechtsstaat“ bedeutet praktisch: Niemand steht über dem Gesetz. Die Gesetze und die unabhängigen Gerichte gelten für alle Bürger gleich.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger druckte am Dienstag, 11. November 2014 auf Seite 4 eine MEINUNG von Peter Seidel:

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„Verspätung bei Kontrollen in Flüchtlingsheimen. ÜBERSCHRIFT: Minister verkauft Bürger für dumm. Ja, Innenminister Ralf Jäger ist sofort nach bekanntwerden der ungeheuerlichen Vorgänge in dem Flüchtlingsheim ins siegerländische Burbach gefahren. Ja, er hat dann nach wenigen Tagen eine spezielle Gruppe von Mitarbeitern bei der Bezirksregierung Arnsberg versammelt, damit sie den Flüchtlingsheimen des Landes unangemeldete Besuche abstatten mit dem Ziel, eventuelle weitere Missstände so schnell wie möglich aufzudecken. Und ja, er hat Anfang Oktober der Öffentlichkeit erklärt, diese Mitarbeiter würden für ihre Kontrollbesuche gerade geschult, und den Eindruck erweckt, sie könnten wenige Tage später mit ihrer verantwortungsvollen und wichtigen Arbeit beginnen. Das ist jetzt etwa vierzig Tage her. Besuchte Heime bislang kein einziges.

Und langsam reicht es jetzt. Jäger sollte damit aufhören, die Bürger für dumm zu verkaufen. Es mag sein, dass auch eine „Task Force“ für Besuche in Flüchtlingsheimen ihre Zeit braucht, bis sie arbeiten kann. Nur sollte der Minister das dann auch so sagen. Jäger hingegen wählte im Fall der Misshandlungen von Flüchtlingen den Weg, Tatkraft zu mimen, anstatt sie an den Tag zu legen. Das könnte sich bitter rächen. Dann zum Beispiel, wenn weitere unhaltbare Zustände in Flüchtlingsheimen bekannt werden.“

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Dietmar Moews meint: Der NRW-Minister Ralf Jäger sollte schnell entlassen werden. Er hat durchgängig in jeder Belastungsphase im Amt grob versagt und die Bürger für dumm verkauft:

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Als die Duisburger Love-Parade die vielen jungen Menschen zerquetschte, hatte die Polizei, statt die Züge durchfahren zu lassen, viele Tausend auf den Bahnsteig in den Tunnel geschickt, ohne eine Kontrolle der Situation wahrnehmen zu können und ohne dass die Einsatzkräfte überhaupt miteinander kommunizieren konnte. JÄGER trat sofort vor und beschuldigte den Veranstalter der Party und behauptete, die Polizei hat perfekt gearbeitet. Peinlich wurde es dann bei der großen Beerdigungsfeier, wo die Ministerpräsidentin und der NRW-Innenminister erneut nicht geringste Schuld bei der Polizeiführung anerkannt hat. Lügen im Amt, angesichts des Todes – das darf nicht sein. Hier wird die Menschenwürde zermatscht.

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Entsprechend absurd waren Jägers Erklärungen zur Salafisten / Hooligans-Randale am Kölner Dom: Alles perfekt gelaufen – behauptete SPD-Verdummer Ralf Jäger.

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Was sagt uns das?

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Wenn ein Verantwortlicher einer Organisation, wie NRW-Polizeiminister Ralf Jäger (SPD) die Fehler nicht erkennt, steht er dem Lernen aus Fehlern im Wege. Wer kein Teil der Lösung ist, ist ein Teil des Problems.

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Dietmar Moews: Blätter für die Knechtschaft der Freiheit

Lichtgeschwindigkeit 5067

am Sonntag, 9. November 2014

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Ich freue mich eine neue „Neue Sinnlichkeit 65 Blätter für die Knechtschaft der Freiheit“ im 35sten Jahrgang herausgeben zu können.

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Ich möchte kurz zum gewählten Untertitel „Blätter für die Knechtschaft der Freiheit“ aus dem Leitartikel „Erfolgskinder“ zitieren, damit der Untertitel als Kernbotschaft sicher nutzbar gelesen werden kann:

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Die IT-Revolution, Computer, Software, Netzwerke, Anwenderkultur, ist aus enormen Investitions-Milliarden des US-Amerikanischen Rüstungsministeriums angeschoben worden und inzwischen durch die weltweite Vermarktung durch zivil-private Marktnutzer in eine epochale Investitionsrevolution explodiert, die das gesamte Leben verändert hat.

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Wir befinden uns in einer technologischen Entwicklung, in der elektronische Rechneranwendungen den Menschen in jeder Arbeitsverrichtung maßlos übertreffen und durch Massendaten und Algorithmen telematische Prozesse anrichten, die ohne menschliche Kontrolle auch kein menschliches Maß erreichen können:

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Dies ist die Freiheit für uns Menschen und die Befreiung von beschwerlicher menschlicher Arbeitsleistung durch die Maschine, die Prozessoren und die Robotik, bis hin zur virtuellen Erweiterung der Kultur.

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Und hierin liegt die Knechtschaft durch diese Freiheit:

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Die Menschen müssen durch hohe IT-Intelligenz erlernen und verstehen können, was eine 4.0-Telematik kann und tut, nämlich:

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Computer geben an Roboter Befehle, ohne dabei, im analogen Wert der Bedeutung, humane Abschätzungen berücksichtigen zu können. Folglich müssen die Menschen das Urteilswissen über 4.0-IT erlernen und durch sozio-kulturelle Entscheidungsprozesse die humanen Maßgaben für die Hochleistungsprozessoren beschließen zu können und in Software-Bedingungen einarbeiten zu lassen.

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Wir werden mit jedem Fortschritt in der IT-Revolution immer höhere Kenntnisse zur IT benötigen. Ohne Kontrolle und Steuerung durch Menschen sind die 4.0-Roboter nicht an ihrer sinnlosen Verselbständigung und prozessoralen Optimierung durch Algorithmen zu hindern.

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ZITAT aus „Neue Sinnlichkeit 65 Blätter für die Knechtschaft der Freiheit“:

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Ich will sagen: Es bewegt sich immer neu, zäh und altlastig. An den Kindern sehen wir die Macken der Großeltern. Und selbst die bewegen sich. Und der Rausch geht weiter. Und schon wieder ist es uns gelungen, ein Paket Knäckebrot an die Front zu bringen:

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Dem aktuellen Heidegger-Bashing aufzuspringen – zur nachträglichen, also lächerlichen Klärung, was Nazi ist – ein Sahnehäubchen zur Neuen Sinnlichkeit: In Ihrer Haut möchte ich stecken (Manuela Lenzen), … zentral für Empathie ist gerade die Bereitschaft, die eigene Einschätzung des anderen zu revidieren .. oder, wie Heidegger es formulierte: „das Ich muss weder aus sich herausbrechen noch bricht es in den anderen hinein, weil es sich mit diesem immer schon draußen trifft.“

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Beatles-Generation

Kurz: Dietmar Moews steht ungebrochen unter dem Dampf seiner Beatlesgeneration.

Alle Mitglieder dieser Beatlesgeneration kennen und verstehen den Ernst, die Lust, den Freiheitssinn, den Spieltrieb und den Ehrgeiz, die Solidarität und den Aufklärungssinn unserer „französischen“ Technik- und Kommunikations-Revolution für den Alltag: Freiheit-Gleichheit-Brüderlichkeit – immer klarer: im Konflikt mit den Machinationen des weltweiten Finanzkapitalismus, nunmehr im Bilde der IT-Revolution, algorithmisch 4.0 VIER PUNKT NULL bedeutet, die Komputer interagieren (nicht kommunizieren) interdependierend miteinander: Prozessor mit Prozessoren, ohne dass da noch ein Mensch zwischenfummelt oder eingreift, kontrolliert oder steuert. Wir diskutieren jetzt, wann bei 4.0-Produktion nach welchen Zielsetzungen von Menschenhand nachgesteuert werden soll und wann sich die 4.0-Systeme selbst justieren oder korrigieren? – Das ist die Knechtschaft der Freiheit. Wollen wir als Mensch das letzte Wort haben, werden wir geknechtet, die Komputerprozesse mitzudenken.

„All we are saying is give peace a chance“

und „I was sick and tired, fed up with this and decided to take a drive downtown …I was so tired and started to dream …I say hey, you, get off of my cloud“ und „it is a hard rain a gonna fall“. Das sind die Sprecher der Beatlesgeneration, John Lennon, Mick Jagger und Bob Dylan. Wie Jagger 1967 in Satanic Majesties Request singt: „Well my name is a number, a piece of plastic film and I grow tiny flow’rs on my little window sill… I am having an affair with a random computer don’t you know I’m the Two Thousend Man“.

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Strasbourg: Europa-Parlament von der gelungenen Rückseite

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Dietmar Moews meint: Ich möchte erinnern, dass Menschen in unserem europäisch-westlichem Kulturkreis immer noch glauben, es sei rechtschaffend und akzeptabel, sich nicht für Politik, für IT-Politik und für IT-Technologie zu interessieren – vollkommen auf dem abstürzenden Ast zu sitzen glauben und allein durch ihr Konsumverhalten den eigenen Untergang auslösen. Jeder muss darüber mehr kommunizieren als: wie und ob man einen Taschenrechner mit einem Telefon verwechseln kann:

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Neue Sinnlichkeit 65 – zu beziehen bei:

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Europäische Kontrollgänge ohne vernünftige Information

Lichtgeschwindigkeit 5066

am Samstag, 8. November 2014

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Dietmar Moews am 8. November 2014 in Strasbourg

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Was passiert, wenn der sinnliche Kontrolleur selbst nach dem Rechten schaut? – die Reporterin steht vor Ort, der leere Bahnsteig im Hintergrund, einige unbeschäftigte Taxifahrer, und Marietta Slomka redet und redet ihre Fragen so voll eigener Antworten und Antizipationen und Suggestionen, dass die Reporterin da vor Ort nicken muss und nickt und nickt – frei nach dem Motto:

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„Ein Mädchen wollte Pilze pflücken und musste sich dabei tief bücken – jetzt stilltse, scheiß Pilze.“

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Dietmar Moews meint: Mit anderen Worten: Es gab heute, am 8. November 2014, keine Informationen in diesen besemmelten Staatsfernsehsendungen Heute/ ZDF und Tagesschau /ARD: Keine Jerusalem-Lynchjustizberichte der Massakerstaatler, keine Isis-Kurden-Kämpfe, keine Aufklärung über den Ostukraine-Krieg – wo gestern offizielle russische Kampfpanzer eingefahren sind, keinerlei Erklärungen zu Gorbatschows Kritik an der Europäischen Union (also auch am undankbaren Deutschland) – stattdessen Varianten zu Oliver Welkes ZDF Heute-Show, mit Lok-Führer-Streik und Lokführergewerkschaft. Die angeblich 43 toten mexikanischen Studenten haben sie nicht gezeigt, lediglich etwas Schauergeschichten erzählt.

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Und FAZ, prall wie eine vollgefressene Demokratiewasserleiche, kommentiert mit Herausgeber Berthold Kohler und Wadlbeißer Jasper von Altenbockum die böse Linkspartei und die gute Generation Wolf Biermann (nachdem Biermann, gemeinsam mit dem Widerstandskämpfer Joachim Gauck (SPD), zum Katholizismus übergetreten ist).

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Thomas Müller schoss am 8. November 2014 gegen Eintracht Frankfurt drei Tore für den FC Bayern 4:0-Sieg

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Biermanns Beitrag im Deutschen Bundestag hat nun endlich die ganzen Ungerechtigkeiten in Deutschland offen angesprochen und sorgt für Transparenz:

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Transparenzspringen – die neue Alterssportart.

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Steuersparen in Luxemburg – EU vom Mafia-Chef geführt

Lichtgeschwindigkeit 5064

am Donnerstag, 6. November 2014

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Wenn der Tote tot ist, reicht es nicht, dass es jeder merkt. Sondern es muss erst Angela Merkel mit der Fußspitze gegen die am Boden liegende Leiche treten, um dann ihre Raute weit aufzudehnen und zu sagen:

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„Mit Superkleber spielt man nicht“.

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Jetzt hat also Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Absprache mit bestimmten Markt-Massenmedien eine europäische Fiskal-Reform angekündigt, damit Steuerbetrug wieder Steuerbetrug genannt werden kann, dass der Tote tot ist, dass man weder töten darf noch Steuerbetrug aufziehen.

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Den Luxemburger Organisator des Steuerbetrugs im Namen der CDU, Jean-Claude Juncker, als Steuerbetrugsorganisator der Firma STAMOKAP: Juncker ist ein HEHLER: Staatsmonopolkapitalismus, ist Juncker jetzt also zum EU-Obermoderator gemacht worden, damit der Steuerbetrug auch zukünftig laufen kann, wie geschmiert.

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Die größte Volksverarschung ist nun, dass behauptet wird:

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Die europäischen Bürger konnten in freien Wahlen das EU-Parlament wählen. Das EU-Parlament hat darauf hin die EU-Kommissare bestätigt (keineswegs gewählt). Die EU habe den Steuerbetrugs-Mafioso Jean-Claude Juncker zum Kommissars-Präsidenten selbst gewählt und bestimmt.

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Doch die Wirtschaftsprüfer von Price Waterhouse Cooper hätte man dafür nicht gebraucht, zu erkennen und zu beurteilen, dass hier Betrügerfirmen ihre Steuerpflicht nicht erfüllen: Sie kaufen sich selbst Lizenzen zum Abzocken ab – wie genial, dass das jetzt erst begriffen worden sein soll? Das glaubt kein vernünftiger Mensch.

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Was war geschehen? Jeder vollwertige Mensch müsste es wissen, aber die meisten Menschen sind praktisch nicht vollwertig – sie verstehen zu wenig. Voraussetzung ist die staatlich aufgezogene Bildungskonzeption der Unterbelichtung ihrer Bürger:

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„Du sollst nicht merken!“

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Es geht um Wirtschaftsrecht und um Fiskalpolitik! Organisieren und steuern tun das Fachleute: FACHLEUTE, das heißt, Juristen und Betriebswirtschaftler. Der Laie hat da wenig Einsichten – doch man wird ohne Einsichten Bürger – man wird Bürger durch Geburt und Älterwerden.

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Egal wie blöd – ab einem gewissen Alter ist man Bürger und praktiziert „Bürgerrechte“.

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BEISPIEL: Die Menschheit, die auf der Erde verteilt lebt, hat sich regionale Regeln entwickelt. Die Menschen in Europa haben sich ein Lebensrecht gegeben. Das soll bedeuten: Niemand darf einen Menschen totschlagen. Das gilt national.

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Die Menschheit in Europa hat sich in Nationalstaaten aufgeteilt – in den Nationalstaaten wird das Recht geografisch, rechtsstaatlich hergestellt, gelehrt, aufrechterhalten. Jeder muss es achten. Wer es nicht gelernt hat, muss es erlernen oder er wird rechtsstaatlich ausgeschlossen. So ist das Recht geregelt.

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Was hier praktisch jeder kapieren kann: Leben dürfen – das heißt: Jeder hat das Recht, nicht totgeschlagen zu werden, aber auch, nicht totschlagen dürfen, leben lassen.

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Es ist also einfach verboten Totschlagen. Es darf kein Mensch, kein Jurist, kein Betriebswirt Irgendwas hindrehen, so, dass das verbotene Totschlagen plötzlich gemacht wird und gemacht werden dürfte: Totschlagen ist der Wert, der vom Recht eindeutig ausgeschlossen ist: TOTSCHLAGEN VERBOTEN!

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Wie mit dem NICHT TOTSCHLAGEN, ist es mit STEUERN ZAHLEN.

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Nach dem nationalstaatlichen Recht darf man an einem nationalgeografischen Ort Marktwirtschaft betreiben. Man darf seine Geschäfte mit Marketing auf alle möglichen Märkte und Absatzziele hin betreiben. Aber jede marktwirtschaftliche Aktivität ist zuerst mal nationalrechtlich definiert und geregelt. Man muss die Regeln kennen und respektieren.

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STEUERBETRUG: Jeder darf als Marktwirtschaftler Aktivitäten betreiben, wenn er die Regeln einhält. Eine Voraussetzung und Hauptregel ist seine staatspolitische Verortung: Der Marktwirtschaftler muss sich selbst geografisch volkswirtschaftlich, betriebswirtschaftlich und gerichtlich binden – er muss seinen Geschäftsort festlegen lassen und sein Geschäft vom Amt genehmigen lassen. Damit unterliegt er dem geografisch festgelegten geltenden Steuerrecht, der amtlichen Aufsicht und etwaigen Steuerpflichten.

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Es ist so einfach, wie mit dem TOTSCHLAGEN – man darf nicht Totschlagen: Man muss als Marktwirtschaftler dort Steuern zahlen, wo man amtlich zugelassen worden ist. Wer diese Steuerzahl-Pflicht nicht erfüllt, ist STEUERBETRÜGER.

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Egal, ob sich der Steuerbetrüger eine Augenbinde um den Kopf wickelt, ob er sich Ohrstöpsel einsteckt, ob er so laute Maschinen betreibt, dass er den Gerichtsvollzieher an der Tür nicht hört: Wer an seinem Ort Geld aus der eigenen Kasse entnimmt, dadurch keine Erträge errechnet, somit die Steuer nicht erklärt und nicht zahlt, ist STEUERBETRÜGER. Und es wird die Steuerehrlichkeit abgemahnt, die Steuerpflichterfüllung des Steuerbürgers vom Rechtsstaat verwirklicht, der Steuerbetrüger wird amtlich sanktioniert. Egal, ob der Totschläger betrunken ist – totschlagen ist und bleibt verboten.

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STEUERBETRUG: Wer also Marktwirtschaft an seinem Ort angemeldet hat, muss es nach den Regeln tun und regelmäßig seine steuerrelevanten Aktivitäten nach den gesetzlichen Regeln anmelden und er muss Steuern zahlen. STEUERBETRUG ist dann der Fall, wenn jemand seine Steuern nicht zahlen will und deshalb sachlich gefälschte Steuererklärungen abgibt. Der STEUERBETRÜGER will, statt Steuern zu zahlen, seine Betriebsergebnisse und Erträge aus seiner Marktwirtschaftsaktivität selbst genießen, statt Steuern zu zahlen.

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Jean-Claude Juncker (Luxemburg-CDU / EU-Kommissionspräsident) hat als früherer Staatschef von Luxemburg dafür gesorgt, dass Marktwirtschaftsunternehmungen in Deutschland durch ein Schachtelsystem mit anderen Firmen, die mit Luxemburg verbunden sind, die deutschen Betriebsergebnisse praktisch so vernichten, dass die gesetzlich verlangten Steuern in Deutschland umgangen und nicht gezahlt werden:

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Durch Firmenverbindungen für vorgetäuschte Arbeitsteilung, vernichten die steuerpflichtigen Firmen ihre objektiven Betriebsergebnisse in Deutschland, erzeugen Kosten in Luxemburg, wo die Steuern nicht gezahlt werden, sondern das eingesparte Steuergeld als Gewinne entnommen wird. Der Mensch ist in Deutschland totgeschlagen, der Totschläger lebt mit Lizenz von Jean-Claude Juncker (CDU) vergnügt in Luxemburg und Anderswo.

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Es ist banal – die betriebswirtschaftlichen Verschachtelungstricks sind allerdings vollkommen kompliziert, so dass es hier nur vereinfacht dargestellt werden darf – PUNKT IST: Man will statt Steuern zahlen, das Geld lieber selbst als Profitergebnis seiner Marktwirtschaft selbst genießen. Definitiv herausgekommen ist jetzt, dass auf diesem Weg Milliarden dem deutschen Staat geklaut werden.

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Wer also Betriebsaufwendungen und Investitionen aus seinen Betriebsergebnissen generiert, darf das steuermindernd tun, denn es dient der Markttüchtigkeit der Firma.

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Wer aber Betriebskosten vortäuscht, durch verkomplizierte Geldentnahmen, die als Investitionen getarnt werden, ist ein STEUERBETRÜGER (gerne kauft sich die deutsche Firma von ihrer luxembourgischen Filiale eine Lizenz der eigenen Betriebsidee zu einem so hohen Preis, dass in Luxembourg tolle Gewinne dadurch entstehen, während in Deutschland alle Gewinne hierdurch aufgebraucht werden. Dann sind keine Gewinne da und also werden in Deutschland keine Gewinne gemacht und keine Steuern fällig).

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Jetzt hat also der CDU-Schäuble um multilaterale europäische Steuergesetzgebung und -praxis gebeten. Schäuble will stoppen, dass durch CDU-Junckers Schachteltricks zwischen Deutschland und Luxemburg nicht weiterhin die Deutschen um die geografischen Steuereinnahmen gebracht werden können.

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Dietmar Moews meint: Die STAMOKAP-CDU-Politik muss ganz klar gesehen und erkannt werden. Wenn die deutschen Wähler den STEUERBETRUG wollen, dürfen sie CDU wählen – dürfen sie die Blockparteien des StaMoKap in Berlin wählen! (Es leben ja auch viele Deutsche und Abzocker von den Luxemburger Steuerbetrugs-Verschachtelungen).

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Wer den TOTSCHLAG Totschlag nennt und vom Staat verlangt, dass das geltende Recht verwirklicht wird, der muss nun von der Staatshoheit verlangen, dass UNVERZÜGLICH und RÜCKWIRKEND das deutsche Recht umgesetzt wird!

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Es müssen also unverzüglich alle STEUERBETRÜGER – wie Amazon. E-on, Deutsche Bank, Ikea, Coca Cola, Pepsi u. a. – einstweilig geschlossen werden. Die Betriebserlaubnisse werden ausgesetzt, Frist wird nicht gesetzt:

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STEUERN sind BRINGSCHULDEN.

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Wer in Deutschland marktwirtschaftlich aktiv sein will, muss alle Steuerschulden selbst erklären und nachzahlen.

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Hier wird die Forderung vertreten: Erst, wenn ordentlich gezahlt worden ist, darf wieder produziert und gehandelt werden. Verantwortliche Manager und Statthalter müssen inhaftiert werden.

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Alle Mitarbeiter sind als Steuerbetrugs-Verschwörer mit betroffen – sie müssen sich eben steuerpolitisch bekennen und Druck auf ihre betrügerischen Arbeitgeber machen: STREIKEN, DEMONSTRIEREN, KONTEN BESCHLAGNEHMEN, Manager AUSSPERREN.

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Der Clown der EU, Jean-Claude Juncker, soll in Haft genommen werden und unverzüglich eine Abwicklung der schachtelpolitischen Machwerksgesetze in Luxemburg vorlegen und Juncker soll – gut polizeilich geschützt – in einem bombensicheren Glaskasten auf Weihnachtsmärkten ausgestellt werden.

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Das allgemeine Steuergeheimnis wird für die Steuerbetrüger aufgehoben.

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Wenn Schäuble es mit seinen CDU-Blockgenossen ernst meint, soll er zur Tat schreiten, und den steuerbetrügerischen „Totschlag“ unverzüglich stoppen.

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG vom 6. November 2014 titelt:

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„Luxemburg – ein Land im Zwilicht. Bisher geheime Dokumente enthüllen, mit welch fragwürdigen Methoden das Großherzogtum Konzerne ködert. Amazon, Pepsi oder Eon, IKEA, Coca Cola, Fresenius u.a.  sparen Milliarden Steuern, auf Kosten der Nachbarländer.“

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LOK-FÜHRER-Streik und die gesellschaftliche Kommunikation im EISENBAHNERLEBNIS wird missbraucht

Lichtgeschwindigkeit 5061

am Donnerstag, 6. November 2014

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Zugverbindungen werden von Lok-Führern bestreikt.

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Die Betroffenen des hier am Eisenbahnerlebnis beteiligten soziale Systems begreifen nicht, was geschieht – und die Massenmedien skandalisieren den Streik, anstatt alle beteiligten Interessenten nüchtern zu informieren:

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Es sind nämlich drei soziale Interessengruppen, die hier am Eisenbahnerlebnis beteilgt und betroffen sind:

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Das Eisenbahnpersonal,

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die Eisenbahnunternehmer,

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die Eisenbahnkonsumenten –

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mitten in diesem sozialen System des Eisenbahnerlebnisses steht die Eisenbahn, Bahnhöfe, Züge, die Zugfahrten, die Fahrpläne und die Preise.

 

Ohne den Zugbetrieb hätten die drei sozialen Gruppen im Sinne des Eisenbahnerlebnisses gar nichts miteinander zu tun.

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Go’LECTRIC

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Deshalb ist es absurd, dass die Öffentlichkeit und die sowohl staatsseitig wie marktförmig vorgehaltene Kommunikationsführung und Information das Eisenbahnerlebnis und seine sozialen Teilnehmer – Lokführer, Bahnunternehmer, Bahnreisende – überhaupt nicht darstellt, thematisiert, sondern den Streik lediglich skandalisiert.

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Momentan sind alle Menschen in Deutschland, die ihre wünschenswerte oder notwendige Kommunikation im Rahmen der marktförmigen Versorgungsangebote durch Eisenbahnfahren praktizieren, in der Klemme:

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Es sind die Bahnkonsumenten, Eisenbahnbenutzer, Reisekunden, Berufsmobilisten – großenteils gesellschaftlich gezwungene Erwerbsmitfahrer.

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Es ist eine bornierte Ideologie, zu glauben, dass Organisation und Problemlösungen durch den Markt entstehen würden. Das ist aber leicht einzusehen, dass der Markt nur Marktziele anstrebt: Profitstreben und marktgängige Leistung anzubieten. Sozialpolitik ist seitens des Marktes eine Kosten- und Ertragsfrage. Marktziel ist die Löhne betreffend zugunsten des Profitstrebens immer die Lohnkosten zu drücken.

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Es ist hinlänglich bekannt, dass in der Marktwirtschaft sowohl die Tradition der Gewerkschaftsorganisation, der Aushandlungen zwischen Unternehmen Arbeitnehmern und Bahnkunden auf Transparenz und Verständnis ausgelegt werden muss.

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Die gesellschaftlichen Kommunikation über „Grundbedarf“ an auskömmlich erschwinglichen Eisenbahn-Fahr-Angeboten, an Markt-Profitzielen der Eisenbahn-Unternehmen und der sozialen Balance mit den Personalkosten und der Sozialverträglichkeit der Eisenbahn-Arbeitswelt für das Bahnpersonal, gehört zu einer gelingenden Organisation der Eisenbahn.

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Die fahrplanmäßige Versorgung wird momentan durch einen LOK-FÜHRER-Streik zersetzt. Die Eisenbahnangestellten müssen durch Gewerkschaftsmitgliedschaft und permanentem Arbeitskampf ihre beruflichen und sozialen Interessen erkämpfen.

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Die Bahn-Reisenden, die von ihrer Gesellschaft eine anständige Eisenbahnversorgung verlangen müssten, haben sich im Laufe der Jahrzehnte die staatliche Bundesbahn (DB) wegnehmen lassen. Haben das Netz der Grundversorgung, bis in die peripheren Busanschlüsse aufs Dorf, verloren – warum?

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Die Privatisierer haben behauptet, eine Staatsbahn kann nicht wirtschaftlich propper organisiert werden. Schaut man sich den Gammel der ehemaligen Deutschen Bundesbahn an, weiß man den Unterschied zum TGV und zur DDR-Staatsbahn, wo man mit 30 Stundenkilometer von Hof nach Leipzig fuhr – auf den Bahnsteigen in Thüringen standen „Glatzen“ mit Baseballschlägern, aussteigen – besser nicht.

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Die Unfähigkeit der Bundespolitik, dafür zu sorgen dass die Bürger eine Bildung erhalten, die ihnen ermöglicht, die Notwendigkeit optimaler Kommunikation und Mobiltät durch ein kostenloses Eisenbahn-Fahrnetz verstehen und deshalb dafür stimmen, dass der Staat dieses Mobilitätsnetz durch Steuergeld vorhält – und zwar auf dem modernsten, besten Stand (einschließlich zu öffnender Fenster).“

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Bahn-Maut-Totalüberwachung durch CIA / NSA gibt es längst – dafür streiken die nicht)

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Das haben das Bildungssystem und die Politik nicht durchgesetzt. Während Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und U-Boot-Geschenke an Israel am Wähler vorbei durchgezogen werden – was könnten wir für eine schöne Bahn haben!

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Die Massenmedien von Staat und Markt hetzen also nun mit massenhaften O-Tönen von gehetzten Menschen, die die monopolistische Marktbahn berufsmäßig kaufen müssen und nun hängen bleiben. Eine soziale problematik wird nicht aufgeschlossen. Schon gar nicht wird die geschädigte Gruppe der Bahnkonsumenten sozio-geistig zusammengeführt.imgegenteil -man stellt lauter versprengte „Pariser Kartoffelsäcke“ vor – jede Kartoffel im Sack ein frustrierter Bahnkunde.

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Dietmar Moews meint: Wieso es so lange dauert, dass sich hier alle nur an die eigene Nasenspitze zu fassen versuchen und das Bahn-Organisations-Problem weder verstehen noch lösen – das verstehe ich nicht bzw. ich erkläre es hier aus soziologischem Verständnis:

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Das Bahnerlebnis und seine drei konstitutiven Produzenten- und Konsumenten Gruppen bilden kein Gruppenverständnis und keine Interessenaggregation und – artikulation.

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Es müssen also die Bahnkunden sich als eine heterogene Interessengruppe verstehen und dann eine Homogenisierung herbeiführen. Die Öffentlichkeit und die Bahnkunden müssen sowohl mit den Bahnunternehmern und mit den Lok-Führern die Streik-Ziele aufklären,abstimmen und dann in kürzester Zeit eine Zielsystemorientierung zum Abschluss bringen.

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Die idiotische Zersetzung durch unsere Massenmedien ist heute die Ursache für das absurde „Gestreike“.

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Dieser Vorwurf trifft hauptsächlich den Deutschlandfunk (DLF), den WDR usw. Die Staatssender-Redaktionen. Die Staatssender von ARD und ZDF haben die Verpflichtung qua Staatsvertrag, vernünftig zu arbeiten.

 

Dagegen die BILD.de oder der SPIEGEL leben überwiegend von der marktgängigen Hetzerei . BILD schreibt gerade über OBAMA: „OBAMA ist schuld, dass Amerika nicht mehr richtig amerikanisch ist.“

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Ich warte jetzt darauf, dass der Deutschlandfunk genau diese Scheiße thematisiert, ohne zu hinterfragen, was das wohl sein soll, außer Hetzerei.

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Ja? Was schimpft der Bahnfahrer auf dem Bahnsteig? – er fragt: gibt es in USA eine Eisenbahn (Antwort: ja – eine! Marktförmig, alternativlos). Was macht das deutsche Staatsfernsehen – sie hetzen die Unappetitlichkeiten aufeinander los, bis sich alle angeekelt abwenden.

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Regierung von Brandenburg weiter mit Dietmar Woidke und Rot / Rot

Lichtgeschwindigkeit 5059

am Mittwoch, 5. November 2014

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Heute wählte das neugewählte brandenburgische Parlament den bisherigen SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke erneut und der stellte seine neuen Minister vor. Die Wahl wurde ein Signal der Geschlossenheit. Linken-Fraktionschefin Margitta Mächtig kommentierte das Ergebnis knapp: „Es fängt mit Zuverlässigkeit an und wird hoffentlich fünf Jahre halten“ (rbb).

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Der Oppositionsführer und CDU-Fraktionschef Michael Schierack erklärte im Anschluss an die Wahl, das Abstimmungsergebnis zeige, dass es im Landtag klare Fronten gebe.

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Das Land Brandenburg will eine Gebietsreform durchführen und hat dafür sowohl die notwendige Parlamentsmehrheit wie auch einen dafür von der Kreisverwaltung her profilierten neuen Minister.

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Dietmar Moews meint: SPD mit der Linkspartei in einer Langzeitbetrachtung sind als hohe Integration und gute Anerkennung bei den Wählern Brandenburgs mehrheitsfähig. Dieses ist ein hartes Kriterium, das für die Demokratie spricht und die Lebensqualität in der Mitbestimmung und Zufriedenheit durch freie Wahlen indiziert.

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Wahlausgänge sind also nicht nur der Kampf um Wunschprogramme, sondern auch ein Integrationsmaßstab. So gesehen hat Brandenburg eine erfolgreiche Politik im deutschen Föderalismus und eine sichere Stimme im Bundesrat.

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Weder die CDU-Kanzlerin Merkel, noch der Pastor Gauck werden hier jetzt ihre Ideen hinzufügen – denn dafür braucht sie in Potsdam überhaupt nicht – sollen sie sich doch in Erfurt, in Washington und in Kundus weiter bemühen.

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