Lichtgeschwindigkeit 105

Dezember 11, 2009


Lichtgeschwindigkeit 38 RECHT AUF STAATSRAUSCH

November 18, 2009

Lichtgeschwindigkeit 38 Piraten-Presseschau

am Di, 20. Okt. 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittenen

Auswendigformat der täglichen Piratenankündigung der Themen

während der Koalitionsverhandlungen Nach den Parlamentswahlen

am 27. Sept. 2009; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: PIRATEN-Apo: Recht auf Staatsrausch oder Bullshit? –

ein Alterssportler in der FAZ, aus dem Fach des Staatsrechts, ganzseitig,

Professor Dr. Hans Peter Bull. Wie kann ein solcher Text an so

prominenter Selle der FAZ ohne böse Absicht passieren? –

Antwort: … zu liberalen Bürgerrechten und Überwachungsstaat,

dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Flaschenpost 38

zu Lichtgeschwindigkeit 38, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittenen

Auswendigformat der täglichen Presseschau aus Piratensicht,

während der Koalitionsverhandlungen, nach den

Parlamentswahlen am 27. Sept. 2009; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: PIRATEN-Apo:

Recht auf Staatsrausch oder Bullshit? – ein Alterssportler aus dem Fach

des Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.

Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in die FAZ

ohne böse Absicht passieren? – Antwort: … zu liberalen Bürgerrechten

und Überwachungsstaat, dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung;

Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: Parteiprogramm, Vollprogramm oder Echtzeit-Kompetenz

Themen:

Aus der FAZ vom Samstag, 17. Okt. 2009 ist zu Bürgerrechten und

Datenschutz eine Sottise auffällig, die hier kritisiert wird:

>Angstmache statt Aufklärung< schreibt ein Alterssportler

aus dem Fach des Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.

Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in die FAZ

ohne böse Absicht passieren? – Antwort: Es geschieht aus böser Absicht.

Die Exklusivwerte der Piratenpartei Deutschland:

1. liberale Bürgerlichkeit,

2. rationale Konfliktkultur,

3. liberale Elitenvielfalt finden,

4. Pflege öffentlicher Tugenden,

werden von FAZ-Autor Bull diskreditiert. Bull argumentiert in drei Punkten,

die von mir hier erwidert und zurückgewiesen werden. Es sind:

1. Bull behauptet: Science-Fiction-Darstellungen – also das, was technisch

heute und in Zukunft vielleicht möglich ist – werden mit der Praxis von

Behörden und Unternehmen gleichgesetzt. … Die Angst vor Computern

und Internet ist dadurch .. größer geworden.

2. Bull behauptet: Man argumentiert rechtspolitisch, lobt das

Bundesverfassungsgericht für seine regierungskritischen Urteile,

fordert weitere rechtliche Regeln für den Umgang mit Informationstechnik –

und zerstört doch gleichzeitig alle diese Erwartungen durch eine

tiefgreifende Skepsis gegenüber der Wirksamkeit von Recht. Wer ..

mit der Prognose eines rechtsfeindlichen Staates argumentiert,

widerlegt sich selbst. Wogegen und wie soll sich der Bürger denn

unter diesen Umständen „wehren“?

3. Bull behauptet: Das vielleicht entscheidende Defizit der

fundamentalistischen Kritik besteht in der Unklarheit über die Ziele:

Wie viel Abschirmung von der Umwelt kann der Einzelne verlangen,

ohne asozial zu werden? Inwieweit hängt freies Handeln davon ab?

Wo beginnt der unantastbare Bereich der Privatsphäre,

der jedem Menschen als Rückzugsraum garantiert sein muss?

Professor Bull schreibt also keineswegs als Staatsrechtler über

Staatsrecht, nein, er schreibt als Staatsrechtler über Sozio-Kultur,

Handlungsstil, also Soziologie mit Blick in die Politologie,

nämlich über Sicherheitspolitik im digitalen Revolutionszeitalter,

also über Gesellschaftspolitik, Überwachungsstaat bzw. Integration

der IT-Technologie in unsere rechtsstaatlichen Freiheits- und

Selbstbestimmungspostulate. In folkloristischen Beispielen

schwadroniert Bull: Schrille Töne, Übertreibungen, –

auf Wahlplakaten wird „Freiheit statt Angst“ gefordert,

und Bürgerrechtler behaupten, kontrollwütige Politiker verbreiten

wider besseres Wissen Angst vor dem Terrorismus und der

organisierten Kriminalität, um ihre Macht auszubauen.

Alarmismus und Angstmache sind freilich auch typisch für

die Methode der Kritik selbst. Es ist die Angst vor dem autoritären Staat …

Was verlangt der Staatsrechtler Bull vom Sozialwesen?

Er meint, man könne doch so tun, als sei Kontrolle dasselbe

wie keine Kontrolle, wenn man sich frei fühlen möchte, oder was?

Und wenn man frei sein möchte?

Hierzu werden ich bei nächster Gelegenheit die Qualität des

Bull-Shits in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Piratensicht

beantworten, wozu dieser Angstmache-Artikel in drei Punkten ruft.

1. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung von Mi, 14. Oktober 2009

berichtete: Das Recht auf Staatsrausch – Die Partei die Linke in

Nordrhein-Westfalen und ihr Programmentwurf, von Reiner Burger.

Damit steht ein Thema im Blick, das über ein erhebliches Problem

der LINKEN mit ihrem verlogenen und untransparenten Umgang

zur Frage des Parteiprogramms enthüllt. Die Programmfrage

stellt sich aus Sicht der Piratenpartei Deutschland ganz anders.

4. Piratenthema hier: Eckpunkteprogramm der Piratenpartei

Deutschland mit Hinweis auf Lichtgeschwindigkeit 1, hier

im youtube-Geschäft gratis anzusehen.

Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin


Piratenthemen und APO 3

Oktober 2, 2009

FRAGE: Was tun die Piraten jetzt – nach der Bundestagswahl?

ANTWORT: Die Piraten machen, wozu sie lustig sind. Die

Piratenpartei Deutschland hat es nicht ganz so einfach.

Die PP hat zwei Hauptaktionsrichtungen, für die sehr

starke sozialdynamische Triebverzichts- und Trieb-

hemmungsleistungen erforderlich werden.

Triebverwirklichung, wie das „basisdemokratische

„emotionale Intelligenz“, ist dabei nicht besonders

förderlich. Vielmehr müssen die Piraten sich an

ihre IT-Kompetenz erinnern und sich eine eigene

„rationale Konfliktkultur“ (Ralf Dahrendorf)

zulegen.

Also:

Selbstfindung der PP

und

APO nach Piratenwerten,

wie die Satzung der

Piratenpartei Deutschland (PP) es verlangt.

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