Lichtgeschwindigkeit 38 Piraten-Presseschau
am Di, 20. Okt. 2009, von Dr. Dietmar Moews
im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittenen
Auswendigformat der täglichen Piratenankündigung der Themen
während der Koalitionsverhandlungen Nach den Parlamentswahlen
am 27. Sept. 2009; Aufnahmezeit um 15 Uhr;
Piratenthema hier: PIRATEN-Apo: Recht auf Staatsrausch oder Bullshit? –
ein Alterssportler in der FAZ, aus dem Fach des Staatsrechts, ganzseitig,
Professor Dr. Hans Peter Bull. Wie kann ein solcher Text an so
prominenter Selle der FAZ ohne böse Absicht passieren? –
Antwort: … zu liberalen Bürgerrechten und Überwachungsstaat,
dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin
Flaschenpost 38
zu Lichtgeschwindigkeit 38, von Dr. Dietmar Moews
im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittenen
Auswendigformat der täglichen Presseschau aus Piratensicht,
während der Koalitionsverhandlungen, nach den
Parlamentswahlen am 27. Sept. 2009; Aufnahmezeit um 15 Uhr;
Piratenthema hier: PIRATEN-Apo:
Recht auf Staatsrausch oder Bullshit? – ein Alterssportler aus dem Fach
des Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.
Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in die FAZ
ohne böse Absicht passieren? – Antwort: … zu liberalen Bürgerrechten
und Überwachungsstaat, dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung;
Aufnahmezeit um 15 Uhr;
Piratenthema hier: Parteiprogramm, Vollprogramm oder Echtzeit-Kompetenz
Themen:
Aus der FAZ vom Samstag, 17. Okt. 2009 ist zu Bürgerrechten und
Datenschutz eine Sottise auffällig, die hier kritisiert wird:
>Angstmache statt Aufklärung< schreibt ein Alterssportler
aus dem Fach des Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.
Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in die FAZ
ohne böse Absicht passieren? – Antwort: Es geschieht aus böser Absicht.
Die Exklusivwerte der Piratenpartei Deutschland:
1. liberale Bürgerlichkeit,
2. rationale Konfliktkultur,
3. liberale Elitenvielfalt finden,
4. Pflege öffentlicher Tugenden,
werden von FAZ-Autor Bull diskreditiert. Bull argumentiert in drei Punkten,
die von mir hier erwidert und zurückgewiesen werden. Es sind:
1. Bull behauptet: Science-Fiction-Darstellungen – also das, was technisch
heute und in Zukunft vielleicht möglich ist – werden mit der Praxis von
Behörden und Unternehmen gleichgesetzt. … Die Angst vor Computern
und Internet ist dadurch .. größer geworden.
2. Bull behauptet: Man argumentiert rechtspolitisch, lobt das
Bundesverfassungsgericht für seine regierungskritischen Urteile,
fordert weitere rechtliche Regeln für den Umgang mit Informationstechnik –
und zerstört doch gleichzeitig alle diese Erwartungen durch eine
tiefgreifende Skepsis gegenüber der Wirksamkeit von Recht. Wer ..
mit der Prognose eines rechtsfeindlichen Staates argumentiert,
widerlegt sich selbst. Wogegen und wie soll sich der Bürger denn
unter diesen Umständen „wehren“?
3. Bull behauptet: Das vielleicht entscheidende Defizit der
fundamentalistischen Kritik besteht in der Unklarheit über die Ziele:
Wie viel Abschirmung von der Umwelt kann der Einzelne verlangen,
ohne asozial zu werden? Inwieweit hängt freies Handeln davon ab?
Wo beginnt der unantastbare Bereich der Privatsphäre,
der jedem Menschen als Rückzugsraum garantiert sein muss?
Professor Bull schreibt also keineswegs als Staatsrechtler über
Staatsrecht, nein, er schreibt als Staatsrechtler über Sozio-Kultur,
Handlungsstil, also Soziologie mit Blick in die Politologie,
nämlich über Sicherheitspolitik im digitalen Revolutionszeitalter,
also über Gesellschaftspolitik, Überwachungsstaat bzw. Integration
der IT-Technologie in unsere rechtsstaatlichen Freiheits- und
Selbstbestimmungspostulate. In folkloristischen Beispielen
schwadroniert Bull: Schrille Töne, Übertreibungen, –
auf Wahlplakaten wird „Freiheit statt Angst“ gefordert,
und Bürgerrechtler behaupten, kontrollwütige Politiker verbreiten
wider besseres Wissen Angst vor dem Terrorismus und der
organisierten Kriminalität, um ihre Macht auszubauen.
Alarmismus und Angstmache sind freilich auch typisch für
die Methode der Kritik selbst. Es ist die Angst vor dem autoritären Staat …
Was verlangt der Staatsrechtler Bull vom Sozialwesen?
Er meint, man könne doch so tun, als sei Kontrolle dasselbe
wie keine Kontrolle, wenn man sich frei fühlen möchte, oder was?
Und wenn man frei sein möchte?
Hierzu werden ich bei nächster Gelegenheit die Qualität des
Bull-Shits in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Piratensicht
beantworten, wozu dieser Angstmache-Artikel in drei Punkten ruft.
1. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung von Mi, 14. Oktober 2009
berichtete: Das Recht auf Staatsrausch – Die Partei die Linke in
Nordrhein-Westfalen und ihr Programmentwurf, von Reiner Burger.
Damit steht ein Thema im Blick, das über ein erhebliches Problem
der LINKEN mit ihrem verlogenen und untransparenten Umgang
zur Frage des Parteiprogramms enthüllt. Die Programmfrage
stellt sich aus Sicht der Piratenpartei Deutschland ganz anders.
4. Piratenthema hier: Eckpunkteprogramm der Piratenpartei
Deutschland mit Hinweis auf Lichtgeschwindigkeit 1, hier
im youtube-Geschäft gratis anzusehen.
Aufnahmezeit um 15 Uhr;
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin
Veröffentlicht von dietmarmoews 
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