Ich möchte hier mal eine VARIANTE ZUM THEMA LÜGENPRESSE einstellen. Der frühere Bundestagsabgeordnete MdB-CDU WILLY WIMMER beim PLEISWEILER Gespräch in der Pfalz.
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MdB WIMMER betet aus eigenem Blickwinkel meine Litanei der LÜGENPRESSE vor. Ob Kritik und Opposition innerhalb der Blockparteien noch leben kann, sollte sich jeder vorzustellen versuchen, wenn er jemals mit der Frage zu tun hatte, ob und wie man von der PARTEI auf einen Partei-Wahlliste aufgestellt wird?
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Dietmar Moews meint: Ein Segen, dass es noch Alt-Politiker gibt, die in keine Vorstandsärsche mehr zu kriechen es nötig haben, und bereit sind, außer auf Mallorca abzuhängen, das eigene Wissen mitzuteilen.
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Hier empfehle ich das Gespräch und die Fragestunde von Pleisweiler.
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Den Vortrag von WILLY WIMMER findet man auch auf YOUTUBE.
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Ich danke auch freundlich für die unaufgeforderte Übersendung dieses LINKS.
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Heute wurde der im Vorlauf ausgehandelte Regierungs-Koalitionsvertrag für die kommende deutsche Bundesregierung der GROSSEN KOALITION zwischen CDU/CSU und SPD von den Koalitionsparteienvertretern verbindlich unterzeichnet.
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Alle LÜGEN dieser Blockparteien wurden somit erneut in die Spur gebracht:
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Der schwerste Schlag gegen die aktuelle deutsche Demokratie ist die praktische Aussetzung des sogenannten Parlamentsvorbehalt in jeglichem Belang, wo es der Regierung und den Blockparteien so passt.
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Ob verfassungswidrige Kriegseinsätze der Bundeswehr,
Rüstungsexporte,
Staatsverschwörung mit der ATOM-Industrie,
NSU-Netze des Rechtsterrorismus unter Geheimdienste-Duktus
Durchsetzung von US-Produkt-Normen über TTIP (potentiell),
die Grundwasserzerstörung durch EU-Landwirtschaft mit Nitrat, ebenso die EU-Glyphosat-Lizensierung,
der Dieselbetrug ohne Entschädigung der deutschen Konsumenten,
die Lügenpresse durch die staatlichen Sender ARD, ZDF, DLF u. a.
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Damit wird die AfD die größte Oppositionspartei im neuen Bundestag sein. Und dadurch wird die Basisdistanz zu den deutschen Wählern im Föderalismus noch vergrößert bzw. Abkopplungen verstärkt werden.
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DLF.de berichtet heute, 12. März 2018:
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„…AfD-Bundessprecher Meuthen sagte in Berlin, der zentrale Erfolg der CDU scheine darin zu bestehen, dass Merkel Bundeskanzlerin bleibe. Programmatisch hätten sich die Sozialdemokraten durchgesetzt. Die Vorsitzende der Linkspartei, Kipping, sprach von einer verfehlten Arbeits- und Sozialpolitik. FDP-Chef Lindner erklärte, der Koalitionsvertrag vernachlässige die breite Mitte der Gesellschaft. Grünen-Chefin Baerbock monierte, der Klimaschutz komme nicht vor. …“
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Dietmar Moews meint: Mit den Kurzstatements der Oppositionsparteien wird deutlich, dass sowohl die AfD, die ganz eigentlich eine konservative CDU-Ausgründung ist, wie auch alle anderen – vielleicht bis auf die LINKE – sich mit dem USA-hörigen-Blockparteien-Geschehen angefreundet haben. Selbst die GRÜNEN finden längst nicht mehr zur ökologischen ALTERNATIVE.
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Wer aus seinem historischen Selbstbewusstsein die deutsche Demokratie als Organisationsmodus unserer Politik fortsetzen möchte, und sich dafür durch öffentlichen DISKURS und Beteiligung an den freien WAHLEN engagiert, kommt doch zunehmend zu dem enthäuteten Schmerz:
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Würden Wahlen Etwas ändern können, wären sie längst verboten.
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Mit einer neuerlichen GROSSEN KOALITION haben sich die Parteiführer der Parteien versucht einen Gefallen zu tun. Dass den Parteien, dem Parlament und den Bürgern mit diesem vertrackten WEITERSO grundsätzlich und in konkreten Einzelheiten zuwider gehandelt wird, liegt auf der Hand. Denn wir brauchen nicht nur einen GESCHÄFTSFÜHRER, sondern ein lebendiges föderales, institutionalisiertes Stellvertretersystem der ZWEITEN DEUTSCHEN BUNDESREPUBLIK der Zukunft aus Sicht des Jahres 2018.
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Deshalb bzw. dennoch fordere ich hier Jeden dazu auf, meinungsfreudig und mutig mit seinen eigenen Vorstellungen die sozio-kulturellen Spielräume zu nutzen sowie Ämter und Stellvertreter kritisch anzubinden, wenn Politik und Information am Leben vorbeigeht.
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Ich knüpfe an die vorangegangenen Blogbeiträge LICHTGESCHWINDIGKEIT BEATMUSIK 1964 an.
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Es ist dies mein abschließender Blogbeitrag zu Beatmusik 1964. Jedenfalls waren wir nicht mehr bei Friedel Hensch und den Zypries und wären auch niemals bei der Frank Schöbel Band angekommen. Spielen und Singen konnten die allemal.
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Wer hier jetzt noch neugierig oder interessiert ist, sollte mal seine Verstärker-Anlage aufdrehen. Ich habe es damals Tag und Nacht genossen. Wenn ich heute mal einschalte, beglückt es mich noch mit der gleichen Durchdringung. Wir saßen damals – 1969 – als deutsche Studenten auf dem Dam in Amsterdam.
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Als die Beatles 1968 ihr Pulver verschossen hatten und an LP’s arbeiteten, die voller Material aus der Anfangszeit zusammengestellt wurden, wie One After 909 oder Mean Mr. Mustard, aufLet it Be und Abbey Road, kam noch die Dachaufführung von GET BACK, die ersten Stereo-45/Min-Singles mit HONKY TONK WOMEN, während die Stones mit Jimmy Miller zu JUMPING JACK FLASH ausholten.Die folgenden STONES-LIVE-Konzerte der 1970 Jahre unter freiem Himmel waren akustisch unmöglich.
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Die Szenerien viel zu groß – eine Dichte, wie hier 1969 CAN LIVE mit YOO DOO RIGHT konnte nicht mehr erreicht werden. Es folgten mit HENDRIX die Lösungen und Auflösungen und dann die Lustlosigkeit. Nach HENDRIX kamen neue Generationen von hochbegabten jungen Männern, die bis heute hörenswert musizieren. Es hat keinen Sinn POLICE Live gegen CREAM oder JETHRO TULL, KING CRIMSON oder gegen VAN DER GRAAF GENERATOR, gegen YES oder GENESIS auszuspielen. MAD DOGS and ENGLISHMEN hatten ihre Zeit mit JOE COCKER, THE WHO, THE KINKS, SMALL FACES, alle waren begeisternd, intelligent und sehr laut. Natürlich stehen Ewigkeitsleistungen, wie DEEP PURPLE IN ROCK, LED ZEPPELIN und PINK FLOYD oder COLOSSEUM nicht sinnlos herum. Wer mal aufmerksam in SUPERTRAMP hineinhört, wird auch da leidenschaftliches Können und Trance hören.
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Ich habe mich hiermit überwiegend im britischen Popgeschehen aufgehalten – natürlich kann man FRANK ZAPPA, BOB DYLAN, BEACH BOYS nicht weglassen, wenn hier CAN als letzter BEAT-Vorschlag eingestellt wird. Ab jetzt CHACARERA DE UN TRISTE von Los Chalchaleros. PRIMERO:
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Die soziale Revolution geschah in unsererSelbstwahrnehmung, und äußerte sich im Lebensstil der Nachkriegszeit der 1960er Jahre.
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Das betraf ganz neue Freizeit-Rahmen durch wirtschaftlichen Reichtum, die Auflösung der üblichen Ehepaar-Familien, neuer Formen der demokratischen Partizipation und umständliche Gleichstellungs-Regulierungen von unten und oben, von männlich und weiblich, von traditionell zu ungebunden. Es kommen inzwischen heute, durch die völlige Lebensveränderung der IT-Revolution und der „Fernfuchtelei“, neue Kontrollschwächen und Dirigismus, Verantwortungsentkopplung und Kulturauflösung in der Nahsozialisation und mit dem Aufkommen neuer virtueller Kollektive sowie die Globalisierung und Vielsprachigkeit (hin zum US-Englisch), ungeahnte Orientierungsfunktionen und -risiken auf, denen alle Menschen ausgesetzt sind. Was dabei von der 1964er BEATLESMANIA in die Musik unserer Zeit eingeht, scheint täglich in einem grundsätzlichen POTPOURRIE auf:
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Geniale Musiker, wie der ungewöhnliche Dresdner JAKI LIEBEZEIT in Köln, werden immer wieder geliebt, gehört und zu Vorbildern werden.
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THE CAN und CAN war eine Band in Köln, die in der mehr oder weniger zu UNDERGROUND / Subkultur wurde und hier in die von BEATLES und ROLLING STONES ausgegangenen Rhythmus- und Klangspiele schlugen.
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Der Vokalist in YOO DOO RIGHT war Malcolm Mooney. Die BAND bestand seit 1968 aus dem Multiinstrumentalisten und Komponisten IRMIN SCHMIDT, dem Schlagzeuger JAKI LIEBEZEIT, dem Bassspieler und Komponisten HOLGER CZUKAY und dem Gitarrenspieler MICHAEL KAROLI. Man hatte 1969 etwa sechs Stunden auf diesem Muster YOO DOO RIGHT live gespielt und aufgenommen. Nachträglich wurde daraus diese wirklich gelungen dramatisierte Fassung zusammengeschnitten: über 20 Minuten (eine Seite der Live-LP MONSTER MOVIE).
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CAN figurierte zwischen 1968 und 1979 und spielte zusammen mit verschiedenen weiteren Musikern, besonders fürs Vokale. Zahlreiche Schallplatten-Studioproduktionen kamen auf den Markt, wie auch diverse Auftragsjingles und Film-Musiken – besonders berühmt wurdeSpoon (mit Rhythmusmaschine, veröffentlicht im Dezember 1971), als Erkennungsmelodie der dreiteiligen Durbridge-Krimiserie Das Messer.
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CAN war auf international bewegte Freejazz- und „neue Musik“ kapriziert, spielte indes weitgehend Rockmusik-Muster wie in YOO DOO RIGHT.
Es lohnt sich die sonstigen publizierten CAN-LIVE-SESSIONEN anzuhören (z. B. in Soest oder CAN-Paperhouse). Damals spielten die miteinander, hörten aufeinander und Publikum durfte zuhören.
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Ich knüpfe an den Blogbeitrag LICHTGESCHWINDIGKEIT BEATMUSIK 1964 an.
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Wer hier jetzt noch neugierig oder interessiert ist, sollte mal seine Verstärker-Anlage aufdrehen. Ich habe es damals Tag und Nacht genossen. Wenn ich heute mal einschalte, beglückt es mich noch mit der gleichen Durchdringung.
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Die soziale Revolution geschah in unserer Selbstwahrnehmung, nämlich weniger auf die Konventionen der Eltern zu geben (Papierschlangen, Lametta, Tischfeuerwerk, Papphütchen, Bowle mit verzierten PIEKSERN), als in schlecht beleuchteten, schlecht gelüfteten Schuppen, wo Kippen auf den Boden geascht wurden, in Ecken zu stehen und der neuesten Schlagermusik zuzuhören – manchmal forderte Mann eine Dame zum Tanzen auf (wie die alten – denn man war beim Tanzkurs) – Friseur wurde gemieden. Wir spielten bei den Pfadpfindern plötzlich „If I had a Hammer“ oder „La Bamba“ oder „House of the rising Sun“. „Wenn die bunten Fahnen wehen“ oder „Die blauen Dragoner sie reiten“, „Die Glocken stürmten vom Bernwardsturm“ – das sang niemand mehr.
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Wer sich an die Fotos der ASTRID KIRCHHERR erinnert, die 1960 bis 1962 bei den ersten Auslandsgastspielen der späteren BEATLES entstanden – der 17-jährige George Harrison, die schwarzen Rocker-Lederjacken, die mit Haarcreme zur Elvis-Tolle gekämmte Frisur – fand ein ästhetisches Prolet-Kult-Tanzmusik-Paket, das vollkommen stimmte.
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Keineswegs passten dazu dann die DESIGN-SENSATIONEN, die mit Gewalt vom Beatles-Manager BRIAN EPSTEIN und vom ELECTROLA-Tonmeister GEORGE MARTIN erzwungen wurden und in artifiziellen militärgrünen Mao-Anzügen mit Stehkragen, schwarzem Lederschlips, Pilzkopf-Frisur, hochhackige „Beatles-Stiefel“ sowie der Alpenlore von LOVE ME DO und SO WEITER, zu diesen jugendlichen ROCKERS aus LIVERPOOL.
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Diese Beatles kamen sich dann selbst komisch vor – ohne ihr hartes Lederjacken-Outfit.
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Diesem Widerspruch sollen die hier verlinkten Musikbeispiele beikommen. Denn man hört von BEATLES LIVE nicht LOVE ME DO mit kontrapunktischem Gesang und Mundharmonika-Folk, sondern man hörte LONG TALL SALLY und einen bis dahin nie gehörten BRÜLLGESANG mit übersteuerten Gitarren und einem die Abschlagbecken strapazierenden BIG-BAND-SCHLAGZEUG-Spiel. Man muss den furiosen RINGO als Sonderfall der Menschheitsgeschichte mal kurz auf sich wirken lassen. Sowas geht mit Rhythmus – ohne Drogen:
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McCartney Harrison Starr Lennon – das klassische Beatles Set-Up, Höfner, Gretsch, Ludwig, Rickenbacker
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ROLL OVER BEETHOVEN – die Auftritte der livespielenden Beatles ahmten die Aggression der amerikanischen Rock & Roll-Musiker nach, wie CHUCK BERRY und LITTLE RICHARD – singing a song, BOYS, RINGO.
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Auf einer QUADROPHENIA-Rock-Oper von THE WHO wird der Schallplatten-Hörer aufgefordert, die Lautstärke eines Düsenflugzeugs einzuschalten, um hören zu können, was gemeint ist.
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Die bereits enorm erfolgreichen californischen BEACH BOYS bewunderten die ROLLING STONES. BRIAN WILSON fand es unerreichbar, je so viel Spannung, Timing und Sound im Spiel von der Bühne herabzubringen, wie die ROLLING STONES, die bereits 1964 und 1965 in den USA tourten.
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Die erste Schallplatte mit solch extrem intensiv treibenden Songs, als Konzertmitschnitt, ohne Backups und samt Publikumsgeschrei brachte die DECCA heraus. Es war GOT LIVE IF YOU WANT IT!, eine EP, erschien 1965, mit nur vier Stücken von den ROLLING STONES von 5-7-May 1965 in Liverpool und Manchester aufgenommen, beginnend mit EV’RYBODY NEEDS SOMEBODY TO LOVE / PAIN IN MY HEART, (Rückseite der EP, I’M MOVING ON / I’M ALLRIGHT enthalten Gesang und Mundharmonika-Playbacks. Mick Jagger singt und spielt Mundharmonika bei I’m moving on, während Brian Jones die Slide-Guitar spielte).
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the rolling stones – everybody needs somebody & pain in my heart – mono edit 1964
Wir hören die ersten unglaublich schönen TRIOLEN der BEATMUSIK in „Gonna find me a substitute“, das LIVE im Studio gespielt und unmitttelbar aufgenommen wurde. Lediglich Publikumsgeräusche „fehlen“, die den Unterschied zur Live-Performance ausmachen würden.
Es folgen von 1963/1964 diese randständigeren SKIP ALLEN oder VIVIAN PRINCE – allerbeste Schlagzeuger der Zeit – bei den PRETTY THINGS aus Dartford, die der ehemalige Rolling Stones-Gitarrist DICK TAYLOR gegründet hatte.
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Jan Josef Liefers spielt in >Gefangen – der Fall K.< den Sebastian Kronach, der beschuldigt wird, seine Frau geschlagen zu haben. Das Drama im Staatsfernsehen arte mit Julia Koschütz, Jan Josef Liefers, Hans-Maria Darnow. Regie Hans Steinbichler:
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Lange waren die Vermögensberaterin Elke und Wastl glücklich miteinander. Bis Elke sich von ihm trennt und der Vorwurf, er habe sie geschlagen, Wastl für lange Zeit in eine psychiatrische Klinik bringt.
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Man hat hier eine ziemlich naturalistische Szenerie für das Fernsehen produziert, die dem wahren Leben nachempfunden und – umständhalber – um viele Details und Rollenspieler gekürzt, die Betroffenheitsperspektive des Wastl als roten Faden aufzieht. Während die bayerische Staatskrise, für die die bayerische Forensik, die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk und die bayerischen Ministerpräsidenten, Günther Beckstein, Dr. Edmund Stoiber sowie Horst Seehofer – alle CSU – persönlich verantwortlich waren.
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Dabei geht es um ein historisches Nadelöhr, das einige professionelle und moralische Teilnehmer, die SZ-Journalisten Uwe Ritzer und Olaf Przybilla sowie ein Autofreund und Zahnarzt, Edward Braun, von Gustl Mollath, sowie zuletzt einige unabhängige Gutachter und der Strafverteidiger aus Hamburg, Dr. Gerhard Strate, notrettend ausgetanzt haben (was im Film nicht exponiert wird).
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Die Staatskrise steht unter dem Zeichen von Rechtsstaatsvernichtung durch 7 Jahre Freiheitsberaubung des Dipl. Ing. Gustl Mollath aus Nürnberg und unter dem Zeichen der Existenzvernichtung ohne Schadensersatz – allesamt zur Deckung und Aufrechterhaltung der Tradition von Schwarzgeldgeschäften der bayerischen Hypobank mit Schweizer Banken.
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Der MOLLATH-Darsteller Liefers hat sich wacker geschlagen und hatte sowohl betreffs der Morphologie der Figur wie des Habitus und dem Temperament eine passende Auslegung eines Wastl Kronach als GUSTL MOLLATH aus Nürnberg, vorgespielt.
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Dietmar Moews meint: Der echte Gustl Mollath, wie ich ihn nach seiner Entlassung persönlich kennenlernte, war nicht grauhaarig geworden. Und er widmet sich seiner Lebenslieblingsbeschäftigung, den kostbaren Autos in Rot, Ferrari, es darf auch mal Alfa Romeo sein oder ein dunkelgrüner Morgan Plus 8.
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In geschlossenen Psychiatrien verschwindet man nicht gut – weiß Gustl Mollath nun. Seine Heimat Nürnberg ist jetzt anders, als er sie gekannt hatte. Sein Nürnberger Handballfreund sollte bei Winterglätte immer gut streuen bzw. lieber zuhause bleiben.
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Mollath sollte nicht zum Mörder werden. Wenngleich juristisch seine Lage eindeutig dafür spricht, dass er mildernde Umstände vor dem Strafgericht erhielte.
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Es muss Mollath Glück und Philosophie gewünscht werden.
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BUCHTITEL Die Affäre Mollath der Mann der zu viel wusste
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Die Hauptnachrichten aller Medien waren zwischen SYRIEN-KRIEG, Große Koalitions-Lügen und DIESEL-Lügen hin- und hergerissen.
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Der heutige Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, den Beschluss nicht zu verkünden, sondern zunächst um eine Woche zu vertagen, schien unserer LÜGENPRESSE am reizvollsten, sich darüber sinnzerstörend entfalten zu können.
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DENN, es war nirgends auch nur ein Wort darüber zu hören, dass hier ein entscheidender, geradezu präzedenter Richtungsanzeiger gefragt ist:
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Was machen die politische Eingriffs-Kompetenz der lokalen ALLZUSTÄNDIGKEIT der GEMEINDEN, der ERGÄNZENDEN subsidiären KOMPETENZ der LÄNDER, und die NATIONALE KOMPETENZ des BUNDES, bei der regelgebundenen verfassten KOMPETENZ-TRENNUNG der föderalen EBENEN des deutschen Staats?
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Indem also verbreitet wird, die deutschen Behörden seien verpflichtet, die LUFT sauber zu halten, NO2-Emissionen zu bändigen usw. dann muss man doch beim Gang vor das BUNDESVERWALTUNGSGERICHT wissen, dass damit keinswegs die BUNDESKOMPETENZ für Luftsauberkeit als gegeben anzunehmen ist. Sondern das BUNDESVERWALTUNGSGERICHT muss zunächst überhaupt die föderalistische KOMPETENZ-TRENNUNG des deutschen Politiksystems beachten.
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Es ist wohl eindeutig, sofern die Gemeinden die „gelben“, „roten“, „grünen“ und „blauen“ PLAKETTEN und VERKEHRSZONEN festlegen, wer wo fahren darf und wer nicht, dass die KOMPETENZ bei der lokalen ALLZUSTÄNDIGKEIT der GEMEINDEN liegt. Und so kommt es dazu, dass in allen Gemeinden, in Stadt, Land, Bund, andere Verkehrserlaubnisse erlassen und ausgeschildert sind. Das heißt, Autofahrer müssen an jedem Straßenverkehrsort in Deutschland die jeweils speziellen Regelungen kennen und beachten.
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dpa wird bei GMX.de am 22. Februar 2018 zitiert zu dem heute auf nächste Woche vertagten Bundesverwaltungsgerichts-Beschluss.
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„Es bleibt spannend: Erst am nächsten Dienstag will das Bundesverwaltungsgericht verkünden, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht zulässig sind.
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Millionen Autofahrer sowie Wirtschaft und Politik müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat seine Entscheidung über mögliche Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten vertagt.
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Der 7. Senat will sein Urteil erst am 27. Februar verkünden, wie der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, am Donnerstag mitteilte. Das sogenannte Rechtsgespräch habe deutlich länger gedauert, als vorgesehen. Ursprünglich war für Donnerstag bereits eine Entscheidung erwartet worden. Ein Urteil könnte bundesweit eine Signalwirkung haben.
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In dem rund vierstündigen „Rechtsgesprächs“ ging es zunächst um Fragen des EU-Rechts, Bundesimmissionsschutzgesetzes sowie der Straßenverkehrsordnung. Erörtert wurde auch, ob mögliche Fahrverbote verhältnismäßig wären oder zu Lasten von Diesel-Fahrer gingen, die dafür nichts könnten. Außerdem wurde die Frage beleuchtet, ob Fahrverbote in Städten überhaupt kontrollierbar wären.
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Im Mittelpunkt der Verhandlung stand die Frage, ob Städte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen können – oder ob es neue, bundeseinheitliche Regelungen geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.
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Verhandelt wurde über eine sogenannte Sprungrevision der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf. Diese hatten nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Behörden verpflichtet, ihre Luftreinhaltepläne so zu verschärfen, dass Schadstoff-Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden.
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Sollte das Bundesverwaltungsgericht die Revisionen zurückweisen, könnte dies politisch äußerst folgenreich sein. Die Richter in Leipzig würden damit faktisch Fahrverbote für zulässig erklären. Ob es diese dann auch gibt, liegt an den Städten und Bezirksregierungen. Einen Automatismus gibt es nicht. Es könnte noch Wochen oder Monate dauern, bis Fahrverbote wirklich in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufgenommen werden.
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Der Vorsitzende Richter sagte, es gehe in der Verhandlung darum, ob Fahrverbote nach geltendem Bundesrecht zulässig sind. Es gehe nicht darum, die vielfältige Problematik des Diesel zu betrachten. Die Länder sind der Auffassung, das Bundes-Immissionsschutzgesetz gebe Ländern und Städten keine ausreichende Möglichkeit, Fahrverbote eigenständig anzuordnen. Der Anwalt der DUH vertrat die Ansicht, dass Fahrverbote nach geltendem Recht möglich seien.
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Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte vor Diesel-Fahrverboten in Eigenregie. Um das Thema zu regeln, brauche es Plaketten, sagte er in Stuttgart. „Anders ist das nicht zu handeln.“ Zuständig dafür sei der Bund. „Der ist für den Emissionsschutz zuständig.“ Plaketten seien kontrollierbar, mit wenigen Schildern umsetzbar, und sie führten in ganz Deutschland zu gleichen Spielregeln.
Dietmar Moews meint:Die Sache ist klar. Unser staatlich gewaltengeteiltes schönes Deutschland wird momentan von einem geistigen Generationswechsel hart getroffen:
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Die Deutschen, die nachwachsen, haben nicht das notwendige republikanisch-liberale Wissen im Staatswesen, in der Gemeinschaftskunde. Kurz, die wachsende nachrückende Jugend ist stockdoof und auch unlustig zu verstehen, was eigentlich LIBERALISMUS der deutschen etatistischen Tradition sein könnte, welchen Wert FÖDERALISMUS und KOMPETENZTRENNUNG für die Transparenz, für die Partizipation, schließlich insgesamt für den Zugang und die Zulassung zur notwendigen alltäglichen Reproduktion und Integration des Staatswesens als lebendige Gesellschaft haben.
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Freiheit und dezentrale Selbstbestimmung bedeuten doch nicht das gesamte Leben mit politischen Nachrichten zu verbrauchen oder eine Volksabstimmung nach der anderen mitzumachen
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Es geht also bei der DIESEL-TECHNIK hier konkret nicht um BGB- oder StGB, sondern darum dass unsere REGIERUNG und die PARLAMENTE vollkommen versagen, ihre Pflichten zu erfüllen:
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Wenn die rechtsstaatliche Ordnung verletzt oder außer kraft gesetzt wird, wie bei den DIESEL-BETRUGS-SKANDALEN von VW, BMW, BOSCH und MERCEDES, muss der Rechtsstaat diese Rechtsbrecher sowohl zum vollständigen Schadensersatz und zu strafrechtlichen Beurteilungen beiziehen.
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Es kann also nicht die Frage an das Bundesverwaltungsgericht verschoben werden, welche Regierungsebene und welche Behörden zuständig wären, wenn zunächst mal die RECHTSBRÜCHE, die SCHADENREGULIERUNG und die PROBLEMLÖSUNG der Luftverschmutzung gefragt werden.
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Die angebliche DIESEL-FRAGE von LEIPZIG ist böswilliger UNFUG von BUNDES-Regierung, Bundestag, Landesregierungen und Landesparlamenten, die sich der kriminellen Autoindustrie unterwerfen und dafür Bakschisch kassieren.
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Das ist nichts anderes als No. 45 mit der Waffenindustrie in den USA macht.
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Das ist HOCHVERRAT und STAATSKRISE.
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Die LÜGENPRESSE nennt diese KRISE nicht beim Namen und hadert mit all den Wählern, die dem Betrüger-BLOCK bei den Wahlen weglaufen – die entweder NICHTWÄHLEN oder PROTESTWÄHLEN.
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Hoffentlich gibt es eine Minderheitsregierung. Dann werden die begehrlichen Oppositionsparteien mehr mit den Wahrheiten rausrücken müssen.
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„…Die Europaabgeordneten stimmten mit der nötigen Zweidrittelmehrheit für die Absetzung des nationalkonservativen Politikers. Es ist das erste Mal in der Geschichte des EU-Parlaments, dass ein Amtsträger nach Artikel 21 der Geschäftsordnung abgewählt wurde….“
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Münchner Merkur.de am 7. Februar 2018 nach dpa:
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„Der wegen eines Nazivergleichs und Beleidigungen umstrittene polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki, muss seinen Posten räumen.
Straßburg – Die Europaabgeordneten stimmten am Mittwoch mit der nötigen Zweidrittelmehrheit für die Absetzung des nationalkonservativen Politikers. Es ist das erste Mal in der Geschichte des EU-Parlaments, dass ein Amtsträger nach Artikel 21 der Geschäftsordnung abgewählt wurde.
Czarnecki, Politiker der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), war mit Hetze gegen die liberalkonservative polnische Europaabgeordnete Roza von Thun in die Kritik geraten. Er hatte sie mit einem „Szmalcownik“ verglichen. Der Begriff bezeichnet in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an Nationalsozialisten verrieten. Die Fraktionsvorsitzenden mehrerer Europa-Parteien hatten daraufhin Czarneckis Absetzung gefordert.“
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„Szmalcownik“ bedeutet im angesprochenen Zusammenhang als polnisches ÄCHTUNGS- und SCHMÄH-Wort soviel wie „Judenverkäufer im Holokaust“ – es sollen auch Polen während der Besatzungszeit durch NAZI-DEUTSCHLAND und STALIN-SOWJETUNION (1939-1945) jüdische Polen an die JUDENJÄGER verraten und verkauft, quasi bezeichnet der Begriff in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an Nazis verrieten. haben.
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Die so geschmähte nationalliberale Politikerin Roza von Thun wird dem dem neuen Machtanspruch der Kaczynski-PIS-Regierung konfrontiert, die bereits eine „rechtsstaatlich-parlamentarische“ Begutachtung angekündigt hat, hinter der die PIS mit ihrer Parlamentsmehrheit gegen THUN antreten will.
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So fordern es auch die heutigen HOLOKAUST-Politiker aus ISRAEL, die gegenüber der aktuellen polnischen PIS-Regierung die offizielle Benennung von damaligen deutschen Konzentrationslagern in Polen auch als „polnische KZ“ zu führen. Dagegen wehrt sich die polnische Regierung.
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Tagesschau.de am 8. Februar 2018:
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„Auslöser der ganzen Debatte war eine bei arte ausgestrahlte Dokumentation über Thun. Die langjährige Kämpferin gegen das kommunistische Regime erhob darin schwere Vorwürfe gegen die derzeitige nationalkonservative Regierung. So wie derzeit der Rechtsstaat demontiert werde, sei die Demokratie in ihrem Heimatland in Gefahr, warnte sie. Die Opposition werde konsequent behindert.
Spätestens seitdem fungiert Thun für die regierenden PiS als absolutes Feindbild – oder um es mit den Worten des (Noch-)Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki, zu sagen: als „Szmalcownik“:
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Nun kommen aber noch weitere Interessen zueinander, die die polnische PIS-Regierung ärgerlich machten und inzwischen eine Entschuldigung des „Weißen Haus'“, aber einen Angriff der israelischen Regierung auf Polen zeitigte:
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Neue Zürcher Zeitung vom 6. Februar 2018, Seite 15, von Ulrich M. Schmid:
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„Am 26. Januar hat der polnische Sejm in dritter Lesung ein Gesetz über eine scheinbar unspektakuläre Statutenänderung des Instituts des nationalen Gedankens verabschiedet. Der in trockener Juristensprache abgefasste Text birgt aber einigen Sprengstoff.
Das Institut existiert seit 1998 und war bisher vor allem mit der Aufarbeitung der kommunistischen und der nationalsozialistischen Verbrechen in Polen betraut. Nun sollen zwei neue Aufgaben hinzukommen: die Untersuchung der „Verbrechen ukrainischer Nationalisten“ und die „Wahrung des guten Namens der polnischen Republik und des polnischen Volkes“. Wer in Zukunft die polnische Republik für Nazi-Verbrechen verantwortlich macht, kann mit einer Geldbuße oder einer Haftstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden. Ausgenommen von der Strafandrohung sind wissenschaftliche oder künstlerische Äußerungen.
Das umstrittene Gesetzesprojekt geht auf ein langes Unbehagen der polnischen Regierung über den nachlässigen Sprachgebrauch im Westen zurück. Bereits 2007 hatte Polen durchgesetzt, dass der offizielle Name für Auschwitz-Birkenau in der Unesco-Welterbeliste „nazideutsches Konzentrations- und Todeslager“ lautet.
Neuen Zündstoff lieferte eine umstrittene Äußerung von Präsident Barack Obama im Jahr 2012. Ausgerechnet die postume Auszeichnung des polnischen Diplomaten Jan Karski mit der Freiheitsmedaille geriet zum Fiasko. Karski gehörte zu den ersten Stimmen, die ab 1942 die Weltöffentlichkeit über die Massenvernichtung der Juden unterrichtet hatten. In seiner Ansprache sagte Obama, Karski habe sich heldenmütig in ein „polnisches Todeslager“ schmuggeln lassen. Korekt hätte es heißen müssen: „ein Nazi-Todeslager auf polnischem Boden“. Die Verstimmung konnte erst durch eine offizielle Entschuldigung des Weissen Hauses beigelegt werden,
Die israelische Regierung hat bereits gegen die polnische Gesetzesnovelle protestiert. Das Verhalten der polnischen Bevölkerung unter Nazi-Besatzung ist in der Tat ein höchst heikles Thema. Einerseits retteten zahlreiche Polen ihre jüdischen Mitbürger vor der Nazi-Verfolgung … Andererseits gab es natürlich auch polnische Kollaborateure, Verräter und Verbrecher …“
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Dietmar Moews meint: Ich wiederhole mich: Die Europäische Union und Deutschland müssen die parlamentarische Präsidialverfassung Polens und deren nationalpolitische Selbstbestimmung akzeptieren und respektieren.
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Dazu gehört auch die emokratisch-mehrheitliche Selbstbestimmung des EU-Parlaments den PIS-EU-Abgeordneten als Vize des EU-Parlaments abzuwählen.
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Die Rückgriffe auf den Zweiten Weltkrieg und auf die nazideutsche Katastrophe stört und schmerzt – doch es war beispiellos schlimm, was die Deutschen damals organisierten, die ja beinahe die Hälfte der Welt auf die Seite Hitlers ziehen konnten. Auch wenn Stalin auf seiner eigenen Seite blieb, war damals ein Endkampf ausgerufen worden, der zwischen dem HITLER-TOTALITARISMUS und dem Bolschewismus genannten STALIN-TOTALITARISMUS modern und völlig totalitär Macht ausübten.
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Es müsste auch den PIS-Politikern von Polen verständlich sein, dass aus STALIN-BOSCHEWISMUS-JUDEN-Vernichtung kein SYLLOGISMUS zu machen ist. Aus HITLER-KZ-POLEN-Kollaboration wird auch keine stoffverändernde historische Einsicht.
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Keineswegs wird daraus eine von allen 28 Staaten anerkannte EU-Verfassung entstehen können.
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Doch woher die PIS-Regierung den „Vorzugstarif“ für Wissenschaftler und Künstler beziehen, während Journalisten und Lehrer vom neuen Gesetz bedroht werden, ist nun also zur „Wahrung des guten Namens der polnischen Republik und des polnischen Volkes“ dienen?
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„Der NSU-Komplex“, als 3sat-Fernsehen müsste in der Mediathek angeschaut werden können!
Die Rekonstruktion einer beispiellosen Jagd. Doku-Film 2016. ACHTUNG: Der Film ist vielfältig durch noch haarsträubendere Erkenntnisse gewissermaßen überholt. Man hat inzwischen die umfangreichen Ermittlungsakten besser durchgeistigt!
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ANGELA MERKEL stellte sich im Wahlkampf und quittierte die Vorwürfe der unglaublichen Rechtsstaat-Verletzungen durch die deutsche Bundes-Polizei, durch die deutsche Bundes-Staatsanwaltschaft, besonders durch die misslungenen bundesdeutschen VERFASSUNGSSCHUTZ-„Straftaten“ – und die absurden NSU-Untersuchungsausschuss-Berichte – mit dem Versprechen:
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Die FRAGEN zu beantworten! – die Fehlstellen ermitteln und rechtsstaatlich zu entsorgen.
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Und was ist jetzt von ANGELA MERKEL versprochen / gebrochen?
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Geschwärzte Akten, Zeugenaussageverbote, Personalrochaden zur Vertuschung, das Eingeständnis der Kanzlerin, die absurden GEHEIMDIENSTE-Versagen nicht besser organisieren zu können – folglich möglichst Alles schnell verschwinden zu lassen.
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Doch der NSU-Prozess am OLG in München läuft. Die NEBENKLÄGER-Anwälte, die dem Tohuwabohu noch ihre eigene Unterbelichtetheit hinzufügen, dehnen die Überlastung des öffentlichen Interesses an TÜRKEN, KURDEN, DÖNER, STAATSSCHÜTZERN, REICHSDEUTSCHEN, ARSCHGESICHTERN und korrupten SPITZENPOLITIKERN, inzwischen kaum noch was bietet.
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Es ist diese Prozessverschleppung NSU Zersetzung.
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Während die LÜGENPRESSE weiter macht mit ZSCHÄPE-Bashing: Sie sagt nichts. Sie ist nicht gerührt. ZSCHÄPE hat kein Mitleid. Zschäpe hat einen Computer. ZSCHÄPE IST EIN STAR – ein A-PROMI, ZSCHÄPE wird demnächst Fototermine mit BORIS BECKER dem Tennis-Invalide und mit BORIS BECKER dem Fotografen gegen Bakschisch geben können. Haftentschädigungssätze pro Tag sind auch Staatsschutz.
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Mehrere deutsche Landtage haben inzwischen ihre ersten MÜLL-Untersuchungsberichte nachgearbeitet. Das Land THÜRINGEN ist mit dem zweiten Untersuchungsbericht tatsächlich einer höheren Erkenntnisstufe nähergekommen. Der thüringische Landtag weiß inzwischen, den Untersuchungsausschuss ein drittes Mal ansetzen zu müssen, wenn der ganze NSU-Staats-Fusch, der so viel schon gekostet hat, zumindest die politische Intelligenz in Deutschland anheben soll.
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Die Richtung von Gerechtigkeit und Fairness gegenüber denen als V-Leute verführten Jugendlichen durch Geheimdienst-U-Boote, auch gegenüber Beklagten, und getöteten Zeugen, gegenüber den Opfern und Opferangehörigen, auch gegenüber den extrem vorgeführten Schutzpolizisten und Ermittlern auf ministerielle Anweisungen, müsste jetzt, nachdem der ganze NSU-Schauprozess nur noch aus Strampeln in der Buttermilch besteht, könnte die LÜGENPRESSE doch mit diesem 3sat-Film mal hochziehen. Zumindest andeuten können sollte die LÜGENPRESSE – (allein all die verarschten Polizisten und Kriminalpolizisten) mal mit einem Fotoplakat, welche Gesichter da, wie du und ich, zum Kaspar Hauser (Jakob Wassermann) gemacht wurden.
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KUBUS Hannover 1980 Künstlergruppe Neue Sinnlichkeit
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Der LINKE Ministerpräsident BODO RAMELOW sollte sich erneut dazu aufraffen.
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Dietmar Moews meint: Egal, welche Einzelheiten die Justiz der Strafbeklagten BEATE ZSCHÄPE zurechnen wird, eine Verurteilung als Mittäterin und Kollektivtäterin im Rahmen der sogenannten NSU-Expositionen ist juristisch nicht möglich.
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Die den beiden Toten vorgeworfenen Morde sind nicht vom Gericht erkannt worden. Den angeblichen NSU-Hauptakteuren U. Mundlos und U. Böhnhard wurde keine einzige Tötungs-Tat nachgewiesen.
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Die Todesschützen der Getöteten wurden durch die ermittelten Indizien entsprechend auch nicht erkannt. Sie können sinnfällig nicht im Sinne von zehn NSU-Döner-Morden von den beiden Beschuldigten ausgeführt worden sein.
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Damit ist auch ein Anschluss von der Angeklagten Zschäpe als Kollektiv-Mittäterin vom Tisch.
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Zwar ist es rechtsstaatlich korrekt, Beschuldigte nicht weiter prozessural zu verfolgen, wenn sie tot sind, wie Mundlos und Böhnhard.
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Doch eine Verurteilung von ZSCHÄPE aufgrund von unerwiesenen Tatbeschuldigungen der beiden Toten, weil sie jahrelang soziale Beziehungen miteinander hatten, ist rechtswidrige Willkür.
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So genügt unser Staat nicht dem allgemeingültigen Verlangen nach Rechtsstaatlichkeit – auch wenn Geheimdienste außerhalb des Rechtsstaats unkontrolliert fungieren.
Ich warte noch darauf, dass mal ein Zusammenhang der gesamten Türken- und Kurdenfeindschaft, die im NSU-Komplex durch alle möglichen staatlichen Stellen ausgedrückt wurden und noch werden („Deutschland schafft sich ab“ Sarazzin, Thilo) – genutzt wird, zu zeigen, dass nach Zusammenbruch der DDR, die westdeutschen Geheimdienste mit allen Tricks die DDR-Jugend unterwanderten und nur durch massenhafte V-Leute (DDR-Jugendliche mit wenig Taschengeld und aufbegehrenden „Recht und Ordnung“-Überzeugungen), Zugang zur geheimdienstlichen Vollkontrolle („SSS“) gewinnen konnte. (Lit. S. Stefan Aust & Dirk Laabs).
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Zweifellos geht aus dem heutigen NSU-Sachstand im Münchner NSU-Prozess hervor, dass beinahe alle deutschen VS-Ämter sowie diverse SOKOS von diversen Landesregierungen, unmittelbar an Straftaten beteiligt sind, unmittelbar logistisch, finanziell und materiell in der Nachwendepolitisierung gezündelt haben, wie es einer Regierung, einem Geheimdienstkoordinator, einem Oberstaatsanwalt wirklich nicht RECHT sein kann.
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Wer hat die beiden Uwes erschossen und abgezündelt?
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Wer hat die verschiedenen Tatwaffen so idiotisch verwechselt, dass sie in den Ermittlungsakten dokumentiert, an mehreren Orten gleichzeitig gewesen sein müssten, dass das Haus in ZWICKAU schnellstens beseitigt wurde, dass der ausgebrannte Camper so unermittelt durchgeschüttelt wurde, dass selbst ANGELA MERKEL verwundert sein muss, wie ihre Dunkelabteilung DEUTSCHLAND mehr schadet, als es das FBI und TRUMP gerade vorzeigen.
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Der NORMALDEUTSCHE muss wissen, dass jeder Geheimdienst ein „Staat im Staat“ ist und nur über das Jahresbudget zu steuern ist. Und bei der Ausländerfeindlichkeit von SARRAZIN und DÖNER-Toten haben diese deutschen Geheimdienste vollkommen versagt. Denn sie haben nicht vermocht, heimlich zu arbeiten. Sie stehen alle sehr dumm da. Und es sind erheblich mehr als zehn Tote – es sind fast 200 in dieser ordnungspolitischen Staatssicherheitskampagne nicht geklärt (ZDF „Die Anstalt“).
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