EUROPAWAHL Gelassenheit Wachheit und Urteilskraft in der Desinformationsherrschaft

April 28, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9169

am Montag, den 29. April 2019

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Es gibt INDIVIDUUM und PERSÖNLICHKEIT.

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Was weiß ein Individuum ohne die Persönlichkeit mit Unterscheidungsvermögen, ob nun EUROPA-Wahlen sind? – ob nun EUROPÄISCHE UNION-PARLAMENTS-Wahlen sind? – ob das EU-Parlament ein Parlament ist oder nur eine Schein-Versammlung ohne parlamentarische Macht?

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Nicht Jede und nicht Jeder weiß, dass also nicht Europa, Nicht Norwegen, nicht Schweiz, nicht Russland oder Serbien wählen, sondern nur europäische Bürger in 28 EU-Staaten.

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Es gibt INDIVIDUUM und PERSÖNLICHKEIT.

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Mit Individuum bezeichnen wir Lebewesen, die Verhaltensvarianten bei der artgemäßen Lebensweise aufführen können – wenn davon ein einzelnes Exemplar eigene körperliche und verhaltensmäßige Färbungen oder Prägungen zeigen, die teils unwillkürlich, teils aktionsrelevant oder als Verhaltensdefensiven in Erscheinung treten. Kurz – jeder Mensch ist individuell artig und auch einzigartig bis abartig.

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Mit Persönlichkeit bezeichnen wir Lebewesen, die in den lebensdienlichen Orientierungen, besonders auch in den sozialen Interaktionsfähigkeiten, über eine ganz individuelle Wahrnehmungs- und Anpassungsfähigkeit verfügen, die sie als Werturteile, Selbsteinschätzung, Risikovoraussicht – überhaupt Urteilsfähigkeit über das Wissen, Erkennen, Wollen sollen und Hoffen Dürfen sowie überhaupt Möglichkeiten erkennen und Unmögliches nicht wünschen –

kurz – jeder Mensch hat eigenartig belastbare Urteilskraft und Selbsteinschätzung als Prägung seiner PERSÖNLICHKEIT.

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INDIVIDUUM und PERSÖNLICHKEIT sind die Eigenschaften, die der Mensch fortwährend anwendet, indem er in der Welt lebt und sich in das Geschehen der Natur, des Sozialen und der metaphysischen Gestelle eigenwillig und nach individueller Motivation anzupassen versucht.

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Das betrifft auch die heutzutage politisch etablierten und ununterbrochen über die soziale Welt gezogenen geistigen und sprachlichen Rahmen, die man kennen und deuten können muss, um sich vorstellungsorientierend lebensdienlich damit einlassen kann.

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Man muss also mitkriegen, was die PAROLEN des Tages sind. Was daraus folgt. Wer da das SAGEN hat. Welche Nachteile drohen.

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Die Produktion der Herrschaft durch Sprachmacht ist hochausdifferenziert und mit den aktuellen digitalen Hochleistungstechniken besonders schwerwiegend, wenn man nicht weiß, wie die neue Welt tickt.

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Was mit Thukides in der europäischen Literatur zu Platos Zeiten begann, hat inzwischen über Machiavelli, Montesquieu, Maurice Joly, Hitler, bis zum heutige Informations-, Propaganda-, Werbemarketing- und Desinformationspraktiken eine extreme instrumentelle Wirkkraft erreicht, die noch durch die digitalen Echtzeit-Kommunikation und technischen Simulations- und Manipulationsmöglichkeiten geschärft sind.

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Es gehört heute unbedingt zur Bildung eines mündigen Bürgers, erkennen zu können, was verlässige Information und wie Desorientierung, Fake, Bullshit, Werbung oder LÜGENPRESSE kann.

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Hierzu hatte bereits der Engländer JOHN STUART MILL im 19. Jahrhundert wichtige Reflexionen entfalten und publiziert: z. B. „ON LIBERTY“ (1859).

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Neue Zürcher Zeitung Seite 17, am 24. April 2019 von Manuel Müller:

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„Die Lüge darf gerne über ihre kurzen Beine stolpern – Fake-News gelten als Gefahr für die Demokratie. Doch Alarmismus hilft nicht weiter – Gelassenheit umso mehr

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Die sozialen Netzwerke werfen zurzeit einen langen Schatten auf Europa. Trolle, Hacker, Fake-News. – fallen diese Stichworte, gerät der Kontinent in Angst um die Glaubwürdigkeit seiner Wahlen. Bereits im Herbst setzte sich die EU deshalb mit dem Silicon Valley zusammen: Die Techgiganten sollen vor den Europawahlen mehr Falschmeldungen entlarven, maschinelle Propaganda unterbinden und verdeckte Werbung offenlegen.

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Es leuchtet ein, dass Europa auf die gefahr mit einem Kontrollversuch reagiert. Darob geht jedoch vergessen, dass über die Wirksamkeit und die Reichweite der Desinformation wenig Klarheit herrscht. Nach der Wahl von Donald Trump schien zwar ausgemacht: Falschmeldungen haben die Waagschale in Schieflage gebracht. Bei Lichte … dass die allermeisten Leute Falschmeldungen Falschinformationen als solche erkennen. Zudem ist nur ein verschwindend kleiner Teil der News überhaupt Fake gewesen – und die meisten Wähler informieren sich nach wie vor über das Fernsehen.

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Trotzdem bleibt die Lage unübersichtlich. Eine endgültige Antwort auf die Frage, ob und inwieweit Desinformation die Wahl von Donald Trump begünstigt hat, dürften dereinst die Historiker liefern. dennoch kann man sich bereits vorher Klarheit verschaffen über den allgemeinen und eigentlichen Stellenwert von Unwahrheiten. Ein Gedankenexperiment hilft weiter, wo der Streit über die Details in die Sackgasse führt.

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Nehmen wir einmal an, ein Grossteil der Informationen auf Facebook und weiteren Plattformen sei problematisch bis falsch. Sie stammten aus unsicheren Quellen, verbögen die Fakten und zählten zum Repertoire eines feindlich gesinnten Geheimdienstes. Ist tatsächlich ein Problem? Bricht die Wellle der Wahrheit an den Mauern der Lügen? Muss Zensur und Kontrolle eingreifen, wo sich Fake-News ausbreiten?

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Zuerst: Fake-News sind so alt wie die Menschheit selbst. Lug und Trug durchziehen sowohl altgriechische Tragödien als auch die antike Geschichtsschreibung, und ihre listigen Kinder verfolgen uns bis in die Gegenwart. Dabei wird gerne vergessen: Die Tücke hat damals wie heute ihren festen Platz in der Öffentlichkeit. Absichtliche Fehlinformation und offensichtlich falsche Meinungen sind sogar, so weit wird man gehen dürfen, unabdingbar.

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Und nein, wer in diese Richtung argumentiert, begibt sich keineswegs in schlechte Gesellschaft. Eine solche These kann sich auf eine solide Tradition berufen: noch bevor sie an Platons Verteidigung der Lüge erinnern muss, kann sie auf den englischen Philosophen John Stuart Mill verweisen. Entsprechend dürfte es höchste Zeit durch seine Brille zu betrachten.

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Vor 150 Jahren knöpfte sich Mill die Frage vor, wo die Grenzen der (Meinungs-)Freiheit aus liberaler Sicht zu liegen haben. Die Antwort, welche er in seiner Schrift „On Liberty“ vorlegt, hat nichts von ihrer Kraft verloren: „Der eigentliche Bereich der menschlichen Freiheit fordert Geweissensfreiheit im umfassendsten Sinn: Freiheit des Denkens und Fühlens, absolute Freiheit der Meinung und der gefühlsmäßigen Wertung in allen Dingen (…), seine Meinung auszusprechen und zu veröffentlichen (…) den Plan unseres Lebens zu entwerfen, zu tun, was wir wollen, und die Folgen unseres Handelns zu tragen.“

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Jede Gesellschaft, in der diese Rechte nicht in ihrer ganzen Breite und Fülle respektiert sind, hält Mill für unfrei. Wie weit aber treibt er seine These? Er gibt sich da kaum eine Blöße. Selbst konfuse, perverse, verdrehte und faktisch falsche Meinungen sind seiner Ansicht nach zu notieren. Der Staat hat in dieser Konzeption im Grundsatz kein Recht, ihre Verbreitung zu unterbinden. Doch auch Mill vertritt keine totale, uneingeschränkte (Meinungs-)Freiheit. Er gesteht zu, dass man ihrer Ausübung in einem einzigen Fall entgegentreten darf und muss: Wenn anderen daraus Schaden entsteht. Hier zieht Mill die Grenze. Das heißt: Wir können „tun, was wir wollen, ungehindert von unseren Mitmenschen, solange wir ihnen kein Leid zufügen“.

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Es gibt in westlichen Demokratien wenig Disput über diesen groben Grenzverlauf. Mehr Uneinigkeit herrscht allerdings bei der Frage, was als Leid und was als Schaden zählen muss. Schließlich kann man gut und gerne der Ansicht sein, dass falsche Meinungen und Lügen schädlich seien. Mill gibt sich auch hier äußerst zurückhaltend und schreckt vor allzu starken Eingriffen zurück. Eine Äußerung müsste direkt in eine Handlung überspringen und diese unmittelbar die Rechte eines bestimmten Einzelnen verletzen.

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Mill illustriert sein Schadensprinzip an einem Beispiel. Er zeichnet dazu das Bild einer aufgebrachten Menge, die sich vor dem Haus eines Kornhändlers versammelt hat. Nach Mill verstößt gegen die Grenzen der Meinungsfreiheit, wer die wütenden Menschen zu diesem Zeitpunkt zusätzlich aufwiegelt. Aussagen wie „Kornhändler sind Ausbeuter der Armen“ oder „Eigentum ist Diebstahl“ sind unter solchen Umständen nicht mehr zulässig. der Philosoph schreibt dazu: „Sogar Meinungen verlieren ihre Unantastbarkeit, wenn die Umstände, unter denen sie zum Ausdruck kommen, so sind, dass sie wie eine direkte Aufforderung zu einer Übeltat wirken.“

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Ein anderes ist es jedoch, in der Presse oder privat dieselben Aussagen zu verbreiten und das Ende von Eigentum und Kapital laut zu fordern – sprich, die Kornhändler scharf zu verurteilen, sie der Spekulation zu bezichtigen und auch: ihren Geschäften dadurch mittelbar Schaden zuzufügen. Dies muss unter allen Umständen erlaubt bleiben; entscheidend ist, dass solcher Diskussionsraum offen bleibt für alle Meinungen und jeden Unsinn, selbst wenn es sich um offensichtliche Unwahrheiten handelt.

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Noch heute besticht sein Argument in dieser Sache – und spätestens hier zeigt sich Mills Genie. Er verteildigt die Lüge, indem er ihre Nützlichkeit beweist. Die Wahrheit wächst an der Lüge. Sie gewinnt Kraft und Sicherheit aus der Verteidigung gegen inkorrekte, halbwahre oder grundfalsche Meinungen. Und noch mehr: Wenn sich die Wahrheit nicht länger an der Lüge bewähren muss, wenn sie stattdessen mit einem Tabu belegt wird, das nicht länger kritisiert oder angegriffen werden darf, dann wird sie träge, stolpert, fällt hin – und stirbt eines langsamen Todes. Niemand kann noch die Gründe und Erfahrungen nennen, die ihr zu allgemeiner Akzeptanz verhalfen.

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Was sagt Mill damit? Man erweist einer Behauptung, die wahr zu sein beansprucht und von der Mehrheit als wahr angesehen wird, einen Bärendienst, wenn man sie heilig spricht. Sie darf und soll jederzeit bezweifelt und bestritten werden. Nur so kann sie sich bewähren.

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Auf die Europawahlen und Facebook gemünzt:

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Was zählt die Demokratie, wenn sie niemand herausfordert?

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Die Antwort liegt auf der Hand: Sie zählt nicht weniger als zuvor. Aber zu selten ruft man sich ihren Wert in ruhigen Zeiten in Erinnerung. Wenn der Markt der freien Meinungsäußerung nicht mehr spielt, verlieren alle, selbst die glaubhaftesten, korrektesten und nützlichsten Ansichten geraten unter Druck.

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Man mag nun einwenden, die Meinungsfreiheit sei in der digitalen Sphäre nicht mit Mitteln aus dem 19. Jahrhundert und mit der Argumentation eines englischen Liberalen zu verteidigen.

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Heute würden Social Bots eigenständig Meinungen verbreiten, es wedre unklar, wo noch Menschen hinter Botschaften stünden, die Blasenerffekte der sozialen Netzwerke würden die Öffentlichkeit untergraben.

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Wirklich? Die Wirkung der Social Bots entspricht derjenigen der klassischen Parteiblätter – sie verbreiten die (Fake-)Ansichten eines Teils des Meinungsspektrums. Man könnte zweifellos verlangen, das sie als solche gekennzeichnet werden – etwa so, wie man eine Parteianzeige in einer Tageszeitung ausweist. Unfrei würde das Internet damit nicht, das Spielfeld bliebe allen zugänglich. Aber man braucht sie keinesfalls zu verbieten …“

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Dietmar Moews meint: Ich finde die Bezugnahmen auf John Stuart Mill wirklich erhellend, wenn jetzt propagiert wird, „EUROPA“ – jeder wissen kann, es geht nicht um EUROPA – es ist lediglich eine Anmaßung der unglaubwürdigen Schranzen, die glauben machen wollen, als seien sie Politiker ihrer Parteien, deren EU-Wahl bedeutend wäre.

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Und dann noch dies:

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Ich finde, dass die Neue Zürcher Zeitung wirklich unverblümt darlegt und ausführt, dass wir es offenbar und offenkundig mit LÜGENPRESSE zu tun haben. Dass FAKE-NEWS überhaupt nicht bestritten werden.

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Wir erfahren aber allerdings auch, dass es mehr oder weniger gültige oder ungültige Meinungen gibt (will man schon Begriffe, wie Wahrheit oder Erkenntnis, Wissen und Urteilskraft vermeiden). So wird hier stets von den echten, zutreffenden und falschen Meinungen geredet.

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Jetzt soll man noch mal beim Deutschlandfunk anfangen, die eigene Produktion von FAKE und Desorientierung abzustreiten und seine Kritiker als HASSER, HASSMAILS und SHITSTORM abzutun.

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Deutschlandfunk? – ja dann MILL lesen.

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Staatliche DEUTSCHE LÜGENPRESSE um No. 45

Dezember 6, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7781

Vom Donnerstag, 7. Dezember 2017

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Michael Stipes*, ein maßgeblicher genialer US-AMERIKANER, hat kürzlich zu NUMERO 45 erklärt:

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„Ich werde den 45sten US-Präsidenten nur No. 45 nennen. Er verdient es nicht, dass seine täglichen TRICKS seine NAMENSNENNUNG zum Trommelfeuer in unseren Nervensystemen werden.“

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*Michael Stipes (heute 51) war der Sänger der US-Band R.E.M.

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Dietmar Moews meint: Ich stimme Michael Stipes vollkommen zu. Immerhin habe ich von ihm gelernt, was BENZEDRIN, ADRENALIN, PERVITIN und AMPHETAMIN unterscheidet:

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Hingegen von No 45 kommt inzwischen das tägliche Kotzen, das unsere Massenkommunikation durchlöchert und zersetzt.

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Alle staatlichen deutschen Massenmedien, Radio- und Fernsehsender machen stundenlang mit einem Kotzthema auf, das einzig der Zersetzung und Irritation der öffentlichen Massenkommunikation zielt.

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Es heißt da täglich: No 45 hat angekündigt,

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EINS die palästinensische Hauptstadt JERUSALEM, die das ISRAELISCHES MILITÄR 1967 teilweise okkupiert hat, will No 45 als Hauptstadt des Staats ISRAEL anerkennen.

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ZWEI No 45 will als Sprecher der USA die US-BOTSCHAFT von TEL AVIV nach JERUSALEM verlagern und in die Stadt der Palästinenser umziehen.

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Na und?

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JEDER POLITISCH interessierte Mensch in DEUTSCHLAND weiß, dass No 45 jeden Tag, jeden, jeden, jeden Tag dasselbe macht – er twittert täglich provokanten UNFUG:

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No 45 erklärt Irgendetwas der Weltöffentlichkeit, die darauf mit Namensnennung von No 45 reagiert, etwa so:

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Wenn No 45 sagt:

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„Ich halte Ihnen ein Stöckchen hin“

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(dann sagt er nur), ein Stöckchen hinzuhalten – er erklärt eine „Erklärungsnorm“. Er hält aber kein Stöckchen hin, sondern er sagt es nur.

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Dann reagiert die DEUTSCHE LÜGENPRESSE wie der PAWLOWSCHE HUND, dem das Wasser aus dem Maul läuft, etwa so:

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No 45 hat gesagt, „er hält ein Stöckchen hin“. Wir haben deshalb ein Problem, denn wir müssen nun über das Stöckchen springen.

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Die LÜGENPRESSE wiederholte heute stündlich, was jeden Tag No 45 sich ausdenkt und erzählt. Unsere Deutsche Lügenpresse folgt wie aufs Wort, als seien diese Worte HANDLUNGEN, so als hätten wir da ein hingehaltenes Stöckchen, über das jetzt zu springen sei.

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Aber über ein nur erzähltes „hingehaltenes Stöckchen“ kann man gar nicht springen. Man könnte über das Rüberspringen nur diskutieren. Man könnte fragen:

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Wenn ständig was erzählt wird, aber keine Handlungen dazu gehören, ist das PROPAGANDA?

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No 45 macht IRREFÜHRUNG, VERARSCHUNG, ABLENKUNG – aber man muss zwar trotzdem täglich aufpassen, ob mal was Wichtiges erzählt wird, und immer wieder unterscheiden, was praktisch daraus folgen könnte.

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Doch das TROMMELFEUER, dass ein ARABISCHER KRIEG drohe, dass eine Intifada ausbrechen könnte, dass da No 45 eine ROTE LINIE überschritte usw usw usw.

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WELCH EIN BULLSHIT.

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JEDER sollte wissen, dass No 45 und die USA täglich an vielen Orten der WELT fremde Staaten bombardiert.

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JEDER weiß, dass in PALÄSTINA fortwährend militärisch von ISRAEL Vernichtung und Vertreibung der palästinensischen ARABER, MOSLEME und CHRISTEN weitergetrieben wird. INTIFADA? – der Dauerkrieg läuft doch seitens ISRAEL ununterbrochen. Ist nun Intifada, dass man sich mal wieder offen wehrt?

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Jeder weiß, dass No 45 lediglich geredet hat. Und er hat gesagt, er wolle in weiterer Zukunft die US-Botschaft, die in TEL AVIV ist, nach JERUSALEM verlagern.

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JEDER kann wissen, dass die kriegerische Vernichtung PALÄSTINAS durch ISRAEL Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Bruch des Völkerrechts ist. Außer No 45 erkennt das niemand an. Sogar Kanzlerin Auschwitz-Merkel hat es damit schwer. Sie will Auschwitz nicht vergessen, aber Gaza. Das ist ihr Recht. Sie sagt – das sei ihre Pflicht. Sie sagt sogar, so sei es deutsche Staatsräson. Mit der Anerkennung von GAZA-MASSAKERN Israels würde Frau Merkel kaum einen Verleumdungsprozess gewinnen können, glaube ich.

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KURZ – KRIEG läuft seit Jahren mit USA-WAFFEN und Unterstützung ISRAELS durch USA und das Weltjudentum gegen ARABIEN und MOSLEMS. Daran ist gar nichts neu.

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Welch eine LÜGENSCHEISSE, wenn PETRA GERSTER vom ZDF ernsthaft in der HEUTE-ZDF-Abend-Nachrichtensendung an erste STELLE eine Nachricht setzt, die gar nicht über eine Handlung informiert, sondern nur eine völlig marginale Verlautbarung von No 45 ist:

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„No 45 sagt, er wolle ein Stöckchen hinhalten“.

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Und FRAU GERSTER erklärt, „Wir sollen übers Stöckchen springen, wenn eines hingehalten würde.“

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Und das ZDF und ARD zeigten dann die Klagemauer, unterhalb des moslemischen Felsendoms. Auf die „Klagemauer“ sah man mit Scheinwerfern die USA-Starsandstripes und den Wimpel von ISRAEL projeziert. Und fragt sich, warum werden nicht auf das CAPITOL in Washington ebenfalls die STAATSFARBEN der AMERIKANER und der JUDEN angestrahlt?

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Ich kotze über die LÜGENPRESSE.

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Papst erinnert an Hungerkatastrophe in Ukraine

November 26, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7754

Vom Montag, 27. Januar 2017

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So ein Einzelpapst FRANZ, als Maverick, kann schon mal mit seinem menschlichen Lückenwissen, mit Gottes Hilfe, ähnlich wie der Einzelpräsident DONALD TRUMP, nicht immer den notwendigen Tiefgang und die Kenntnis der aktuellen Lage berücksichtigen, wenn er eines seiner lahmenden „Tischfeuerwerke zündet“.

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Hier – bei der UKRAINE-SCHELTE – allerdings hätte die Denkabteilung der Kurie im Vatikan sich einmischen sollen. Denn hier fehlt HITLERS:

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aus der Ukraine die letzte Kuh wegholen,

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Denn HUNGER in UKRAINE zur Stalinzeit hat den HUNGER in UKRAINE unter ALBERT SPEER und HITLER gezeitigt, worin mehr als ein Jungtim liegt. Zwar hatte der „Blitzkrieg Hitlers“ gegen Stalin den stalinistischen Bolschewismus im MOTIV-Menü. Doch nicht nur STALIN, wie es der heutige Angriff von Papst Franz im Mittagsgebet auf dem Petersplatz verketzerte, sondern auch vier Jahre lang, bis Ende 1944, mit STALIN unter HITLERS deutschen Massenmord-Verbrechern, wurde UKRAINE geschunden.

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HUNGERKATASTROPHE und FRIEDEN

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Nach Agenturmeldungen betete Papst FRANZ heute, 26. November 2017, in folgendem Sinn:

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„politik – Papst erinnert an Hungerkatastrophe in Ukraine

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Vatikanstadt – Papst Franziskus hat an die Millionen Hungertoten des stalinistischen Regimes in der Ukraine erinnert.

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Er bete, dass das Land mit der Hilfe des Glaubens die Wunden der Vergangenheit heilen könne, sagte der Papst beim Mittagsgebet am Sonntag auf dem Petersplatz. Er sprach von einer „Tragödie“. Zugleich äußerte er die Bitte um „Frieden für die Ukraine.

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Erinnern an eine Tragödie – ja, gut. Beten – besser als Sprenggürtel. STALIN hungerte die UKRAINE ungläubig. HITLER hungerte die UKRAINE gläubig. HITLER war römisch-katholisch. Papst FRANZ eigene NASE, an die er sich bei der hungernden UKRAINE zu fassen hat, ist die deutsche Tragödie.

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Dazu soll man ein Zitat aus der heute zugänglichen DOKUMENTEN-LAGE zu ALBERT SPEER als generalverantwortlicher NAZI-REICHS-MINISTER für RÜSTUNG, Zwangsarbeiter und Bauwesen – auch in der UKRAINE – lesen:

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(wir lesen 1000e Seiten Schreibmaschinen-Berichte der offiziellen Akten, die Dr. Rudolf Wolters (früherer Studienkollege von Albert Speer in München und Berlin), der Leiter der Hauptabteilung Kultus, Presse, Propaganda“, ab 1940 bis 1945, Verfasser der täglichen Tätigkeitsberichte „Chronik der Speerdienststellen“, mit Personalumfang (1944) von etwa 1,4 Millionen Mann – davon 360.000 Deutsche, der Rest Ausländer, unter ihnen 165.000 Kriegs- sowie 140.000 Strafgefangene, KZ-Häftlinge und Juden.

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In seiner Funktion als Leiter der OT-Berichterstattung (Anm. DM OT= Organisation Todt, das zivil organisierte Reichsbauunternehmen), nahm Wolters öfter Reisen zu Einsätzen der Rüstungsbau-Organisation in die von den Deutschen besetzten Gebiete (das reichte von Dänemark, Norwegen, Holland, Belgien, Frankreich, auf dem Balkan und schließlich auch in der Sowjetunion, bis zum Ural und Stalingrad, später auch Spanien und Portugal).

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Dr. Rudolf Wolters ist auch der Altnazi, der über die 20 Jahre währende Strafhaft von Reichsminister Albert Speer in Spandau (1946-1966), von seinem Privat-Architekturbüro in Coesfeld (NRW) aus, die Kassiberkommunikation und die Dokumentation für Speer, INFORMELL VON DRAUẞEN, organisierte.

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Dokument 49:

Fahrt in die Ukraine. OT-Einsatz Russland-Süd. Mai/Juni 1942 (zit. nach BRELOER, Seite 163 ff, „Die Akte Speer – Spuren eines Kriegsverbrechers“; 2006 Berlin)

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Sonnabend, 30. Mai 1942 (…) über Jaroslau (schöne Barockkirche) und Przemysl geht es weiter über die DG IV, die vorläufig ausgezeichnet ist. Städte und Dörfer sitzen hier voller Juden, die durch aufgenähte gelbe Tuchfetzen auf Rücke und Brust kenntlich gemacht sind. Die Gestalten machen einen überaus trostlosen Eindruck. (…) Sonntag, 31. Mai (…) An der (korrigiert: unserer) Strasse, der DG IV (Anm. DM: die einzige, 2000 km tief in den Osten geführte neue Nazi-Straße), wird überall mit Hochdruck gearbeitet. Unter dem Kommando der deutschen OT-Männer wirken hier die fremden Kolonnen. In der Qualität stehen die Judentruppen mit an erster Stelle. Wie uns berichtet wird, arbeiten sie teils freiwillig zwei Schichten hintereinander. Sie wissen worum es jetzt geht. (…)

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S. 164 (…) Der Eroberungs- und Vernichtungskrieg konnte nur weiter vorangetrieben werden, wenn die Nachschubsysteme funktionierten, und das taten sie auf dramatische Weise nicht. Der schon sicher geglaubte Sieg schien aufs Höchste gefährdet. In dieser prekären Situation hatte Speer dem „Führer“ seine Hilfe angeboten. (Zit. 264) und in Absprache mit dem damaligen Generalbevollmächtigten Bau, dem Reichsminister für Bewaffnung und Munition Fritz Todt, war ihm der Südabschnitt der Ostfront zur Erledigung der dort anfallenden Bauarbeiten zugeteilt worden. Ziele der militärischen Operationen in Speers Tätigkeitsbereich waren im Wesentlichen die Sicherung der Ukraine als Lebensmittelreservoir für Deutschland, die Eroberung der Bodenschätze und der Industrie im Donezgebiet und der Zugriff auf die Ölfelder des Kaukasus. Im Januar 1942 waren die ersten Züge mit Bauarbeitern,Technikern, Ingenieuren des Generalbauinspektors – 30.000 Mann sollten es werden – von Berlin in Richtung Osten gefahren, und sie bauten dort nicht nur Lokomotivschuppen.

Bereits der erste Programmpunkt des ersten Protokolls einer „Führerbesprechung“ des neu ernannten Ministers für Bewaffnung und Munition Albert Speer (am Tage des Flugzeugabsturzes von Dr. Todt von Hitler persönlich ernannt) behandelte ein Verkehrsprojekt in der Ukraine:

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19. Februar 1942 (Führerhauptquartier)

I. Es wurde festgelegt, daß im Südabschnitt nur eine Straße und zwar die Straße über Uman-Dnepropetrowsk nach Mariopol in primitivster weise ausgebaut werden soll. Dabei ist der Straßenbelag nur auf eine Haltbarkeit von 2-3 Jahren durchzuführen.

Für die gesamte Strecke stellt der Reichsführer-SS das notwendige Aufsichtspersonal für die zur Mitarbeit heranzuziehende Bevölkerung aus den Kräften der inaktiven SS. Bautechniker und Bauleiter werden von uns gestellt.

(…) S. 165 Für ihren Bau hatte die Wehrmacht mindestens 30.000 sowjetische Kriegsgefangene zur Verfügung gestellt, eine ebenso große Zahl von Ukrainern wurde zwangsrekrutiert. Tausende Juden trieb die SS an die Baustellen, und in wandernden Konzentrationslagern folgten sie der Strecke, solange sie durchhielten. Die Arbeitsunfähigen wurden periodisch „selektiert“ und umgebracht. Wie viele Juden an den Baustellen des Baustabs Speer – Ostbau entlang der Durchgangsstraße IV auf ukrainischem Gebiet infolge der mörderischen Arbeits- und Lebensbedingungen umgekommen sind, ist nie ermittelt worden; etwa 25.000 Juden wurden bis zur Auflösung der Baustellen im Winter 1943/44 bei 84 nachgewiesenen Massenerschießungen ermordet. (Zit.268)

Es sieht ganz so aus, als hätte die Praxis an der „Durchgangsstraße IV das Modell für das einzige bei der Wannsee-Konferenz im Januar 1942 ausdrücklich benannte Verfahren zur „Endlösung der Judenfrage“ abgegeben: die Dezimierung der Juden durch mörderische Existenzbedingngen beim Arbeitseinsatz und die Liquidierung des „allfällig endlich verbleibenden Restbestandes…“ Speers Bautrupps waren von Anfang an dabei.

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(…) S. 169 …Hitler hatte den Stellenwert der Ukraine im Rahmen der deutschen Großreichs-Planung und die Bedeutung der Transportwege dort im Mai 1942 schlicht so formuliert:

„Er werde deshalb (wegen der Leistungen der „Heimatfront“; insbesondere der Rüstungsarbeiterschaft) aus der Ukraine die letzte Kuh wegholen, bevor die Heimat hungern müsse. Gerade aus diesen Erwägungen messe er dem Transportproblem in der Ukraine eine so große Bedeutung bei (Zit.271).

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(…) S. 169 . Dieser Zusammenhang war so offensichtlich, dass der Rüstungsinspektor Ukraine am 2. 12. 1941 dem Chef des Wehrwirtschafts- und Rüstungsamtes im OKW folgenden Bericht des „Ostforschers“ Prof. Peter-Heinz Seraphim (Zit.273) zur Kenntnis gab;

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„Einer Abschöpfung landwirtschaftlicher Überschüsse aus der Ukraine für Ernährungszwecke des Reichs ist mithin nur denkbar, wenn der ukrainische Binnenverkehr auf ein Minimum gedrückt wird. Es wird versucht, das zu erreichen

1. durch die Ausmerzung überflüssiger Esser (Juden, Bevölkerung der ukrainischen Großstädte, die wie Kiew, überhaupt keine Lebensmittelzuteilung erhalten.)

2. durch äußerste Reduktion der den Ukrainern der übrigen Städte zur Verfügung gestellten Rationen;

3. durch Verminderung des Verzehrs der bäuerlichen Bevölkerung (Zit. 274)“

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Die New York Times hat andere Reiztabellen zu bedienen als es die in Deutschland rezipierten Agenturen täglich fortsetzen, wie BILD.de oder dpa. In der New Yotk Times figuriert der Papst Francis am selben Tag, 26. November 2017, zur Frage, ob der Papst Francis denn die Moslems von Burma und Birma auch die Rohingya von Myanmar nennen darf – denn er besucht gerade Myanmar:

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nytmes.com am 26. Nov. 2017: Asia Pacific

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„Pope Francis’ Dilemma in Myanmar: Whether to Say ‘Rohingya’ by Jason Horowitz

ROME — Earlier this month in the Vatican, Pope Francis received a special plea from Cardinal Charles Maung Bo of Myanmar, the overwhelmingly Buddhist nation where the pope will make his 21st, and perhaps most politically perilous, foreign trip beginning Monday.

Don’t say „Rohingya“

It is a very contested term, and the military and government and the public would not like him to express it,” Cardinal Bo said in an interview after the meeting during which he himself avoided using the word, referring only to Muslims who are suffering in Rakhine State.

He said he had urged the pope to focus on the woes of the Muslim minority in “a way that doesn’t hurt anybody” and suggested that using the word they call themselves could set back the pursuit of peace.

The Rohingya are persecuted and stateless Muslims in western Myanmar who are — according to the United Nations, the United States and much of the global community — the victims of ethnic cleansing, mass murder and systematic rape at the hands of the Myanmar military and extremist monks.

Francis has said the word in the past, denounced the “persecution of our Rohingya brothers,” who he has said were being “tortured and killed, simply because they uphold their Muslim faith.”

 

The Rohingya are, in short, exactly the sort of persecuted and downtrodden people in the global periphery whose rights Francis has made it his pastoral mission to champion and whose plight he has used his papal platform to elevate.

The Myanmar trip would seem to present the pope an opportunity to reassert his status as the world’s moral compass by condemning the violence against the Rohingya. Many hope he will do just that.

But Cardinal Bo said that Francis had gotten the message. “He understands better now the situation,” Cardinal Bo said.

The situation, as it were, is a political, sectarian and religious minefield that some supporters of Francis worry poses a no-win scenario even for a political operator as deft as he is.

The pope “risks either compromising his moral authority or putting in danger the Christians of that country,” the Rev. Thomas J. Reese, a commissioner of the United States Commission on International Religious Freedom, which listed Myanmar as one of the worst countries in that category, wrote this past week in a column for the Religion News Service.

I have great admiration for the pope and his abilities, but someone should have talked him out of making this trip,” he wrote.

Father Reese argued that the pope’s usual, and admirable, willingness to call out injustice could put the country’s Christian minority in grave danger. About 700,000 Roman Catholics live in Myanmar, representing little more than 1 percent of the total population. There are also Baptist Christians and Hindus, but the vast majority in the country, about 90 percent, follow Theravada Buddhism, and the campaign against the Rohingya is wildly popular.

On the other hand, Father Reese said of the pope: “If he is silent about the persecution of the Rohingya, he loses moral credibility.”

The Vatican spokesman, Greg Burke, said in a briefing this past week that Rohingya was “not a prohibited word,” adding that, while the pope takes the advice of Cardinal Bo seriously, “we’ll see together” whether the pope uses the word.

Let’s just say it’s very interesting diplomatically,” he said.

Many Buddhists consider the Rohingya, who have lived in Myanmar for generations and were stripped of their citizenship in 1982, trespassers and terrorists. In October, Rohingya militants attacked and killed nine border officials, prompting a crackdown that has shocked rights activists the world over for its cruelty. If the pope appears to take sides with the Rohingya, he risks angering extremist monks who have warned the pope to steer clear.

There is no Rohingya ethnic group in our country, but the pope believes they are originally from here. That’s false,” Ashin Wirathu, the leader of n hard-line Buddhist movement, Ma Ba Tha, told The News Times in August.

The reputational cost of silence on the persecution on the Rohingya is already being paid by Myanmar’s leader, Daw Aung San Suu Kyi, a Nobel Peace Prize laureate. Once the darling of rights activists during her years under house arrest, Ms. Aung San Suu Kyi was elected in 2015 with the goal of putting Myanmar on the path to stable democracy and settling disputes with the country’s many armed ethnic groups.

But the military maintained control of the national security infrastructure, and Ms. Aung San Suu Kyi appears to have no power, and no voice, to stop the attacks on the Rohingya.

Cardinal Bo, an ally of Ms. Aung San Suu Kyi’s, has argued that she remains the country’s best hope for democracy and that the pope, who is scheduled to meet her on Tuesday in the capital, Naypyidaw, should show his support in the hopes of giving her more leverage to sway the military.

But, according to the Vatican, Cardinal Bo also suggested that Francis meet Gen. Min Aung Hlaing, the commander of Myanmar’s powerful military and the architect of the so-called ethnic cleansing. The meeting on Thursday is intended to make sure the military leader does not feel forgotten, but it also presents the pope’s greatest opportunity to have an impact on the humanitarian situation.

As in his meeting in April with President Abdel Fattah el-Sisi of Egypt, the pope has proved reluctant to directly criticize political leaders on their own turf, instead making broader remarks.

History does not forgive those who talk about equality but then discard those who are different,” he said while standing next to Mr. Sisi.

But when it comes to ethnic cleansing, the pope has been more outspoken. In 2015, for example, he infuriated Turkey by describing the mass killings of Armenians in World War I as “genocide.”

In March, Francis apologized for the participation of priests and nuns and the silence of church leaders in the 1994 Rwandan genocide, in which 800,000 people were killed in 100 days. That silence was not without precedent.

Pope Pius XII will forever be a figure of controversy, and, for many Catholics, shame, for his calculation that speaking out against the genocide of Jews during World War II would risk the lives of Catholics.

In Myanmar, Francis will seek out meetings with the persecuted. On Tuesday, he is to meet with representatives of religious minorities, including Hindus, Christians and what Mr. Burke, the Vatican spokesman, called a “small group” of Rohingya refugees.

On Thursday, the pope will go to Bangladesh, a Muslim-majority nation where hundreds of thousands of Rohingya refugees have sought safety. Some are to meet with the pope that day in Dhaka, the capital.

But experts in the church are urging the pope to be careful what he calls them.

The Rev. Bernardo Cervellera, a member of the Pontifical Institute for Foreign Missions and editor of AsiaNews, an organization based in Rome that closely follows the church in Asia, said the pope’s previous use of the word Rohingya made Christians in Myanmar “very very worried.”

They feared for him,” Father Cervellera said. “They told us, ‘If he comes to Myanmar, there can be some problem; there can be some strong reaction against him.’ ”

Father Cervellera also said he thought that using the word could play into the hands of Muslim extremists, including Al Qaeda, who he said had started a holy war to save the Rohingya.

The word is politicized and monopolized by an Islamic idea,” Father Cervellera said, adding that the military was carrying out ethnic cleansing of all the minorities in the region. “But the world only talks about Rohingya,” he said.

The question remains if, and how, the pope will do so.

Having made his case to the pontiff, even Cardinal Bo sought to soften the blow should Francis speak the Rohingya’s name.

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If the pope were to mention it, it wouldn’t mean anything involved in politics,” like extending citizenship, Cardinal Bo said. “He will not interfere with that. He will just say to have concern for the suffering people.”

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Der Papst, so kommentiert die New York Times, will sich nicht in die Politik einmischen – er will nur seine Betroffenheit für die leidenden Menschen ausdrücken. Nun – aber Frage wäre: Kann der Papst was helfen oder nicht? Was geschieht mit den Katholiken in Myanmar, wenn Franz die Rohingya stützt.

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Dietmar Moews meint: Liebe Benutzer der LICHTGESCHWINDIGKEIT. Ich bin nicht gegen den heutigen Papst Franz eingestellt. Ich nehme auch persönlich an den kulturellen Leistungen des Katholizismus und des Papsttums teil (z. B. studiere und genieße die Kunstschätze und Bauwerke) – teile aber weder den Gottglauben, noch den Machtanspruch, dass man dieser Kirche und ihren Agenturen nicht auf die Finger schauen solle.

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Es ist doch auffällig, dass Papst Franz, der in USA Pope Francis heißt, aber in Argentinien Papa Francisco, nicht Francesco, großflächig Weltpolitik mitmacht. Die Themen und Adressaten werden vom Vatikan sehr genau unterschieden.

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Nun weiß man gar nicht genügend darüber, wo die Römisch-Katholische Kirche überall ihre Kundschaft zu betreuen hat. Da sind die orthodox-katholischen Führer in Russland, mit Putin im Verdacht, nicht so interessant, wenn man auf STALIN schimpft, während in UKRAINE nicht gerade das Christentum ausbricht. In Myanmar jedenfalls sind Franz-Katholiken.

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STALINS „Säuberung“ (1936/37) und HITLERS „Untermenschenvernichtungen“, im Namen des BOLSCHEWISMUS wie im Namen des NATIONALSOZIALISMUS – die beiden Ausprägungen von modernem TOTALITARISMUS – gehören zum Pflichtwissen der gebildeten Gemeinschaften von 2017. Der europäische Katholizismus ist daran erheblich mit schuld – dem Totalitarismus und am Nichtwissen.

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Wer heute mit Blick nach vorne in die Zukunft Anpassung, Resilienz und Freundlichkeit als „seine private Staatskunst“ versteht, soll noch einmal einen SKANDAL bedenken:

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In dem großen SIEGER-STRAF-Gerichtsprozess von NÜRNBERG, 1945/1946, gegen 22 deutsche Hauptnazi – der NSDAP-Partei (nebst SS und SA), des Nazi-Militärs (der Wehrmacht, der Marine und der Luftwaffe), und des privaten Kapitalismus‘ (der Wirtschaft, Kulturindustrie und Banken) – wird anerkennen müssen, dass damals die besten verfügbaren JURISTEN aus USA, Großbritannien, Frankreich und aus der Sowjetunion angetreten waren, Erkenntnisse zu ermitteln und die Wahrheit von Täterschaften und Schuld bei den Angeklagten Nazi festzustellen.

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SPEER-Bau Reichsparteitags-Tribüne Nürnberg

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Dem NÜRNBERGER TRIBUNAL gelang nicht, den einzigen lebenden OBERSTEN HAUPTTÄTER, Reichsminister für Rüstung und Bauwesen, ALBERT SPEER, in den nichtöffentlichen wie in den öffentlichen Verhörungen und Kreuzverhören zu durchschauen.

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Die JURISTEN der vier ALLIIERTEN glaubten SPEER, er habe von AUSCHWITZ und dem organisierten MASSENMÖRDER-UNWESEN gegen Juden nichts Genaues gewusst. Anstatt die Höchststrafe von NÜRNBERG erhielt ALBERT SPEER eine 20 Jahre-Haftstrafe (in Spandau). Dabei war ALBERT SPEER, außer „FÜHRER HITLER“, neben HEINRICH HIMMLER (SS) der höchste Entscheider zum HOLOCAUST zur Ausrottung des europäischen Judentums – ein GENOZIDEUR.

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Doch ALBERT SPEER hatte den Untergang überlebt – alle anderen Obernazi waren Mai 1945 tot (überwiegend Selbstmorde). Der Luftwaffenpaladin Hermann Göring, der wie Rudolf Hess schon seit dem Anfang der NS-Partei zu HITLER gehörte, war längst als Drogenjunky geistig abgetreten, Hess, der Kriegsgegner, seit 1941 in britischer Gefangenschaft.

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Wer heute lustig bei YOUTUBE die zahlreichen VIDEOS und O-TON-Dokumente von und mit ALBERT SPEER benutzt, wird ähnlich wie das NÜRNBERGER TRIBUNAL auf den LÜGENKÜNSTLER ALBERT SPEER hineinfallen.

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Ich empfehle deshalb >SPEER und ER<, die mehrteilige Fernseh-DOKU von dem Fernseh-Filmregisseur, Drehbuchautor und Geschichtswissenschaftler Dr. HEINRICH BRELOER anzuschauen.

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Wer die Sache ALBERT SPEER ernst nehmen möchte, greife zu den Geschichtsbüchern von MAGNUS BRECHTKEN, GREGOR JANSSEN, MATTHIAS SCHMIDT, HEINRICH SCHWENDEMANN, GITTA SERENY sowie HEINRICH BRELOER et al. Unterwegs zur Familie Speer, Speer und ER, Die Akte Speer.

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Ich warne die Freizeitleser vor den angeblichen NAZI-Geschichtsbüchern von JOBST-WOLF-SIEDLER und JOACHIM C. FEST sowie die nach der SPANDAUER GEFÄNGNISZEIT propagierten Bücher von ALBERT SPEER selbst – es sind hauptsächlich drei TITEL: >ERINNERUNGEN<, >SPANDAUER TAGEBÜCHER< und >DER SKLAVENSTAAT<. Schockierend ist die „der gute Nazi-Schleimerei“ von Joachim C. Fest, der ALBERT SPEER nach der Haftentlassung 1966 fürs deutsche Fernsehen groß interviewt hat (s. YOUTUBE). Da wird gelogen, dass der Bildschirm beschlägt.

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Und wer mal einen Bildband über ALBERT SPEER „Hitlers Architekt“ in den Händen hält, sollte wissen, dass für SPEER während des TAUSENDJÄHRIGEN REICHS hunderte junger Architekten entworfen, konstruiert, gezeichnet und realisiert haben, BAUTEN gar nicht ausgeführt wurden, stattdessen tausende Bunker, Höhlen, KZ-Baracken, Ziegelfabriken, Straßen u. ä. nicht aber das Berliner Olympiastadion, nicht der Münchner Königsplatz, nicht der FÜHRERBAU und nicht das HAUS der DEUTSCHEN KUNST in München, jene berühmten Bauten der 1930er Jahre.

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Und als Trost für die Hitlerfreunde – weder die Reichskanzlei, noch der Berghof am Obersalzberg, noch das Kehlsteinhaus stammten von SPEER. Und man schaue nur mal sein TEAKHOLZ-VELOUR-Privathaus in Nikolassee an, dass ALBERT SPEER selbst gezeichnet und gebaut hat oder seinen Landsitz-Entwurf oder das Berchtesgadener Atelierhaus – da haben sich weder LENI RIEFENSTAHL noch ARNO BREKER verbeugt.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

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Deutsche LÜGENPRESSE für den NORMALO bei GMX zur Landesverteidigung

August 26, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6728

Vom Samstag, 27. August 2016

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Bildschirmfoto vom 2015-05-13 14:47:06

Ursula „Zensursula“, die schon im Jahre 2009 MIT KINDERPORNO Bundestagswahlkampf für die CDU machte.

„Zensursula“ trat in deutschen Altersheimen auf (s. Youtube) und behauptete gegenüber den Alten, „die Piratenpartei triebe Kinderpornografie und sei am Geschäft mit Kinderpornografie und Gewalt beteiligt“. „Zensursula“ forderte den Gläsernen Menschen durch Voll-Datenüberwachung.

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Während alltägliche Massenmedien mit dem Wort LÜGEN titeln, Verlogenheit vorführen – in der NZZ lautete es Lügner – TRUMP und CLINTON – die FAZ hatte am Freitag, 26. August sogar einen Titelleitartikel zur prinzipiellen Lügenkonzeption der je beiden US-Parteien, und der Internetz-Portalist GMX.de brachte vergangene Woche speziell für das deutsche Publikum folgende LÜGEN-Kommunkation:

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THEMA:

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So wird Deutschland verteidigt“

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(vgl. GMX.de-Startseite am 24. August 2015)

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Dazu das GMX-Startbild mit MILITÄR – deutsche Bundeswehr-Soldaten formiert angetreten in Kampfmontur, mit Stahlhelmen und Sturmgewehren als Infanteriebewaffnung

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Bildschirmfoto vom 2016-08-24 12-21-41

Screenshot GMX.de am 24. August 2016 um 12 Uhr 21

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Zur gleichen Zeit sind alle Massenmedien und alle Nachrichtensendungen von den Kriegsgeschehnissen in Syrien voll – dazu die Verstrickung der deutschen Bundeswehr auf beiden Seiten, syrische Kurden / Peschmerga und türkisches Nato-Militär.

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WIR HABEN ES ALSO MIT KRIEGS-PROPAGANDA, ZUMINDEST MIT DESINFORMATION ZU TUN.

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LÜGENPRESSE?

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Es fällt sofort auf, dass die Regierungsstellungnahmen nicht von der CDU-Kriegsministerin „Zensursula“ von der Leyen vorgetragen werden, sondern vom CDU-Bundesinnenminister Thomas de Maiziére.

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LÜGENPRESSE!

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Ich klicke den Beitrag zur Landesverteidigung mit Bundeswehr an und erhalte jetzt die Volte – da heißt es:

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Die Kernpunkte der „Konzeption zivile Verteidigung“

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Bildschirmfoto vom 2016-08-24 12-21-56

Screenshot GMX.de am 24. August 2016 um 12 Uhr 21

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Auch hier wird mit dem selben großen Bundeswehr-Foto in voller Bewaffnung aufgemacht – aber Text geändert:

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Bildschirmfoto vom 2016-08-24 12-21-56

Screenshot GMX.de am 24. August 2016 um 12 Uhr 21

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LÜGENPRESSE!

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Was hat das bei GMX mit ziviler Verteidigung zu tun?

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Und dann kommt die Pressemitteilung, die im Text hinweist auf:

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Bildschirmfoto vom 2015-04-29 00:37:23

Screenshot von BILD.de

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DER BMI FORDERT PRIVATE ERNÄHRUNGS-RESERVEN FÜR 10 TAGE.

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Dietmar Moews meint: Jeder Trottel weiß, dass nach dem geltenden deutschen Grundgesetz und dem Bundeswehrgesetz die deutsche Landesverteidigung sowie die Militär-Bündnisverpflichtungen durch Bundeswehr, unter der Bundesregierung, dem Bundeskanzler, dem Bundesverteidigungsministerium sowie dem Deutschen Bundestag steht.

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EINS: Seit weltweiter Anwendung von bomben- und raketentragenden Drohnen sind die ATOMKRAFTWERKE in Deutschland nicht ausreichend geschützt und nicht verteidigbar. Die Bundeswehr erfüllt ihren Verteidigungsauftrag nicht.

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ZWEI: Der angstmachende Trick der LÜGENPRESSE, auf die allgemeine Kriegs- und Bedrohungslage propagandistisch hinzuweisen, dann allerdings „ZEHN TAGE PROVIANT-BEVORRATUNG“ vom Bundesinnenminister de MAIZIÈRE auszurufen, statt High-Tech-Verteidigungstechnik der Atomanlagen zu fordern, ist eine zynische Verarschung durch LÜGEN und Ignoranz:

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WARUM tritt zum THEMA Verteidigung der Innenminister auf, nicht der Verteidigungsminister?

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WARUM macht die LÜGENPRESSE GMX.de mit „Bundeswehr zur Landesverteidigung“ auf, um dann den BMI de Maiziére mit seiner Vorratsidee zu schlaumeiern?

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Und dann bringen Deutschlandfunk und andere staatliche Massenmedien die ABSTEMPELUNG der LÜGENPRESSE als „idiotische Kampfparole von Rechtsradikalen“.

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Und die Frankfurter Allgemeine Zeitung legte vergangene Woche noch nach und rief als Antwort auf die (NAZI-)“Lügenpresse“ nach Abqualifizierung der Wissenschaften als „Lügenwissenschaften“.

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Lügenpresse, Lügenwissenschaften?

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Ich erinnere an die wertvollen soziologisch-empirische Aufschlüsse von Leo Löwenthals „Falsche Propheten“ vom US-Faschismus aus den 1930er Jahren.

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EURO-Propaganda-Test

Juni 30, 2015
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vom Dienstag, 30. Juni 2015

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Ende eines (zweite Tranche) Knebel-Fallen-Vertrages über EURO-Schulden-Finanzierung durch die profitierenden Investoren IWF, EZB und EURO-Gruppe zwischen Griechenland und der EURO-Haftung.

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Man soll nicht so tun, als liefe eine Feindeslinie zwischen den (allen) Griechen und den anderen EU-Europäern.

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Auf der griechischen Seite hatte es bei den Parlamentswahlen im Januar 2015 eine knappe rechts-links-Koalitionsmehrheit für den Ausstieg Griechenlands aus der EURO-Falle gegeben. Alle anderen Griechen sind dagegen – haben für ein „Weiter So!“ gestimmt. Sie wollen auch jetzt die EURO-Linie der Bevormundung akzeptieren.

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Auf der EU-Seite sind alle diejenigen EU-Staaten, die dem EURO nicht beigetreten sind voller ökonomischer und politikorganisatorischer Motive, diesen EURO nicht mitzumachen.

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Stärkstes Beispiel ist Großbritannien.

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Was in der laufenden Woche, bis zum von der Tsipras-Regierung und vom griechischen Parlament vorgesehenen „Referendum“ (Volksabstimmung) jetzt in Deutschland zu beobachten ist, ist das maximale Aufgebot massenmedialer Propaganda:

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Wir sehen, wie sich die staatlichen Redaktionen und Dienstklassen-Journalisten an die Objektivitäts-Gebote für den Informationsauftrag der Deutschen halten.

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Dass die kommerziellen Massenmedien in Deutschland in „das volle Horn“ der deutschen und der transnationalen bankabhängigen Unternehmen blasen, steht seit die Verhandlungen zwischen EU und Griechenland laufen eindeutig und ist im schlimmsten Sinn von „LÜGENPRESSE“ klar.

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Nun wird man also wie in einem seinsgebundenen Labortest sehen, wie weit und ob die gezielte Propaganda zur Durchsetzung der EURO-Investoren gegen den Verlust ihrer Investitionen erfolgreich sein werden. Werden die Griechen gegen das weitere Aushungern der „griechischen Kuh“, die die EURO-Investoren weiterhin melken wollen, sich in der Volksabstimmung durchsetzen können:

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Werden die Griechen beim „Referendum“ die Fortsetzung der Tsipras-Linie wollen?

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Werden die Griechen die Fortsetzung der Euro-Falle fordern und damit Tsipras konkrete Rückfrage beim Volkswillen, entgegen der Parlamentsmehrheit, stoppen.

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Tsipras kneift damit nicht vor der Verantwortung und der Entscheidung, sondern er stellt die besonders tragweite Zukunftsstruktur ganz konkret zur Wahl: Dem wird er dann folgen – auch entgegen seinem eigenen Wahlkampfprogramm bzw. er wird möglicheweise zurücktreten.

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Dietmar Moews meint: Als Tsipras nach Abbruch der Verhandlungen am vergangenen Freitag vor sein Parlament in Athen trat, um zu berichten, wurde er mit vollem Applaus von allen Parlamentariern minutenlang gefeiert:

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Die griechischen Repräsentanten erkannten an, dass die Tsipras-Vertreter in den Brüssel-Verhandlungen getan haben, was ihnen möglich war. Sie haben die klaren Absichten Griechenlands sich selbst zu sanieren, entgegen massivsten Verleumdungen und Attacken („unerfahrene Amateurpolitiker“) vertreten.

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Einerseits also Beifall von Allen. Auch von den politischen Gegnern, hinter denen gegen Tsipras eingestellte Wähler stehen. Das war stark und absolut eindeutig.

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Dazu bringt nun das deutsche Staatsfernsehen permanent O-Töne von Griechen, die erklären:

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Ganz Griechenland sei über Tsipras entsetzt:

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Die große Mehrheit der Griechen werden Tsipras bei der Volksabstimmung ablehnen.“

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Es werden also alle Mittel der staatlichen Propaganda in Deutschland benutzt. Benutzt wird auch die Hitlerschlauheit der deutschen Öffentlichkeit, die zur Not gerne sagt: Die sagen doch nicht genau, was los ist – ich weiß es nicht.

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Es laufen also Sendungen über aktuelle Verhandlungen nach Abbruch der Verhandlungen. Telefonate mit Tsipras. Nebenbei heißt es – OBAMA hat angerufen. Bei wem? Bei Hollande? Bei Juncker? Bei Merkel?

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Obama fordert in aktuellen Telefonaten: Griechenland wird gehalten!

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Nur über die Inhalte dieser „Verhandlungen“ wird nichts mitgeteilt. Das heißt, Schweigen ist die Alternative zum Lügen. Wenn die Wahrheit nicht gesagt wird, gibt es nur Schweigen oder Lügen.

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Wir werden diese „Freiheit“ in der Demokratie im Rechtsstaat also abwarten – wie es die hitlerschlauen Deutschen aufnehmen, dass sie völlig für dumm verkauft werden.

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Man lese dazu britische Zeitungen. Die halten sich OBAMA-lastig zwar zurück, aber sie vertreten natürlich die britischen Anti-Euro-Motive.

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DEUTSCHNATIONAL und VERFASSUNGSDEUTSCH bei der AfD

Mai 22, 2015

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vom Freitag, 22. Mai 2015

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Für den deutschen Staat gibt es das geltende Recht, das vom Grundgesetz (GG) und den darauf abgestellten Gesetzbüchern her den rechtlichen und politischen Rahmen für die deutsche Verfassung bildet.

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Die deutsche Verfassung gilt für die deutschen Staatsbürger für den Bereich der staatlichen Landesgrenzen und den Nationalstaat sowie die verfassungsgemäßen übernationalen Staatsverträge sowie für die weltweiten Rechtsgrundsätze, wie die Menschenrechts-Charta oder das Kriegsrecht.

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Heute gibt es aus Zielsetzungen der transnationalen Aktivitäten und der globalen Reichweiten viele grenzüberschreitende Verabredungen und Usancen, die durch Auslegungsspielräume des nationalen Rechts politisch gewünscht sind und praktiziert werden.

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Wenn die deutsche Verfassung gebrochen wird und konkrete geltende Rechtsgüter geschädigt werden oder wenn Verfassungsauslegungen praktiziert werden, die den Wertkern eines Rechts verletzen oder substantiell verändern, kann nach speziellen Formregeln eine Verfassungsprüfung beim Bundesverfassungsgericht gesucht werden und nach Verfassungsurteil ein gerichtlicher Titel zur Durchsetzung des Rechts verlangt werden.

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Das höchste deutsche nationale Gericht ist nach Lage des geltenden Rechtes das deutsche Bundesverfassungsgericht. Urteilt das Bundesverfassungsgericht (Judikative), kann durchaus das gewählte Regierungs- und Gesetzgebungssystem gegen das Verfassungsgerichtsurteil mittels politischer Entscheidung durchgreifen (Exekutive) oder Gesetze ändern (Legislative).

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Diese Verfassungsspiele sind verfassungsgemäß und sollen rechtsstaatlich formgeregelt praktiziert werden.

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Nun hat sich in der jüngeren deutschen Geschichte ein Machtzuwachs der politischen Parteien im Verfassungsstaat entwickelt, die zu gewissen Gewohnheiten derer praktischen Macht geführt haben:

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Das transnationale Kapital nimmt wesentlichen Einfluss auf die politischen Gestaltungsprozesse durch die Parteien und durch nationale Parlamentarier.

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Die internationale Rüstungswirtschaft betreibt konkret Kriegswirtschaft.

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Die Sozialpolitik wird zum wehrlosen Klassenkrampf der materiell Schwachen durch die immer stärker werdenden Interessenten.

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Die großen „Volksparteien“ bilden einen Parteienblock (Blockparteien), die alle gleichermaßen eine staatsmonopolkapitalistische Gesetzgebung durchsetzen, die das transnationale Kapital stärkt und begünstigt und gegen die kleineren nationalen Wirtschaftsformen durchsetzen.

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Nun wird diese verfassungswidrige Politik sprachlich propagandistisch so geprägt, dass es über die Quotenziele in der Publizistik zu einem Funktions-System der LÜGENPRESSE gekommen ist:

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Die verfassungsgemäß unabhängige PRESSE wird sowohl staatlich wie auch kommerziell-marktwirtschaftlich in Abhängigkeit des Großkapitals, der transnationalen Monopolakteure und der diesen hörigen Blockparteien, geknickt.

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Das reicht bis in die Sprache, die Begriffsprägungen und den Sprachgebrauch (- wir nehmen zur Probe zwei Propaganda-Begriffe, die hier gerade kurant sind: FASSBOMBEN – wer hats erfunden und gemacht? und arabische Messerstecher in Jerusalem – wer hat wie viele getötet?)

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So wird das politisch-juristische Argument der Kompetenz und Haftung der nationalstaatlichen deutschen Geltungsbereiche als „deutschnational“ bezeichnet. Während es zunächst nur um die Selbstbestimmung der deutschen Bürger geht:

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Wer muss zahlen? Wer bestimmt das? Wer ist verantwortlich?

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da hinein schlägt die LÜGENPRESSE-Verteufelung: Der Staats-Fernsehsender lässt in der Meinungssendung MONITOR Interessenten und Politikberater auftreten, die behaupten „deutschnational“ ist „rechtsradikal“ und „deutschnational“ ist „rechtsextrem“.

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Wer also gegen die Blockparteien sein demokratisches Recht des Meinungsstreites wahrnimmt, wird vor der Hand als NAZI fertig gemacht.

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Dabei kommt es dann zu solch schreienden Dummheiten von dummen staatlichen Fernsehmoderatoren, wie zum Beispiel gestern, 21. Mai 2015, Maybrit Illner, zur Frage, was ist denn „RECHTS“?:

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Ja, deutschnational ist rechtsextrem? NEIN! Solche Staatsfunker reden wie sie wollen und erklären missliebige Dissidenten zu NAZI, Deutschnationale seien Rechtsextreme.

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Dietmar Moews meint: Die einfache Bedeutungsregel der politischen Wissenschaft, dass sowohl die gesellschaftliche Sprachpraxis wie auch wissenschaftliche Erkenntnisse zur Auslegung von Begriffsverwendungen herangezogen werden, wird missachtet, indem die Blockparteien im StaMoKap die Begriffsherrschaft übernehmen:

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Sie verweigern die Selbstbestimmungsfrage nach dem Grundgesetz, machen daraus den Kampfbegriff „deutschnational“ und schließen ganz locker „deutschnational = rechtsextrem“.

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Was sowohl soziologisch wie auch politologisch als jeweils „rechts“ oder „links“ qualifiziert wird, beachten sie nicht – ja, wissen Leute wie Maybrit Illner offenbar nicht:

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Rechts“ ist die auf soziale EXKLUSIVITÄT zielende Staatsbürgerpraxis. „Links“ zielt auf Kommunikation und INKLUSIVITÄT.

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Folglich sind sowohl Missachtung von Minderheitenbedürfnissen (Ausländer als Asylanten) wie auch eine von den deutschen Wählern abgekoppelte EU-Kommission  geradezu verfassungswidrige rechte Machenschaften.

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Während bspw. Bernd Luckes Meinungsstreit über EURO, D-Mark, deutschnationale Selbstbestimmung oder Meinungsstreit, zunächst „linke“ Werthaltungen sind.

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So schmerzhaft es für den AfD-Gründer Lucke ist, er wird als Bürger der 33 Jahre Mitglied der CDU war, der aus der CDU austrat, weil er sich vorstellte, dass das CDU-Parteiprogramm auch in der praktischen Politik die eigenen Leitgedanken stellen sollte, abgedrängt und als „rechts“ diskrimiert..

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Lucke wollte eine Alternative zur CDU mit dem CDU-Programm gründen, die statt der praktizierten machiavellistischen Machterhaltungs-Propaganda die CDU-Wertsetzungen ernst und ehrlich leben sollte, z. B. christliche Werte.

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Nun hat er mit der AfD eine wachsende Mitgliedschaft der folkloristischen „Politikopfer“ angelockt, die keine Lust auf LÜGENPRESSE haben (in die NSDAP wurden nicht beliebig viele Mitglieder aufgenommen. Damals hatte die Ingroup Dominanz organisiert. Hitler hätte an Luckes Stelle Frauke Petry, Konrad Adam und den Rechten aus Thüringen in einen „Röhm-Putsch“ verwickelt).

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Im Übrigen wird es dem Alt-CDUler Gauland in Potsdam ebenso gehen, wie Lucke in Sachsen und Thüringen.

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Lucke kann die AfD aufgeben und mit seinen Gesinnungsfreunden der Fundamental-CDUler eine Sezession ausgründen: Den ersten Schritt bildet dafür die Initiativgruppe Lucke: „Weckruf 2015“ heißt der Irrtum Luckes, der ihm nun zeigen wird, was aus der AfD geworden ist.

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Drama ist, dass Bernd Lucke ein enorm hochqualifizierter Politiker ist, der seinesgleichen suchen muss.

 

Doch mangelt es Bernd Lucke augenscheinlich an soziologischem Überblick und konkretem Urteilswissen, abschätzen zu können, was geht in einer Parteiführung und was nicht. Immerhin sollen ihm seinen „Weckruf 2015“ einige Tausend AfD-Mitglieder unterschrieben haben. Damit könnte er neu anfangen.

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Zum neuen Liberalismus hat Lucke so wenig Inspiration wie Christian Lindner von der FDP. Gebraucht wird eine ALTERNATIVE zu den Blockparteien – eine intelligente Opposition.

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Wir erleben ein weiteres parteien-soziologisches Beispiel, zu den Möglichkeiten, ENTWEDER: politische Wirkung durch eine Parteineugründung ODER: durch den Beitritt zu einer etablierten Parteiorganisation zu suchen:

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Die Akteure der Gründergeneration einer Partei kommen nicht wirklich zur parteipolitischen extraorganisatorischen Wirkung (Lucke und die AfD-Gründer erzielen nur „alternative“ politische Wirkung). Während Lindner in der etablierten Partei FDP ins Machtzentrum aufsteigen konnte, es sich dabei aber um ein abgehalftertes liberales Partei-Modell handelt – mit nur geringer machtpolitischer Wirkung).

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