Slowakei hat ZUZANA CAPUTOVA zur neuen Staatspräsidentin gewählt

März 31, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9080

am Montag, den 1. April 2019

.

.

Die Bürgerrechtlerin und Umweltaktivistin Zuzana Caputova hat die Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei gewonnen. Sie freue sich nicht nur über den Sieg, sondern auch darüber, wie er zustande kam, so Caputova. Es sei jedoch nur eine Etappe auf dem Weg zu den Parlamentswahlen in einem Jahr.

.

.

DLF.de am 31. März 2019, von Peter Lange:

.

Präsidentschaftswahl in der Slowakei Zuzana Caputova: Affären-frei und voller Ausdauer

.

Rechtsanwältin und Bürgerrechtlerin: Zuzana Caputova hat beste Aussichten die Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei am Wochenende zu gewinnen. Noch Anfang des Jahres war die 45-Jährige allenfalls slowakischen Umweltschützern ein Begriff. Seither hat sie einen atemberaubenden Aufstieg hinter sich.

.

…„Schon im letzten Oktober war ich mit der ersten Welle einer Hass-Kampagne konfrontiert, mit erfundenen Geschichten. Es ist nichts Angenehmes, vor allem, wenn es auch die Kinder trifft. Ich versuche, sie so gut wie möglich davor zu schützen.“

.

Zuzana Caputova bietet für konservative Slowaken beträchtliche Angriffsflächen: Eine geschiedene Frau, die mit einem neuen Partner zusammenlebt, zwei Kinder im Teenager-Alter. Was ihrem Konkurrenten Probleme bereitet, ist die Angriffsfläche, die sie nicht hat. Zuzana Caputova ist, soweit bekannt, nicht im Geringsten verstrickt in all die Affären-getränkten Netzwerke aus Politik und Wirtschaft in der Slowakei. Im Gegenteil. Als Rechtsanwältin war sie maßgeblich daran beteiligt, eine grundwassergefährdende Müll-Deponie in Pezinok zu schließen. In der Kleinstadt am Fuße der Kleinen Karpaten ist man ihr dafür bis heute dankbar. Renter:

.

Sie hat sich in diesem Fall gegen mächtige Gegner gestellt. Und ich denke, sie wird sich auch vor noch härteren Gegnern nicht fürchten, die sie im Präsidentenamt erwarten.“

.

Der Kampf gegen die Mülldeponie dauerte viele Jahre und verlangte einen langen Atem. Die ehemalige Basketballerin hat offensichtlich Ausdauer. Und sie zeigt sich als flexibel und lernfähig. Schnell hat sie sich in ihre Kandidatenrolle bei der Präsidentschaftswahl hineingefunden. Ihre liberalen Positionen in der Familienpolitik, was etwa die Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften angeht, die hat sie klar und deutlich vertreten, auch wenn ihr bewusst ist, dass diese Positionen nicht mehrheitsfähig sind. Aber es hat ihre Glaubwürdigkeit bestärkt. Und fast schon präsidial hat sie auf persönliche Angriffe auf politische Gegner verzichtet, für die eher ruppige politische Kultur in der Slowakei etwas Neues. Zuzana Caputova:

.

Ich halte vulgäre, grobe und persönliche Exzesse in Diskussionen für falsch. Das ist völlig im Widerspruch zu dem, worum ich mich bemühe. Sollte ich Präsidentin werden, wird der Ton in der Diskussion so wichtig sein wie die Themen selbst.“

.

Ihren Konkurrenten Maros Sefcovic hat sie durch ihre Art genötigt, sich seinerseits zu mäßigen. So hat die Kandidatur von Zuzana Caputova bereits eine beruhigende Wirkung entfaltet, obwohl sie noch gar nicht Präsidentin ist.“

.

.

Dietmar Moews meint: Die Wahlentscheidung zeugt von einer gewissen politischen Wachheit der slowakischen Wahlbürger, ohne die aktuellen nationalistischen Erregungen.

.

Der neuen Staatspräsidentin, die – ähnlich dem deutschen Bundespräsidenten – eine mehr repräsentierende Rolle auszuüben hat und nicht die konkrete Regierungspolitik bestimmt, ist jetzt viel Glück zu wünschen; denn eine slowakische Spielart einer rechtsstaatlichen Demokratie unter kapitalistischen Machtstrukturen muss aufmerksam für LEGITIMATION sorgen, während dafür stets eine vollautomatische Sündenbock-Propaganda angewendet wird:

Die EU, die Konkurrenz, die Andersdenkenden werden für unerwünschte Entwicklungen in der Politik herangezogen.

.

Für die Slowakei geht es dabei auch um eine eigene Nationalpolitik innerhalb des VISEGRAD und innerhalb der EU.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Ukraine Präsidentschaftswahl 2019 am 1. April

März 29, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9072

am Samstag, den 30. März 2019

.

.

Die Ukrainer gehen am kommenden Wochenende zur Präsidentschaftswahl, worauf dann voraussichtlich eine Stichwahl zwischen zwei Kandidaten durchzuführen ist, worauf aber keine Verbesserung der politischen Entwicklungen der Ukraine erwartet werden darf.

.

Die Ukrainer haben keine belastbare gemeinsame Weltanschauung, wie sie leben wollen, welche politische Strukturen politischer Organisation und bürokratischer Regeln sie wünschen. Das reicht von Pro und Kontra für die EU-Spiele oder ausgeprägtem Nationalismus, Militarismus oder Gleichgültigkeit gegenüber frühkapitalistischer Plutokratie.

.

Ohne konkrete Schritte zur Selbstveränderung bzw. fortgesetzter Vorstellung davon, andere sollen sich verändern, einer Ordnung halber, in Korruptionsverhalten, für Demokratie und Bildung, haben die Ukrainer aus heutiger Sicht keinerlei berechtigte Hoffnung, dass sie auf einen Weg erwünschter Entwicklungen kommen könnten.

.

.

Kölner Stadt-Anzeiger am 29. März 2019, S 06, mit Andreas Stein und Claudia Thaler:

.

„Ein Komiker will Präsident werden – Die Ukrainer wählen am Sonntag einen neuen Staatschef – Favorit Wladimir Selenski ist ein TV-Star“

.

Der Kölner Stadtanzeiger macht Stimmung mit Tourismus, Weltkulturerbe und einem 41-jährigen Fernseh-Komiker als zukünftigen Staatspräsident, statt Poroschenko.

.

Aber dann werden also 30 Millionen Wahlberechtigte wählen, die angeblich in die EU und in die NATO wollen. Aber was soll das? Wir lesen über die niedergemachte Pressefreiheit in diesem aktuellen Ukraine-Wahlkampf:

.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) sehen die Pressefreiheit zunehmend in Gefahr. „Immer öfter werden Medienschaffende mit Gewalt an ihrer Arbeit gehindert“, teilte ROG am Donnerstag in Berlin mit .. Fälle, in denen ausländische Korrespondenten nicht einreisen durften .. auch die ukrainischen Medien, die in dem in die EU strebenden Land in den Händen mächtiger Politiker und Oligarchen sind. Vor allem Enthüllungsjournalisten stünden unter Druck ..“

.

.

DLF.de vom 29. März 2019 von Florian Kellermann:

.

Vor den Wahlen in der Ukraine: Der Komödiant und die Oligarchen

.

Bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hat der Kabarettist Wolodymyr Selenskyj die größten Chancen. Er gewinnt viele Ostukrainer für sich – ist aber nicht pro Putin. Hinter ihm steht ein Oligarch. Der amtierende Präsident Poroschenko hat nur noch Aussichten, in die Stichwahl zu kommen…. das Besondere an diesem Kabarett-Abend am vergangenen Sonntag: Auch der Leiter der Truppe tritt auf – Wolodymyr Selenskyj. Und er ist nicht nur Kandidat bei der ukrainischen Präsidentenwahl an diesem Sonntag. Er führt die Umfragen deutlich an. … natürlich macht er mit seinem Kabarett Wahlkampf. Fast 30 Prozent der Ukrainer, die zur Wahl gehen, wollen am Sonntag für ihn stimmen.

.

Der amtierende Präsident Petro Poroschenko liegt abgeschlagen bei 17 Prozent.

.

Etwa gleichauf die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko. Die Frage ist eigentlich also nur, wer von diesen beiden gegen Selenskyj in die Stichwahl kommt. … Diese Politiker, so wird es dargestellt, geben sich als Patrioten, aber gleichzeitig verachten sie den russisch-sprachigen Osten des Landes und bedienen sich aus dem Staatshaushalt.

.

Am schärfsten ging Selenskyj den amtierenden Präsidenten in einem Videoclip an, der ein Begräbnis zeigt. Selenskyj hält die Trauerrede, ganz offenbar auf Poroschenko:

.

Vor der Wahl hat er uns eine starke Wirtschaft versprochen. So viel hätte er uns noch versprechen können, wenn er nicht so früh verstorben wäre! Am besten sprechen seine Taten über ihn. Er hat sich 20 Millionen aus dem Staatshaushalt angeeignet, er hat korrupte Strukturen gedeckt. Wir können seine Leiche nicht einmal verbrennen. Denn der Preis für Gas, den er ausgehandelt hat, ist dafür zu hoch. Ruhe in Frieden, du hat das Beste getan, was du für unser Land tun konntest: Du bist gestorben, damit wir leben können.“…

.

Bei vielen Ukrainern kommt das an. Die 41-jährige Oksana Olexandriwna, die das Konzert in Charkiw besucht hat, will auf jeden Fall für den Komödianten stimmen:

.

… Selenskyj kann in Charkiw und in der gesamten östlichen und südlichen Ukraine mit einem sehr guten Ergebnis rechnen. Er ist zwar nicht an Russland orientiert, wie Kandidaten bei früheren Wahlen, die hier punkten konnten. Aber er stamme eben aus dem Osten, sagt der Charkiwer Journalist Wolodymyr Tschystylin:

.

In ihm steckt der Sowjetmensch, wie in den meisten Menschen hier. Damit meine ich nicht, dass er russischsprachig ist. Es sind die Symbole, die kulturellen Codes, die für ihn wichtig sind. Das hat er aus seiner Heimatstadt Krywyj Rih mitgebracht. Eine in der Sowjetunion gewachsene Industriestadt, wo die Hunde rot sind wegen der Verschmutzung durch die Chemiefabriken.“…

.

Doch das Phänomen Selenskyj wäre kaum denkbar, wenn der Kabarettist nicht einen großer Unterstützer hätte – den milliardenschweren Geschäftsmann Ihor Kolomojskyj. Der ist Eigentümer des Fernsehkanals „1plus1“, auf dem Selenskyjs Programme ausgestrahlt werden. Oligarchen wie Kolomojskyj geben in der ukrainischen Politik noch immer den Ton an, sagt Witalij Portnykow, einer der einflussreichsten Publizisten in der Ukraine. …

.

Bei dieser Wahl gibt es eigentlich nur zwei echte Kandidaten. Das sind Petro Poroschenko und Ihor Kolomojskyj. …

.

Auch die Ex-Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko, die Chancen hat, in die Stichwahl zu kommen, rechnet Portnykow zum Kolomojskyj-Lager. …

.

Der Maidan war ein nationaler Aufstand gegen den kriminellen Staat, den Janukowytsch geschaffen hatte. An diesem Aufstand beteiligten sich gewöhnliche Bürger, aber auch Oppositionspolitiker und Oligarchen. Der Maidan siegte – und der kriminelle Staat wandelte sich zurück in einen Staat, in dem die Oligarchen das Sagen haben….

.

Einer der Oligarchen, die damals den sogenannten Maidan unterstützten, war Petro Poroschenko. Er war unter anderem durch Süßwarenfabriken und Schiffswerften zu Reichtum gekommen.

.

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

.

Doch natürlich träumten die allermeisten Ukrainer bei der „Revolution der Würde“, wie sie heute genannt wird, von einem anderen Land. Einem Land ohne Korruption, einem demokratischen Rechtsstaat. Dafür zahlten sie einen hohen Preis: Die Staatsmacht schoss auf die Demonstranten, es kam zu Straßenschlachten. …

.

Bei uns gibt es Freiwillige, die sich um die Soldaten kümmern, die im Donezbecken kämpfen. Sie sammeln das ganze Jahr über, um die Soldaten besser ausstatten zu können. Einmal, das war am Nikolaustag, habe ich sie in einem Supermarkt gesehen. Sie haben die Menschen aufgerufen, Seife zu spenden. Und da habe ich mir gedacht: Unser Präsident, der Oberbefehlshaber der Armee, ist ein Milliardär. Und er kann nicht einfach seinen Soldaten Seife kaufen?“…

.

In der Ostukraine sterben unsere jungen Männer im Krieg. Und wer als Krüppel zurückkommt, ist arm, hat keine Wohnung und bekommt keine Hilfe. Und hier stehlen alle genauso wie immer, die Staatsanwälte, die Richter, die Polizisten – ihnen geht es gut. Aber der Fisch stinkt ja vom Kopf her, wie man sagt.“

.

Petro Poroschenko hat vor fünf Jahren versprochen, er werde den Krieg im Donezbecken schnell beenden. … Bis heute versorgt Moskau die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk mit Waffen, Munition und Militärexperten.

.

Inzwischen hat Präsident Poroschenko eingestanden: Sein Versprechen vor fünf Jahren sei ein Fehler gewesen:…

.

Doch der viel schwerer wiegende Vorwurf ist ja, dass Poroschenko nichts gegen die Korruption unternommen hat – wenn es nur irgendwie seine Machtposition gefährdet hätte. Nur der massive Druck aus dem Ausland, aus der EU und vom Internationalen Währungsfonds, hat Fortschritte gebracht.

Poroschenko bremste die Korruptionsbekämpfung aus, weil auch Verbündete von ihm immer wieder in den Fokus der Ermittler gerieten. …

.

Er hat viele Fehler gemacht. Der Kampf gegen die Korruption war sicher nicht ausreichend. Außerdem gibt es in seinem Umfeld eine ganze Reihe von Politikern, die beschuldigt werden, ihre Stellung missbraucht zu haben. Das ist nicht immer konsequent aufgeklärt worden.“

.

Die Hauptforderung des Maidan war, dass die Ukraine ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Heute gibt es dieses Abkommen. Ukrainer können nun ohne Visum in die EU reisen. Und als Poroschenko Präsident wurde, gab es gerade einmal 3.000 einsatzfähige Soldaten. Heute haben wir eine Armee, die in der Lage ist, unsere Landesgrenzen zu verteidigen.“

.

Die Hauptkonkurrentin von Poroschenko im ersten Wahlgang ist Julia Tymoschenko. Denn die Umfragen zeigen: Mit ihr wird er darum streiten, wer neben dem Kabarettisten Wolodymyr Selenskyj in die Stichwahl einzieht.

Ich bin seit vielen Jahren in ihrer Vaterlandspartei. Ich war immer gegen Poroschenko, der doch ein Oligarch ist. Julia Tymoschenko wird Erfolg haben. Denn sie hat versprochen, dass sie sofort wieder zurücktritt, wenn sie nach 100 Tagen bestimmte Versprechen nicht erfüllt hat. Sie ist eine Spezialistin in Wirtschaftsfragen, in den internationalen Beziehungen, und sie wird auch mit dem Militär zurechtkommen.“…“

.

.

Dietmar Moews meint: Der DFL-Korrespondent Florian Kellermann hat einen sehr anschaulichen Bericht der aktuellen Wahlkampfsituation in der Ukraine gegeben. Dabei sind aktuelle Besonderheiten wie auch nachhaltige Konstanten und Eigenarten erkennbar, die auch ungeachtet des Wahlausganges zukünftig wesentlich zur Form- und Stilbildung einer Fortsetzung oder einer Umsteuerung der politischen Arbeit ausmachen.

.

Die rüden, oft brutalen fundamentalistischen Einstellungen sind stets leichter ansprechbar und zu mobilisieren als es Kompromisse und Diplomatie sind. Das trifft eben auch auf die selbstverstärkenden Parolen der Wahlkampfwerbung und der Konkurrentenverunglimpfungen. Der heutige Seelenzustand der ehemaligen Sowjet-Ukrainer ist zutiefst frustriert und nicht auf Fairness und Ausgleich gestimmt.

.

Sehr bemerkenswert sind die immensen privatwirtschaftlichen Geldgaben für Rüstungsgüter und die Finanzierung des ukrainischen Militärs.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein