SPANIEN hat gewählt – neues Parlament 2015

Dezember 20, 2015
Lichtgeschwindigkeit 6119

Vom Sonntag, 20. Dezember 2015

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Bei der Parlamentswahl in Spanien ist ein Umbruch im Land zu erwartetn Bis zum Mittag waren schon 37 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen. Zwar dürfte Umfragen zufolge die regierende konservative Volkspartei stärkste Kraft werden, aber die absolute Mehrheit verlieren. Erstmals haben auch zwei neue Parteien die Chance mitzuregieren.

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Am Ende des Tages heißt es jetzt:

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Die Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy (60) musste aber beträchtliche Stimmenverluste hinnehmen. Sie rutschte auf 26,8 Prozent (2011: 45%) ab. Die linke Partei Podemos wurde mit 21,7 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft.

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Die Sozialisten, Linken und Gewerkschaften haben zu abzockerisch etabliert und ihre jahrelangen Chancen, die rechten, konservativen Exklusiv- und Privilegien-Partei, insbesondere Ministerpräsident Mariano Rajoy von der Konservativen Volkspartei (PP), der das Amt von José Luis Rodríguez Zapatero übernahm, der den Sozialisten (PSOE) angehört.

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Es wird in Spanien der historische Bruch von der jungen Generation erwartet.

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In diesem Jahr haben erstmals zwei neue Parteien die Chance, nicht nur ins Parlament einzuziehen, sondern auch an der Macht beteiligt zu werden: die neue Linkspartei Podemos („Wir können“) und die liberalen Ciudadanos („Staatsbürger“).

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Dietmar Moews meint: Ohne dass jetzt bereits das entgültige Wahlergebnis der Parlamentswahlen von Spanien vorliegt, ist zu sagen:

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Die konservative Regierungspartei hat erheblich an Zustimmung verloren, bleibt voraussichtlich knapp die stärkste Partei im Parlament.

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Für den Regierungschef Rajoy ist es möglicherweise interessant, eine Minderheits-Regierung weiterzuführen und dann in diesem Modus zustimmungsfähige Regierungspolitik zu machen, anstatt zu versuchen mit den aufgekommenen sehr verschiedenen Oppositionsparteien in Koalition zu gehen.

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Hauptakzent ist aus Sicht des Kritikers das Aufkommen neuer Parteikräfte der nachwachsenden Generationen. Hier liegen auch die Perspektiven für die momentan allgegenwärtig befürchteten Rechtsparteien. Es ist keineswegs gesagt, dass jüngere Wähler in archaische Reaktionen des Nationalismus und der Exlusivität zurückfallen, wenn dagegen eine liberale soziale europäische Offenheit zur Wahl steht.

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Die zukünftige Europäische Union hat zu starke Argumente und gemeinsame Werte und Ziele für sich, also für UNS, sodass die EU-Integration und die EU-Debatte ganz sicher in einer Gegenbewegung neuen Schwung durch die jüngeren Generationen der Europäer bekommen wird.

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Wir sehen doch, auf welch tönernen Füßen all die Separatisten argumentieren und stehen: Basken, Tiroler, Katalanen, Schotten, Flamen, Walonen – welch schiefe Rechnungen werden da vorgegaukelt! Haben sie nicht alle starke europäische Motive?

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Dietmar Moews in Strasburg

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Piratenthemen und APO 3

Oktober 2, 2009

FRAGE: Was tun die Piraten jetzt – nach der Bundestagswahl?

ANTWORT: Die Piraten machen, wozu sie lustig sind. Die

Piratenpartei Deutschland hat es nicht ganz so einfach.

Die PP hat zwei Hauptaktionsrichtungen, für die sehr

starke sozialdynamische Triebverzichts- und Trieb-

hemmungsleistungen erforderlich werden.

Triebverwirklichung, wie das „basisdemokratische

„emotionale Intelligenz“, ist dabei nicht besonders

förderlich. Vielmehr müssen die Piraten sich an

ihre IT-Kompetenz erinnern und sich eine eigene

„rationale Konfliktkultur“ (Ralf Dahrendorf)

zulegen.

Also:

Selbstfindung der PP

und

APO nach Piratenwerten,

wie die Satzung der

Piratenpartei Deutschland (PP) es verlangt.

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