LICHTGESCHWINDIGKEIT 382
GLOBUS-VON-DEUTSCHLAND 3 + STAATSKRISE und
Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von
dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der
Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch
immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,
Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus
Globus mit Vorgarten Berlin Pankow, am Monttag, 31. Mai 2010,
Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,
heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,
Piratenthema hier: Heute Mittag, Montag, 31. Mai 2010,
hat Bundespräsident Horst Köhler, in Berlin, vor der
Pressekonferenz im Schloss Bellevue, seinen unverzüglichen
Rücktritt vom Amt, mit sofortiger Wirkung, erklärt.
Die Amtsführung übt verfassungsgemäß der amtierende
Präsident des Bundesrats, der Bremer Bürgermeister
Jens Böhrnsens (SPD) bis zu einer Neuwahl aus. RÜCKTRITT
von Bundespräsident HORST KÖHLER und Bestürzung über
die Konsequenzen zur neuen MILITÄRDOKTRIN-Diskussion
der Deutschen.
Gröfaz, mit diesem Spottnamen (Akronym) nannte der
kriegsunlustige hitlerdeutsche Volksmund den Führer des
Dritten Deutschen Reichs ADOLF HITLER: Größter Feldherr
aller Zeiten: Köhlers Argumentationsansatz „ein Land unserer
Größe“ zeigt seine Unfähigkeit konsistenten Denkens.
Bundespräsident Horst Köhler hatte auf dem Rückflug von
Afghanistan, im Interview mit dem DLF-Ricke am 22. Mai. 2010,
gesagt: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem
Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen,
dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung
und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss,
dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig
ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege,
zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit
Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ
durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. …“ Der bereits als
Schranze und Militärpropagandist bekannte DLF-Journalist und
Militärfachmann Rolf Clement kommentierte heute: Köhler hat
das Richtige gesagt: Deutschland muss seinen Beitrag zur Sicherung
von Handel und Wirtschaft, zum Beispiel bei der Piraterie am
Horn von Afrika, gemeinsam mit anderen, auch mit militärischen
Mitteln leisten. Clement kommentiert: Köhler habe nicht in einem
Atemzug mit Afghanistan von dieser Miltärbereitschaft Deutschlands
gesprochen.
Dietmarmoews sagt: Ich hatte den Rücktritt gefordert, weil die
intellektuellen und ideologischen Aussetzer Köhlers seine
Leistungsbegrenztheit signalisieren, in der großen Krise Deutschlands,
nicht die Höhe der Aufgaben erreichen kann.
Der Rücktritt steht im Zusammenhang mit der schwere der Krise
und der Ratlosigkeit der heutigen Regierung: Es muss den
Deutschen nun klar sein, der Spaß ist zuende.
Wir sehen die heutige Nachricht vom militärischen Übergriff
Israels auf die zivilen Gaza-Hilfsschiffe. Die deutsche
Bundesregierung (Regierungssprecher Wilhelm) spricht vom
Selbstverteidigungsrecht Israels. Das ist geradezu das von Köhler
argumentierte Recht der Größe, der militärischen Größe Israels,
das Recht des Schwertes. Diese Militärdoktrin ist nach deutschen
Recht eine Verletzung des allgemeinen Menschenrechts auf
Gegenseitigkeit.
Nach den wohlverstandenen Grundsätzen unseres deutschen,
europäischen Rechtsstaats war der Rücktritt Köhlers zwingend.
Köhlers Rücktrittsbegründung — er sei missverstanden worden –
zeigt seine Unterbelichtung. Wäre Köhler nicht zurückgetreten,
hätte seine neue Militärdoktrin ein Amtsenthebungsverfahren
zur Folge haben müssen.
Infolge der „Volksabstimmung vom 9. Mai in NRW“ wird eine
neue (Große-Koalition-) Mehrheit in der Bundespräsident-
Wahlversammlung innerhalb der nächsten 30 Tage wählen.
Bei der Wiederwahl Köhlers im Jahr 2009 regierte ebenfalls
die Große Koalition von CDU/CSU und SPD.
Mein Wunschkandidat ist der frühere Bundesinnenminister
Gerhard Rudolf Baum aus Köln am Rhein. Ein Bundespräsident
muss keinen Dauerweltreisebetrieb ausrichten, sondern das
präsidiale Augenmaß anwenden können. Baum ist IT-und
Piraten-affin
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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