BILD bringt Kurt Biedenkopf: Gerüchte über VOLKSPARTEIEN und BLOCKPARTEIEN

Lichtgeschwindigkeit 6393

Vom Sonntag, 20. März 2016

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Screenshot Bild.de am 19. März 2016

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Die BILD-Überschrift lautet am Samstag, 19. März 2016:

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„Der Begriff der Volkspartei taugt nicht mehr“

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BILD zitiert den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf:

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EINS: „Man muss sich die Frage stellen, was die Bedingungen für Mehrheiten sind. In einer Welt, in der die Zahl der Möglichkeiten, unter denen Menschen wählen können, unübersehbar geworden ist.“

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BILD zitiert den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf:

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ZWEI: „In dieser Welt haben Personen eine immer größere Bedeutung.“

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BILD zitiert den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf:

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DREI: „Der Begriff Volkspartei taugt nicht mehr als Definition. Auch kleine Parteien können die Wünsche der Bevölkerung darstellen und aufgreifen. Früher war es übersichtlicher, weil es klare politische Lager gab.“

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BILD zitiert den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf:

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VIER: „Aber die CDU ist schon lange nicht mehr rechts, und die SPD schon lange nicht mehr links. Beide sind in der Mitte.“

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BILD zitiert den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf:

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FÜNF: „Es geht nicht um Farbenspiele. Man muss sich immer die Menschen anschauen, die Bündnisse schließen. Die Bürger wollen eine aufrichtige Persönlichkeit mit Führungsqualitäten an der Macht.“

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BILD zitiert den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf:

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SECHS: „Die AfD hat damit einen Leerraum rechts der Mitte besetzt. Unser großes Problem ist doch, dass wir alles modern finden. Das bedeutet auch einen Orientierungsverlust. Und irgendwann hören die Menschen auf Politiker, die ihnen einfache Orientierung versprechen.“ … „Die Auftritte und der Populismus von Frau Petry und anderen AfD-Politikern sind ein Teil des politischen Zirkus. Gefährlich ist es nur, wenn sich Populismus mit Macht verbindet.“

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Dr. Dietmar Moews bespricht die Tageslage im Bundestagswahlkampf 2009 In LICHTGESCHWINDIGKEIT / Youtube, in der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland (r. Martin Delius)

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Dietmar Moews meint: Mit der Exposition des Themas VOLKSPARTEIEN beabsichtigt BILD – wie sehr oft auf typische Masche – keineswegs Information, Aufklärung oder eine Kommunktaion mit den BILD-Benutzern.

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BILD sucht sich einen vollkommen marginalen Wichtigtuer, wie hier den ehemaligen Helmut-Kohl-Generalsekretär und mehrfach gescheiterten NRW-CDU-Führer Kurt Biedenkopf, der nach Ende der DDR Ministerpräsident in Dresden geworden war (BILD hat auch den vergangenen SPD-Müntefehring im Angebot, CSU-Theo Waigel, FDP-Hans-Dietrich Genscher und Weitere).

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BILD sucht sich einen, der genau das sagt, was BILD propagieren will.

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Hier soll man also BILD lesen, als gäbe es keine Volksparteien mehr und glauben: Es gibt KEINE Volksparteien mehr.

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Ich nehme kurz die Biedenkopf in den Mund gelegten BILD-Interview-Behauptungen EINS bis SECHS vor und ziehe eine KRITIK über die Kernaussage:

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„Der Begriff der Volkspartei taugt nicht mehr“

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Zu EINS: Biedenkopf tut so, als seien die meisten Wähler bekloppt.

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Wollte man nicht die Majorität der in Deutschland wahlberechtigten Bürger für unzurechnungsfähig und verwirrt ansehen, dürfte man nicht – wie es hier Biedenkopf begründet – mit einer solch oberflächigen Fehldeutung kommen. Er behauptet einfach, die „… Zahl der Möglichkeiten, unter denen Menschen wählen können, sei unübersehbar geworden.“.

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Man soll das glauben und diese Meinung annehmen:Es gibt neuerdings so viele Wahlmöglichkeiten, dass sich die Stimmen eben auf viele verteilen. Dies soll hier hinterfragt werden.

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Bei den Wahlen geht es jeweils um die Zustimmung. Jeder Wähler – bei allem Für und Wider – verleiht durch sein Kreuz auf dem Wahlzettel Geltung in den Wählerstimmanteilen..

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Dabei gibt es nicht unübersehbar viele Wahlmöglichkeiten, sondern nur wenige gravierend verschiedene – oft sind diese Werte kohärent und kompromisstauglich. Nur selten sind die Werte einander vollkommend ausschließend. Oft sind die Wertvorstellungen und Motivlagen der Wähler gleich, aber die Zielvorstellungen unterschiedlich.

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BEISPIELE:

A Es ist denkbar, das deutsche Staatsystem für schlecht und verlogen zu halten und für ungeeignet die UNO-Charta und schon die in der Präambel des Grundgesetzes festgelegten Werte zu verwirklichen – man diese Staatsfassung und das darin dümpelnde soziale Leben ablehnt, durch Teilnahme an den regulären Wahlen noch Legitimation zu spenden:

Es kann also so begründet WÄHLER und NICHTWÄHLER geben: das ist nicht unüberschaubar vielfältig, sondern entweder so oder so.

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B Es geht bei Wahlen darum, das repräsentative Politiksystem und das auszuwählende Parteien- und Personalangebot zu bestimmen, die Aufgaben der Daseinsgestaltung und Daseinsvorsorge fortlaufend auszuarbeiten.

Auch hierbei gibt es weder seitens der Kandidaten noch seitens der Wähler grundlegend konfligierende Wertvorstellungen über GUT oder BÖSE, ARM oder REICH. Selbst bei Abwägungen zwischen SICHERHEIT oder FREIHEIT stehen die meisten Deutschen auch traditions- und erziehungsbedingt zu den Grundwerten der deutschen Verfassung: Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit, Föderalismus, Dezentralität, Subsidiarität, Pluralismus, Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung, Forschungs-, Kunst-, Religions- und Pressefreiheit, Privateigentum, Kaufvertrag.

Sollten also verschiedene Parteien diese Grundwerte und Ziele unterschiedlich in ihrem Wahlprogramm und Parteiprogramm besetzen, wird es doch immer nur eine kompromissfähige Varianz von mehr religiös, mehr moralisch, mehr sozialdemokratisch, mehr liberal, mehr internationalistisch, mehr nationalistisch bedeutende Akzente gehen.

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ZU ZWEI: Biedenkopf behauptet, elitäre Spitzenkandidaten weisen auf die Frage nach wahlentscheidenden Persönlichkeiten. Kandidaten seien wichtiger als die vertretenen Parteiprogramme. Das ist unzutreffend und eine plumpe Unbedachtheit:

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Biedenkopf unterstellt, dass eine professionell gemachte Wahlkampf-Kampagne mit allem Tamtam und Materialschlacht und einem überaus attraktiven Spitzenkandidat als „falsche Propheten“ geradezu revolutionäre Wahlentscheidungen bringen würde.

Biedenkopf unterstellt, dass die heutigen vielzähligen Parteien und angeblich unüberschaubaren Wahlmöglichkeiten wesentlich durch gute, bessere oder schlechtere Persönlichkeiten Zustimmung erreichen oder durchfallen müssten.

Biedenkopf unterstellt, dass auch heute gefährliche Despoten durch unser Wahlsystem Mehrheitszustimmung über professionelle Wählerbeeinflussung und Lügen und Angstkampagnen an die Macht kommen könnten. Denn es käme auf die Personen an.

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Zu DREI: Angesichts der sehr einfachen Werte, die bei den Wahlen zur Disposition stehen – egal, wie viele und wie viele kleine Parteien sich dafür anbieten – gibt es durchaus drei große Wertlager, die von den Wahlberechtigten verkörpert werden:

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• Unmoralische Sozialdarwinisten,
• Bourgoise Rechtsstaatler,
• Citoyens

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Dabei wird es, sobald es um Krieg und Frieden geht, nicht zu den einfachen Konfliktlagen zwischen Regionen oder Nationalisten und Internationalisten kommen, sondern immer mehr oder weniger zu Aushandlungen von multilateralen Bündnissen.

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ZU VIER: Rechts oder Links – da hat sich Kurt Biedenkopf vollkommen verstolpert!

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Biedenkopfs MITTE ist keineswegs MITTE.

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Biedenkopf ist ein schlechter Propagandist des USA-bezogenen Weltherrschafts-Modells.

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Man kann die (stets rechte) EXKLUSIVITÄT der internationalen Finanzwirtschaft nicht als Mitte verorten. Es ist eine extrem kompromisslose RECHTE Finanzmacht, hinter der eine bedingungslose MILITÄRMACHT steht – DER WESTEN. Der Westen ist nicht MITTE sondern RECHTS.

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ZU FÜNF: „Die Bürger wollen eine aufrichtige Persönlichkeit wählen“ –

Welch absurder Quatsch, welche Verarschung durch BILD und Biedenkopf:

Welcher Richard Nixon, Josip Stalin, Adolf Hitler oder Helmut Kohl hätte nicht eine Monica Lewinsky unterm Schreibtisch versteckt?

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ZU SECHS: „Gefährlich ist es nur, wenn sich Populismus mit Macht verbindet.“

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Ja, Herr BILD-Biedenkopf, was ist nun? Gefährlicher Populismus? Populismus-Volkspartei? Oder etwa die ehrliche Führungsperson?

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SCHLUSS: Die derzeitige große Mehrheit der Blockparteien mit etwa 70 Prozent in den deutschen Parlamenten – von CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE, und weitere kleine Parteien – bildet etwa im Verhältnis zu den revolutionär nationalistisch Rechten mit etwa 20 Prozent Wählern und den revolutionär LINKEN, die bei etwa 10 Prozent für „Sozialismus und Verstaatlichung“ werben, eine eindeutige VOLKSPARTEI des rechten us-amerikanisch orientierten Staatswesens.

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ASYLRECHT, wenn es gebraucht wird – nicht mehr in Deutschland?

Lichtgeschwindigkeit 5956

Vom Freitag, 16. Oktober 2015

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Hasspolitikerin Ursula von der Leyen (CDU), die das Asylrecht pejorizieren will

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Die törichte Volksverhetzung durch viele deutsche Massenmedien hält an:

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PIRATEN-Flaschenpost NEWSLETTER am 16. Oktober 2015 – die Netztzeitung der Piratenpartei:

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„Ahoi! Willkommen zum 37. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2015

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Heute hat die Regierung das Asylrecht verschärft.

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Unter anderem werden damit die Regeln des Dublin-Abkommens, nach dem Flüchtlinge lediglich in dem europäischen Land Asyl beantragen können, das sie zuerst betraten, gestärkt.

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Gerade Deutschland, das – abgesehen von Nord- und Ostsee – keine Grenze besitzt, die nicht an ein Schengen-Land grenzt, ist damit vermeintlich fein raus.

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Nur wenige Flüchtlinge kommen mit dem Flugzeug, da die Fluggesellschaften niemanden mitnehmen, der kein gültiges Visum vorweisen kann. Der Landweg wird mit diesem Gesetz faktisch abgeschnitten.

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Der legale Asylantrag wurde heute im Bundestag faktisch abgeschafft.

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Die Parlamentarier verzichteten darauf, eine zeitgemäße Möglichkeit zum Asylantrag zu schaffen: Den Asylschalter im Internet. In der Schweiz wird diese Möglichkeit schon länger diskutiert, nun kam die Idee auch bei uns an.“

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Bild.de, am Freitag,16. Oktober 2015 titelt:

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Der Bundestag hat heute zur besseren Bewältigung der Flüchtlingskrise mit breiter Mehrheit weitreichende Änderungen im Asylrecht gebilligt, 475 Abgeordnete votierten mit Ja, 68 mit Nein, 57 Parlamentarier enthielten sich.

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Die Reformen sollen unter anderem schnellere Asylverfahren und schnellere Abschiebungen abgelehnter Bewerber sowie den Ersatz von Geldleistungen durch Sachleistungen ermöglichen.

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Am morgigen Freitag muss dann der Bundesrat noch zustimmen. Dessen Ja gilt als sicher, denn Bund und Länder hatten sich politisch auf die Änderungen bereits bei einem Flüchtlingsgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 24. September 2015 verständigt.

Das Paket soll bereits Anfang November in Kraft treten.“

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Dietmar Moews meint: Tatsache ist, dass das geltende Asylrecht für entsprechend Menschen in Not, eine hohe Wertdefinition der modernen Menschlichkeit sein soll – nicht für die Schrankgutachten und die Archive, sondern für Menschen in Not – auch im Bewusstsein, dass zur Nazi-Zeit viele deutsche Menschen zum reinen Überleben aus dem eigenen Land fliehen mussten, um ihr Leben zu retten. Dafür war jeglicher lebensdienlicher Rettungsversuch zur Bedingung des Menschenrechts. Ein Asylrecht in anderen Staaten hätte Zuflucht und Rettung bieten können.

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Es ist eine Pflicht vor der banalen Natur der menschlichen Sozialität, einander beizustehen, wenn die Not groß und Hilfe unabdingbar ist: HILFE, nicht. unfreundliche Hilfeverweigerung.

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UNS DEUTSCHEN ist ein praktisches ASYLRECHT für Menschen in Not Mindestpflicht.

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Die Bundestagsabstimmung heute, mit der Änderung des geltenden Asylrechts, mit geben, die sie geben können – der deutsche Staat glauben macht, es wäre eine offiziale Organisationspflicht und eine Organisationsüberforderung.

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Wirklich handelt es sich hier wie da um Menschen und um gesellschaftliche Hilfe und nicht um eine staatspolitische Direktion.

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Es ist skandalös dumm, die akut hochgekommene Not und Fluchtbewegung von Millionenen Flüchtlingen nach EUROPA nicht als eine Chance ergriffen werden soll, dass sich europäische Menschen mal NICHT BÖSE und mal NICHT den absurden Meucheleien im Alten Testament anschließen, sondern NÄCHSTENLIEBE praktisch erweisen, ohne das Ganze als Geschäft vor- oder nachzurechnen.

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Deutschland soll alle nehmen, Deutschland soll die anderen EUROPÄER ermutigen, ebenfalls Flüchtlinge zu nehmen. EUROPA hat die CHANCE ein ZEICHEN der barabarischen WELT zu zeigen.

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Der ausdrücklichen Absicht, keine Asylanten mehr ins Land zu lassen, mit der geheuchelten Scheinbegründung:

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Eine gar nicht vorhandene Obergrenze der Belastung der Deutschen als Gastgeber durch fremde GÄSTE sei überschritten und es herrsche jetzt CHAOS in Deutschland – das ist ÜBELE PROPAGANDA und VOLKSVERHETZUNG.

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Wie die BILD.de es heute, Freitag, 16. Oktober 2015 dümmlichst darstellt, als sei es der Wunsch der Deutschen mehrheitlich, die Zuwanderung probat abzuwürgen, selbst, wenn dabei praktisch das Asylrecht für Menschen in Not vernichtet wird (wie im heutigen Bundestags-Beschluss), ist der vollendete Straftatbestand des Verfassungsbruches und der undemokratischen Hemdsärmligkeit, gegen das Lebensrecht der betroffenen Menschen.

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Die Verhetzung kommt dadurch zustande, dass – statt die hilfsbereiten deutschen Gastgeber und ihre hilfsbedürftige Gäste in ziviler Eigenverantwortung die Hilfe zu

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Dieter Nuhr lebt im Mittelalter

Lichtgeschwindigkeit 5761

vom Dienstag, 21. Juli 2015

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In der Rubrik MEDIEN mischt die Frankfurter Allgemeine Zeitung schon mal seichte WERTE und THEMEN ein, so am Freitag, 17. Juli 2015 auf Seite 15, mit dem Fernsehunterhalter Dieter Nuhr:

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„Wir leben im digitalen Mittelalter. Als langjähriger Beobachter der öffentlichen Meinung muss man heute eine düstere Diagnose stellen: Wir befinden uns auf dem Weg zurück ins Mittelalter. Inwiefern? Nun, beginnen wir mit einem Beispiel“.

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Dieser Fernseh-Spaßmacher Dieter Nuhr ist seit Jahren beim deutschen Staatsfernsehen im Geld, hat offensichtlich Protektion dafür. Nuhr hat deshalb eine „Prominenz“, „Medienrelevanz“, „Reichweite“ und „Multiplikation“, so dass es auch den Entscheidern der FAZ nicht zu blöd ist, dass Nuhr unter „Medien“ was schreibt.

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„Wir leben im digitalen Mittelalter“ – das ist lustig gemeint. Nuhr will damit sagen, ein Mediengeschehen verläuft dümmlich – und ursächlich ist – ich zitiere:

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„Die pöbelnde Masse tritt heute wieder selbstbewusst als Handelnder auf. Die Anonymität des Internets bedeutet insofern einen zivilisatorischen Rückschritt Richtung Faschismus und Mittelalter, Pogrom und Hexenverbrennung. Es ist die Aufgabe der kommenden Jahrzehnte, unter den Akteuren im Internet eine Kultur der Aufklärung zu schaffen, um die digitale Welt in ein bürgerliches Zeitalter zu überführen.“

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Nuhr erklärt, dass er bei TWITTER / FACEBOOK einen ironisch-satirischen NUHR-Text im Internetz publiziert habe.

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Nuhr erhielt irgendwelche belanglose Resonanz auf seine Internetz-Post – na klar, so wenig prominent er ist, so sehr prominent er ist, so bedeutend ist die Qualität und die Quantität irgendwelcher Resonanz darauf – auf ihn:

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Wenn der Affe in den Wald hineinruft, dann hallt es eben zurück.

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Nuhr nennt seine Absonderung ja selbst „ironisch-satirisch“. Und was heißt das denn, Ironie? – Ironie heißt „mehrdeutig“, „polemisch“, „ambivalent“, „witzig“, „geistreich“, „missverständlich“.

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Zu Antworten kommt es dann – wie gewöhnlich – nicht, wenn jemand, der Nuhrs Post an seinem Lap-Top oder Smart Phone anschaut, einverstanden ist, sondern es antworten solche, die nichts Besseres zu tun haben und die Mitteilung von Nuhr doof finden – weil der Nuhr-Text doof ist, weil Nuhr doof ist, weil der Antworter doof ist – egal: also DOOF.

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Darauf erklärt nun Nuhr in der FAZ zum „Weg ins Mittelalter“ …

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„…Darüber kann man auch anderer Ansicht sein! Kein Problem. Ich hatte mich schon so oft geirrt im Leben, warum nicht auch hier? Natürlich dürfen und sollen Ansichten immer wieder hinterfragt und diskutiert werden. Was allerdings im Internet im Anschluss an mein Posting passierte, hatte nichts, mit einer Diskussion zu tun. Ein sogenannter Shitstorm, ein neues und nur im Internet vorzufindendes meteorologisches Phänomen, zog auf. Für den digital Unbedarften sei erklärt: Ein Shitstorm ist ein Massenauflauf, der zum Ziel hat, den Andersmeinenden durch massenhaften Bewurf mit verbalen Exkrementen mundtot zu machen…“

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Nuhr füttert noch seine Klage über „Shitstorm“ „…ich habe einen ähnlichen Vorgang ja bereits im Zusammenhang mit meinen religionskritischen Äußerungen erlebt …“ … „… Der Shitstorm ist der Versuch, eine sachliche Auseinandersetzung zu vermeiden, um stattdessen durch Überwältigung und Etikettierung des Andersmeinenden den Sieg im digitalen Vernichtungskampf davonzutragen. Der andere wird nicht mit Argumenten überzeugt, sondern abgestempelt…“ … „…Ziel des Ganzen war die moralische Diskreditierung meiner Person, des Andersdenkenden. Das ist indessen die übliche Form der Auseinandersetzung im Netz…“

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„…Die Primitivität und Aggressivität, mit der Andersmeinende im Internet verfolgt werden, scheint mir denselben psychologischen Mechanismen zu folgen, die früher zu Lynchjustiz und Pogromen führten. Der Andersmeinende wird zunächst als wahlweise „dumm“ oder „böse“ dargestellt. Er ist also das, was man im Mittelalter als „wahnsinnig“ oder „vom Teufel“ bezeichnete, damals wie heute ein Tötungsgrund, nur eben heute virtuell, ein erheblicher Fortschritt, sicherlich … Der Delinquent wird zur digitalen Vernichtung freigegeben. Der Shitstorm ist die Hexenverbrennung des 21. Jahrhunderts …“

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Nuhr glaubt offensichtlich, was er schreibt, wenn er zusammenfasst: „… Es geht hier schon lange nicht mehr um Meinungsfreiheit. Es geht um Meinungshoheit … Das Internet, vor allem die „sozialen Netzwerke“, sind insofern zum mittelalterlichen Marktplatz verkommen. Die Orte an denen die Scheiterhaufen lodern, heißen Facebook und Twitter. /

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Der Zivilisation fehlt in der Anonymität des Virtuellen ihre wichtigste Grundlage: Die Haftbarkeit des Einzelnen … Die pöbelnde Masse tritt heute wieder selbstbewusst als Handelnder auf …“

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Empirische Soziologie der Massenkommunikation

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Dietmar Moews meint: Um Gottes Willen, welch Borniertheit dieses „Kabarettisten Dieter Nuhr“ als Medienkritiker vom Mittelalter.

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Wer will da Meinungshoheit durch Shitstorm?

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Wie macht man einen „massenhaften Bewurf“ als Shitstorm? Trifft sich ein Flash-Mob, versendet eine Rund-Mail und aber dann: Massenhaft auf Nuhrs Adresse? Oder sind es doch nur einzelne Absender, die ein schwaches Shit-Windchen rauslassen, wegen derer Nuhr hier jeden Verstand verliert? wenn er behauptet:

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„Das ist indessen die übliche Form der Auseinandersetzung im Netz…“ –

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FALSCH. DANEBEN. Hier gibt es hochintelligente Kommunikation, zu jeder Qualität, Themen, Werte, Medien, Wissenschaft, Meinung. Das Netz ist voll mit allen Qualitäten. Lies mal die Kommentare bei Heise.de – allerdings wird dort Substanz und Qualität aufgeboten.

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Doch wo Nuhr sich tummelt, da gibt es immer low-food, Leichtsinn, Erleichterung-Kommunikation – das weite Feld des Mobs und des Mobbings ist eines der kuranten Reizfelder, nicht anders als Kinderporno und Verschwörungen – wer da hin geht (wie Nuhr), kommt in eben diesen Genuss. Die eigene Vissage grinst irre aus dem Spiegel zurück.

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Shitstorm zu Merkels Streichelauftritt ist nicht der Shitstorm der digitalen Mittelaltler, sondern es ist die soziale Resonanz auf den riesigen Massenmedien-Aufwand, der zweifellos gewollt und kalkuliert ist – abzulenken von Schäubles Sturz.

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Wer Aufklärung und Diskurs wünscht, hat da hinzugehen, wo das stattfindet (z. B. mit IT-soziologischen Problemen zu HEISE.de).

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Natürlich erhält Dieter Nuhr auf seiner Facebook-Adresse keine Diskussionsvorschläge von seinem ARD-Redakteur oder von seinem Programmdirektor – auch wenn er gerne Diskussion und Aufklärung hätte. Er müsste seinen Produzenten konkret um dessen Meinung bitte – und wir wissen nicht, wer bereit ist, mit ihm zu diskutieren. Warum auch? Hätte jemand Fragen zum Thema, würde er sicher nicht Dieter Nuhr fragen.

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Vielleicht fragt er mal seinen Redakteur bei der FAZ oder Michael Hanfeld, der den Shitstorm-Artikel – auf derselben Seite 15, daneben – über Merkel unterzeichnet hat. Gar nicht sicher, ob die Autoren der FAZ die Zeit haben, gegenseitig ihre Texte zu lesen und dann gelegentlich noch zu diskutieren.

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Gar nichts stimmt in NUHRs Erlebnissen, die er fälschlich „Beobachtungen“ nennt und gar nichts in den Urteilen zum Shitstorm in diesem FAZ-Artikel vom 17. Juli 2015.

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Aber es beginnt bereits mit Doof-Folklore, wie ich sie schon von den Doofpiraten kenne:

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„Eine Masse als ein Handelnder“ – das gibt es nicht, das gab es auch im Mittelalter nicht. Auch eine Masse besteht aus (einander unbekannten / heterogenen) Individuen.

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Zum Thema „Masse“ sollte man nicht nur Ortega Y Gasset und Canettis Doof-Folklore zur „dumpfen Masse“ lesen, sondern sich mal über individuelle und soziale Orientierungen als Thema der empirischen Soziologe und der Anthropologie, nämlich zur Frage: Wie ist der Mensch? und: Waren Sie schonmal Masse in der Masse? erkundigen.

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Das Bild ist simpel und völlig daneben: Hier der Promi Nuhr auf seinem Internet-Keyboard – ihm gegenüber das große weltweite Keyboard der Shitstorm-Masse, die ihn – wie ein Mann – fertig macht.

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So simpel ist das wirklich – nur anders – Dieter Nuhr wollte sich wichtig tun und hat was Doofes gepostet.

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Das ist ja zulässig.

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Darauf hat niemand die Idee bekommen, sich mit Nuhrs Meinung auseinanderzusetzen, etwa zu argumentieren oder zu diskutieren – auch nicht dem Doof-Nuhr Aufklärung anzubieten. Den Re-Postern genügte es, bei minimiertem eigenem Aufwand (anders als Dr. Dietmar Moews es hier tut), Nuhr zu sagen: DU NULL.

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Was das Ganze mit einem Weg ins Mittelalter zu tun hat, wäre ja nur verständlich, wenn Dieter Nuhr überhaupt einen „Weg“, also einen „prozessuralen Verlauf“ verfolgt und beschrieben hätte. Sagen wir, von irgend einem Zeitschnitt der Postmoderne oder der Moderne aus, ein Weg ins Mittelalter. Dabei dann auf Massen als einheitliches Kollektiv handelnder Hexenverbrenner zu stoßen. Nein, einen „Weg“ deutet Nuhr nicht einmal an – er begnügt sich mit leeren Behauptungen.

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Die Fragen, wenn es sich gar nicht um Diskussion und nicht um Meinungsstreit geht – um was geht es, wenn ein Re-Poster seinen Text absetzt? Ist er der Auslöser eines Shitstorms? Ist ein einzelner an seinem separaten Keyboard zu hause fähig, einen Shitstorm zu initiieren? Wie entscheidet sich, ob eine Emission durchdringt, wahrgenommen wird und es zur Reaktion kommt? Gibt es Real-Life-Treffen der Facebook-Gruppen, die sich mit solchen Shitstorm-Themen, wie den Wichtigtuereien des Doof-Kaberettisten Nuhr, befassen?

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Es kommt zum Real-Life-Twitterer-Treffen und Einer sagt: Dieter Nuhr.

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Und was geschieht dann? Ein Shitstorm bricht los? Ein Volk steht auf? Ein Hexenverbrennungsfeuer lodert hoch auf, denn – Dieter Nuhr hat einen Aufklärungs-Post „Zurück ins Mittelalter“ rausgelassen. Nein – nichts weiter passiert, bestenfalls jemand reisst ne Dose Bier auf.

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Kurz und abschließend: Wenn Kaberettisten wie Dieter Nuhr und die meisten anderen, die die medialen Gegend verkleistern, mit seichten Impulsen und Endreimen in der FAZ das IT-Revolutions-Thema „Shitstorm“ ansprechen, kann das ermüdendes irrlaufendes Geräusch sein – es kann auch Anlass zu weiteren Fragen und Meinungsspielen werden. Aufklärung nach dem Modus Selbstaufklärung – dabei spielen eben die Massenmedien eine „führende“ Rolle.

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Das sollte sich Dieter Nuhr mal überlegen:

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Was ist Führung?

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Was ist Fühlung?

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Was ist Führungsbedarf der Führungsbedürftigen?

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Was ist der Führungs- und Fühlungsgrad der Führungsbegehrlichen?

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Was sind Führungs- und Führerqualitäten?

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Kurz – wie kommt Kuhscheiße aufs Dach?

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Es entsteht kein einziger Shitstorm, nur weil irgendjemand irgendwas hochgeladen, gepostet, verlinkt oder sonstwas im überquellenden Internetz gestartet hat. Nichts passiert. No response, no reply, nothing.

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Shitstorm wird von Agenten der Massenmedien organisiert. Zwar mag Dieter Nuhr mangels Prominenz nicht mächtig sein, einen echten Shitstorm auszulösen – es sind nur verlepperte Pöbeleien.

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Selbst die LÜGENPRESSE, die kürzlich versuchte eine Shitstorm-Diskussion auszulösen, mit einem Massenmedien-Adepten, Herfried Münkler von der Berliner Universität, der angeblich per Internetz „gemobbt“ wird (Shitstorm) – konnte keine Kampagne akzellerieren.

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Aber – keine Sau interessiert sich wirklich für Dieter Nuhr und Herfried Münkler: Was gehen mich die grünen Bäume an, sagte Heinrich Heine.

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Shitstorm entsteht also niemals wegen einer witzigen Reiznummer, Shitstorm entsteht nur, wenn ein Shitstorm-Zielobjekt von wirkungsvollen Massenmedien gepusht wird.

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Dazu gehören einige Reporter-Dreckschweine, die sich Schweinereien und Mobbing gegen eine Zielperson ausdenken, die eine Reizsituation ausnutzen, mit ihrer Diffamierung ganz nach vorne zu kommen: Tagesschau, RTL-Aktuell, BamS und Bild, Spiegel-Online – dann kommen Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, dann kommen Promi-Statements von Vertrags-Promis wie Boris Becker und Franz Beckenbauer, dann kommt ein Karriere-Abgeordneter der Blockparteien – der SHITSTORM stürmt, bis eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird.

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Als Harald Staun bei der Frankfurter Allgemeinen Sonntags Zeitung im anfang 2012 seinen Mobbing-Artikel über Dr. Dietmar Moews schrieb, schlossen sich einige weitere Glücksritter der FAZ, von SPIEGEL und dann die ganze Heerde deutscher Prachtzeitungen an. Einer übernahm vom Anderen, Annette Meiritz schrieb von Harald Staun ab, Marie Katherina Wagner schrieb vom Spiegel ab, Fabian Reinbold von Spiegel-TV brachte erste Interviews von erbosten Nazi-Gegnern.

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Was war geschehen?

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Die deutschen Massenmedien wollten gerne von der kriminellen und nazimäßigen PIRATENPATEI berichten. Denn es fand in Neumünster ein Bundesparteitag als Vollversammlung der Piratenpartei Deutschland statt.

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Es ging um die anstehende Wahl zum neuen Bundesvorstand der aufsteigenden Piraten, der dann die Piraten in den kommenden Bundestagswahlkampf führen sollte. Dafür hatte der deutsche „Heimatschutz“ schon für führbare Kandidaten gesorgt. Aber die mussten ja gewählt werden. Deshalb erfand man das Thema „Neonazis bei den Piraten“.

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Diejenigen geführten Doofpiraten, die gerne die Vorstandswahl gewinnen wollten, erzählten also (um den Konkurrenten Dr. Moews um den Vorsitz): „Wir Piraten haben Probleme mit Rechtsradikalen in der Piratenpartei.“

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Wer hätte das gedacht? Bereitwillig schrieb Harald Staun eine ganze Seite FAS im Vorlauf zum Bundesparteitag der Piraten 2012 über Dietmar Moews, den zu verdächtigenden Piraten – denn der hatte über Juden publiziert.

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Als dann am Sonntag, 28. April 2012, die Wahl des Piraten-Vorstands geschah, fehlten plötzlich den Massenmedien die Köppe von rechtsradikalen PIRATEN-Kandidaten zum Vorzeigen. Alle Kandidaten, denen man Nazi-Ambitionen angedichtet hatte, hatten ihre Kandidaturen zurückgezogen. Nur Moews zog nicht zurück – der war aber kein Rechtsradikaler.

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So kam es, dass man den Kandidaten zum Bundesvorsitzenden Dr. Dietmar Moews aus dem Ärmel zog. Die Tatsache, dass da Doofpirat Christopher Lauer und andere Berliner Piraten, die sich allesamt jahrelang kannten und freundschaftlich in Berlin beim Aufbau der Piraten zusammengearbeitet hatten, nach vorne gingen und die Judensau rausließen, wurde von Annette Meiritz sofort bei Spiegel-Online gepostet:

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„Rechts? – Dietmar Moews zeigte als einziger die Auschwitz-Lüge – Abstimmungskarte beim Bundesparteitag in Neumünster – protestierend verließen die Piraten die Halle..“ – mit diesen Worten verleumdete Anne Meiritz Dietmar Moews.

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Sehr geehrter Herr Nuhr: Nehmen Sie dieses Beispiel.

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Shitstorm:

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Es ist eine Kommunikations-Szenerie vorausgesetzt – der Aufstieg der Piraten zur Bundestagswahl.

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Es ist ein Event – der Piraten-Bundesparteitag in Neumünster und die Personalpolitik des „deutschen Heimatschutzes“ (Bundesvorsitzender wurde Bernd Schlömer, Kriminalpolizist und IT-Geheimnisträger im Bundesverteidigungsministerium, glaubt man das?).

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Dann kommt das Schlüsselelement für den Shitstorm, den man heute noch unter Dietmar Moews bei Google und Youtube nachvollziehen kann: Prominente Reporter, Gewährspersonen, Publizisten, die den Skandal an vorderster Stelle rausbringen, sind eingestiegen.

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Erst daran schließen sich alle anderen an: Tagesschau, RTL-Nachrichten, Spiegel, Frankfurter Allgemeine Zeitung, taz und so weiter.

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Wenn Sie mal als Nazi an die Wand gestellt wurden, wie Dr. Dietmar Moews von den „gatekeepers eines shitstorms“, dann haben Sie doch noch keine Untermauerung ihrer leeren Behauptung vom „Mittelalter“ oder vom „Weg zurück ins Mittelalter“. Denn die Nazipropaganda-Technik der falschen Propheten“ (Leo Löwenthal), von Emil Dovifat und Elli Noelle-Neumann von Allensbach sind Gegenwart und nicht vergangenes Mittelalter.

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Und dann? So eine Fertigmach-Kampagne fällt – über den aktuellen Effekt hinaus – dann einem langwierigen multilateralen Kommunkationsprozess anheim – der Klärung und der Rehabilitation des Opfers:

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Die Piratenpartei ist aufgrund und infolge dieser „Nazi-Sudeleien“ von Neumünster, ausgehend von der Berliner Piraten-Ingroup und deren Publizisten gegen Dr. Dietmar Moews, niedergegangen und steht vor der Auflösung.

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Herr Nuhr, nehmen Sie das Beispiel von Shitstorm und überlegen Sie mal, ob es mit Ihrer Spontan-Folklore, die Sie irrtümlich Beobachtung nennen, getan ist, Fernfuchtelei, die neue Sinnlichkeit, die Abkopplung von sinnlicher Verhaltenskontrolle usw. Der Verweis auf Mittelalter klärt nicht über die harten Strukturen der heutigen massenmedialen Kommunikationsführung auf.

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Auf der selben Seite der FAZ folgt der Beweis, wie Shitstorm mit brachialer Medienbreitseite erzeugt wird: „Die streichelnde Kanzlerin landet im Shitstorm. Angela Merkel…“

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Tagelang wurde und wird noch immer volles Kaliber eingeheizt: Talk Shows, Nachrichten und Kommentare und das arme weinende Mädchen und die schlechte Figur (zu fett) von Merkel und kein Wort von Dieter Nuhrs „digitalen Mittelalter“.

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Es ist nicht das Internetz, als kontrollschwaches anonymes Werkzeug, sondern es sind immer wieder Dreckschweine, die das zu Markte tragen, die Demagogie veranlassen und sich bezahlen lassen. Werden Sie bezahlt?

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RE:PUBLICA 15 – zehntes IT-Treffen in Berlin

Lichtgeschwindigkeit 5555

vom Dienstag, 5. Mai 2015

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Wieder findet ein INTELLIGENZ-TREFFEN statt, ähnlich wie stets zum Jahresende der CCC-Treff vom internationalen Chaos Computer Club, dieses Jahr nun schon zum zehnten Mal: RE:PUBLICA.

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Wieder also wird die re:publica nicht in den deutschen Massenmedien erwähnt. Während vor zehn Jahren etwa 700 Teilnehmer auf diesem IT-Bewegungs-Treffen im Friedrichstadt-Palast in Berlin teilnahmen, sind es im Jahr 2015 über 7.000 Teilnehmer. Darunter auch höchste Repräsentanten des it-politischen StaMoKap-Blocks.

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Lediglich der Deutschlandfunk brachte in den „Informationen am Morgen“ anderthalb Sätze zur re:publica.

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Während die re:publica selbst annonzierte:

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re:publica 2015:

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„Und täglich grüßt das Murmeltier“: Die Macher der re:publica beklagten bei der Eröffnung der Netzkonferenz, dass netzpolitische „Zombies“ wie Vorratsdatenspeicherung und die Drosselkom-Debatte nicht totzukriegen seien.

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Schreibt Heise.de, die it-politische Informationsquelle für die relevante Perspektive von IT-Technik und IT-Politik, ja IT-Soziologie, aus der Gelbe Seiten Laatzen bei Hannover schreibt am 5. Mai 2015:

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re:publica 2015: „Wir brauchen einen Ausstieg aus der Total-Überwachung“ … „Erst im vergangenen Jahr habe die Enthüllung des „größten Überwachungsskandals“ durch den NSA-Whistleblower Edward Snowden eine große Rolle gespielt, diesmal sorge ein ausgeweiteter <BND-NSA-Skandal für Schlagzeilen. „Und täglich grüßt das Murmeltier“, zitierte er einen populären Filmtitel….“

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…“Wir brauchen einen Ausstieg aus dem System der Total-Überwachung.“ Es sei nicht damit getan, einzelne Köpfe beim Bundesnachrichtendienst oder im Kanzleramt auszutauschen.

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Wie die geheimdienstliche Netzspionage komme auch der „Zombie“ Vorratsdatenspeicherung immer wieder zurück. Schon zur ersten re:publica 2007 sei sie thematisiert worden. Dabei gebe es nach wie vor keine Belege, wofür sie zu gebrauchen sei. Das Instrument „gehört weg, sowohl in Deutschland, als auch in der EU und global“.

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Die „Drosselkom-Debatte“ kann als dritter Dauerbrenner auf der Versammlung der digitalen Republik bezeichnet werden. Seit Jahren werde der Kampf für die Netzneutralität geführt. Nun habe das EU-Parlament hier 2015 endlich „für klare, strenge Regeln gestimmt“. Doch die Bundesregierung wolle das Gegenteil und habe sich über den EU-Rat für ein Zwei-Klassen-Netz eingesetzt. Zudem sei in der EU-Kommission jetzt mit Günther Oettinger (CDU) ein Politiker hier mit zuständig, „der die re:publica Taliban nennt, wenn sie nur für ein freies Netz und Meinungsvielfalt eintreten, und sich in eine Ecke mit Terroristen gestellt hat“. Es sei vollkommen absurd, „dass die IT-Bewegung solche Politiker über unser Online-Leben bestimmen lassen„.

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Die re:publica soll sich dieses Jahr auf die Suche nach Europa und damit einer der Utopien machen, die schon etwas älter ist als die der Netzgemeinschaft. „Wir müssen über die Rahmenbedingungen reden, die vor allem in Brüssel und Straßburg gemacht werden“, erläuterte Beckedahl die Mottowahl. Die vor Ort Versammelten müssten mitgestalten, wie das Europa der Zukunft und „unsere digitale Gesellschaft in der EU“ aussieht. „Wir müssen teilhaben an der Demokratie“.

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Während Spiegel-online“ am 5. Mai 2015 meint: Massenüberwachung, mächtige Konzerne, gescheiterte Protestbewegungen: Internet-Optimisten haben derzeit wenig Grund zur Freude. Entsprechend war der Auftakt der Netzkonferenz re:publica durch eines geprägt: Frust.“

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Insgesamt erwarten die Besucherscharen rund 450 Stunden buntes Programm unter anderem mit Netflix-Gründer Reed Hastings und der russischen Punkband Pussy Riot. Es gibt Unterkonferenzen zu Fashiontech und Smart Cities.

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Von Anbeginn der re:publica wurden impressionistische Beiträge der Lichtgeschwindigkeit als VIDEO bei Youtube und als Blog-Beiträgen bei WordPress von Dr. Dietmar Moews veröffentlicht.

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2014/05/10/republica-it-konferenz-und-it-politische-relevanz-digitale-selbstverteidigung-ist-lernbar/

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Die re:publica findet in der Station Berlin in Berlin-Kreuzberg statt. Dieser ehemalige Postbahnhof hat nach seiner Fertigstellung 1913 Höhen und Tiefen erlebt. Der einst größte Paketumschlagplatz Deutschlands wurde 1997 vom Schienennetz genommen und 2003 aus Rationalisierungsgründen geschlossen. Zwei Jahre später wurde der Bahnhof von der PREMIUM Exhibitions GmbH gekauft und aufwändig saniert.

Adresse: Luckenwalder Str. 4–6, 10963 Berlin

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Dietmar Moews meint: Die IT-Bewegung ist die Folge von Intelligenz und von Ideologie. Die Piratenpartei hat sich verlaufen – die Blockparteien haben das IT-Thema übernommen.

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EINERSEITS Während die StaMoKap-Herrschaft die kontrolliert bemormundende IT-Entwicklung anstrebt und behauptet: Freiheit und Sicherheit und Interessen seien eine Angelegenheit der politischen Bevormundung.

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ANDERERSEITS Die re:publica-IT-Bewegung glaubt an die Freiheit, an die Aufklärung, an die rechtsstaatliche Teilnahme, freien Zugang und Emanzipation mittels der IT-Technologie in beschleunigter dezentraler Echtzeit-Kommunikation. Gerade die IT-Bewegung weiß, was Cyberwar-Kriegsmittel in Händen dummer Interessen-Politiker bedeutet.

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Ich meine, die Behauptung, durch die neuen Anwendungen entstünden rechtsfreie Räume, ist Unfug. Denn das gesamte rechtsstaatliche Regelwerk gilt, ungeachtet der Lebenstechniken.

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Außerhalb der Geltung und Reichweite des deutschen Rechts, beginnen andere Rechtsgeltungen.

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Daneben gelten internationale, bilaterale und so weiter Gesetze und Rechtsverwirklichungs-Praktiken, so dass nicht rechtsfreie Räume zu beklagen sind, sondern es entsteht das Polizei-Schurkenstück der dümmlichen Behauptung: Kriminalität und Unrecht entstünden durch freie IT.

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Alle Politiker, die diese Gespenstergeschichten der drohenden Gefahren durch die Freiheit der IT-Nutzer behaupten und vertreten, sind lediglich verkappte Stellvertreter der totalitären IT-Faschisten, die das Internetz als Fangnetz verstehen – Faschisieren des freien Individuums.

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Re:Publica ist enorm wichtig. Die deutschen Massenmedien zeigen mal wieder, was LÜGENPRESSE bedeutet, wenn das Wichtigste einfach weggelassen wird.

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AfD-Parteitag und PIRATEN: Staat zu Beute machen

Lichtgeschwindigkeit 5315

am Samstag, 31. Januar 2015

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Bürger statt Lobbyisten sagt der AfD-Sprecher auf dem Bremer Parteitag;

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„Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“.

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Etwa 1.700 AfD-Mitglieder auf dem Bundesparteitag 1 / 2015 in Bremen machen vor, was die Piratenpartei bis heute nicht begriffen hat:

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Die Parteiführung hat die tägliche AGENDA des politischen Geschehens und die regierenden Konkurrenten im Dauerblick und kann sich nicht ausreichend mit binnenorganisatorischen Dysfunktionen oder harten Strukturschwächen beschäftigen:

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Der AfD-Protagonist Bernd Lucke, der hier die größte profilierteste Bedeutung in der deutschsprachigen Massenkommunikation erlangt hat, konnte seinen Antrag zur Satzungsänderung der AfD zu ändern, durchsetzen:

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Die AfD wird ab Anfang 2016 zukünftig, statt mit drei gleichrangigen Vorstandsmitgliedern, mit einem einzelnen Vorsitzenden die Bundespartei AfD führen. Das wird bis auf Weiteres der Professor Doktor Bernd Lucke sein, der voraussichtlich zusätzlich einen Generalsekretär des Vorsitzenden einstellen und neben dem Partei-Bundes-Geschäftsführer in der Partei-Binnenorganisation und dem weiteren Parteivorstand platzieren wird.

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Für den vollkommen überlasteten Vorsitzenden Bernd Lucke werden bislang aufwendige Vorstandskommunikations-Zwänge jetzt seine Reaktionszeiten verkürzen helfen und sein Gesamtzeitbudget entlasten.

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Die bisherigen Vorstandskollegen, wie Konrad Adam, müssen einsehen, dass zwar der Kommunikationsdruck und der inhaltliche Diskussionsbedarf zweifellos vorhanden sind – die jetzt noch mehr Not leiden werden. Aber es ist in einem Parteiaufbau nicht von einzelnen „Führern“ leistbar, all die Organisations- und Koordinationsleitungen zu bringen, sobald keine programmatische Festlegung die Gemeinsamkeit anbindet.

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Die AfD hat kein konkretes Parteiprogramm. Dadurch wird der Vorsitzende funktional zum Programm und das ist überhaupt nicht akzeptabel.

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Die AfD hat also SCHRITT EINS der Parteigründung vollbracht, hat dann SCHRITT ZWEI – Aufbau der Binnenorganisation und Parteiprogramm – in der APO (außerparlamentarische Opposition) nicht vollbracht. Stattdessen ist die AfD in Parlamente gewählt worden.

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Dadurch entstand eine weitere sozio-kulturelle Kluft innerhalb der Gründer-Mitgliedschaft der AfD.

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Heute stehen innerhalb der ehrenamtlichen AfD Gründungsmitglieder auf Bundesebene die regional-gebundenen sowie in Strassburg als EU-Parlamentarier die professionell tätigen AfD-Politiker gegenüber.

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Dietmar Moews meint: Mir ist zweifellos klar, dass der Erfolg der AfD von der Popularität der Führer abhängt.

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Die Führer können ihre tagespolitischen öffentlichen Positionen stets auf die Parteisatzung beziehen und daher ableiten. Aber aufgrund der allgemeinen Wertsetzungen der Satzung muss die Parteidemokratie ein Parteiprogramm schreiben. Damit die basisdemokratischen mit den repräsentativen Demokratiefunktionen der Partei von selbst laufen, ohne dass ständig feindliche Auseinandersetzungen nötig sind und das Ansehen draußen schädigen.

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Die Piratenpartei sollte mal so langsam damit aufhören, immer noch so zu tun, als könnten Mumble oder Online-Diskussion, Liquid-Democracy und Internet-Foren geeignet seien, Parteiprogramm in Gemeinschaftsarbeit zu erstellen.

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Die Piraten sollten ganz aufmerksam die Diskussionen der AfD auf dem Bremer Parteitag mitverfolgen und analysieren.

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Dietmar Moews verspricht sich davon, dass seine organisationellen Vorschläge und Forderungen zum Aufbau der Piraten ab 2009, wie sie durch persönliche Doofpiraten und Doofjournalisten verhindert worden sind, jetzt mal so langsam durchdringen. Denn der Organisationsaufbau ist unumgänglich.

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So lange die Piraten das nicht schnallen, werden sie sich demnächst völlig im Sand verlaufen.

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Digitale Aufholjagd: BIBI4E und Günther Oettinger in Brüssel

Lichtgeschwindigkeit 4944

am Dienstag, 30. September 2014

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Deutschland ist als High-Tech-Land seit Beginn der Elektrifizierungs-Revolution Weltspitze.

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Namen wie Siemens, Bosch, Ohm, Hertz,um nur einige anzudeuten haben Weltbedeutung. AEG, Telefunken, Reiss, Loewe, Zuse, von Ardenne, Einstein, Blaupunkt, Nordmende – Elektrotechnik vom Feinsten, Telefon, Fernmeldetechnik, Radio, Fernsehen – Deutschland war Spitze und ist heute Spitzenkonsument anderer Wirtschaftsstaaten.

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Inzwischen hat die deutsche Wirtschaft, die auf Rohstoffimporte und Energieimporte angewiesen ist, die Spitzenposition in der Veredelungstechnologie verloren.

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Erschütternd ist der Rückstand in der heutigen IT-Revolution. Sowohl in der IT-Wissenschaft, Elektronik, Telematik, Programmierung von Software – SAP lässt grüßen -, wie in der Internetz-Infrastruktur ist Deutschland überwiegend zweitklassig.

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In den vergangenen Wochen wurde die 28 EU-Kommissions-Ressorts verteilt. Der Deutsche, Günther Oettinger, bislang für Energie zuständig, gilt als designierter EU-Kommissar für digitale Wirtschaft.

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Jetzt erklärte Oettinger: Wir müssen die EU als Global-Player verstehen und eine digitale Aufholjagd beginnen.

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Er will einen Vorschlag für das Urheberrecht „in Kenntnis der digitalen Welt“ vorlegen. Er erläuterte seinen Vorschlag von der „abgestuften Netzneutralität“ und beschränkte ihn, allein auf den, „Vorrang für Aufgaben mit öffentlichem belang“.

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Er will die digitale Infrastruktur stärken, „einen nennenswerten Betrag“ des von Jean-Claude Juncker bis 2017 versprochenen 300 Milliarden-Euro-Programm soll in den Breitbandausbau fließen.

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Und er fordert den digitalen Binnenmarkt: „Wer in Deutschland TV-Gebühren zahlt, müsse auch in Polen ARD und ZDF empfangen können.“

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Oettinger forderte die EU-Staaten dringend zu einem Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnik (ICT) auf und forderte den Beginn einer „Aufholjagd“. „Die Start-ups von heute sind die Weltfirmen von morgen.

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Dietmar Moews meint: Im Jahr 2002 habe ich das Projekt BIBI4E gestartet: Breitband für Alle / Broad Band for Evreyone.

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Hauptproblem sind Regulierungsgesetze, die infolge der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikations-Monopole einerseits notwendig sind.

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Andererseits sind privatwirtschaftliche Investitionen für den Hardware-Ausbau erforderlich, die infolge der Regulierungsbedingungen jeden Wettbewerbsvorteil profitorientierter Geldanleger egalisiert und damit verhindert.

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Oettinger muss also in der EU-Kommission auch an das Thema Deregulierung und Wirtschaftsliberalisierung rangehen.

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Günther Oettinger ist aus Sicht von Dr. Dietmar Moews und dem Berliner Manifest für die Piratenpartei der „Piraten-Kommissar“. Es ist notwendig, dass die Piraten sich als Berater in der IT-Revolution ihren Platz entfalten. Deshalb sollten die Piraten wieder mehr zum Chaos Computer Club finden und weniger zur sozialromantischen „Freiheit statt Angst“.

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http://de.metapedia.org/wiki/Moews,_Dietmar: Kurzkommentar

Lichtgeschwindigkeit 4912

am Samstag, 20. September 2014

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Fokko von Velde spielt J. S.Bach auf dem Saxophon im Spielplatz der Künste Hannover, Dietmar Moews, Stromgitarre, 1989

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Unter meinem Namen finde ich seit Längerem auf der ersten Seite – wenn ich von meiner IP Dietmar Moews aus suche – diese Adresse (die ich nicht veranlasst habe und zu der ich auch keine Informationen habe):

http://de.metapedia.org/wiki/Moews,_Dietmar

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Auf dieser Seite in einem Wiki werden Angaben zu meiner Person allgemein öffentlich bekannt gemacht und bereitgestellt. Die sind teils unzutreffend.

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Als Betroffener erkläre ich hier: In dem besagten Redebeitrag beim Piratenparteitag, Neumünster, am 28. und 29. April 2012, habe ich drei Minuten Redezeit gehabt. Ich habe mich als Kandidat für den Bundesvorsitz vorgestellt und erklärt, was ich zu tun beabsichtige, damit die Piraten einen erfolgreichen professionellen Bundestagswahlkampf für 2013 aufziehen können sollen. Meine Rede wurde live im Deutschen Fernsehen gesendet, meine Rede wurde von den Piraten selbst im Stream in Echtzeit im Netz bereitgestellt. Von diesen Parteitag-Streams haben die Piraten Kopien angefertigt. Ob es dafür ein Piratenarchiv gibt, ist mir nicht bekannt. ICH HABE ZAHLREICHE Zeugen, die in der Halle meine Rede gehört haben:

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Ich habe weder dort das Wort oder das Thema Weltjudentum ausgesprochen oder nur das Thema erwähnt. Insbesondere verwende ich das Wort Weltjudentum nicht in Gänsefüßchen, womit auf Nazipraktiken hingewiesen wird, so keinesfalls von mir.

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In meinem intensiven politischen Leben oder in meinen wissenschaftlichen Publikationen oder Blogtexten gibt es keinerlei Spuren von Volksverhetzung, Antisemitismus, Judendiskriminierung, Rassismus, Stereotyp. Ich bewege Kunst, Aufklärung, Wissenschaft, Kritik und Freiheit:

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Ich habe keinesfalls Juden als Begriff in der Sammelbedeutung verwendet. Eine solche Verallgemeinerung bzw. sprachliche Ungenauigkeit verbietet sich für mich als Schriftsteller, Künstler und Wissenschaftler.

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Kritik wird von mir stets mit konkreter Seinsbindung und induktiver Perspektive, keinesfalls deduktiv gefasst. Das betrifft insbesondere Kritik an einem Juden oder von als Juden firmierenden Kollektive oder Organisationen, z. b. in der allwöchentlich vorgelegten Jüdischen Wochenzeitung, auf der letzten Seite die grafische Darstellung des Weltjudentums, unter der Ägide des Zentralrates der Juden in Deutschland publiziert, deren Medium diese Wochenzeitung ist.

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Darstellung des Weltjudentums durch „die Juden“ in Deutschland wöchentlich in der Jüdischen Wochenzeitung. Diese „Juden in Deutschland“ vertreten die Eroberungskriegspolitik der Netanjahu-und Siedlerpartei-Politik Israels -sie  können nicht für die liberalen Juden in Deutschland sprechen. Zweifellos gehört ein tradiertes Diaspora-Leben zum Judentum, wie auch zionistische Vorstellungen. Dabei wird Zionismus so weit aufgefasst, dass man in Israel lebt bzw. nach Israel einwandert bzw. auch in einem anderen Heimatland lebt. So gibt es deutsche Juden und Juden in Deutschland, die ganz verschiedene, bevorzugt mehrere Staatsangehörigkeiten haben, und auch Israelis sind.

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In folgender Angabe ist „http://de.metapedia.org/wiki/Moews,_Dietmar“ semantisch unzutreffend und irreführend.

Im Weiteren wird bei „http://de.metapedia.org/wiki/Moews,_Dietmar“ folgender Text bereitgestellt (ich zitiere den Online-Text am 20. September 2014):

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Hanns Joachim Friedrichs interviewt den Maler der Sportmotive im ZDF Aktuellen Sportstudio

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„Dr. Dietmar Moews (* 8. November 1950 in Lauenau bei Hannover) ist ein deutscher Soziologe, Künstler, Maler und Mitglied der Piratenpartei (BRD). Moews gilt innerhalb seiner Partei als umstritten, da er öffentlich die Juden kritisiert.

Politische Arbeit

Auf dem Bundesparteitag 2012 in Neumünster kandidierte Moews für den Bundesvorstand der Piratenpartei. Nach dem Begriff Weltjudentum während seiner Rede, kam es zu Raunen innerhalb der Hörerschaft. Am selben Tag wurde gegen Carsten Schulz und Dietmar Moews wegen ihrer politischen Ansichten gehetzt, obwohl sich die Piratenpartei vorgeblich für Meinungsfreiheit einsetzt. Dies erfolgte sowohl in Form eines Rede-Boykotts als auch über persönliche Diskreditierung via Twitter. Einigen Piraten-Mitgliedern ging die Hexenjagd nicht weit genug. Sie forderten, auch die Namen der Unterstützer von Schulz und Moews öffentlich zu machen.[1][2][3]

Im November 2012 kam es erneut zu einem Wirbel um Dr. Dietmar Moews. Moews bezeichnet im November 2012 das Parteimitglied Stephan Urbach als Hochstapler, als AOL-Vertreter und nicht als Wissenschaftler, wie Urbach sich selbst bezeichnet, im Zuge der Bundestagskandidatur. Im folgenden Video nennt er Christopher Lauer als Pappkameraden und kritisiert Martin Delius, daß er keine Ahnung von Technik hat. Als Kommentar schrieb ein Benutzer namens Simon am 27. November 2012: „Widerlegt doch mal seine Behauptungen. Dietmar kann seine Behauptungen nämlich belegen. Und wer jemanden als Antisemit deshalb verunglimpft weil Dietmar aus einem BUCH von seinem Doktorvater vorgelesen hat, der hat wirklich nicht mehr alle Kronleuchter zusammen. Dass die üblichen Sockenpuppen hier die ersten waren und die popcorn-Leute das Recherchieren noch immer nicht gelernt haben, schadet dem popcorn-Format.“ [4]

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Dietmar Moews meint: Die Möglichkeiten mit fremden Inhalten (Text, Bilder, Videos,Töne, Musik, Arrangements) Internetangebote zusammenzuschneiden, wird von den Rechteabsaugern, wie Google, Youtube usw. vollkommen willkürlich praktiziert.

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Insbesondere Abbildungen aus bereits publizierten Massenmedien werden ungeachtet der Repräsentativität oft wiederverwendet oder nicht verwendet. Dabei werden Ausnahmepublikationen viel stärker herausgebracht und repräsentative Normaldarstellungen werden weggelassen.

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Dr. DIETMAR MOEWS
von FOKKO VON VELDE
fotografiert

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Zwar besteht immer die Möglichkeit, dagegen juristisch anzugehen. Jedoch werden dadurch laufend Akzente gesetzt oder verschoben, in dem Auswahl und Zusammenstellung von persönlichen Abbildern betont oder ausgegrenzt werden. So entsteht insbesondere was die Darstellung oder Nichtdarstellung von Abbildern einer Person und von Abbildern ihrer sozialen Bezüge falsche Darstellungen erzeugt.

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DIETMAR MOEWS
im Jahr1976

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Ziviler Ungehorsam oder Piraterie

Lichtgeschwindigkeit 4790

am Samstag, 16. August 2014

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„Ziviler Ungehorsam“ bezeichnet eine individuell-subjektive Sicht auf eine Gesamtlage für „Ungehorsam, der geboten ist“.

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Es ist eine konkrete Lage, infolge rechtsstaatlich-offizialer Entscheidungen, die das repräsentative demokratische Politiksystem so getroffen hat, in der aber Rechte und Pflichten – im Grundgesetz geschützte Grundrechte –  in fragwürdiger Prägung verletzt werden.

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Ein Individuum kann unmittelbar weder politisch noch durch Sabottage oder Agitation eine Situation umsteuern. Dennoch gibt es Ungehorsam, der geboten ist.

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Beispiel: Das Beispiel soll nicht aktuell zum zivilen Ungehorsam anregen, sondern den Bedeutungsraum eines solchen politisch begründeten Ungehorsams, im Unterschied zu Widerstand, Landfriedensbruch, Stören öffentlicher Ordnung, Hochverrat, Untergrund, Sabottage oder das „Bohren dicker meinungspolitsicher Bretter“ und öffentliche Aufklärungsarbeit verständlich machen:

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Die im Jahr 2014 geltende deutsche Verfassungslage begründet die Vorhaltung der Bundeswehr, durch den Bund, mit der Widmung zur Landesverteidigung.

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Nun wurde mit Bundestagsmehrheit diese Verteidigungsbundeswehr, die auf allgemeiner Wehrpflicht aller Deutschen beruhte, in eine Spezial-Berufsmilitär-Agentur umgewandelt. Es wurde ferner eine Umwidmung des Verteidigungsauftrages politische bestimmt. Ab sofort soll die Bundeswehr nicht mehr der Friedenssicherung für die Deutschen in Deutschland, sondern der Interessensicherung Deutschlands in der gesamten Welt gewidmet werden.

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Nun kommt der kritische Aspekt des Beispieles:

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Es gibt neuerdings sogenannte Killerdrohnen, also bombentragende ferngesteuerte unbemannte Flugzeuge. Der Verteidigungsauftrag der Bundeswehr im Sinne des Grundgesetzes bezieht sich auch auf die Bewachung und Sicherung militärischer Anlagen. Die privatwirtschaftlich betriebenen Atomkraftwerke in Deutschland stellen extrem bewachungssensible militärische Anlagen dar. Die Bundeswehr kann diese Atomanlagen nicht vor Drohnenangriffen verteidigen. Während also der Verteidigungsauftrag einerseits vernachlässigt wird, ändert die Regierung die Auslegung der Bundeswehr auf internationale Einsätze.

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ZUGINSFELD
THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2003

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Der Konflikt ist dramatisch. Es ist Supergau im Verzug. Notstand ließe sich rechtlich ohne Weiteres daran knüpfen. Der Bürger sieht sich in der verzweifelten Lage zum zivilen Ungehorsam, sofern er nicht hitlerschlau wegschaut und so tut, als sei Alles in Ordnung.

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Ich plädiere dafür, nicht von Widerstand zu reden, sondern von zivilem Ungehorsam. Ziviler Ungehorsam hat in den letzte Jahren der ersten Bundesrepublik Deutschland den Aktionsraum für kritische Artikulation in der Bundesrepublik erweitert.

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Wann tritt eine solche Form politischen Verhaltens auf?

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Es haben sich durch die IT-Revolution und die Totalüberwachung jedes Bürgers sowie die Verbote des aktiven Schutzes („Vermummungsverbot“) gegen die IT-Überwachung, neue totalitäre Herrschaftspraktiken entwickelt, denen mit der Forderung „freies Internet für freie Bürger“ nicht legal begegnet werden kann.

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ZUGINSFELD 37 DMW 667.14.8., 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand

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Hier bildet ziviler Ungehorsam eine Form des symbolischen Widerstands.

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Er ist ein Zeichen von Schwäche, ein Zeichen dafür, dass man auf anderen, also institutionellen Wegen nicht zum Ziel kommt.

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Ziviler Ungehorsam ist ein Versuch, Machtlosigkeit zu einer Stärke zu machen.

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Man wählt den Weg einer Regelverletzung, weil man sonst nicht zu Wort kommt.

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Es hieß lange Zeit: Ihr dürft jetzt nicht gegen (das Freihandelsabkommen der EU) die Stationierung von Mittelstreckenraketen Stellung nehmen, sonst sind die Verhandlungen in Genf gefährdet. (Wer so argumentiert, unterdrückt die Gegenposition, versucht die freie Diskussion bis zu dem Zeitpunkt zu unterdrücken, in dem die Verhandlungen offiziell gescheitert sind, d. h. die Raketen stationiert werden.) Der Protest dagegen ist ein Mittel, um gegen solche Verhaltensweisen Korrekturen durchzusetzen.

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Ziviler Ungehorsam als Regelverletzung ist deshalb auch ein Stück Auflehnung. Ich erinnere an den Satz von Hochhuth, der in den Jahren der studentischen Protestbewegung der 1960er- 1970er Jahre entstanden ist: „Demonstrationen, die nicht von der Polizei verboten werden.“ was besagt dieser Satz oder das Wort „Latsch-Demo“? Hier manifestiert sich Protest dagegen, dass Politiker sich zu oft erhaben über Großdemonstrationen hinwegsetzen und diese so behandeln, als ob es Hydepark-Redner wären. „Die demonstrieren, wir regieren!“

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Inzwischen haben sich die Protestformen weitgehend aufgelöst, Protestbereitschaft findet kaum noch Form: „Von No Future hatte man bereits in den 1980ern die Nase voll: Kein Bock auf No Future“. Wer will noch Handzettel verteilen und in die Hand nehmen?

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Wenn ziviler Ungehorsam ausgeübt wird, so beweist dies einerseits, Mängel der politischen Kultur; andererseits kann ziviler Ungehorsam „nur unter Bedingungen eines im ganzen intakten Rechtsstaates“ ausgeübt werden /(Habermas). –

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Man hat gesagt, ziviler Ungehorsam verlange die Bereitschaft, für die rechtlichen Folgen der Normverletzung einzustehen, ziviler Ungehorsam sei „rechtlich nicht heilsam“. Es gibt jedoch auch zivilen Ungehorsam, der nicht gegen Strafgesetze verstößt:

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Es gibt den Hungerstreik, es gibt den Verstoß gegen gesellschaftliche, als nichtstaatliche Regeln, es gibt die Tabuverletzung. Daneben gibt es die Regelverletzung, die nicht mehr als eine Ordnungswidrigkeit, die (so bei der begrenzten Sitzdemonstration, meist juristisch unzutreffend Blockade genannt) durch Grundrechte „geheilt“ wird oder werden kann. Solche Aktionsformen sind ebensowenig illegal wie heute die „pike line“. d. h. die symbolische Absperrung gegen Streikbrecher) rechtswidrig ist.

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Ziviler Ungehorsam ist auch erlaubt, wo das Gesetz ein Verhalten gebietet, das nicht mit der Verfassung übereinstimmt. Erinnern wir uns an die Oppositionsbewegung im Frühjahr 1983 gegen die Volkszählung. Damals haben viele gesagt: wir verweigern.

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Auch sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete erklärten: Das machen wir nicht mit.

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Es war auch noch nicht klar, wie sich das Bundesverfassungsgericht verhalten würde.

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Doch mit guten Gründen hielten viele das Gesetz insbesondere den Melderegistervergleich für verfassungswidrig. Die Volkszählung würde Fakten geschaffen haben, die nicht mehr zu revidieren waren.

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ZUGINSFELD Aufstellung der Tafelbilder in der Platanenallee, mainzer Straße nördlich Eierplätzchen, am 12. Juli 2014

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Bei solchen Voraussetzungen ist auch bei einem an sich strafbaren Verhalten Freispruch geboten.

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In der amerikanischen Rechtssprechung gibt es Beispiele dafür, dass die Verletzung eines verfassungswidrigen Gesetzes nicht geahndet wurde. Es ist deshalb falsch zu sagen, wer zivilen Ungehorsam ausübt, müsse auch zum „leiden“ bereit sein, müsse Sanktionen auf sich nehmen. Es gibt zivilen Ungehorsam, bei dem freigesprochen werden muss.

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Ziviler Ungehorsam findet man schon in der „Antigone“. In dieser Tragödie steht das gesetzte Recht von König Kreon gegen das andere Recht, das göttliche Recht, das Recht des Herkommens. Die demokratische Entscheidung ist etwas anderes als Kreons Gebot; aber auch die parlamentarische Mehrheit, muss dem entsprechen, was die Menschen für Recht halten. Wenn das positive Recht nicht mehr dem entspricht, was wir heute „Menschenrecht“ nennen – dann, so lautet die aktuelle Botschaft der „Antigone“, bleibt von allem am Ende nur „Wüste“ zurück.

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ZUGINSFELD am 15. Juli 2014 in der Mainzer Straße, Kölner Südstadt, nördlich Eierplätzchen

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Dietmar Moews meint: Die rechtsstaatliche Ausprägung praktizierter Formen des zivilen Ungehorsams gehören auf den Tisch der „Chats“ und „Blogs“, wo sich die digital Natives allzuleicht einer naiven und kurzsichtigen Praxis der privaten Anarchie hingegeben. Allerdings dann von der Ordnungsbehörde und von Gerichten zur Kasse gebeten werden.

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Erst kürzlich wurde ein privater Thor-Server einkassiert und der Halter sanktioniert. Piraterie ist Piraterie – ziviler Ungehorsam ist die differenzierte Form der Notwehr gegen den IT-Totalstaat. Wo ist die Diskussion in der Piratenpartei?

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Piraten verraten sich ständig selbst

Lichtgeschwindigkeit 4650

am Mittwoch, 9. Juli 2014

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Als der Kandidat für den Vorstandsvorsitz der Piratenpartei Deutschland, Dr. Dietmar Moews aus Berlin, im Bundestagswahlkampf 2009 feststellte, dass sich in der noch ganz überschaubaren Ingroup der Piraten, die in Berlin gegründet worden waren, wesentliche professionelle Organisationsentscheidungen nicht durchsetzen ließen, zog er sich Neid- und Missgunstpersonalien zu: Besonders der Stammtisch Choriner Straße, genannt Bjarne Stroustrup, mit Pavel Mayer, Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff, versuchten – statt Parteiaufbau, Mitgliederschulung, Parteistiftung, Finanzierungsfragen – hauptsächlich den Bundesvorstand sich zu unterwerfen (gemeinsames Büro für Bundespiraten und Berlinpiraten und von Anbeginn Abzockereien mit T-Shirts über einen gesonderten Verein).

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Exakt diese Berlinpiraten haben die Piratenkommunikation der Internetz-Foren kontrolliert . Exakt diese Leute haben die Gerüchte über „direkte Demokratie durch das Internetz“ betrieben: Echtzeitmitwirkung aller, als Basisdemokratie und permanentem Bundesparteitag.

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Schließlich das Mitmach-Tool „Liquid Feedback“, mit dem angeblich kollektive sozio-geistige Arbeitsprozesse zielführend genutzt werden könnten: Dabei kann bereits mit altagssoziologischem Verständnis nachvollzogen werden, dass das Verarschung ist. Und es ermöglicht den Betrug, wie es bei allen Maschinen ist: der Maschinist kann sie manipulieren: Wer nicht schreiben kann, wird nicht gelesen, wer nicht lesen kann, liest auch nicht, kann auch nicht schreiben – Folge:

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Es kommen Angeber-Piraten in Mandatsübetragungen, wie Martin Haase, der im Liquid Feedback – als Maha –  trotz zahlreicher Stimmübertragungen die Piratenpartei an sich selbst ersticken ließ. Denn er hat kein politisches Wissen, keine Ahnung, keine Ideen und keine soziale Dynamik. Das ist das Schicksal der Piraten: der Verrat durch das angebliche Mitbestimmungstool.

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Es war Dr. Dietmar Moews, als empirischer Soziologe, nicht möglich, gegen eine mobartige Ellenbogenverbindung von Pavel Mayer, Christopher Lauer, Oliver Höfighoff und anderen Amateurpartei-Aufbauern, seriöse Arbeits- und Lernprozesse zusammenzubringen. Nach schwerwiegenden Fehlern der Berliner Bundespiraten im Bundestagswahlkampf 2009 gelang es Moews nicht, diesen Wahlkampf noch einmal zu besprechen und zu bewerten, um daraus zu lernen.

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Stattdessen ging es den Begehrlichen um die Platzierung für den Landesparteitag und die Listenplätze für die Abgeordnetenhauswahl Berlin im kommenden Jahr. Der Parteitag wurde samt mehrfachen Manipulationen drei mal wiederholt, bis endlich die ersten 16 Listenplätze mit den Freunden besetzt waren. Wahlfälschung und Manipulationen in allen wesentlichen Fragen, seitens Pavel Mayer, Christopher Lauer und Freunden – beim dritten sogenannten Landesparteitag Berlin 2010 war die für das Listenplatz-Theater noch bereite Teilnehmerzahl bei ca. 45 Piraten eingedampft. Die haben dann die „Freunde“ auf 16 Listenplätze verteilt (wobei erneut getrickst wurde und ein weiterer Kandidat düpiert ausstieg).

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Es sind dies diejenigen Piraten, die heute die Restpiraten spalten – diejenigen die im Abgeordnetenhaus Berlin so langsam auf Grundeis gehen, denn es gibt keine Piratenpartei, die sie vertreten könnten. Sie hängen in der Luft und sehen die nächsten Wahlen kommen.

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Als die blockierenden Machenschaften des Bundesvorsitzenden und Geheimnisträgers des Staates, Kriminalpolizist Bernd Schlömer, der die Piraten-Bundeskasse und Kassenbuchführung veruntreute, nach Neuwahlen rief und darauf Dr. Dietmar Moews seine Kandidatur fürden Bundesvorsitz ankündigte, begann eine Kampagne gegen Moews: Vorwürfe derart:

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Die Piratenpartei habe ein Problem mit rechtsradikalen Piraten  (Martin Delius „Nazivergleich“).

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Schließlich auf dem Bundesparteitag Neumünster, 28. April 2012, kolportierten den in Neumünster anwesenden Medienvertretern ganz vorne die schmerzbefreiten Berufsabbrecher Christopher Lauer und Oliver Höfighoff aus Berlin: Moews verträte die Auschwitzlüge. Das fand begeisterte Aufnahme bei zwei Spiegeljournalisten: Fabian Reinbold und Anne Meiritz; die waren schon wenige Minuten nach der „Auschwitzabstimmung“ des Piraten-Bundesparteitags Neumünster bei SPIEGEL-Online mit der Hetzparole: „Moews hat – laut Aussage von Piraten – als einziger Pirat die rote Nein-Karte gezeigt“.

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Die beiden SPIEGEL-Lügner – Fabian Reinbold und Anne Meiritz – unverzüglich, direkt in der Halle zur Rede gestellt, weigerten sich diese infame Lüge aus dem SPON-Netz zu nehmen, denn sie hätten Zeugen. Zeugen hatten sie aber nicht – bis heute nicht. Während Moews zahlreiche Zeugen hatte, die ihn bei der Abstimmung mit der blauen Abstimmungskarte gesehen hatten. Alle Audio/Video-Aufzeichnungen beweisen, das der Sitzungsleiter das Ergebnis der Auschwitzabstimmung am Mikrofon verkündete: Einstimmig – alle Piraten keine Auschwitzlügner.

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Diese Spiegel-Methode brachte weitere SPIEGEL-TV-Manipulationen, in denen Dr. Dietmar Moews als Volksverhetzer hingestellt wurde, vom SPIEGEL lediglich auf üble Nachreden und Falschinterpretation gestützt. Es brachte die ARD-Tagesschau und darauf Strafanzeigen wegen Volksverhetzung gegen Dr. Dietmar Moews von Fernsehzuschauern.

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Fette Ernte für die Berliner Piraten Pavel Mayer, Christopher Lauer und Oliver Höfinghoff vom Bjarne Stroustrup-Stammtisch aus dem WALDEN in der Choriner Straße, Prenzlauer Berg. (Höfinghoff, der ehemalige Balkankrieg-Soldat mit dem „Antifa-Aufkleber“ auf der Stirn – jetzt Pirat im Berliner Abgeordnetenhaus).

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Folge war die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Dr. Moews wg. „Volksverhetzung“, das nach Ermittlung und Überprüfung eingestellt werden musste. Damit war der Niedergang der Piratenpartei eingeleitet. Verrat auf übelste Weise ist ungeeignet eine voluntaristische politische Zusammenarbeit zu beginnen: Die Entfaltung der Piratenpartei.

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Von ca. 30.000 Mitgliedern und angeblich an die 30 Prozent Zustimmung, Sonntagsfrage: Könnten Sie sich vorstellen die Piraten zu wählen? Moews wartete die Schleswig-Holstei-Wahl und die zwei Wochen später die NRW-Wahl 2012 ab, und ließ dann den Mobbing-Fall der Nazikampagne der Berliner Mayer. Lauer, Höfighoff parteiintern diskutieren. Seitdem stürzten die Piraten ab.

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Heute wird gemeldet: Stehen die Piraten vor der Spaltung?

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Es geht wieder und immer noch um Machtstreit, nicht um Parteientfaltung. Es geht wieder um Lauer, Mayer, Höfighoff, ehemals Bjarne Stroustrup, gegen den Bundesvorstand Piratenpartei Deutschland.

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Dietmar Moews meint: Ich bin nach wie vor Mitglied der Piratenpartei und bin nach wie vor sehr gut informiert. Und dazu möchte ich nur Folgendes sagen, was sich jeder selbst denken könnte:

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Die schmerzbefreiten Berufsabbrecher, Lauer und Höfighoff, sind nicht die Berliner Piraten. Sie sind auch nicht der Berliner Landesverband. Wenn die aus dem Bundesverband austreten oder abspalten, können sie keineswegs die Berliner Mitglieder vertreten oder mitnehmen.

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Das kalkül sieht indes anders aus: Lauer denkt an die ablaufenden Mandate im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Abgeordneten haben keine Partei. Sie stellen sich vor, als Piratenagentur zur Wiederwahl einen Wiederwahl-Wahlkampf einfacher dirigieren zu können, als in einer basisdemokratischen Rechtfertigung: Was habt ihr eigentlich fünf Jahre im Parlament gemacht?

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Wer glaubt, dass die Piratenabgeordneten von Berlin ein sozio-geistiges Kollektiv bilden würde, der Art: Wir Profipolitiker und die Amateurpiraten, draußen – der irrt sich. Eine Fraktion, die Christopher Lauer und Oliver Höfighoff leiten, ist jeweils ein Inferioritäts-Club. Das ist für vernünftigere Piraten auf Dauer keine Zukunftsvertretung.

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Brauner Pirat Joachim Paul NRW: Eine Freundin emailt – Doktor Winterlatt antwortet

Lichtgeschwindigkeit 4291

am 11. April 2014

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Gruß

Lieber Kuckuck. Auf der Videoplattform Youtube, unter dem Kanal dietmarmoews Lichtgeschwindigkeit wird ein Video bereitgestellt, das ich unmöglich finde. Es heißt:

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Pirat Dr. Joachim Paul braune Socke im NRW-Landtag in Lichtgeschwindigkeit 2294

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Ich empfinde es mehr als bedenklich, wenn man jetzt versucht, mittels „der Kleinen Politik im Internet“ dann versucht, die eigenen, vermeintlichen  politischen Widersacher (ob innerhalb einer Partei oder parteifarbenübergreifend) mittels der abgelutschten und sich jetzt seit 6 Jahrzehnten Instrumentalisierung der Braunen Spinner zwischen 33 und 45 dann selbst zu profilieren.

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Da ich denke, dass Herr Dr. Paul, zumindest was seine Vita betrifft und im Übrigen auch seinen Politischen Sachverstand, zum einen ein guter redner ist und zum anderen substantiell politisch relevante theme zu artikulieren vermag, solle man sich doch selbst mal überlegen, was denn da an politischem Grundverständnis – zum Einen inn der frage nach dem Sachverstand bzgl. einer Sachfrage im pol. kontext – und zum anderen dann wirklich nach der eigenen gesinnung, wenn man hier auf einem Internetforum eine solche schon an Polemik und Perphidität nicht mehr zu überbietende Muppetshow hinlegt.

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Alleine der text dieses kurzen Videos, dass hier scheinbar auch eine rede von herrn Dr. Paul anspielt, ist nicht nur technisch kaum sichtbar und wegen seiner ungenügenden Tonqualität kaum verstehbar… Es ist auch inhaltlich mehr als ekelerregend, wenn man sieht, dass sie gegen einen Politik so ins Felde ziehen und dann der Textkommentar zu dem Video hier auf Youtube zudem noch kaum lesbar ist, da er an mannigen Orthographie- und Interpunktionsfehlern leidet.

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Vielleicht sollte sich der Urheber dieses Videos hier auf Youtube einmal überlegen ob man sich denn nicht erstmal der deutschen Sprache bemächtigt, bevor man versucht, mit dieser dann auch noch Politik machen zu wollen.

Einfach nur perphide, was Sie hier auf YT abziehen; einfach nur perhide.

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Viel Spaß bei Grundkurs Deutsch und kaufen Sie sich doch bitte einmal ein technisches format, dass man dann im jahre 2014 auch sehen kann. Inhaltlich soweiseo nicht, aber dann doch wnigstens so, dass die Bild- und tonqualität nicht auch noch meidatechnisch einer Bildaufzeichnung zur eröffnung der Spiele von berlin 1936 gleicht. Wahrscheinlich hätte nicht nur herr paul dabei eine gänsehaut gehabt, Ihnen einmal die meinung sagen zu dürfen, bei dem, was sie hier abziehen.

Kuckuck

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Die Antwort

Der Konflikt zwischen Dr. Dietmar Moews und Dr. Joachim Paul wurde von Paul in einer ZDF-Info-Sendung durch seine perfide Nazianschuldigung eröffnet. Dieses Nazimobbing von Paul gegen Moews steht nach wie vor bei Youtube im Internetz.

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Dieser Konflikt ruht also nicht. Pauls Rufmord ist strafrechtlich relevant.

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Paul hat sich bis heute dafür nicht weiter erklärt, warum er diese Anschuldigung im Fernsehen vortrug und womit er die Nazikeule begründet.

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Entschuldigt hat sich Paul bei Moews bislang nicht.

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Paul war beim Bundesparteitag der Piraten, am 28. und 29. April 2012 in Neumünster und bei den von ihm zitierten angeblichen Naziangelegenheiten persönlich im Saal. Paul nahm auch persönlich an der Auschwitzabstimmung der Piraten teil.

Paul hat auch die Rede von Dr. Dietmar Moews, der zum 1. Vorstandsvorsitz der Piraten kandidierte gehört (man kann diese Moews-Rede nach wie vor im Internetz anschauen).

Paul weiß, dass Moews in seiner Rede nur vernünftige Argumente und sich selbst vorgestellt hat: Moews ist ein Liberaler, kein Rechter.

Paul hat aus unmittelbarer Nähe, weniger Meter von Moews entfernt, mit angesehen, wie Moews bei der Auschwitzabstimmung die blaue Karte gezeigt hat. Paul hat ebenfalls gesehen, dass kein Pirat bei der Abstimmung eine rote Karte zeigte.

Paul hat ebenfalls feststellen müssen, dass diejenigen Berliner Piraten, die gegen Moews Kandidatur agitierten, den Rechtsextremismus-Rufmord betrieben und damit den Saal beim Bundesparteitag agitierten – sie hielten Pappen mit Nazivorwürfen vor die Lifestream-Kameras und vor die sonstigen Fernsehkameras. Der Sitzungsleiter forderte daraufhin die Störer im Saal, z. B. Oliver Höfinghoff und Christopher Lauer aus Berlin, auf, den Saal zu verlassen. Daraufhin verließen diese Moews-Gegner den Saal, während der seine Rede zuende sprach.

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Paul hat aus eigenem Miterleben in Neumünster keinerlei Anlass durch Dietmar Moews bekommen, den als braunes Gesocks zu bezeichnen. Paul hat lediglich sich der Rufmordkampagne, „die Piratenpartei habe ein Problem mit Rechtsextremismus“, angeschlossen.

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Paul hat dadurch das perfide braune Sozialmobbing gegen Dietmar Moews verstärkt – wovon er im ZDF dann berichtete. Man muss schon einigermaßen schmerzbefreit sein, um einen Parteikollegen und Kandidaten als Nazi an die Medienwand zu mobben. Wenn es sich dabei um einen herausragenden Künstler, Ingenieur und Gelehrten handelt, wie Dr. Dietmar Moews, zeugt das von Undank und Eigensucht (A v Knigge).

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Gegenüber der weiten Öffentlichkeit und innerhalb der Piratenpartei seine Nazimachenschaft zu klären, hat Paul ebenfalls bislang nicht für nötig gehalten.

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Paul war mit diesem ZDF-Interviewauftritt bewusst in den Wirkungszusammenhang einer Kampagne des Rufmordes, Rufschädigungen, Ehrverletzungen, durch falsche Tatsachenbehauptungen gegen Dietmar Moews getreten, der von einigen Berliner Piraten und einigen Journalisten, Harald Staun FAZ, Fabian Reinbold SPIEGEL, Marie Katherina Wagner FAZ, Annette Meiritz SPIEGEL, seit März 2012 betrieben worden war.

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Das fand statt, ohne dass Paul je persönlichen Bezug oder Berührung in- oder außerhalb der Piraten mit Moews gehabt hatte – eine reine Rufmord-Beschuldigung im Wahlkampf, als Kuckuck auf die hohlen ZDF-Anschuldigungen gegen die Piraten als Partei mit Rechtsextremisten. Wo sind die Rechtsextremisten?

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Haben die ZDF-Moderatoren noch andere Qualität als die dümmliche perfide Hetzerei im Wahlkampf?

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Pauls öffentlich vorgetragene Perfidie basiert darauf, dass Paul und Moews Mitglied in der Piratenpartei sind. Paul wohnt in Neuss und ist ferner Mitglied der NRW-Piraten-Landtagsfraktion. Es hätte also auch diese Fraktion Anlass und Verantwortung, Paul zur Rechenschaft für seine Nazikeule gegen Moews zu verlangen.

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Die NRW-Piraten haben Moews sowohl die erhebliche Arbeit im NRW-Wahlkampf 2010 wie auch die Verschonung der Wähleröffentlichkeit von Düsseldorf im Jahr 2012 zu verdanken. Hätte Moews in der Woche nach dem Bundesparteitag, also kurz vor der NRW-Wahl, die Medien informiert, nach dem Nazi-Dr. Paul-Skandal von Neumünster – wäre Paul über das „braune Gesocks“ gestolpert. Mit diesen Infos wären die Piraten im Mai 2012 sicher nicht in den NRW-Landtag gekommen.

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Intern erklären NRW-Piraten inzwischen: Ja, das interessiert ja heute keinen mehr.

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Es sieht allerdings so aus, als interessiere es weiterhin. Moews verlangt Entschuldigung von Paul für den Rufmord sowie Richtig- bzw- Klarstellung dazu, dass jegliche Rechts- bzw- Braun- oder Nazianschuldigungen gegen ihn nur und vollkommen falsch sind.

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In über 4.000 Youtube-Videos kann sich jeder, der an Moews Biografie interessiert ist, darüber informieren, welchen Weg als liberaler deutscher Bürger er gegangen ist und geht. Darin spielen Aufklärung, Recht und Solidarität durchgängig eine entscheidende normative Rolle. Dabei spielen Intelligenz, Freundschaft, Bildung und Menschlichkeit eine stets konkrete Rolle.

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Moews hat als durch Alphons Silbermann (1909-2000) promovierter Soziologe, im Geist dieses eminenten Antisemitismus-Forscher, verdienstvolle Aufklärung zum Judentum geleistet. Von ungebildeten Piraten wie Paul werden Youtube-Videos von Moews angegriffen, in denen der Antisemitismus aus der Sicht des Silbermann, auch durch Verlesen einschlägiger Judaica des Silbermann, vorgestellt und erklärt wird.

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Ein Künstlergelehrter, wie Dietmar Moews, als studierter Jurist, regelt seine persönlichen Auseinandersetzungen nicht in Gerichtsprozessen.

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Moews engagiert sich in der Piratenpartei Deutschland, wie man nach wie vor im Internetz sehen kann, damit die IT-Revolution von den Benutzern mitgestaltet werden kann, statt nur von der IT-Wirtschaft und dem Militär.

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Joachim Paul muss jetzt endlich einsehen, dass er vollkommen unberechtigt seine Vorstellungen von Rechtsextremismus in der Piratenpartei und in der deutschen Öffentlichkeit zwar schwadronierend in die Welt verstreuen kann, wie er lustig ist.

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Allerdings kann er solche Vorwürfe nicht gegen Dietmar Moews führen, ohne dessen Gegenwehr. Denn Paul hat dazu kein Recht und er hat dafür keinerlei Argumente – außer seine eigene Sprudelköpfigkeit und sein geringes Augenmaß, das von ihm so genannte „braune Gesocks“ betreffend.

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Paul und die deutschen Piraten haben die Nazikeule noch immer in den Fäusten. Sie sollten das mal so langsam revidieren.

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An den Klickzahlen bei Youtube lässt sich leicht ablesen, dass immer mehr Youtube-Nutzer den aufklärerischen Wert der Videoarbeit von Dr. Dietmar Moews und der Lichtgeschwindigkeit für alle Piraten und Piratinnen wertschätzen. Über 4.000 Videos in täglich aktueller Lieferung, seit Sommer 2009 – das ist Youtube-Weltrekord. Über 800.000 Klicks – und die Nutzung geht weiter.

Kuckuck