Lichtgeschwindigkeit 93

Lichtgeschwindigkeit 93 BIG BANG

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Sonntag, 29. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Hotel Adlon, Berlin

am Pariser Platz;

ferner Rheinische Post, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Neue Zürcher Zeitung, von Samstag/Sonntag,

29. November 2009 sowie Eulenspiegel November 2009.

 

Piratenthema hier: BIG BANG – lautet die neue Lissabon-Situation

aus Sicht eines politischen Geschäftsführers der Piratenpartei

Deutschland. Die Piraten sind weitreichend in der APO.

Ab dem 1. Dezember 2009 können nun die Bürger der EU-Mitgliedsstaaten

mit 1.000.000 Unterschriften eine VOLKSINITIATIVE lancieren.

Allerdings müssen die Modalitäten dazu noch ausgearbeitet werden.

Für die Neue Zürcher Zeitung von diesem Wochenende schreibt

Eric Gujer dazu auf dem Titel: Der EU tut Bewegung gut –

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon stellt sich

für die EU die Frage, ob sie das Erreichte zementieren soll

oder ob sie sich weiterentwickeln will.

NZZ Seite 3: Aus der Gemeinschaft wird die Union – Einige

Neuerungen durch den EU-Vertrag von Lissabon. …Die

grundsätzliche Änderung beim Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrags

am nächsten Dienstag ist die rechtliche Grundlage.

Die Europäischen Gemeinschaften gehen in der Europäischen Union

auf, welche Rechtspersönlichkeit erwirbt und beispielsweise

Verträge abschließen kann. Als weitere fundamentale Änderung

entfällt die Säulenstruktur des bisherigen Vertrags von Nizza.

Dieser hatte drei Pfeiler – gemeinschaftsbereich, Außen- und

Sicherheitspolitiksowie Justiz- und Innenpolitik – unterschieden,

wobei die zweite und die dritte Säule (in letzterer wiederum nur

das Strafrecht) dem Prinzipp der Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten

unterworfen waren. Der erste Bereich bleibt weitgehend wie gehabt.

Der zweite bleibt freiwillig. Die dritte Säule wird nun gesamthaft ins

System der Mitgliedstaaten und der Mitentscheidung des Parlaments

übergeführt. Das Einstimmigkeitsprinzip wird als Bremseffekt von

einzelnen Mitgliedstaaten, entsprechend dem Stockholmer Protokoll,

das Motto der Konsolidierung für die kommenden fünf Jahre prolongiert

werden.

Für die Piraten und alle liberalen Europäer, denen Teilnahme

und offene Verfahren wichtig sind, bietet die neue

VOLKSABSTIMMUNG den BIG BANG. Die Piraten können

nunmehr per Volksinitiative verlangen, unverzüglich die

Modalitäten für die EU-Volksinitiative auszuarbeiten.

Adressat ist die EU-Präsidentschaft, das EU-Parlament,

der EU-Ministerrat und die EU-Kommission sowie in

Deutschland die Ministerpräsidenten, der Bundesrat und

die Bundesregierung.

Ein unverzüglich einzurichtenden E-Votings kann die

europäischen PIRATEN mit einer gemeinsamen EU-politischen

Aktion einander näher bringen.

 

Ich beantrage deshalb als PIRAT die Volksabstimmung

zur unverzüglichen Ausarbeitung der Modalitäten der

Volksabstimmung.

 

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahme und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 93

Lichtgeschwindigkeit 89

Lichtgeschwindigkeit 89 ÖFFENTLICHE TUGENDEN

die ungeschnittene Piraten-Presseschau – am Donnerstag,

26. November 2009, von Dr. Dietmar Moews im Globus mit

Vorgarten Berlin Pankow; ferner BILD Berlin/Brandenburg,

BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung TAZ und

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Mittwoch, 26. November 2009.

Piratenthema heute: Die PIRATEN FORDERN von allen Parteien

im Deutschen Bundestag: ÖFFENTLICHE TUGENDEN:

Offenheit und Transparenz, Zugang zur Information und aktive

Kommunikationspolitik mit Blick auf die Gesellschaft anstatt

Irreführung! Lautet die Forderung aus der APO-Rolle an den

Bundestag und für die Öffentlichkeit.

BILD Bombe: Wie ich gestern sagte, BILD bringt die Fortsetzung

der Schweinegrippe, wenn nicht: DIE BOMBE PLATZT:

Die neue Bundesregierung wackelt – Guttenberg bestätigt BILD-Bombe

im Bundestag. Westerwelle macht den Rühe von Somalia im Bundestag.

Der FDP-Chef stolpert gewaltig in seiner ersten Rede als Vizekanzler

und Außenminister. Bundesverteidigungsminister Guttenberg (CSU)

begründet seine Verwirrungsspiele zum Krieg in Afghanistan mit

„Sicherheitsinteressen“. Ex-Verteidigungsminister, inzwischen

Bundesarbeitsminister, Franz Josef Jung (CDU), hat offenbar die

Deutschen betrogen (Quellen: BILD-Anschuldigungen vom

26. November 2009 und direkte Bestätigung der Anschuldigungen

durch Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg in seiner

heutigen Bundestagsrede und gibt Rücktritte hoher deutscher

Militärs bekannt – dradio.de).

BVM Guttenberg kündigt Untersuchung und Konsequenzen an.

Die Oppostitionsredner von SPD, Linkspartei und GRÜNE

im Bundestag sehen nur den unverzüglichen Rücktritt von

Minister Jung, ansonsten sei ein Untersuchungsausschuß

unverzichtbar.

Jung selbst begleitete die Oppositionsreden grinsend und lachend,

war aber nicht bereit, direkt Stellung zu nehmen. Bundeskanzlerin

Merkel meldete sich nicht zu Wort – ihre Regierung wackelt.

Zur Frage: WER FINANZIERT DIE TALIBAN? Hat keine der

Parteien im Bundestag etwas gesagt oder gefragt. Die FAZ

beschreibt mit Christoph Ehrhardt und Friederike Böge:

Zermürbt zum Korruptionsmakler – Wie Afghanistan funktioniert.

Es iwrd gezeigt, wie das Land Afghanistan seit 30 Jahren

bekriegt wird und wie durch ausländische Finanzen über

zivile Firmen als Bestechung bei den einheimischen Milizen

landet. Wer zahlt die Waffen der Taliban? ANTWORT:

Wir selbst. Dabei wären Ehrlichkeit und die Bemühung

um Verständnis beim Volk verlangt, statt den Brei der

schönen Worte zu Allem, was wichtig ist weiterzuquirlen.

Dr. Merkel und Dr. zu Guttenberg sollen den Deutschen reinen

Wein einschenken zur Frage: WAS SIND die besagte deutsche

SICHERHEITSINTERESSEN?

Auf der Internetz-Homepage des Ex-Verteidigungsminsiters

Franz Josef Jung lese ich heute: Veranstaltungshinweis:

8. Dezember 2009

Demokratie-Kongress

„erfolgreich, politisch, bilden“ Veranstaltung der

Konrad-Adenauer-Stiftung im Berliner Hotel Interconti.

Ahoi.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews, Piratencrew Berlin;

Musik: Carl Maria von Weber: Sonate Nr. 1 C-Dur,

es spielte Anatol Ugorski

 

Lichtgeschwindigkeit 89

Lichtgeschwindigkeit 88

Lichtgeschwindigkeit 88 OPEL Korsar

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Mittwoch, 25. November 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin Pankow;

ferner BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung TAZ und

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Mittwoch, 25. November 2009.

Piratenthema heute: PIRATEN FORDERN: Keine europäische

Staatsbeteiligung an GM. Schluss mit dem us-amerikanischen

Katze und Maus-Spiel von General Motors und regionalen

Dummheiten in EUROPA. Die Sanierungsschnitte sind längst

bekannt: GM hat 10.000 Arbeitsplätze weniger als die Arbeiterschaft

erhofft. Schulden und Defizite wird GM dafür nicht mehr machen können.

Die verschuldeten EU-Länder können das ebenfalls nicht.

Die Verhandlungstaktik von GM, allen GM-Standorten, Opel,

Vauxhall usw. mit Ausnahme von Saab, die Zukunft zu versprechen,

zielt allein darauf, von den regionalen staatlichen Kassen Geld

zu kassieren. Die Piratenpartei fordert: Schluss damit – das ist

im Einzelnen wie im Ganzen sinnlos und unbezahlbar. Opel Corsa

wird von den Korsaren gekapert – die Briese des Geistes verteilt.

Die Tageszeitung TAZ titelt die Diskussion zu Pflichtdienst,

Wehrpflicht und die Ersatzdienstformen. Hier müssen die PIRATEN

auf die Allgemeinheit und nicht auf die Privatisierung hinarbeiten.

Wehrrecht, Reisepflicht, Wehrpflicht – aber: Keine Blackwater,

keine Fremdenlegion, kein Outsourcing von der Bundeswehr zur Post-AG.

BILD Berlin-Brandenburg titelt mit Oli Pocher Schweinegrippe und

bildet die schwangere Ehefrau ab – das geht garantiert morgen

weiter, es sei denn es platzt die Bombe. BILD Berlin hat kein

IT-Politik-Thema und nicht einmal das Wort Opel oder GM.

Dafür BILD.de – Opelstandorte und Chevrolets Neuigkeiten auf

der Automesse.

Die Frankfurter Allgemeine zeitung führt alle Hauptthemen –

dazu die Email-Hacker der Klimaforscher. Danach haben IT-Hacker

Email-Server abgegriffen und Email-Inhalte von Klimawissenschaftlern

geplündert, deren Inhalte Erörterungen der Kapagnenführung

seitens der Klimaforscher zur Förderung der öffentlichen Klima-Hysterie

bilden und Gegenargumente, dass die Klimakatastrophe nicht ganz

so katastrophal sei, wie von Europäern behauptet, aber von der

restlichen Welt in Zweifel gezogen wird. Piraten können sich freuen,

dass hier IT-Sicherheit kommuniziert wird, dass Hacker die

Sicherheitslücken aufdecken und deshalb Jubel statt Kriminalisierung

piratisch ist. Ahoi.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musik: Johann Sebastian Bach:

Goldberg-Variationen Quodlibet BMV 988

gespielt von Christophe Rousset, Cembalo

 

Lichtgeschwindigkeit 88

Lichtgeschwindigkeit 82

Lichtgeschwindigkeit 82 HEISE für Piraten

Piraten-Presseschau am Freitag, 20. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews in Globusmitvorgarten Berlin-Pankow

Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema heute: HEISE.de, die online Informationsagentur der

kritischeren Sorte.

Die Sporflaggen im Hintergrund stellen den Vatikan und den Papst

beim Bowling dar, wie die Auflösung des Warschauer Paktes von

Polen aus den Schwung des Speerwerfers erhielt und Herr Nemec in

Budapest im Sommer 1989 die Grenze nach Österreich für

DDR-Flüchtlinge geöffnet hatte. Sport ist die Brücke. Der Fußballsport

hat mit der Qualifikation Frankreichs gegen Irland zur Fußballweltmeisterschaft

durch ein Handspiel nicht so sportlich ermittelt, wie die Nachrichten zum

Wettskandal, zu Bestechung und Unsportlichkeit nicht überraschen können.

Ablenkung, Sündenbockmuster – wir dürfen gespannt sein, ob der Schiedsrichter

Frankreich-Irland zur Belohnung das Endspiel bei der kommenden WM pfeifen darf –

als Realtransfer.

Tagesaktuell berichten die Zeitungen, dass das Double von zu Guttenberg in USA

zum Außenminister mutiert, während das Double von Außenminister Westerwelle

so langsam merkt, dass Finanzminister der wichtigere Posten ist. Westerwelles

Nullnummern schreiten nun dahin: Deutschland und Russland sollen gut

zusammenarbeiten – sensationell. Denn die EU hat gestern mit der Britin

Catherine Ashton eine EU-Außenministerin für die nunmehr Dauer von zwei Jahren

(gemäß Lissabon) bestimmt. Und Westerwelle darf die Ausländer vertreten.

Ratspräsident Herman van Rompuy und Catherine Ashton als EU-Außenministerin,

gemäß dem Lissabon-Vertrag haben die Ämter nunmehr auf zwei Jahre übernommen,

statt im ständigen Rotationswechsel. Mit dem spanischen EU-Kommissionspräsident

Jose Manuel Barrose und dem derzeitigen schwedischen EU-Gastgeber in Brüssel

Fredrik Reinfeldt, dem EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek, hat die EU eine

schöne multinationale Postenverteilung hingekriegt. Deren Prominenz müssen

nun die Medien herstellen. Mir ist der prominente Luxemburger Jean-Claude Juncker

lieber, denn der ist hervorragend EU-kompetent, spricht die wichtigsten europäischen

Sprachen und ist bestechend intelligent.

Nun als Beispiele für alle Piraten und Pirateninteressierten HEISE.

Heise.de ist das Online-Portal, dass als Gegengift zu den sonstigen

Informationsadresses zu IT-Politikfragen taugt, weil die Piratenpartei Deutschland

meint: Wir leben in der digitalen Kommunikationsrevolution und müssen

die virtuellen Fallen menschlich begleiten. Heise-Themen, heute:

Google veröffentlicht den Quelltext von Chrome OS

Elektronische Gesundheitskarte: Moratorium oder Mors Ultima

Erster Ausblick auf den Internet Explorer 9

Jamaika-Koalition an der Saar will Datenschutz verbessern und Überwachung

abbauen Billig-Angebote sorgen für Turbulenzen im Navi-Markt

Nokia spart weiter bei Forschung und Entwicklung (Update)

Neue Veranstaltungsreihe von HEISE: Rechenzentren & Infrastruktur,

Konferenzreihe rund um Komponenten, Kabel und Netzwerke

Machtpoker um die Vergabe von IP-Adressen und die DNS-Aufsicht

Sony will Online-Videothek weiter öffnen – Fernbedieung ohne Batterien

ENISA-Studie hilft bei Risiokoeinschätzung für Cloud Computing

PKW-Maut in den Niederlanden kann sich verspäten

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 82

Lichtgeschwindigkeit 77

Lichtgeschwindigkeit 77 Meseberg Kabinettsklausur und Piratenklausur

Piraten-Presseschau am Mittwoch, 18. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews vor dem Schloß Meseberg in Brandenburg,

nördlich Berlin ; Aufnahmezeit um 15.30 Uhr;

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Piratenthema: PM PRESSEMITTEILUNG von der Piratenklausur in Meseberg

Dr. Dietmar Moews, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland

Meseberg, bei Berlin am 17. November 2009

PM PRESSEMITTEILUNG Lichtgeschwindigkeit 77

Bekanntgabe der Beschlüsse der Piratenklausur von Meseberg

Die Piratenpartei Deutschland stellt ihr APO-Programm für den 17. BT vor:

Es gilt die Satzung der Piratenpartei Deutschland:

• Die Piratenpartei Deutschland konstituiert sich als eine liberale Partei
• Liberale Bildungsautonomie + staatlich organisierte Elitebildung mit der Maxime politischer Mündigkeit als Citoyens der Gesellschaft
• Sexuelle Revolution wird staatspolitisch angenommen
• Digitale Revolution und virtuelle Kommunikation: Mensch vor Robotik
• Religionspolitik der Religionsbildung zur Toleranz bei Glaubensfreiheitinsbesondere Aufklärung von Marxisten und Kommunisten
• Bürgerliche Staatsfinanzpolitik für eine liberale Sozialdemokratie
• Ökologie und Nachhaltigkeit als Staatsaufgabe des Bundes
• Militär + Verteidigung der Bündnistreue und demokratische GG-Reform
• Entschleunigung der EU-Politik mit Blick auf Europa als Kulturraum
• Gesundheitswesen zur Stärkung der Schwachen
• Föderalismusreform koordinierte Wahltermine und Kompetenzklarheit
• Multilaterale Bündnistreue – keine Weltregierung
• Das Berliner Manifest (wird Weihnachten 2009 nachgereicht)

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 77