PIRATENBEWEGUNG als PIRATEN-Chaos

September 22, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4917

am Montag, 22. September 2014

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Bildschirmfoto vom 2014-04-11 13:58:21

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Momentan nehmen die deutschsprachigen Massen-Bereitstellungs-Medien oberflächlich Notiz zum Stichwort PIRATEN: Piraten in Auflösung?

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Dazu möchte ich hier kurz einen soziologischen Aufriss vorstellen, womit wir es mit den PIRATEN, der PIRATENBEWEGUNG und der PIRATENPARTEI bis hierher zu tun hatten.

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Zunächst sind die Piraten von außen sichtbar geworden, sie hatten sich selbst zusammengefunden und zu einer fusionierenden (losen) Gruppe formiert.

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Der Blick von außen, von der gesellschaftlichen Öffentlichkeit her, hatte zwei Hauptaspekte:

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EINS: Unzufriedenheit mit den vorhandenen Parteien und mit der Politik, die dabei herauskommt.

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ZWEI: Abwechslungstrieb, Langeweile, Trendsetterei und Stimmungsmoden durch IT und Internetz, Ordnungs- und Überwachungsstaatliche Kontrollbewegung, Freizeitverhalten und Unterhaltungsbedarf, die Alten ärgern – kurz und knackig der Piratenslogan: Klarmachen zum Ändern! (das verlockte).

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Piraten erschienen also, irgendwie, in der Eigenwahrnehmung ziemlich unverfälscht und undesigned. Die Piraten waren etwas Neues – das bedeutet – wer ein tägliches 24-Stunden Zeitbudget hat, wer sich den Piraten widmen will, muss etwas anderes weglassen, verkürzen, streichen, damit er die Zeit für die Piraten frei bekommt.

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Man ist also im Kleingartenverein, in der Belegschaftsversammlung, bei der Studentenverbindung, bei den Schlaraffen, den Rotarien, dem Lions-Club, Golf-Abo, Tennisverein, Segelclub und Campingplatzfreunde, in der FDP, im Fußballverein, in der Stammkneipe, auf der Partymeile, auf Kongressen , hält Vorträge, hört Vorträge, beim CSD, als Kreisbefruchter für die arme Frauenwelt, beim orthopädischen Turnen, bei Familienfeiern, kurz – man ist voll ausgebucht.

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Und so ist es also auch bei den politischen Begabungen im Land: Jeder hat bereits seine Partei gefunden bzw. beobachtet argwöhnisch „die Politik“ anderer Parteien von der Seite.

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Der Piratenanfang ging von einem sozialen Internetz- und File-Sharing-Geschehen von Schweden in Schweden aus. Es trafen sich schwule Jungberliner mit Internetzanschluss, die kamen auf Netzpiraterie und juristische, politische Aspekte von Freiheit und Angst. Es gab auch Coctailtrinker, Alkoholiker, Haschischtherapeuten, auch Junkies und überwiegend Jungmann-Attitüden. Sie hatten als Telematiker bzw. als Elektroniker und als Mediendesigner einschlägige berufliche Interessen. Es bildete sich eine größere Ausstrahlung der IT-Technik-Freaks beim CCC (Chaos Computer Club). Kurz, vom Handy zum Internetzwerk waren es Elektroniker, Software-Codierer, Mediendesigner, Hacker: Es erschien PIRATEN und PIRATENPOLITIK. Es erschien PARTEI.

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Diese Erstpiraten waren samt und sonders keine Politiker, hatten keine Politikaffinität und keinerlei berufliche Vorkenntnisse – sie waren naiv. Aber, pfiffig wie sie waren – das kann ich auch – hatten sie im Schnellverfahren erkannt, wie bescheuert es in der Politik überhaupt läuft:

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KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!

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FREIHEIT

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TRANSPARENZ und Basisdemokratie bzw. Selbstbestimmung und Anarchie

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KEIN ÜBERWACHUNGSSTAAT

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URHEBERRECHT

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SEXUELLE Privatheit

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Das sind die wesentlichen Werte, die angangs die Piraten trugen. Diese Werte transportierten die Piraten als gemeinsamen Kanon. Hierzu fehlte ihnen jegliche professionelle Expertise. Und es fehlte den Piraten die Bereitschaft, Expertise anzuerkennen. Stattdessen glaubten sie an Cloud und Flash, an Liquid Democracy, an Basisdemokratie statt Stellvertreter- und Delegiertenwesen, an die Approximation durch Polynome im Liquid – einem telematischen Begriff –, ein großer Grundirrtum der Piraten, indem sie Physik auf Soziales Eins zu Eins übertragen zu können glaubten.

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In der dritten PIRATEN-Generation wurden zusätzlich Frauenquotler und Bedingungsloses Grundeinkommen-Idealisten angelockt. Zumal jeder mitmachen durfte, mitreden durfte, ohne sich der Piraten-Partei anzuschließen. Man konnte sogar für Parteiämter kandidieren, ohne Mitglied zu sein. Offenheit lautete die ernstgemeinte Schlangenlinie, die auch eingehalten wurde, während außer gute Laune rein gar nichts funktionierte. (Nach BGB-Vereinsrecht darf jeder für einen Vereinsvorstand kandidieren, ohne Vereinsmitglied zu sein. Das ist auch nach dem Parteiengesetz möglich – die Mitgliederversammlung wählt mit Stimmenmehrheit einer Basisdemokratie den Vorstand).

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Dann kam endlich eine schwere Geburt, nämlich eine SATZUNG der PARTEI: Hatte man bis dahin den parteirechtlichen Ernst noch gar nicht zur Kenntnis genommen, wurde nun selbst die Diskussion darum schwierig, weil Grundkenntnisse weitreichend fehlten. Die Satzung kam endlich – in mehreren Zügen – im Jahr 2009 / 2010 und war gut brauchbar.

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Dann schrieben selbsternannte Ideologen Parteiprogramme und Wahlprogramme, die bestenfalls als in Sachgassen verrannte Folklore stehen können .

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Ab dem Jahr 2009, nach der Bundestagswahl flohen vernünftige Piraten und die ersten wurden rausgeekelt. Es bildete sich ein Hobby-Gruppe der karrierebegehrlichen Schmerzbefreiten in Berlin, insbesondere am Stammtisch Choriner Straße. Und das zeigte sich beim Jour Fix im Kreuzberger „Breitopf“ und bei den Vorstandswechseln und Wahlkandidatenküren.

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Dietmar Moews meint: Die Notwendigkeit eine neue IT-Partei zu formieren, ohne dafür die begabten Sozial-Partner (Mitglieder) zu haben, reichte nicht dazu aus, die Piraten in eine Amateur-Parteiorganisation aufzustellen. Notwendigkeit produziert keine Lösungen. In der Not frisst der Teufel Fliegen, denn Not macht nur selten erfinderisch.

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Für einen erfahrenen (Mitgründer der Grünen), selbstständigem Kaufmann, studiertem Juristen und Organisationssoziologen, dessen Professionalität gerade in diesen Fragen der Nonprofit-Organisation lag und gefragt hätte sein müssen, glichen die Diskussionen mit den Piraten oft einem Kindergarten. Ohne nur über die Mindestvoraussetzungen zu tragfähigen Gruppenentscheidungen kommen zu können, wurden ständig Schnappsideen und Halbwissen aus Wikipedia aufgebracht. Das konnte man sich in wenigen Minuten draufschaffen – nur was dann?

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Der Totalflow an Neumitgliedern und fluchtartigen Austretern ist kaum zu überbieten. Lediglich einige AHDS-Patienten ohne Erwerbs-Berufsperspektive hatten sich zum Ziel gesetzt, schmerzbefreit sich durchzusetzen: „Wir fassen uns bei den Händen und lassen nicht wieder los.“

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 Dabei haben sich die Berliner Abgeordnetenhaus-Piraten so erheblich überschätzt, dass – nachdem auf mehreren neuangesetzten Parteitagen die Listenkandidaten derart manipuliert waren, dass von 800 Piraten in Berlin nur noch knapp 50 teilnahmen – dann aber kein Berliner Pirat daran dachte, diese Manipulanten als Landesverband auch zu unterstützen (es handelt sich exakt um die Nasen, die jetzt ausgetreten sind: Begehrliche und Schmerzbefreite, Folkloristen).

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Ich will hier nicht weiter aus dem Nähkästchen plaudern. Aber, was in der Fraktion des Berliner Abgeordnetenhaus bis heute entstanden ist, „das Betriebsklima“, um Himmels Willen! –

 

Was haben die gemacht!

 

Es ist enorm, wie wenig davon – außer Prügelszenen – bekannt gemacht worden ist.

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Ich erinnere nur an TV-Talkshow-Auftritte, wo sich zwei PIRATEN gegenseitig der Tätlichkeiten in den Berliner Abgeordnetenhaus-Büros bzw. in der Geschäftsstelle beschuldigten – und es gab etliche Straf- bzw.- Zivilklagen untereinander wegen Rufschändung, Verleumdung, Beleidigung und ähnlich.

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Während die erste Generation PIRATEN, zu denen ich gestoßen war, freundliche, liebvolle, zumindest höfliche Menschen waren, die geduldig diskutierten, beschlich die sehr bald vom eigenen Hype besoffenen PIRATEN die eigene Inferioritäts-Hölle.

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Es haben seit 2009 auf PIRATEN-Parteitagen, die ja gleichzeitig Großfamilientreffen waren, durchgängig Machenschaften aus der sozialen Resteverwertung der Berlin-PIRATEN durch Unbedarftheit und Wichtigtuerei zerstört.

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Mir ist das zu Herzen gegangen, denn es sind etliche anständige Jungs, die sich für unsere unausweichliche IT-Revolution ins Zeug geworfen hatten.

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Aber die PIRATEN haben unter Dummheitszwängen eines sogenannten politischen Vollprogramms sich unnötig weit von der PIRATEN-PARTEISATZUNG entfernt und es konnte sich keine Professionalität bilden.

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Nun nützt es wenig, dass die „Learning by doing“-Piraten heute selbst sehen, dass ihre Folklore der Rücksichtslosigkeit nicht weiter führte. Damit kämen sie in keinem Verein und in keiner Partei zu Rande.

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Die Piratenpartei war aus meiner Sicht gescheitert, als bereits im Jahr 2009 mein Konzept für ein PIRATEN-Bildungswerk, eine Parteistiftung für „RALF DAHRENDORF“ auf zu wenig Verständnis gestoßen war. Die dann erfolgte Übernahme des Bundesvorstandes durch den Geheimdienstler Bernd Schlömer war das voraussehbare Ende, wobei Schlömer – der, nebenbei als Kassenwart, die Bundeskasse veruntreute, selbst durch weitreichende Medienpräsens die Piraten zum Affen machte.

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Die Partybewegung geht auch ohne CCC und ohne Piraten weiter. Eine Piratenbewegung ist verflüchtigt, wie sie kurzzeitig mit den naziartigen Wimpeln und Fahnen im öffentlichen Bild auf dem Potsdamer Platz erschienen waren.

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Eine Piratenpartei wird es nicht geben, weil dazu Politiker gehören bzw. politische Mitbürger, die am täglichen Geschehen aufmerksam teilzunehmen bereit und fähig sind, zu Aggregieren, Diskutieren, Artikulieren, Proklamieren – und, bei allem Spaß, sich politisch zu bilden: Wie soll ein Fußballverein erstklassig werden, wenn er keine guten Spieler anlocken kann.

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Mir war es als Soziologe oder auch als Künstler nicht gelungen, von auch nur einem Piraten zur Frage „Links oder Rechts“ einen zu finden, der überhaupt zu einer politisch-tragfähigen begrifflichen Einordnung fähig war, sagen zu können, was Rechts, was Links sei und nicht, was die Piraten damit zu tun haben könnten? (Während Schlömer – beim Verteidigungsminister Geheimnisträger – im SPIEGEL erklärte, er könne sich eine Koalition der Piraten mit der CDU vorstellen: Was kann man sich nicht Alles vorstellen – aber).

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Lustig war dann zur Piratenfrage, Rechts oder Links, die Antwort immer „Vorne“. Und die geringe politologisch-soziologische Bildung all der Piraten, die nicht Funktionen von Links oder Rechts kennen, sich darauf mehr oder weniger vom guten Herzen oder von der Verschlagenheit des Hitlerschlauen leiten lassen, wurden von der professionellen Medienresonanz seit dem Jahr 2009 vollkommen verwirrt.

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Von der Rolle des Geheimdienstes kann nicht gesprochen werden, weil der geheim ist. Es ist müßig – betrachtet man die personalpolitische PIRATEN-Entwicklung, zu hadern, wer hatte welche Führungsrollen und wer hat was gemacht? –

 

Liegt die Antwort auf der Hand: Da es Geheimdienst der Staatsdienlichkeit und Staatssicherheit gibt, wird es das auch in der PIRATENBEWEGUNG gegeben haben – oder etwa nicht?

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P. S. Wollte die Stasi eine PIRATEN-Partei ins Werk setzen, würde das professioneller laufen. Hier lief jedenfalls lediglich die Zersetzung professionell. Ich grüße alle diskussionsfreundlichen PIRATEN der vergangenen Jahre und wünsche weiterhin offene Worte und öffentliche Kritik.

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